Der damalige Bundeskanzler Kohl kündigte an, es werde für die Wiedervereinigung keine Steuererhöhungen geben - dann kam der Solidaritätszuschlag. Heute entscheidet der Bundesfinanzhof über den Soli. Von Hans-Joachim Vieweger.
Eigentlich soll der Solidaritätszuschlag erst 2021 für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft werden. Finanzminister Scholz will das aber schon ein halbes Jahr früher - es sei genügend Spielraum für Investitionen vorhanden.
Der Soli fällt weg - zumindest für einen Großteil der Zahler. Profitieren sollen sowohl Arbeitnehmer als auch Selbstständige. Was bedeuten die Pläne für sie konkret?
Olaf Scholz verteidigt seinen Plan, den Solidaritätszuschlag weitgehend abzuschaffen. Der Bundeshaushalt könne es verkraften, dass 10 Milliarden Euro entfallen, meint der Finanzminister. Doch wer wird nun warum entlastet? Von Tobias Betz.
Der Chef der Wirtschaftsweisen, Schmidt, hat eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags gefordert. Diese würde Investitionen erleichtern. Gleichzeitig warnte er vor einer Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro.
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