Ein Scheinwerfer auf der Spitze des Eiffelturm erhellt die Nacht.
Liveblog

Coronavirus-Pandemie ++ Frankreich schließt Clubs für vier Wochen ++

Stand: 06.12.2021 23:22 Uhr

Die Regierung in Frankreich hat im Kampf gegen Corona die Schließung aller Diskotheken für vier Wochen angeordnet. New York führt eine Impfpflicht für alle Beschäftigten in Privatunternehmen ein. Die aktuellen Entwicklungen im Liveblog.

  • RKI: Inzidenz steigt auf 441,9
  • 16,7 Prozent der deutschen Bevölkerung geboostert
  • Mögliche Testpflicht-Befreiung nach Booster-Impfung
  • Weil bringt Neujahrsruhe ins Gespräche
  • EMA empfiehlt Arthritismittel gegen Covid
  • Frankreich verschärft Corona-Maßnahmen
6.12.2021 • 23:22 Uhr

Ende des Liveblogs

Das war's für heute, wir schließen den Liveblog. Vielen Dank für ihr Interesse.

6.12.2021 • 23:19 Uhr

Corona-Proteste in fast allen Landkreisen Thüringens

In Thüringen hat es am Montagabend in fast allen Landkreisen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Insgesamt habe es 24 Versammlungsorte gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei am Abend. Dabei seien die Teilnehmerzahlen meist höher gewesen als derzeit zulässig.

Erlaubt sind in Thüringen nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Menschen. Die Beamten hätten deswegen versucht, keine Aufzüge zuzulassen und die Verantwortlichen in den nicht angemeldeten Demos ausfindig zu machen. Schwierig sei es jedoch gewesen, überall mit einer ausreichenden Zahl von Einsatzkräften zu sein, hieß es weiter.

6.12.2021 • 23:12 Uhr

Brandenburger Verfassungschutz warnt vor Gewalt bei Impfpflicht

Der Brandenburger Verfassungsschutz befürchtet im Fall der Einführung einer Impfpflicht gegen das Coronavirus eine weitere Eskalation der Gewalt bei Protesten. Die "radikalisierten Einzelnen" würden sich dann weiter in die Ecke gedrängt fühlen, was zu einer weiteren Radikalisierung führen würde, sagte der Leiter der Behörde, Jörg Müller, im RBB. Schon jetzt würden bekannte Rechtsextremisten die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen unterwandern.

"Ich würde nicht so weit gehen, dass jeder Bürger, der mit solchen Extremisten gemeinsam an einer Demonstration teilnimmt, auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt", sagte Müller. Aber bekannte Akteure "wie die AfD oder der extremistische Verein 'Zukunft Heimat'" würden es immer wieder schaffen, so Tausende Menschen auf die Straße zu bringen.

6.12.2021 • 23:01 Uhr

"Dramatische Situation in Sachsen"

Trotz Rekord-Inzidenzen und entsprechend strenger Versammlungsregeln finden in Sachsen immer noch viele unangemeldete Protestkundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Landesinnenminister Roland Wöller verteidigte im tagesthemen-Interview die Arbeit der Polizei. Sie habe zuletzt konsequent durchgegriffen, Treffen aufgelöst, Aufmärsche verhindert und die Corona-Schutzverordnung durchgesetzt.

6.12.2021 • 21:49 Uhr

Pandemie führte 2020 zu 69.000 mehr Malaria-Toten

Die Belastung der Gesundheitssysteme durch die Pandemie hat 2020 zu 69.000 mehr Malaria-Toten geführt. Insgesamt seien im vergangenen Jahr weltweit 627.000 Menschen an Malaria gestorben, heißt es in dem jährlichen Bericht der WHO zu der Krankheit. Vorbeugung, Diagnose und Behandlung seien durch die Pandemie gestört worden. Ursprünglich befürchtete die WHO allerdings, dass sich die Zahl der Malaria-Toten verdoppeln könnte. Der Welt sei es gelungen, durch "dringende und intensive Bemühungen" den schlimmsten Fall abzuwenden, erklärt der Direktor des Anti-Malaria-Programms der WHO, Pedro Alonso.

6.12.2021 • 21:34 Uhr

Weltbank warnt vor Auswirkungen der Pandemie auf Bildung

Die Corona-Pandemie wirkt sich laut der Weltbank noch deutlich schlimmer als zuvor erwartet auf die Schulbildung von Kindern weltweit aus. Selbst 21 Monate nach Ausbruch der Pandemie blieben die Schulen für Millionen von Kindern geschlossen, kritisiert die Sonderorganisation der Vereinten Nationen in einem Bericht. "Einige werden vielleicht nie wieder zur Schule gehen." Dieser "Lernverlust" für viele Kinder "ist moralisch inakzeptabel". Als konkrete Folge der Pandemie könnte der Anteil der Kinder, die im Alter von zehn Jahren nicht in der Lage sind, einen einfachen Text zu lesen und zu verstehen laut Weltbank auf fast 70 Prozent steigen. Zuvor lag dieser Anteil wegen schlechter Bildungschancen in vielen Ländern bereits bei rund 50 Prozent.

Regierungen weltweit haben billionenschwere Konjunkturmaßnahmen ergriffen, um ihre Volkswirtschaften vor der Corona-Krise zu schützen, so die Weltbank. Doch weniger als drei Prozent dieser Mittel seien in die Bildung gesteckt worden. Demnach leben über 200 Millionen Schulkinder in Ländern, die nicht über die Mittel verfügen, um den Ausfall von Präsenzunterricht durch Fernunterricht auszugleichen.

6.12.2021 • 21:02 Uhr

Holetschek: STIKO plant baldige Kinder-Impfempfehlung

Die Ständige Impfkommission (STIKO) will offenbar noch in dieser Woche eine Empfehlung für die Corona-Impfung von fünf- bis elfjährigen Kindern aussprechen. Das habe der STIKO-Vorsitzende Thomas Mertens bei der Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern in Aussicht gestellt, sagte der bayerische Gesundheitsminister und Konferenz-Vorsitzende Klaus Holetschek nach der Videoschalte in München. Diese Empfehlung werde dringend gebraucht, "um den Eltern und Ärztinnen und Ärzten im Land Sicherheit zu geben".

6.12.2021 • 20:31 Uhr

Frankreich schließt für vier Wochen alle Diskos

Im Kampf gegen die neue Corona-Welle in Frankreich hat die Regierung die Schließung der Diskotheken angeordnet. Die Maßnahme solle von Freitag an vier Wochen lang gelten, sagte Premierminister Jean Castex am Montagabend bei einer Pressekonferenz. Betroffen sind laut Wirtschaftsministerium 1200 Diskos. Sie sollen vom Staat Unterstützung erhalten.

Der französische Regierungschef rief die Bevölkerung zudem auf, bei sozialen Kontakten "auf die Bremse zu treten" und "Momente der Geselligkeit" in Innenräumen zu beschränken.

6.12.2021 • 19:52 Uhr

Polizei stoppt mehrere Corona-Proteste in Sachsen

Die Polizei hat am Abend in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen staatliche Corona-Maßnahmen unterbunden. In Bautzen etwa seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Sie seien gestoppt worden, von 30 Beteiligten seien die Personalien aufgenommen worden. Zudem habe es eine Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen gegeben, bei der die Polizei ebenfalls eingeschritten sei. Der Platz sei zu voll gewesen, die Anwesenden seien aufgefordert worden, sich zu entfernen.

Auch in Freiberg sei ein unzulässiger Aufzug gestoppt worden, so die Polizei auf Twitter. Nach Schätzungen eines dpa-Fotografen bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich. In Chemnitz sind nach dpa-Informationen einige Hundert Protestierende nur ein paar Hundert Meter weit gekommen. Dann kesselten die Einsatzkräfte sie ein. Die Polizei teilte mit, sie werde Identitäten feststellen und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen.

6.12.2021 • 19:34 Uhr

Frankreich verschärft Corona-Maßnahmen

Im Kampf gegen die Pandemie hat der französische Premierminister Jean Castex weitere Schutzmaßnahmen angekündigt, die aber weit weniger streng ausfielen als zu früheren Zeitpunkten der Pandemie - trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz im Land von über 400. "Es ist nicht die Zeit für Besucherobergrenzen, Ausgangssperren oder Lockdown. Das wäre unverhältnismäßig", sagte der Premierminister. An Grundschulen soll den Beschlüssen zufolge die Maskenpflicht ausgeweitet werden. Unternehmen sind aufgerufen, ihren Mitarbeitern das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen. Auf Zusammenkünfte, bei denen keine Maske getragen wird, sollten die Franzosen verzichten, sagte Castex.

Daneben will die Regierung die Impfungen im Land vorantreiben. Bis Anfang Januar sollen 15 Millionen weitere Menschen ihre Auffrischungsimpfung erhalten können. Menschen über 65 sollen laut Castex dabei Priorität haben und sich in Impfzentren ohne Termin den Piks abholen können. Auch bislang gänzlich Ungeimpfte sollen ohne Termin ihre Erstimpfung erhalten können. Inzwischen seien 52 Millionen Menschen in Frankreich geimpft und damit fast 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, sagte Castex. Allerdings seien nun neue Maßnahmen nötig. So sollen übergewichtige oder gefährdete Kinder im Alter von fünf bis zwölf Jahren ab dem 15. Dezember geimpft werden können.

6.12.2021 • 19:33 Uhr

Südafrika fordert Aufhebung von Reisebeschränkungen

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat Reisebeschränkungen gegen afrikanische Länder wegen der Omikron-Variante des Coronavirus als heuchlerisch und wissenschaftlich nicht haltbar verurteilt. Auf dem Internationalen Forum für Frieden und Sicherheit in der senegalesischen Hauptstadt Dakar sagte Ramaphosa, die Beschränkungen straften die Regierungen, die dazu beigetragen hätten, die Welt über die neue Variante zu informieren. "Als südafrikanische Wissenschaftler Omikron entdeckten", sagte Ramaphosa, "übernahmen sie sofort die Verantwortung, die Welt darüber zu informieren, dass eine neue Variante im Umlauf ist." Die Länder, die Reisebeschränkungen verhängten, hätten sich nicht auf die Wissenschaft, sondern auf ihre eigenen Interessen berufen. "Wir sagen, dass diese Verbote mit sofortiger Wirkung aufgehoben werden müssen", sagte er.

6.12.2021 • 19:18 Uhr

Ermittlungen: Polizistin soll Impfpässe gefälscht haben

Eine Polizistin aus dem Saarland steht im Verdacht, Impfausweise gefälscht und zusammen mit ihrem Lebensgefährten verkauft zu haben. Die Wohnung und die Diensträume der Beamtin seien durchsucht worden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Saarbrücken mit. Es seien Blanko-Impfpässe, ein gefälschter Impfpass sowie elektronische Geräte sichergestellt worden. Gefälschte Pässe soll das Paar zu einem Einzelpreis von 100 Euro verkauft haben. Die Dienststelle "Besondere Ermittlungen und Korruption" des Landespolizeipräsidiums führe nun unter Leitung der Staatsanwaltschaft Saarbrücken die Ermittlungen wegen des Verdachts der Urkundenfälschung.

6.12.2021 • 18:56 Uhr

Mögliche Testpflicht-Befreiung nach Booster-Impfung

Die Befreiung von verpflichtenden Corona-Tests für Menschen mit Booster-Impfung soll möglicherweise von bislang drei Bundesländern auf andere ausgeweitet werden. Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek kündigte nach einer Konferenz der Gesundheitsminister an, dass der Freistaat diese Möglichkeit prüfen werde. Auch der designierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach habe bei der Konferenz einen entsprechenden Hinweis gegeben. In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gilt eine entsprechende Regelung bereits. Mecklenburg-Vorpommern prüft ebenfalls.

6.12.2021 • 18:48 Uhr

Humboldt-Uni geht gegen "Bild"-Bericht vor

Die Berliner Humboldt Universität (HU) hat beim Deutschen Presserat Beschwerde gegen einen Beitrag der "Bild"-Zeitung vom 4. Dezember eingereicht. Darin würden Wissenschaftler der HU, darunter der Physiker Dirk Brockmann, als "Lockdown-Macher" bezeichnet, teilte die Hochschule in Berlin mit. Den Lesern werde auf diese Weise suggeriert, Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen seien verantwortlich für Entscheidungen der Politik.

Diese Art der journalistischen Darstellung sei in den Debatten um den Zusammenhalt der Gesellschaft in Pandemie-Zeiten gefährlich und verantwortungslos, hieß es weiter. Wissenschaftlerlinnen und Wissenschaftler würden auf diese Weise "markiert". Anhänger von Verschwörungstheorien erhielten dadurch mediale Unterstützung für ihre Ansicht, die Wissenschaft sei ein Treiber politischer Entscheidungen. Dies sei aber nicht der Fall.

Das Präsidium der Humboldt-Universität verwahre sich vor solchen Falsch-Behauptungen und stelle sich schützend vor jedes seiner Mitglieder, das auf diese Weise verleumdet werde, hieß es weiter. Zudem erklärte sich das Präsidium der HU solidarisch "mit allen, die sich gegen derartige bewusste Falschaussagen zur Wehr setzen": Diese Art der Berichterstattung sei weit entfernt von jeder journalistischen Redlichkeit.

6.12.2021 • 18:08 Uhr

Spanien: Fast 70 positiv Getestete nach Klinik-Weihnachtsfeier positiv

In Spanien sind 68 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Intensivstation nach einer Weihnachtsfeier positiv auf das Coronavirus getestet worden. Pflegepersonal und Ärzte des Universitäts-Regionalkrankenhauses in Malaga hätten am 1. Dezember an der Party mit insgesamt 173 Personen teilgenommen, teilte die Regionalregierung von Andalusien mit. Alle Erkrankten waren den Angaben zufolge vor der Feier getestet oder drei Mal geimpft. Möglicherweise sei die Ansteckung auch bei einem großen Essen für die Krankenhausmitarbeiter erfolgt. Die Infizierten weisen den Angaben zufolge leichte Symptome auf.

6.12.2021 • 17:50 Uhr

Haus von EU-Abgeordnetem in Belgien angegriffen

Nach einem Angriff auf das Haus des belgischen Europaabgeordneten Pascal Arimont solidarisiert sich das EU-Parlament mit dem Politiker. Das Haus des Abgeordneten in der deutschsprachigen Gemeinschaft an der Grenze zu Deutschland war in der Nacht zum Samstag angegriffen worden. Arimont geht davon aus, dass der Angriff mit seiner öffentlichen Befürwortung der Corona-Impfung zusammenhängt.

"Wir werden diese Art von Hass niemals akzeptieren", schrieb Parlamentspräsident David Sassoli auf Twitter. Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Christdemokraten, sagte, man sei schockiert und unterstütze Arimont. Wie Arimont auf Facebook mitteilte, schrieben Unbekannte in Großbuchstaben an sein Garagentor des Hauses in Büllingen: "Lügen, erpressen, hetzen, spalten...Dafür werdet ihr bezahlen!!!" Zudem sei ein Molotow-Cocktail gefunden worden, der in der Nähe des Kinderzimmers an die Fassade geworfen worden sei. "Ich bin sprachlos und entsetzt. Das geht zu weit. Viel zu weit!", schrieb Arimont auf Facebook. Ein Mitarbeiter des Abgeordneten bestätigte der Nachrichtenagentur dpa den Vorfall.

6.12.2021 • 17:38 Uhr

Fußballspiele in Belgien vorerst ohne Gästefans

Nach Ausschreitungen durch einige Fußball-Anhänger sollen bei Spielen der belgischen Pro League vorerst keine Gästefans mehr zugelassen werden. Der Verwaltungsrat habe beschlossen, dass vom kommenden Spieltag an bis Ende Dezember bei allen Spielen der Pro League die Anhänger der Gästeteams nicht mehr in die Stadien kommen sollen, wie die Pro League mitteilte. Unter anderem durch den vorübergehenden Stopp der Busreisen der Gästefans lasse sich die Zirkulation des Coronavirus eindämmen.

Am Sonntag hatte es bei den beiden Begegnungen Beershot VA gegen Royal Antwerpen und Standard Lüttich gegen Charleroi Ausschreitungen gegeben und es wurde Pyrotechnik gezündet. Die Vorfälle seien bedauerlich, inakzeptabel und zeugten von kriminellen Verhaltensweisen, hieß es von Seiten der Pro League. Auf ihren Aufruf und den der Vereine, die Corona-Regeln einzuhalten und Masken zu tragen, habe aber die "große Mehrheit" der Fans solidarisch reagiert, betonte die Liga und bedankte sich bei diesen Anhängern.

6.12.2021 • 17:16 Uhr

EU spendet mehr als 350 Millionen Impfdosen

Die EU-Staaten haben bislang mehr als 350 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an andere Länder gespendet. Der Staatenbund sei damit der größte Spender weltweit, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Ein Großteil - rund 300 Millionen Dosen - sei an die UN-Initiative "Covax" gegangen. "Covax" verteile sie nun an Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen.

Zusammen mit der UN-Initiative, den Herstellern, den Spendern und den Empfängern arbeite man daran, das Tempo der Lieferungen zu erhöhen. Von der Leyen stellte zudem klar, dass mehr Anstrengungen notwendig sind. Bislang seien 44 Prozent der Weltbevölkerung geimpft. Die Unterstützung für Afrika wolle man noch ausbauen, weil die Impfquote dort geringer sei als in anderen Teilen der Welt. Von der Leyen bekräftigte das Ziel, dass bis Mitte kommenden Jahres 70 Prozent der Weltbevölkerung geimpft sein sollen.

6.12.2021 • 17:09 Uhr

Bayerisch-dänische Firma arbeitet an Booster

Mit der deutsch-dänischen Biotech-Schmiede Bavarian Nordic gibt es in Deutschland einen weiteren Hoffnungsträger in Sachen Booster-Impfstoff gegen Corona. Die bisherigen Studienergebnisse des Mittels mit dem Namen ABNCov2 sind laut Hersteller vielversprechend. In der Anfang August gestarteten Phase II habe sich ein massiver Antikörper-Anstieg gegen die Corona-Varianten wie Alpha, Beta und Delta gezeigt, hieß es.

6.12.2021 • 16:55 Uhr

Kroatien bestätigt erste Omikron-Fälle

Kroatien hat die ersten zwei Fälle einer Ansteckung mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus im Land bestätigt. Die Gesundheitsbehörden teilten mit, sie versuchten die Quelle der Infektionen nachzuvollziehen, die den Angaben nach nicht auf Auslandsreisen zurückgingen. Die beiden Personen hatte sich nach ersten Erkenntnissen wahrscheinlich bei einem Geschäftstreffen angesteckt, an dem beide teilnahmen.

Die infizierten Personen hatten Fieber und "fühlten sich, als ob sie von einem Zug überfahren wurden", sagte der Epidemiologe Bernard Kaic bei einer Pressekonferenz. Weitere ernste Symptome wurden nach seinen Angaben jedoch nicht verzeichnet. Kaic sagte, die Behörden rechneten für die kommenden Tage und Wochen mit dem Auftreten weiterer Omikron-Fälle.

6.12.2021 • 16:25 Uhr

Mehr als 260 registrierte Omikron-Fälle in Dänemark

Die Zahl der in Dänemark registrierten Omikron-Fälle steigt stark. Wie das staatliche Gesundheitsinstitut SSI am Nachmittag mitteilte, wurden mittlerweile insgesamt 261 Infektionen mit der Variante des Coronavirus entdeckt. Darunter waren 73 Fälle, die per Gesamtgenomsequenzierung nachgewiesen wurden, sowie 188 per Varianten-PCR-Test bestätigte Infektionen.

Man finde eine stetig steigende Zahl an Omikron-Fällen in Dänemark, schrieb das Institut dazu. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Gesamtwert in der täglich aktualisierten Aufstellung bei 183 gelegen.

Die ersten Omikron-Fälle in Dänemark waren am 28. November bestätigt worden. Sie waren bei zwei Personen entdeckt worden, die mit dem Flugzeug aus Südafrika eingereist waren. Im südlichen Afrika war die Variante erstmals aufgetreten.

6.12.2021 • 16:21 Uhr

New York City will Impfpflicht in Privatwirtschaft

Arbeitgeberinnen und Arbeiter in New York City müssen ihren Beschäftigten künftig Corona-Impfungen vorschreiben. Die Impfpflicht für private Unternehmen tritt am 27. Dezember in Kraft und soll einen Anstieg der Corona-Infektionen während der Urlaubszeit und der kälteren Monate verhindern, wie der demokratische Bürgermeister Bill de Blasio in der Fernsehsendung "Morning Joe" bekanntgab.

"Wir in New York City haben beschlossen, mit einem Präventivschlag wirklich etwas zu unternehmen, um das weitere Wachstum von Corona und die Gefahren, die es für uns alle mit sich bringt, zu stoppen", sagte de Blasio. Alle privaten Arbeitgeber in New York City sind demnach ab dem 27. Dezember von dieser Impfpflicht betroffen.

6.12.2021 • 15:50 Uhr

EMA empfiehlt Roche-Mittel bei Covid-19-Erkrankung

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hat den Einsatz des Roche-Medikaments RoActemra zur Behandlung von schweren Covid-19-Erkrankungen bei Erwachsenen gebilligt. Das Mittel könne demnach bei Patienten eingesetzt werden, die unter anderem zusätzlichen Sauerstoff oder Beatmung benötigen. Das Roche-Medikament ist in der EU bereits für die Behandlung von Entzündungskrankheiten wie rheumatoide Arthritis zugelassen. In einer Studie hatte der Wirkstoff das Sterberisiko bei schweren Covid-Erkrankungen gesenkt, die Genesungszeit verkürzt und den Bedarf an Beatmungsgeräten verringert.

6.12.2021 • 15:29 Uhr

Schnelle Behandlung bei Schlaganfällen gefährdet

Die Deutsche Schlaganfall-Gesellschaft (DSG) hat wegen der angespannten Corona-Situation in den Krankenhäusern vor massiv eingeschränkten Behandlungsmöglichkeiten gewarnt. Selbst schwer erkrankte Schlaganfall-Patienten könnten deswegen manchmal nicht adäquat behandelt werden, teilte die DSG mit. Teilweise würden sogar Betten auf Spezialstationen für Schlaganfälle für die Behandlung von Covid-19-Patienten zur Verfügung gestellt. Notwendige Schlaganfall-Therapien könnten manchmal nicht schnell genug durchgeführt werden.

6.12.2021 • 15:26 Uhr

Kassel: Mehr als 800 Impfpässe beschlagnahmt

In Kassel haben Polizisten bei einem mutmaßlichen Fälscher mehr als 800 Impfpässe beschlagnahmt. Zudem stießen sie bei dem Verdächtigen auf Aufkleber mit Impfstoffchargennummern, Behördenstempel und weitere mutmaßliche Fälscherutensilien, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Alarmiert worden war die Polizei demnach vom Vermieter des Beschuldigten. Mitarbeiter des Vermieters hatten bei einer Routine-Stromablesung in den Räumen eines Gewerbegebäudes die zahlreichen Impfpässe bemerkt. Etwa 40 der beschlagnahmten Impfpässe waren bereits mit Aufklebern, Stempeln und Unterschriften versehen.

6.12.2021 • 15:25 Uhr

Sachsen: Landtag stellt epidemische Lage fest

Sachsens Landtag hat die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen. Allerdings braucht es dafür auch die Mitwirkung des Bundes. Ministerpräsident Michael Kretschmer räumte ein, dass man erst noch die neue Gesetzeslage auf Bundesebene abwarten müsse, die neue Koalition in Berlin arbeite jedoch mit Hochdruck daran. Er habe in dieser Frage ein großes Zutrauen zum neuen Bundeskanzler Olaf Scholz. Auf Antrag der AfD fand die Abstimmung namentlich statt. Bis auf die AfD-Abgeordneten stimmten alle mit Ja.

6.12.2021 • 15:23 Uhr

Kretschmer verurteilt Fackelaufmarsch in Grimma

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat den Fackelaufmarsch von Gegnerinnen und Gegner der Corona-Maßnahmen vor dem Privathaus von Sozialministerin Petra Köpping verurteilt. Das sei eindeutig eine Grenzüberschreitung und ein Versuch der Einschüchterung, sagte Kretschmer sächsischen Landtag in Dresden. "Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen, und das lassen wir uns nicht gefallen", sagte er und sicherte Köpping "einhundertprozentige Solidarität" zu.

6.12.2021 • 15:21 Uhr

Lockdown in Slowakei soll verlängert werden

In der Slowakei soll der Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus um eine Woche bis zum 16. Dezember verlängert werden. Das Gesundheitsministerium kündigte an, dass Kabinett um Zustimmung zu den Plänen zu bitten. Angesichts stark steigender Infektionszahlen war am 25. November ein zunächst für zwei Wochen geplanter Lockdown verhängt worden. Die Lage sollte nach zehn Tagen überprüft werden.

6.12.2021 • 15:19 Uhr

AfD-Abgeordnete legen Verfassungsbeschwerde ein

Elf Bundestagsabgeordnete der AfD ziehen gegen die 2G-Regel in Berliner Hotels vor das Bundesverfassungsgericht. Wie ein Gerichtssprecher bestätigte, ging eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ein. Die Abgeordneten wollen außerdem eine Eilentscheidung vom Karlsruher Gericht: Sie argumentieren, dass die Regelung ihre Teilnahme an der geplanten Wahl des Bundeskanzlers erschwert. Wegen der langen Anfahrt aus den Heimatorten seien sie auf eine Hotelübernachtung in Berlin angewiesen, erklärte der Abgeordnete Gereon Bollmann. In Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen in Berlin dürfen seit Inkrafttreten der neuen Infektionsschutzverordnung nur noch Geimpfte und Genesene übernachten.

6.12.2021 • 15:17 Uhr

Österreich: Nehammer will auf Ungeimpfte zugehen

Österreichs neuer Kanzler Karl Nehammer hat einen Strategiewechsel im Umgang mit Ungeimpften und Impf-Skeptikern angedeutet. Bei der Bekämpfung der Corona-Welle seien künftig Dialogbereitschaft und Respekt voreinander nötig, sagte Nehammer kurz nach seiner Vereidigung als neuer Regierungschef. Es sei aus seiner Sicht dringend geboten, auf die Menschen zuzugehen, ihnen zuzuhören, ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen und gleichzeitig auch Lösungen zu finden. "Die Spaltung schadet uns allen." Nehammers Amtsvorgänger Sebastian Kurz und Alexander Schallenberg hatten praktisch ausschließlich mit Druck versucht, die Skeptikerinnen und Skeptiker zur Impfung zu drängen.

