Barroso stellt Pläne zur Bankenrettung vor Mehr Kapital für strauchelnde Banken

EU-Kommissionspräsident Barroso hat einen Plan zur Unterstützung strauchelnder Banken vorgelegt - und sich dabei weitgehend an den Vorstellungen von Frankreichs Präsident Sarkozy und Kanzlerin Merkel orientiert: Zunächst sollten die Banken Geld an den Märkten besorgen - aber notfalls müssten die Staaten oder der EFSF einspringen.

Eineinhalb Wochen vor dem EU-Gipfel zeichnet sich ab, wie durch die Schuldenkrise in Mitleidenschaft gezogene Banken neues Kapital bekommen sollen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellte sich bei der anstehenden Rekapitalisierung hinter die Linie, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bereits vorgegeben hatten. Danach sollen die Banken zunächst versuchen, Kapital von privaten Investoren am Markt einzusammeln.

Sollte dies nicht möglich sein, sollen zunächst die nationalen Regierungen mit Beihilfen einspringen. Notfalls müsse es aber auch eine Finanzierung über den Euro-Rettungsschirm geben: "Wenn auch diese Unterstützung nicht verfügbar ist, sollte eine Rekapitalisierung durch Darlehen des EFSF finanziert werden", sagte der Kommissionspräsident. Eine staatlich gestützte Bank dürfe weder Dividenden auszahlen noch Boni an das Management.

Barroso forderte außerdem, dass die europäische Bankenaufsicht EBA angesichts der Euro-Schuldenkrise vorübergehend eine deutlich höhere Eigenkapitalausstattung von den Geldhäusern verlangen solle. Die Lage der Banken müsse von den Aufsehern neu bewertet werden, erklärte Barroso. Auf Basis dessen müssten sich die EU-Staaten dabei abstimmen, die Banken zu stärken.

Barroso sprach sich außerdem dafür aus, den bereits vereinbarten ständigen Rettungsschirm (ESM) um ein Jahr auf Mitte 2012 vorzuziehen. Der ESM soll dann den EFSF ablösen. die Leistungsfähigkeit des jetzigen Rettungsschirm, der bis zu 440 Milliarden Euro ausleihen kann, müsse "maximalisiert" werden, so Barroso.

Mehr Kapital wird spätestens bei Schuldenschnitt nötig

Nach langen Diskussionen zweifelt mittlerweile niemand mehr an, dass es zu einer Rekapitalisierung von Banken kommen wird - auch, um sie für einen möglichen drastischen Schuldenschnitt für Griechenland zu wappnen. Zuletzt hatte der scheidende EZB-Chef Jean-Claude Trichet erklärt, es sei keine Frage, dass die Banken in Europa rekapitalisiert werden müssten. "Das ist Teil unserer Botschaft. Entscheidungen müssen getroffen werden - und zwar so schnell wie möglich."

Wie hoch und auf welchem Wege die Banken gegebenenfalls frisches Kapital erhalten sollen, ist aber noch unklar. Hier warte man auf konkrete Zahlen zum notwendigen Kapitalbedarf der Institute, insbesondere durch die EBA, sagte der Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Martin Kotthaus. Bei der EBA läuft zurzeit eine Untersuchung, um Schwachstellen der Branche in Hinblick auf die Bewältigung der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum aufzudecken.