Russlands Präsident Putin  | dpa
Liveblog

Coronavirus-Pandemie ++ Putin erwartet WHO-Zulassung für Sputnik ++

Stand: 05.12.2021 23:03 Uhr

Der russische Präsident Putin hofft auf die Zulassung des Sputnik-V-Impfstoffs durch die WHO. In Dänemark ist die Zahl der Infektionen mit der Omikron-Mutation auf 183 gestiegen. Die Entwicklungen vom Sonntag zum Nachlesen.

  • Polen und die Schweiz fortan Hochrisikogebiete
  • RKI: 42.055 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz bei 439,2
  • Wissing rät von Reisen über Weihnachten ab
  • Brinkhaus schließt Schulschließungen bei hoher Inzidenz nicht aus
5.12.2021 • 23:03 Uhr

Ende des Liveblogs

Das war's für heute, wir schließen den Liveblog. Vielen Dank für Interesse.

5.12.2021 • 22:45 Uhr

Lauterbach: "Nächsten vier Wochen sind entscheidend"

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat wegen des Auftretens der Corona-Mutante Omikron für rasches Impfen im Kampf gegen die Pandemie plädiert. "Die nächsten vier Wochen sind entscheidend", sagte er in der ARD-Sendung "Anne Will". Durch Omikron seien auch Geimpfte und Genesene gefährdet. "Die schnellstmögliche Booster-Impfung ist das Wichtigste, was wir tun können." Lauterbach bekräftigte seine Position, dass eine Impfpflicht wichtig wäre, um aus dem Hamsterrad herauszukommen. Er gehe nicht davon aus, dass ein Lockdown nochmals nötig sei. Es sei aber nicht seriös, dies auszuschließen.

5.12.2021 • 22:36 Uhr

Söder rechtfertigt Corona-Maßnahmen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die verschärften Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus verteidigt. Es sei in der vergangenen Woche gelungen, die Inzidenz in Bayern zu senken, sagte der CSU-Politiker in der ARD-Sendung "Anne Will". Geholfen hätten vor allem Kontaktreduzierungen, das Schließen von Bars, Discos und Weihnachtsmärkten sowie Geisterspiele beim Sport. Söder räumte aber mit Blick auf die Eingriffe ein: "Kontaktbeschränkungen sind das Schwerste."

5.12.2021 • 22:19 Uhr

Führung des Gesundheitsministeriums weiter offen

Die Frage, wer für das SPD das Gesundheitsministerium besetzt, ist nach Angaben des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach noch nicht entschieden. "In dieser Sache sind die Entscheidungen noch nicht gefallen", sagte er in der ARD-Sendung "Anne Will".

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sprach sich für Lauterbach auf diesem Posten aus. Es brauche einen Ressortchef, der keine zehn Minuten Einarbeitungszeit benötige, sagte der CSU-Chef. "Ich glaube, Herr Lauterbach kann das auf jeden Fall." Er würde es begrüßen, sollte die Wahl auf ihn fallen. Die SPD will am Montag ihre Ministerriege vorstellen.

CSU-Chef Markus Söder | REUTERS

CSU-Chef Markus Söder hat sich für Karl Lauterbach als künftigen Gesundheitsminister ausgesprochen: "Wir sind zwar von ganz unterschiedlichen Polen her, aber wir haben oft ähnliche Positionen. Und ja, ich schätze und respektiere ihn." Bild: REUTERS

5.12.2021 • 22:10 Uhr

Putin hofft auf WHO-Zulassung von Sputnik V

Der russische Präsident Wladimir Putin hofft auf eine rasche Zulassung des heimischen Corona-Impfstoffs Sputnik V durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Putin sagte während einer Videokonferenz mit dem Präsidenten der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung, Francesco Rocca, ein solcher Schritt sei unerlässlich für die Ausweitung der weltweiten Versorgung mit dem Impfstoff. Die Zulassung sei notwendig, um das russische Vakzin weltweit zu vertreiben, einschließlich kostenloser Lieferungen, sagte Putin. "Wir beabsichtigen, diese Hilfe auszuweiten."

Der russische Präsident führte an, dass die Genehmigung der WHO allen, die mit Sputnik V geimpft worden seien, die Möglichkeit geben sollte, freier durch die Welt zu reisen. Seinen Angaben zufolge erhielten weltweit etwa 200 Millionen Menschen den Impfstoff aus Russland. Russland war das erste Land der Welt, das einen Impfstoff gegen das Coronavirus zuließ; Sputnik V kam im August 2020 auf den Markt.

5.12.2021 • 21:12 Uhr

Ampel will Schließung der Gastronomie ermöglichen

Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Bundesländern auch die Schließung von Gastronomie und Freizeiteinrichtungen ermöglichen. Das geht aus einem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, der kommende Woche im Bundestag beraten werden soll, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. In dem veränderten Paragraphen 28a heißt es demnach, dass auch künftig die Schließung von Betrieben, Gewerben, Einzel- oder Großhandel untersagt sein soll, "sofern es sich nicht um gastronomische Einrichtungen, Freizeit- oder Kultureinrichtungen oder um Messen oder Kongresse handelt".

Etliche Bundesländern hatten gefordert, dass sie aber auch Restaurants schließen können müssten. Voraussetzung für die Anwendung der scharfen Maßnahmen ist, dass die Landtage der entsprechenden Länder dies vorher beschließen, heißt es in dem Papier.

5.12.2021 • 20:58 Uhr

Impfmarathon in Aachen: 8000 Menschen geimpft

Beim sogenannten Impfmarathon in Aachen haben sich etwa 8000 Menschen eine Spritze zum Corona-Schutz geben lassen. Damit seien die Erwartungen übertroffen worden, teilte die Stadt mit. Auch am Schlusstag sei das Interesse der Menschen weiter ungebrochen gewesen, hatten die Verantwortlichen schon zuvor in einer Zwischenbilanz berichtet. Das Impfangebot bestand von Freitagmorgen bis Sonntagabend rund um die Uhr in einem ehemaligen Einkaufszentrum. Die meisten hätten sich dabei ihren Booster - also die dritte Impfung - abgeholt, hieß es. Viele kamen aber auch für die erste (etwa neun Prozent) oder zweite Impfung (etwa sechs Prozent). Die exakten Zahlen sollen nach bekanntgegeben werden.

Menschen stehen vor einem Impfzentrum im Einkaufszentrum Aachen-Arkaden an. | dpa

60 Stunden impfen: Beim Impfmarathon in einem ehemaligen Einkaufszentrum in Aachen wurden pro Stunde bis zu 130 Impfungen verabreicht. Die Wartezeiten lagen oft zwischen 30 und 90 Minuten. Bild: dpa

5.12.2021 • 20:34 Uhr

Impfpflicht für Pflegepersonal ab 16. März 2022

Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen ab dem 16. März eine Corona-Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen für besonders gefährdete Personen einführen. Das geht aus einem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. "Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und vulnerabler Personengruppen vor einer Covid-19-Erkrankung wird vorgesehen, dass in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen tätige Personen geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung gegen Covid-19 besitzen müssen", heißt es demnach in dem Papier.

Bereits beschäftigtes Personal muss einen entsprechenden Nachweis bis zum 15. März vorlegen. "Neue Tätigkeitsverhältnisse können ab dem 16. März 2022 nur bei Vorlage eines entsprechenden Nachweises eingegangen werden", heißt es weiter. Die Regelung soll unter anderem für Personal in Pflege- und Altenheimen, Krankenhäusern und Entbindungseinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen sowie Rettungsdiensten und Tageskliniken gelten.

5.12.2021 • 20:15 Uhr

Von Storch nach positivem Corona-Test in Quarantäne

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, ist nach einem positiven Corona-Test in Quarantäne. "Am Freitag habe ich ein positives PCR-Testergebnis erhalten und mich unmittelbar in die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne begeben", schrieb die 50-Jährige bei Facebook. "Mich schmerzt sehr, dass ich aus diesem Grund in der nächsten Woche nicht an den Sitzungen in Parlament und Fraktion teilnehmen kann. Das umso mehr, da wichtige Entscheidungen anstehen, die uns alle betreffen - unsere Freiheit, unser Leben, unsere Zukunft." Details zu ihrem Gesundheitszustand gab von Storch nicht bekannt.

Alice Weidel und Tino Chrupalla | dpa

Nach Corona-Infektionen hatten sich zuvor bereits die Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, in Quarantänen begeben. Bild: dpa

5.12.2021 • 20:02 Uhr

Fauci: Erste Omikron-Erkenntnisse "etwas ermutigend"

Erste Erkenntnisse zur neuen Omikron-Variante des Coronavirus deuten nach Einschätzung des US-Experten Anthony Fauci nicht auf schwerere Krankheitsverläufe hin. Die neue Variante breite sich in Südafrika schnell aus, sagte der oberste Corona-Berater von US-Präsident Joe Biden im Fernsehsender CNN. Die Variante habe einen "Übertragungsvorteil". Nach derzeitigem Stand sehe es aber nicht danach aus, dass Omikron eine besonders schwere Covid-19-Erkrankung hervorrufe. "Bis jetzt sind die Signale etwas ermutigend", sagte Fauci. Es sei aber noch zu früh, um eine abschließende Einschätzung abzugeben.

5.12.2021 • 19:59 Uhr

Türkei: Aufruf zu Streiks im Gesundheitswesen

In der Türkei haben Gewerkschaften für die kommende Woche rund 250.000 Beschäftigte in Gesundheitsberufen zum Streik aufgerufen. Die Gewerkschaft SES kündigte Arbeitsniederlegungen an. Damit solle gegen geringe Bezahlung, lange Arbeitszeiten und schlechte Arbeitsbedingungen im Zuge der Corona-Pandemie protestiert werden. Auch die Gewerkschaft für Gesundheits- und Sozialberufe rief zu landesweiten Streiks auf. Sie begründete dies auch damit, dass zuletzt zwar Lohnanhebungen und höhere Renten für Ärztinnen und Ärzte beschlossen worden seien, für zahlreiche andere Beschäftige in Gesundheitsberufen aber nicht.