Menschen mit Fahnen und Transparenten protestieren in Wien gegen die Corona-Maßnahmen in Österreich. | REUTERS

Erst am Wochenende hatten wieder rund 40.000 Menschen in Wien gegen den Lockdown und die für Februar angekündigte Impfpflicht protestiert. Bild: REUTERS

6.12.2021 • 15:15 Uhr

Baerbock: Pandemiebekämpfung ist wichtigste Aufgabe

Die Eindämmung der Corona-Pandemie ist nach den Worten der designierten Außenministerin Annalena Baerbock die "prioritäre und aller-, allerwichtigste Aufgabe der Bundesregierung" in den nächsten Wochen und Monaten. Es gelte: "Impfen, impfen, impfen, was das Zeug hält." Die Lage sei hochdramatisch, sagte die Grünen-Politikerin.

6.12.2021 • 15:13 Uhr

Union will längere Übergangsfrist für Corona-Regeln

Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei hat Nachbesserungen beim Entwurf der Ampel-Fraktionen zum Infektionsschutzgesetz gefordert. "Nach wie vor gilt, dass die Übergangsfrist für die Länderregelungen mit Mitte Februar zu knapp bemessen ist", sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur Reuters. Frei forderte erneut die Wiedereinführung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, die Ländern den vollen Instrumentenkasten an Corona-Maßnahmen eröffnen würde. "Die zögerliche Haltung der Ampel verunsichert die Bevölkerung", sagte er.

6.12.2021 • 15:12 Uhr

Corona sorgt für Rückschlag im Kampf gegen Malaria

Der Kampf gegen Malaria hat durch die Corona-Pandemie einen herben Rückschlag erlitten. Im Jahr 2020 starben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) etwa 627.000 Menschen an der von Stechmücken übertragenen Krankheit - 69.000 mehr als im Vorjahr. Zwei Drittel der zusätzlichen Sterbefälle seien auf pandemiebedingte Beeinträchtigungen bei Vorbeugung, Diagnose und Therapie zurückzuführen. Wie aus dem Welt-Malaria-Bericht hervorgeht, lag die Zahl der Erkrankungen bei 241 Millionen, ein Plus von 14 Millionen. WHO-Generaldirektor Tedros Ghebreyesus sagte, schon vor der Corona-Krise sei die Erfolgskurve bei der Malaria-Bekämpfung abgeflacht. Dank eines harten Einsatzes der Gesundheitssysteme in den betroffenen Ländern seien die schlimmsten Befürchtungen nicht eingetreten. Jetzt gelte es mit der gleichen Energie die Verluste wettzumachen.

6.12.2021 • 15:09 Uhr

Änderungen am Infektionsschutzgesetz wohl am Freitag

Der Bundestag soll nach Angaben der Grünen am Freitag neuerliche Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschließen. "Das ist notwendig", sagte die noch geschäftsführend amtierende Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt mit Blick auf die weiterhin sehr hohen Infektionszahlen. Es werde ein schnelles, aber auch gründliches Verfahren geben. Die Änderungen erweitern den Kreis der Menschen, die in Deutschland impfen dürfen. Außerdem werden Schließungen der Gastronomie wieder möglich. Auch eine Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen ist geplant, etwa für Beschäftigte in Pflege- und Altenheimen.

6.12.2021 • 15:06 Uhr

Ramaphosa ruft eindringlich zum Impfen auf

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat die Menschen in seinem Land eindringlich aufgefordert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Wir verzeichnen eine Infektionsrate, wie wir sie seit Beginn der Epidemie noch nicht gesehen haben", erklärte Ramaphosa. Die neu entdeckte Omikron-Variante scheine auf dem Vormarsch zu sein, sagte er und fügte hinzu: "Ich rufe alle Südafrikaner auf, sich unverzüglich impfen zu lassen". Nach den jüngsten Angaben haben sich die täglichen Infektionsfälle innerhalb einer Woche auf zuletzt rund 16.000 verfünffacht. Inzwischen fällt rund ein Viertel der Corona-Tests in Südafrika positiv aus - vor zwei Wochen waren es nur zwei Prozent.

Cyril Ramaphosa | EPA

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sagte, die neue Omikron-Variante scheine bei den jüngsten Infektionen vorherrschend zu sein. Aber nur rund ein Viertel der Bevölkerung ist geimpft. Angesichts der großen Impfskepsis in seinem Land hatte Ramaphosa in der vergangenen Woche auch die mögliche Einführung einer Impfpflicht ins Gespräch gebracht. Bild: EPA

6.12.2021 • 14:58 Uhr

Göring-Eckardt begrüße Lauterbach-Ernennung

Die geschäftsführend amtierende Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Ernennung Karl Lauterbachs zum Bundesgesundheitsminister begrüßt. "Ich glaube, wir bekommen einen sehr kompetenten Gesundheitsminister, der sich nicht scheut, die Wahrheit auszusprechen", sagte Göring-Eckardt. Mit Karl Lauterbach werde es eine gute Zusammenarbeit geben.

6.12.2021 • 14:55 Uhr

Novartis arbeitet an Arznei gegen Coronaviren

Novartis-Chef Vasant Narasimhan sieht den Schweizer Pharmakonzern bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie nicht im Abseits. So treibe der Konzern die Entwicklung eines Medikaments voran, das auf breiter Basis gegen Coronaviren wirksam sein soll, sagte Narasimhan der Nachrichtenagentur Reuters. "Wir haben ein eigenes Forschungsprogramm zur Entwicklung eines sogenannten oralen Pan-Coronavirus-Wirkstoffs, der unserer Meinung nach nicht nur gegen Covid-19, sondern möglicherweise auch gegen andere Coronaviren eingesetzt werden könnte." Zudem unterstütze Novartis andere Unternehmen mit seinen Produktionskapazitäten, etwa BioNTech und Pfizer bei der Abfüllung ihres Corona-Impfstoffs. "Ich denke, dass wir als Branche sehr gut zusammengearbeitet haben, um letztlich die Industrie zu sein, die es ermöglicht hat, diese Pandemie mit der Zeit unter Kontrolle zu bringen", sagte Narasimhan.

6.12.2021 • 14:53 Uhr

Lauterbach soll Spahn zu EU-Ministern begleiten

Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat seinem designierten Nachfolger Karl Lauterbach eine Teilnahme an der heutigen Gesundheitsminister-Konferenz mit den Ländern angeboten. Spahns Sprecher sagte zudem, dass es auch das Angebot an Lauterbach gebe, am Dienstag mit zum Treffen der EU-Gesundheitsminister zu fliegen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach vor ihrer gemeinsamen Pressekonferenz | dpa

Der scheidende Bundesgesundheitsminister und sein designierter Nachfolger: Jens Spahn und Karl Lauterbach. Bild: dpa

6.12.2021 • 14:51 Uhr

Bundesregierung verurteilt Fackelaufmarsch in Grimma

Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Fackelaufmarsch von Gegnerinnnen und Gegnern der Corona-Politik vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping in Grimma scharf verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert bezeichnete den Vorfall als einen "Angriff auf die Demokratie". Was vor dem Haus Köppings geschehen sei, "zutiefst empörend". Es sei dabei um Einschüchterung gegangen. "Die Demonstranten wollen nichts anderes als Angst machen", sagte Seibert. "Und dafür kann es in der demokratischen Auseinandersetzung über den richtigen Weg in dieser Pandemie keinen Platz geben."

6.12.2021 • 14:46 Uhr

Söder: Lauterbach ist eine gute Wahl

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat dem SPD-Politiker Karl Lauterbach zur Nominierung als Bundesgesundheitsminister gratuliert. "Das ist eine gute Wahl", schrieb der CSU-Chef auf Twitter. "Freue mich auf gute Zusammenarbeit in ernsten Zeiten."

6.12.2021 • 14:43 Uhr

Wüst: Kleine Familienfeiern an Weihnachten möglich

Familienfeiern in kleinerem Rahmen an Weihnachten werden dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst zufolge möglich sein. "Was wir bis jetzt verabredet haben, lässt Familienfeiern im kleinen Raum zu, mit den beschlossenen Einschränkungen", sagte Wüst beim Besuch eines Impf-Zentrums in Düsseldorf. "Und ich finde, dass sollte man dann auch machen." Auf die Frage, ob weitere Verschärfungen der Auflagen zur Eindämmung der Pandemie nötig seien, sagte der CDU-Politiker, es müsse abgewartet werden, wie die geltenden Regeln sich bewährten und die Menschen darauf reagierten - "bevor man das Schräubchen immer weiter dreht".

6.12.2021 • 14:32 Uhr

CDU-Politiker erwartet Regierungsvorschlag zu Impfpflicht

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Patrick Schnieder, erwartet von der künftigen Bundesregierung die Vorlage eines Gesetzentwurfs zu einer Impfpflicht gegen das Coronavirus. "Eine Bundesregierung kann sich dort nicht wegducken und der Diskussion ausweichen", schreibt der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die designierte Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP plant bislang, dass der Bundestag auf Grundlage fraktionsübergreifender Anträge über eine Impfpflicht entscheidet. "Wie bei jedem Gesetz sind es am Ende die Abgeordneten im Bundestag, die das Gesetz beschließen, und selbstverständlich muss jeder Abgeordnete die Entscheidung vor seinem Gewissen treffen", so Schnieder. Allerdings brauche die Entscheidung für eine Impfpflicht die Unterstützung aller Verfassungsorgane.

