Yanis Varoufakis

Treffen der Euro-Finanzminister Ruppig in Riga

Stand: 24.04.2015 18:15 Uhr

In der Eurogruppe liegen die Nerven blank: Die Verhandlungen mit Athen stocken. Eurogruppenchef Dijsselbloem wirkte beim Treffen in Riga aufgebracht, Finanzminister Schäuble resigniert. Einige beschimpften ihren Kollegen Varoufakis.

Von Bettina Meier, HR-Hörfunkstudio Brüssel

Es wirkte wie ein geschicktes Ablenkungsmanöver: Gerade als Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem zu Beginn des Treffens in Riga vor die Presse trat, schlich sich Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hinter seinem Rücken vorbei. Als die Journalisten ihn riefen, war es schon zu spät. Varoufakis war irgendwo in den 13 Stockwerken der lettischen Nationalbibliothek verschwunden.

 Dijsselbloem

"Unsere Positionen liegen weit auseinander und die Zeit läuft uns davon", so Dijsselbloem.

Doch im Konferenzsaal, in dem Varoufakis seinen 18 Amtskollegen wenig später Rede und Antwort stehen musste, kam er aber nicht mehr so glimpflich davon: "Ich will ehrlich sein: Es war eine sehr hitzige Diskussion. Wir hatten vor zwei Monaten vereinbart, dass wir heute eine Reformliste von Griechenland erhalten, auf die sich alle Verhandlungspartner geeinigt haben. Auf deren Grundlage wollten wir eine Entscheidung fällen. Heute sind wir weit davon entfernt. Unsere Positionen liegen weit auseinander und die Zeit läuft uns davon", so Dijsselbloem.

Dijsselbloem aufgebracht, Schäuble resigniert

Denn Ende Juni läuft das Rettungsprogramm für Griechenland aus. Solange hat Athen jetzt noch Zeit, eine Reformliste nachzureichen, so Dijsselbloem, der sichtlich aufgebracht war.

Finanzminister Wolfgang Schäuble wirkte auf dem Treffen eher resigniert: "Schön, dass Sie alle da sind. Aber seien Sie nicht enttäuscht. Genießen Sie die Schönheit des Landes und im Übrigen die intensiven Debatten bei inoffiziellen Treffen", so Schäuble.

Varoufakis: Glas halb voll

Doch so locker sahen das nicht alle Kollegen. Einige Finanzminister sollen Varoufakis sogar beschimpft haben. Als Varoufakis wenig später alleine eine Pressekonferenz gab, war davon aber nichts zu spüren. Er zeichnete ein ganz anderes Bild: "Man kann das Glas halb voll oder halb leer sehen. Wir haben uns für das halbvolle Glas entschieden." Griechenland habe sich in den vergangenen Wochen mit seinen Verhandlungspartnern erheblich angenähert: "Wir waren uns einig, dass Reformen im Rechtswesen, beim Bürokratieabbau und dem Privatmarkt nötig sind. Aus unserer Sicht sind wir uns erheblich entgegen gekommen", sagte Varoufakis.

Laut Varoufakis habe Griechenland angeboten, die gestoppten Privatisierungen fortzusetzen. Außerdem wolle seine Land eine politisch und wirtschaftlich unabhängige Steuerkommission einsetzen, die das Eintreiben der Steuern überwachen soll.

Die Zeit läuft davon

Doch den Euro-Finanzministern gehen die Bemühungen nicht weit genug, beschwerte sich Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling: "Es geht ja nicht darum, dass wir auf einer Liste eine Maßnahme herunternehmen und eine neue dazusetzen. Wir verlieren einfach zu viel Zeit. Wir diskutieren die Dinge seit Monaten." Jedes Mal komme wieder eine Liste. Dann passiere 14 Tage nichts und kurz vor den Sitzungen hieße es dann, es müsse dringend etwas passieren.

Passiert sei aber bisher kaum etwas, so Schelling. Die Reformliste wollen die Finanzminister nur akzeptieren, wenn sie von den drei Institutionen, dem Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank und der EU-Kommission abgenickt wird. Nur dann können die bereitliegenden 7,2 Milliarden Euro an Hilfsgeldern für Griechenland ausgezahlt werden. Doch dafür müssen die Verhandlungspartner ihren Reform-Blues überwinden.

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KOMMENTARE

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mhsh 25.04.2015 • 02:48 Uhr

Genau diese Meinung vertrete

Genau diese Meinung vertrete ich auch. Kredite vergeben ohne groß an den Zinsen verdienen zu wollen. Nur das bekommen die Euro-Länder nicht hin.