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Kapitalerhöhung beschlossen EZB holt sich mehr Geld für Euro-Rettung

Stand: 16.12.2010 15:36 Uhr

Die Europäische Zentralbank (EZB) verschafft sich im Kampf gegen die Schuldenkrise in der Eurozone einen zusätzlichen Finanzpuffer. Sie werde ihr Grundkapital von knapp 5,8 auf 10,76 Milliarden Euro erhöhen, teilte die EZB in Frankfurt am Main mit. Die beschlossene Kapitalerhöhung bedarf gemäß EZB-Statut und EU-Vertrag nicht der Zustimmung der Staaten.

Deutschland muss eine Milliarde Euro beisteuern

EZB-Präsident Jean-Claude Trichet
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EZB-Präsident Trichet verfügt nach der Kapitalerhöhung über einen größeren Spielraum beim Ankauf von Staatsanleihen.

Das Grundkapital besteht aus Einzahlungen der an der EZB beteiligten Notenbanken der 16 Euro-Länder und auch der weiteren elf EU-Länder, die bislang die Gemeinschaftswährung nicht eingeführt haben. Die nationalen Zentralbanken sollen die fälligen Beträge in drei jährlichen Raten an die EZB überweisen. Die erste Rate wird demnach am 29. Dezember fällig. Die Deutsche Bundesbank stellt knapp 19 Prozent des Grundkapitals und muss daher von der Erhöhung um fünf Milliarden Euro knapp eine Milliarde Euro beisteuern.

Hintergrund der Kapitalerhöhung ist das Vorgehen der EZB in der Euro-Krise. Um hoch verschuldeten Ländern wie Griechenland oder Irland zu helfen, kaufte die Zentralbank in den vergangenen Monaten Staatsanleihen im Wert von 72 Milliarden Euro auf. Bislang gab es dabei keine Ausfälle. Doch wegen des drohenden Wertverlustes der Papiere und mit Blick auf den möglicherweise notwendigen Kauf weiterer Staatsanleihen sorgt die EZB nun vor. Wie lange das auch intern umstrittene Programm weiterlaufen soll, ließ die Zentralbank bislang offen.

Die Erhöhung des Grundkapitals sei die erste seit Gründung der EZB vor zwölf Jahren, teilte die Notenbank mit. Der Schritt trage auch dem Umstand Rechnung, dass das Finanzsystem "beträchtlich gewachsen" sei. Hierfür bedürfe es einer angemessenen Kapitalbasis.

EZB will Risiken nicht alleine übernehmen

Die EZB macht mit der Verdopplung ihres Grundkapitals auch klar, dass sie die im Zuge der Schuldenkrise auflaufenden Risiken nicht alleine übernehmen kann. Da eine Kapitalerhöhung in vielen Ländern, unter anderem in Deutschland, die Überweisung des Notenbankgewinns an den Finanzminister schmälern wird, ist nunmehr offensichtlich, dass Hilfe der Notenbanken nicht umsonst zu haben ist. Das ist eines der Ziele der EZB-Entscheidung.

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