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KOALITION - Nachrichten und Themen

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Meldung vom 11.12.2019 21:31:31

Sachsen: CDU stimmt für Kenia-Koalition

Die sächsische CDU hat sich auf ihrem Sonderparteitag klar für ein Bündnis mit den Grünen und der SPD ausgesprochen. Bei den potenziellen Partnern müssen noch die Parteimitglieder entscheiden. | mdr

Meldung vom 02.12.2019 21:12:34

Kramp-Karrenbauer: "Es wird keine Neuverhandlung geben"

Die designierten SPD-Chefs würden gern noch einmal mit der Union über den Koalitionsvertrag sprechen. Doch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht den Genossen weiter wenig Hoffnung - und drängt im tagesthemen-Interview auf eine Entscheidung. | mehr

Meldung vom 01.12.2019 15:49:20

Union pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrags

Koalition, ja - aber nicht unter jeder Bedingung: Nach der Wahl der neuen SPD-Spitze warnt die Union den Koalitionspartner vor zu hohen Forderungen. Auch die CDU-Chefin pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. | mehr

Meldung vom 01.12.2019 09:31:53

Zukunft der GroKo: Neuverhandlung? Union blockt ab

Durch das Votum für Esken und Walter-Borjans an der Spitze der SPD gerät die Große Koalition ins Wanken. Doch Unionspolitiker sind sich mehrheitlich einig - Zugeständnisse an den Koalitionspartner soll es nicht geben. | mehr

Meldung vom 30.11.2019 17:42:43

Sachsen: Kenia-Koalition will Vertrag vorstellen

Drei Monate nach der Wahl in Sachsen hat sich das Kenia-Bündnis aus CDU, Grüne und SPD offenbar auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Den wollen die Parteien heute gemeinsam vorstellen. | mdr

Meldung vom 16.11.2019 13:28:00

Brandenburg: Auch CDU stimmt für Kenia-Koalition

Nach der SPD hat auch die CDU in Brandenburg für eine Koalition gemeinsam mit den Grünen gestimmt. Das Votum für die Kenia-Koalition auf dem Landesparteitag in Schönefeld war deutlich. | rbb

Meldung vom 15.11.2019 21:35:48

Brandenburgs SPD fast einstimmig für Kenia-Koalition

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl hat sich die SPD in Brandenburg für einen Koalitionsvertrag mit Grünen und CDU ausgesprochen. Die CDU entscheidet morgen, die Grünen geben Montag das Ergebnis ihrer Urwahl bekannt. | rbb

Meldung vom 15.11.2019 04:25:33

USA machen Druck bei Rücknahme von IS-Kämpfern

Was soll mit ausländischen IS-Kämpfern passieren, die in Syrien gefangen gehalten werden? Darüber wird heftig gestritten - das zeigte ein Treffen der Anti-IS-Koalition in Washington. Von Katrin Brand. | mehr

Meldung vom 24.10.2019 18:50:28

Bundeswehr-Mandat für Anti-IS-Kampf verlängert

Über eine Sicherheitszone für Nordsyrien wird gerade heiß diskutiert - währenddessen hat der Bundestag heute die Bundeswehr-Mission für das Bürgerkriegsland verlängert. Trotz großer Vorbehalte. | mehr

Meldung vom 12.10.2019 17:45:30

Sachsens Grüne für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD

Der Weg für weitere Gespräche über ein sogenanntes Kenia-Bündnis in Sachsen ist frei. Nach den Führungsgremien von CDU und SPD stimmten nun auch die Grünen-Mitglieder für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. | mdr

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