Koalition - aktuelle Nachrichten | tagesschau.de

Koalition - aktuelle Nachrichten

THEMEN
A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V
W
X
Y
Z
Ä
Ö
Ü

Meldung vom 01.12.2020 20:55:51

Kommentar zu Sachsen-Anhalt: Die AfD frohlockt schon

Die CDU Sachsen-Anhalt weigert sich weiter, für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu stimmen. Im Kern geht es aber darum, sich von SPD und Grünen abzusetzen - zur Freude der AfD, meint Oliver Köhr. | mehr

Meldung vom 30.11.2020 12:31:04

Union und SPD einigen sich bei Bundespolizeigesetz

Lange wurde gerungen, nun haben Union und SPD sich auf ein neues Bundespolizeigesetz geeinigt. Damit soll die Bundespolizei mehr Befugnisse erhalten - etwa Nachrichten in verschlüsselten Chatdiensten mitlesen dürfen. | mehr

Meldung vom 16.09.2020 02:02:53

Bundesregierung will mehr als 1500 Flüchtlinge aufnehmen

Union und SPD haben sich im Streit über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland geeinigt. Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria will die Bundesregierung 1553 weitere Menschen aufnehmen. | mehr

Meldung vom 30.06.2020 01:44:34

Koalition macht Weg frei für Kohleausstieg bis 2038

Die letzten strittigen Punkte beim Kohleausstieg sind ausgeräumt: Union und SPD einigten sich auf höhere Entschädigungen für Betreiber von Steinkohlekraftwerken. Damit kann der Bundestag das Ausstiegsgesetz beschließen. | mehr

Meldung vom 05.06.2020 05:18:29

Koalition macht Weg für neue Fahrdienste frei

Die Koalition hat eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes auf den Weg gebracht. Darin werden sogenannte Pooling-Angebote erlaubt. Die umstrittene Rückkehrpflicht für Fahrdienste bleibt aber bestehen. | mehr

Meldung vom 04.06.2020 02:04:53

Koalition beschließt 130-Milliarden-Euro-Hilfen

Finanzminister Scholz sprach von einem "Wumms": Die Bundesregierung will Deutschland mit dem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket aus der schwersten Rezession der Nachkriegszeit holen. Von Sabine Müller. | mehr

Meldung vom 03.06.2020 23:11:59

Koalition einigt sich auf Milliarden-Konjunkturpaket

Mehrwertsteuersenkung, Kinderbonus, Hilfen für Kommunen - aber keine Kaufprämie für Verbrenner: Union und SPD haben sich auf ein 130-Milliarden-Euro-Paket verständigt, mit dem die Coronakrise bewältigt werden soll. | mehr

Meldung vom 23.04.2020 08:13:36

Neue Hilfen: Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses

Noch einmal mindestens zehn Milliarden Euro - so viel kosten allein die größten Posten der neuen Hilfen, auf die sich die Koalition verständigt hat. Wem kommen sie zugute - ein Überblick über die Beschlüsse. | mehr

Meldung vom 20.04.2020 14:01:41

Studenten in Corona-Krise: SPD verlangt BAföG-Öffnung

Die SPD setzt Bildungsministerin Karliczek unter Druck, das BAföG vorübergehend für Studenten zu öffnen, die wegen der Corona-Krise ihren Job verloren haben. Karliczek will lediglich zinslose Kredite gewähren. | mehr

Meldung vom 13.03.2020 17:15:17

Kommentar: Jetzt zeigt sich, wer gut regiert

Der Föderalismus ist keine Bremse im Kampf gegen das Coronavirus, meint Martin Ganslmeier. Vielmehr zeigt sich in der Krise seine Kraft - und die der Regierung. Populisten wie Trump suchen dagegen nur nach Sündenböcken. | mehr

1
2
>

Themen

tagesschau.de als ...

tagesschau.de als...

Top 10

Darstellung: