Deutsche Bank

EU-Kommission verdächtigt mehrere Institute Kartellstrafe für die Deutsche Bank?

Stand: 01.07.2013 16:34 Uhr

Der Deutschen Bank und zwölf weiteren Investmentbanken aus Europa und den USA drohen hohe Kartellstrafen. Die EU-Kommission verdächtigt die Geldhäuser, geheime Absprachen beim Handel mit Kreditausfallversicherungen (CDS) getroffen zu haben. Sie sollen so Börsenbetreiber - etwa die Deutsche Börse - am Markteintritt gehindert haben. Die Deutsche Bank wollte den Vorgang auf Anfrage nicht kommentieren.

Deutsche Bank

Die Deutsche Bank könnte Teil eines Kartells gewesen sein. Von ihr gibt es dazu noch keinen Kommentar.

Am Ende des Verfahrens könnten auf die Banken EU-Strafen von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes zukommen. Betroffen sind unter anderem JP Morgan, Barclays und Goldman Sachs. Beschuldigt werden auch der Derivateverband ISDA mit Sitz in New York und der Datendienstleister Markit, der führende Anbieter von Finanzinformationen auf dem Markt für Credit Default Swaps.

"Das wäre ein klarer Verstoß"

Die EU-Kommission ermittelte über zwei Jahre lang. Nun geht sie davon aus, dass die Akteure die Börsen vom Markt mit Kreditausfallversicherungen ausschließen wollten, damit der Börsenhandel ihre Einnahmen aus der außerbörslichen Vermittlung nicht schmälert. "Das wäre ein klarer Verstoß gegen die europäischen Regeln", sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

Joaquin Almunia

EU-Kommissar Almunia wartet nun auf die Stellungnahmen der verdächtigten Banken.

Zur damaligen Zeit sei der Handel vor allem außerhalb der Börse abgelaufen. Laut EU-Kommission versuchten die Deutsche Börse und die Chicago Mercantile Exchange zwischen 2006 und 2009, in das Geschäft mit Kreditderivaten einzusteigen. Deshalb fragten sie bei ISDA und Markit nach Lizenzen. Die Banken, die diese Einrichtungen kontrollieren, hätten aber die Anweisung erteilt, die Lizenzen nur für den außerbörslichen Handel, nicht aber für den Börsenhandel zu erteilen, so die EU-Behörde. Außerdem hätten die Banken versucht, die Börsen auszuschließen, indem sie sich auf ein bevorzugtes Clearinghaus verständigten.

Banken können sich jetzt zu Vorwürfen äußern

Die obersten Kartellhüter Europas haben in dem laufenden Kartellverfahren den Banken nun Briefe mit den Vorwürfen geschickt, diese können jetzt Stellung nehmen. Bereits im April 2011 hatte die EU-Behörde das Verfahren eröffnet. Absprachen zum Schaden von Kunden, Konkurrenten und Verbrauchern sind in der EU streng verboten.

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KOMMENTARE

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Solon 01.07.2013 • 20:20 Uhr

Wir zahlen immer mit!!

Als die Deutsche Bank 400 Mill. $ an den Fiskus in den USA zahlte, um einer Klage zu entgehen, waren es für sie Kosten. Die stehen bekanntlich in der Bilanz, senken den Gewinn und somit die zu zahlenden Steuern. An den vielleicht zu erwartenden Strafzahlungen sind wir so immer mit dabei, wenn das Steuerrecht hier nicht geändert wurde.