Armin Laschet | picture alliance/dpa

Nordrhein-Westfalen Laschet legt Amt als NRW-Ministerpräsident nieder

Stand: 25.10.2021 14:15 Uhr

Armin Laschet (CDU) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Hintergrund ist sein Wechsel als Abgeordneter in den neuen Bundestag.

Landtagspräsident André Kuper hat dem scheidenden Ministerpräsidenten Armin Laschet am Montagmorgen die Urkunde über sein Amtsende als Ministerpräsident überreicht. Laschet ist damit nur noch wenige Stunden geschäftsführend im Amt.

Laschet scheidet in dem Moment endgültig als Ministerpräsident aus, in dem er am Dienstag sein Bundestagsmandat in Berlin annimmt. Denn laut Landesverfassung kann ein Bundestagsabgeordneter nicht gleichzeitig Regierungsmitglied in Nordrhein-Westfalen sein kann.

Verabschiedung in der Staatskanzlei

In der Staatskanzlei verabschiedete sich Laschet schon von seinen Ministerinnen und Ministern. "Mir war wichtig, ein Ministerpräsident für alle zu sein, die bei uns in Nordrhein-Westfalen leben, und die Vielfalt und Unterschiedlichkeit unseres Landes zu stärken", erklärte Laschet dabei. Es sei ihm eine große Ehre gewesen.

Stellvertreter leitet Amtsgeschäfte bis Mittwoch

Da sein designierter Nachfolger, der neue CDU-Landeschef und bisherige NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, erst am Mittwoch gewählt werden soll, wird sein Stellvertreter, NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP), für voraussichtlich einen Tag die Leitung der Amtsgeschäfte übernehmen.

Wüst soll am Mittwoch zum NRW-Ministerpräsidenten gewählt werden

Nach der Wahl des neuen NRW-Ministerpräsidenten müssen am Mittwoch auch die Landesminister neu benannt werden. Dies wird aber voraussichtlich nur pro forma geschehen. Nur der Verkehrsministerposten muss neu besetzt werden, alle anderen Positionen im Kabinett bleiben voraussichtlich unverändert.

Quelle: wdr.de