5.12.2021 • 19:17 Uhr

Weitere Corona-Verschärfungen nicht ausgeschlossen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt auf hohem Niveau, die Kontaktnachverfolgung ist vielerorts kaum mehr möglich: Deutschland steht ein weiterer Corona-Winter bevor. Strengere Maßnahmen wurden bereits beschlossen, weitere Verschärfungen sind nicht ausgeschlossen. Und auch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht rückt immer näher, obwohl die noch amtierende Bundesregierung sie lange ausgeschlossen hatte.

5.12.2021 • 19:01 Uhr

Bislang 246 Omikron-Fälle in Großbritannien

Großbritannien hat 43.992 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Das sind etwa 1000 Fälle mehr als vor einer Woche als 42.848 Neuansteckungen gemeldet worden waren. Die Zahl der bestätigten Infektionen mit der Omikron-Variante stieg nach Angaben der britischen Gesundheitsbehörde um 86. Damit wurden in Großbritannien bislang 246 Fälle mit der neuen Coronavirus-Mutante nachgewiesen.

5.12.2021 • 17:37 Uhr

Bremen verschärft Corona-Regeln

Im Stadtstaat Bremen tritt mit Wochenbeginn eine neue Corona-Verordnung mit mehreren Verschärfungen in Kraft. Ungeimpfte dürfen sich dann nur mit dem eigenen Hausstand und zwei weiteren Personen eines anderen Hausstandes treffen. In der derzeitigen Warnstufe zwei dürfen nur Geimpfte und Genesene (2G) im Einzelhandel einkaufen, ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs. In den Schulen muss künftig in allen Jahrgängen eine Maske getragen werden; bislang waren die Grundschulen ausgenommen. Bremen übernimmt damit die Bund-Länder-Beschlüsse von vergangener Woche.

5.12.2021 • 17:36 Uhr

Universität Hamburg wechselt in 2G-Lehrbetrieb

Die Universität Hamburg wechselt angesichts steigender Corona-Zahlen mit Wochenbeginn in den 2G-Lehrbetrieb. Damit dürfen dann nur noch Geimpfte und Genesene an Präsenzveranstaltungen teilnehmen. Ungeimpften solle bei Bedarf aber ein Ersatzangebot gemacht werden, teilte die Hochschule mit. Den Lehrenden sei nach wie vor selbst überlassen, ob sie ihre Veranstaltungen in Präsenz, digital oder hybrid umsetzen wollen. Lehrveranstaltungen mit praktischen Anteilen, wie etwa Labortätigkeiten, können den Angaben zufolge vorerst weiter unter 3G-Vorgaben stattfinden.

5.12.2021 • 17:34 Uhr

Sachsen-Anhalt: Mehr positiv Getestete an Schulen

Immer mehr Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt infizieren sich mit dem Coronavirus. Der Anteil der positiv auf Covid-19 getesteten Schülerinnen und Schüler erhöhte sich zum Stichtag am Donnerstag auf 3,31 Prozent, wie aus einer Statistik des Bildungsministeriums in Magdeburg hervorging. Demnach meldeten 698 Schulen im Land zusammen 6403 aktuell infizierte Schülerinnen und Schüler. In der Vorwoche waren es noch 6052 und damit 2,92 Prozent der Schülerinnen und Schüler. Die Zahl der als infiziert gemeldeten Lehrkräfte erhöhte sich von 487 (3,08 Prozent) auf nun 559 (3,76 Prozent). Aufgrund der Infektionslage befinden sich den Angaben zufolge 93 Schulen in einem eingeschränkten Präsenzbetrieb.

5.12.2021 • 17:27 Uhr

Lindner verteidigt gezieltere Corona-Beschränkungen

FDP-Chef Christian Lindner hat gezieltere Maßnahmen zur Corona-Eindämmung verteidigt und mehr Schub bei den Impfungen gefordert. "Jeder hatte wohl gehofft und mit der Verfügbarkeit der Impfstoffe auch erwartet, dass dieser Winter ein anderer sein würde als der im vergangenen Jahr", sagte er bei einem Parteitag in Berlin. "Diese Hoffnung hat sich nicht bestätigt." Die vierte Welle mit dramatischen Infektionszahlen stelle eine neue besondere Gefahr da. Es gehe nun um eine Strategie, "die konsequenter Risiken bekämpft, die aber zugleich mehr gesellschaftliches Leben erhält". Es gebe keine Kehrtwende seiner Partei in der Pandemiepolitik, sagte Lindner. Er betonte, damit nicht weitere Corona-Maßnahmen beschlossen werden müssten, baue man auf das Verantwortungsgefühl der Menschen, jetzt Kontakte zu reduzieren und sich impfen zu lassen. "Der Weg in die Normalität, er liegt in ihren Händen", sagte der FDP-Chef.

