Urteil

Gerichtsurteil Dienst-SMS muss in Freizeit nicht gelesen werden

10.01.2023 • 17:20 Uhr

Wer in seiner freien Zeit dienstliche SMS erhält, muss diese nicht lesen. Zu diesem Urteil kam das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein im Fall eines Notfallsanitäters. Das Recht auf Nichterreichbarkeit diene auch dem Gesundheitsschutz. mehr

Der Angeklagte wird von Polizeibeamten in den Verhandlungssaal gebracht.

Prozess in München 14 Jahre Haft für Messerangriff in ICE

23.12.2022 • 11:02 Uhr

Islamist oder psychisch Kranker? Um diese Frage ging es in der juristischen Aufarbeitung einer Messerattacke auf vier Reisende in einem ICE nach Nürnberg. Nun haben die Richter ein Urteil gesprochen: Der Täter muss 14 Jahre in Gefängnis. mehr

FAQ

Prozess gegen KZ-Sekretärin Warum das späte Urteil wichtig ist

20.12.2022 • 15:20 Uhr

Eine ehemalige Sekretärin im NS-Konzentrationslager Stutthof ist wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.500 Fällen schuldig gesprochen worden. Warum die Aufarbeitung erst jetzt erfolgt - und dennoch wichtig ist. mehr

Stutthof-Prozess Bewährungsstrafe für frühere KZ-Sekretärin

20.12.2022 • 10:55 Uhr

Wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen hat das Landgericht Itzehoe eine ehemalige Sekretärin des NS-Konzentrationslagers Stutthof schuldig gesprochen. Sie bekommt zwei Jahre auf Bewährung. mehr

Ex-Hollywood-Produzent Weinstein der Vergewaltigung schuldig gesprochen

20.12.2022 • 02:53 Uhr

Der frühere US-Filmproduzent Weinstein ist wegen einer Vergewaltigung und zwei Fällen von sexueller Nötigung verurteilt worden. Für unschuldig erklärte ihn die Jury in Bezug auf die Anschuldigungen einer zweiten Frau, in anderen Anklagepunkten kam sie zu keinem Urteil. mehr

Ein Werbeschild für Bauland steht vor einer Baustelle eines neuen Eigenheims in einem verschneiten Neubaugebiet (2021)

BGH-Urteil Jahrzehntelanges Rückkaufsrecht bei Bauland

16.12.2022 • 13:48 Uhr

Wer einen Bauplatz kauft und sich verpflichtet, darauf zu bauen, muss dies auch tun. Sonst kann die Gemeinde das Bauland selbst Jahrzehnte später noch zurückfordern. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr

Prozess gegen Berger Acht Jahre Haft für Cum-Ex-Schlüsselfigur

13.12.2022 • 14:38 Uhr

Das Bonner Landgericht hat die Schlüsselfigur der Cum-Ex-Aktiendeals, Berger, zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Der 72-Jährige sei wegen Steuerhinterziehung schuldig, so die Richter. mehr

Hanno Berger vor Gericht "Mr. Cum-Ex" wartet auf sein Urteil

13.12.2022 • 07:50 Uhr

Vor dem Landgericht Bonn endet der Prozess gegen eine der Schlüsselfiguren im Cum-Ex-Skandal. Hanno Berger machte für seine Mandanten Steuerhinterziehung in unvorstellbarer Höhe möglich. Von Rupert Wiederwald. mehr

Gendarmen bewachen den Sondergerichtssaal des Prozesses um die Anschläge von Nizza (Archivbild).

Frankreich Urteile im Terrorprozess von Nizza erwartet

13.12.2022 • 04:01 Uhr

Im Prozess nach dem Terroranschlag in Nizza werden heute die Urteile erwartet. Angeklagt sind acht mutmaßliche Unterstützer des Attentäters. Dieser tötete 2016 mit einem Lkw auf der Flaniermeile in Nizza 86 Menschen. Von Sabine Wachs. mehr

"I Can't Breathe" (ich kann nicht atmen) steht in einem mit Kreide gemalten menschlichen Umriss auf Straßenpflaster

Tod von George Floyd Polizist erneut zu Haft verurteilt

10.12.2022 • 11:18 Uhr

Er war mit für den Tod von George Floyd verantwortlich: Der Polizist Kueng kniete auf dem Rücken des Afroamerikaners, während ein Kollege auf seinen Hals drückte. Nun wurde Kueng erneut zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. mehr

Ein Schild mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'Union Européenne" steht vor dem Europäischen Gerichtshof (Archivbild: 15.06.2019)

EuGH zu Abschiebung Kranker Abschiebestopp nur bei stärkeren Schmerzen

22.11.2022 • 13:44 Uhr

Darf ein Kranker abgeschoben werden, wenn ihm im Aufnahmeland eine Schmerztherapie versagt werden würde? Nein, urteilt der Europäische Gerichtshof. Dafür gelten jedoch hohe Anforderungen. Von Kerstin Anabah und Max Bauer. mehr

Dem Angeklagten (l) werden die Handschellen abgenommen.

