Yanis Varoufakis

Treffen der Euro-Finanzminister Ruppig in Riga

Stand: 24.04.2015 18:15 Uhr

In der Eurogruppe liegen die Nerven blank: Die Verhandlungen mit Athen stocken. Eurogruppenchef Dijsselbloem wirkte beim Treffen in Riga aufgebracht, Finanzminister Schäuble resigniert. Einige beschimpften ihren Kollegen Varoufakis.

Von Bettina Meier, HR-Hörfunkstudio Brüssel

Es wirkte wie ein geschicktes Ablenkungsmanöver: Gerade als Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem zu Beginn des Treffens in Riga vor die Presse trat, schlich sich Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hinter seinem Rücken vorbei. Als die Journalisten ihn riefen, war es schon zu spät. Varoufakis war irgendwo in den 13 Stockwerken der lettischen Nationalbibliothek verschwunden.

Dijsselbloem
galerie

"Unsere Positionen liegen weit auseinander und die Zeit läuft uns davon", so Dijsselbloem.

Doch im Konferenzsaal, in dem Varoufakis seinen 18 Amtskollegen wenig später Rede und Antwort stehen musste, kam er aber nicht mehr so glimpflich davon: "Ich will ehrlich sein: Es war eine sehr hitzige Diskussion. Wir hatten vor zwei Monaten vereinbart, dass wir heute eine Reformliste von Griechenland erhalten, auf die sich alle Verhandlungspartner geeinigt haben. Auf deren Grundlage wollten wir eine Entscheidung fällen. Heute sind wir weit davon entfernt. Unsere Positionen liegen weit auseinander und die Zeit läuft uns davon", so Dijsselbloem.

Dijsselbloem aufgebracht, Schäuble resigniert

Denn Ende Juni läuft das Rettungsprogramm für Griechenland aus. Solange hat Athen jetzt noch Zeit, eine Reformliste nachzureichen, so Dijsselbloem, der sichtlich aufgebracht war.

Finanzminister Wolfgang Schäuble wirkte auf dem Treffen eher resigniert: "Schön, dass Sie alle da sind. Aber seien Sie nicht enttäuscht. Genießen Sie die Schönheit des Landes und im Übrigen die intensiven Debatten bei inoffiziellen Treffen", so Schäuble.

Varoufakis: Glas halb voll

Doch so locker sahen das nicht alle Kollegen. Einige Finanzminister sollen Varoufakis sogar beschimpft haben. Als Varoufakis wenig später alleine eine Pressekonferenz gab, war davon aber nichts zu spüren. Er zeichnete ein ganz anderes Bild: "Man kann das Glas halb voll oder halb leer sehen. Wir haben uns für das halbvolle Glas entschieden." Griechenland habe sich in den vergangenen Wochen mit seinen Verhandlungspartnern erheblich angenähert: "Wir waren uns einig, dass Reformen im Rechtswesen, beim Bürokratieabbau und dem Privatmarkt nötig sind. Aus unserer Sicht sind wir uns erheblich entgegen gekommen", sagte Varoufakis.

Laut Varoufakis habe Griechenland angeboten, die gestoppten Privatisierungen fortzusetzen. Außerdem wolle seine Land eine politisch und wirtschaftlich unabhängige Steuerkommission einsetzen, die das Eintreiben der Steuern überwachen soll.

Ton gegenüber Griechenland verschärft sich
tagesthemen 21:45 Uhr, 24.04.2015, Rolf-Dieter Krause, ARD Brüssel

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Die Zeit läuft davon

Doch den Euro-Finanzministern gehen die Bemühungen nicht weit genug, beschwerte sich Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling: "Es geht ja nicht darum, dass wir auf einer Liste eine Maßnahme herunternehmen und eine neue dazusetzen. Wir verlieren einfach zu viel Zeit. Wir diskutieren die Dinge seit Monaten." Jedes Mal komme wieder eine Liste. Dann passiere 14 Tage nichts und kurz vor den Sitzungen hieße es dann, es müsse dringend etwas passieren.

Passiert sei aber bisher kaum etwas, so Schelling. Die Reformliste wollen die Finanzminister nur akzeptieren, wenn sie von den drei Institutionen, dem Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank und der EU-Kommission abgenickt wird. Nur dann können die bereitliegenden 7,2 Milliarden Euro an Hilfsgeldern für Griechenland ausgezahlt werden. Doch dafür müssen die Verhandlungspartner ihren Reform-Blues überwinden.

Reformblues in Riga: Griechenlandverhandlungen drehen sich im Kreis
B. Meier, HR Brüssel
24.04.2015 17:31 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Darstellung: