Anna Spiegel | dpa
Analyse

Spiegels Rücktritt Wenn der Gegenwind zu stark wird

Stand: 11.04.2022 18:55 Uhr

Bereits als Ministerin in Rheinland-Pfalz war Spiegel durchaus umstritten. "Gegenwind macht mich eher kämpferisch", sagte sie damals. Die Kritik, überfordert zu sein, musste sie sich zuletzt häufiger anhören.

Von Christian Feld und Christian Kretschmer, ARD-Hauptstadtstudio

Die endgültige Entscheidung kommt kurz und leise daher. Eine Pressemitteilung. Ein paar Zeilen. Es sollen die letzten öffentlichen Worte von Anne Spiegel für heute werden: "Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen." Und weiter: "Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht." Damit ist die Frage beantwortet, die spätestens seit dem Auftritt am späten Sonntagabend im Raum stand: Wird sie das überstehen?

Christian Feld ARD-Hauptstadtstudio
Christian Kretschmer

Am Wochenende war bekannt geworden, dass Spiegel zehn Tage nach der Flutkatastrophe Mitte Juli für vier Wochen in den Urlaub gefahren war. Am Sonntagabend trat Spiegel überraschend vor Fernsehkameras, bezeichnete den Urlaub als Fehler und entschuldigte sich dafür. Spiegel, vierfache Mutter, sprach sichtlich angefasst vom Schlaganfall ihres Mannes und von der Belastung ihrer Familie während der Corona-Pandemie. Beides seien Gründe gewesen, den Urlaub anzutreten. Am Tag danach, am späten Vormittag, lässt Olaf Scholz seine Sprecherin sagen, dieses Statement habe den Kanzler "auch persönlich bewegt und betroffen gemacht". Zur politischen Zukunft von Spiegel äußert er sich nicht.

Bereits als Landesministerin umstritten

Hoch im Norden, in Schleswig-Holstein, trifft sich der Bundesvorstand der Grünen zur Klausursitzung. Einen "angenehmen Aufenthalt und eine erfolgreiche Tagung" wünscht das Tagungshotel. Doch die Tagesordnung ist Geschichte, bevor die Kamerateams mittags die üblichen Bilder zum Auftakt drehen können. Der Vorstand brauche Zeit für Beratung, heißt es. Wenig überraschend. Nach draußen dringt kaum etwas. Hört man sich in der Partei um, laufen viele Anfragen unbeantwortet ins Leere. Eigentlich sollte es bei der Klausur um Katastrophenschutz gehen, um die Ukraine und darum, wie man die Partei für die Zukunft aufstellen will. Jetzt wird die Zukunft der grünen Bundesfamilienministerin diskutiert.

Bereits als Landesministerin in Rheinland-Pfalz musste Spiegel einiges aushalten und war durchaus umstritten. 2016 wurde sie dort Integrations- und Familienministerin. Unter Druck geriet sie vor allem im Nachgang der Flüchtlingskrise, zum Beispiel, als ihr Landesministerium die Abschiebung einer libanesischen Familie verhinderte - obwohl ein Gericht diese für rechtmäßig erklärt hatte. Vorwürfe wurden laut, Spiegel akzeptiere die Gewaltenteilung nicht. Als 2017 ein afghanischer Flüchtling eine 15-Jährige im rheinland-pfälzischen Kandel ermordete, wurde Spiegel massiv angefeindet und erhielt Morddrohungen. Sie bekam daraufhin Personenschutz. "Gegenwind macht mich eher kämpferisch", sagte sie damals.

Doppelbelastung: "Es war zu viel"

Anfang 2021 übernahm Spiegel in Rheinland-Pfalz zusätzlich neben ihrem Amt als Familienministerin die Führung des Umweltministeriums. Ihre Vorgängerin war zuvor wegen rechtswidriger Beförderungen zurückgetreten. Diese Doppelbelastung, sagte Spiegel am Sonntagabend in ihrem Statement, sei im Nachhinein betrachtet ein Fehler gewesen: "Es war zu viel."

Die Kritik, überfordert zu sein, musste sich Spiegel zuletzt häufiger anhören. Auch, als sie sich in ihrer Funktion als ehemalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz vor rund einem Monat vor dem Untersuchungssauschuss des Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal verantworten musste. Ein Vorwurf: Ihr damaliges Ministerium und das unterstellte Landesamt für Umwelt hätten nicht ausreichend vor der zerstörerischen Flut gewarnt. Für Aufsehen sorgten Chat-Nachrichten Spiegels, in denen sie unmittelbar nach der Flutnacht vor einem "Blame Game" warnte - also vor der Frage, wem in den Reihen der rheinland-pfälzischen Landesregierung eine Mitschuld für die Katastrophe zugesprochen wird.

Vor allem ums eigene Image besorgt?

Bereits nach Spiegels Aussage vor dem Untersuchungsausschuss forderten Unionspolitiker auf Bundesebene ihren Rücktritt als Familienministerin. Spiegel sei mehr an Selbstdarstellung interessiert gewesen als an den Menschen im Flutgebiet. Auch damals verteidigte sich Spiegel vehement, sagte, ihr Handeln nach der Flutkatastrophe habe keine andere Priorität gehabt, als den Betroffenen im Ahrtal zu helfen. Die kritisierten Textnachrichten seien wenige von Tausenden gewesen. Doch mit dem Bekanntwerden ihres vierwöchigen Urlaubs stieg der Druck weiter. Jetzt der Rücktritt. Kurz vorher hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck davon gesprochen, Spiegels Pressekonferenz sei unter die Haut gegangen.

Kurz nach der Rückzugs-Pressemitteilung kommen die grünen Parteivorsitzenden in Husum aus dem Tagungshotel. Beide wirken ernst und niedergeschlagen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte die allererste Reihe der Partei keine Kommentare zur Verteidigung abgegeben. Wohl auch ein Signal. Die Parteivorsitzende Ricarda Lang sagt in einem sehr kurzen Auftritt, man sei "in engem Kontakt" mit Spiegel gewesen. Und: "Wir haben größten Respekt vor ihrem Mut, vor ihrer Klarheit." Und Omid Nouripour lobt, Spiegel habe "unglaublich gute Arbeit" geleistet.

Nachfolge unklar

Wer folgt? Anne Spiegel ist eine Frau vom linken Flügel aus Rheinland-Pfalz. Welche Kriterien wollen die Grünen nach dem ersten Abgang im Kabinett Scholz erfüllen? Damit die Parität gewahrt bleibt, müsste es wieder eine Frau werden. Das würde gegen Anton Hofreiter sprechen, über den bereits spekuliert wird. Er war bei der Kabinettsbildung leer ausgegangen. Katrin Göring-Eckhardt, die jetzige Vizepräsidentin des Bundestages? Sie gehört nicht dem linken Flügel der Partei an.

Ein Vorschlag zur Nachfolge solle bald folgen, sagt Lang noch, bevor sie zurückgeht zu einer Klausurtagung, deren Ablauf über den Haufen geworfen wurde. Besonders die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen dürften darauf hoffen, dass der Vorschlag schnell kommt.