5.12.2021 • 17:22 Uhr

Hamburg: 3G-Missachtung im ÖPNV kostet 80 Euro

Das Missachten der 3G-Corona-Regel im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) Hamburgs kostet von Mitte Dezember eine Strafe in Höhe von 80 Euro. "Damit die 3G-Regel als zusätzliches Schutzinstrument wirken kann, ist es wichtig, dass sich alle daran halten", sagte Verkehrssenator Anjes Tjarks. Mit der vom 13. Dezember an fälligen 80-Euro-Strafe solle verdeutlicht werden, "dass die Einhaltung der 3G-Regelung keine Empfehlung, sondern eine Pflicht ist", so der Grünen-Politiker. Tjarks verwies auf die bereits seit August 2020 bestehende Vertragsstrafe in Höhe von 40 Euro bei Missachtung der Maskenpflicht im ÖPNV. "Die Maskentragequote ist in Hamburg seitdem konstant hoch, bei deutlich über 95 Prozent."

5.12.2021 • 17:16 Uhr

Stamp verteidigt FDP-Kehrtwende in Impfpflicht-Debatte

Der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und FDP-Landesvorsitzende Joachim Stamp hat Erwägungen seiner Partei zur Einführung einer Impfpflicht verteidigt. "Ich war bei uns, glaube ich, einer der ersten, die gesagt haben, dass sie für die allgemeine Impfpflicht offen sind", sagte Stamp im Bericht aus Berlin. Zwar könne er auch diejenigen verstehen, die nach wie vor sagten, dies sei ein so starker staatlicher Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, dass sie da nach wie vor skeptisch seien. "Ich sehe aber im Moment keine wirkliche Perspektive, wie wir weiter aus dieser Dauerschleife von Bürgerrechtseinschränkungen rauskommen wollen, also wie wir insgesamt aus der Pandemie rauskommen wollen", so Stamp. "Deswegen glaube ich, dass es auch so sein muss, dass Politik auch Lernfähigkeit zeigen muss. Es wäre sonst Starrsinn, wenn sich Politik nicht auch korrigieren darf."

5.12.2021 • 17:11 Uhr

Verdi warnt vor Gewalt gegen Journalisten

Die Gewerkschaft Verdi befürchtet bei Anti-Corona-Protesten zunehmende Gewalt und Attacken auf Journalistinnen und Journalisten. Man schätze die Bedrohung für Medienvertreter als sehr hoch ein, sagte der Berliner Geschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju), Jörg Reichel, der Nachrichtenagentur Reuters. "Die Demonstranten sind zum Teil gewaltbereit und scheuen auch nicht davor zurück, Journalistinnen und Journalisten körperlich anzugreifen." Die Hemmschwelle sei sehr niedrig. "Und wir sind in großer Sorge, dass es in den nächsten Monaten insbesondere mit Blick auf Sachsen auch zu weiteren Übergriffen kommen wird."

5.12.2021 • 16:49 Uhr

Ausschreitungen bei Corona-Protesten in Brüssel

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Belgien hat die Polizei Wasserwerfer und Tränengas gegen Protestierende eingesetzt. Eine Gruppe von Jugendlichen habe zuvor Sicherheitskräfte mit Wurfgeschossen und Feuerwerkskörpern angegriffen, berichtete die Nachrichtenagentur Belga. Einer ersten Schätzung der Polizei zufolge beteiligten sich etwa 8000 Menschen an dem Marsch durch Brüssel. Die Einsatzkräfte riefen auf Twitter dazu auf, die Demonstration aufzulösen, und kündigten die Festnahme der Störer an. Auf Belga war zu sehen, wie Polizei mit Stacheldraht-Barrieren und Kampfmontur das Demogeschehen begleitete.

5.12.2021 • 16:14 Uhr

Buschmann erklärt sich solidarisch mit Köpping

Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Solidarität mit der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping nach dem Fackelaufzug von Gegnerinnen und Gegnern der Corona-Politik vor ihrem Wohnhaus verlangt. "Frau Ministerin Köpping hat den Rückhalt aller Demokraten verdient", sagte Buschmann der "Bild". Streit und Konflikte gehörten zur Demokratie, sagte Buschmann. "Drohgebärden und Einschüchterungsversuche aber nicht."

5.12.2021 • 16:12 Uhr

Dänemark: 183 bestätige Omikron-Fälle

In Dänemark ist die Zahl der bestätigten Infektionen mit der neuen Coronavirus-Variante Omikron sprunghaft auf mehr als 180 Fälle angestiegen. Mittlerweile seien 183 Infektionen mit der zuerst in Südafrika festgestellten Variante nachgewiesen worden, teilten die dänischen Gesundheitsbehörden mit. Das EU-Land hatte wegen der womöglich besonders ansteckenden Virusvariante kürzlich seine Corona-Schutzmaßnahmen ausgeweitet.

