Schild auf der Buchmesse in Leipzig

Bundestag beschließt Gesetzentwurf Fester Ladenpreis nun auch für E-Books

Stand: 28.04.2016 18:40 Uhr

Ein Gesetz für die Preisbindung gedruckter Bücher gibt es in Deutschland schon lange. Für E-Books fehlte bisher ein ausdrücklicher Hinweis im Gesetzestext. Der Bundestag hat nun einen entsprechenden Entwurf beschlossen. Die Neuregelung bezieht sich auch für Buchkäufe aus dem Ausland.

Wie für gedruckte Bücher ist künftig auch für E-Books ein fester Ladenpreis gesetzlich vorgeschrieben. Der Bundestag beschloss mit großer Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums. Es gab keine Gegenstimmen, die Linken enthielten sich.

Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) begründete die Entscheidung mit der rasanten digitalen Entwicklung. "Dieses Gesetz bringt Rechtssicherheit für die Verlage und für den Handel", sagte der Unionsabgeordnete Matthias Heider.

Seit 2002 gibt es in Deutschland das Gesetz zur Buchpreisbindung. In der Praxis wurde es auch bisher schon auf E-Books angewandt, es fehlte jedoch ein ausdrücklicher Hinweis im Gesetzestext. Die Neuregelung bezieht sich auch auf Buchverkäufe aus dem Ausland.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 29. April 2016 um 11:30 Uhr.

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