6.12.2021 • 14:25 Uhr

Missbrauch bei Kurzarbeit während Corona-Pandemie

Die Bundesarbeitsagentur in Nürnberg (BA) hat seit Beginn der Corona-Pandemie bislang 609 Verdachtsfälle zu mutmaßlichem Missbrauch und Betrug mit Kurzarbeitergeld an Ermittlungsbehörden weitergeleitet. Das teilte die Behörde dem SWR mit. Demnach wurden 355 Fälle an Hauptzollämter und 254 Fälle an Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen übermittelt. Insgesamt seien "gut 6.900 Mitteilungen und Erkenntnisse zu möglichem Leistungsmissbrauch" bei der Arbeitsagentur eingegangen. Bei dieser Zahl handele es sich jedoch noch nicht um konkrete Verdachtsfälle oder gar bestätigte Verstöße.

Nach Medienberichten hatte die Zahl der Hinweise Ende September noch bei 6.700 gelegen; die Zahl der an Ermittlungsbehörden weitergeleiteten Fälle bei 554. In den meisten Fällen geht es laut BA um mutmaßliche "Manipulationen bei der Arbeitszeit". Dabei werde Kurzarbeit angemeldet, die betreffenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden jedoch unverändert weiterarbeiten.

6.12.2021 • 13:22 Uhr

Spahn gratuliert Lauterbach

Der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn hat seinem designierten Nachfolger Karl Lauterbach zu "dieser sehr schwierigen und wichtigen Aufgabe" gratuliert. Die Bewältigung der Pandemie bleibe eine Gemeinschaftsaufgabe, so Spahn weiter.

6.12.2021 • 12:41 Uhr

Ärzteverbände begrüßen Nominierung von Lauterbach

Ärzteverbände haben die Nominierung von Karl Lauterbach für die Leitung des Gesundheitsressorts in der neuen Bundesregierung begrüßt. "Die Berufung von Karl Lauterbach zum neuen Gesundheitsminister ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie", erklärte der Vorsitzende des Virchowbundes der niedergelassenen Ärzte, Dirk Heinrich. 

"Die Wissenschaft ist der natürliche Feind des Populismus, deshalb werden wir die Pandemie nur faktenbasiert und mit entschlossenem Handeln besiegen", hob Heinrich weiter hervor. Als weitere wichtige Aufgaben für Lauterbach nannte er die Entbudgetierung ärztlicher Leistungen, den Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie die Reform der Gebührenordnung für die Ärztinnen und Ärzte.

6.12.2021 • 12:35 Uhr

Griechenlands Tourismus schiebt Wirtschaft an

Die griechische Wirtschaft ist im dritten Quartal dank einer guten Tourismussaison deutlich stärker gewachsen als die deutsche. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September um 2,7 Prozent zum Vorquartal zu, wie das Statistikamt Elstat bekanntgab. Zum Vergleich: Die deutsche Wirtschaft schaffte nur ein Plus von 1,7 Prozent.

Damit hat sich das Wachstum in Griechenland sogar noch beschleunigt: Im zweiten Quartal hatte es lediglich zu seinem Anstieg von 2,1 Prozent gereicht. "Die Wachstumsdynamik der Wirtschaft hat zugenommen, da der Tourismus besser abgeschnitten hat als erwartet", erläuterte Ökonom Nikos Magginas von der Nationalbank. Von Januar bis August lagen die Einnahmen in der für das Land so wichtigen Branche um fast 136 Prozent über dem Niveau des Vorjahreszeitraums, wie Tourismusminister Vassilis Kikilias sagte. Der Tourismus trägt etwa ein Fünftel zum Bruttoinlandsprodukt Griechenlands bei.

6.12.2021 • 12:35 Uhr

Polen wegen Omikron vor weiteren Maßnahmen

Polen steht vor weiteren Corona-Einschränkungen. Angesichts der neuen Virus-Variante Omikron werde die Regierung noch diese Woche neue Maßnahmen ankündigen, sagt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Auch Regeln für Weihnachten stünden zur Debatte.

6.12.2021 • 11:59 Uhr

Italien: Einschränkungen für Ungeimpfte in Weihnachtszeit

Italien macht ungeimpften Personen das Leben kurz vor den Feiertagen unbequemer: Sie werden von Besuchen in Restaurants, Theatern und Museen in geschlossenen Räumen ausgeschlossen, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Gleichzeitig sollen Impfskeptiker ermutigt werden, sich impfen zu lassen. Bis zum 15. Januar kann die Polizei überprüfen, ob Gäste in Restaurants oder Bars einen "grünen Super-Gesundheitspass" besitzen, der bescheinigt, dass sie entweder geimpft oder kürzlich genesen sind. Smartphone-Apps, die den Status des Gesundheitspasses überprüfen, werden aktualisiert.

Personen, die in den vergangenen Tagen lediglich negativ auf Corona getestet wurden, werden nicht mehr in Konzerte, Filme oder Aufführungen eingelassen. Auch für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ist der aktuelle Gesundheitspass nötig.

6.12.2021 • 11:53 Uhr

Berichte: Erste Omikron-Fälle in Russland

Russland hat Agenturberichten zufolge erste Omikron-Fälle gemeldet. Bei zwei Reiserückkehrern aus Südafrika sei die neue Variante des Coronavirus festgestellt worden, berichtet etwa RIA unter Berufung auf die Gesundheitsbehörde. Vergangene Woche hatte Präsident Wladimir Putin angeordnet, einen Maßnahmenplan wegen der neuen Variante auszuarbeiten.

6.12.2021 • 11:47 Uhr

Afrika will Impfstoffproduktion bis 2040 deutlich ausbauen

Die afrikanischen Staaten wollen ihre Impfstoffproduktion von aktuell weniger als einem Prozent schleunigst ausbauen. "Omikron ist da ein Weckruf", mahnte John Nkengasong vom Afrikanischen Zentrum für Infektionskrankheiten (Africa CDC) auf einer Fachkonferenz in Ruandas Hauptstadt Kigali. Bis 2040 peile die Afrikanische Union (AU) die Produktion von 60 Prozent auf dem Kontinent an. Der Aufbau einer kontinentalen Impfstoffproduktion sei nicht nur im Kampf gegen die Corona-Pandemie notwendig, sondern auch gegen andere Krankheiten wie Malaria oder Ebola.

Seit dem Aufbau einer entsprechenden Plattform vor acht Monaten durch die AU habe es erste Fortschritte gegeben, sagte Ruandas Präsident Paul Kagame. Dazu zähle die Gründung der Afrikanischen Medizin-Agentur (AMA). Auf dem afrikanischen Kontinent sind bislang erst sieben Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft.

6.12.2021 • 11:43 Uhr

Grönland verschärft Pandemie-Maßnahmen

Grönland hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus landesweite Regelungen für öffentlich zugängliche Einrichtungen wie Gast- und Kulturstätten eingeführt. Von heute an und bis vorläufig zum 6. März 2022 darf man viele Einrichtungen auf der größten Insel der Erde nur noch dann besuchen, wenn man eine vollständige Corona-Impfung oder einen höchstens 48 Stunden alten negativen Test vorlegen kann. Wie die grönländische Regierung mitteilte, gilt dies beispielsweise für Restaurants, Cafés, Kinos und Museen, aber auch für Schwimmbäder, Fitnessstudios und den Besuch beim Friseur. Kinder im Alter von unter zwölf Jahren sind davon ausgenommen. Wer nachweislich von einer Erkrankung mit Covid-19 genesen ist, fällt unter dieselben Regeln wie vollständig Geimpfte. In Orten, in denen es kürzlich Corona-Ausbrüche mit unbekannten Infektionsketten gegeben hat, muss man darüber hinaus nun vielerorts Mund-Nasen-Schutz tragen. Auch die Einreiseregeln werden verschärft.

Derzeit gibt es den jüngsten Zahlen der grönländischen Corona-Plattform zufolge etwa 320 aktive Fälle auf der Insel, seit Pandemie-Beginn wurden 1582 Infektionen nachgewiesen. Von den knapp 57.000 Einwohnern sind gut zwei Drittel vollständig geimpft.

6.12.2021 • 11:27 Uhr

Göring-Eckardt: Impfpflicht nicht vor Mitte März

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt rechnet mit einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland nicht vor Mitte März. In der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv bezeichnete sie die zum 15. März geplante Teil-Impfpflicht in der Pflege und Medizin als "ersten Schritt". "Wenn das der erste Schritt ist, dann muss der zweite ja danach kommen, logischerweise." Sie hoffe aber, dass die allgemeine Pflicht nicht "deutlich später" folge.

Im Bundestag soll in dieser Woche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht werden: Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen, von Arztpraxen oder Rettungsdiensten sollen nach bisher bekannten Plänen bis 15. März 2022 Nachweise als vollständig Geimpfte oder Genesene bei der Leitung vorlegen müssen - oder Arzt-Bescheinigungen, dass man nicht geimpft werden kann.

6.12.2021 • 11:16 Uhr

Wortschatz der Deutschen durch Impfbegriffe erweitert

Die Corona-Pandemie hat den deutschen Wortschatz auch dieses Jahr um etliche Neuschöpfungen erweitert. Wie die Experten des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache berichteten, dominierten dabei parallel zur Impfkampagne unter anderem Begriffe zum Thema Impfen - darunter Impfneid, Impfdrängler und Boosterimpfung.

Die Wissenschaftler des Mannheimer Instituts beobachten laufend die Entwicklung der Sprache. Sie führen online ein sogenanntes Neologismenwörterbuch, in dem sie neue Wörter sammeln und erklären.

6.12.2021 • 11:02 Uhr

Scholz verurteilt Fackelaufmarsch in Grimma

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Fackelaufmarsch von Gegnern der staatlichen Corona-Politik vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (beide SPD) scharf kritisiert. "Das dürfen wir uns als Land nicht gefallen lassen", sagte er. Diese ganz klare Botschaft müsse von allen Demokraten ausgehen. Die Bilder und der Vorgang selbst seien "furchtbar". Man dürfe niemanden damit durchkommen lassen, dass er irgendwie vergrätzt sei und deshalb solche Dinge tue, sagte Scholz. Man könne über viele Fragen unterschiedliche Meinungen haben. Darüber dürfe und müsse man auch diskutieren - und zwar auch engagiert. "Aber das ist als Bedrohung gemeint. Und wir sollten nicht so tun, als ob es nicht auch genau das gewesen ist: eine Bedrohung einer demokratischen, fleißigen und ganz tollen Politikerin in Sachsen." Alle Demokraten müssten das zurückweisen.

Am Freitagabend hatten etwa 30 Gegner der Corona-Politik laut rufend vor dem Wohnhaus von Köpping im sächsischen Grimma demonstriert. Sie trugen dabei Fackeln und Plakate.

Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin.  | REUTERS

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Gesellschaft dazu aufgefordert, Droh-Szenarien von Gegnern der Corona-Regeln entschieden entgegenzutreten. Bild: REUTERS

6.12.2021 • 10:43 Uhr

Lauterbach: "Werden Kampf mit der Pandemie gewinnen"

Der künftige Bundesgesundheitsminister, Karl Lauterbach, hat sich optimistisch gezeigt, dass die Corona-Pandemie überwunden werden kann. Sie werde länger dauern, als viele dächten, sagte der SPD-Politiker in Berlin, nachdem er vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als künftiger Gesundheitsminister vorgestellt wurde. "Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur (...) Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen", sagte der 58-jährige. Lauterbach kündigte an, darüber hinaus das Gesundheitssystem zu stärken und robuster zu machen. "Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitswesen geben." Für weitere Pandemien werde man besser gerüstet sein.

6.12.2021 • 10:25 Uhr

13,9 Millionen Menschen mit Auffrischungsimpfungen

Bei den Corona-Impfungen haben bereits 13,9 Millionen Menschen eine zusätzliche Auffrischungsdosis erhalten. Das entspricht 16,7 Prozent der Bevölkerung, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Insgesamt wurden am Wochenende etwa 942.000 Impfungen vorgenommen, 738.000 am Samstag und 204.000 am Sonntag. Den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze haben demnach nun mindestens 57,4 Millionen Menschen oder 69,0 Prozent der Bevölkerung. Mindestens eine erste Impfung haben 59,9 Millionen Menschen oder 72,0 Prozent aller Einwohner erhalten.

Bund und Länder haben das Ziel von bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen bis Jahresende ausgegeben - ausgehend vom Stand der Impfungen bei der vorangegangenen Bund-Länder-Runde am 18. November.

6.12.2021 • 10:21 Uhr

Soziologe: Corona-Kontrolleure besser vorbereiten

Der Soziologe Berthold Vogel sieht es kritisch, dass Berufsgruppen wie Gastronomen, Frisöre, Schaffner und Lehrkräfte den Impf- und Teststatus von Mitbürgern kontrollieren müssen. Die Politik delegiere Verantwortung in die Gesellschaft, lasse aber auf der konkreten Vollzugsebene diejenigen, die kontrollieren sollen, weitgehend alleine, sagte der Direktor des Soziologischen Forschungsinstituts Göttingen an der Georg-August-Universität dem Evangelischen Pressedienst: "Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Vertrauen fördert diese Delegation nicht." Zwar sei es nachvollziehbar, dass Pandemie, in der detaillierte Regeln wie 2G, 2G-Plus und 3G gelten, Kontrollen stattfinden müssen. Doch Staat und Gesellschaft sollten dann auch entsprechende Rahmenbedingungen für diese erhebliche Verantwortungsübernahme schaffen, sagte Vogel. Schließlich könne es bei den Kontrollen auch zu konfliktreichen Situationen kommen, die es zu entschärfen gelte. Für diese Aufgaben, beispielsweise den Impfstatus von Reisenden zu kontrollieren, brauche es Vorbereitung, Wissen und Schulung.

6.12.2021 • 10:09 Uhr

Umfrage: Menschen wollen weniger Geld ausgeben

Je stärker sich das Corona-Virus ausbreitet, desto sparsamer werden die Menschen - diesen Schluss legt eine monatliche Umfrage für den Handelsverband Deutschland nahe. Demnach ist die Bereitschaft, Geld auszugeben, im Dezember wieder deutlich zurückgegangen. Wie in den vorherigen Pandemiewellen liegt die sogenannte Anschaffungsneigung für die nächsten drei Monate deutlich unter den Werten der Zeit vor Ausbruch der Seuche. "Die Bereitschaft Geld auszugeben geht stark zurück, was in den nächsten Wochen Einfluss auf das Weihnachtsgeschäft im Handel nehmen könnt", teilte der Verband mit.

6.12.2021 • 09:52 Uhr

Wöller: Proteste waren "Angriff auf die Demokratie"

Der sächsische Innenminister Roland Wöller hat den Fackelaufzug mutmaßlich rechtsextremer Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) scharf verurteilt. "Mir fehlt jegliches Verständnis, wenn Amts- und Verantwortungsträger und ihre Familien im privaten Raum bedroht werden“, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. "Das ist ein Angriff auf die Demokratie, der mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entschlossen geahndet werden muss", betonte der Innenminister. Die Polizei sei aber schnell vor Ort gewesen. Bei fast allen Personen seien die Identitäten festgestellt und Verfahren eingeleitet worden.

Im sächsischen Grimma, südöstlich von Leipzig, waren am Freitagabend etwa 30 Personen mit Fackeln vor das Haus von Gesundheitsministerin Köpping gezogen. Bei Eintreffen der Polizei flüchteten die Teilnehmer. Der Vorfall löste parteiübergreifend Empörung aus.

6.12.2021 • 09:43 Uhr

Ausgaben für Gesundheitswesen deutlich gestiegen

Die Gesamtausgaben des Bundes sind zwischen 2005 und 2020 um mehr als die Hälfte gestiegen. Konkret erhöhten sich die Ausgaben von 325,9 Milliarden Euro auf 508,2 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Am stärksten stiegen die Kosten demnach im Gesundheitswesen: Mit 27,7 Milliarden machten sie 5,4 Prozent der Gesamtausgaben aus. Aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stiegen die Gesundheitsausgaben alleine zwischen 2019 und 2020 auf mehr als das Vierfache. 2019 hatten sie noch bei 6,8 Milliarden Euro gelegen. Im Vergleich zu 2005 versechsfachten sich die Ausgaben in diesem Bereich.

6.12.2021 • 09:35 Uhr

Bündnis fordert Aussetzung von Patenten auf Impfstoffe

Das Bündnis People's Vaccine Alliance hat zu einem anderen Umgang mit Impfstoffen aufgerufen. Die Regelungen zu geistigem Eigentum und Patenten müssten ausgesetzt werden, erklärte das Bündnis in Berlin. Die Weigerung von Pharmaunternehmen und die "Untätigkeit der wohlhabenden Länder" hätten den Nährboden für Virusvarianten wie Omikron geschaffen. Am 8. Dezember 2020 war eine britische Senioren als erste Person der Welt gegen das Coronavirus geimpft worden. Mittlerweile sind weltweit über drei Milliarden Menschen vollständig geimpft. Wirtschaftlich benachteiligte Länder seien jedoch "auf der Strecke geblieben", beklagte das Bündnis, zu dem unter anderen Oxfam, UNAIDS und die African Alliance gehören. Die Zahl der Auffrischungsimpfungen allein in Großbritannien sei bereits fast so hoch wie die aller vollständig geimpften Menschen in Ländern mit niedrigem Einkommen.

Das Bündnis kritisierte insbesondere den Widerstand der EU gegen eine Ausnahmeregelung. Die Entdeckung der Omikron-Variante sei ein "Beweis dafür, warum die Position der EU eine Bedrohung für alle Menschen darstellt".

6.12.2021 • 09:19 Uhr

Charité-Studie: Niedriges Infektionsrisiko im ÖPNV

Einer Studie der Charité zufolge sind Busse und Bahnen auch in Pandemiezeiten ein sicheres Transportmittel. Das Risiko, sich dort zu infizieren, ist nach bisherigen Daten der Charité-Research-Organisation niedrig.

6.12.2021 • 09:09 Uhr

Umsatzeinbrüche in Tourismus und Unterhaltung

Die Corona-Krise hat im Jahr 2020 zu massiven Umsatzrückgängen im Tourismussektor geführt. Laut einer veröffentlichten Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes verzeichneten Reisebüros, Reiseveranstalter und sonstige Reservierungsdienstleister ein Umsatzminus von 71,4 Prozent gegenüber 2019. In der Luftfahrt sank der Umsatz um 45,8 Prozent und in der Hotellerie und der sonstigen Beherbergung um 41,0 Prozent.

Auch die Unterhaltungsbranche erlitt gewaltige Umsatzeinbrüche. Laut Bundesamt wurden mit kreativen, künstlerischen und unterhaltenden Tätigkeiten 39,4 Prozent weniger Umsatz als vor der Krise erzielt. Zum Vergleich: Über alle Wirtschaftsbereiche hinweg nahm der Jahresumsatz 2020 um 3,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr ab.

6.12.2021 • 09:02 Uhr

Forscherin fordert Vorbereitungen auf künftige Pandemien

Künftige Pandemien können nach Meinung einer Wissenschaftlerin mehr Todesopfer fordern als die Corona-Pandemie. "Es wird nicht das letzte Mal sein, dass ein Virus unser Leben und unsere Lebensgrundlagen bedroht", sagte die Mitentwicklerin des AstraZeneca-Impfstoffes, Sarah Gilbert, laut BBC. "Die Wahrheit ist, das nächste Virus könnte schlimmer sein. Es könnte ansteckender oder tödlicher sein oder beides." Es sei daher wichtig, die während der Corona-Pandemie gewonnen Erkenntnisse richtig einzusetzen. Man dürfe nicht zulassen, dass nach den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verlusten Vorbereitungen für die nächste Pandemie vernachlässigt würden. "Unsere Fortschritte und gewonnenen Erkenntnisse dürfen nicht verloren gehen."

6.12.2021 • 08:54 Uhr

Deutsche Industrie: Weniger Aufträge im Oktober

Die Aufträge der deutschen Industrie sind im Oktober zum zweiten Mal binnen drei Monaten eingebrochen. Die Unternehmen zogen 6,9 Prozent weniger Bestellungen an Land als im Vormonat, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

"Für die konjunkturellen Aussichten bedeutet der zweite starke Rückgang der Auftragseingänge innerhalb der letzten drei Monate einen weiteren Dämpfer", betonte das Bundeswirtschaftsministerium. Dafür spricht auch der Vergleich mit dem Vorjahresmonat: Hier sanken die Bestellungen um 1,0 Prozent und damit erstmals seit mehr als einem Jahr. "Das ist ein Warnschuss vor den Bug der Konjunktur", kommentierte LBBW-Ökonom Jens-Oliver Niklasch die Entwicklung. Für das schwache Abschneiden sorgte im Oktober die sinkende Auslandsnachfrage. Diese Bestellungen brachen um 13,1 Prozent zum Vormonat ein. Dabei sanken die Aufträge aus der Euro-Zone um 3,2 Prozent, während die aus dem restlichen Ausland um 18,1 Prozent nachgaben. Das Inlandsgeschäft wuchs dagegen um 3,4 Prozent. "Das Infektionsgeschehen in Asien macht sich nun bemerkbar", sagte der Chefvolkswirt der VP Bank, Thomas Gitzel. Dahinter dürfte sich vor allem China verbergen. "Neuerliche Lockdowns in Asien bremsen hierzulande die Industrie aus", sagte Gitzel. "Die gegenwärtige Viruswelle ist damit eine neuerliche Belastung für die Weltwirtschaft."

6.12.2021 • 08:40 Uhr

Ifo: Schlechte Stimmung in Veranstaltungsbranche

Die Stimmung in der von der neuen Pandemie-Welle stark betroffenen deutschen Veranstaltungsbranche ist eingebrochen. Das Barometer fiel im November auf minus 26 Punkte, von minus 2,2 Punkte im Oktober, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag zu seiner monatlichen Umfrage unter Unternehmen mitteilte. "Die vierte Corona-Welle hat den zaghaften Optimismus der Branche aus den Vormonaten kollabieren lassen", sagte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe. "Der Veranstaltungswirtschaft stehen erneut schwierige Monate bevor."

Knapp 50 Prozent der Unternehmen beurteilten ihre aktuelle Geschäftslage demnach als schlecht. Es herrscht auch eine große Unzufriedenheit mit dem Auftragsbestand. Preiserhöhungen waren und sind angekündigt. Dies sei auch auf Aufholeffekte zurückzuführen, so das Institut.

6.12.2021 • 08:34 Uhr

Forscher stellt Radikalisierung der Proteste fest

Nach dem Fackelaufzug von Gegnern der Corona-Politik vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat der Extremismusforscher Oliver Decker ein aktiveres Vorgehen der Polizei gegen gewaltbereite Demonstrierende gefordert. "Man muss den Zugriff auch tatsächlich vollziehen und das Recht durchsetzen", sagte Decker am Montag im ARD-Morgenmagazin mit Blick auf "klar isolierbare Gruppen, die sich aus Gewaltbereiten zusammensetzen". Auch gegen rechtsextreme Strukturen im Hintergrund müsse vorgegangen werden. Decker sieht bei den Corona-Protesten "ein recht breites Spektrum" an Teilnehmenden. Mit Verleugnung und Verschwörungsideologien gebe es ein Scharnier zu der extremen Rechten, "die breit vertreten ist und diese Möglichkeit zur Mobilisierung nutzt und zum Anschluss in die Mitte der Gesellschaft." 

Gerade in Sachsen gebe es leider eine sehr lange Tradition, dass Polizei und Justiz auf dem rechten Auge blind gewesen seien, kritisierte der Forscher. Es sei nicht ausreichend versucht worden, die Organisierung von Rechtsextremen zu unterbinden. "Die Organisierungsfähigkeit der extremen Rechten ist dadurch sehr stark gestiegen", sagte Decker.

6.12.2021 • 08:06 Uhr

Fauci: US-Einreiseregeln für Afrika werden überdacht

Die US-Regierung erwägt nach den Worten ihres Chefimmunologen Anthony Fauci eine Aufhebung der Einreisebeschränkungen aus mehreren afrikanischen Staaten. Sie wurden wegen der dort auftretenden Omikron-Variante des Virus verhängt. UN-Generalsekretär António Guterres hat derartige Maßnahmen als "Reiseapartheid" scharf kritisiert. "Wir werden hoffentlich in der Lage sein, dieses Verbot in einer recht vernünftigen Zeitspanne aufzuheben", sagte Fauci im Fernsehsender CNN. Die Regierung fühle sich unwohl mit dem Schritt, weil er Südafrika und andere Staaten der Region in eine schwierige Lage gebracht habe.

Für Aussagen über die Schwere einer von Omikron ausgelösten Covid-19-Erkrankung bräuchten Wissenschaftler noch weitere Informationen, sagte Fauci. Bislang sehe es nicht so aus, als ob der Verlauf besonders schwer sei. "Aber wir müssen wirklich vorsichtig sein, bevor wir uns festlegen", erklärte Fauci.

6.12.2021 • 07:56 Uhr

FDP-Politikerin verteidigt Sinneswandel zu Impfpflicht

Die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus hat den Corona-Kurs ihrer Partei mit Blick auf die Impfpflicht-Debatte verteidigt. "Wir haben eine andere Situation, wir haben eine neue Virusvariante", sagte Aschenberg-Dugnus am Montag im ARD-Morgenmagazin. "Es steht jedem gut an, wenn sich die Verhältnisse ändern, dann die Politik auch den veränderten Verhältnissen anzupassen." Eine Impfpflicht sei eine sehr "grundrechtseinschränkende Maßnahme". Sie sei offen für die geplante Einfügung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Von einer allgemeinen Impfpflicht sei sie hingegen "immer noch nicht überzeugt". Es sei aber "sehr gut, dass wir darüber im Deutschen Bundestag eine offene Debatte führen".

FDP-Chef Christian Lindner hatte seine Partei am Wochenende zu einer Debatte über eine allgemeine Impfpflicht aufgerufen.



6.12.2021 • 07:45 Uhr

Erster Fall der Omikron-Variante in Thailand nachgewiesen

In Thailand ist der erste Fall der Omikron-Variante nachgewiesen worden. Bei der infizierten Person handele es sich um einen amerikanischen Staatsbürger, der vor knapp einer Woche aus Spanien in das südostasiatische Urlaubsland eingereist sei, teilte das Gesundheitsministerium in Bangkok mit.

