Eine Bar von Gastronom Walid El Sheikh in Düsseldorf | WDR

Nordrhein-Westfalen Land NRW änderte Coronaschutzverordnung wegen Klage eines Düsseldorfer Gastronomen

Stand: 17.12.2021 17:18 Uhr

Das Land hat am Donnerstagabend mit seiner neuen Coronaschutzverordnung Tanzveranstaltungen verboten und Silvesterbälle untersagt. Der Düsseldorfer Kläger dahinter wollte eigentlich etwas anderes erreichen.

Der Düsseldorfer Gastronom Walid El Sheikh hatte gegen die Schließung seiner Diskotheken geklagt. Eigentlich wollte er damit erreichen, dass diese wieder öffnen dürfen. Jedoch hat das Land jetzt zusätzlich zum Betrieb von Diskotheken auch andere Tanzveranstaltungen verboten.

Club-Schließung rechtmäßig

Nach WDR-Informationen sah das Oberverwaltungsgericht in der vorherigen Fassung der Coronaschutzverordnung eine Ungleichbehandlung. Für das Gericht sei die Corona-bedingte Schließung von Diskotheken zwar grundsätzlich rechtmäßig. Es sei aber nicht zu begründen gewesen, dass andere Tanzveranstaltungen noch stattfinden dürften. Grob zusammengefasst heißt das: Entweder alle machen zu oder niemand.

Gastronom fühlt sich ungerecht behandelt

El Sheikh ist enttäuscht, dass in seinen Clubs vorerst nicht mehr getanzt werden darf. Er fühlt sich ungerecht behandelt: "Warum werden Karnevalsvereine, also Brauchtum, an dieser Stelle besonders geschützt, obwohl die Art und Weise wie gefeiert wird, vergleichbar ist mit der Art und Weise wie in Clubs und Diskotheken gefeiert wird?" Noch mehr ärgert er sich darüber, dass Swingerpartys mit bis zu 100 Personen und der Austausch von Körperflüssigkeiten erlaubt sind und der Besuch von einem Club nicht.

Angst vor Pleite

Tatsächlich sind Karnevalssitzungen nicht offiziell verboten. Viele Vereine haben die Sitzungen nur freiwillig abgesagt, da es dafür finanzielle Entschädigungen vom Land gibt. Für Diskotheken sind sie weiterhin nicht in Sicht. Laut El Sheikh drohe deshalb vielen Clubs bei langer Schließung die Pleite.

Quelle: wdr.de