Gesetz gegen zu niedrige Wechselkurse US-Abgeordnete wollen Yuan-Aufwertung erzwingen

Schon lange halten die USA den chinesischen Yuan für unterbewertet. Die Folge: chinesische Waren sind in den USA noch billiger, Chinas Exporte wachsen. Das US-Repräsentantenhaus stimmte nun für einen Gesetzentwurf, der Strafzölle vorsieht. Ob auch der Senat zustimmt, ist aber mehr als ungewiss.

Im Währungsstreit mit den USA muss sich China zunehmend auf eine härtere Gangart einstellen. Das US-Repräsentantenhaus stimmte für eine Gesetzesvorlage, die Strafzölle gegen Staaten vorsieht, die aus Rücksicht auf ihre Exportwirtschaft den Wechselkurs ihrer Landeswährung künstlich niedrig halten. Das Gesetz zielt vor allem auf China. Kurz vor der Abstimmung hatte die Volksrepublik noch versöhnlichere Töne angeschlagen und eine größere Flexibilität des Wechselkurses in Aussicht gestellt.

Wird das Gesetz verabschiedet, könnten die USA auf chinesische Importgüter Ausgleichszölle erheben. Die Abstimmung im US-Repräsentantenhaus galt als unstrittig - mit 348 zu 79 Stimmen war das Ergebnis auch entsprechend deutlich. Um in Kraft treten zu können, muss das Gesetz noch durch den US-Senat und von Präsident Barack Obama unterschrieben werden. Eine Mehrheit im Senat gilt aber als äußerst unsicher.

Die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wies darauf hin, dass das Handelsdefizit mit China von fünf Milliarden Dollar jährlich auf fünf Milliarden Dollar wöchentlich in die Höhe geschossen sei. Dieses Ungleichgewicht erfordere Maßnahmen des Kongresses zum Schutz von Arbeitsplätzen in den USA. "Wir machen das, weil eine Million Arbeitsplätze geschaffen werden könnten, wenn die chinesische Regierung ihren Daumen von der Waage nimmt und ihrer Währung erlaubt, auf Marktkräfte zu reagieren", erklärte die demokratische Politikerin.

Riesiges US-Bilanzdefizit

Die US-Ökonomie weist ein riesiges Defizit im Außenhandel auf. Die größte Volkswirtschaft der Welt importiert deutlich mehr als sie exportiert. Dabei spielt der Außenhandel mit China eine große Rolle. Die USA werfen China seit langem vor, den Kurs des Yuan künstlich niedrig zu halten. Das verbilligt in China hergestellte Waren im Ausland und verbessert so die Exportchancen.