Ein ukrainischer Soldat dokumentiert einen Kellerraum mit seinem Handy. | AP
Liveblog

Ukraine-Krieg und die Folgen ++ Russischer Folterkeller entdeckt? ++

Stand: 18.09.2022 23:07 Uhr

Nach ukrainischen Angaben wurde in der befreiten Region Charkiw ein russischer Folterkeller gefunden. Russland hat in den vergangenen Wochen offenbar Flugabwehrsysteme in Richtung Ukraine verlegt. Die Entwicklungen im Liveblog.

18.9.2022 • 23:07 Uhr

Baerbock - Kampfpanzer-Frage nur mit Partnern gemeinsam klären

Deutschland kann nach Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nur im Schulterschluss mit internationalen Partnern Kampfpanzer in die Ukraine liefern. "Derzeit geht keiner der internationalen Partner den Schritt", sagte die Grünen-Politikerin in der ARD-Sendung "Anne Will". "Wir können den Schritt nicht alleine gehen."

Bei allen bisherigen Waffenlieferungen an die Ukraine habe sich Deutschland hier abgestimmt. "Ich glaube, das ist auch wahnsinnig richtig", sagte Baerbock. Durch die westlichen Lieferungen in den vergangenen Wochen habe es einen wirklichen Wandel im Krieg gegeben habe, sagte die Ministerin mit Blick auf jüngste Rückeroberungen ukrainischer Truppen von den russischen Besatzern.

18.9.2022 • 22:58 Uhr

Medien: Razzia bei angeblich Selenskyj nahe stehendem Oligarchen

Die ukrainische Behörden haben Medienberichten zufolge im Zuge von Korruptionsermittlungen das Ski-Ressort von Milliardär Ihor Kolomojskyj in den Karpaten durchsucht. Es seien im Zusammenhang mit einer millionenschweren Korruptionsaffäre um den Öl- und Gaskonzern Ukrnafta unter anderem Dokumente beschlagnahmt worden, berichtete das Internetportal Zn.ua unter Berufung auf Informanten bei der Antikorruptionsbehörde NABU.

Der Oligarch galt lange Zeit als Förderer von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Kolomojskyj erklärte, er habe von einer Durchsuchung in seinem Ski-Ressort "nichts gehört". Dem Medienbericht zufolge geht es um ungesetzliche Aneignung von Eigentum des Ölkonzerns Ukrnafta in Höhe von umgerechnet mehr als 300 Millionen Euro. In der vergangenen Woche haben die Ermittler Verfahren gegen mehrere Top-Manager des Konzerns eröffnet. Kolomojskyj selbst, der Miteigentümer von Ukrnafta ist, gilt demnach bislang noch nicht als Verdächtiger.

18.9.2022 • 22:44 Uhr

Selenskyj spricht von Ruhe vor dem Sturm

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat neue Angriffe auf das von russischen Truppen besetzte Gebiet in der Ukraine angekündigt. "Vielleicht erscheint es irgendjemandem unter Ihnen so, dass nach einer Reihe von Siegen Stille eingetreten ist, doch das ist keine Stille", sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. Vielmehr sei es die Vorbereitung auf die nächste Offensive, deren Ziel die Rückeroberung von Mariupol, Melitopol und Cherson sei.

Nach Angaben Selenskyjs wird sich die Ukraine dabei nicht nur auf die Gebiete konzentrieren, die es vor dem russischen Überfall im Februar kontrollierte. Auch die Territorien der von Moskau unterstützten Separatisten im Osten des Landes und Städte auf der seit 2014 von Russland annektierten Krim würden zurückerobert, kündigte der 44-Jährige an. "Denn die gesamte Ukraine muss frei sein."

18.9.2022 • 20:20 Uhr

Ändert Russland seine Taktik?

Russland hat nach ukrainischen Angaben erneut verschiedene Ortschaften in mehreren Landesteilen beschossen. Im Nordosten im Gebiet Charkiw seien Isjum und Tschuhujiw massiv unter Beschuss genommen worden, teilte Gebietsgouverneur Oleh Sinegubow im Nachrichtendienst Telegram mit. Es sollen Wohn- und Geschäftsgebäude sowie Tankstellen und Produktionsanlagen zerstört worden sein.

18.9.2022 • 20:11 Uhr

Ukrainische Präsidenten-Ehefrau Selenska erweist Queen die Ehre

Sichtlich bewegt hat die Frau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Olena Selenska, der verstorbenen britischen Königin Elizabeth II. die letzte Ehre erwiesen. Gemeinsam mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal neigte sie auf einer Empore in Westminster Hall den Kopf vor dem aufgebahrten Sarg der Queen. 

