Passanten laufen mit Corona-Masken durch die Frankfurter Einkaufsstraße "Zeil". | dpa
Liveblog

Coronavirus-Pandemie ++ Hessen will 2G im Einzelhandel aufheben ++

Stand: 03.02.2022 01:08 Uhr

Hessen will die 2G-Regelung im gesamten Einzelhandel aufheben. Die AfD hat als erste Fraktion einen Antrag zur Impfpflicht vorgelegt - dieser hat aber keine Erfolgsaussichten. Die Entwicklungen vom Mittwoch zum Nachlesen.

2.2.2022 • 23:58 Uhr

Ende des Liveblogs

Damit endet der Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

2.2.2022 • 23:34 Uhr

Zahl der Corona-Neuinfektionen in USA sinkt deutlich

In den USA geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter deutlich zurück. Im Durchschnitt der vergangenen Tage verzeichnete das Land 446 000 neue Fälle pro Tag - im Vergleich zur Vorwoche ein Rückgang um 36 Prozent. Dies teilte die nationale Gesundheitsbehörde CDC mit. Die Zahl der Einweisungen ins Krankenhaus ging um 14 Prozent zurück. Bei den Todesfällen gab es hingegen einen Anstieg um 4 Prozent.

2.2.2022 • 22:14 Uhr

Scholz hält an Corona-Einschränkungen fest

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Voraussetzungen für Lockerungen in der Corona-Krise noch nicht erfüllt. "Die Lage ist nicht danach", sagte der SPD-Politiker am Abend im ZDF-"heute journal". Auf die Frage, ob die Regierung in Dänemark mit dem jüngsten Verzicht auf praktisch alle Einschränkungen mehr Mut habe, sagte Scholz: "Ich glaube, wir machen das, was für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Lande richtig ist: nämlich dafür zu sorgen, dass wir möglichst viele Leben und möglichst viel Gesundheit schützen durch diese Maßnahmen, die wir auf den Weg gebracht haben, einvernehmlich mit den Ländern, mit Beschlüssen im Deutschen Bundestag als Grundlage dafür und auch von einem sehr großen Konsens in Deutschland getragen."

2.2.2022 • 22:03 Uhr

Italien lockert Corona-Maßnahmen für Ausländer

Italien lockert seine Corona-Beschränkungen für ausländische Besucher. Der Ministerrat beschloss am Mittwoch in Rom, dass Ausländer künftig wieder in Hotels oder Restaurants gehen dürfen, auch wenn sie nicht geimpft oder genesen sind. Sie müssen aber einen Negativtest vorweisen. Die Neuregelung betrifft auch Touristen und Geschäftsleute, die mit einem nicht in der EU zugelassenen Präparat geimpft sind, etwa aus Russland oder China.

2.2.2022 • 21:52 Uhr

NRW erlaubt wieder Großveranstaltungen mit bis zu 10.000 Personen

In Nordrhein-Westfalen sind künftig wieder überregionale Großveranstaltungen im Freien mit bis zu 10.000 Menschen bei einer maximalen Auslastung von 50 Prozent erlaubt. Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung des Landes entsprechend angepasst. Wie das Gesundheitsministerium am Abend mitteilte, setzt die Landesregierung damit den zuvor gefassten Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder um. Die neue Regelung gilt schon ab dem morgigen Donnerstag.

Neben den schon vorher zulässigen Veranstaltungen mit bis zu 750 Personen kann bei überregionalen Großveranstaltungen die Zuschauerkapazität nun entsprechend ausgeweitet werden. Bei Veranstaltungen in Innenräumen gilt dabei eine maximale Auslastung von 30 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch mit nicht mehr als insgesamt 4000 Zuschauern. Bei Veranstaltungen im Freien liegt die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch nicht mehr als insgesamt 10.000 Zuschauern. Dabei gilt dann grundsätzlich die 2G-Plus-Regelung sowie die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in allen Bereichen.

2.2.2022 • 20:42 Uhr

Serbische Staatsanwaltschaft: PCR-Tests von Djokovic sind gültig

Die serbische Staatsanwaltschaft hat eine Anzeige zurückgewiesen, wonach der Tennis-Weltranglistenerste Novak Djokovic falsche PCR-Tests auf das Coronavirus für seine Einreise nach Australien benutzt habe. Die Ergebnisse der Tests seien authentisch, hieß es in einer Mitteilung der Behörde. "Es wurde festgestellt, dass Novak Djokovic mehrfach getestet wurde und dass die Bescheinigungen über die Testergebnisse vom 16.12.2021 und 22.12.2021 gültig sind."

Der nicht gegen Covid-19 geimpfte Djokovic hatte versucht, über eine Ausnahmegenehmigung an den Australian Open teilzunehmen. Er verwies darauf, dass er von einer Infektion genesen sei und führte dabei einen positiven Test vom 16. Dezember und ein negatives Zertifikat sechs Tage später an. Daran gibt es Zweifel. Letztlich wurde ihm das Visum annulliert. Der Tennis-Star musste schließlich kurz vor Turnierbeginn abreisen.

Tennisspieler Novak Djokovic hält einen Tennisschläger in der Hand. | AP

Der nicht gegen Covid-19 geimpfte Tennisstart Djokovic hatte versucht, über eine Ausnahmegenehmigung an den Australian Open teilzunehmen. Bild: AP

2.2.2022 • 20:20 Uhr

Hessen will 2G-Pflicht für gesamten Einzelhandel aufheben

Hessen will die 2G-Regel für den gesamten Einzelhandel im Land aufheben. Da die Corona-Pandemie aber noch nicht vorbei sei, müsse weiter vorsichtig agiert werden, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Landtag in Wiesbaden. Deshalb werde künftig für den gesamten Einzelhandel in Hessen das Tragen von FFP2-Masken vorgeschrieben. 2G bedeutet, dass nur Geimpfte oder Genesene Zutritt haben.

Ausgenommen waren von der 2G-Pflicht in Hessen bislang Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Lebensmittelmärkte oder Apotheken. Eine Betreiberin dreier Modehäuser hatte vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt mit einem Eilantrag gegen die 2G-Regel einen Erfolg erzielt. Demnach kann sie ihre Geschäfte vorerst ohne Anwendung der 2G-Regel betreiben, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte.

Bouffier erklärte, es mache keinen Sinn mehr, zwischen Geschäften des Grundbedarfs und den übrigen Einzelhändlern zu unterscheiden. Außerdem stehe die Branche unter einem enormen Druck. Das hessische Corona-Kabinett werde sich nun mit den geplanten neuen Regelungen befassen. Es bestehe die Absicht, dass die Maßnahmen Anfang der kommenden Woche in Kraft treten.

2.2.2022 • 19:51 Uhr

Italien stellt Zeitplan für Ende der Beschränkungen in Aussicht

Die italienische Regierung will bald einen Zeitplan für eine Aufhebung der Beschränkungen vorlegen. Die Lockerung der Maßnahmen werde in den kommenden Wochen vorangetrieben, erklärt Ministerpräsident Mario Draghi. In Italien flachte sich die Omikron-Welle zuletzt etwas ab.

2.2.2022 • 18:59 Uhr

Berichte: Boris Johnson bei weiteren Partys in Downing Street dabei

Auch nach der Vorstellung des lang erwarteten "Partygate"-Berichts reißen die Vorwürfe über Boris Johnsons Teilnahme an weiteren Lockdown-Partys in der Downing Street nicht ab. Der "Guardian" berichtete über eine Abschiedsfeier im Januar 2021, bei der der konservative Regierungschef dabei gewesen sein soll. Der "Telegraph" schrieb, Johnson habe auch an einer Feier in seiner eigenen Wohnung im November 2020 teilgenommen. Diese Party war erst durch den Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray bekannt geworden.

Nach der Veröffentlichung des Berichts, der den Verantwortlichen im britischen Regierungssitz Führungsversagen und schwere Verfehlungen bei der Einhaltung von Corona-Regeln vorwirft, wird mit Spannung beobachtet, wie viele Abgeordnete der konservativen Tory-Partei Johnson ihr Misstrauen aussprechen. Tun dies mindestens 54, käme es zu einem Misstrauensvotum. In der wöchentlichen Befragung durchs Parlament wich Johnson erneut allen Fragen nach seiner Teilnahme an Lockdown-Partys aus.

Boris Johnson trinkt ein Gras Wein | AFP

Die Vorwürfe über Boris Johnsons Teilnahme an weiteren Lockdown-Partys in der Downing Street reißen nicht ab. Bild: AFP

2.2.2022 • 17:23 Uhr

Lindner fordert bundesweite Öffnungsschritte

FDP-Chef Christian Lindner verlangt nach der angekündigten Aufhebung der 2G-Regel im Einzelhandel von Schleswig-Holstein bundesweite Entscheidungen für Öffnungen bei den nächsten Bund-Länder-Beratungen Mitte Februar. 

"Die liberale Entscheidung von Schleswig-Holstein sollte bundesweit Schule machen", sagte der Bundesfinanzminister der "Bild". Die strengen Zugangsregeln seien "eine Belastung für den Handel, ohne dass sich daraus ein unmittelbarer Schutz für die Gesundheit ergibt".

Die Kieler Landesregierung hat entschieden, die 2G-Regel im nördlichsten Bundesland in einer Woche aufzuheben. Die "entscheidende Maßnahme" sei das Tragen von Masken, sagte Lindner. "Bund und Länder sollten Mitte Februar einen Stufenplan verabreden, mit dem wir Schritt für Schritt mehr Normalität ermöglichen." Deutschland sollte nicht den Wettbewerb um die strengsten Vorschriften gewinnen, sondern den um die effektivsten. 

Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit Hoffnungen auf baldige Erleichterungen gedämpft. Er lehnte es zudem ab, bereits für die nächste Beratung der Spitzen von Bund und Ländern am 16. Februar einen Lockerungsfahrplan aufzustellen.

2.2.2022 • 17:08 Uhr

Putin zur Corona-Pandemie: "Leben geht weiter"

Angesichts der seit zwei Wochen anhaltenden Rekorde bei den täglichen Neuinfektionen hat der russische Präsident Wladimir Putin an die "Solidarität" und "gegenseitige Unterstützung" appelliert, um dem Land dabei zu helfen, durch den erneuten Fallzahlenanstieg zu navigieren. Der Kreml verzichtete weiterhin darauf, landesweite Beschränkungen zur Eindämmung der Infektionen zu verhängen. Das "Leben geht weiter", trotz der "schwierigen" Pandemie-Situation im Land, sagte Putin.

Bislang hat Russland einmalig im Jahr 2020 einen sechswöchigen, landesweiten Lockdown verhängt. Die Entscheidung über Pandemie-Beschränkungen ist den Regionen überlassen, deren Maßnahmen sich unterscheiden - von der Anordnung, von Zuhause zu arbeiten bis hin zu beschränktem Zugang zu bestimmten öffentlichen Orten. Im vergangenen Monat hatte das Parlament die Einführung von Beschränkungen für Ungeimpfte auf unbestimmte Zeit verschoben. Diese wären bei der teils impfkritischen Bevölkerung nicht auf viel Gegenliebe gestoßen.

Seit Beginn der Pandemie hat die Corona-Arbeitsgruppe der Regierung mehr als zwölf Millionen Corona-Infektionen und 332.690 Todesfälle registriert - es ist bei weitem der höchste Wert in Europa. Die Statistikbehörde Rosstat, die breitere Kriterien bei der Zählung der Fälle veranschlagt, kommt sogar auf etwa 681.100 Sterbefälle im Zusammenhang mit dem Virus zwischen April 2020 und Dezember 2021.

2.2.2022 • 17:01 Uhr

Corona-Tests und Bürostühle künftig in italienische Inflation einberechnet

Corona-Schnelltests, Essen zum Mitnehmen und Bürostühle: Viele Waren haben im Lauf der Pandemie für Verbraucher zunehmend an Bedeutung gewonnen. In Italien werden die Preise dieser Waren künftig in die Berechnung der Inflationsrate mit einbezogen, erklärte die italienische Statistikbehörde Istat.

Bereits im vergangenen Jahr fügte Istat Produkte wie Schutzmasken und Handwaschgel zu dem imaginären Warenkorb hinzu, auf dem die Berechnung der Inflationsrate basiert. Künftig sollen beispielsweise auch die Preise von Pulsoximetern, also Instrumenten zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut, Yogamatten für Fitnessübungen zu Hause oder die Kosten für Musik-Streamingdienste berücksichtigt werden.

Auch in Deutschland wird die Inflationsrate vom Statistischen Bundesamt anhand eines imaginären Warenkorbs errechnet. In Deutschland enthält dieser rund 650 Güterarten, die die Konsumausgaben der privaten Haushalte in Deutschland möglichst repräsentativ widerspiegeln sollen.

2.2.2022 • 16:54 Uhr

Corona-Boni bei den Grünen: Ermittlungen auch gegen Büning

Die Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft zu Bonuszahlungen an führende Politiker der Grünen erstrecken sich auch auf Emiliy Büning, die am vergangenen Wochenende zur politischen Geschäftsführerin der Partei gewählt worden war. Wie die Grünen mitteilten, betrifft das laufende Ermittlungsverfahren Büning in ihrer ehemaligen Rolle als organisatorische Geschäftsführerin der Partei wegen möglicher Beihilfe zu den bereits bekannten Corona-Boni-Vorwürfen. "Wie auch der gesamte ehemalige Bundesvorstand arbeitet Frau Büning vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft zusammen", sagte eine Sprecherin. Der Sachverhalt sei hinlänglich bekannt.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Untreue bereits gegen den gesamten früheren Bundesvorstand der Grünen. "Gegenstand des Verfahrens ist die Bewilligung eines 'Corona-Bonus' durch die Mitglieder des Bundesvorstands an sich selbst", teilte die Behörde mit. Zum Grünen-Vorstand gehörten in der Zeit, um die es geht, die damaligen Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie der frühere politische Geschäftsführer Michael Kellner, Jamila Schaefer, Ricarda Lang, die am Wochenende zur Co-Vorsitzenden gewählt wurde, sowie Marc Urbatsch.

Den Corona-Bonus von 1500 Euro pro Person bekamen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Grünen-Bundesgeschäftsstelle im vergangenen Winter. Er sollte die Belastungen ausgleichen, die durch die Arbeit im Homeoffice und den Umbau des Gebäudes entstanden waren. Parteiinterne Rechnungsprüfer hatten die Zahlungen an den Vorstand bereits beanstandet. Der Bonus wurde auch an die sechs Mitglieder des Bundesvorstands gezahlt, was laut den Rechnungsprüfern aber nicht durch die parteiinternen Regelungen gedeckt war. Die damaligen Vorstandsmitglieder teilten später mit, dass die Gelder inzwischen zurückgezahlt worden seien.

2.2.2022 • 16:15 Uhr

AfD gegen Impfpflicht - erster Antrag für Bundestagsberatung vorgelegt

Die AfD lehnt die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab und drängt zudem auf die Abschaffung der geltenden Impfpflicht im Gesundheitssektor. In einem veröffentlichten Antrag plädiert die Fraktion dafür, dass der Bundestag die Bundesregierung auffordern solle, "von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen".

Zudem solle die Bundesregierung aufgefordert werden, "einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird".

Die AfD hat damit als erste Fraktion einen förmlichen Antrag zur Impfpflicht vorgelegt, er hat allerdings keinerlei Erfolgsaussichten.

2.2.2022 • 16:11 Uhr

Israel will Impfnachweis-Pflicht deutlich lockern

Ungeachtet von Rekord-Infektionszahlen soll in Israel an vielen Orten und bei vielen Veranstaltungen keine Corona-Impfung oder -Genesung mehr nachgewiesen werden müssen. Der sogenannte Grüne Pass müsse von Sonntag an nur noch in "Hochrisiko"-Orten wie Krankenhäusern oder öffentlichen Partys vorgelegt werden, teilte die Regierung mit. Die Lockerungen sollen am Sonntag in Kraft treten, zuvor muss noch der zuständige Parlamentsausschuss zustimmen.

2.2.2022 • 16:09 Uhr

Bayerns Gesundheitsminister Holetschek positiv auf Corona getestet

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Holetschek habe sich einem PCR-Test unterzogen, der positiv ausgefallen sei, teilte das Gesundheitsministerium mit. Holetschek habe sich umgehend in häusliche Quarantäne begeben.

"Ich habe derzeit lediglich leichte Symptome wie etwa Husten und werde von zu Hause aus weiterarbeiten", sagte der Minister. Geplante Termine wolle er digital wahrnehmen. "Ich bin sehr froh, dass ich geboostert bin", sagte der Politiker. Wo und wann der Minister sich infiziert habe, sei unklar.

2.2.2022 • 16:04 Uhr

Sächsische Impfkommission empfiehlt Impfung ab fünf Jahren

Die Sächsische Impfkommission empfiehlt ab sofort allen Kindern ab fünf Jahren uneingeschränkt eine Impfung gegen das Corona-Virus. "Damit erhalten Ärztinnen und Ärzte, aber auch Kinder und Eltern weitere Handlungssicherheit", erklärte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) in Dresden. Klar sei aber auch, dass sich zu zuallererst Erwachsene impfen lassen sollten.

Die Sächsische Impfkommission verweist in ihren veröffentlichten, geänderten Empfehlungen für die Impfung von fünf- bis elfjährigen Kindern auf Sicherheitsdaten aus den USA, die mehr als 8,6 Millionen Impfungen erfasst haben. Diese zeigten "ein sehr günstiges Nutzen-Risiko-Profil für die Impflinge in dieser Altersgruppe".

2.2.2022 • 16:02 Uhr

Regierung: Impfpflicht für Gesundheitspersonal wird umgesetzt

Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass die Umsetzung der Impfpflicht für das Gesundheitspersonal scheitern könnte. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, die Diskussion darüber sei nicht nur kontraproduktiv, sondern auch schädlich. So werde es nicht kommen. Das Gesetz gelte und werde zum 16. März wirksam.

Bezogen auf die Belastungen der Gesundheitsämter, wonach voraussichtlich jedes Amt im Durchschnitt etwa 500 Fälle von Pflegekräften oder anderen Beschäftigten prüfen muss, die am 16. März noch nicht geimpft sind, sagte Hebestreit, dies sei zwar eine zusätzliche Belastung, aber sie sei "schaffbar". Wo dies nicht möglich sei, suchten die Bundesländer, die für die praktische Umsetzung zuständig sind, derzeit nach Lösungen.

Gesundheitsämter mehrerer Bundesländer hatten gewarnt, sie seien mit der Kontrolle der Corona-Impfpflicht überfordert. Aus der Pflegebranche kommen Warnungen, dass die Impfpflicht die Personalnot verstärken werde. Außerdem kritisieren etliche Pflegeverbände und die Deutsche Krankenhausgesellschaft, dass wesentliche Fragen zur Umsetzung noch ungeklärt seien.

2.2.2022 • 15:12 Uhr

Impftempo verläuft weiter schleppend

Das Impftempo in Deutschland verläuft weiterhin schleppend. Am Dienstag wurden nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) rund 266.000 Corona-Impfungen gespritzt. Das ist deutlich weniger als eine Woche zuvor.