"NSU 2.0"-Prozess Angeklagter muss fast sechs Jahre in Haft

17.11.2022 • 13:11 Uhr

Im Prozess um die "NSU 2.0"-Drohschreiben ist der Angeklagte zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Nach Auffassung der Richter hatte der 54-Jährige hasserfüllte Briefe an Personen des öffentlichen Lebens gerichtet. mehr

Prozess um MH17-Abschuss "Die Gerechtigkeit wird siegen"

16.11.2022 • 21:57 Uhr

Fast 300 Menschen starben 2014 beim Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ostukraine. Mehr als acht Jahre danach wird in den Niederlanden ein Urteil gegen vier mutmaßlich Beteiligte erwartet. Die Ankläger fordern lebenslange Haft. Von Stephan Laack. mehr

Das Gerichtsgebäude in Christchurch, wo das Urteil gesprochen wurde.

Zwei Jahre nach dem Urteil Christchurch-Attentäter will Urteil anfechten

08.11.2022 • 11:41 Uhr

Er tötete 51 Menschen während des Freitagsgebets und streamte seine Tat im Internet. Nun, zwei Jahre nach seiner Verurteilung, will der Attentäter von Christchurch gegen sein Strafmaß vorgehen. mehr

EuGH-Urteil Airlines müssen für psychische Unfallfolgen haften

20.10.2022 • 13:02 Uhr

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Fluggesellschaften nach einem Unfall auch für psychische Schäden haften müssen. Der geschädigte Fluggast muss aber nachweisen, dass sich die Unfallfolgen auf seinen Gesundheitszustand auswirken. Von Max Bauer. mehr

Mandy Mallia, die Schwester der ermordeten Journalistin Daphne Caruana Galizia vor dem Bild ihrer Schwester am Tag des Urteils.

Brüder in Malta verurteilt 40 Jahre Haft für Mord an Journalistin

14.10.2022 • 20:31 Uhr

Überraschende Wende im Prozess um den Mord an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia. Unerwartet bekannten sich beide Angeklagte am ersten Verhandlungstag schuldig. Sie wurden zu einer Haftstrafe von 40 Jahren verurteilt. mehr

Fall Adnan Syed US-Gericht hebt Mord-Urteil auf

20.09.2022 • 09:14 Uhr

Eine US-Richterin im US-Bundesstaat Maryland hat das Mord-Urteil gegen einen Häftling aufgehoben, der mehr als 20 Jahre im Gefängnis saß. Der Fall war durch den Podcast "Serial" weltweit bekannt geworden. mehr

Eine Bodycam zeichnete den Angriff mit einer Fahnenstange am 6. Januar 2021 auf.

Kapitol-Ausschreitungen 2021 Ex-Polizist zu zehn Jahren Haft verurteilt

02.09.2022 • 00:44 Uhr

Mit einer Fahnenstange griff am 6. Januar 2021 ein New Yorker einen Polizisten vor dem Kapitol an. Dafür muss er für zehn Jahre ins Gefängnis, entschied ein Richter. Der Verurteilte war 20 Jahre Polizist in New York gewesen. mehr

Ein Hinweisschild mit Bundesadler und dem Schriftzug "Bundesgerichtshof", vor dem Bundesgerichtshof

BGH zu Sammelklagen Ein zulässiges Geschäftsmodell

05.08.2022 • 04:57 Uhr

Dürfen Rechtsdienstleister mögliche Ansprüche von Tausenden Verbrauchern gebündelt einklagen? VW wehrte sich im Dieselskandal dagegen - doch ohne Erfolg. Massenverfahren werden also bleiben. Von Claudia Kornmeier. mehr

Russischer Prozess um US-Sportlerin Griner zu neun Jahren Haft verurteilt

04.08.2022 • 18:02 Uhr

Monatelang saß US-Basketballerin Griner in russischer Untersuchungshaft. Nun wurde sie nach Angaben Russlands wegen Drogenbesitzes zu neun Jahren Haft verurteilt. Für US-Präsident Biden "nicht hinnehmbar". mehr

