Deutschland steht einem europäischen Einheitspatent nicht mehr im Weg. Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge gegen das vorgesehene Einheitliche Patentgericht zurückgewiesen.
Noch ist unklar, ob die embryonale Stammzellforschung zu Heilverfahren führt. Doch den Weg dahin hat der EuGH erschwert, kritisiert Ethikrat-Mitglied Taupitz im tagesschau.de-Interview. Mit dem Verbot der Patente gehe der Anreiz für eine Finanzierung der Forschung verloren.
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