Anschließend wurde Selenska nach Palastangaben von der Frau von Thronfolger Prinz William, Kate, im Buckingham-Palast empfangen. Am Montag dürfte die Präsidenten-Ehefrau damit ihr Land beim Staatsbegräbnis für die Queen in Westminster Abbey vertreten, auch wenn ihre Teilnahme zunächst nicht offiziell mitgeteilt wurde.

Kate (l) Prinzessin von Wales, spricht mit Olena Selenska, First Lady der Ukraine | dpa

Kate (l), Prinzessin von Wales, spricht mit Olena Selenska, First Lady der Ukraine, im Buckingham Palace. Bild: dpa

18.9.2022 • 19:58 Uhr

Ex-Kanzler Schröder kritisiert europäische Staatschefs

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert einem Medienbericht zufolge europäische Staatschefs. "Ich hätte erwartet, dass in der Tradition der europäischen Entspannungspolitik wenigstens der Versuch gemacht wird, wie man den Krieg zu Ende führt", sagte Schröder dem Nachrichtenportal "The Pioneer".

Der russische Überfall auf die Ukraine sei gleichwohl falsch gewesen. "Dass der Krieg begonnen wurde, ist ein Fehler der Russen. Das habe ich immer gesagt." Es gebe nie Gründe für einen Krieg, aber es gebe "geopolitische Erklärungsmuster".

Angesprochen auf seine zurückhaltende Kritik am russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Angriffskrieg gegen ein souveränes Land sagte Schröder demnach: "Man kann keine Rolle in möglichen Verhandlungen spielen, wenn man als Erstes auf volle Distanz geht und die Tür laut zuknallt."

18.9.2022 • 18:44 Uhr

Ex-Präsident Clinton verteidigt NATO-Ostererweiterung

Der frühere US-Präsident Bill Clinton hat angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die NATO-Osterweiterung verteidigt. "Ich denke, wir haben das Richtige zur richtigen Zeit getan. Und wenn wir es nicht getan hätten, wäre diese Krise vielleicht noch früher eingetreten", sagte Clinton in einem Interview mit dem Sender CNN.

"Ich bin heute mehr als damals davon überzeugt, dass wir das Richtige getan haben", fügte er hinzu. "Als ich tat, was ich tat, bot ich Russland nicht nur eine besondere Partnerschaft mit der NATO an, sondern auch die Aussicht auf eine eventuelle Mitgliedschaft in der NATO", so Clinton weiter.

Er habe damals argumentiert, dass die größten Sicherheitsprobleme in Zukunft von nichtstaatlichen Akteuren oder von autoritären Staaten ausgehen würden, die chemische, biologische und nukleare Kapazitäten an terroristische Gruppen verkaufen würden.

18.9.2022 • 18:41 Uhr

Kiew sieht keinen Sinn in einem Treffen zwischen Putin und Selenskyj

Kiew hat Verhandlungen und ein Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen. "Kurz gesagt, der Verhandlungsprozess an sich und ein persönliches Treffen der Präsidenten ergeben derzeit keinen Sinn", sagte der externe Berater des ukrainischen Präsidentenbürochefs, Mychajlo Podoljak, ukrainischen Medien zufolge.

Podoljak nannte drei Gründe, warum Gespräche in dieser Phase zwecklos seien. Erstens werde Russland dabei versuchen, Geländegewinne festzuhalten und zu legitimieren. Zweitens diene das Festhalten des Status quo Russland nur als Atempause, um dann die Angriffe auf der neuen Linie fortsetzen zu können. Und drittens müsse Russland für die auf ukrainischem Terrain begangenen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

Verhandlungen seien also erst möglich, wenn sich die russischen Truppen von ukrainischem Gebiet zurückgezogen hätten. Dann könne über die Höhe der Reparationszahlungen und die Herausgabe von Kriegsverbrechern verhandelt werden, sagte Podoljak.

18.9.2022 • 16:44 Uhr

Trudeau kündigt weitere Unterstützung der Ukraine an

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat der Ukraine in London die anhaltende Unterstützung zugesichert. Sein Land werde weiter finanzielle, humanitäre und andere Hilfen zur Verfügung stellen.

Trudeau kündigte an, sich am Abend mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal zu treffen. Offen blieb, ob danach konkrete neue Hilfszusagen öffentlich gemacht werden.

18.9.2022 • 16:27 Uhr

Popsängerin Pugatschowa kritisiert Ukraine-Krieg

Die russische Popsängerin Alla Pugatschowa hat den Krieg gegen die Ukraine scharf kritisiert. Da das Justizministerium ihren Ehemann Maxim Galkin als "Auslandsagent" auf eine Schwarze Liste gesetzt habe, bitte sie darum, ebenfalls zu den "Auslandsagenten" gezählt zu werden, schrieb die 73-Jährige auf ihrem Instagram-Account.

Ihr Mann sei ein "wirklicher und unkäuflicher Patriot" Russlands, der "seiner Heimat Wohlstand wünscht, ein friedliches Leben, Redefreiheit und ein Ende des Sterbens unserer Jungs für illusorische Ziele".

Pugatschowa gilt in ihrer Heimat als Superstar. Seit den 1970er-Jahren prägte sie die Rock- und Popmusik in Russland. Ihre Ehe mit dem 27 Jahre jüngeren Moderator und Komiker Maxim Galkin ist ein Dauerthema in den Boulevardmedien. Nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine reiste das Paar nach Israel aus.

Im Gegensatz zu Galkin, der in Israel Kritik an der russischen Führung übte, hielt sich Pugatschowa bisher mit politischen Äußerungen zurück.

18.9.2022 • 16:04 Uhr

Demo und Gegendemo in Frankfurt am Main

In Frankfurt am Main sind etwa 200 pro-russische Demonstranten auf die Straße gegangen. Sie forderten unter anderem ein Ende der Russland-Sanktionen.

Zu einer pro-ukrainischen Gegendemonstration versammelten sich ungefähr 400 Menschen. Die Polizei verhinderte ein Aufeinandertreffen beider Gruppen auf dem Opernplatz.

Pro-ukrainische Demonstranten stehen auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main. | dpa

Pro-ukrainische Demonstranten stehen auf dem Opernplatz. Bild: dpa

18.9.2022 • 15:49 Uhr

Schüsse in Cherson - was ist passiert?

Am späten Samstagabend tauchten in sozialen Netzwerken Videoaufnahmen von Schusswechseln in der von Russland besetzten südukrainischen Stadt Cherson auf. Zu den Hintergründen gibt es widersprüchliche Angaben der Kriegsparteien.

Das russische Staatsmedium Vesti-Crimea sprach von einem Schusswechsel in der Nähe des Bahnhofs, an dem auch zwei gepanzerte Fahrzeuge beteiligt waren. Diese russischen Einheiten hätten eine "nicht identifizierte Gruppe von Menschen" bekämpft, die "vernichtet" worden sei. Ein pro-russischer Beamter in Cherson erklärte am Morgen, die Stadt sei wieder "ruhig". Kiew "versucht anzugreifen, aber ohne Erfolg", fügte er hinzu.

Der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak machte hingegen "wachsende Spannungen" zwischen verschiedenen pro-russischen Gruppen für die Zusammenstöße verantwortlich. Die Besatzer würden sich angesichts des Vormarsches der ukrainischen Armee auf die Flucht vorbereiten, sagte er.

Die ukrainische Armee erklärte, es habe sich um "Provokationen" der russischen Besatzer gehandelt, um "das Image der ukrainischen Streitkräfte zu beschädigen".

18.9.2022 • 15:14 Uhr

Ukrainische UN-Soldaten verlassen Kongo

Die Ukraine hat ihre 250 Soldaten aus der Demokratischen Republik Kongo abgezogen. Das meldet die BBC. Der Kommandeur der UN-Blauhelme, der brasilianische General Marcos da Costa, bedankte sich für die zehnjährige Beteiligung der Ukrainer an der UN-Mission MONUSCO.

Der Abzug der ukrainischen Elemente war im März angekündigt worden. Besonders folgenreich für die UN-Mission könnte sein, dass die Ukraine auch acht Helikopter stellte, die in dem großen und bewaldeten Staat dringend für den Transport benötigt werden.

18.9.2022 • 15:05 Uhr

Ukraine: Folterkeller gefunden

In Kosatscha Lopan in der Region Charkiw ist ein Keller gefunden worden, in dem Menschen gefoltert worden sein sollen. Das teilte die ukrainische Staatsanwaltschaft mit. Sie veröffentlichte Aufnahmen, auf denen ein russisches Militärtelefon zu sehen war. Solche Geräte sollen für die Folter von Häftlingen mit Stromschlägen bei Verhören genutzt worden sein.

Wegen einer ukrainischen Gegenoffensive in der Region Charkiw hatten sich russische Soldaten aus einem Großteil der Gegend zurückgezogen.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

18.9.2022 • 14:20 Uhr

Russische Flugabwehrsysteme verlegt

Nach Recherchen des finnischen Rundfunks YLE hat die russische Armee Flugabwehrsysteme aus mehreren Teilen des Landes in Richtung Ukraine verlegt. YLE bezieht sich auf Satellitenaufnahmen, die im August und September entstanden sein sollen. Darauf sei zum Beispiel zu erkennen, dass vier von 14 Flugabwehrstellungen rund um St. Petersburg leer seien.

YLE berichtet, dass es sich meist um ältere Systeme wie die S-300 handelt. In den vergangenen Wochen hatte es wiederholt Berichte gegeben, dass S-300-Lenkflugkörper in der Ukraine gegen Bodenziele eingesetzt werden. Dafür wurde das System zwar nicht entwickelt, es ist aber technisch möglich.

18.9.2022 • 12:08 Uhr

Britisches Ministerium warnt vor russischen Angriffen auf Zivilisten

Das britische Verteidigungsministerium hat vor zunehmenden Angriffen Russlands auf zivile Ziele in der Ukraine gewarnt. "Da es mit Rückschlägen an der Front konfrontiert ist, hat Russland wahrscheinlich die Orte ausgeweitet, die es angreifen will, um die Moral des ukrainischen Volks und der Regierung direkt zu untergraben", teilte das Verteidigungsministerium mit.

Nach ukrainischen Angaben beschoss Russland über Nacht Städte in verschiedenen Teilen des Landes. Ein Krankenhaus in der Stadt Mykolajiw sei getroffen worden, teilte Regionalgouverneur Witalij Kim mit. Auch andere Teile der Region seien beschossen worden. Zwei Menschen seien verletzt worden. In der Gegend der ukrainischen Atomanlage Saporischschja wurden bei Beschuss der Stadt Nikopol drei Menschen verletzt, sagte Gouverneur Walentyn Resnitschenko.

18.9.2022 • 11:43 Uhr

Ukraine: Seit Abkommen 165 Schiffe mit Agrarprodukten ausgelaufen

Seit dem von der Türkei und den UN vermittelten Getreideabkommen im Juli haben nach ukrainischen Angaben 165 Schiffe mit 3,7 Millionen Tonnen Agrarprodukten das Land verlassen. Am heutigen Sonntag sollen weitere zehn Schiffe mit gut 169.000 Tonnen landwirtschaftlicher Erzeugnisse ablegen, wie das Infrastrukturministerium in Kiew mitteilt. Vor dem Krieg exportierte die Ukraine monatlich bis zu sechs Millionen Tonnen Getreide. Die ukrainischen Schwarzmeerhäfen haben nach Angaben des Ministeriums Kapazitäten zur Beladung von 100 bis 150 Frachtschiffen im Monat.

18.9.2022 • 10:41 Uhr

Region Charkiw beklagt nach russischem Abzug weiter Beschuss

Auch nach dem Abzug der russischen Truppen aus dem Gebiet Charkiw vor gut einer Woche geht der Beschuss in der Region nach ukrainischen Angaben weiter. Die befreiten Städte Isjum und Tschuhujiw seien massiv beschossen worden, es seien Wohn- und Geschäftsgebäude sowie Tankstellen und Produktionsanlagen zerstört worden, teilte der ukrainische Gebietsgouverneur Oleh Sinegubow in seinem Blog im Nachrichtendienst Telegram mit. In Tschuhujiw sei ein elf Jahre altes Mädchen durch den Beschuss getötet worden. Bei einer Autofahrt in der Region seien zudem zwei Frauen von einem Panzergeschoss tödlich verletzt worden.

18.9.2022 • 08:35 Uhr

Ukraine: Tote bei neuen russischen Angriffen

Bei Angriffen Russlands im Osten und Süden der Ukraine hat es nach ukrainischen Angaben mehrere Tote sowie Schäden an Gebäuden und Versorgungseinrichtungen gegeben. In Donezk seien im Verlauf des vergangenen Tages fünf Zivilisten getötet worden, teilt der Gouverneur der ostukrainischen Region mit. In Nikopol im Süden des Landes wurden laut den Regionalbehörden Gas- und Stromleitungen sowie mehrere Dutzend Häuser, darunter mehrstöckige Gebäude, beschädigt.

