Bankenkongress in Frankfurt Schäuble sieht EU für neue Marktturbulenzen gerüstet

Stand: 19.11.2010 14:45 Uhr

Die Europäische Union ist nach den Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gut für neuerliche Turbulenzen an den Märkten für Staatsanleihen gerüstet. "Wir haben die notwendigen Instrumente", sagte Schäuble mit Blick auf den im Frühjahr eingerichteten EU-Rettungsschirm im Volumen von insgesamt rund 750 Milliarden Euro.

Allerdings müsse jedes Land selbst entscheiden, ob es die Notwendigkeit sieht, die Hilfen in Anspruch zu nehmen. Er wolle sich nicht an Spekulationen darüber beteiligen, erklärte Schäuble auf dem Europäischen Bankenkongress in Frankfurt am Main. Zuletzt war es immer wahrscheinlicher geworden, dass Irland um Hilfen bittet.

Berlin mischt sich nicht ein

Irland kann aber nach Worten der Bundesregierung frei entscheiden, ob es unter den Rettungsschirm schlüpft. "Das ist eine souveräne irische Entscheidung", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Deutschland übe in keiner Weise Druck aus, etwa auf die irische Steuerpolitik. Die Bundesregierung habe großes Vertrauen in die sehr mutigen Reformen Irlands.

Finanzinvestoren müssen Beitrag leisten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
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Schäuble: "Wir haben die notwendigen Instrumente."

Schäuble mahnte zugleich neue Regelungen für die Zeit nach Mitte 2013 an, wenn der Rettungsschirm ausläuft. Dazu müsse auch ein Beitrag der Gläubiger für den Fall neuer Krisen vereinbart werden. Dies werde sich aber nur auf künftige Anleihen beziehen, bekräftigte Schäuble frühere Aussagen.

Es gehe um einen fairen Interessensausgleich zwischen Finanzinvestoren und Staaten. Damit werde man ein verantwortlicheres Verhalten aller Beteiligten erreichen und die Gemeinschaftswährung stärken.

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