Medikament Remdesivir | via REUTERS
Liveblog

Liveblog zum Nachlesen ++EMA empfiehlt Remdesivir-Einsatz++

Stand: 11.05.2020 23:00 Uhr

Die Europäische Arzneimittelagentur empfiehlt die Behandlung von Covid-19-Patienten mit dem noch nicht zugelassenen Mittel Remdesivir. Twitter will Kurznachrichten mit zweifelhaftem Inhalt über die Pandemie kennzeichnen. Das Liveblog zum Nachlesen.

  • Bund stellt 750 Millionen für Impfstoff-Entwicklung
  • Russland lockert Ausgangssperre ab morgen
  • RKI: Reproduktionszahl liegt bei 1,07
  • Zwei Festnahmen nach Verkauf gefälschter Masken
  • Erkenntnisse über PR-Beteiligung and "Heinsberg-Protokoll"
  • Twitter will fragwürdige Corona-Posts kennzeichnen
11.5.2020 • 23:00 Uhr

Ende des Liveblogs für heute

Wir beenden das Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse!

11.5.2020 • 22:56 Uhr

Gericht setzt Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die grundsätzliche Quarantänepflicht für Menschen außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland in das Land einreisen. Das teilte die Justizbehörde mit. Der Senat setzte mit dem Beschluss den Paragrafen 5 der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vom 8. Mai einstweilig außer Vollzug.

Er unterwirft aus dem Ausland Einreisende grundsätzlich einer Quarantänepflicht. Die Richter gaben dem Eilantrag des Eigentümers einer Ferienhausimmobilie in Schweden statt. Der Beschluss vom 11. Mai ist unanfechtbar, wie es hieß.

11.5.2020 • 22:42 Uhr

Innenministerium verhängt Arbeitsverbot gegen Mitarbeiter

Das Bundesinnenministerium hat ein Arbeitsverbot gegen einen Mitarbeiter verhängt, der in seiner offiziellen Funktion die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung gegenüber Ländervertretern massiv kritisiert hat. Es gebe nun ein "Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte" nach dem Bundesbeamtengesetz, hieß es aus dem Ministerium.

Der Mitarbeiter schickte am Freitag zunächst eine E-Mail an führende Mitarbeiter des Innenministeriums, darunter einen Staatssekretär. Eine interne Analyse seines Referats ergebe "gravierende Fehlleistungen des Krisenmanagements", hieß es darin, "Defizite im Regelungsrahmen für Pandemien» und «Coronakrise erweist sich wohl als Fehlalarm".

11.5.2020 • 22:42 Uhr

Maskenpflicht in West Wing

Besucher des Arbeitsflügels von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus müssen dort einen Mundschutz oder etwas Ähnliches tragen. Die neue Anordnung wurde in einer Nachricht an alle Mitarbeiter vorgestellt, nachdem vergangene Woche zwei Angestellte positiv auf das neue Coronavirus getestet worden waren.

In der Mitteilung hieß es: "Wir schreiben jedem, der den West Wing betritt, vor, eine Maske oder Gesichtsbedeckung zu tragen." Mitarbeiter dürfen ihre Bedeckung entfernen, wenn sie mindestens circa 1,80 Meter von ihren Kollegen entfernt sitzen. Mit der Mitteilung soll Trump geschützt werden, der bislang keinen Mundschutz in der Öffentlichkeit oder privat gegen das Coronavirus getragen hat.

11.5.2020 • 22:04 Uhr

EMA empfiehlt Einssatz von Remdesivir

Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA empfiehlt den Einsatz des noch nicht als Medikament zugelassenen Mittels Remdesivir des US-Unternehmens Gilead außerhalb klinischer Studien. Es könne bei Patienten angewandt werden, die nicht auf Beatmungsgeräte angewiesen seien, teilt die EMA mit.

Das Medikament war ursprünglich zur Behandlung von Ebola entwickelt worden. Erste Studien brachten ermutigende Ergebnisse, dass Remdesivir erfolgreich bei der Behandlung der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 eingesetzt werden könnte. Bislang gibt es weder ein Heilmittel noch einen Impfstoff.

11.5.2020 • 21:50 Uhr

ARD-extra zur Corona-Lage

In allen Bundesländern sind heute Lockerungen der Corona-Schutzauflagen in Kraft getreten - die Gestaltung übernimmt allerdings jedes Land in Eigenverantwortung. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zeigte sich im ARD-extra zur Lage erfreut über "ein Stückchen Normalität", stellte aber klar, dass es sich etwa bei den Öffnungen von Restaurants nur um einen "sehr, sehr gedrosselten Betrieb" handle. Niedersachsen wolle zunächst Erfahrungen mit den Lockerungen sammeln, betonte er - und behalte sich vor, schon vor dem Erreichen des bundesweiten Grenzwerts von 50 Ansteckungen pro 100.000 Einwohnern an sieben Tagen in Folge die Notbremse zu ziehen. Die ganze Sendung zum Nachschauen:

11.5.2020 • 21:39 Uhr

Weißes Haus weist Mitarbeiter zum Maskentragen an

Im Weißen Haus sind Mitarbeiter des sogenannten Westflügels, der unmittelbaren Umgebung von US-Präsident Donald Trump, angewiesen, Gesichtsmasken zu tragen. Nur an ihren eigenen Arbeitsplätzen dürfen sie die Maske ablegen, bestätigte ein Mitarbeiter der Verwaltung.

Vergangene Woche waren mehrere hochrangige Mitarbeiter der US-Regierung, unter anderem der Pressesprecher von Vizepräsident Mike Pence, positiv auf eine Corona-Infektion getestet worden. Seitdem wächst der Druck auf Trumps Entourage, Mitarbeiter besser zu schützen.

11.5.2020 • 21:07 Uhr

Studie geht von weit mehr Covid-19-Toten in New York aus

Eine neue Untersuchung der New Yorker Gesundheitsbehörde vermutet mehr als 5000 zusätzliche Covid-19-Todesopfer in der Millionenmetropole. Die Studie deutet auf dann insgesamt etwa 25.000 Todesopfer in der Großstadt an der US-Ostküste hin. Sie untersuchte die sogenannte Übersterblichkeit in New York City vom 11. März bis zum 2. Mai - das ist die Abweichung von der angenommenen Totenzahl während des gleichen Zeitraums in einem normalen Jahr.

Für die Zeit zählte die Behörde 32.107 Tote in New York, was einer Übersterblichkeit von 24.172 entspreche. Von dieser Anzahl an Toten, die über der normal zu erwartenden Rate liegt, seien 13.831 Opfer als bestätigte und weitere 5048 schon zuvor als wahrscheinliche Covid-19-Fälle verzeichnet worden. Übrig bleibt die Zahl von 5293 Toten (22 Prozent), die nicht zugeordnet waren. Diese könnten "direkt oder indirekt auf die Pandemie zurückzuführen sein", hieß es.

Die Nicht-Erfassung dieser mutmaßlichen Corona-Todesopfer könnte den Experten zufolge unter anderem an Erkrankten liegen, die falsch negativ getestet wurden, außerhalb ärztlicher Kontrolle starben oder deren Tod bislang nicht mit Covid-19 in Verbindung gebracht wurde. New York City mit seinen 8,5 Millionen Einwohnern wurde in Nordamerika mit Abstand am härtesten von der Pandemie getroffen. Eine Umfrage des Bundesstaates deutete darauf hin, dass bereits jeder fünfte New Yorker mit dem Virus infiziert worden sein könnte.

New Yorker Polizeibeamte sprechen mit obdachlosen Personen. |

New Yorker Polizeibeamte sprechen mit obdachlosen Personen in der U-Bahn.

11.5.2020 • 20:56 Uhr

Twitter kennzeichnet zweifelhafte Corona-Inhalte

Twitter will härter gegen die Verbreitung falscher Informationen über das Coronavirus vorgehen. Tweets, durch die Menschen zu Schaden kommen könnten, werden gelöscht, weniger gefährliche Angaben mit einem Verweis auf vertrauenswürdige Quellen versehen, wie Twitter am Montag ankündigte. Man werde dabei auch Informationen im Blick haben, die zu mehr Ansteckungen führen könnten. Gegen unbestätigte Angaben, die falsch oder korrekt sein könnten, will Twitter nicht vorgehen. Facebook löscht bereits ebenfalls potenziell gefährliche falsche Behauptungen über das Coronavirus - und schickt Nutzern nachträglich eine Warnung, wenn sie mit solchen Behauptungen in Berührung kamen. Bei YouTube werden Videos zu dem Thema mit einem Hinweis zu offiziellen Informationen versehen.

11.5.2020 • 20:22 Uhr

Bundesweit 171.999 Infektionen, R-Zahl bei 1,07

Bundesweit sind bis lang mehr als 171.999 Infizierte mit dem Coronavirus registriert worden. Mindestens 7569 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind den Zahlen der Johns Hopkins-Universität zufolge gestorben.

Die Reproduktionszahl lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 1,07 - das bedeutet, dass ein Infizierter mehr als eine Person ansteckt. Der Wert liegt seit dem 9. Mai über der kritischen Marke von 1. Das RKI hat immer wieder betont, um die Pandemie abflauen zu lassen, müsse die Reproduktionszahl langfristig unter 1 liegen. Es wies aber darauf hin, dass noch nicht bewertet werden kann, ob sich der während der letzten Wochen sinkende Trend der Neuinfektionen weiter fortsetzt oder es zu einem Wiederanstieg der Fallzahlen kommt.

11.5.2020 • 19:32 Uhr

Bayern kündigt nach Corona-Demonstrationen schärfere Kontrollen an

Nach ausufernden Protesten gegen die Corona-Maßnahmen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Verstößen auf künftigen Corona-Demonstrationen ein härteres Durchgreifen angekündigt. "Die Polizei wird bei den Versammlungen in den nächsten Wochen noch stärker präsent sein", sagte er der "Augsburger Allgemeinen", ähnlich äußerte er sich am Montagabend im Sender Bayern 2: "Wir werden sehr genau hinschauen, insbesondere bei den Leuten, die den Staat als Ganzes ablehnen und aggressiv auftreten."

Das Grundgesetz gewähre nicht nur Versammlungs- und Meinungsfreiheit, es gebe dem Staat auch die Aufgabe, seine Bürger zu schützen "vor der rücksichtslosen Gefährdung durch andere". Am Wochenende hatten in mehreren Städten Bayerns Tausende Menschen gegen die ihrer Meinung nach zu strikten Regulierungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie protestiert.

Menschen versammeln sich auf dem Marienplatz um zu demonstrieren, einer der Teilnehmer hält ein Schild mit der Aufschrift "Eidbruch der Kanzlerin". | dpa

Rund 3000 Menschen hatten am Wochenende teils unter Missachtung aller Corona-Abstandsregeln gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland demonstriert. Bild: dpa

11.5.2020 • 19:16 Uhr

Festnahmen nach Verkauf gefälschter Atemmasken

Nach Informationen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" (SZ) sollen zwei Männer aus Rheinland-Pfalz im größeren Stil mangelhafte Atemschutzmasken mit gefälschten Zertifikaten verkauft haben. Die Masken wurden als sogenannte FFP2-Masken angeboten, entsprachen aber laut Staatsanwaltschaft Koblenz nicht dem versprochenen Schutzstandard.

Auf Anfrage bestätigte die Staatsanwaltschaft Koblenz, Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges gegen einen 23-Jährigen und einen 49-Jährigen zu führen. Beide wurden am 6. Mai festgenommen und befinden sich in Untersuchungshaft. 

11.5.2020 • 19:12 Uhr

Kontraste: NRW-Regierung wusste von PR-Beteiligung an "Heinsberg-Protokoll"

Entgegen ihrer bisherigen Aussagen war die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen bereits seit Anfang April über die PR-Aktivitäten der Firma Storymachine rund um die Heinsberg-Studie des Bonner Virologen Hendrick Streeck informiert, wie das ARD-Politikmagazin Kontraste berichtet.

Beiden Medien liegt eine bislang unveröffentlichte Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag vor. Darin wurde gefragt, wann Ministerpräsident Armin Laschet beziehungsweise die Landesregierung über die Zusammenarbeit mit dem PR-Unternehmen Storymachine informiert wurde.

Die Landesregierung teilte nun in ihrer Antwort mit, dies sei zum "Auftakt der entsprechenden Facebook-Seite" der Fall gewesen. Die entsprechende Facebook-Seite "Heinsbergprotokoll" war am 3. April erstellt worden, ein erster Post datiert auf den 6. April.

11.5.2020 • 19:06 Uhr

Erdogan kündigt weitere Ausgangssperre in der Türkei an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine erneute zeitweise Ausgangssperre angekündigt: Von Sonntag bis einschließlich Dienstag dürfen die Menschen landesweit nur in Ausnahmefällen vor die Tür. In den drei Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir sind anders als im Rest des Landes heute keine Lockerungen der Einschränkungen in Kraft getreten.

11.5.2020 • 18:46 Uhr

WHO-Chef lobt die Maßnahmen Deutschlands

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, lobt die Vorsichtsmaßnahmen in Deutschland, Südkorea und China bei den Lockerungen. Die schrittweise Aufhebung der Schutzmaßnahmen sei komplex und schwierig, sagte er. Die drei Länder hätten aber Vorkehrungen gegen ein Wiedererstarken der Pandemie getroffen.

11.5.2020 • 18:44 Uhr

Karstadt streicht weiter Jobs

Die angeschlagene Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof bereitet ihre Mitarbeiter auf Standortschließungen und einen weiteren Stellenabbau im Zuge des Anfang April eingeleiteten Schutzschirmverfahrens vor. In einem Brief an die Mitarbeiter berichtete die Unternehmensführung, der gerichtlich bestellte Sachwalter Frank Kebekus und der Generalbevollmächtigte Arndt Geiwitz hätten klar gemacht, dass es angesichts der Corona-Krise "leider auch zu Standortschließungen und dementsprechend auch zu einem Arbeitsplatzabbau kommen muss".

Angaben zur Zahl der bedrohten Filialen oder der gefährdeten Arbeitsplätze machte das Unternehmen nicht. Zunächst hatte das "Manager Magazin" über den Brief berichtet. In dem zweiseitigen Schreiben betonte die Konzernführung, Galeria Karstadt Kaufhof habe während der Zeit der Komplettschließungen mehr als eine halbe Milliarde Euro an Umsatz verloren.

11.5.2020 • 18:05 Uhr

Knabenchöre befürchten in Corona-Krise ihr Aus

Fünf bekannte deutsche Knabenchöre sehen sich durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Die Erklärung wird getragen von den Regensburger Domspatzen, dem Dresdner Kreuzchor, dem Windsbacher Knabenchor, dem Tölzer Knabenchor und den Augsburger Domsingknaben. Leiter und Manager der Chöre appellierten in einer gemeinsamen Erklärung an die politisch Verantwortlichen: Gebraucht würden klare Rahmenbedingungen und ein Zeitplan für die Wiederaufnahme des Probe- und Konzertbetriebs. Der monatelange Shutdown gefährde ein jahrhundertealtes Kulturgut. Der Ausfall von Konzerten sei mit existenzbedrohenden finanziellen Einbußen verbunden. Die lange Probenpause bedeute, dass die Chöre nahezu vollständig wiederaufgebaut werden müssten. Online sei kein adäquater Ersatz möglich.

Schulschließungen und die allgemeine Ungewissheit sorgten zudem dafür, dass sich kaum musikalischer Nachwuchs finden lasse. Den Angaben zufolge gibt es in Deutschland derzeit rund 30 Knabenchöre, die als städtische Eigenbetriebe, als Vereine, kirchliche Einrichtungen, GmbHs oder Anstalten des öffentlichen Rechts betrieben werden. Die ältesten von ihnen können sich auf eine mehr als 1000 Jahre währende Tradition berufen.

11.5.2020 • 17:36 Uhr

Kemmerich äußert sich erneut zu Demo-Teilnahme

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich hat seine Teilnahme an einer Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen erneut verteidigt. "Warum ich in #Gera war? Weil ich nicht will, dass Teile der Mittelschicht mit ihren Sorgen von der AfD vereinnahmt werden", schrieb Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident bei Twitter. Er sei an dem Tag wegen seiner Distanz zu den Rechten "niedergebrüllt" worden. Kemmerich gab zu, nicht durchgängig seinen Mundschutz getragen zu haben - "Dies würde ich beim nächsten Mal anders machen."