5.12.2021 • 16:11 Uhr

Zahl der Infektionen nach Firmenfeier in Oslo steigt

Die Zahl von Corona-Neuinfektionen nach einer Firmenfeier in einem Restaurant in Oslo steigt weiter. Etwa 120 Menschen, die sich in dem Restaurant aufgehalten hätten, seien mittlerweile positiv auf das Virus getestet worden, berichtete der Sender NRK unter Berufung auf Gesundheitsbehörden. In mehr als der Hälfte der Fälle handle es sich vermutlich um die Omikron-Variante. Zuvor hatte das Gesundheitsinstitut FHI 13 Omikron-Fälle bestätigt. Wie NRK weiter berichtete, waren 70 der Infizierten Teil derselben Weihnachtsfeier. Zwei von ihnen sollen kürzlich in Südafrika gewesen sein. Die anderen 45 bis 50 Fälle hatten am selben Tag die Lokalität besucht. Die Behörden riefen alle Menschen auf, sich zu melden, die nach dem 26. November noch das Restaurant besucht haben.

5.12.2021 • 16:07 Uhr

Italien: Täuschungsversuch bei Impfung

In Norditalien hat ein Mann versucht, sich mit einer Silikon-Attrappe am Arm gegen Covid-19 impfen zu lassen, ohne das Vakzin tatsächlich injiziert zu bekommen. Er glaube nicht an den Impfstoff, aber brauche das Corona-Zertifikat zum Arbeiten, erklärte der Zahnarzt laut einem Bericht des "Corriere della Sera" der Polizei. Der Vorfall ereignete sich demnach in einem Impfzentrum in der Kleinstadt Biella. Einer Krankenschwester war die Attrappe aufgefallen. "Als ich seinen Arm freigemacht hatte, spürte ich eine gummiartige, kalte Haut und die Farbe war zu hell", sagte die Frau dem "Corriere della Sera". Als sie ihn um seinen anderen Arm gebeten habe, habe sich dort dieselbe Attrappe befunden. Daraufhin meldete die Frau den Fall.

5.12.2021 • 16:03 Uhr

Länderchefs für verschärfte Gastronomie-Regelungen

Die Ampel-Koalition bereitet auf Wunsch mehrerer Ministerpräsidenten offenbar deutliche Verschärfungen der Corona-Regeln für die Gastronomie vor. Wie die "Bild" berichtete, soll bereits an einer neuen Öffnungsklausel für das Infektionsschutzgesetz gearbeitet werden. Diese ermögliche weitergehende Einschränkungen in der Verantwortung der Länder - bis hin zur umfassenden Schließung von Restaurants. Dazu werde das Infektionsschutzgesetz in der kommenden Woche geändert. "Damit wird es den Ländern wieder ermöglicht, neben Clubs und Diskotheken auch Restaurants und Kneipen zu schließen, also einen Gastro-Lockdown zu verhängen", sagte demnach eine informierte Quelle der "Bild".

Die neue Klausel sei auf Betreiben der Bundesländer, besonders Sachsens, Bayerns und Baden-Württembergs, aufgenommenen worden. Bis zum 12. Dezember soll das geänderte Infektionsschutzgesetz den Bundestag passieren.

5.12.2021 • 15:59 Uhr

Omikron-Virusvariante erstmals in Rumänien bestätigt

In Rumänien haben die Behörden erstmals zwei Fälle der Omikron-Variante des Coronavirus durch Genomsequenzierung bestätigt. Dies meldete die Nachrichtenagentur Mediafax unter Berufung auf das Gesundheitsministerium in Bukarest. Die 48-jährige Frau aus dem Kreis Brasov und der 49-jährige Mann aus dem Kreis Vaslui weisen keine Symptome auf und befinden sich in häuslicher Isolierung, wie es hieß. Beide seien am 30. November mit dem Flugzeug aus Südafrika gekommen und nach ihrer Ankunft positiv getestet worden. Ministerpräsident Nicolae Ciuca berief eine Sitzung der Spitzen der Gesundheitsverwaltung ein, um mögliche Maßnahmen zu erörtern.

5.12.2021 • 15:57 Uhr

Klingbeil: Corona-Maßnahmen nicht von FDP dirigiert

Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat den Vorwurf zurückgewiesen, der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz lasse sich in der Corona-Politik zu sehr von der FDP treiben. "Ich war bei den Verhandlungen dabei, und wir haben alle Entscheidungen gemeinsam getroffen", sagte Klingbeil dem "Tagesspiegel". "Es stimmt einfach nicht, dass die FDP uns hier den Weg diktiert hat. Auch in der SPD und bei den Grünen hatten viele darauf gedrängt, die Corona-Politik auf eine andere verfassungsmäßige Grundlage zu stellen." Klingbeil betonte, es sei gut, dass es jetzt einen überparteilichen Konsens für Verschärfungen gebe. Zugleich räumte er ein, dass es Versäumnisse gegeben habe, die die Bekämpfung der vierten Welle nun erschweren.