Das Land hat seine Grenzen Anfang November wieder für Touristen aus Dutzenden Ländern geöffnet, darunter auch Deutschland. Die Angst vor einer Ausbreitung der neuen Variante ist deshalb groß. Thailand ist auf den wichtigen Tourismussektor angewiesen und hofft auf eine baldige Erholung der Branche.

6.12.2021 • 07:12 Uhr

Virologe Stürmer: Nicht auf Omikron-Impfstoff warten

Der Virologe Martin Stürmer hat davor gewarnt, in der derzeitigen Situation in der Impfkampagne darauf zu warten, bis ein neu entwickelter Impfstoff für die neue Variante Omikron zur Verfügung steht. Im ARD-Morgenmagazin erklärte Stürmer: "Auf gar keinen Fall - das gleiche, wie das das Warten auf den Tot-Impfstoff. Wenn ich jetzt gar nichts tue, setze ich mich einem hohen Risiko aus, egal mit welcher Variante mich anzustecken." Unerheblich sei dabei, ob es sich um die Delta-Variante oder um Omikron handele.

"Wir müssen jetzt impfen und boostern, weil der Schutz wird auch da sein. Vielleicht nicht im gleichen Maße wie in Delta, aber nicht so wenig, dass es sich nicht lohnt.“ Langfristig geht Stürmer davon aus, dass es, ähnlich wie bei Grippeschutzimpfungen, künftig jährlich angepasste Impfungen geben werde.

6.12.2021 • 06:13 Uhr

Dresden: Polizei rüstet sich für Proteste

Nach dem Entsetzen über den Fackelaufmarsch vor dem Privathaus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bereitet sich die Polizei in Dresden auf einen Großeinsatz vor. Heute rechnen die Einsatzkräfte mit einem Protest von Gegnern der Corona-Politik vor dem Sächsischen Landtag. Der Grund: Das Parlament will am Mittag über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden.

Insbesondere in sozialen Netzwerken werde zu dem Protest aufgerufen, hatte die Polizei am Freitag mitgeteilt. "Auch Extremisten mobilisieren für einen Protest vor dem Sächsischen Landtag. Unsere Gefahrenprognose, Grundlage unserer Einsatztaktik, ist damit eine ganz andere als an den vergangen Montagen", sagte Polizeipräsident Jörg Kubiessa. Im Ergebnis enge das den Ermessensspielraum deutlich ein. "Eine härtere Gangart der Polizei wird die logische Konsequenz sein – natürlich unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der Wahl unserer Mittel", sagte der Polizeipräsident. Wasserwerfer sollen im Stadtzentrum bereit stehen.

Die Polizei in dem Bundesland schritt gestern in mehreren Städten erneut gegen nicht genehmigte Kundgebungen mit Hunderten Gegnern der Corona-Politik ein. Bereits am Wochenende hatte es an verschiedenen Orten Demonstrationen gegeben, obwohl die Corona-Notfallverordnung nur stationäre Versammlungen mit bis zu zehn Teilnehmern erlaubt.

6.12.2021 • 04:15 Uhr

RKI meldet 27.836 Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat 27.836 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 1528 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 29.364 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 441,9 von 439,2 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 81 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 103.121. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 6,18 Millionen Corona-Tests positiv aus.

6.12.2021 • 02:05 Uhr

Apothekerverband: Weiterhin Lieferengpässe bei Tests

Der Apothekerverband Nordrhein rechnet noch über Wochen mit Engpässen bei Corona-Schnelltests. "Corona-Tests sind oft knapp. Ein Ende der Lieferengpässe ist noch nicht abzusehen", sagt Verbandschef Thomas Preis der Zeitung" Rheinische Post". "Aktuell steigen die Zahlen in den Teststellen wöchentlich um zehn Prozent an. Der Dezember wird der Monat mit den meisten Bürgertests werden." Auch der Verkauf von Selbsttests lege weiter zu. Zugleich gäbe es Angebotsprobleme: Die Frachtmöglichkeiten aus Fernost seien begrenzt, die Freigabe am Zoll dauere lang. "Bisher waren viele Tests als Sonderzulassung im Verkauf. Diese Sonderzulassungen werden nicht mehr verlängert. Das sorgt auch für weitere Engpässe."

Corona-Schnelltest | dpa

Der Apothekerverband Nordrhein geht davon aus, dass noch über Wochen mit Engpässen bei Corona-Schnelltests zu rechnen ist. Bild: dpa

6.12.2021 • 01:02 Uhr

Ärztevertreter für mehr Impfangebote an Wochenenden

Ärztevertreter haben mehr Impfangebote an den Wochenenden gefordert. "Die Menschen haben am Samstag und Sonntag Zeit und würden sich auch in viel größerer Zahl boostern lassen, wenn sie dafür nicht stundenlang in der Kälte anstehen müssten", sagte Susanne Johna, Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Man darf jetzt keine Kosten und Mühen scheuen, die Impfkampagne voranzubringen." Es sei absolut richtig, bis Weihnachten etwa 30 Millionen Impfungen zu erreichen. Das könne aber nur gelingen, wenn die Verteilung des Impfstoffs besser funktioniere, weitere Impfzentren reaktiviert würden und "wir auch am Wochenende impfen, was das Zeug hält."

Menschen warten im Malteser-Impfzentrum unter dem Messeturm in Berlin auf ihre Impfung. | dpa

Impfungen am Wochenende sollen laut Ärztevertretern die Impfkampagne in Deutschland voranbringen. Bild: dpa

6.12.2021 • 00:28 Uhr

Maier: Corona-Proteste "grundsätzlich besorgniserregend"

Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich angesichts der jüngsten Corona-Proteste in Thüringen, aber auch in Sachsen, besorgt gezeigt. "Das ist grundsätzlich besorgniserregend", sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Proteste würden "teilweise von Rechtsextremisten organisiert", die zuweilen regelrecht "euphorisch" seien. Dabei sei es "nicht völlig unerklärlich", dass wegen der neuen 2G- und 3G-Regeln wohl vor allem Ungeimpfte an den Märschen teilnähmen. "Sie werden jetzt merken, dass das Leben erhebliche Erschwernisse mit sich bringt." Man könne Proteste, bei denen keine Masken getragen und Mindestabstände nicht eingehalten würden, nicht einfach nur begleiten. "Das ist mir zu defensiv." Man müsse aber auch aufpassen, dass es nicht zu einer Eskalation der Gewalt komme.

Auf jeden Fall müssten Teilnehmer mit finanziellen Konsequenzen rechnen. So würden für das Nicht-Tragen von Masken 60 Euro fällig und für den Verzicht auf den Mindestabstand 100 Euro. Wer als Organisator derartiger Proteste in Erscheinung trete, für den könnten mehrere Tausend Euro Strafe folgen.

6.12.2021 • 00:13 Uhr

Schäuble für gesetzliche Regelung zur Corona-Impfung

CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat sich für eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. "Wenn es nicht alle freiwillig tun, brauchen wir eine gesetzliche Regelung", sagte der ehemalige Bundestagspräsident dem Sender "RTL". "Und wenn sich Einzelne dann immer noch nicht daran halten, ist das so. So ist das bei Gesetzen." Das heiße aber nicht, dass ein Gesetz nicht grundsätzlich sinnvoll sei. Mit der Impfung sei es doch "ganz einfach", sagte Schäuble. Sie könne Menschen schützen und die Situation in den Krankenhäusern verbessern. In den vergangenen Monaten hatte sich der 79-Jährige immer wieder für die Corona-Impfung ausgesprochen und insbesondere die "Querdenker"-Szene in Interviews scharf angegriffen.

Bundestagspräsident Schäuble. | EPA

Der CDU-Politiker Schäuble zur Debatte über eine Impfpflicht: "Wenn es nicht alle freiwillig tun, brauchen wir eine gesetzliche Regelung," Bild: EPA

6.12.2021 • 00:04 Uhr

Weil bringt Neujahrs-Ruhe ins Spiel

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil will bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz über weitere Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte für die Zeit nach Weihnachten sprechen. "Klar ist, dass es über Weihnachten zahlreiche Familienkontakte geben wird. Die werden nach aller Erfahrung auch wieder für eine Reihe von Ansteckungen sorgen. Es ist also eine Überlegung wert, ob man die damit verbundene Infektionsdynamik nicht durch eine begrenzte Auszeit abmildern sollte", sagte Weil der Zeitung "Welt". Am Ende müsse man die Entscheidung von der Entwicklung des Infektionsgeschehens und der Lage auf den Intensivstationen abhängig machen, so der SPD-Politiker.

6.12.2021 • 00:02 Uhr

Der Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen

Der russische Präsident Putin hofft auf die Zulassung des Sputnik-V-Impfstoffs durch die WHO. In Dänemark ist die Zahl der Infektionen mit der Omikron-Mutation auf 183 gestiegen. Die Entwicklungen vom Sonntag zum Nachlesen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 06. Dezember um 21:30 Uhr. Zudem berichteten über dieses Thema die tagesthemen am 06. Dezember 2021 um 22:15 Uhr.