11.5.2020 • 17:06 Uhr

Vorerst keine Tourismus-Korridore nach Italien

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, schließt nach Angaben des italienischen Kulturministeriums Abkommen mit einzelnen Ländern über Touristenkorridore aus. Bareiß habe bestätigt, dass Deutschland Vorschläge anderer europäischer Länder bekommen habe, angesichts der Corona-Pandemie solche Korridore einzurichten, teilte das Ministerium für Kultur und Tourismus in Rom mit. Statt bilateraler Abkommen sei eine gemeinsame europäische Lösung notwendig, habe der deutsche Politiker betont.

Italiens Verkehrsministerin Paola De Micheli versicherte, ihr Land sei in der Lage, den Luftverkehr und andere Transportwege sehr schnell, "von einer Woche zur anderen", wieder zu öffnen, wenn die Corona-Zahlen es erlaubten. Wann genau Urlauber wieder nach Italien kommen könnten, sei noch Spekulation. Sie hoffe aber, dass der Sommer eine allmähliche Normalisierung bringen werde.

11.5.2020 • 17:04 Uhr

Zentralrat der Juden kritisiert Corona-Demos

Der Zentralrat der Juden hat mit Blick auf die Corona-Krise Verschwörungstheorien und sogenannte Hygiene-Demonstrationen kritisiert. "Es tritt gerade ein, was ich seit Wochen befürchte", sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster. Rechtsradikale nutzten die durch die Corona-Krise entstandenen Ängste, um antisemitische Verschwörungsmythen und ihr radikales Weltbild zu verbreiten - "im Internet, aber auch auf sogenannten Hygiene-Demos".

Schuster betonte, wer an einer Demonstration gegen die Grundrechts-Einschränkungen teilnehme, müsse sich bewusst machen, an wessen Seite er demonstriert und welche Aussagen dort verbreitet werden. Wörtlich sagte er: "Mit Antisemiten und Rechtsradikalen darf man sich nicht gemein machen." Gegen die derzeitigen Maßnahmen mit Symbolen zu demonstrieren, die an den Holocaust erinnern, sei geschmacklos und verhöhne die Opfer der Schoah.

11.5.2020 • 16:46 Uhr

Audi und BMW fahren Produktion hoch

Als erstes deutsches BMW-Werk hat Dingolfing am Montag die Produktion wieder gestartet. Bei Audi in Ingolstadt läuft zumindest auf einer Montagelinie die Arbeit sogar in drei Schichten. In Bayern besuchten Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die beiden größten Autofabriken und sagten der Autoindustrie Unterstützung zu.

Bei Audi in Ingolstadt und Neckarsulm sind 19.000 Beschäftigte weiterhin in Kurzarbeit, wie eine Sprecherin sagte. Aber im Stammwerk seien seit Montag wieder 6000 Mitarbeiter in der Fertigung, auf einer Linie würden nun wieder im Drei-Schicht-Betrieb Autos gebaut. Im größten europäischen BMW-Werk Dingolfing liefen am Montag erstmals wieder Autos vom Band - allerdings nur einige Hundert statt der üblichen 1500. Gefertigt wird zunächst nur in der Frühschicht. Alles weitere hänge von der Kundennachfrage ab, erklärt Werkleiter Christoph Schröder: "Eine schnelle Erholung der Automobilmärkte ist derzeit leider nicht zu erwarten. Wir müssen und werden hier deshalb weiter flexibel sein."

11.5.2020 • 16:20 Uhr

SPD-Chefin Esken gegen Anreize für Corona-App

SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich gegen Anreize zur Nutzung der geplanten Corona-App ausgesprochen, wie sie der CDU-Politiker Axel Voss vorgeschlagen hatte. Die Nutzung solle freiwillig sein, "dazu gehört kein Zwang, keine Anreize, keine Verhaltenssteuerung", meinte Esken. Die Gesellschaft dürfe nicht gespalten werden, indem man bei einem Restaurantbesuch zuerst seine App vorzeigen müsse: "In so einer Welt möchte ich nicht leben", betonte sie.

Voss hatte vorgeschlagen, App-Nutzern mehr Freiheiten zuzugestehen als denen, die sich weigern - etwa Reisen im grenznahen Bereich, Kino- oder Restaurantbesuche.

11.5.2020 • 16:08 Uhr

200 Festnahmen bei erneuten Protesten in Hongkong

Bei Protesten gegen die Regierung sind in Hongkong mehr als 200 Personen festgenommen worden. Etwa 230 Menschen zwischen 12 und 65 Jahren seien wegen rechtswidriger Versammlung festgesetzt worden, teilte die Polizei mit. Sie hätten außerdem beabsichtigt, Eigentum anderer zu beschädigen oder zu zerstören und keine Ausweise dabei gehabt. 19 weitere seien mit Bußgeldern für Verstöße gegen Corona-Regeln zur sozialen Distanz bestraft worden.

"Die Polizei verurteilt die Demonstranten dafür, die Regierungsmaßnahmen zur Prävention und Seuchenkontrolle zu missachten, und an verbotenen Gruppenversammlungen teilgenommen oder sie organisiert zu haben", hieß es in der Stellungnahme. Im Hongkonger Bezirk Mongkok hätten Protestierende Straßenbarrikaden aufgebaut und in manchen Straßen Feuer gelegt. Vor den Auseinandersetzungen am Abend hatten sich Hunderte Demonstranten bereits in Einkaufszentren versammelt und dort für mehr demokratische Rechte protestiert. Ein Marsch zum Muttertag war ihnen verboten worden.

Um die prodemokratische Bewegung, die Hongkong 2019 monatelang lahmgelegt hatte, war es im ersten Quartal angesichts der Corona-Pandemie ruhiger geworden. Zuletzt gab es aber Anzeichen dafür, dass die Bewegung wieder auflebt.

Polizisten lösen Gruppen von Demonstranten in einem Einkaufszentrum in Hongkong auf. | dpa

Polizisten lösen Gruppen von Demonstranten in einem Einkaufszentrum in Hongkong auf. Bild: dpa

11.5.2020 • 15:35 Uhr

Lockdown für Russen endet morgen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einer Fernsehansprache die Aufhebung der strikten Ausgangsbeschränkungen ab morgen angekündigt. Zugleich enden auch die vor sechs Wochen verhängten "Zwangsferien" für Arbeitnehmer, in der sie bei Lohnfortzahlung zu Hause bleiben sollen.

Massenveranstaltungen bleiben verboten und Menschen über 64 Jahre müssen weiter zu Hause bleiben. Putin erklärte, in den russischen Regionen seien die Situationen unterschiedlich. Die örtlichen Behörden könnten deswegen nach eigenem Ermessen Maßnahmen lockern oder verschärfen.

11.5.2020 • 15:15 Uhr

Kanzlerin Merkel: "Neue Phase der Pandemie"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach einer Videokonferenz mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Harz zur Arbeit der Gesundheitsbehörden geäußert. "Da arbeiten sehr engagierte Menschen", befand sie nach dem Gespräch, mit dem sie sich exemplarisch bei allen Gesundheitsämtern bundesweit bedanken und über ihre Arbeit informieren wollte. Die Ämter seien gehalten, nötigenfalls Verstärkung anzufordern - dafür stehe gegebenenfalls auch die Bundeswehr bereit, sagte Merkel.

Deutschland trete nun "in eine neue Phase der Pandemie" ein, in der besonders wichtig sei, "dass wir bei all den Lockerungen auch wirklich Sicherheit haben, dass die Menschen sich an die Grundgebote halten." Dazu gehöre weiterhin, Abstand zu halten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

11.5.2020 • 14:55 Uhr

Regierungssprecher positioniert sich zu Corona-Demos

Demonstrationen gegen die Corona-Schutzauflagen, wie sie am Wochenende in vielen Städten Teilnehmer anzogen, lassen aus der Sicht der Bundesregierung keine Rückschlüsse auf die allgemeine Stimmung in der Bevölkerung zu. Anhand einiger Hundert oder Tausend Demonstranten "kann man unmöglich hochrechnen auf das Verhalten und die Überzeugungen von 83 Millionen Menschen in Deutschland", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz.

Seibert betonte, die Bürger hätten "auch in dieser Zeit" das Recht auf friedliche Demonstrationen - dies befreie aber die Menschen nicht von ihrer Verantwortung für ihre Mitbürger: "Deswegen kann man auch bei solchen Demonstrationen verlangen, dass Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden."

Zugleich verurteilte er die "hohe Aggressivität" gegen Polizisten und Journalisten und die Stimmungsmache durch Verschwörungstheoretiker im Internet, die viele Teilnehmer auf die Demonstrationen locke: "Wer so etwas verbreitet, der will unser Land spalten und die Menschen gegeneinander aufbringen", sagte er.

11.5.2020 • 14:42 Uhr

Hilfsgelder für Start-up-Gründer noch im Mai

Start-ups in Deutschland können im Lauf des Monats mit ersten Hilfsgeldern rechnen, wie aus einem Konzept des Wirtschafts- und Finanzministeriums hervorgeht. Insgesamt will die Bundesregierung Gründer mit zwei Milliarden Euro stützen.

Größere Start-ups sollen Hilfen aus Fonds erhalten, die anteilig von privaten Wagniskapitalgebern und öffentlichen Mitteln befüllt werden. Bei kleineren Start-ups soll Wagniskapital zur Verfügung gestellt werden - denkbar ist dem Konzept nach auch, dass Start-up-Förderinstitute der Länder Bundesmittel erhalten, die sie an Gründer und Mittelständler weiterreichen können.

11.5.2020 • 14:13 Uhr

Bundesregierung investiert 750 Millionen in Impfstoff-Entwicklung

Die Bundesregierung will bis zu 750 Millionen Euro in ein Sonderprogramm zur Erforschung und Entwicklung eines Corona-Impfstoffs investieren. Das teilte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek mit. Bei dem nationalen Programm gehe es um eine Ausweitung der Studien und die spätere Sicherung der Produktion. Den Angaben nach ergänzt die Summe die bereits für internationale Projekte zugesagten Gelder Deutschlands.

Ein wirksamer Impfstoff sei der Schlüssel zur Normalität, sagte Karliczek, warnte aber zugleich: "Wir dürfen trotzdem keine Wunder erwarten." Impfstoffe könnten "frühestens Mitte 2021" bereitstehen.

11.5.2020 • 13:51 Uhr

Lockerungen auch in Dänemark und Luxemburg

Im deutschen Nachbarland Dänemark haben die Einzelhändler und Einkaufszentren wieder geöffnet. An vielen der geschlossenen Geschäfte in der Innenstadt von Kopenhagen hingen Warnhinweise, wonach Kunden mit Krankheitssymptomen wie Husten, Fieber und Atemwegsbeschwerden den Läden fernbleiben sollten. Andere hatten Schilder mit einer maximalen Kundenanzahl aufgehängt und Wachpersonal aufgestellt, das unter anderem auf ausreichenden Abstand unter den Kunden aufpassen sollte.

Auch Luxemburg hat seine Corona-Regeln gelockert: Die Bürger dürfen wieder ihre Wohnungen ohne triftigen Grund verlassen, müssen sich dabei aber an strikte Abstands- und Hygieneregeln halten. Das teilte die Regierung in Luxemburg mit. Überall dort, wo der Mindestabstand von zwei Metern nicht eingehalten werde könne, müsse eine Mund-Nasen-Schutzmaske getragen werden - zum Beispiel in öffentlichen Verkehrsmitteln oder beim Einkaufen.

11.5.2020 • 13:31 Uhr

New York rätselt über tödliche Kinderkrankheit

Nach der schweren Corona-Welle in New York greift dort eine Kinderkrankheit um sich. Mindestens 38 Jungen und Mädchen sind nach Angaben von Bürgermeister Bill de Blasio an einem unbekannten Syndrom erkrankt. Drei Kinder starben. Die Ursache ist unklar. Die Hälfte der getesteten Kinder sei mit dem Coronavirus infiziert gewesen.  

11.5.2020 • 13:17 Uhr

Corona-Maßnahmen: Herausforderungen für Blinde und Gehörlose

Mundschutz, Abstandsregeln, Hinweisschilder an jeder Ecke: Auflagen in Zeiten der Corona-Krise bedeuten für alle Menschen ein Umdenken. Eine besondere Herausforderung stellen die Maßnahmen jedoch für Blinde und Gehörlose dar.

11.5.2020 • 13:10 Uhr

Krankenkassen droht offenbar Minus von 14 Milliarden Euro

Einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" zufolge droht den Krankenkassen unter anderem wegen der Corona-Krise ein Minus von 14,1 bis 14,6 Milliarden Euro. Die Zeitung beruft sich auf interne Schätzungen der Kassen. Der Grund dafür seien derzeit steigende Kosten bei gleichzeitig sinkenden Beitragseinnahmen, aber auch gesetzliche Neuregelungen, die nichts mit der Corona-Pandemie zu tun haben. Die Krankenkassen fordern eine deutliche Erhöhung des Bundeszuschusses: Wenn der Bund nicht einspringe, müsse der durchschnittliche Zusatzbeitrag der Versicherten von 1,1 Prozent auf 2,2 Prozent erhöht werden.

11.5.2020 • 12:56 Uhr

China verschärft Viren-Regeln in Laboren

China will die Vorschriften für Labore beim Umgang und Transport von Viren verschärfen. Laut einem Entwurf der Nationalen Gesundheitskommission sollen die Provinzregierungen den Transport von Proben des Coronavirus ohne eine Genehmigung verhindern. Zudem sollen die zentralen Gesundheitsbehörden detailliert informiert werden, wenn solche Proben von einem Labor zum anderen geschickt werden.

11.5.2020 • 12:35 Uhr

Norderney legt wieder los

In Niedersachsen darf die Gastronomie nach siebenwöchiger Pause heute wieder öffnen - auch auf der ostfriesischen Insel Norderney. Da die Erlaubnis erst am Wochenende verkündet wurde, müssen die Gastronomen nun auf die Schnelle die Sicherheitsanforderungen umsetzen, um Gäste zu empfangen. Mit gemischten Gefühlen, denn sie fürchten eine zweite Infekionswelle.

Auch Ferienwohnungen dürfen wieder bezogen werden. Hotels machen erst am 25. Mai mit reduzierter Beherbergungskapazität auf. Für Tagestouristen bleibt die Insel vorerst weiter gesperrt - Aufenthaltsmininimum ist eine Woche. Was die NDR-Reporterin Nadia Yaqub auf Norderney auch erfuhr: Schon jetzt gibt es so viele Anfragen von Urlaubern, dass die Sommersaison quasi ausgebucht ist.

11.5.2020 • 12:14 Uhr

Niederlande: Willkommensfest mit Abstand

Auch in den Niederlanden werden Die Maßnahmen mehr und mehr gelockert. Nach zwei Monaten Zwangspause dürfen Friseure, Schönheits- und Massagesalons wieder öffnen. Einige Salons empfingen sogar bereits kurz nach Mitternacht die ersten Kunden.

Auch die Grundschulen und Kitas haben wieder ihre Türen geöffnet. Zunächst dürfen pro Tag nur jeweils die Hälfte der Kinder zur Schule gehen. Viele Schulen gestalteten den ersten Tag mit Luftballons, roten Teppichen und bunten Kostümen zu einem großen Willkommensfest - allerdings mit Sicherheitsabstand. Es gelten strenge Schutzmaßnahmen. Die übrigen Schulen sollen am 2. Juni wieder geöffnet werden.

Ein Kind betritt eine Grundschule in den Niederlanden | SEM VAN DER WAL/EPA-EFE/Shutters

Bild: SEM VAN DER WAL/EPA-EFE/Shutters

11.5.2020 • 12:10 Uhr

RKI: Nach Anstieg von R-Wert Entwicklung weiter beobachten

Der Wiederanstieg der Reproduktionszahl R über die kritische Marke von 1 erlaubt laut Robert Koch-Institut (RKI) noch keine weitergehenden Schlussfolgerungen zum Infektionsgeschehen in Deutschland. Es könne "weiterhin noch nicht bewertet werden, ob sich der während der letzten Wochen sinkende Trend der Neuinfektionen weiter fortsetzt oder es zu einem Wiederanstieg der Fallzahlen kommt", schreibt das Institut in seinem aktuellen Situationsbericht. R wird nun auf 1,13 geschätzt. Das RKI verweist auf statistische Schwankungen, die durch die insgesamt niedrigeren Zahlen verstärkt würden.

Noch vergangene Woche hatte das RKI den R-Wert auf unter 1 geschätzt, im Bericht vom Freitag auf 0,83. In der Samstagsausgabe stieg er dann auf 1,1. Bei dem Wert gibt das Institut immer auch eine Schwankungsbreite an. Der Anstieg des Wertes mache es erforderlich, die Entwicklung in den nächsten Tagen "sehr aufmerksam zu beobachten", hieß es.

11.5.2020 • 12:05 Uhr

Konjunkturpaket für gesamte Wirtschaft

Das CDU-Präsidium hat sich auch über die Ankurbelung der deutschen Wirtschaft ausgetauscht und sich für ein "Gesamt-Konjunkturpaket" ausgesprochen. Mehrere Teilnehmer begrüßten demnach die Pläne der Bundesregierung für eine breit angelegte Stimulierung der Wirtschaft. Autoindustrie und Auto-Länder fordern staatliche Anreize für die Branche. Bis Anfang Juni soll darüber entschieden werden. Aus der Koalition kamen kritische Stimmen, nach der Corona-Krise nur bestimmte Branchen zu unterstützen.

11.5.2020 • 12:00 Uhr

CDU-Spitze drängt auf Grenzöffnung

In der CDU-Spitze wird eine zügige Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern als wünschenswert gesehen. Man müsse wieder zu einer "Schengen-Normalität" der offenen Binnengrenzen in der EU zurückkommen, hieß es aus der CDU nach einer Videoschalte des Parteipräsidiums. Die Sicherheitsstandards müssten allerdings eingehalten werden, wurde zugleich betont. Mehrere Ministerpräsidenten hätten in der Schalte über das Thema gesprochen. Dabei sei der Tenor für rasche Grenzöffnungen eindeutig gewesen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) war am Wochenende wegen der andauernden Grenzkontrollen zunehmend unter Druck geraden. Unter anderen hatten der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Saar-Regierungschef Tobias Hans (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine schnelle Öffnung gefordert. Aus dem Bundesinnenministerium hatte es jedoch geheißen, in der Bundesregierung bestehe Einvernehmen, die Kontrollen fortzusetzen - zunächst bis Freitag, 15. Mai.

11.5.2020 • 11:57 Uhr

Zahl der Covid-19-Toten in Spanien sinkt erstmals

Die Zahl der täglich gemeldeten Covid-19-Toten in Spanien ist auf den niedrigsten Stand seit sieben Wochen gefallen. Das Gesundheitsministerium berichtet von 123 neuen Todesfällen. Insgesamt sind damit nachweislich 26.744 Menschen infolge einer Ansteckung mit dem neuartigen Virus in Spanien gestorben. Die Zahl der bestätigten Infektionen stieg binnen 24 Stunden auf 227.436.

11.5.2020 • 11:55 Uhr

Friseure und Einkaufszentren in der Türkei wieder offen

Nach knapp zwei Monaten Pause wegen der Corona-Pandemie haben in der Türkei Friseure, Schönheitssalons und Einkaufszentren wieder geöffnet. Am Eingang wurde die Temperatur der Besucher gemessen und Kunden trugen Masken, wie der Staatssender TRT zeigte. Die Anzahl der Besucher sei begrenzt, zudem erinnerten Lautsprecheransagen an die Einhaltung von Abstandsregeln. In Friseur- und Schönheitssalons gelten strenge Auflagen. Friseure sind mit Masken und Schutzschildern aus Plastik ausgestattet. Kunden werden aufgefordert, ihre eigenen Maniküre-Sets mitzubringen oder diese vor Ort zu kaufen.

11.5.2020 • 11:49 Uhr

Bestatter fordern Stärkung der heimischen Sargproduktion

Die Corona-Pandemie wirft für zahlreiche Branchen die Frage nach der Abhängigkeit von globalen Lieferketten auf. Auch das Bestattungsgewerbe spricht sich deshalb für eine Stärkung der heimischen Produktion aus.

Der Bundesverband Bestattungsbedarf verwiesdarauf, dass der Großteil aller in Deutschland verkauften Särge aus dem Ausland stammt. Demnach werden in Deutschland pro Jahr schätzungsweise weniger als 200.000 Särge produziert. Dagegen steht der Bedarf von rund 950.000 Sterbefällen pro Jahr. Der Verbandsvorsitzende  Jürgen Stahl betonte aber: "Särge werden nicht knapp. Dennoch zeigt die Corona-Krise, dass die Lieferketten wie bei allen anderen Waren auch, durch eine globale Pandemie bedroht sind." 

Dem Verband zufolge gibt es Deutschland noch 15 mittelständische Sarghersteller. Dazu kommen kleinere Betriebe des Tischler- und Schreinerhandwerks, die ebenfalls Särge fertigen. Der weitaus größte Teil aller in Deutschland verkauften Särge wird demnach aus dem osteuropäischen Ausland importiert. Dabei ist Polen mit schätzungsweise zwei Dritteln des Importvolumens das mit Abstand wichtigste Herkunftsland. 

11.5.2020 • 11:42 Uhr

Österreich hilft Gaststätten mit 500 Millionen Euro

Die österreichische Regierung will die Gastronomie im Land mit Steuererleichterungen unterstützen. So soll etwa die Umsatzsteuer auf nicht-alkoholische Getränke gesenkt werden, sagte Kanzler Sebastian Kurz. Insgesamt werde für die Gaststätten ein 500 Millionen Euro schweres Hilfspaket geschnürt. In Österreich darf die Gastronomie ab dem 15. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Es muss aber ein Mindestabstand der Tische sichergestellt werden. Die Hotellerie soll Ende des Monats folgen.

11.5.2020 • 11:32 Uhr

Russland: Höchstwert bei Neuinfektionen

Russland meldet mit 11.656 Neuinfektionen erneut einen Rekordanstieg. Die Zahl der nachgewiesenen Ansteckungen liegt damit bei 221.344. Weltweit verzeichnen derzeit nur die USA und Spanien mehr Fälle.

Seit Tagen liegen die täglichen Neuinfektionen in Russland bei mehr als 10.000. Die Behörden führen dies auch auf ein verstärktes Testprogramm zurück. Die Zahl der Todesfälle stieg innerhalb eines Tages um 94 auf 2009.

11.5.2020 • 11:14 Uhr

Rosenheim unterschreitet Obergrenze wieder

Die Stadt Rosenheim hat in der Corona-Pandemie die Marke von 50 Neuerkrankungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tage wieder knapp unterschritten. Der Wert lag am Montag bei 49. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervor. Die Stadt hatte mehrfach an der Marke gekratzt, die Bund und Ländern als "Notbremse" im Lockerungs-Konzept vereinbart hatten. Bei einem Überschreiten sollen vor Ort entsprechende Maßnahmen ergriffen werden.

11.5.2020 • 10:56 Uhr

Italiens Industrie bricht ein

In Italien ist die Industrieproduktion im März drastisch eingebrochen. Im Monatsvergleich sei die Fertigung um 28,4 Prozent gesunken, teilte das nationale Statistikamt Istat mit. Damit ist der Einbruch noch stärker ausgefallen, als Analysten es befürchtet hatten. Deutlich stärker als erwartet war auch der Produktionseinbruch im Jahresvergleich. Die Statistikbehörde meldete für März einen Rückgang um 29,3 Prozent, während die Markterwartung bei 18,3 Prozent lag.

Italien ist von der Corona-Krise besonders stark betroffen. Die industriellen Zentren der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone liegen im Norden des Landes, wo es die meisten Covid-19-Fälle gibt. Im März hatte die Regierung in Rom eine weitreichende Schließung der Betriebe angeordnet, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Da nicht der gesamte Monat von den Firmenschließungen betroffen war, dürften die Daten für April einen noch stärkeren Rückgang im Jahresvergleich zeigen.

 Mann mit Maske in Italien | Massimo Percossi/EPA-EFE/Shutter

Im März hatte Italien eine weitreichende Schließung der Betriebe angeordnet. Bild: Massimo Percossi/EPA-EFE/Shutter

11.5.2020 • 10:45 Uhr

Erneut Neuinfektionen in Wuhan

In der chinesischen Metropole Wuhan haben die Behörden den zweiten Tag in Folge neue Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus gemeldet. In einem Wohnviertel der Stadt wurden fünf Neuinfektionen bestätigt, wie die Behörden mitteilten. In dem Viertel war bereits am Sonntag eine Ansteckung bei einem 89-jährigen Mann festgestellt worden - die erste seit mehr als einem Monat.

Wuhan ist der Ursprungsort der Coronavirus-Pandemie. Um das Virus einzudämmen, stellten die Behörden die gesamte Stadt für mehr als zwei Monate unter Quarantäne. Seit der Aufhebung der Ausgangssperre vor gut vier Wochen gilt Wuhan eigentlich als "risikoarmes" Gebiet. In dem betroffenen Wohnviertel wurde die Risikostufe nun von "niedrig" auf "mittel" hochgesetzt.

11.5.2020 • 10:41 Uhr

Faktencheck: Rekord-Infizierte in den USA durch Rekord-Tests?

In den USA gibt es ein Drittel aller weltweiten Corona-Fälle - obwohl das Land nur gut vier Prozent der Weltbevölkerung stellt. Woran liegt das? US-Präsident Trump sagt: Wir testen mehr als andere. Ist es so einfach? Ein Faktencheck von Julia Kastein.

11.5.2020 • 10:34 Uhr

Singapur: Einsatz von Künstlicher Intelligenz boomt

In Singapur ist der Einsatz von Künstlicher Intelligenz weit verbreitet. Experten gehen davon aus, dass die Coronavirus-Pandemie den Vormarsch der Roboter zusätzlich beschleunigt.

11.5.2020 • 10:14 Uhr

Spanien fordert gemeinsame EU-Reaktion auf Luftfahrt-Krise

Die spanische Regierung fordert eine gemeinsame Reaktion der EU auf die Krise der Luftfahrtunternehmen in der Coronavirus-Pandemie. Wirtschaftsministerin Nadia Calvino sagte in einem Interview mit Bloomberg TV, dass sie "nachdrücklich" eine europäische Antwort unterstütze. "Große Fluggesellschaften sind europäische Fluggesellschaften." Sie verwies darauf, dass die Regierungen in Europa gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Fluggesellschaften garantieren sollten.

11.5.2020 • 09:56 Uhr

Neue Corona-Fälle: Südkorea verschärft Beschränkungen wieder

Südkorea hat erstmals wieder Corona-Beschränkungen verschärft. Der Grund: Am Wochenende gab es unter Seouler Nachtclub-Besuchern 26 neue Fälle. Die Behörden versuchen nun, die Infektionskette zu durchbrechen.

11.5.2020 • 09:39 Uhr

Infektionszahlen in Coesfeld weiter gestiegen

Im Kreis Coesfeld sind die Infektionszahlen nach einem Corona-Ausbruch in einem Fleischbetrieb weiter gestiegen. Am Sonntag seien im Kreisgebiet 780 nachgewiesene Ansteckungen verzeichnet worden, 35 mehr als am Samstag, sagte ein Kreissprecher. Laut Robert Koch-Institut lag die Zahl der Neuinfektionen im Kreis bei knapp 96 und damit deutlich über der festgelegten Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Viele der von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Auflagen werden damit im Kreis um eine Woche verschoben, wie der Kreis ankündigte.

Schlachtbetrieb in Coesfeld | SASCHA STEINBACH/EPA-EFE/Shutter

Unter den Betroffenen sind 230 Infizierte aus dem Westfleisch-Werk. Bild: SASCHA STEINBACH/EPA-EFE/Shutter

11.5.2020 • 09:30 Uhr

VW: Verkäufe sinken, Absatzprogramm läuft an

Volkswagen hat im April zwei Drittel weniger Fahrzeuge als im Vorjahresmonat in Deutschland verkauft. Europaweit sei der Absatz der Marke sogar um mehr als 83 Prozent eingebrochen, sagte VW-Marken-Vertriebschef Jürgen Stackmann am Montag bei einer Telefonkonferenz mit Journalisten. In den am stärksten von der Pandemie betroffenen Ländern Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich seien im vergangenen Monat fast gar keine Autos verkauft worden. In den USA verkaufte VW 35 Prozent weniger Fahrzeuge. In China sanken die Verkäufe - nach starken Rückgängen in den Monaten davor - im April nur noch um 2,5 Prozent. "Wir rechnen im Mai damit, das Vorjahresniveau wieder zu erreichen", sagte Stackmann mit Blick auf China.

Das Unternehmen legt nun ein Programm auf, um die Nachfrage anzukurbeln. Dazu gehören etwa vergünstigte Leasing- und Finanzierungsangebote auch für neue und gebrauchte Autos.

11.5.2020 • 09:23 Uhr

Missbrauchsbeauftrager befürchtet Zunahme von Gewalt

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, wirft Politik und Gesellschaft Versäumnisse im Kampf gegen Misshandlungen von Kindern vor. "Wir haben seit Jahren keinen Rückgang der Fälle. Der Missbrauch ist selbst eine Pandemie, ein Riesenausmaß, enormes Leid", sagte Rörig im ARD-Morgenmagazin. Man tue in Deutschland nicht alles, Kinder wirksam vor sexualisierter Gewalt und auch vor Kinderpornografie zu schützen.

Angesichts der Ausgangsbeschränkungen befürchtet Rörig eine weitere Zunahme der Gewalt. "Die verordnete Isolation wird die Kinder noch mehr gefährdet haben als sowieso schon in ihren Familien", sagte er. Viele Kinder erlitten in der Familie Vernachlässigung, Misshandlung und auch sexuellen Missbrauch. Wenn nun Kontakte zu Vertrauenspersonen wie Erzieherinnen und Erziehern oder Lehrkräften oft unterbrochen seien, erhöhe sich die Gefahr noch.

11.5.2020 • 09:16 Uhr

Städte- und Gemeindebund warnt vor Problemen bei Schulen und Kitas

Der Städte- und Gemeindebund warnt vor Schwierigkeiten beim Hochfahren des Schul- und Kitabetriebs in den kommenden Wochen. "Wir müssen einen Schichtbetrieb organisieren, damit nie zu viele Kinder gleichzeitig im Schulgebäude sind", sagte Verbandspräsident Uwe Brandl der Zeitung "Welt". Zudem müsse man die Taktzeiten der Busse anpassen, damit alle Schüler an die Schulen kommen. Im ländlichen Raum müssten dafür eigene Buslinien organisiert werden.

Für die weitere Öffnung des Kita-Betriebs forderte Brandl: "Die Politik muss hier nachjustieren und zulassen, dass wir mehr Kinder betreuen können, selbst wenn das mit einem höheren Risiko verbunden ist." So dürften etwa in Bayern aktuell fünf Kinder von zwei Erzieherinnen in einem Gruppenraum betreut werden. "Mit solch einem Konzept werden wir sehr schnell an räumliche und personelle Grenzen stoßen", sagte der Verbandspräsident. "Das wird unsere Ressourcen komplett sprengen."

11.5.2020 • 09:02 Uhr

Weniger Insolvenzen trotz Corona-Krise

Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist trotz wirtschaftlicher Einbußen infolge der Corona-Krise bislang nicht gestiegen. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamts nahm die Zahl der eröffneten Regelinsolvenzverfahren im März 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,6 Prozent zu. Im April sei die Zahl der eröffneten Verfahren dagegen deutlich um 13,4 Prozent gesunken, teilte die Behörde mit.

"Die durch die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Eindämmung verursachte wirtschaftliche Krise spiegelt sich im März und April somit nicht in einem Anstieg der eröffneten Insolvenzverfahren wider", erklärten die Statistiker. Dies sei jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht überraschend: Denn Unternehmen, die wegen der Corona-Krise zahlungsunfähig werden, hat der Gesetzgeber vorübergehend von der Pflicht zum Insolvenzantrag befreit. Zudem kann die Bearbeitung von Anträgen in manchen Gerichten derzeit länger dauern, weil auch dort der Betrieb teilweise nur eingeschränkt läuft.

11.5.2020 • 08:56 Uhr

Lockerungen in Frankreich - Notstand nicht rechtzeitig verlängert

In Frankreich sind weitere Lockerungen in Kraft getreten. Das Gesetz zur Verlängerung des Ausnahmezustands im Gesundheitsbereich tritt aber nicht rechtzeitig in Kraft. Der Verfassungsrat entscheidet erst an diesem Montag darüber. Das Parlament hatte am Samstag der Verlängerung des Gesundheitsnotstands zugestimmt. Mit dem Gesetz soll der Fahrplan der Regierung zur schrittweisen Lockerung rechtlich abgesichert werden.

Das Inkrafttreten zweier Bestimmungen wird daher vorbehaltlich der Zustimmung des Verfassungsrates nach hinten verschoben. Dabei handelt es sich um die Regelung, dass Menschen in Frankreich für Reisen mit mehr als 100 Kilometer Entfernung vom Wohnort einen triftigen Grund und eine Bescheinigung brauchen. Außerdem betroffen ist die Regelung, dass die Metro in Paris zu Stoßzeiten nur mit Bescheinigung genutzt werden darf. Für diese Bestimmung gilt allerdings am Montag und Dienstag ohnehin noch eine Toleranzfrist. Präsident Emmanuel Macron appellierte "an das französische Verantwortungsbewusstsein", diese Bestimmungen dennoch einzuhalten.

11.5.2020 • 08:20 Uhr

Bund plant laut Bericht Milliardenhilfen für die Bahn

Laut einem Medienbericht will der Bund die Bahn in der Corona-Krise mit milliardenschweren Maßnahmen unterstützen. Das berichtete die Funke Mediengruppe und beruft sich dabei auf ein Konzept, das die Bahn mit dem Finanzministerium und dem Verkehrsministerium ausgearbeitet habe. Geplant sei eine Eigenkapitalerhöhung und die Erhöhung der Verschuldungsgrenze des bundeseigenen Konzerns. Im Gegenzug sage die Bahn massive Einsparungen bei Personal- und Sachkosten zu.

Die Einbußen für die Bahn einschließlich der Beteiligungen Arriva und Schenker würden für den Zeitraum 2020 bis 2024 in einem Basisszenario mit 11,0 Milliarden Euro und in einem "negativeren Szenario" mit 13,5 Milliarden Euro beziffert. Auf den Systemverbund Bahn würden dabei 8,2 beziehungsweise 10,2 Milliarden Euro entfallen.

Die Hälfte davon solle die Bahn durch "Gegensteuerungsmaßnahmen" erbringen. So solle es etwa 2020 für den Vorstand keinen Bonus geben. Zudem würden Sparmaßnahmen bei Mitarbeitern genannt. Die Regierung schlage vor, 75 Prozent der verbleibenden Schäden, die auf derzeit 6,9 bis 8,4 Milliarden Euro geschätzt würden, durch eine Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn AG auszugleichen.

Blick auf leere 2.-Klasse-Sitzplätze in einem ICE | dpa

Bild: dpa

11.5.2020 • 08:07 Uhr

ifo-Umfrage: Corona-Krise kostet Arbeitsplätze

Die Corona-Rezession wird einer Umfrage zufolge in vielen Branchen Jobs kosten. Bereits im April beschlossen demnach 58 Prozent der Betriebe in der Gastronomie, 50 Prozent in der Hotelbranche und 43 Prozent der Reisebüros, Beschäftigte zu entlassen oder befristete Verträge nicht zu verlängern. Das geht aus der Konjunkturumfrage des ifo-Instituts hervor. In der Autobranche sind es demnach 39 Prozent. "Von nun an schlägt die Krise auf den deutschen Arbeitsmarkt durch", sagte ifo-Experte Klaus Wohlrabe. Im Schnitt hätten bereits 18 Prozent der Betriebe Stellen abgebaut.

11.5.2020 • 08:01 Uhr

Neuseeland: Offene Geschäfte, geschlossene Grenzen

Neuseeland will in dieser Woche die Ausgangssperren weiter lockern, die Grenzen jedoch vorerst geschlossen lassen. Die weiteren Erleichterung werden am Donnerstag in Kraft treten, sagte Premierministerin Jacinda Ardern. Dann können die meisten Geschäfte und öffentlichen Plätze wieder öffnen.

Neuseeland hatte seine Ausgangssperren bereits am 29. April vorsichtig gelockert. Ardern rief jedoch ihre Mitbürger dazu auf, keine unnötigen Risiken einzugehen. "Wir müssen uns weiter so verhalten, als wäre das Virus weiterhin unter uns", sagte sie.

11.5.2020 • 07:35 Uhr

Israel lockert Beschränkungen

Israel hat die Quarantänebestimmungen für Rückreisende gelockert. Nach der Einreise können Israelis nun statt eines zweiwöchigen Aufenthalts in "Corona-Hotels" in Heimquarantäne gehen, wie das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu mitteilte. Wer nicht die Möglichkeit hat, sich zu isolieren, muss weiterhin in Hotel-Quarantäne - allerdings auf Staatskosten. Die Regierung billigte am Sonntagabend ein Budget von sechs Millionen Schekel (1,5 Millionen Euro), um israelischen Staatsbürgern bei der Rückkehr aus dem Ausland zu helfen. Für Ausländer gilt weiterhin ein Einreiseverbot.

Weitere Lockerungen sehen vor, dass Parks wieder für die Öffentlichkeit geöffnet werden sollen. Auch Fitnessgeräte dürfen dort wieder genutzt werden, Spielplätze bleiben dagegen geschlossen. In muslimischen Ortschaften dürfen während des Fastenmonats Ramadan Geschäfte abends wieder geöffnet bleiben - außer in Gebieten mit vielen Corona-Erkrankten. Nach fast zwei Monaten Sperre hatte Israel am Sonntag mit der schrittweisen Öffnung von Kindergärten und Krippen begonnen. Es gilt weiter Maskenpflicht. Am 31. Mai sollen Versammlungen von bis zu 100 Leuten erlaubt werden. Am 14. Juni will man dann alle Versammlungsbeschränkungen aufheben.

Menschen mit Mund-Nasen-Schutz bei einem Markt in Tel Aviv | AFP

Zuvor durften schon Märkte und Geschäfte in Israel wieder öffnen. Bild: AFP

11.5.2020 • 07:16 Uhr

Ziemiak und Esken warnen vor Vereinnahmung der Proteste

Vertreter verschiedener Parteien haben vor einer Vereinnahmung der Proteste gegen Corona-Maßnahmen durch Extremisten gewarnt. "Wir lassen nicht zu, dass Extremisten die Corona-Krise als Plattform für ihre demokratiefeindliche Propaganda missbrauchen", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der "Augsburger Allgemeinen". Es sei klar, "dass wir konsequent gegen diejenigen vorgehen, die jetzt die Sorgen der Bürger mit Verschwörungstheorien anheizen und Fake News in Umlauf bringen". Die Regierung werde dem "mit Transparenz, Aufklärung und Informationen" entgegentreten.

SPD-Chefin Saskia Esken sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, wer die Pandemie leugne und zum Verstoß gegen Schutzvorschriften aufrufe, nutze die Verunsicherung der Menschen "schamlos" aus. Die Verbreitung falscher Botschaften zur Corona-Pandemie ziele darauf ab, "die Gesellschaft zu destabilisieren und zu spalten". Auch sie rief dazu auf, mit "Aufklärung" zu reagieren. Dabei appellierte sie auch an jene Bürger, welche die Restriktionen gutheißen.  "Wegschauen und schweigen hilft nicht. Hier müssen wir gegenhalten und uns als streitbare Demokraten erweisen."

Am Wochenende hatten Tausende Menschen in Berlin, Stuttgart, München und anderen deutschen Städten gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Dabei wurden wiederholt die Auflagen zum Infektionsschutz missachtet. 

11.5.2020 • 07:03 Uhr

Spahn fordert konsequentes Durchgreifen vor Ort

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Behörden in Ländern und Kommunen aufgefordert, im Kampf gegen das Coronavirus konsequent durchzugreifen. "Wir brauchen das beherzte, umfassende Vorgehen vor Ort", betonte Spahn im "heute journal" des ZDF. Es sei sehr wichtig, alle Infektionen schnell nachzuvollziehen und Kontaktpersonen zu isolieren. Nur wenn in den Landkreisen sofort gehandelt werde, könne verhindert werden, dass die Zahlen auch bundesweit wieder anstiegen.

Der Bund hatte den Ländern vergangene Woche weitgehend freie Hand für die Lockerung der Corona-Auflagen gegeben. Vereinbart wurde aber eine Art Notfall-Mechanismus: Danach sollen in der betreffenden Region wieder strikte Beschränkungen greifen, wenn innerhalb einer Woche mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert werden.

Inzwischen sind derzeit fünf Orte in Deutschland bekannt, in denen diese Grenze überschritten wird: die Stadt Rosenheim, die Landkreise Greiz und Sonneberg in Thüringen, Coesfeld in Nordrhein-Westfalen und Steinburg in Schleswig-Holstein.

