Autobahnbaustelle Leverkusener Brücke, A 1 | Bildquelle: picture alliance

Nordrhein-Westfalen Kommunen fordern Investitionen in Infrastruktur

Stand: 03.01.2019 19:40 Uhr

Trotz guter Steuereinnahmen gibt es Probleme mit der Infrastruktur. Der Städte- und Gemeindebund fordert nun mehr Investitionen: Die gebe es längst, sagt die Landesregierung.

Angesichts eines hohen Investitionsstaus beim Ausbau der Infrastruktur schlägt der Deutsche Städte und Gemeindebund Alarm. Im vergangenen Jahr habe es mit 159 Milliarden Euro einen neuen Rekord beim kommunalen Investitionsrückstand gegeben, teilte der Verband am Donnerstag (03.01.2019) mit. Gerade Städte und Gemeinden könnten nicht in dem Umfang investieren, der notwendig sei. Es brauche einen "Modernisierungsschub" mit mehr Investitionen.

"Bedrohlicher" Investitionsstau

Für Nordrhein-Westfalen sieht der Verband vor allem beim Verkehr Handlungsbedarf. Bei Straßen, Brücken und Schienenwegen habe der Investitionsstau ein "bedrohliches Ausmaß" erreicht, heißt es. "Wenn nicht zügig Autobahnen repariert und ausgebaut sowie marode Brücken ersetzt werden, droht lokal oder regional immer häufiger ein Verkehrskollaps."

Auf Anfrage teilte das NRW-Verkehrsministerium mit, solche Investitionen gebe es längst. So steige der Etat des Ministeriums im neuen Jahr um knapp 100 Millionen Euro auf fast 2,9 Milliarden. Auch beim Neu- und Ausbau von Landesstraßen habe man den Investitionsstau mittlerweile überwunden - der Etat steige um zehn Millionen auf 47 Millionen Euro. Für Autobahnen und Bundesstraßen habe NRW in 2018 mit 1,3 Milliarden Euro sogar eine Rekordsumme ausgegeben.

Rheinbrücke in Leverkusen | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Die Leverkusener Rheinbrücke wird komplett neu gebaut

Marode Brücken

Dass NRW Probleme mit veralteter Infrastruktur hat, ist allerdings unbestritten: So gelten zwei von drei Brücken als marode. Allein im Ruhrgebiet müssen in den kommenden Jahren etwa 130 Brücken saniert oder neu gebaut werden. Prominente Beispiele sind die Leverkusener Brücke auf der A1 oder die A40-Rheinbrücke bei Duisburg.

Die maroden Straßen und Brücken sorgen sogar dafür, dass Bauprojekte brachliegen. So kommt der Neubau einer Brücke auf der A44 bei Heiligenhaus nicht voran, weil schwere Stahlteile vom Hersteller in Zwickau nicht transportiert werden können.

Alte Stellwerke

Auch auf der Schiene gibt es Probleme. Züge sind verspätet, überfüllt oder fallen komplett aus. Ein Grund sind veraltete Stellwerke. Sie sind zum Teil jahrzehntealt und den heutigen Anforderungen nicht mehr gewappnet.

Innenansichten Bertha-von-Suttner-Schule in Oberhausen
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Die Innenansicht der Bertha-von-Suttner-Schule in Oberhausen

Sanierungsbedürftige Schulen

Zur Infrastruktur gehören aber auch die Schulen im Land. Eltern, Lehrer und Schüler beklagen sich regelmäßig über marode Gebäude. Zwar stehen jährlich 500 Millionen Euro vom Land für Sanierungen zur Verfügung. Doch in den Jahren 2017 und 2018 wurde von den Kommunen nur ein Teil des Geldes genutzt - weil zum Beispiel Personal für die Bearbeitung fehlte.

Quelle: wdr.de

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