Hartz IV war häufig mehr Demütigung als Ermutigung, meint Jim-Bob Nickschas. Mit dem neuen Bürgergeld versuche die Bundesregierung nicht nur, einen stigmatisierenden Stempel abzuschaffen. Das neue System müsse sich aber noch beweisen.
Verstoßen Menschen, die Hartz IV oder zukünftig das Bürgergeld erhalten, gegen Auflagen, werden ihre Leistungen gekürzt. Eine Studie zeigt nun, dass solche Maßnahmen ihr Ziel verfehlen. Experten fordern höhere Leistungen.
Gas-Umlage, Übergewinnsteuer, Entlastungspaket - für die Bewältigung der steigenden Energiekosten gibt es inzwischen viele Vorschläge. Der FDP-Politiker Köhler hat nun einen weiteren: Wer Hartz IV bezieht und beim Heizen spart, soll finanziell profitieren.
Das Bürgergeld ist eines der zentralen Vorhaben der Ampel - doch die Pläne von SPD-Minister Heil kommen bei der FDP nicht gut an: Sie pocht auf Sanktionen, wenn Betroffene beispielsweise nicht zu Terminen erscheinen.
Bundesarbeitsminister Heil plant eine "deutliche Erhöhung" der Hartz-IV-Regelsätze. Beim Koalitionspartner FDP stößt der SPD-Politiker damit auf Widerstand. Man solle sich an das halten, was verabredet sei, heißt es von den Liberalen.
Arbeitsminister Heil will bei künftigen Hilfspaketen des Staates darauf achten, nur noch kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Zudem kündigte er eine "deutliche" Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge an.
Müssen Hartz-IV-Empfänger wegen des 9-Euro-Tickets Geld zurückzahlen? In Baden-Württemberg ist das laut Medienberichten geplant - doch aus dem Bundesarbeitsministerium kommt Widerspruch.
Ist selbst bewohntes Eigentum von Hartz-IV-Empfängern angemessen? Diese Bewertung darf von der Zahl der Bewohner abhängen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Nur wer wirklich darauf angewiesen ist, soll staatliche Leistungen bekommen. Von K. Hempel.
Hartz-IV-Empfänger müssen in einigen Fällen kostenlose Rechtsberatung bekommen - das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Gericht gab damit einem Mann recht, der sich gegen einen Bescheid des Jobcenters wehrte.
Hartz-IV-Empfängern drohen bislang Kürzungen, wenn sie etwa Jobangebote ausschlagen. Mit ihrer Mehrheit im Bundestag hat die Ampel-Koalition nun einige Sanktionen befristet gestrichen. Die Union und der Städtetag üben Kritik.
Seit 70 Jahren kümmert sich die Bundesagentur für Arbeit um Jobsuchende. Wie fällt ihre Bilanz aus, wenn es um die Jobvermittlung für Millionen Arbeitssuchende geht? Von Wolfram Weltzer.
Führende Sozialverbände fordern wegen steigender Preise und coronabedingter Mehrkosten zusätzliche Unterstützung für Menschen, die von der Grundsicherung leben. Vor allem die teure Energie verschärfe die Armut.
Die Preise für Obst und Gemüse sind im August zum Teil stark gestiegen. Hartz-IV-Empfänger sollen ab Januar aber nur drei Euro pro Monat mehr bekommen. Das sei zu wenig, um sich gesund zu ernähren, warnt der Sozialverband VdK.
Das Kabinett hat eine Anpassung der Hartz-IV-Sätze ab Januar 2022 beschlossen. Für die meisten Bezieher der Grundsicherung bedeutet das ein monatliches Plus von drei Euro. Scharfe Kritik kommt von Opposition, Gewerkschaften und Verbänden.
Die Zahl der Selbstständigen, die Leistungen aus der staatlichen Grundsicherung beziehen, ist in der Corona-Pandemie auf 134.000 gestiegen. Damit habe sich der Bedarf nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit versechsfacht.
Mehr Schutz für Mieter, Unternehmen und Selbstständige sowie lockerere Hartz-IV-Regeln - die Bundesregierung schnürt mehrere milliardenschwere Hilfspakete, die in kürzester Zeit beschlossen werden sollen.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Hartz-IV-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erklärt, welche Auswirkungen das Urteil für Betroffene hat.
Lehnen Hartz-IV-Empfänger ein Jobangebot ab, drohen ihnen Leistungskürzungen. Das Bundesverfassungsgericht urteilt über die Rechtmäßigkeit dieser Sanktionen. Kolja Schwartz beantwortet die wichtigsten Fragen zu Hartz IV.
Italien bekommt ein "Bürgereinkommen", Deutschland streitet über Hartz IV: Wie funktioniert die Grundsicherung in anderen europäischen Ländern? tagesschau.de hat sich einige der Regelungen angeschaut. Von Wibke Harms und Peer Junker.
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