Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz passt der Bund auch die Corona-Schutzmaßnahmen an. Einige Vorgaben gelten bundesweit, vieles können die Länder entscheiden. Ein Überblick der neuen Regeln, die ab Oktober gelten.
Der Bundestag hat für eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Das Gesetzespaket sieht generell wieder schärfere Vorgaben zu Masken und Tests vor. Lockdowns und Schulschließungen soll es nicht mehr geben.
Im Flugzeug ohne, im Zug mit - auch in Praxen und Pflegeeinrichtungen bleibt die Maske Pflicht. Weitere Maßnahmen können die Länder laut dem neuen Infektionsschutzgesetz festlegen. Heute stimmt der Bundestag ab. Von D. Nath.
Mit den Plänen des Bundes für Corona-Maßnahmen sind nicht nur die Länder unzufrieden. Der Chef der Krankenhausgesellschaft hält die neuen Regeln für Kliniken für "nicht umsetzbar".
Die Gesundheitsministerkonferenz berät über den Entwurf für ein Corona-Schutzkonzept. Vor allem bei der Maskenpflicht gibt es Redebedarf. Was ist beim neuen Infektionsschutzgesetz so umstritten?
Nach zähem Ringen hatte sich die Ampel auf Corona-Regeln für den Herbst geeinigt. Doch die sorgen weiter für Kritik: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig will mitentscheiden, die Union spricht von "Panikmache".
Die Vorschläge des Bundes für die Corona-Schutzmaßnahmen ab Herbst liegen gerade auf dem Tisch. Schon entzündet sich Kritik an ihnen. Es gibt aber auch Zuspruch.
Insbesondere bei der Maskenpflicht droht erneut ein Flickenteppich an Regeln, analysiert Dietrich Karl Mäurer. Auf Schulschließungen und Lockdowns verzichtet die Ampel wohl auch, weil die Akzeptanz immer weiter gesunken war.
Die Grünen fordern Vorkehrungen für eine verschärfte Corona-Lage im Herbst und Anpassungen am Infektionsschutzgesetz. FDP-Vize Kubicki aber will zunächst eine Auswertung - und wirft den Grünen "angstbasierte Politik" vor.
Gesundheitsminister Lauterbach sieht nach dem Scheitern der Impfpflicht wieder die Notwendigkeit für stärkere Schutzmaßnahmen im Herbst. Denn ebenso wie Kanzler Scholz geht er nicht davon aus, dass die Impfpflicht noch kommen wird.
In der Nacht ist auch die Übergangsfrist für die breit angelegten Corona-Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz ausgelaufen. Was gilt nun? Und sind die Regeln überall gleich? Ein schneller Überblick von Angela Tesch.
Mit dem Ende vieler Corona-Schutzmaßnahmen fällt auch die Maskenpflicht in Innenräumen. Während FDP-Vize Kubicki die Lockerungen begrüßt, sind Patientenschützer, Lehrkäfte und Mediziner besorgt. Von Jim-Bob Nickschas.
Gesundheitsminister Lauterbach appelliert eindringlich an die über 60-Jährigen, sich impfen zu lassen. Denn trotz steigender Inzidenzen wird erst mal gelockert. Das neue Infektionssschutzgesetzt wurde ohne Beteiligung der Länder durchgesetzt. Werden sich die Ministerpräsidenten an die Vorgaben halten?
Die meisten bundesweiten Corona-Schutzmaßnahmen fallen weg. Möglich bleiben Basis-Schutz und schärfere Regeln in Hotspots. In vielen Bundesländern bleiben bekannte Corona-Regeln aber erstmal. Was gilt wo?
Weniger Schutzmaßnahmen, steigende Infektionszahlen und ein niedriges Impftempo - so die aktuelle Corona-Bilanz. Städtetagspräsident Lewe warnt vor neuen Virusvarianten und geht von Nachbesserungen beim neuen Infektionschutzgesetz aus.
Die Corona-Inzidenz steigt, die Maßnahmen fallen: Bundestag und Bundesrat haben den Weg für das geänderte Infektionsschutzgesetz frei gemacht. Eine Maskenpflicht etwa in Geschäften gibt es künftig nicht mehr - doch Kritik daran ebbt nicht ab.
Es ist kein Widerspruch, dass die Politik trotz steigender Corona-Zahlen die Beschränkungen zurückfährt, meint Hans-Joachim Vieweger. Denn der Staat kann nicht alle potenziellen Lebensrisiken absichern.
Mit 1607,1 hat die bundesweite Inzidenz einen neuen Höchstwert erreicht. Dem RKI wurden 262.593 Neuinfektionen gemeldet. Heute befasst sich der Bundestag mit den Plänen der Koalition für künftige Corona-Schutzmaßnahmen.
In dieser Woche will die Bundesregierung mit Änderungen am Infektionsschutzgesetz die Corona-Maßnahmen deutlich reduzieren. Mehrere Bundesländer planen jedoch, die derzeit geltenden Beschränkungen vorerst beizubehalten.
Die Zahl der Neuinfektionen ist so hoch wie nie. Doch ausgerechnet jetzt plant die Politik Lockerungen, wie es sie in Deutschland lange nicht mehr gab. Wie kann das sein? Und wer hat was dagegen?
Nach langem Hin und Her hat sich die Ampel-Regierung auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt. Ab dem 20. März sollen die Corona-Schutzmaßnahmen größtenteils aufgehoben werden - mit Spielräumen für die Länder.
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