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Hasskriminalität - aktuelle Nachrichten

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Meldung vom 17.09.2020 11:03:32

Verfassungsrechtliche Bedenken: Scheitert das Anti-Hass-Gesetz?

Der Bundestag hat im Juni das Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität beschlossen. Mittlerweile gibt es verfassungsrechtliche Bedenken. Regierung und Bundespräsidialamt suchen nach einer Lösung. Von F. Flade und G. Mascolo. | mehr

Meldung vom 10.03.2020 17:32:45

Illegale Inhalte im Netz: Mehr berechtigte Beschwerden

Die Zahl der berechtigten Beschwerden über illegale Inhalte im Netz hat deutlich zugenommen. Bei den meisten Fällen ging es um Kinderpornografie und Hasskriminalität. Für die Prüfer ist das oft schwer zu ertragen. Von Georg Schwarte. | mehr

Meldung vom 19.02.2020 10:39:40

Hass im Netz: Kabinett beschließt Gesetzesverschärfung

Passwortherausgabe und Meldepflicht ans BKA: Das Kabinett hat die umstrittene Gesetzesverschärfung von Justizministerin Lambrecht gegen Hass im Internet beschlossen. Nun muss der Bundestag entscheiden. Von Iris Marx. | mehr

Meldung vom 12.02.2020 12:00:36

Gewalt gegen Amtsträger: "Die Leute werden aggressiver"

Beleidigt, bedroht, angegriffen: Gerichtsvollzieher, Polizisten oder Lehrer erleben das immer wieder. Eine neue Studie für Hessen zeigt, wie gravierend das Problem ist. Von Gerrit Rudolph. | mehr

Meldung vom 22.01.2020 09:29:10

Angriffe auf Politiker: Was tun gegen den Hass?

Angesichts von Gewalt und Drohungen gegen Politiker hat der Deutsche Städtetag mehr Befugnisse für Ermittler verlangt. Die SPD schlägt einen Krisengipfel vor, die Regierung arbeitet weiter an einem Plan gegen Hasskriminalität. | mehr

Meldung vom 21.01.2020 17:43:23

Hasspostings gegen Künast: Gericht revidiert Entscheidung

Noch im September hatte ein Gericht üble Hasspostings gegen die Grünen-Politikerin Künast nicht als Rechtsverstöße gewertet - ein Urteil, das für Kritik sorgte. Nun wurde der Beschluss revidiert. Claudia Kornmeier erklärt, warum. | mehr

Meldung vom 17.01.2020 13:15:29

NetzDG: Recht auf Löschen und auf Widerspruch

Im Kampf gegen Hass im Netz will Justizministerin Lambrecht Nutzern mehr Rechte einräumen. Das Update zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz bewertet Netz-Experte Buermeyer im tagesschau.de-Interview positiv - mit Einschränkungen. | mehr

Meldung vom 13.01.2020 20:52:51

Diskussion um die Frage der Klarnamenpflicht im Netz

Um gegen Hass und Hetze im Netz vorzugehen, wärmt Bundestagspräsident Schäuble einen alten Vorschlag wieder auf: die Klarnamenpflicht für die sozialen Netzwerke. Macht die Forderung Sinn? Von Iris Marx. | mehr

Meldung vom 09.01.2020 14:44:18

Steinmeier: "Gegen Klima des Hasses kämpfen"

"Wir brauchen jeden, der an mehr denkt, als an sich selbst." Bundespräsident Steinmeier hat bei seinem Neujahrsempfang dazu aufgerufen, Hass und Drohungen entgegenzutreten und Amtsträger besser zu schützen. | mehr

Meldung vom 27.11.2019 04:06:00

Rheinland-Pfalz: Hetzer aus der Anonymität holen

Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke hat klar gemacht: Auf Hass folgt oft Gewalt. Rheinland-Pfalz will dagegen vorgehen und hat eine Taskforce eingerichtet. Von Johanna Wahl. | mehr

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