Euro-Zeichen wird auf die Fassade der Europäischen Zentralbank projiziert | Bildquelle: dpa

EZB-Entscheidung Weitere 600 Milliarden Euro für Anleihen

Stand: 04.06.2020 14:44 Uhr

Die Europäische Zentralbank weitet ihr Programm zum Kauf von Anleihen in der Corona-Krise massiv aus: Zu den bereits geplanten 750 Milliarden Euro kommen weitere 600 Milliarden. Der Leitzins bleibt bei null Prozent.

Europas Währungshüter legen im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie noch einmal kräftig nach. Die Europäische Zentralbank (EZB) stockt ihr Corona-Notkaufprogramm für Anleihen um 600 Milliarden Euro auf insgesamt 1,35 Billionen Euro auf. Das beschloss der EZB-Rat in Frankfurt. Die Mindestlaufzeit des sogenannten Pandemic Emergency Purchase Programme - kurz PEPP - wird zudem um ein halbes Jahr bis Ende Juni 2021 verlängert.

Die neue EZB-Präsidentin Christine Lagarde bei einer Pressekonferenz in Frankfurt. | Bildquelle: AFP
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EZB-Chefin Lagarde befürchtet eine Rekordrezession in der Euro-Zone.

EZB-Präsidentin Christine Lagarde hatte bereits Ende April betont: "Wir können aktuell bis Ende des Jahres über eine Billion Euro einsetzen." Der EZB-Rat sei bereit, den Umfang des Notkaufprogramms PEPP "so weit und so lange wie nötig anzupassen". Zunächst hatte die EZB bis mindestens Jahresende 750 Milliarden Euro für den Kauf von Staats- und Unternehmensanleihen im Rahmen des Notprogramms PEPP veranschlagt.

EZB stockt Corona-Anleihenprogramm um 600 Millionen Euro auf
tagesschau 20:00 Uhr, 04.06.2020, Klaus-Rainer Jackisch, HR

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Die Wertpapierkäufe helfen Staaten wie Unternehmen: Sie müssen für ihre Papiere nicht so hohe Zinsen bieten, wenn eine Zentralbank als großer Käufer am Markt auftritt. In der Krise haben Staaten milliardenschwere Rettungspakete aufgelegt, das belastet die Haushalte.

Leitzins bleibt bei null Prozent

Bei den Zinsen hat die EZB dagegen relativ wenig Spielraum. Denn der Leitzins im Euroraum liegt seit nunmehr gut vier Jahren auf dem Rekordtief von null Prozent - und auf diesem Niveau bleibt er nach dem Beschluss des EZB-Rates auch.

Hauptziel der EZB ist ein ausgewogenes Preisniveau bei einer mittelfristigen Teuerungsrate von knapp unter 2,0 Prozent. Die Inflation liegt allerdings seit Jahren unter diesem Zielwert. Der Trend hat sich in der Corona-Krise durch den Einbruch der Energiepreise in Folge weltweit gesunkener Nachfrage verschärft. Im Mai lagen die Verbraucherpreise im gemeinsamen Währungsraum der 19 Länder nur noch um 0,1 Prozent höher als ein Jahr zuvor.

Konjunktur-Flaute erwartet

Stagnieren Preise oder fallen sie gar auf breiter Front, kann das Verbraucher und Unternehmen verleiten, Investitionen aufzuschieben. Denn es könnte ja bald noch günstiger werden. Dieses Abwarten kann die Konjunktur abwürgen. Nach Einschätzung der Notenbank wird die Konjunktur im Euroraum infolge der Virus-Pandemie ohnehin drastisch einbrechen. Demnach dürfte die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um acht bis zwölf Prozent schrumpfen.

Europas Währungshüter sind seit Jahren im Krisenmodus. Die laufenden Kaufprogramme der Notenbank für Anleihen haben mit gut 2,8 Billionen Euro bereits ein gewaltiges Volumen erreicht.

Das Bundesverfassungsgericht hatte jüngst geurteilt, die Beschlüsse der EZB zu ihrem Staatsanleihenkaufprogramm PSPP (Public Sector Purchase Programme) seien teilweise verfassungswidrig. Die Notenbank muss nun die Verhältnismäßigkeit dieses mit Unterbrechung seit März 2015 laufenden Programms darlegen - sonst darf die Bundesbank sich an diesen Käufen nicht mehr beteiligen.

EZB weitet Anleihekäufe aus
Ursula Mayer, HR
04.06.2020 14:55 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 04. Juni 2020 um 15:00 Uhr.

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