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Meldung vom 12.10.2020 18:00:57

Nach jahrelanger Debatte: Facebook untersagt Holocaust-Leugnung

Nach jahrelanger Debatte will Facebook stärker gegen Antisemitismus vorgehen: Das Online-Netzwerk blockt künftig weltweit Inhalte, die den Holocaust verharmlosen oder leugnen. | mehr

Meldung vom 09.10.2020 08:12:10

US-Regierung will Gerichtsentscheidung zur TikTok-Sperre kippen

Das Tauziehen um die Video-App TikTok in den USA geht in die nächste Runde: Die Regierung versucht die einstweilige Verfügung eines Richters zu kippen, wonach sie den Download der App nicht verbieten darf. | mehr

Meldung vom 25.09.2020 07:17:56

Seehofer: Länder sollen Reichskriegsflaggen-Verbot prüfen

Die Reichskriegsflagge dient Rechtsextremen als Erkennungszeichen. Innenminister Seehofer hat nun den Vorstoß einiger Bundesländer gelobt, die Flagge zu verbieten. Bei der nächsten Innenministerkonferenz könne man über ein einheitliches Vorgehen sprechen. | mehr

Meldung vom 24.09.2020 03:31:54

Kalifornien verbietet Verbrennungsmotoren ab 2035

Der US-Bundesstaat Kalifornien will ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen erlauben. Der Gouverneur erließ ein Dekret gegen Verbrennungsmotoren. Durch die verheerenden Waldbrände an der Westküste ist der Klimaschutz in den Vordergrund gerückt. | mehr

Meldung vom 22.09.2020 14:27:55

Kretschmann für Verbot von Reichsflaggen

Baden-Württemberg will sich für ein bundesweites Verbot von Reichsflaggen einsetzen. Diese sind ein wichtiges Symbol Rechtsextremer. Bremen hat das Zeigen solcher Flaggen erst kürzlich unter Strafe gestellt. | mehr

Meldung vom 18.09.2020 20:52:03

TikTok ab Sonntag in US-App-Stores verboten

Trump stellt ein letztes Ultimatum: Bald sollen in den USA die Apps TikTok und WeChat verboten sein. Das trifft Millionen Chinesen hart - denn für sie fällt ein entscheidendes Kommunikationsmittel in ihre Heimat weg. Von Katrin Brand | mehr

Meldung vom 27.08.2020 15:16:28

Corona-Demo in Berlin: Welche Bedingungen gelten für ein Verbot?

Berlin hat die "Querdenken"-Demo untersagt. Veranstalter und Anhänger der Bewegung kritisieren die Entscheidung. Die Behörden verweisen auf den Infektionsschutz. Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen? Von Christoph Kehlbach. | mehr

Meldung vom 26.08.2020 14:17:07

Berlin verbietet Corona-Demonstrationen am Wochenende

Die Berliner Behörden haben die für diesen Samstag geplanten Demos gegen die Corona-Politik verboten. Innensenator Geisel begrüßte die Entscheidung. Die Initiatoren wollen juristisch gegen das Verbot vorgehen. | mehr

Meldung vom 13.07.2020 15:11:59

Burka-Verbot in Frankreich: Alter Streit im neuen Gewand

Vor zehn Jahren hat Frankreich als erstes Land in Europa die Vollverschleierung verboten. Doch die Debatte um Burka und Nikab kocht immer wieder hoch - zuletzt mit dem Corona-Maskengebot. Von Sabine Wachs. | mehr

Meldung vom 23.06.2020 12:09:26

Seehofer verbietet rechtsextremistische Gruppe "Nordadler"

Adolf Hitler als Vorbild und starker Hass auf Juden: Das Innenministerium beschreibt die Gruppierung "Nordadler" als stramm rechtsextrem. Nun handelt Minister Seehofer und verbietet die Vereinigung. | mehr

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