EuGH-Urteil zu Sea-Watch Rettungsschiff-Kontrolle nur aus triftigem Grund

01.08.2022 • 14:18 Uhr

Immer wieder werden Seenotrettungsschiffe - auch aus Deutschland - in italienischen Häfen kontrolliert und festgesetzt. Das ist grundsätzlich zwar erlaubt, urteilte nun der EuGH. Die Behörden müssen aber konkrete Gründe nachweisen. mehr

Nach Urteil in den USA Papst vergleicht Abtreibung mit Auftragsmord

04.07.2022 • 17:19 Uhr

Papst Franziskus hat nach dem US-Urteil zum Abtreibungsrecht Schwangerschaftsabbrüche erneut deutlich verurteilt. Das Oberhaupt der katholischen Kirche verglich Abtreibung mit "dem Anheuern eines Auftragsmörders". mehr

Eine Gerichtszeichnung der Epstein-Vertrauten Ghislaine Maxwell

Sexualverbrechen Ghislaine Maxwell zu 20 Jahren Haft verurteilt

28.06.2022 • 21:39 Uhr

Jahrzehntelang hat Ghislaine Maxwell dem US-Milliardär Jeffrey Epstein minderjährige Missbrauchsopfer zugeführt. Schuldig gesprochen wurde sie bereits voriges Jahr. Nun ist das Strafmaß verkündet worden. mehr

Frauen protestieren in den USA gegen das Abtreibungsverbot.

Reaktionen auf Supreme-Court-Urteil Proteste gegen Abtreibungsverbote

25.06.2022 • 04:30 Uhr

In vielen US-Städten gab es Proteste gegen die Entscheidung des Obersten Gerichts. In Alabama wurden Fakten geschaffen: Dort trat ein Gesetz in Kraft, nach dem Abtreibungen generell verboten sind. Von K. Brand. mehr

Mitglieder von Florida Planned Parenthood PAC Abtreibungsrechtsaktivisten halten nach dem Urteil des Obersten Gerichts Plakate hoch.

Nach Abtreibungsurteil New York will "sicherer Hafen" für Frauen sein

24.06.2022 • 21:32 Uhr

Etwa die Hälfte der US-Bundesstaaten will nach dem Urteil des Obersten Gerichts Abtreibungen verbieten oder einschränken. Kalifornien, Oregon, Washington, Massachusetts, New Jersey und New York kündigten dagegen an, das Recht auf Abtreibung zu schützen. mehr

Ein Polizist blickt zu dem Angeklagten in einem Gericht in Kiew, Ukraine, nachdem dieser zu lebenslanger Haft verurteilt wurde.

Erster Prozess wegen Gräueltaten Lebenslange Haft für russischen Soldaten

23.05.2022 • 13:24 Uhr

Im ersten Kriegsverbrecherprozess in der Ukraine ist ein russischer Soldat zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er hatte gestanden, einen unbewaffneten Zivilisten erschossen zu haben. Sein Anwalt will Berufung einlegen. mehr

Gerichtsentscheid Warnung vor Kaspersky-Virenschutz rechtens

28.04.2022 • 19:01 Uhr

Das OVG Münster hat entschieden, dass das BSI vor der Virenschutzsoftware der russischen Firma Kaspersky warnen darf. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg hatte das Bundesamt dazu geraten, eine andere Software einzusetzen. mehr

Prozess um Enthauptungen Britisches IS-Mitglied schuldig gesprochen

15.04.2022 • 03:51 Uhr

Die Geschworenen eines US-Bundesgerichts haben ein IS-Mitglied schuldig gesprochen, unter anderem an den Geiselnahmen und Ermordnungen von US-Bürgern beteiligt gewesen zu sein. Dem 33-Jährigen droht lebenslange Haft. mehr

Symbol eines Warenkorbs auf der Webseite eines Online-Shops

EuGH-Urteil Online-Buchung braucht klaren Klicktext

07.04.2022 • 11:38 Uhr

Für verbindliche Online-Buchungen muss durch einen eindeutigen Text auf einer Schaltfläche erkennbar sein, dass ein Kunde zahlungspflichtig bestellt. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Von Kerstin Anabah. mehr

Eine Frau geht in der Fußgängerzone an einem Schild vorbei, das auf die Maskenpflicht hinweist.

Urteil des BGH Freiheitsentzug für Maskenverweigerer rechtens

31.03.2022 • 13:27 Uhr

Im Dezember fand in Köln eine Demo gegen die Corona-Maßnahmen statt - mit Maskenpflicht. Ein Teilnehmer weigerte sich, Maske zu tragen - und wurde von der Polizei in Gewahrsam genommen. Das durfte sie auch, wie der BGH entschied. Von B. Wolf. mehr

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny (2.v.l.) ist auf einem Standbild aus einem Video zu sehen.

