Die frühere Bundesfamilienministerin Giffey ist neue Regierende Bürgermeisterin in Berlin. Die SPD-Politikerin erhielt im Abgeordnetenhaus 84 von 139 Stimmen und führt nun einen rot-grün-roten Senat.
Rund drei Monate nach der Wahl wird es für den neuen rot-grün-roten Senat in Berlin ab heute ernst. Zwar verbreitet die zukünftige Regierende Bürgermeisterin Giffey gute Laune, doch es lauern Konflikte. Von Jan Menzel.
Die Berliner SPD musste um den Wahlsieg zittern und steht nun vor schwierigen Koalitionsgesprächen. Um Regierende Bürgermeisterin zu werden, braucht Giffey ein Dreierbündnis. Sebastian Schöbel über die größten Fallstricke.
Führende Berliner SPD-Politiker sehen Giffeys Rücktritt als Ministerin nicht als Hemmnis für ihre Spitzenkandidatur in der Hauptstadt. Jeder wisse, woran er bei ihr sei, sagte der Regierende Bürgermeister Müller.
Franziska Giffey hat mit ihrem Rücktritt die richtige Entscheidung getroffen, aber zu lange gewartet, meint Lothar Lenz. Nun beschädigt sie das in der Pandemie so wichtige Familienministerium.
Für die Bundes-SPD ist der Rücktritt Giffeys ein Verlust - und zugleich eine Erleichterung im schwierigen Bundestagswahlkampf. Für die Berliner SPD ist es aber eine Chance. Sie hat auch keine Wahl. Von Nicole Kohnert.
Bundesfamilienministerin Giffey stellt ihr Amt zur Verfügung. Hintergrund ist die Diskussion über die Aberkennung ihres Doktorgrades. An der SPD-Spitzenkandidatur bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September hält sie fest.
Um die Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche abzumildern, hat die Regierung ein Corona-"Aufholprogramm" auf den Weg gebracht. Zudem gab das Kabinett grünes Licht für ein Recht auf Ganztagsbetreuung.
Familienministerin Giffey und Bildungsministerin Karliczek wollen das Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder schnell auf den Weg bringen. Ein Corona-Aufholprogramm soll die Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abmildern.
Nach dem Aus des Berliner Mietendeckels fordern SPD und Mieterbund ein rasches Bundesgesetz, um den Anstieg der Mieten zu bremsen. Die Union müsse ihre Blockadehaltung aufgeben. In Berlin protestierten Tausende gegen das Urteil.
Keine Freunde, Partys oder Vereinssport - dafür die Angst, in der Schule und im Leben abgehängt zu werden. Jugendliche leiden erheblich in der Corona-Krise. Familienministerin Giffey hört ihnen heute zu. Von Nina Amin.
Die Corona-Ampel dient der Einschätzung der Risikolage - bei der Intensivbetten-Belegung oder der Inzidenz. Die Familienministerin will nun auch eine Kita-Ampel - um Öffnungen schneller zu ermöglichen.
Die SPD hat nicht viele Hoffnungsträger - Franziska Giffey gehört dazu. Doch sie geht mit einem echten Makel ins Rennen um das Rote Rathaus in Berlin - wenn sie denn nominiert wird. Ein Risiko - auch für die SPD. Von Iris Marx.
Bundesfamilienministerin Giffey will aufgrund von Plagiatsvorwürfen ihren Doktortitel nicht mehr führen. Politische Konsequenzen will sie aus dieser Entscheidung aber nicht ziehen. Von Kai Clement.
Der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen ist beschlossene Sache, doch Bund und Länder ringen weiter um die Umsetzung. Die Ministerinnen Giffey und Karliczek setzen nun auf ein Treffen der Landeschefs mit Kanzlerin Merkel. 16.06.2020
Die Familienminister von Bund und Ländern sprechen sich in der Corona-Krise für einen behutsamen Wiedereinstieg in die Kinder-Tagesbetreuung aus. Ein konkretes Datum nennen sie allerdings nicht.
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