5.12.2021 • 15:54 Uhr

Grüne Jugend für Freigabe der Impfstoff-Patente

Die Grüne-Jugend-Sprecherin Sarah-Lee Heinrich hat die Ampelkoalition gedrängt, sich für eine Freigabe der Corona-Impfstoff-Patente einzusetzen. Angesichts des Auftretens der Omikron-Mutation sei dies wichtiger als die Profitinteressen weniger Unternehmen, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Über 100 Staaten, darunter die USA, plädierten für diesen Weg. "Es wird Zeit, dass Deutschland und die EU die Blockadehaltung beenden und den Weg für eine global gerechte Pandemiebekämpfung freimachen."

5.12.2021 • 15:51 Uhr

Proteste in Brüssel gegen Corona-Maßnahmen

Mehrere Hundert Menschen haben in Brüssel gegen die Verschärfung der Corona-Maßnahmen durch die belgische Regierung protestiert. Die Protestierenden riefen "Freiheit" und verurteilten auf Plakaten die Impfstoffe gegen das Coronavirus, während sie vor den Sitz der Europäischen Union zogen. Die Regierung hatte angesichts steigender Infektionszahlen und einer Überlastung der Krankenhäuser zuvor weitere Einschränkungen verhängt. Ministerpräsident Alexander De Croo hatte angekündigt, Kindergärten und Grundschulen sollten früher in die Weihnachtsferien gehen. Außerdem müssten alle Kinder ab einem Alter von sechs Jahren Gesichtsmasken tragen.

Menschen protestieren gegen die Corona-Maßnahmen der belgischen Regierung in Brüssel. | EPA

Corona-Protest in Brüssel: Die belgische Regierung verschärfte die Maßnahmen bereits die dritte Woche in Folge. Zuvor schlossen die Behörden bereits Nachtclubs, während Bars und Restaurants angewiesen wurden, in den folgenden drei Wochen schon um 23.00 Uhr zu schließen. Bild: EPA

5.12.2021 • 14:41 Uhr

Niederlande: Ansturm auf Booster führt zu Verkehrschaos

Der Ansturm auf Booster-Impfungen hat in mehreren niederländischen Städten zu Verkehrschaos geführt. Das Angebot von Dritt-Impfungen ohne Termin für Menschen über 60 sei deshalb in Absprache mit den Sicherheitsbehörden beendet worden, teilte der Gesundheitsdienst für Zentral-Holland mit. Es hatten sich lange Schlangen auf den Straßen zu Impfzentren in Leiden, Gouda und Alphen aan den Rijn gebildet. Tausende seien in der Hoffnung, eine Impfung ohne Termin zu erhalten, ins Auto gesprungen, hieß es.

5.12.2021 • 13:37 Uhr

Künftiger Justizminister will Impfpflicht gut vorbereiten

Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann will das parlamentarische Verfahren zur Entscheidung über eine Corona-Impfpflicht nicht überstürzen. Auch die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht seien sich darin einig, dass die Impfpflicht "nicht vor Februar oder März" kommen müsse, sagte Buschmann dem TV-Sender Phoenix. Dafür müsse zunächst die Organisation stehen. "Nichts wäre schlimmer, als wenn man Menschen zu etwas verpflichtet und dann kein Impfangebot zur Verfügung stellen kann", sagte er. "Das muss gut vorbereitet sein." Um die aktuelle Corona-Welle zu brechen, müssten jetzt so viele Menschen wie möglich eine Booster-Impfung erhalten.

5.12.2021 • 13:12 Uhr

Scholz: "Zig Millionen Impfungen" Gebot der Stunde

Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz hält rasche Fortschritte bei der Impfkampagne für entscheidend im Kampf gegen die derzeitige Corona-Welle. "Es geht jetzt bis Weihnachten um zig Millionen Impfungen, das wollen wir gemeinsam hinkriegen", sagte er bei einem digitalen SPD-Landesparteitag in Berlin. "Das ist das Gebot der Stunde. Darum geht es jetzt, wenn wir die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen wollen."

Olaf Scholz | dpa

Scholz beklagte, dass immer noch viele Menschen nicht geimpft seien. "Das ist nämlich unser Problem." Die Impfquote sei zwar hoch, aber immer noch nicht hoch genug, um das Infektionsgeschehen zu bremsen. Bild: dpa

5.12.2021 • 13:10 Uhr

Lindner kritisiert aktuelles Krisenmanagement

FDP-Chef Christian Lindner hat scharfe Kritik am aktuellen staatlichen Krisenmanagement in der Corona-Pandemie geübt. "Das Bild, das die staatliche Verantwortungsgemeinschaft aus Bund und Ländern, Bundesregierung und Bundestag während der vergangenen Wochen insgesamt gezeigt hat, war nicht zufriedenstellend", sagte Linder auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin. "Deshalb empfehle ich uns allen, auf eine Wiederholung zu verzichten", so Lindner.

"Bedauerlicherweise haben die politischen Umstände nach der Bundestagswahl die Formulierung einer veränderten Antwort auf die Gesundheitskrise erschwert", sagte Lindner. Die künftige Ampel-Koalition werde das Krisenmanagement professionalisieren.