Russland hatte nach Angaben britischer Geheimdienste in den vergangenen sieben Tagen seine Angriffe auf zivile ukrainische Ziele mit Langstreckenraketen deutlich verstärkt. Dazu zähle etwa der Angriff auf einen Staudamm in der zentralukrainischen Industriestadt Krywyj Rih, hieß es am Sonntag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums. Diese Ziele böten keinen unmittelbaren militärischen Gewinn.

18.9.2022 • 08:30 Uhr

Sondergesandter des Papstes berichtet von Beschuss

Der Sondergesandte des Papstes ist am Samstag im Kriegsgebiet in der Ukraine beschossen worden. Er und seine Mitreisenden seien aber unverletzt geblieben, berichtete der polnische Kardinal Konrad Krajewski im Gespräch mit "Vatican News". Der Leiter der Vatikanbehörde für Nothilfe berichtete, er sei in der Nähe der Stadt Saporischschja zusammen mit einem katholischen und einem evangelischen Bischof sowie einem ukrainischen Soldaten unterwegs gewesen.

Mit einem Kleinbus hätten sie Vorräte ins Frontgebiet gebracht - in ein "Niemandsland", das normalerweise wegen des schweren Beschusses "niemand außer den Soldaten mehr betritt". Beim Ausladen von Hilfsgütern für die einheimische Bevölkerung seien sie unter leichten Beschuss geraten und hätten sich umgehend in Sicherheit gebracht, so Krajewski weiter: "Zum ersten Mal in meinem Leben wusste ich nicht, wohin ich rennen sollte. Denn es reicht nicht, zu rennen. Man muss auch wissen, wohin man gehen soll."

18.9.2022 • 07:52 Uhr

Hunderte Trauergäste für getöteten früheren Ballett-Tänzer

Hunderte Menschen haben am Samstag in Kiew dem im Ukraine-Krieg getöteten früheren Ballett-Tänzer Oleksandr Schapowal die letzte Ehre erwiesen. In der Nationaloper der ukrainischen Hauptstadt versammelten sich Angehörige, Kollegen, Soldaten und Bewunderer Schapowals, der seit den ersten Tagen des russischen Angriffskriegs als Freiwilliger zunächst bei der Verteidigung Kiews und später im Osten der Ukraine gekämpft hatte. Der 47-jährige Schapowal war am 12. September von einem Mörsergeschoss während der ukrainischen Gegenoffensive in der Region Donezk nahe der Ortschaft Majorsk getötet worden. 

Blumen im Kiewer Opernhaus für den verstorbenen Oleksandr Schapowal  | AFP

Trauer in Kiew um den verstorbenen früheren Ballett-Tänzer Oleksandr Schapowal: Er starb im Krieg gegen die Ukraine, wo er zuletzt als Freiwilliger kämpfte. Bild: AFP

18.9.2022 • 07:06 Uhr

Selenskyj wirft Moskau "Nazi"-Praktiken vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Vorgehen der russischen Besatzer in seinem Land mit den Nazi-Gräueln im Zweiten Weltkrieg verglichen. Es gebe grausamste Folter, Deportationen, verbrannte Städte, bodenlosen Hass und nichts Lebendiges mehr unter russische Besatzung, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft.

Zwar würden die Russen anders als die Nazis keine Seife aus den getöteten Ukrainern machen - und keine Lampenschirme aus ihrer Haut. "Aber das Prinzip ist das gleiche", meinte der Staatschef nach mehr als sechs Monaten Krieg.

"Wir werden die Identitäten aller ermitteln, die gefoltert und misshandelt haben, die diese Grausamkeiten von Russland hier auf ukrainisches Gebiet gebracht haben", betonte der 44-Jährige. Bei ihrer Flucht hätten die Besatzer Foltergeräte zurückgelassen.

Ukrainische Behörden veröffentlichten unterdessen Fotos, die Folterkammern und -geräte zeigen sollen. Es seien inzwischen mehr als zehn Folterkammern in verschiedenen Städten des befreiten Gebiets Charkiw entdeckt worden, sagte Selenskyj. "Folter war eine weit verbreitete Praxis in dem besetzten Gebiet."

18.9.2022 • 04:20 Uhr

EVP-Chef Weber fordert härteres Vorgehen gegen Russland

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, fordert nach der Entdeckung weiterer Massengräber in der Ukraine, härter gegen Russland vorzugehen. "Russland entfernt sich immer mehr aus der wertegebundenen Weltgemeinschaft", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir müssen die Sanktionen jetzt entschlossen umsetzen. Zudem müssten endlich Kampfpanzer geliefert werden, gerne im europäischen Verbund", so Weber.

