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Video vom 12.04.2008 16:37:53

Rürup-Kommission

Mit drastischen Einsparungen will die Rürup-Kommission zur Reform der Sozialsysteme die Krankenkassenbeiträge senken. Der Chef des Gremiums, Rürup, erläuterte heute in Berlin die Vorschläge. Das Sparkpaket umfasst kurzfristig 24 Milliarden Euro. Für die Versicherten bedeutet es deutliche Mehrbelastungen, etwa bei den Zuzahlungen. Gesundheitsministerin Schmidt versicherte, sie wolle bei der Prüfung der Vorschläge soziale Aspekte berücksichtigen. Claudia Nothelle berichtet. 15 Euro Praxisgebühr, Krankengeld ohne Arbeitgeberzuschuss, Mutterschaftsgeld durch Steuern finanziert – die Rürup-Kommission hat konkrete Sparmaßnahmen vorgeschlagen. Damit sollen die Beiträge um 2,4 Prozentpunkte sinken. Aber langfristig wollten sich die Experten nicht einigen: 200 Euro Beitrag für jeden Erwachsenen oder gesetzliche Pflichtversicherung für alle Erwerbstätigen? Bert Rürup, Kommissionvorsitzender: "Die Frage zwischen Bürgerversicherung und Erwerbstätigenversicherung ist keine Frage, die wissenschaftlich-analytisch entschieden werden kann. Es kann nicht die Aufgabe einer wie auch immer gearteten Sachverständigen-Kommission sein, eine derartige Wertentscheidung zu treffen." Ministerin Schmidt will in den nächsten Wochen eine Gesetzesvorlage zur Gesundheitsreform vorlegen. Dafür sollen die einzelnen Vorschläge zur kurzfristigen Entlastung der Krankenkassen genau geprüft werden. Ulla Schmidt, Bundesgesundheitsministerin, SPD: "Ich muss dafür sorgen, dass es einen Ausgleich zwischen Arm und Reich gibt – und zwischen dem, was ökonomisch erforderlich und sozial notwendig ist." Das Solidaritätsprinzip soll also auch weiterhin Grundpfeiler der Krankenversicherung bleiben. Die Rürup-Kommission hat den Ball zurückgespielt. Nun müssen die Politiker entscheiden. Die hätten sich eigentlich eine konkrete Empfehlung erhofft, um notwendige Reformen und Einschnitte begründen zu können. Einfacher ist für sie die Aufgabe heute nicht geworden. | video

Video vom 12.04.2008 05:23:17

Das Wetter

Die Wettervorhersage für Dienstag, den 24. Dezember 2002. Nicht überall in Deutschland ist der Traum von der weißen Weihnacht ausgeträumt, nordöstlich der Weser sieht es sogar gut aus; dort liegt bereits Schnee; und zwar bis zu fünf Zentimeter unmittelbar an der Elbe. Ebenfalls weiße Weihnachten gibts im Hochschwarzwald und oberhalb von 1500 Metern. Dort liegen die Chancen bei 80 Prozent. Südwestlich der Weser sieht es dagegen mau aus. Der Grund: Das Tief über Island bringt feuchte, milde Luft nach Westdeutschland, d.h. dort, wo jetzt kein Schnee liegt, wird es auch keinen Schnee mehr geben, sondern Regen – und der naht schon nach Mitternacht von Frankreich. Die Regenwolken breiten sich nach Bayern und zur Elbe aus. Im Westen hat der Regen keine Folgen, da es dort mild ist. Im Osten dagegen fällt er auf gefrorenen Boden, geht in Schnee über, so dass es gefährlich glatt auf den Straßen werden kann, vor allem in Nord- und Osthessen, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern. Der Wind weht schwach bis mäßig aus Ost bis Süd, an Nord- und Ostsee muss mit starken Windböen gerechnet werden, die bis zu 90 Kilometer in der Stunde erreichen können. Die gefühlte Temperatur liegt dort, wo der Wind böig auffrischt, bei bis zu minus zwölf Grad und das tagsüber! Im Osten ist die Luft heute Nacht eisig kalt; bis zu minus neun Grad, im Westen dagegen acht Grad. In der Osthälfte herrscht auch am Tag Dauerfrost, am Oberrhein bis zu zwölf Grad. Am ersten Weihnachtsfeiertag kommt nordöstlich der Elbe die Sonne zum Vorschein, sonst ist es regnerisch. Am zweiten Weihnachtsfeiertag ist es im Nordosten freundlich und eiskalt, sonst lassen die Niederschläge allmählich nach, im Südwesten sinken die Temperaturen etwas. | video

