Indischer Computerexperte an seinem Arbeitsplatz in Stuttgart

Fachkräftemangel EU stellt Pläne für die "Blue Card" vor

Stand: 23.10.2007 16:51 Uhr

Mit einem Schnellverfahren für hochqualifizierte Einwanderer will die EU-Kommission mehr Fachkräfte aus Asien und Afrika nach Europa locken.

Indischer Computerexperte an seinem Arbeitsplatz in Stuttgart

Indischer IT-Experte an seinem Arbeitsplatz in Stuttgart

Die Kommission beschloss in Straßburg einen Gesetzesentwurf für die Einführung einer "Blue Card", die gut ausgebildeten Einwanderern Vorteile beim Familiennachzug und bei Umzügen innerhalb der EU verschaffen soll.

Mindestens dreimal soviel wie der Mindestlohn

Eine "Blue Card" sollen nach dem von EU-Justizkommissar Franco Frattini vorgelegten Gesetzesentwurf nur Fachkräfte erhalten, denen für mindestens ein Jahr ein Arbeitsplatz angeboten wurde. Das Gehalt muss mindestens das Dreifache des Mindestlohns im jeweiligen Zielland betragen.

Franco Frattini

Franco Frattini, EU-Kommissar für Justiz, ist auch zuständig für Einwanderung.

Falls es - wie in Deutschland - keinen allgemeinen Mindestlohn gibt, muss das Gehalt mindestens drei Mal so hoch sein wie die Schwelle, unterhalb derer die Bürger des Ziellandes Anspruch auf Sozialhilfe haben. Als hochqualifiziert gelten nach dem Entwurf Einwanderer mit Hochschulabschluss oder "mindestens drei Jahren entsprechender Berufserfahrung".

Bundesregierung eher dagegen

Die Entscheidung über die Aufnahme eines jeden Einwanderers soll den einzelnen EU-Staaten überlassen bleiben. In Deutschland wurde bereits im September deutlich, dass die Bundesregierung wenig vom EU-Konzept der "Blue Card" hält: Arbeitsminister Franz Müntefering reagierte sogar ausgesprochen verärgert, weil er den Vorstoß für eine Einmischung hielt. "Das ist keine Sache, die die Innenminister mal eben zu klären haben. Auch nicht der Kommissar, der für Innen zuständig ist", sagte Müntefering damals.

Franz Müntefering

Arbeitsminister Müntefering war nicht angetan von den EU-Plänen.

EU-weit unterschiedlicher Arbeitskräftebedarf

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, lehnte eine "Blue Card" ebenfalls ab. "Eine solche EU-weit einheitliche Regelung für ausländische Arbeitskräfte halte ich vor dem Hintergrund der sehr unterschiedlichen Voraussetzungen und Anforderungen in den einzelnen Mitgliedstaaten nicht für sinnvoll", erklärte Böhmer. Spanien habe beispielsweise einen großen Bedarf an Arbeitskräften für einfache Tätigkeiten, Deutschland brauche vor allem Hochqualifizierte.

Maria Böhmer

Böhmer verweist auf EU-weit ganz unterschiedliche Anforderungen am Arbeitsmarkt.

Industrie im Prinzip dafür

Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) hingegen begrüßte das Vorhaben. Zuwanderung könne den Mangel an Fachkräften zwar nicht beheben, aber lindern, sagte VDMA-Präsident Manfred Wittenstein. Er kritisierte aber, dass der Vorschlag sehr spät komme. So habe der weltweite Wettbewerb um die besten Köpfe bereits begonnen.

Manfred Wittenstein

Manfred Wittenstein

Nach einer aktuellen Schätzung fehlen in Deutschland mehr als 150.000 Informatiker, Ingenieure und Techniker.