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Verbot - aktuelle Nachrichten

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Meldung vom 20.06.2021 13:16:25

Union und SPD wollen Hamas-Flagge verbieten

Union und SPD haben beschlossen, Propagandamittel von Organisationen zu verbieten, die auf der EU-Terrorliste stehen. Dazu zählt auch die Flagge der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas. | mehr

Meldung vom 27.05.2021 09:02:08

Russland: Deutsche NGOs "unerwünscht"

Russland hat erneut ausländische NGOs verboten: Dieses Mal sind drei deutsche Organisationen betroffen. Bundesaußenminister Maas kritisierte den Schritt umgehend und sprach von einem "herben Rückschlag" für die Beziehungen. | mehr

Meldung vom 20.05.2021 23:18:50

Bundestag: Kükentötung ab 2022 verboten

Jedes Jahr werden Millionen von Küken getötet, weil sie männlich sind und keine Eier legen. Der Bundestag hat nun ein Verbot solcher Tötungen ab kommendem Jahr beschlossen. | mehr

Meldung vom 19.05.2021 06:47:13

Innenministerium verbietet Hisbollah-Unterstützervereine

Die radikalislamische Hisbollah unterstützt systematisch Familien, deren Angehörige als "Märtyrer" im Kampf sterben. Das Innenministerium hat nun drei Vereine verboten, die dafür in Deutschland Geld gesammelt haben sollen. Von Eric Beres. | mehr

Meldung vom 12.10.2020 18:00:57

Nach jahrelanger Debatte: Facebook untersagt Holocaust-Leugnung

Nach jahrelanger Debatte will Facebook stärker gegen Antisemitismus vorgehen: Das Online-Netzwerk blockt künftig weltweit Inhalte, die den Holocaust verharmlosen oder leugnen. | mehr

Meldung vom 09.10.2020 08:12:10

US-Regierung will Gerichtsentscheidung zur TikTok-Sperre kippen

Das Tauziehen um die Video-App TikTok in den USA geht in die nächste Runde: Die Regierung versucht die einstweilige Verfügung eines Richters zu kippen, wonach sie den Download der App nicht verbieten darf. | mehr

Meldung vom 25.09.2020 07:17:56

Seehofer: Länder sollen Reichskriegsflaggen-Verbot prüfen

Die Reichskriegsflagge dient Rechtsextremen als Erkennungszeichen. Innenminister Seehofer hat nun den Vorstoß einiger Bundesländer gelobt, die Flagge zu verbieten. Bei der nächsten Innenministerkonferenz könne man über ein einheitliches Vorgehen sprechen. | mehr

Meldung vom 24.09.2020 03:31:54

Kalifornien verbietet Verbrennungsmotoren ab 2035

Der US-Bundesstaat Kalifornien will ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen erlauben. Der Gouverneur erließ ein Dekret gegen Verbrennungsmotoren. Durch die verheerenden Waldbrände an der Westküste ist der Klimaschutz in den Vordergrund gerückt. | mehr

Meldung vom 22.09.2020 14:27:55

Kretschmann für Verbot von Reichsflaggen

Baden-Württemberg will sich für ein bundesweites Verbot von Reichsflaggen einsetzen. Diese sind ein wichtiges Symbol Rechtsextremer. Bremen hat das Zeigen solcher Flaggen erst kürzlich unter Strafe gestellt. | mehr

Meldung vom 18.09.2020 20:52:03

TikTok ab Sonntag in US-App-Stores verboten

Trump stellt ein letztes Ultimatum: Bald sollen in den USA die Apps TikTok und WeChat verboten sein. Das trifft Millionen Chinesen hart - denn für sie fällt ein entscheidendes Kommunikationsmittel in ihre Heimat weg. Von Katrin Brand | mehr

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