Am Montag wurden rund 220.000 Spritzen verabreicht. Lediglich rund 23.000 Menschen erhielten am Dienstag eine Erstimpfung, was nur eine marginale Verbesserung im Vergleich zum Vortag (18 000) bedeutet. Nach Angaben des RKI haben 75,8 Prozent (63,1 Millionen) der Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus bekommen.

Das Ziel der Bundesregierung, bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona zu impfen, war am Montag verfehlt worden. Ursprünglich wollte die Regierung diese Quote sogar bereits bis zum 7. Januar erreichen.

2.2.2022 • 15:10 Uhr

Finnland fährt Auflagen zurück

Finnland will sich im Laufe des Februars von allen geltenden Corona-Beschränkungen verabschieden. Die Regierung in Helsinki einigte sich bei Verhandlungen am Mittwoch darauf, die Einschränkungen schrittweise zurückzufahren.

Ab dem 14. Februar werden Begrenzungen für Restaurants und Kneipen gelockert und alle Beschränkungen für die Kultur, den Sport und für Veranstaltungen aufgehoben, wie Ministerpräsidentin Sanna Marin sagte. Nachtclubs bleiben vorerst dicht.

Bis zum 14. Februar werde man ein wenig Zeit haben, um zu beobachten, wie sich die Lage bei den nordischen Partnern in Dänemark und Norwegen entwickle, sagte Marin. Dänemark hatte am Dienstag alle Corona-Beschränkungen aufgehoben, Norwegen einen Großteil gelockert.

2.2.2022 • 14:58 Uhr

Gericht kippt 2G-Regel in Tschechien

Das Oberste Verwaltungsgericht in Tschechien hat die 2G-Regel in Gaststätten und Hotels gekippt. Es fehle die rechtliche Grundlage für die Einschränkungen, teilte ein Sprecher des Gerichts in Brünn (Brno) mit.

Die 2G-Regel sieht vor, dass nur Geimpfte und Genesene Zugang erhalten. "Es darf nicht Ziel der Maßnahme sein, die Bürger indirekt zum Impfen zu nötigen", bemängelten die Richter. Menschen sollten nicht pauschal einer Infektion verdächtigt werden, solange sie keine Symptome haben.

Zugleich gaben die Richter der Regierung eine Woche Zeit, die entsprechende Verordnung nachzubessern. In der Praxis wird die 2G-Regel ohnehin oft nicht kontrolliert.

2.2.2022 • 14:32 Uhr

Schweiz hebt Einschränkungen teilweise auf

Die Schweiz lockert die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Die Regierung hebe am Donnerstag die Homeoffice-Pflicht und die Quarantänepflicht für Kontaktpersonen von positiv Getesteten auf.

Trotz rekordhoher Infektionszahlen sei eine Überlastung der Krankenhäuser ausgeblieben. "Die Anzeichen verdichten sich, dass die akute Krise bald zu Ende ist und die endemische Phase beginnen könnte", heißt es in einer Mitteilung.

Über weitere Lockerungen entscheide die Regierung am 16. Februar. Falls die Immunisierung der Bevölkerung weit genug fortgeschritten sei und die Ansteckungszahlen abnähmen, sei dann die Aufhebung aller Maßnahmen möglich.

2.2.2022 • 14:22 Uhr

Bundesregierung dämpft Hoffnungen auf baldige Lockerungen

Die Bundesregierung hat die Hoffnung auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen gedämpft. Voraussetzung dafür seien sinkende Fallzahlen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.

"Im Augenblick sind wir in einer Phase, in der es weitestgehend noch sehr starke Steigerungen gibt." Erste positive Anzeichen für eine Verlangsamung gebe es allenfalls im Norden Deutschlands. Zwar sei zu erwarten, "dass wir uns in den nächsten 14 Tagen dem Ziel nähern, den Peak zu erreichen", sagte Hebestreit.

Das bedeute aber, dass die Zahlen dann immer noch deutlich höher seien als derzeit. Dem könne sich eine Phase anschließen, in der über Lockerungen gesprochen wird. Hebestreit sieht nach eigenen Worten auch keinen Anlass, bereits für die nächste Beratung der Spitzen von Bund und Ländern am 16. Februar einen Lockerungsfahrplan aufzustellen.

2.2.2022 • 13:50 Uhr

Beschluss: Wieder mehr Zuschauer in Stadien und Hallen

Nach einem Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien dürfen deutschlandweit die Stadien und Hallen wieder mit mehr Zuschauern gefüllt werden. Bei überregionalen Großveranstaltungen im Freien dürfen bei einer maximalen Auslastung von 50 Prozent bis zu 10.000 Menschen dabei sein.

In Innenräumen liegt die zulässige Auslastung "bei maximal 30 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch nicht mehr als insgesamt 4000 Zuschauenden", heißt es in dem Beschluss, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Er ist für die Bundesländer bindend, muss aber noch jeweils in die Corona-Verordnungen übernommen werden.

2.2.2022 • 13:07 Uhr

Innenministerium für einheitliche Zuschauer-Regeln

Das Bundesinnenministerium hat sich für einheitliche Regelungen zu Zuschauern in Fußballstadien ausgesprochen. Das auch für Sport zuständige Ministerium teilte auf Anfrage mit, es "würde nicht zuletzt mit Blick auf bundesland-übergreifenden Ligen- und Spielbetrieb in verschiedenen Sportarten eine einheitliche Regelung begrüßen, die die anhaltenden Erfordernisse der Pandemie angemessen berücksichtigt".

Bei der Bund-Länder-Konferenz am 24. Januar 2022 hätten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder darauf hingewiesen, "dass es bei der Durchführung von Großveranstaltungen einer Vereinheitlichung der bestehenden Regelungen bedarf" und gleichzeitig die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder beauftragt, bis zum 9. Februar 2022 eine einheitliche Regelung zu vereinbaren.

Im Anschluss hatten aber einige Bundesländer neue Corona-Verordnungen erlassen. So dürfen in Bayern bis zu 10.00 Menschen (maximal 25 Prozent der Gesamtkapazität) in die Stadien. Die Landesregierung in Baden-Württemberg folgte mit einem Beschluss für die Zulassung von 6000 Menschen bei der Anwendung der 2G-plus-Regel.

2.2.2022 • 13:07 Uhr

Schleswig-Holstein lockert Regeln für Handel

Schleswig-Holsteins Landesregierung will eine ganze Reihe von Corona-Vorschriften lockern. In Geschäften soll vom 9. Februar an nur noch Maskenpflicht gelten, Kunden müssen dann keinen Genesenen- oder Impfstatus mehr nachweisen.

Außerdem entfällt die Sperrstunde in der Gastronomie, gab Ministerpräsident Daniel Günther in Kiel bekannt. Das Land wolle sich "ein Stück in Richtung Normalität bewegen". Der Regierungschef kündigte zudem Änderungen bei Veranstaltungen an, das Land werde aber einen geplanten bundeseinheitlichen Beschluss abwarten.

Dieser werde voraussichtlich bei größeren Veranstaltungen im Freien - wie beispielsweise im Fußballstadion - künftig bis zu 10.000 Zuschauer bei einer Belegung von maximal 30 Prozent der Plätze beinhalten. Drinnen seien bis zu 4000 Besucher in der Diskussion bei maximal halber Kapazität. Dies würde auch für Handballspiele gelten.

2.2.2022 • 12:07 Uhr

Russland plant keine weitere Auflagen

Trotz explodierender Corona-Zahlen im ganzen Land plant Russland derzeit keine neuen Restriktionen. Das Gesundheitssystem sei noch voll funktionsfähig, sagte am Mittwoch die Chefin der nationalen Gesundheitsbehörde, Anna Popowa, der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

"Die Sterblichkeitsrate ist nicht höher als in früheren Phasen in den vergangenen zwei Jahren." Deshalb gebe es keinen Grund für spezielle Restriktionen. Russland sieht sich seit zwei Wochen mit einer regelrechten Explosion der Corona-Fallzahlen konfrontiert.

Am Mittwoch wurde den 13. Tag in Folge ein neuer Höchststand bei den Neuinfektionen vermeldet: Innerhalb von 24 Stunden seien offiziell 141.883 Ansteckungen registriert worden, teilten die Behörden mit. Vor zwei Wochen lag die Zahl noch bei gut 33.000.

Ein geschlossenes Geschäft in Moskau | EPA

Ein geschlossenes Geschäft in Moskau. Bild: EPA

2.2.2022 • 11:54 Uhr

Laumann hält die Lockerungs-Debatte für verfrüht

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lehnt rasche Lockerungen von Corona-Maßnahmen ab und hält die Debatte darüber für verfrüht. "Kontaktbeschränkungen sind weiter notwendig", sagt der CDU-Politiker RTL/ntv-Frühstart.

"Wir sollten warten, bis wir den Omikron-Höhepunkt erreicht haben. Und wenn die Zahlen dann wieder runtergehen, dann sollten wir erst lockern." Einen möglichen Zeitpunkt dafür will er nicht nennen. Bund und Länder würden sich bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Februar mit einer Exit-Strategie beschäftigen. Dann sei es sehr wichtig, dass die Länder dafür einen gemeinsam Fahrplan erarbeiteten.

2.2.2022 • 11:52 Uhr

Haseloff stellt Lockerungen ab März in Aussicht

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hält eine weitere Rücknahme von Beschränkungen ab kommendem Monat für vorstellbar. "Wenn es die Fakten erlauben, könnte es im März weitere Lockerungen geben.

Entscheidend ist jedoch, in welcher Lage wir uns dann befinden", sagt der CDU-Politiker dem "Spiegel". "In Sachsen-Anhalt haben wir schon weitreichende Lockerungen umgesetzt. Zum Beispiel dürfen bis zu 15.000 Menschen wieder ins Stadion, und wir haben keine verpflichtende 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie."

Ende Februar laufe die Verordnung zu Schutzmaßnahmen aus, dann "werden wir eventuell Veränderungen beschließen", sagte der Ministerpräsident.

2.2.2022 • 11:50 Uhr

Frankreich hebt Maskenpflicht im Freien und Homeoffice-Pflicht auf

Ungeachtet einer Inzidenz von knapp 3500 hat Frankreich die Maskenpflicht im Freien aufgehoben. Homeoffice ist dort, wo es möglich ist, nicht mehr vorgeschrieben, bleibt aber empfohlen. Bei Veranstaltungen gelten keine Teilnehmer-Obergrenzen mehr.

Die Regierung hatte die Lockerungen Ende Januar mit dem Hinweis auf die geringere Gefährlichkeit der Omikron-Variante des Coronavirus angekündigt.  Präsident Emmanuel Macron mahnte dennoch zur Wachsamkeit.

Bei einer Sitzung des Corona-Krisenstabs am Mittwoch im Elysée sollten mögliche Lockerungen an Schulen nach den Winterferien besprochen werden. Bislang sind nur etwa vier Prozent der 5- bis 11-Jährigen in Frankreich geimpft.

In zwei Wochen sind bereits weitere Lockerungen vorgesehen. So sollen die seit dem 10. Dezember geschlossenen Diskotheken wieder öffnen. Konzertveranstalter dürfen Stehplätze anbieten und Kaffeetrinken an der Theke wird wieder erlaubt.

2.2.2022 • 11:26 Uhr

Deutsche Wirtschaft fordert von Japan Lockerung bei Einreiseverbot

Japans striktes Einreiseverbot wegen der Corona-Pandemie sorgt bei deutschen Unternehmen und internationalen Austauschstudenten für vehemente Kritik. "Das seit 23 Monaten bestehende Einreiseverbot ist nicht nur eine Belastung für die deutsche Wirtschaft, sondern schadet auch Japans eigener Wirtschaft und seinem internationalen Ruf", sagt Marcus Schürmann, Geschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer in Japan.

Eine Umfrage der Kammer habe ergeben, dass 73 Prozent der deutschen Unternehmen in Japan laufende Projekte und Geschäftstätigkeiten erheblich gefährdet sehen. "Internationale Unternehmen benötigen für die Besetzung von Schlüsselpositionen in den Unternehmen dringend Entsandtkräfte, die schließlich auch einen Beitrag für die Gesellschaft leisten und Steuern zahlen", so Schürmann.

Wir fordern die japanische Regierung daher dringend auf, die Einreisebeschränkungen zu flexibilisieren und die Einreise dieser Zielgruppen nach transparenten Verfahren zu ermöglichen

23 Prozent der befragten deutschen Unternehmen haben den Angaben nach bereits erhebliche Geschäftseinbußen im Zusammenhang mit dem Einreiseverbot verbucht, die insgesamt weit über 100 Millionen Euro liegen.