Video vom 12.10.2007 09:21:03

Das Wetter

Die Wettervorhersage für Freitag, den 07. März 2003: Die Wolken eines Islandtiefs kommen von Frankreich und bringen feuchte Lufte vom Atlantik mit sich. Nur im äußersten Osten bleibt zunächst noch die kalte Festlandsluft erhalten. Das Tief über der Türkei zieht nach Osten weiter und macht der Sonne Platz. Zwischen Vorpommern und Ostsachsen fällt heute Nacht Schnee und Schneeregen, sonst Regen. Im Westen klart es stellenweise auf, mit unter bildet sich Nebel. Tagsüber ist es im Westen zunächst trüb, es fällt etwas Sprühregen, dann wird es freundlicher. In Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin sowie im Südschwarzwald entwickeln sich heute Nacht stürmische Böen, die bis zu 70 Kilometer in der Stunde erreichen; Morgen ebbt der Wind ab und weht nur noch schwach bis mäßig. Heute Nacht fünf Grad am Oberrhein; minus zwei Grad an Havel und Spree. Am Tag drei Grad im Osten, zehn bis 13 Grad im Südwesten. Am Samstag Schauerwetter. Im Osten schneit es bis in tiefere Lagen. Am Sonntag liegen dichte Wolken über uns; nördlich des Mains regnet es; im Osten schneit es anfangs. Am Montag bessert sich das Wetter, nur an der Nordsee fällt noch etwas Regen. Stichwort Schnee: Den meisten Schnee in den Mittelgebirgen gibt es im Bayerischen Wald, dort finden Wintersportler 98 cm vor, am wenigsten liegt auf der Rhön, im Schwarzwald noch 63 cm. Auf der Zugspitze 3 Meter Schnee, in Garmisch noch 24 cm, ansonsten gute Schneeverhältnisse in den Alpen; In den österreichischen Alpen bis 3,90 Meter, in den französischen bis zu 3,70 Meter, in den Schweizer Alpen bis zu 4,10 Meter. | video

Video vom 12.03.2008 09:18:01

Bis kommenden Samstag dauert noch die im sächsischen Chemnitz stattfindende internationale Tagung zum Schutze des Gartenzwergs. Heute empfing Oberbürgermeister Peter Seifert von der SPD im Rathaus von Chemnitz Abgesandte der Gartenzwerge und sicherte ihnen Unterstützung zu im "Bemühen um die Integration der Gartenzwerge in die Gesellschaft". Die Stadt Chemnitz habe grundlegende Zwergenrechte in ihre Satzung eingearbeitet. Da viele Gartenzwerge beim Rasenmähen verstümmelt werden, soll ein Mäh-Führerschein und die Null-Promille-Grenze beim Rasenmähen eingeführt werden. Die Gartenzwerge fordern übrigens auch die Verbesserung der Witterungsverhältnisse in Deutschland und zusätzliche Sonnentage. Die Wettervorhersage für Mittwoch, den 27. Februar 2002: Wetterchaos in Deutschland. Auch in der Nacht fegen Orkanböen über Norddeutschland hinweg. Auf Borkum sind heute Windgeschwindigkeiten mit bis zu 180 Kilometer in der Stunde gemessen worden. Die Kette der Tiefs vom Atlantik reißt nicht ab. Nicht nur über Deutschland liegen Wolken, auch zwischen Nordportugal – Frankreich und Polen ist es meist wolkig. In Lissabon morgen 16 Grad, in Paris zehn Grad. Am wärmsten ist es morgen auf den Kanaren bei 24 Grad. Allerdings überwiegen auch dort die Wolken. Heute Nacht fällt fast überall Regen. Am Tag muss im Norden mit Regen, Schauern, Graupel und Gewittern gerechnet werden. Ansonsten gibt es neben einigen Schauern kurzzeitig auch mal Lichtblicke. Gegen Abend ziehen neue Wolken in den Südwesten. Am Nachmittag genießen wir kurz den Sonnenschein im Breisgau: Bei 13 Grad in Freiburg. Durch die milde Luft, schmilzt der Schnee im Schwarzwald und auch in den Allgäuer Alpen weiter dahin. Bis zu 20 cm Schnee sind allein heute getaut. Rund um den Bodensee und auch am Alpenrand fallen ein paar Regentropfen. Am Starnberger See und in München Lichtblicke und zwölf Grad. Auf der Zugspitze minus sechs Grad An der Ostsee entstehen auch in der Nacht orkanartige Böen. Am Tag gibt es im Bergland und am Meer noch schwere Sturmböen, in freien Lagen weht der Wind stürmisch aus westlichen Richtungen, sonst flaut er etwas ab. Auch die kommende Nacht wird wieder recht mild, bei zehn bis vier Grad. Am Tag liegen die Temperaturen zwischen sechs Grad in Kiel und zwölf Grad in Freiburg im Breisgau. Die Aussichten: Inwieweit der Regen, der in den kommenden Tagen vor allem im Südwesten und südlich der Donau fällt, die Hochwasserlage weiter verschärft bleibt abzuwarten. Auch im Norden fallen immer wieder Schauer, sonst ist es wechselhaft und mild. | video