Reportage

Prozess gegen Nawalny Urteilsverkündung als Marathon

22.03.2022 • 20:30 Uhr

In einem improvisierten Gerichtssaal geht der Prozess gegen Russlands wohl bekanntesten Oppositionellen zu Ende. Die einzige Überraschung: neun statt 13 Jahren Haft. Ina Ruck verfolgte die Sitzung aus dem Presseraum. mehr

Ein Bildschirm, auf dem die Übertragung einer Gerichtssitzung im Prozess gegen Alexej Nawalny läuft.

Kremlgegner Nawalny erneut schuldig gesprochen

22.03.2022 • 15:43 Uhr

Ein Moskauer Gericht hat den Kremlgegner Nawalny in einem weiteren Prozess schuldig gesprochen. Der 45-Jährige wurde unter anderem wegen Betrugs zu weiteren neun Jahren Haft verurteilt. Nawalny sitzt bereits in einem Straflager ein. mehr

Raffaele Nedrotti und seine Frau Nadia sprechen vor dem Gericht mit Medienvertretern.

Tödlicher Bootsunfall in Italien Zwei Deutsche zu Haftstrafen verurteilt

21.03.2022 • 14:09 Uhr

Zwei Münchner stoßen mit ihrem Luxusboot nachts auf dem Gardasee mit dem Boot eines italienischen Pärchens zusammen. Das Pärchen stirbt. Jetzt wurden die beiden Männer verurteilt. Von Jörg Seisselberg. mehr

Demo gegen den Ukraine-Krieg vor dem IGH in Den Hagg

FAQ

IGH und IStGH zu Russland Ein Krieg, zwei Gerichte

17.03.2022 • 17:48 Uhr

Der Internationale Gerichtshof hat angeordnet, dass Russland den Krieg in der Ukraine stoppen muss. Was heißt das? Und was ist der Unterschied zum Internationalen Strafgerichtshof, der auch ermittelt? Von F. Bräutigam mehr

Das Grab des ermordeten Priesters Jacques Hamel in Rouen

Prozess in Frankreich Haftstrafen nach Mord an Priester Hamel

09.03.2022 • 20:33 Uhr

Der islamistische Mordanschlag auf einen Priester erschütterte Frankreich im Sommer 2016. Nun sind drei Männer, die den Anschlag nach Auffassung des Gerichts mit vorbereitet haben, zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. mehr

Dunkle Regenwolken schieben sich über die Bankenskyline von Frankfurt am Main.

Zahlen der Finanzaufsicht Viel mehr Beschwerden über Banken

08.02.2022 • 14:35 Uhr

Bei der Finanzaufsicht BaFin häufen sich die Beschwerden über Geldinstitute. Ein Grund dafür ist deren Umgang mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu den Bankgebühren. Kunden fühlen sich unter Druck gesetzt. Von Ursula Mayer. mehr

Lebenslange Haft Höchststrafe für Mörder von Lübcke

27.01.2022 • 12:01 Uhr

Im Prozess um den Mord an dem Kasseler Regierungpräsidenten Lübcke hat das Oberlandesgericht Frankfurt das mögliche Strafmaß voll ausgeschöpft: Der Hauptangeklagte erhielt lebenslange Haft. Der Mitangeklagte bleibt auf Bewährung frei. mehr

Fall Yücel Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei

25.01.2022 • 11:05 Uhr

Vier Jahre nach seiner Entlassung aus türkischer Haft hat der Journalist Yücel mit seiner Beschwerde vor dem Europäischen Menschengerichtshof teilweise Recht bekommen. Seine U-Haft war unangemessen. Die Türkei muss ihn entschädigen. mehr

Der Angeklagte Anwar R. wird von einem Justizbeamten zur Urteilsverkündung in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts Koblenz geführt.

Oberlandesgericht Koblenz Lebenslange Haft im Staatsfolter-Prozess

13.01.2022 • 12:30 Uhr

Im Prozess um Staatsfolter in Syrien ist der Angeklagte Anwar R. zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das OLG Koblenz sprach den 58-Jährigen unter anderem wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mordes schuldig. mehr

Elizabeth Holmes (M) betritt das Bundesgericht in San Jose, Kalifornien.

Theranos-Gründerin Holmes schuldig Der tiefe Fall einer Silicon-Valley-Ikone

04.01.2022 • 04:17 Uhr

Die einstige Silicon-Valley-Ikone Elizabeth Holmes ist wegen Betrugs schuldig gesprochen worden. Die Gründerin der Firma Theranos hatte Investoren über die Wirksamkeit von neuen Bluttests getäuscht und damit mehr als 900 Millionen Dollar erschwindelt. Von Marcus Schuler. mehr

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