EZB

Entscheidungen von EU und EZB Nothilfen für Griechenland und seine Banken

Stand: 16.07.2015 15:57 Uhr

Zusätzliche 900 Millionen Euro für eine Woche: Um diesen Betrag hat die EZB ihre Nothilfen für Griechenlands Banken erhöht. Zugleich stimmten die EU-Finanzminister zu, dass Athen bis Mitte August eine Brückenfinanzierung in Höhe von sieben Milliarden Euro aus dem Retttungsfonds EFSM erhält.

Die Europäische Zentralbank (EZB) gewährt Griechenlands Banken weitere Notkredite. Der Rahmen für die sogenannten ELA-Hilfen von zuletzt rund 90 Milliarden Euro sei angehoben worden - um 900 Millionen Euro für eine Woche, sagte EZB-Präsident Mario Draghi nach Beratungen des EZB-Rates in Frankfurt.

Griechenlands Banken sind seit Monaten auf Notkredite ("Emergency Liquidity Assistance"/ELA) angewiesen. Würde auch dieser Geldhahn zugedreht, würde das labile Finanzsystem des Landes wohl kollabieren. Mit dieser Entscheidung kauft die EZB der Politik Zeit. Das Instrument ist allerdings auch im EZB-Rat umstritten. ELA ist eigentlich als Übergangsfinanzierung für im Grunde solvente Banken gedacht. Doch es gibt zunehmend Zweifel an der Solvenz der griechischen Banken.

Bald wieder mehr Geld am Bankautomaten?

Ende Juni hatte die EZB das ELA-Volumen bei rund 90 Milliarden Euro eingefroren, nachdem es in den Verhandlungen mit den Geldgebern keine Aussicht auf Erfolg mehr gab. Seitdem sind die Banken des Landes geschlossen, Abhebungen am Geldautomaten sind eingeschränkt.

Nach Einschätzung von ARD-Korrespondent Oliver Feldforth können die Griechen nun darauf hoffen, bald wieder mehr als 60 Euro pro Tag von ihren Konten abheben zu dürfen. "An den Geldautomaten wird es wahrscheinlich bald wieder mehr Geld geben", sagte er in der tagesschau. Sicher sei dies jedoch nicht.

Oliver Feldforth, HR, zu den Ergebnissen der EZB-Ratssitzung
tagesschau 15:00 Uhr, 16.07.2015

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Draghi machte sich für eine Schuldenerleichterung zugunsten Griechenlands stark. "Es ist unbestritten, dass eine Schulderleichterung notwendig ist", sagte er. "Niemand hat das jemals infrage gestellt." Die Frage sei, welche Art die beste sei. Dies sollte in den kommenden Wochen in den Mittelpunkt der Diskussion rücken.

Mario Draghi auf dem Weg zur Pressekonferenz
galerie

EZB-Präsident Draghi (Mitte) hat erklärt, dass griechische Banken weiter mit Notkrediten rechnen können.

Brückenfinanzierung bis Mitte August steht

Nach Angaben von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gaben zudem die EU-Finanzminister grünes Licht für kurzfristige Finanzhilfen an Griechenland. Der Rat der EU-Finanzminister habe sich auf den Vorschlag der EU-Kommission geeinigt, den Rettungsfonds EFSM als Brückenfinanzierung bis Mitte August zu nutzen, sagte Juncker. Eine Sprecherin nannte die Summe von sieben Milliarden Euro.

Zugleich stimmten die Finanzminister der Eurozone Verhandlungen mit Griechenland über ein neues Hilfsprogramm zu. Vorbehaltlich noch ausstehender nationaler Parlamentsentscheidungen sei die Entscheidung getroffen worden, "grundsätzlich drei Jahre Stabilitätshilfe für Griechenland" über den Euro-Rettungsfonds ESM zu gewähren, teilte die Eurogruppe mit.

Die Minister begrüßten dabei, dass das griechische Parlament in der Nacht vorab geforderte Reformen "fristgerecht und in insgesamt zufriedenstellender Weise" umgesetzt habe.

Notfallkredit-Programm ELA

Das ELA-Programm ist ein Notfallinstrument im europäischen Zentralbankensystem. Es richtet sich an Banken, die sich zeitweise in einer außergewöhnlichen Situation befinden. Die Abkürzung ELA steht für die englische Bezeichnung "Emergency Liquidity Assistance".
Für Griechenland sind die Hilfen zuletzt immer wichtiger geworden, da seit Amtsantritt der Regierung Tsipras Anfang 2015 verunsicherte Bürger vermehrt Bargeld von ihren Banken abheben. Ohne die ELA-Kredite würde das Finanzsystem des Landes zusammenbrechen.
Grundsätzlich müssen die betroffenen Banken die ELA-Kredite bei Zentralbank ihres Landes beantragen. Ab einer gewissen Höhe - so wie im jetzigen Fall bei Griechenland - muss der EZB-Rat seine Zustimmung geben. Nicht kreditwürdige Banken können nicht auf Unterstützung aus dem ELA-Programm hoffen.
Die Notkredite sind an Bedingungen geknüpft, die Banken müssen Sicherheiten hinterlegen. Die Entscheidung über eine Fortsetzung fällt der EZB-Rat mit Zweidrittelmehrheit.

Eurogruppe und EZB helfen Athen
R. Sina, WDR Brüssel
16.07.2015 17:39 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Darstellung: