Palästinenserpräsident Abbas hat am Ende einer Pressekonferenz mit Kanzler Scholz israelisches Vorgehen gegen Palästinenser als Holocaust bezeichnet. Scholz blieb stumm, war aber sichtlich verärgert. Später äußerte er sich und fand klare Worte.
Zuerst in Norwegen - nun versucht Bundeskanzler Scholz auch in Schweden die Partnerschaft in Sachen Energie zu stärken. In der Krise müsse die gesamte EU zusammenstehen. Der Ukraine sicherte er weitere Waffenlieferungen zu.
In der sogenannten Cum-Ex-Affäre sieht die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg kein Fehlverhalten des heutigen Kanzlers Scholz. Die Beschwerde eines Anwalts dagegen, dass sie nicht ermittele, wies sie zurück.
Wenn der Kanzler zur Sommerpressekonferenz kommt, geht es auch um die Zwischentöne. Er sei gerne Kanzler und die Ampel funktioniere reibungslos, so Scholz - nicht ohne Eitelkeit. Bei einem Thema wurde er schmallippig. Von G. Schwarte.
Angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat Kanzler Scholz ein weiteres Entlastungspaket angekündigt. Soziale Unruhen befürchte er nicht. Die Steuerpläne von Finanzminister Lindner nannte er "sehr hilfreich".
Es kommt nicht oft vor, dass sich Kanzler der Bundespressekonferenz stellen - heute hat Olaf Scholz dort Premiere. Die Hauptstadtjournalisten dürften zahlreiche Fragen haben, vom Ukraine-Krieg bis zum Cum-Ex-Skandal.
Die "Wirtschaftsweise" Grimm meint, Lindners Steuerreform komme zum falschen Zeitpunkt. Andere halten sie für "unausgewogen". Der Finanzminister verteidigt seine Pläne gegen Kritik - und bekommt Rückendeckung von Kanzler Scholz.
Finanzminister Lindner hat Pläne vorgelegt, um die kalte Progression auszugleichen. Kanzler Scholz äußerte "grundsätzliches Wohlwollen". In der Ampel-Koalition treffen die Vorschläge aber auch auf Kritik.
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