5.12.2021 • 13:09 Uhr

Dobrindt kritisiert Wissings Aussage

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Empfehlung des designierten Verkehrsministers Volker Wissing kritisiert, an Weihnachten möglichst zu Hause zu bleiben. "Es gibt kein Ausreiseverbot aus Deutschland, auch kein Reiseverbot innerhalb Deutschlands in den Weihnachtsferien", sagte Dobrindt der "Augsburger Allgemeinen". "Natürlich sind Reisen möglich, und natürlich unter Beachtung der Coronaregeln." Es verwundere ihn, wenn Wissing als Kritiker der bisherigen Corona-Regeln jetzt offensichtlich an neue umfangreiche Reisebeschränkungen denke.

FDP-Generalsekretär Wissing hatte der "Bild am Sonntag" gesagt: "In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen."

5.12.2021 • 12:42 Uhr

Künftige Ministerin will mehr Unterstützung für Kinder

Die designierte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat eine stärkere Unterstützung von Kindern in der Corona-Zeit gefordert. "Diese Pandemie raubt uns viel Kraft. Und wir müssen alles daran setzen, dass wir gerade den Kleinsten in unserer Gesellschaft Mut machen, dass sie durch diese schwierige Zeit kommen", sagte Spiegel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Bund müsse dazu beitragen, dass Familien, Kindern und Jugendlichen mehr geholfen werde.

Spiegel nannte als Beispiele Ferienprogramme und den geplanten Sofortzuschlag. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland hatte die designierte Ministerin gesagt, dass Familien mit geringem Einkommen mit einem nach Alter der Kinder gestaffelten Sofortzuschlag in Höhe von etwa zehn bis 25 Euro pro Kind und Monat unterstützt werden sollten. "In diese Richtung geht es", sagte sie. Die genaue Höhe werde aber noch festgelegt.

5.12.2021 • 11:39 Uhr

HDE: Umsatz der Einzelhändler bricht wegen 2G-Regeln ein

Die verschärften Maßnahmen im Kampf gegen Corona lassen den Umsatz in Ladengeschäften des Einzelhandels im wichtigen Weihnachtsgeschäft einbrechen. Die Erlöse im stationären Handel mit Nicht-Lebensmitteln lagen in der Woche vor dem zweiten Advent um durchschnittlich 26 Prozent unter dem Vorkrisenjahr 2019, wie der Handelsverband Deutschland (HDE) zu einer Umfrage unter etwa 1600 Branchenfirmen mitteilte.

Unter 2G-Bedingungen - wonach nur Geimpfte und Genesene Zutritt zu den Geschäften haben - seien die Besucherzahlen im Innenstadthandel im Schnitt um 41 Prozent zu 2019 gesunken. Der HDE fordert deshalb von der Politik, die Wirtschaftshilfen anzupassen und den Handel mehr zu unterstützen.

5.12.2021 • 11:37 Uhr

Zehn Infektionen auf Kreuzfahrtschiff in New Orleans

Auf einem Kreuzfahrtschiff, das nach einer einwöchigen Reise mit mehr als 3200 Passagieren an Bord wieder in den USA eingelaufen ist, haben Behörden zehn Corona-Fälle festgestellt. Nun würden alle Passagiere und Besatzungsmitglieder auf Corona getestet, bevor sie die "Norwegian Breakaway" im Hafen von New Orleans verlassen dürften, teilte die Gesundheitsbehörde des Bundesstaates Louisiana mit.

Positiv getestete Menschen würden entweder im persönlichen Fahrzeug direkt in ihre Wohnung fahren, um sich dort zu isolieren, oder sich in einer von der norwegischen Reederei Norwegian Cruise Line gestellten Unterkunft absondern, hieß es weiter. Das Schiff war den Angaben zufolge am 28. November aus New Orleans aufgebrochen und hatte auf seiner Reise in Belize, Honduras und Mexiko Station gemacht.

5.12.2021 • 10:57 Uhr

Australien lässt BioNTech-Impfstoff für Kinder ab fünf zu

In Australien hat die Arzneimittelbehörde den Corona-Impfstoff von BioNTech und Pfizer nun auch für Kinder von fünf bis elf Jahren zugelassen. Die Impfungen in dieser Altersgruppe können somit am 10. Januar beginnen, wie Gesundheitsminister Greg Hunt mitteilt. Nach anfänglichen Verzögerungen wurde Australien schnell zu einem der Länder mit der höchsten Impfquote weltweit: Fast 88 Prozent der Australier über 16 Jahren sind bereits zweimal geimpft.