2.2.2022 • 11:26 Uhr

Bald Entscheidung zu Zuschauern in Stadien in NRW

Das Oberverwaltungsgericht in Münster wird noch in dieser Woche über die Zuschauerfrage für Fußball-Spiele in Nordrhein-Westfalen entscheiden, so eine Gerichtssprecherin auf Anfrage der DPA.

Die juristische Klärung zur Überprüfung der Corona-Schutzverordnung des Landes haben die drei Bundesligisten Borussia Dortmund, 1. FC Köln und Arminia Bielefeld eingeleitet. Das Land gibt derzeit wegen der hohen Inzidenzzahlen bei allen Großveranstaltungen eine Zuschauerbegrenzung von 750 vor.

Die drei Clubs, die am Wochenende ein Heimspiel haben, wollen die NRW-Verordnung im Eilverfahren beim Oberlandesgericht aber prüfen lassen, um schon in ihren Spielen am Samstag (Köln, Bielefeld) und Sonntag (Dortmund) mehr Zuschauer ins Stadion lassen zu dürfen.

2.2.2022 • 09:38 Uhr

Stark steigende Corona-Infektionen in Tschechien

Die Omikron-Welle sorgt in Tschechien weiter für Höchstwerte bei den Corona-Neuinfektionen. Innerhalb von 24 Stunden gibt es 57 195 neue bestätigte Fälle, wie das Gesundheitsministerium meldet, so viele wie an keinem anderen Tag zuvor seit Beginn der Pandemie. Hinzu kommen 9775 neuerliche Infektionen von bereits Genesenen.

In den Kliniken werden knapp 2700 Corona-Patienten behandelt, rund 700 mehr als vor einer Woche. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 2483.

2.2.2022 • 09:15 Uhr

AfD-Chef wirft Bundesinnenministerin vor, Demonstrationsrecht auszusetzen

AfD-Chef Tino Chrupalla hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der SPD in der rbb-Sendung "Wir müssen reden!" scharf kritisiert und sich solidarisch mit den sogenannten Corona-Spaziergängern gezeigt.

Sie setzt das Grundrecht auf Demonstrationen aus. Eines der höchsten Güter unserer Verfassung setzt sie aus. Und auch die Spaziergänge

Er fragte, warum man solche Demonstrationen, solche Unmutsbekundungen nicht zulasse. Chrupalla reagierte damit auf Äußerungen Faesers, in denen sie die sogenannten Corona-Spaziergänge kritisierte.

Tino Chrupalla | dpa

Bild: dpa

Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Politik vielerorts auf die Straße. Und nicht immer kündigen oder melden sie die Demonstrationen an. Zahlreiche Städte haben unangemeldete Proteste deshalb mittlerweile untersagt.

2.2.2022 • 08:56 Uhr

Integrationsbeauftragte will niedrigschwellige Impfangebote

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan von der SPD, hat bei den Corona-Schutzimpfungen mehr niedrigschwellige Angebote und Impfaktionen in Stadtteilen gefordert. "Wir müssen den Fokus mehr auf eine aufsuchende Beratung setzen ohne lange Warteschlangen und Termin", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Es sei wichtig, dass Menschen über ihre Unsicherheiten direkt und persönlich sprechen könnten. Es komme jetzt beim Impfen darauf an, alle mitzunehmen. "Dafür ist es wichtig, alle Menschen mit gesicherten Informationen zu erreichen." Die Stelle der Integrationsbeauftragten informiert nach eigenen Angaben in 23 Sprachen über Corona und die Covid-19-Schutzimpfung.

2.2.2022 • 08:24 Uhr

10 Millionen Infektionen in Deutschland seit Pandemiebeginn

Insgesamt fielen in Deutschland in der Corona-Pandemie mehr als zehn Millionen aller registrierte Corona-Tests positiv aus. Die Dunkelziffer gilt allerdings als deutlich höher.

Den Höhepunkt der Omikron-Welle erwartet das Gesundheitsministerium bisher Mitte Februar mit wahrscheinlich mindestens 400.000 Neuinfektionen täglich.

Immer mehr Krankenhaus-Einweisungen betreffen vor allem Normalstationen, weil der Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit der Omikron-Virus-Variante im Schnitt milder verläuft. Auf den Intensivstationen gab es in den vergangenen Wochen eine Entspannung: Heute wurden dort 2224 Patientinnen und Patienten gemeldet, Anfang Dezember lag die Zahl noch bei fast 5000.

2.2.2022 • 07:36 Uhr

Kein automatischer Olympia-Abbruch bei höheren Corona-Zahlen

Im Fall steigender Corona-Zahlen bei Olympia will das Internationale Olympische Komitee keine Grenzmarke für einen Abbruch der Winterspiele festlegen. "Wir setzen uns keine Schwellenwerte. Es geht auch nicht nur um die konkreten Zahlen, sondern auch darum, inwieweit Fälle innerhalb der Blase miteinander zusammenhängen", sagte Brian McCloskey, Leiter der Medizinischen Expertenkommission.

Bislang habe es in der Corona-Blase vor Beginn der Spiele bei den ermittelten Infektionen keine miteinander verbundenen Fälle gegeben. Insgesamt zählten die chinesischen Organisatoren bis zum Dienstag 232 positive Tests.

Für die Winterspiele gilt ein strenges Corona-Sicherheitskonzept. Alle Beteiligten - von Athleten bis hin zu Journalisten - sind vollständig vom Rest der chinesischen Bevölkerung getrennt. Um Infektionen möglichst rasch zu erkennen, muss jeder innerhalb der Olympia-Blase täglich einen PCR-Test absolvieren.

2.2.2022 • 06:22 Uhr

Sorge vor höherer Krebssterblichkeit durch Corona

Der Präsident der Deutschen Krebsgesellschaft, Thomas Seufferlein, warnt wegen der Corona-Pandemie vor einem Anstieg der Krebssterblichkeit. Es sei zu befürchten, dass sich eine verzögerte Therapie negativ auf die Prognose auswirkt, sagte Seufferlein der Nachrichtenagentur AFP zum bevorstehenden Weltkrebstag.

Viele Tumoroperationen seien in den Gipfelzeiten der Pandemie wegen der Auslastung der Intensivkapazitäten und fehlenden Personals verschoben worden oder ausgefallen.

Eine verspätete Diagnose von Krebserkrankungen, zum Beispiel durch eine verschobene Vorsorge, birgt das Risiko, dass Tumorerkrankungen erst in einem fortgeschritteneren und damit schlechter behandelbaren Stadium erkannt werden

Für Patienten kann eine verschobene Behandlung gravierende Folgen haben und im schlimmsten Fall Lebensjahre kosten. "Je nach Krebsart können tatsächlich Wochen oder Monate darüber entscheiden, ob die Krankheit geheilt werden kann oder ob der Patient daran über kurz oder lang verstirbt", sagte Baumann, der bereits im April 2021 warnte, die Krebssterblichkeit werde nach oben schnellen. Es sei zu erwarten, dass sich ein pandemiebedingter Anstieg der Krebssterblichkeit etwa ab Ende 2022 in den Statistiken niederschlagen werde. 

2.2.2022 • 06:01 Uhr

Zweiter Corona-Fall beim deutschen Olympia-Team

Das deutsche Olympia-Team in Peking hat seinen zweiten Corona-Fall. Eines der 85 Mitglieder der Mannschaft, die in China eingereist waren, sei positiv auf das Virus getestet worden, teilte der Deutsche Olympische Sportbund mit. Ob es sich um einen Sportler oder einen Betreuer handelt, wollte der DOSB zunächst nicht mitteilen. Das betroffene Teammitglied sei symptomfrei und müsse in ein Quarantänehotel ziehen. Je nach Ergebnis des weiteren Tests werde "das weitere Prozedere festgelegt", hieß es. Bereits vor einigen Tagen war bei einem deutschen Betreuer eine Corona-Infektion festgestellt worden.

2.2.2022 • 04:46 Uhr

Olympia in Peking: Weitere 32 Corona-Fälle entdeckt

Kurz vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking haben die Organisatoren 32 weitere Corona-Fälle festgestellt. Wie das Organisationskomitee berichtete, wurden 15 Einreisende positiv auf das Coronavirus getestet. 17 Infektionen wurden zudem bei Personen festgestellt, die zuvor nach Peking gereist waren und sich bereits in der geschlossenen Olympia-Blase befinden. Unter den gemeldeten Infizierten befanden sich neun Athleten oder Teammitglieder. Die Gesamtzahl der Corona-Fälle ist seit dem 23. Januar auf insgesamt 232 gestiegen.

2.2.2022 • 04:45 Uhr

Klagen über Unklarheiten bei Teil-Impfpflicht

Die Linke im Bundestag hat vor gerichtlichen Auseinandersetzungen wegen ungeklärter Fragen bei der geplanten Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen gewarnt. "Die Ampel hat sich davor gedrückt, arbeitsrechtliche Konsequenzen bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht klar zu regeln", sagte Fraktionsvize Susanne Ferschl der "Augsburger Allgemeinen". "Ein Gesetz, das einen so sensiblen Punkt letztlich der Entscheidung der Gerichte überlässt, ist handwerklich schlecht gemacht", so Ferschl.

Der Deutsche Städtetag forderte Bund und Länder auf, rechtliche Unklarheiten rasch auszuräumen. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, befürworte zwar die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. "Aber Bund und Länder müssen viele offene Fragen sehr schnell klären, um ein Debakel zu verhindern", sagte Lewe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Vor allem: Sollen Ungeimpfte im Regelfall ihre Tätigkeit nach dem 15. März nicht mehr ausüben dürfen? Oder sollen im Regelfall Ungeimpfte auch nach dem Stichtag weiterarbeiten dürfen, wenn ansonsten der Betrieb des Pflegeheims, des Krankenhauses oder der Arztpraxis erheblich gestört wird?"

Elke Bruns-Philipps, die Vizechefin des Bundesverbandes der Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes, forderte, die Frist für die Einführung der Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen bis in den Sommer zu verlängern. Die Kontrolle der Impfpflicht sei besser zu bewältigen, "wenn die Frist und Prüfung in einem Zeitfenster mit abgeflauter Omikron-Infektionswelle läge, zum Beispiel in den frühen Sommermonaten", sagte Bruns-Philipps dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

2.2.2022 • 04:42 Uhr

RKI: Neue Höchstwerte bei Neuinfektionen und Inzidenz

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat mit 208.498 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen neuen Höchstwert gemeldet. Das sind 44.498 Fälle mehr als vor einer Woche, als 164.000 Ansteckungen gemeldet worden waren. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf einen Höchststand von 1227,5 von 1206,2 am Vortag. Es wurden 196 weitere Tödesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet. Damit erhöht sich die Gesamtzahl auf 118.170.

2.2.2022 • 04:26 Uhr

Omikron-Subtyp BA.2 in 57 Ländern nachgewiesen

Ein Subtyp der Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich weltweit rasch aus. Mittlerweile wurde die Untervariante BA.2 nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in 57 Ländern nachgewiesen. In einigen Ländern mache die Untervariante inzwischen mehr als die Hälfte aller gesammelten Virus-Gensequenzen aus. Die WHO betonte, dass es bisher nur wenige Erkenntnisse gebe, wie genau sich BA.2 von den bislang dominanten Subtypen BA.1 und BA.1.1 unterscheidet.

Maria Van Kerkhove, eine der führenden Covid-Expertinnen der WHO, sagte, dass einige anfängliche Daten darauf hindeuteten, dass BA.2 "eine leicht erhöhte Wachstumsrate gegenüber BA.1" habe. Allerdings gebe es bisher "keine Anzeichen für eine Veränderung des Schweregrads" bei BA.2.

2.2.2022 • 04:24 Uhr

Dobrindt für baldige Öffnungsperspektiven

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Entscheidungen über Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie noch im Februar gefordert. Die Krankenhausbelegung müsse handlungsleitender Maßstab für die Politik sein. "Es ist ein Plädoyer für mehr Eigenverantwortung. Noch braucht es Maßnahmen wie die Maskenpflicht. Aber wir müssen eine Perspektive vorstellen, Stück für Stück die Einschränkungen des täglichen Lebens zu reduzieren - im Handel, in der Gastronomie, in Kultur, Sport, Freizeit", sagte der CSU-Politiker der "Welt".

2.2.2022 • 04:22 Uhr

DKG-Chef: Lockerungen, wenn Omikron-Welle überstanden

Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat eine Diskussion über Lockerungen der Corona-Maßnahmen begrüßt. Zugleich mahnte er: "Das heißt aber nicht, dass jetzt Öffnungen erfolgen sollen." Lockerungen könne es erst geben, wenn der Scheitelpunkt der Omikron-Welle überschritten sei und man sehe, dass die Krankenhäuser nicht überlastet seien. "Im Moment sieht es gut aus", sagte Gaß der "Rheinischen Post".

