Infektionsschutzgesetz - aktuelle Nachrichten | tagesschau.de

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Meldung vom 29.04.2021 10:10:08

Ausgangssperren: Studie für Deutschland wenig aussagekräftig

Es sei nachgewiesen, dass nächtliche Ausgangssperren wirksam bei der Pandemie-Bekämpfung seien, so die Regierung. Doch Monitor-Recherchen zeigen, dass sich eine zentrale Studie der Uni Oxford nicht eins zu eins auf Deutschland übertragen lässt. | mehr

Meldung vom 27.04.2021 13:41:55

Freiheiten für Geimpfte: Eine Gratwanderung

Immer mehr Menschen in Deutschland sind vollständig geimpft gegen Corona und damit kaum noch infektiös. Welche Argumente sprechen dafür, dass ihre Grundrechte weiter eingeschränkt werden - und was spricht dagegen? Von Kolja Schwartz. | mehr

Meldung vom 24.04.2021 00:03:10

"Bundesnotbremse" - was wann wo gilt

Ab heute gilt eine bundesweite "Notbremse": In den meisten Ländern gelten nun strengere Corona-Maßnahmen. Schulen, Kontakte, nächtliches Joggen - die Regeln im Überblick. | mehr

Meldung vom 22.04.2021 17:09:39

"Bundesnotbremse": Was ändert sich bei Tests und Homeoffice?

Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes werden auch arbeitsrechtliche Regeln zu Homeoffice und Schnelltests verbindlicher. Richtig zwingend sind sie allerdings immer noch nicht. Von Christoph Kehlbach. | mehr

Meldung vom 21.04.2021 18:26:58

Kommentar zur Corona-Politik: Multiplikation vieler Kompromisse

Ausgangssperren, Inzidenzwerte, Verhältnismäßigkeit: Es gibt genug Gründe, weshalb die Änderung des Infektionsschutzgesetzes kritisiert werden kann. Eine Entmachtung der Länder ist es aber nicht, meint Kristin Becker. | mehr

Meldung vom 21.04.2021 02:57:19

Rechtliche Bedenken bei Infektionsschutzgesetz

Wieder soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Wieder warnen Juristen vor zahlreichen Problemen - und finden kaum Gehör. Vor allem Ausgangssperren könnten deshalb schnell vor Gericht landen. Von Claudia Kornmeier. | mehr

Meldung vom 21.04.2021 02:26:53

Wo die Corona-"Notbremse" aufgeweicht wurde

Der Bundestag hat über die bundesweite Corona-"Notbremse" abgestimmt. Der Entwurf in einigen Punkten abgeschwächt, einer wurde verschärft. Eine Übersicht. | mehr

Meldung vom 16.04.2021 16:30:55

Kommentar: Notbremse mit voller Kraft ziehen!

Es ist richtig, dass einige Länder schon jetzt Konsequenzen ziehen und nicht auf die "Bundesnotbremse" warten, meint Martin Ganslmeier. Deutschland braucht jetzt entschlossenes Handeln und kein Zögern und Zaudern. | mehr

Meldung vom 14.04.2021 19:13:12

Epidemiologe kritisiert Orientierung an Sieben-Tage-Inzidenz

Basis für das neue Infektionsschutzgesetz ist die Sieben-Tage-Inzidenz. Doch das ist ein schwerer Fehler, kritisiert Epidemiologe Krause im tagesschau.de-Interview - und schlägt vor, wie es besser gehen könnte. | mehr

Meldung vom 14.04.2021 09:46:18

SPD will Infektionsschutzgesetz zügig umsetzen

Spitzenpolitiker der SPD haben dazu aufgerufen, die Änderungen am Infektionsschutzgesetz zügig umzusetzen. Es gehe jetzt darum, "die Gesundheit der Bürger zu schützen", sagte Vizekanzler Scholz. | mehr

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