5.12.2021 • 10:12 Uhr

Britische Reisebranche kritisiert schärfere Einreiseregeln

Mit scharfer Kritik hat die britische Reisebranche auf die erneute Verschärfung von Einreiseregeln reagiert. "Die öffentliche Sicherheit hat Priorität, aber Unternehmen werden pleite gehen sowie Reisende stranden und Lebensgrundlagen werden durch das Fehlen einheitlicher Pläne der Regierung zerstört", sagte der Chef des Branchenverbands Business Travel Association. Zuvor hatte die Regierung angekündigt, dass von diesem Dienstag an alle international Reisenden über 12 Jahre frühestens 48 Stunden vor ihrer Abfahrt ins Vereinigte Königreich einen Corona-Test machen müssen. Gesundheitsminister Sajid Javid begründete den Schritt mit der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus.

Der Branchenverband Airlines UK kritisierte, die Regierung handle überstürzt, bevor ausreichend Daten zu Omikron vorliegen. "Aus Erfahrung wissen wir, dass pauschale Restriktionen Varianten nicht aufhalten", teilte der Verband mit. Die Regierung habe zum zweiten Mal innerhalb einer Woche die Einreiseregeln geändert. "Es ist für alle unmöglich zu planen." Seit kurzem müssen alle international Einreisenden unabhängig von ihrem Impfstatus nach Ankunft in Isolation, bis sie einen negativen PCR-Test vorlegen können.

5.12.2021 • 09:44 Uhr

Ärztepräsident fordert Verkürzung der Booster-Pause

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat für eine kürzere Impfpause beim Boostern geworben. "Es spräche nichts gegen eine Verkürzung der Frist von sechs auf fünf Monate, wenn denn wirklich genug Impfstoff zur Verfügung gestellt wird wie versprochen", sagte der Präsident der Bundesärztekammer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bleibe es bei den sechs Monaten, müssten mehr als zwölf Millionen Menschen bis zum 1. Januar auf die Auffrischungsimpfung warten: "Das wäre eine unnötige Bremse."

5.12.2021 • 05:41 Uhr

Polen und Schweiz sind nun Hochrisikogebiete

Seit Mitternacht gelten Polen und die Schweiz als Corona-Hochrisikogebiete. Reisende, die aus diesen Ländern nach Deutschland zurückkehren und nicht vollständig geimpft oder genesen sind, müssen ab jetzt für zehn Tage in Quarantäne. Nach fünf Tagen besteht die Möglichkeit, die häusliche Isolation durch ein negatives Testergebnis zu beenden. Neben Polen und der Schweiz zählen nun auch Liechtenstein, Jordanien und Mauritius zu den Hochrisikogebieten.

5.12.2021 • 04:39 Uhr

RKI: 42.055 Neuinfektionen binnen eines Tages

Dem Robert Koch-Institut (RKI) wurden innerhalb der vergangenen 24 Stunden 42.055 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche lag der Wert bei 44.401. Damit geht die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz leicht zurück. Sie liegt nun bei 439,2 gegenüber 442,7 am Vortag und 446,7 vor einer Woche. Vor genau einem Monat lag die Zahl der Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner bei durchschnittlich 169,9. Des Weiteren meldete das RKI 94 Todesfälle binnen eines Tages in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.

5.12.2021 • 03:25 Uhr

Röttgen: Impfgegner spalten Gesellschaft mehr als Impfpflicht

Nach Einschätzung des CDU-Politikers Norbert Röttgen stellen Impfgegnerinnen und -gegner eine größere Herausforderung für den Zusammenhalt der Gesellschaft dar als eine mögliche Impfpflicht. "Die Spaltung dadurch, dass man es immer noch einer Minderheit überlässt, eine riesige Infektionswelle auszulösen, die die gesamte Bevölkerung trifft und einschränkt, wiegt deutlich schwerer", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

5.12.2021 • 03:01 Uhr

Wissing rät von reisen während der Weihnachtstage ab

Der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat angesichts der hohen Infektionszahlen mit dem Coronavirus dafür plädiert, "Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen". Weiter warnte er in der "Bild am Sonntag": "Der Winter 2021 wird dramatischer als der Winter 2020." Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich seien daher wichtig, um die Pandemie zu bekämpfen, so Wissing.

5.12.2021 • 03:01 Uhr

Brinkhaus schließt Schulschließungen nicht aus

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus befürchtet, dass die von Bund und Ländern beschlossenen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen nicht ausreichen, um die vierte Welle zu brechen. Vor allem in Regionen mit sehr hohen Inzidenzwerten dürfe es "keine Tabus geben", sagte er in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dabei nannte er auch die Option der Schulschließungen, auch wenn diese für Kinder und Eltern eine erhebliche Belastung bedeuten würden. Darum müsse "natürlich das Bestreben der Schulminister sein, mit Maskenpflicht, Tests und Lüftung die Schulen so lange wie möglich offenzuhalten". Als weitere mögliche Verschärfung über die Bund-Länder-Vereinbarungen hinaus brachte Brinkhaus befristete Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte ins Spiel.

5.12.2021 • 03:01 Uhr

Der Liveblog von Samstag zum Nachlesen

Wegen der Omikron-Ausbreitung verlangt Großbritannien wieder Corona-Tests von allen internationalen Reisenden. Ethikrat-Mitglied Rostalski spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus. Die Entwicklungen vom Samstag zum Nachlesen.