Hintergrund

Hintergrund Die Doha-Runde der Welthandelsorganisation

Stand: 29.07.2010 14:38 Uhr

Mit der Doha-Runde wollen die Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) den globalen Handel auf eine neue Grundlage stellen. Schon die Agenda der Verhandlungen war aber lange umstritten. Im November 2001 einigte sich die WTO-Ministerkonferenz in Doha auf das Ziel, die Märkte weiter zu öffnen und die Entwicklungsländer besser in das System des Welthandels einzubinden. Die Industrienationen wollten daher die Doha-Runde als "Entwicklungsrunde" verstanden wissen und die Interessen der weniger entwickelten Länder bei allen Themen stärker berücksichtigen. Ursprünglich sollte vor dem 1. Januar 2005 eine Einigung zustande kommen.

Abbau von Agrarsubventionen und Industriezöllen

Als Schwerpunkte der Verhandlungen legten die WTO-Mitglieder den Abbau von Agrarzöllen und Subventionen für landwirtschaftliche Produkte, niedrigere Zölle für Industrieprodukte sowie die Liberalisierung im Dienstleistungssektor fest. Weitere Themen sind unter anderem Anti-Dumping-Regeln, Umweltfragen und der Schutz des geistigen Eigentums - etwa mit Blick auf den Zugang zu Medikamenten in Entwicklungsländern.

Schnell zeichneten sich in den Gesprächen der Doha-Runde zwei zentrale Streitthemen ab. Die Entwicklungsländer drängten die USA, die Europäische Union und Japan, ihre Agrarsubventionen zu kappen. Dies sollte den Bauern aus Ländern der Dritten Welt bessere Exportchancen verschaffen. Umgekehrt sind die entwickelten Ländern vor allem daran interessiert, dass die Entwicklungs- und Schwellenländer ihre Zölle für Industrieprodukte senken. Zudem wollen sie den eigenen Dienstleistungsunternehmen einen einfacheren Zugang zu den internationalen Märkten ermöglichen.

Entwicklungsländer bilden Interessengruppen

Im Laufe der Doha-Runde, der insgesamt achten Freihandelsrunde nach dem Zweiten Weltkrieg, bildeten sich zahlreiche Ländergruppen. Besonders Entwicklungs- und Schwellenländer organisierten sich auf diese Weise, um ihre Interessen gegenüber den Industrienationen durchzusetzen. Vielfach einigt die Gruppen eine Position zu Einzelthemen. Einige Länder gehören daher mehreren Zusammenschlüssen mit jeweils unterschiedlichen Partnern an. Zu den bekanntesten zählt die Gruppe der 20. Sie entstand im Vorfeld der WTO-Ministerkonferenz in Cancun 2003. Unter Führung von China, Indien und Brasilien bildete sie damals ein starkes Gegengewicht zu den USA und zur EU. Die größte Gruppe der Entwicklungsländer hat sich in der Gruppe der 90 (G90) zusammengefunden.

Alle Versuche, die unterschiedlichen Interessen der WTO-Mitglieder in einem Gesamt-Kompromiss auszubalancieren, scheiterten bisher. Die Regierungen haben die Unternehmen des eigenen Landes im Blick. Abhängig von deren Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt drängen sie in einigen Branchen auf eine Öffnung der Märkte und beharren in anderen auf Protektionismus.

Voerst letzte Chance in Genf vertan

Nach dem Scheitern der WTO-Konferenz in Cancun 2003 markierte eine Rahmenvereinbarung im Juli 2004 den Ausgangspunkt für die Fortsetzung der Doha-Runde. In Hongkong stimmten die Industrienationen im Dezember 2005 zwar dem Ende ihrer Agrarexportsubventionen bis 2013 zu. In anderen zentralen Punkten kam es aber erneut zu keiner Einigung. Seither verliefen die Verhandlungen zäh und standen zeitweise vor dem endgültigen Scheitern. Die Verhandlungsrunde im Juli 2008 in Genf galt mit Blick auf die anstehende US-Präsidentschaftswahl als vorerst letzte Chance für einen Abschluss der Doha-Runde. Aber erneut gab es keine Einigung. Beim G20-Gipfel der größten Industrie- und Schwellenländer in Toronto im Juni 2010 verabschiedeten sich die Staats- und Rgeeirungschefs von dem Ziel, die Verhandlungen bis Ende 2010 zum Abschluss zu bringen.

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