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Meldung vom 20.10.2020 20:01:12

Rassismusdebatte: Eine Studie zu Seehofers Bedingungen

Die Forderungen nach einer Untersuchung über Rassismus bei der Polizei waren laut. Nun hat sich die Bundesregierung auf einen Kompromiss geeinigt: Untersucht wird Rassismus in der Gesellschaft - und damit auch bei den Sicherheitsbehörden. | mehr

Meldung vom 20.10.2020 14:26:31

Debatte über Rassismus: Offenbar Einigung auf Polizeistudie

Lange hatte Innenminister Seehofer mit der SPD über eine umfassende Rassismus-Studie gestritten. Nun gibt es offenbar einen Kompromiss. Berichten zufolge soll die Belastung der Beamten unter die Lupe genommen werden. | mehr

Meldung vom 20.10.2020 07:18:58

Extremismus in der Polizei: Scholz kündigt Rassismus-Studie an

"Es wird eine Studie geben" - sagt Vizekanzler Scholz zur Debatte über Rassismus in Sicherheitsbehörden. Innenminister Seehofer hatte das konkret zuletzt abgelehnt. Auch jetzt ist man offenbar noch uneins über den Titel der Studie. | mehr

Meldung vom 08.10.2020 03:20:53

Kommentar: Die Glaubwürdigkeit von Scholz ist angekratzt

Der SPD-Kanzlerkandidat Scholz kämpft im Wirecard-Skandal um seine Glaubwürdigkeit. Doch die Strategie des Politikers könnte nicht aufgehen, kommentiert Evi Seibert. Sein Image hat bereits Schaden genommen. | mehr

Meldung vom 04.10.2020 18:56:51

Scholz zu Corona: "Es wird noch dauern"

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Scholz mahnt in der Corona-Krise weiter zur Vorsicht. Der flächendeckende Einsatz von Schnelltests müsse erst geprüft werden, sagte er im Bericht aus Berlin. Die Krise werde noch einige Zeit anhalten. | mehr

Meldung vom 29.09.2020 16:07:45

Haushaltsdebatte: Scholz verteidigt Milliardenschulden

Finanzminister Scholz hat die Pläne zu weiteren Milliardenkrediten bekräftigt: Diese seien tragbar, weil Deutschland sogar in der Krise weniger verschuldet sei als andere Länder vor der Pandemie. Die Opposition kritisiert einen "Wahlkampf-Haushalt". | mehr

Meldung vom 23.09.2020 17:54:22

Kommentar zu Scholz: Etat der ungedeckten Schecks

Mehr als 300 Milliarden Euro wird Deutschland die Corona-Krise kosten. Wie dieses Geld zurückgezahlt werden soll? Unklar. Die Schecks auf die Zukunft sind nicht gedeckt, meint Lothar Lenz. Minister Scholz beschönige die Situation. | mehr

Meldung vom 23.09.2020 13:45:08

Bundesregierung billigt Haushaltsentwurf für 2021

Es wird die zweithöchste Neuverschuldung seit Bestehen der Bundesrepublik: 96 Milliarden Euro sieht der Haushaltsentwurf 2021 vor. Finanzminister Scholz begründet dies mit der "historischen Ausnahmesituation". | mehr

Meldung vom 22.09.2020 06:42:13

Scholz plädiert für Studie zum Rassismus in der Polizei

Seit Monaten werden die Rufe nach einer Studie über Rassismus in der Polizei immer lauter. Jetzt schließt sich auch SPD-Kanzlerkandidat Scholz dieser Forderung an - und geht damit auf Konfrontation zu Innenminister Seehofer. | mehr

Meldung vom 10.09.2020 07:23:04

Scholz-Befragungen: Nicht zu fassen

Finanzminister Scholz gibt sich bei den Cum-Ex- und Wirecard-Befragungen betont gelassen. Doch für den SPD-Kanzlerkandidaten ist die Sache noch lange nicht ausgestanden, analysiert Angela Ulrich. | mehr

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