2.2.2022 • 04:21 Uhr

Buschmann hofft auf Rücknahme vieler Auflagen im März

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für März in Aussicht gestellt. "Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können", sagte der FDP-Politiker der "Rheinischen Post". Voraussetzung sei, dass wie vom Robert Koch-Institut (RKI) prognostiziert "ab Mitte Februar die Fallzahlen wieder sinken". Auch dürften nicht kurzfristig neue Virusvarianten auftauchen, die die Lage wieder komplett verändern.

Auf die Frage, welche Lockerungen er sich zurzeit vorstellen könne, sagte Buschmann: "Wir müssen beispielsweise hinterfragen, ob 2G im Einzelhandel noch begründbar ist."

2.2.2022 • 04:17 Uhr

Tonga: Corona-Ausbruch und Lockdown

Die Corona-Pandemie hat als einen der letzten Orte der Welt auch den Pazifikstaat Tonga erreicht. Ministerpräsident Siaosi Sovaleni sagte, bei zwei Hafenarbeitern sei eine Infektion nachgewiesen worden. Daher trete ein Lockdown in Kraft. Die Arbeiter hatten bei der Verteilung internationaler Hilfsgüter geholfen, die nach dem verheerenden Vulkanausbruch und dem folgenden Tsunami den Inselstaat erreichten.

Die Nachrichtenwebsite "Matangi Tonga" berichtete, die Behörden hätten 50 Hafenarbeiter auf das Virus getestet. Zwei der Tests seien positiv ausgefallen. Der Lockdown gelte vorläufig unbefristet, die Gesundheitsbehörden wollten alle zwei Tage über den Stand der Dinge informieren, hieß es.

Seit Beginn der Pandemie hatte Tonga nur eine einzige Infektion bei einem Missionar gemeldet, der aus Afrika zurückkehrte und im Oktober nach seinem Rückflug über Neuseeland positiv getestet wurde.

Aschebedeckte Häuser und Gebäude nach einem Vulkanausbruch im pazifischen Inselsaat Tonga. | dpa

Tonga nach dem Vulkanausbruch: Die Behörden hatten bereits gegenüber Hilfsorganisationen die Befürchtung geäußert, dass ein Ausbruch des Virus eine größere Gefahr für Tonga darstellen könnte als der Tsunami. Bild: dpa

2.2.2022 • 04:11 Uhr

Wüst warnt vor Aus von Corona-Maßnahmen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Bund vor einem baldigen Aus für Corona-Schutzmaßnahmen gewarnt. "Wenn der Bundestag nicht handelt, werden mit Ablauf des 19. März alle Maßnahmen zum Schutz gegen das Virus auslaufen, spätestens nach einer einmaligen Verlängerung", sagte Wüst dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Verweis auf die entsprechende Befristung im Infektionsschutzgesetz und der nur einmaligen Möglichkeit zur Verlängerung der Maßnahmen um drei Monate. "Dann stünden die Länder und Kommunen faktisch ohne Schutzoptionen da", so Wüst. Er forderte eine schnelle Garantie für einen Basisschutz. "Angesichts der erhofften Entwicklung der Omikron-Variante sind Perspektiven für stufenweise Öffnungen möglich, müssen aber abgesichert werden", sagte der CDU-Politiker.

2.2.2022 • 04:05 Uhr

Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung vor

In mehreren Bundesländern geht die Justiz nach Regierungsangaben verstärkt gegen Holocaust-relativierende Symbole und Äußerungen bei Corona-Protesten vor. "Sich den gelben Stern anzuheften und dieses menschenverachtende Symbol des millionenfachen Mordes an jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit dem eigenen Impfstatus in Verbindung zu bringen, ist nicht nur geschmacklos, sondern erfüllt in meinen Augen den Straftatbestand der Volksverhetzung", sagte die Bremer Justizsenatorin Claudia Schilling dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deshalb sei es absolut richtig, "dass von der Staatsanwaltschaft Bremen generell der Anfangsverdacht der Volksverhetzung angenommen und entsprechend ermittelt wird." 

Auch das bayerische Justizministerium wies darauf hin, dass Äußerungen, die staatliche Corona-Maßnahmen mit dem Holocaust vergleichen, insbesondere den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen können. Es sei daher ein Informationsschreiben an die Verbände der bayerischen Polizei erstellt worden, "in dem diese gebeten wurden, entsprechende Fälle zur Prüfung des Anfangsverdachts für eine Straftat der zuständigen Staatsanwaltschaft vorzulegen", teilte das Ministerium dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit.

2.2.2022 • 04:00 Uhr

BioNTech/Pfizer beantragen US-Zulassung für Kleinkinder

Das deutsche Unternehmen BioNTech und sein US-Partner Pfizer haben in den USA die Notfallzulassung ihres Corona-Impfstoffs für Kinder unter fünf Jahren beantragt. Die entsprechenden Daten seien der US-Arzneimittelbehörde FDA übermittelt worden, teilte Pfizer mit. Der Antrag solle in den kommenden Tagen fertiggestellt werden. Die Notfallzulassung soll für Kinder ab sechs Monaten gelten. Eine Impfdosis soll demnach ein Zehntel des Wirkstoffs einer Dosis für Erwachsene enthalten

2.2.2022 • 03:58 Uhr

AOK: Corona-Impfungen mit Versichertendaten verbinden

Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, hat die Verknüpfung der Daten über Corona-Impfungen mit denen der Krankenversicherten vorgeschlagen. "Bei anderen Schutzimpfungen werden Impfdaten ja auch mit Routinedaten der Kassen verknüpft. Auf diese Weise wären die Kassen in der Lage, eine ordentliche Corona-Impf-Surveillance zu unterstützen", sagte Reimann der "Ärzte Zeitung". Die Verbindung von Impf- und Versichertendaten sei keine Raketenwissenschaft. Ein separates Register brauche es nicht. Perspektivisch werde die Corona-Impfung ohnehin in den Impfkanon der Regelversorgung einmünden müssen, so die AOK-Chefin.

2.2.2022 • 03:58 Uhr

Der Liveblog von Dienstag zum Nachlesen

In Norwegen dürfen unter anderem wieder Kinos, Theater und Kirchen voll besetzt werden. Die EU genehmigt Milliardenhilfen für den durch Corona in Schieflage geratenen Hauptstadtflughafen BER. Alle Entwicklungen vom Dienstag zum Nachlesen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Februar 2022 um 09:00 Uhr.