Wenn der Kanzler zur Sommerpressekonferenz kommt, geht es auch um die Zwischentöne. Er sei gerne Kanzler und die Ampel funktioniere reibungslos, so Scholz - nicht ohne Eitelkeit. Bei einem Thema wurde er schmallippig. Von G. Schwarte.
Angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat Kanzler Scholz ein weiteres Entlastungspaket angekündigt. Soziale Unruhen befürchte er nicht. Die Steuerpläne von Finanzminister Lindner nannte er "sehr hilfreich".
Es kommt nicht oft vor, dass sich Kanzler der Bundespressekonferenz stellen - heute hat Olaf Scholz dort Premiere. Die Hauptstadtjournalisten dürften zahlreiche Fragen haben, vom Ukraine-Krieg bis zum Cum-Ex-Skandal.
Die "Wirtschaftsweise" Grimm meint, Lindners Steuerreform komme zum falschen Zeitpunkt. Andere halten sie für "unausgewogen". Der Finanzminister verteidigt seine Pläne gegen Kritik - und bekommt Rückendeckung von Kanzler Scholz.
Finanzminister Lindner hat Pläne vorgelegt, um die kalte Progression auszugleichen. Kanzler Scholz äußerte "grundsätzliches Wohlwollen". In der Ampel-Koalition treffen die Vorschläge aber auch auf Kritik.
Bei seinem Besuch beim Deutschen Fußball-Bund hat Bundeskanzler Scholz seine Forderung nach gleichen Prämien für die Männer- und Frauen-Nationalmannschaft bekräftigt. DFB-Präsident Neuendorf zeigte sich gesprächsbereit.
Bundeskanzler Scholz ist zurück aus dem Urlaub. Die Krisen und Probleme sind indes nicht weniger geworden. Krieg, Corona, steigende Preise - und nun auch noch Cum-Ex. Von Gabor Halasz.
Bayerns Ministerpräsident Söder und CDU-Chef Merz fordern einen Weiterbetrieb der letzten drei aktiven Atomkraftwerke bis 2024. Deutschland sei in einer Energie-Notlage, man müsse jetzt schnell handeln.
Nachdem die FDP längere AKW-Laufzeiten mit Blick auf die Gas-Krise gefordert hatte, erwägt Bundeskanzler Scholz nun auch eine etwas längere Nutzung der Atomkraft. Umweltschützer warnten derweil, dass die Debatte die Energiewende blockiere.
Nach Angaben von Kanzler Scholz kann die in Mülheim zwischengelagerte Gasturbine jederzeit nach Russland gebracht werden. Die von Gazprom vorgebrachten technischen Gründe seien nicht nachvollziehbar.
CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz hinsichtlich der militärischen Unterstützung der Ukraine Täuschung vorgeworfen. Kiew werde nicht wie beschlossen mit schweren Waffen beliefert. Dem Kanzler attestierte Merz "Führungsunwilligkeit".
Angesichts der hohen Energiepreise will die Regierung Bürger und Bürgerinnen weiter entlasten: So soll es nach Angaben von Kanzler Scholz Anfang 2023 eine große Wohngeldreform geben - von der mehr Menschen als bislang profitieren sollen.
Auf dem Petersberger Klimadialog hat Kanzler Scholz vor einer weltweiten Renaissance der Kohleverstromung gewarnt. Er versicherte erneut: Trotz aktueller Energiekrise halte Deutschland an seinen Klimazielen fest.
Schon vor dem Ukraine-Krieg tat Deutschland zu wenig für den Klimaschutz. Die neue Weltlage könnte die Abhängigkeit von fossilen Energie noch verlängern - allen Beteuerungen des Kanzlers zum Trotz, meint Marcel Heberlein.
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