11.5.2020 • 07:03 Uhr

Verband fordert Noten-Bonus bei schlechtem Abitur

Der Deutsche Hochschulverband fordert einen Noten-Bonus für den Fall, dass das diesjährige Abitur schlechter ausfallen sollte als im Durchschnitt der vergangenen Jahre. Für den Abiturjahrgang 2020 dürfe kein Nachteil entstehen, sagte Verbandspräsident Bernhard Kempen den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Man müsse die besonderen Bedingungen, unter denen das Abitur in diesem Jahr stattfinde, berücksichtigen. Die derzeitige Situation dürfe nicht den Lebenslauf eines ganzen Jahrgangs abwerten. Sollten zum Beispiel die Abiturnoten 2020 im Schnitt 0,4 oder 0,5 Punkte schlechter sein, müssten die Schüler einen Bonus bekommen.

11.5.2020 • 06:32 Uhr

US-Vize Pence geht trotz Corona-Kontakt nicht in Quarantäne

US-Vizepräsident Mike Pence will sich trotz der bestätigten Coronavirus-Infektion seiner Pressesprecherin offenbar nicht in Quarantäne begeben. Nach Angaben des Senders CNN teilte sein Büro mit, dass Pence am Montag im Weißen Haus an seinem Arbeitsplatz sein werde. Tägliche Coronavirus-Tests seien bei ihm negativ ausgefallen. Am Freitag war bekanntgeworden, dass Pence' Sprecherin Katie Miller positiv auf Corona getestet worden war. Drei ranghohe Mitglieder der von Pence geleiteten Corona-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses erklärten daraufhin US-Medien zufolge, dass sie sich vorsichtshalber zuhause isolieren würden. Betroffen waren der Immunologe und Trump-Berater Anthony Fauci, der Chef der US-Gesundheitsbehörde CDC, Robert Redfield, und der Leiter der Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde, Stephen Hahn.

US-Vizepräsident Mike Pence im Weißen Haus | AFP

US-Vize Pence will weiter im Weißen Haus arbeiten. Bild: AFP

11.5.2020 • 05:32 Uhr

Disneyland in Shanghai ist wiedereröffnet

Der Vergnügungspark Disneyland im chinesischen Shanghai hat nach monatelanger Pause wegen der Coronavirus-Pandemie wieder geöffnet. Besucher mit Masken im Gesicht und Mickey-Maus-Ohren auf dem Kopf strömten am Montag in den Park. Verkleidete Kinder wurden am Eingang auf Fieber überprüft. Die Zahl der Besucher werde begrenzt und einige der Attraktionen blieben geschlossen, damit die Richtlinien zum Abstandhalten eingehalten werden könnten, teilte das Unternehmen mit. In China hatte die Pandemie ihren Ausgang genommen. Es war das erste Land, das weitreichende Kontakt- und Ausgangssperren verhängt hatte. Der Vergnügungspark in Shanghai war am 25. Januar geschlossen worden, Anfang März erklärte Peking den Ausbruch für unter Kontrolle. Zuletzt wurden in China die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus schrittweise zurückgefahren. Fabriken und viele Läden öffneten wieder, aber Kinos, Karaokebars, Fitnessstudios und andere Geschäfte sind weiterhin geschlossen.

Eine Besucherin des Freizeitparks Disneyland in Shanghai mit Mund-Nasen-Bedeckung | AFP

Nach monatelanger Pause hat der Park wieder geöffnet. Bild: AFP

11.5.2020 • 04:49 Uhr

RKI meldet 357 Neuinfektionen in Deutschland

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet in Deutschland 357 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Damit steigt die Zahl der Fälle auf insgesamt 169.575. Die Zahl der Toten wächst um 22 auf 7417. Nach Angaben des RKI sind rund 145.600 Menschen inzwischen genesen, das sind etwa 1300 mehr als am Vortag.

11.5.2020 • 04:37 Uhr

Keine neuen Fälle in Tunesien

Tunesien verzeichnet zum ersten Mal seit Anfang März keine neuen Coronavirus-Fälle. Das Land hat in der vergangenen Woche mit der schrittweisen Öffnung im Bausektor und in der Lebensmittelbranche begonnen. Einkaufszentren, Bekleidungsgeschäfte und Friseure sollen am Montag folgen. Die Regierung in Tunis geht davon aus, dass die Wirtschaft des Landes infolge der Pandemie um bis zu 4,3 Prozent schrumpfen wird, was den stärksten Rückgang seit der Unabhängigkeit im Jahr 1956 darstellen würde. Im wichtigen Tourismussektor stehen aufgrund von Einbußen in Höhe von 1,4 Milliarden Dollar rund 400.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel.

11.5.2020 • 04:16 Uhr

Spanien und Belgien lockern Corona-Ausgangssperren

Mit Spanien und Belgien lockern zwei der am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder Europas ihre strikten Ausgangssperren. Wegen sinkender Infektions- und Todeszahlen wollen die beiden Staaten nach fast zwei Monaten einen Schritt in Richtung Normalität wagen. In Spanien darf die Hälfte der 47 Millionen Einwohner in einer ersten Phase der Lockerung unter strikten Abstandsvorkehrungen wieder auf die Straße. Restaurants sollen für beschränkten Betrieb im Freien öffnen dürfen. Im Freundes- und Familienkreis dürfen sich bis zu zehn Menschen treffen. Aus Angst vor einer zweiten Infektionswelle werden die Ausgangssperren in den besonders betroffenen Regionen Madrid und Barcelona jedoch noch nicht aufgehoben. In Belgien werden die Geschäfte wiedereröffnet. Restaurants, Bars und Cafés bleiben jedoch weiterhin geschlossen.

Mann steht hinter einer Theke mit hochgestellten Barhockern | REUTERS

Spanische Restaurants und Cafés dürfen zumindest beschränkt wieder öffnen. Bild: REUTERS

11.5.2020 • 03:48 Uhr

17 Neuinfektionen in China

China meldet 17 Neuinfektionen. Das entspricht dem höchsten Anstieg seit dem 28. April. Von den offiziell gemeldeten neuen Fällen handelt es sich nach Angaben der Gesundheitskommission bei sieben in der Inneren Mongolei um importierte Fälle. Wuhan, das Epizentrum des Ausbruchs in China, bestätigt fünf neue lokal übertragene Covid-19-Erkrankungen, den höchsten Stand seit dem 11. März. Alle stammen aus der gleichen Wohnanlage in der Stadt. Die Gesamtzahl der Infizierten liegt nach Regierungsangaben nun bei 82.918 und die Zahl der Todesopfer bleibt unverändert bei 4633.

11.5.2020 • 03:43 Uhr

Fleischbranche wehrt sich gegen Kritik

Die deutsche Fleischindustrie wehrt sich gegen die Kritik an der Ausbreitung von Coronavirus-Infektionen unter ihren Mitarbeitern. Die Arbeitsbedingungen seien nicht der Grund für die Verbreitung des Erregers in den Firmen, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Verbands der Deutschen Fleischwirtschaft, Heike Harstick, der "Süddeutschen Zeitung". Als wesentliche Infrastruktur habe die Fleischindustrie die Produktion nicht wie etwa die Autoindustrie einfach stoppen können. Sie habe weiter gearbeitet, um die Nahrungsmittelversorgung zu sichern.  Harstick warnte vor härteren Auflagen für die Fleischbranche: "Eine schnelle und einfache Lösung gibt es nicht." Wenn etwa die Einzelunterbringung von Mitarbeitern vorgeschrieben und damit höhere Wohnungsmieten verursacht würden, seien viele Betriebe nicht mehr wettbewerbsfähig. Teile der Branche würden dann abwandern, sagte Harstick. 

11.5.2020 • 03:33 Uhr

Präsidentenwahl in Polen soll bis Ende Juli nachgeholt werden

Der Leiter der polnischen Wahlkommission hat dem Parlamentssprecher eine 14-tägige Frist eingeräumt, um ein Datum für die Präsidentschaftswahlen anzusetzen. Der neue Wahltermin müsse innerhalb der nächsten 60 Tage nach der Bekanntgabe liegen. Das würde bedeuten, dass spätestens Ende Juli abgestimmt würde. Die nationalistische Regierungspartei PiS hatte darauf beharrt, die Wahlen wie geplant am 10. Mai stattfinden zu lassen, konnte aber die infolge der Pandemie vorgeschlagene Briefwahl im Parlament nicht durchsetzen.