Video vom 02.05.2006 00:00:53

Deutsche Geiseln im Irak frei

Die beiden deutschen Irak-Geiseln Thomas Nitzschke und Rene Bräunlich sind frei. Das teilte Bundesaußenminister Steinmeier in Santiago de Chile mit. Den beiden Ingenieuren aus Sachsen gehe es den Umständen entsprechend gut. Sie seien in Sicherheit und sollen morgen nach Deutschland zurückkehren. Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich erleichtert über die Freilassung. Nitzschke und Bräunlich waren vor mehr als drei Monaten nördlich von Bagdad entführt worden. Norbert Carius berichtet. Der Bundesaußenminister verkündet um 18 Uhr im fernen Chile die frohe Botschaft: die beiden im Irak entführten deutschen Ingenieure sind frei. Frank Walter Steinmeier, SPD, Bundesaußenminister: „Ich habe mit Thomas Nietzschke und Renee Bräunlich jetzt vor einer Minute mit beiden telefoniert und habe ihnen gesagt wie glücklich wir darüber sind, dass der Zeitpunkt der Freilassung endlich gekommen ist. Natürlich haben wir durch das Bundeskriminalamt in diesen Minuten auch die Angehörigen berichtet für jetzt auch eine Zeit qualvoller Ungewissheit zuende geht.“ Die Kanzlerin erfährt im niedersächsischen Fallingbostel von der Freilassung der beiden Deutschen. Auch bei ihr große Freude und Erleichterung. Angela Merkel, Bundeskanzlerin: „Ich möchte dem Krisenstab ganz ausdrücklich für seine monatelangen Arbeit danken und ich möchte den Familien und den vielen Menschen in Deutschland, ganz besonders auch den Menschen in Leipzig dafür danken, dass sie nie die Geiseln vergessen haben und dass wir uns heute alle miteinander freuen können dass sie bald wieder bei uns zuhause sein werden.“ Am 24. Januar werden René Bräunlich und Thomas Nitzschke in Beidschi im Nord-Irak entführt. Sie sollten dort im Auftrag der sächsischen Firma Cryotec eine Stickstoffanlage für eine Raffinerie aufbauen. Schon drei Tage später melden sich die Geiselnehmer mit einem Video vom Entführungstag zu Wort, stellen aber noch keine konkreten Forderungen. Im Auswärtigen Amt in Berlin tritt sofort der Krisenstab zusammen. Fieberhaft versuchen die Diplomaten, über alle möglichen Kanäle mit den Geiselnehmern in Kontakt zu kommen. Doch das scheint zunächst nicht zu gelingen. Ein Nervenkrieg beginnt, der vor allem für die Angehörigen der Geiseln kaum auszuhalten ist. Weitere Videos tauchen bei arabischen Sendern auf. Am 31. Januar drohen die Kidnapper mit der Ermordung der Geiseln. Sie fordern den Abbruch aller deutschen Kontakte zum Irak und stellen dafür ein Ultimatum von 72 Stunden. Mitte Februar erneute Morddrohungen, aber es wird keine Frist mehr genannt. Ende März ein weiteres Lebenszeichen, in dem die Geiseln um ihre Freilassung flehen. Nach dem Eindruck von Experten wirkt dieses Video weniger martialisch, die Hoffnung auf ein glückliches Ende steigt. Heute nun der gute Ausgang der Entführung. Reinhard Silberberg, Leiter Krisenstab: „Beide sind dem ersten Eindruck nach unverletzt aber natürlich erschöpft. Ärztliche Betreuung steht ihnen bei Bedarf zur Verfügung. Wir werden sie so schnell wie möglich nach Deutschland zu ihren Familien bringen. Nach derzeitiger Planung wird das Morgen am frühen Nachmittag der Fall sein.“ Bei aller Freude über die Freilassung denkt man im Auswärtigen Amt aber auch an die Menschen aus anderen Ländern, die weiter im Irak in Geiselhaft sind. | video

Video vom 19.03.2006 00:00:22

Sport

Bundesliga Wenn eine Partie die Bezeichnung "Spitzenspiel" verdient, dann wohl diese: der Tabellenführer empfing die beste Mannschaft der Rückrunde. Bayern gegen Schalke; ohnehin immer eine brisante Partie, in diesem Fall für den FC Bayern ganz besonders. Nach dem blamablen Aus in der CL, drohte nun auch noch der sichergeglaubte Titel in der BULi in Gefahr zu geraten, nachdem der HSV gestern bis auf drei Punkte an die Bayern ranrücken konnte. Die Erleichterung war groß, als die Berliner nach 13 sieglosen Spielen in Bremen endlich mal wieder gewinnen konnten, insbesondere beim Trainer von Hertha BSC, dessen Arbeitsplatz schon akut gefährdet war. Doch nun mussten sie zuhause gegen Bielefeld nachlegen, damit die Ruhe auch dauerhaft anhält. Und mit einem entsprechend hohen Sieg konnte Hertha sogar bis auf Platz fünf klettern. Durch die freundliche Unterstützung der Schalker Abwehr haben die Bayern nun wieder sechs Punkte Vorsprung vor dem HSV. Schalke bleibt Dritter vor Bremen. Hertha jetzt auf Rang sechs. Bielefeld nur noch zwölf. Auf den Abstiegsplätzen: Kaiserslautern, Duisburg und Köln. Formel 1 "Blau" war die dominierende Farbe beim 2. Rennen dieser Formel 1-Saison. Beim Großen Preis von Malaysia feierte Renault einen Doppelerfolg. Den ersten seit 24 Jahren. Ski Ganz im Gegensatz zu den nichtbehinderten alpinen Skiläufern, die bei den Olympischen Spielen das schlechteste Ergebnis seit 38 Jahren einfuhren, glänzten die deutschen Athleten bei den Paralympics auf der Piste von Sestriere. Am letzten Wettkampftag gab es noch eine Gold- und eine Bronzemedaille im Slalom der Herren. Olympische Spiele Nachdem Kati Willhelm bei den olympischen Spielen in Turin noch eine Gold und zwei Silbermedallien holte und damit zur erfolgreichste Biathletin aller Zeiten wurde, krönte sie diese extrem erfolgreiche Saison mit dem Gewinn des Gesamt-Weltcups. Bei den Olympischen Spielen in Turin holte Kathi Willhelm ein mal Gold und zwei mal Silber und wurde da zu der erfolgreichsten Biathletin aller Zeiten. Heute krönte die 29 jährige diese etrem erfolgreiche Saison mit dem Sieg im Gesamt-Weltcup. | video

Video vom 28.01.2006 00:00:59

Diskussion um Renten-Eintrittsalter

Das Renteneintrittsalter wird möglicherweise früher angehoben als bisher geplant. Bundessozialminister Müntefering setzt sich dafür ein, bereits vor dem Jahr 2035 auf die "Rente mit 67" umzusteigen. Er könne sich vorstellen, dass der Übergang schneller zu bewerkstelligen sei als im Koalitionsvertrag vorgesehen. Hier sind dafür von 2012 an bis zu 24 Jahre einkalkuliert. Bei der CSU und den Gewerkschaften stieß der Vorschlag Münteferings auf Kritik. Christian F. Wulf berichtet: Franz Müntefering hat es eilig mit der Rentenreform. Geht es nach den Plänen des Sozialministers, müssen vielleicht sogar all die bis 67 arbeiten, die heute bereits 48 Jahre alt sind. Franz Müntefering, Bundesminister für Arbeit und Soziales: „Das Renteneintrittsalter, das ist erforderlich zu erhöhen, damit auch in der nächsten Generation noch entsprechend Geld zur Verfügung steht für die Renten.“ Zu deutsch: die finanzielle Not der Rentenkasse zwingt die Bundesregierung zu einer Kurskorrektur. Denn im Koalitionsvertrag war noch das Jahr 2035 für die endgültige Erhöhung des Renteneinstiegsalters genannt - das hätte die heute bis 36-jährigen betroffen. Doch das Wort „spätestens“ bietet die Hintertür, die Müntefering nun ansteuert. Nicht abgestimmt, aber völlig in Ordnung, findet das der große Koalitionspartner. Ronald Pofalla, CDU-Generalsekretär: „Eine frühzeitigere Umstellung der Rente ab 67 macht diese Rente auch frühzeitiger zukunftssicher.“ Widerspruch dagegen vom kleinen Koalitionspartner, der CSU. Deren Arbeitnehmerflügel befürchtet eine versteckte Rentenkürzung, da der Arbeitsmarkt keine Jobs für Ältere biete. Horst Seehofer, CSU, Bundesminister für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: „Ich bin ein großer Anhänger für Verlässlichkeit in der Politik, d.h. das, was man vereinbart hat auch so beizubehalten. Sonst weiß ja die Bevölkerung am Ende nicht mehr, wo ihr der Kopf steht.“ Ähnlich äußerte sich die IG-Metall. Die FDP dagegen befürwortet die Rentenpläne. Dirk Niebel, FDP-Generalsekretär: „Das neue Datum ist mit Sicherheit anspruchsvoll zu erreichen, aber wahrscheinlich zwingend notwendig, wenn man die Lage der Rentenkassen beachtet.“ Allerdings, da waren sich heute alle einig, sei ein späterer Rentenbeginn nur dann sinnvoll, wenn parallel dazu die Chancen älterer Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden. | video

Video vom 28.06.2004 00:00:30

Bundeswirtschaftsminister Clement hat seine politische Zukunft mit der umstrittenen Arbeitsmarktreform verknüpft. Dem Nachrichtensender N-24 sagte er: "Wenn das scheitert, dann bin ich gescheitert." Zugleich zeigte sich Clement zuversichtlich, mit der Opposition eine Einigung zu erzielen. Ähnlich äußerten sich Vertreter der Union. Der Vermittlungsausschuss berät übermorgen erneut über das geplante Gesetz zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Rainald Becker berichtet: Zu seiner Quasi-Rücktrittsdohung wollte sich Wolfgang Clement vor der SPD-Präsidiumssitzung nicht äußern. Da er nicht von einem Scheitern von Hartz IV also der Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe ausgehe, sei das kein Thema. Wolfgang Clement, SPD, Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit: "Ich gehe davon aus, dass sich niemand der Aufgabe entziehen kann, den Arbeitmarkt in Deutschland grundlegend zu reformieren. Dies ist die grundlegendste Strukturreform, die wir zur Zeit in Deutschland zu realisieren haben. Und sie ist sowohl für die Konjunktur als auch für die strukturelle Entwicklung in Deutschland von ausschlaggebender Bedeutung." Geht es nach der SPD, sollen am Mittwoch die letzten Hindernisse am neuen Arbeitslosengeld II im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag ausgeräumt werden. Umstritten ist nach wie vor die finanzielle Entlastung der Kommunen, die künftig die Kosten für Langzeitarbeitslose tragen sollen. Falls die Regierung mehr als die schon zugesagten 2,5 Milliarden Euro bereitstellt, sieht auch die Union Chancen für eine Einigung. Roland Koch, CDU, Ministerpräsident Hessen: "Dazu ist noch eine Menge Arbeit notwendig und auch eine Menge Geld. Aber wenn Herr Clement das für so wichtig hält, dann ist das keine schlechte Vorraussetzung, sich am Ende zu einigen." Christian Wulff, CDU, Ministerpräsident Niedersachsen: "Ich habe das Gefühl, es wird jetzt nur noch um Geld gefeilscht. Und am Ende wird es ein Kompromiss wohl geben am Mittwoch." Der ist auch dringend erforderlich, soll das neue Arbeitslosengeld II, geplant ab Januar 2005, ausgezahlt werden. Obwohl die Zeichen auf Einigung stehen, bleibt Hartz IV umstritten - auch bei der SPD. Bundestagspräsident Thierse beispielsweise sieht die Ostdeutschen Kommunen benachteiligt. Den Parteilinken gehen immer noch die Leistungseinschnitte zu weit. Dennoch: Nachbesserungen an dem Gesetz will die Regierung möglichst vermeiden. | video

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