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Ihre Suche nach "grundrechte" ergab 954 Treffer. Angezeigt werden die Treffer 1 bis 10.
Meldung vom 01.01.2021 04:19:09
Im Kampf gegen das Coronavirus griff die Politik massiv in die Grundrechte ein. Während Maßnahmen wie die Maskenpflicht vor den Gerichten Bestand hatten, wurden andere wieder kassiert. C. Kehlbach und M. Nordhardt blicken zurück. | mehr
Video vom 02.05.2021 20:06:00
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Meldung vom 01.03.2007 16:18:00
Berichte erstellen und mahnen - das sind die Aufgaben der neuen EU-Grundrechte-Agentur. Vetorechte hat die Behörde keine. Dabei soll sie über die Achtung der Menschenrechte und EU-Regelungen wachen. Allerdings: Bürger können sich nicht an die neue Behörde wenden. | mehr
Video vom 10.05.2018 20:14:00
Meldung vom 08.07.2020 17:37:56
Es ist eine besondere Zeit, in der Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne hat: Corona stellt die EU vor neue Herausforderungen. Das betonte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede in Brüssel - ebenso wie die Bedeutung der Grundrechte für die EU. | mehr
Meldung vom 16.05.2009 11:26:25
Viele Linke taten sich anfangs schwer mit dem Grundgesetz. Mittlerweile aber nennt auch der Grünen-Abgeordnete Ströbele die Verfassung "eine Erfolgsgeschichte". Er hebt hervor, dass heute die Grundrechte eine große Rolle in der Politik spielen - dank des Verfassungsgerichts. | mehr
Meldung vom 12.12.2013 20:58:34
Für den Gutachter am EuGH ist der Fall klar: Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung durch Telekommunikations-Unternehmen verstößt gegen Grundrechte. Das Gericht entscheidet erst in einigen Monaten, doch das Wort des Gutachters hat ein hohes Gewicht. | mehr
Video vom 07.05.2021 20:08:00
Meldung vom 08.09.2016 12:08:07
Bereits seit 2014 plant die EU ein Abkommen mit Kanada zur Weitergabe von Fluggastdaten. Die Daten sollen im Anti-Terror-Kampf genutzt werden. Ein EU-Gutachter sieht in dem Abkommen allerdings Verstöße gegen europäische Grundrechte. | mehr
Meldung vom 13.09.2016 11:13:12
Polen steht heute und morgen im Fokus des Europaparlaments. Es geht um die Frage, ob nach den Reformen der nationalkonservativen polnischen Regierung noch bestimmte Grundrechte in dem Land gewahrt sind. Aus Straßburg berichtet Karin Bensch. | mehr
