Hintergrund

Euro-Schuldenkrise Wann stimmt wer über den EFSF ab?

Stand: 06.10.2011 09:48 Uhr

Alle 17 Euro-Länder müssen dem erweiterten Euro-Rettungsschirm zustimmen, damit er in Kraft treten kann. Mehr als die Hälfte der Länder haben bereits den EFSF abgesegnet. Doch wie sieht es in den anderen Ländern aus? Ist die Zustimmung sicher? tagesschau.de gibt einen Überblick.

Der erweiterte Euro-Rettungsschirm EFSF soll nach dem Willen der Euro-Länder möglichst schnell zur Verfügung stehen. Denn mit dem erweiterten Volumen von 440 Milliarden Euro an Kredit-Garantien und ein größeren Instrumenten-Kasten soll er in einer Krise Ansteckungsgefahren für Euro-Staaten begrenzen.

Die Verstärkung des EFSF muss von allen 17 Mitgliedstaaten der Euro-Zone beschlossen werden. Bislang haben die Parlamente folgender Länder zugestimmt: Frankreich, Spanien, Italien, Belgien, Luxemburg, Slowenien, Finnland, Deutschland, Zypern, Estland, Österreich und Niederlande. In Portugal musste die Regierung das Palament nur über die Ausweitung des Rettungspakets informieren.

Auch die Volksvertreter in den beiden von Rettungspaketen gestützten Staaten Griechenland und Irland sagten bereits "Ja".

Euroschirm
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Der Euro-Rettungsschirm wird möglicherweise zur Zerreißprobe der slowakischen Regierung.

Die Parlamentsentscheidungen in Malta und in der Slowakei stehen noch aus. Maltas Volksvertreter wollen 10. Oktober entscheiden.

In der Slowakei will die Regierung ihr Votum einen Tag später, am 11. Oktober, abgeben. Die vier zuständigen Parlamentsausschüsse müssen erst am 22. Oktober eine Einschätzung äußern. Wie die Abstimmung insgesamt ausfällt, gilt als ungewiss. Das Land gilt als der größte Wackelkandidat. Eine der vier Koalitionsparteien, die SAS, lehnt den Rettungsschirm ab. Um sie noch zum Einlenken zu bewegen, will die Slowakei als letztes Land über den Rettungsschirm abstimmen. Ein Nein der Slowakei könnte die Ausweitung des Rettungsschirms scheitern lassen.

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