Manfred Weber | dpa

Nach der Entdeckung weiterer Massengräber in der Ukraine: EVP-Chef Weber fordert ein härteres Vorgehen gegen Russland. Bild: dpa

18.9.2022 • 04:05 Uhr

Weil für schnelles Aussetzen der Schuldenbremse

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dringt angesichts absehbarer Belastungen für Wirtschaft und Verbraucher infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf eine schnelle Entscheidung über ein Aussetzen der Schuldenbremse. Schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 28. September sollte Einvernehmen darüber erzielt werden, "dass wir uns in einer Notlage befinden und die von der Schuldenbremse gesetzten Beschränkungen in dieser Lage aussetzen müssen", sagte Weil der Nachrichtenagentur dpa.

Es sei absehbar, wie belastend das Jahr 2023 sozial und wirtschaftlich werde. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir durch diese Situation durchkommen, ohne zumindest zum Teil Kredite aufzunehmen", so der SPD-Politiker.

Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse sieht vor, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind. Es gibt allerdings einen Spielraum, der für den Bund höchstens 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beträgt. Bei Naturkatastrophen oder in anderen Notsituationen kann die Schuldenbremse ausgesetzt werden, was 2020 und 2021 wegen der Corona-Pandemie geschehen ist. In der aktuellen Energiekrise mit drastischen Preissteigerungen sieht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bisher keinen Grund, die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Er behält sich einen solchen Schritt allerdings als "Ultima Ratio" vor.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil | dpa

Spricht sich für ein schnelles Aussetzen der Schuldenbremse aus: Niedersachsens Ministerpräsident Weil Bild: dpa

18.9.2022 • 03:30 Uhr

Australien plant keine Maßnahmen gegen russische Touristen

Australien plant nach Aussage von Verteidigungsminister Richard Marles kein Einreiseverbot für russische Touristen. Das Land hat - wie andere Staaten - eine Reihe von Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine verhängt. Auf die Frage, ob auch ein Einreiseverbot für Touristen möglich wäre, sagte Marles in einem TV-Interview: "Das ist nichts, was wir derzeit erwägen." Die Sanktionen zielten auf die russische Regierung, nicht auf die russische Bevölkerung.

In Polen, Estland, Lettland und Litauen treten am Montag weitgehende nationale Einreiseverbote für russische Touristen in Kraft. Die vier EU-Staaten haben eine gemeinsame Grenze mit Russland.

18.9.2022 • 03:07 Uhr

Biden warnt Putin vor Einsatz von Atomwaffen

US-Präsident Joe Biden hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin davor gewarnt, nach den Rückschlägen in der Ukraine taktische Atom- oder Chemiewaffen einzusetzen. "Es würde das Gesicht des Krieges verändern, wie nichts anderes seit dem Zweiten Weltkrieg", sagte Biden in einem Interview-Ausschnitt mit dem Fernsehsender CBS. Russland würde sich damit noch mehr zum Außenseiter machen als jemals zuvor, so Biden.

Der russische Präsident hatte erklärt, dass der Kreml die Gangart ändern würde, wenn seine Truppen weiter unter Druck gesetzt würden. In einer Rede zum Einmarsch in die Ukraine im Februar hatte Putin Andeutungen gemacht, dass er Atomwaffen einsetzen könnte, wenn der Westen in die "Militärische Spezialoperation", wie der Krieg in der Ukraine in Russland offiziell genannt wird, eingreife.

18.9.2022 • 01:13 Uhr

Lambrecht fordert Aufklärung von möglichen Kriegsverbrechen

Nach dem Fund von Hunderten Leichen in der ukrainischen Stadt Isjum hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen gefordert. "Diese furchtbaren Verbrechen müssen unbedingt aufgeklärt werden - am besten von den Vereinten Nationen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die UN sollten schnellstmöglich Zugang bekommen, damit Beweise gesichert werden könnten. "Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen müssen vor Gericht gestellt werden", forderte Lambrecht.

In Isjum im nun befreiten ostukrainischen Gebiet Charkiw sind mehr als 440 Gräber mit Leichen gefunden worden. Die Menschen sollen ersten Erkenntnissen zufolge ums Leben gekommen sein, als Russland die Stadt Ende März heftig beschossen hat. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wirft Russland Folter vor. Russland weist dies zurück.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. September 2022 um 10:00 Uhr.