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Video vom 12.04.2008 07:58:29

Anne Will im Gespräch mit Ulrich Wickert

Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam einen Krieg gegen den Irak verhindern. Das machten Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac in Versailles deutlich. Schröder hatte sich zuvor in Sachen Irak bereits festgelegt und angekündigt, im UN-Sicherheitsrat gegen einen Krieg zu stimmen. CDU und CSU kritisierten diesen Schritt heftig. Norbert Carius berichtet. Ein intimes Abendessen zum Abschluss im Restaurant "La Cigale", berühmt für seine köstlichen Soufflees. Soufflee, das ist eine leckere Kruste mit viel heißer Luft drin, und das mag mancher für ein Sinnbild deutsch-französischer Beziehungen halten. Aber nein, das wird jetzt alles anders. In Zukunft wird zusammen regiert, halbjährlich gibt es gemeinsame Kabinettssitzungen, heute war dafür die Premiere. Jedes Land installiert bei der Regierung des anderen einen Generalsekretär, der die Politik koordinieren soll. Deutsche und Franzosen können mittelfristig eine doppelte Staatsbürgerschaft erhalten und in der Außen- und Sicherheitspolitik wollen beide Länder künftig mit einer Stimme sprechen. Erstes Beispiel: Die Haltung zum Irak. Die Positionen haben sich deutlich aufeinander zu bewegt. Jaques Chirac, Französischer Staatspräsident: "Ein Krieg ist immer die schlechteste aller Möglichkeiten und wir werden alles tun, um ihn zu vermeiden", unterstützt Monsieur Le Président den deutschen Kanzler, und der kleidet sein angekündigtes Nein um Sicherheitsrat in eine höfliche Umschreibung: Gerhard Schröder, Bundeskanzler: "Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben wir besonders enge Abstimmung vereinbart, und das scheint mir fundamental, gerade in dieser so schwierigen Zeit, meine Damen und Herren." Parlamentarische Realität in Versailles: Sofort kommt Widerspruch von der ebenfalls angereisten Opposition. Angela Merkel (CDU-Vorsitzende): "Es ist unverantwortlich, sich bereits jetzt festzulegen. Der Blix-Bericht der Inspektoren liegt noch gar nicht vor, damit wird der Druck auf Saddam Hussein erniedrigt und der Bundeskanzler hat es versäumt, sich mit seinen europäischen Partnern abzustimmen." Letzterer Vorwurf scheint indes nicht mehr zu greifen: Auch in der Finanzpolitik spielen Berlin und Paris zusammen, beide Regierungen überziehen ihren Kreditrahmen. Jetzt soll das starre Drei-Prozent-Euro-Kriterium einer wachstumsorientierten Regelung weichen. Gerhard Schröder: "Und deswegen freuen wir uns auch gemeinsam darüber, dass in den Diskussionen mit der Europäischen Kommission langsam eine flexiblere Interpretation, eine nicht auf ein einzelnes Kriterium beschränkte Interpretation des Stabilitätspaktes Einzug hält." Zwei Regierungen, eine politische Strategie. Paris und Berlin haben begriffen, dass sie sich im größer werdenden Europa nur gemeinsam durchsetzen, dass sie weltpolitisch nur zusammen ein Gegengewicht zu Amerika bilden können. Bleibt die Frage, wer in der aufgefrischten Zweierbeziehung der dominante Partner sein wird. Anne Will sprach mit Ulrich Wickert über sein Interview mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac. | video

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