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Video vom 14.04.2008 00:54:56

Angesichts des Reformstreits hat der designierte SPD-Vorsitzende Müntefering seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. Die Sozialdemokratie müsse sich zusammenreißen, sagte er nach einer Sitzung der SPD-Fraktion. Sie unterstützt nach Münteferings Worten den geplanten Wechsel an der Parteispitze. Auf der Sitzung stellte Fraktionschef Müntefering Klaus Uwe Benneter vor, der Ende März von einem Sonderparteitag zum Generalsekretär gewählt werden soll. Heiner Heller berichtet. Hände schütteln vor der neuen Aufgabe – der künftige SPD-Generalsekretär. Seit Freitag sorgfältig abgeschirmt, fand Klaus Uwe Benneter auch heute kaum ein öffentliches Wort. Zwischen Regierung und Partei will er an der Seite von Franz Müntefering... Klaus Uwe Benneter, designierter SPD-Generalsekretär: "...das Vermittlungsproblem besser in den Griff kriegen, als das bisher uns gelungen ist." Superminister Clement hat auf die neue Führung der Partei offenbar argwöhnisch reagiert. Er habe sogar den stellvertretenden Parteivorsitz niederlegen wollen, berichtet eine Zeitung. Erklärungsversuche aus der linken Ecke der SPD-Bundestagsfraktion. Michael Müller, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender: "Ich glaube auch, dass die Sache gegessen ist. Das war eine unter der Nervosität und der ka doch radikalen Veränderung, die in den letzten Tagen stattgefunden hat, relativ kurzfristige Aussage, aber ich glaube, Wolfgang Clement wird weiter machen." Clement selbst hat sich nicht ganz so klar ausgedrückt. Wie er mit seinem Parteiamt in Zukunft verfahren wird, ließ er offen. Wolfgang Clement, SPD, Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit: "Die Nachricht, die da verbreitet wird, geht offensichtlich auf interne Erörterungen zurück, die es bei uns gegeben hat. Die Frage einer Abgabe des stellvertretenden Parteivorsitzes steht für mich zur Zeit nicht zur Diskussion." Ob sich das ändert, hängt auch davon ab, was der neue Generalsekretär macht, wenn er im März gewählt ist. Vorerst lächelt er und schweigt. Will Wolfgang Clement sein Amt in der SPD wirklich hinschmeißen, wenn die Partei den Reformkurs ändert? – dieser Eindruck sollte wohl entstehen. Die Botschaft an die neue Führung hier im Willy-Brandt-Haus: Weitermachen wie bisher, und Franz Müntefering hat heute deutlich gemacht, dass sich weder Tempo noch Umfang der Reformen ändern werden, wenn er den Vorsitz übernimmt. | video

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