Überfüllte Straße in München | Bildquelle: dpa

Nach Treffen mit Herstellern Kritik am Diesel-Stillstand

Stand: 24.09.2018 09:34 Uhr

Hardware-Nachrüstungen oder nicht? Beim Dieselgipfel gab es darauf noch keine Antwort. Bis Ende der Woche vertagten sich die Teilnehmer. Grünen-Fraktionschef Hofreiter ging den Verkehrsminister und die Kanzlerin an.

Die Kanzlerin will sie, die SPD fordert sie schon lange, nur das CSU-geführte Verkehrsministerium ziert sich noch: Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge scheinen ausgemachte Sache. Doch beschlossen sind sie auch nach dem gestrigen Dieselgipfel noch nicht. "Wir wollen sehr zeitnah Entscheidungen treffen", kündigte Verkehrsminister Andreas Scheuer an. Bis Ende der Woche soll eine Einigung stehen.

Für Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter zeigt der Dieselgipfel die Schwäche der Kanzlerin. Er kritisierte im Deutschlandfunk, dass sie sich für Nachrüstungen ausgesprochen habe, diese aber nicht in die Tat umgesetzt bekomme.

Grüne kritisieren Ausgang des Diesel-Spitzentreffens
tagesschau24 10:00 Uhr, 24.09.2018, Christian Thiels, ARD Berlin

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Hofreiter: Scheuer muss die Autohersteller zwingen

Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF forderte Hofreiter außerdem Verkehrsminister Scheuer dazu auf, die Autoindustrie zu Hardware-Nachrüstungen zu zwingen. Würde dieser Prozess richtig angegangen, müssten die Autobauer auch "die Zeche zahlen", denn sie seien schließlich für den Abgasbetrug verantwortlich. Auch ausländische Hersteller könnten dazu gezwungen werden, sagte der Grünen-Fraktionschef. Wenn konsequent nachgerüstet würde, werde die Luft in den Städten deutlich besser werden.

Er selbst sei bereits mit einem nachgerüsteten Auto gefahren, sagte Hofreiter. Bislang habe die Nachrüstung bei allen Fahrzeugen geklappt, bei denen sie ausprobiert wurde.

"Ich hoffe, alle Beteiligten haben nun verstanden"

Die SPD dringt weiter auf Hardware-Nachrüstungen. "Ich hoffe, es haben jetzt alle Beteiligten bei der Union und in den Chefetagen der Automobilhersteller verstanden, dass die technische Nachrüstung von Euro 5 und Euro 6 Dieselfahrzeugen kommen muss", sagte Fraktionsvize Sören Bartol.

Sonst drohten Fahrverbote, das Vertrauen in den Diesel sinke weiter, Arbeitsplätze seien in Gefahr. Wer nur auf den Verkauf von Neuwagen und die technische Nachrüstung von Fahrzeugen von Handwerkern und Lieferdiensten setze, springe zu kurz. "Wir dürfen die vielen Pendler nicht vergessen."

Andreas Scheuer | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter
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Verkehrsminister Andreas Scheuer steht im Kreuzfeuer der Kritik von Umwelt- und Verbraucherverbänden. Zu zahm sei sein Auftreten im Dieselskandal.

Scheuer will Erneuerung der Dieselflotte

Die CSU sieht eine Hardware-Nachrüstung kritisch und setzt stattdessen auf eine Erneuerung der Dieselflotte. Gemeint ist, dass Kunden ältere Dieselautos in neuere Fahrzeuge umtauschen. Dies bevorzugen im Grundsatz auch die Autokonzerne, die Hardware-Nachrüstungen ebenfalls ablehnen.

Am 1. Oktober soll sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD unter anderen mit diesem Thema befassen, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Koalitionskreisen erfuhr.

Umrüstung kostet etwa 3000 Euro

Die Diesel-Debatte war durch das Urteil für Fahrverbote in Frankfurt neu befeuert worden. Merkel hatte daraufhin Scheuer beauftragt, ein Konzept unter Berücksichtigung einer möglichen Nachrüstung zu erarbeiten. Eine Nachrüstung mit Katalysatoren würde je nach Fahrzeug um die 3000 Euro kosten. Die Finanzierung ist noch unklar. Darüber hinaus geht es auch um rechtliche Probleme.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. September 2018 um 20:00 Uhr.

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