Gespräche in Moskau EU und Russland wollen neue Gaskrise verhindern
Die EU und Russland wollen die Energiesicherheit vorantreiben. "Die jüngste Gaskrise hat gezeigt, dass hier etwas nicht stimmt", sagte Russlands Präsident Medwedew beim Besuch von EU-Kommissionspräsident Barroso. Neue rechtliche Mechanismen sollten derartige Krisen künftig verhindern.
Unter dem Eindruck der jüngsten Gaskrise hat sich eine ranghohe EU-Delegation in Moskau für eine zuverlässigere Versorgung mit russischem Gas eingesetzt. "Die Frage der Energiesicherheit ist sehr wichtig", räumte der russische Präsident Dmitri Medwedew bei dem Treffen mit der Delegation unter Leitung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ein.
"Die letzte Gaskrise hat gezeigt, dass es in diesem Bereich nicht sehr gut läuft", sagte Medwedew. Um eine Wiederholung der Krise zu verhindern, müsse über ein "echtes internationales Rechtssystem" nachgedacht werden, da das gegenwärtige System nicht funktioniere, sagte Medwedew laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax.
EU-Russland-Gipfel im Mai
Im Mittelpunkt des EU-Besuchs standen neben den Energiebeziehungen die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die russische und europäische Wirtschaft sowie die Vorbereitung des nächsten EU-Russland-Gipfels, der im Mai in Russland stattfinden soll. Die EU-Kommission sei an "positiven und konstruktiven Verhandlungen" interessiert, sagte Barroso. Bei dem Treffen von Barroso mit Regierungschef Wladimir Putin und den wichtigsten Ministern der russischen Regierung ging es auch um die Grundzüge eines neuen Abkommens zwischen Russland und der EU. Barroso drang bei seinem Besuch in Moskau zudem erneut auf die Einhaltung der Menschenrechte in Russland. Putin reagierte darauf sehr ungehalten.
Gashahn blieb zwei Wochen lang zu
Das letzte ranghohe Treffen zwischen einer EU-Delegation und Mitgliedern der russischen Regierung fand im Dezember 2005 in Brüssel statt. Die EU-Kommission wollte Moskau an seine Pflichten als größter europäischer Erdgas-Lieferant erinnern. Im jüngsten Streit mit der Ukraine war der Gashahn rund zwei Wochen zugedreht gewesen.