Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, hebt während einer Parlamentssitzung seine Hand.  | dpa
Liveblog

Corona-Pandemie ++ Polen verschiebt Präsidentenwahl ++

Stand: 06.05.2020 23:55 Uhr

Polen verschiebt seine Präsidentschaftswahl auf unbestimmte Zeit. In Spanien wird der Ausnahmezustand weitere zwei Wochen andauern. Der Autovermieter Sixt bekommt Staatshilfe. Alle Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.

  • Bundesliga-Start am 15. Mai
  • Spanien verlängert nationalen Notstand um weitere zwei Wochen
  • Länder sollen über schrittweise Öffnung der Gastronomie entscheiden
  • Söder befürwortet regionale Pandemiepläne
  • Beschränkungen bis zum 5. Juni verlängert
6.5.2020 • 23:55 Uhr

Das war es für heute

Damit schließen wir das Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

6.5.2020 • 22:50 Uhr

Polen verschiebt Präsidentschaftswahl

Die für den 10. Mai geplante Präsidentenwahl in Polen wird verschoben. Wenn der Oberste Gerichtshof die dann an diesem Tage nicht abgehaltene Wahl für ungültig erklärt habe, werde man einen neuen Termin festlegen, teilte der Vorsitzende der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, laut Nachrichtenagentur PAP mit.

Ursprünglich wollte die nationalkonservative Regierungspartei die Wahl trotz der Corona-Pandemie unbedingt am Sonntag abhalten - und schlug deshalb eine reine Briefwahl vor. Dagegen hatten unter anderem mehrere ehemalige Staats- und Regierungschefs des Landes protestiert und argumentiert, dass das Vorhaben der PiS gegen die Verfassung verstoße. 

6.5.2020 • 22:16 Uhr

Virologe Liebert: Infektionszahlen werden im Herbst wieder steigen

Der Direktor des Instituts für Virologie der Uni Leipzig, Uwe Gerd Liebert, hält die Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen für angemessen. In den tagesthemen sagte der Wissenschaftler, dass sich Deutschland dennoch nicht in Sicherheit wiegen sollte. Der Bund habe mit den beschlossenen Maßnahmen die Verantwortung für ein schrittweises Öffnen an die Länder übergeben. Die könnten ohnehin die Lage regional besser einschätzen, sagte er.

Liebert warnte, dass schon innerhalb der nächsten Tage eine zweite Infektionswelle kommen könnte, wenn die bundesweiten Abstandregeln nicht mehr eingehalten werden sollten. Für den Herbst und Winter rechnet der Mediziner mit einem Anstieg der Infektionszahlen. Die Länder müssten zeitnah entscheiden, ob sie dann die Lockerungen wieder zurücknehmen. "Es könnten Verschärfungen eintreten", sagte er.

6.5.2020 • 21:10 Uhr

Bundesliga-Start am 15. Mai

Die Deutsche Fußball Liga will die Saison in der 1. und 2. Bundesliga am 15. Mai fortsetzen. Über diesen Beschluss des DFL-Präsidiums seien die 36 Proficlubs am Mittwochabend informiert worden, bestätigte der Dachverband der Deutschen Presse-Agentur. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.

6.5.2020 • 21:06 Uhr

EU sagt Westbalkan-Staaten umfassende Hilfe zu

Die EU hat den Westbalkan-Staaten umfassende Hilfe bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise zugesagt. Nach einem ersten Hilfspaket von 3,3 Milliarden Euro stellten die EU-Staats- und Regierungschefs bei einer Video-Konferenz mit ihren Kollegen aus sechs Ländern der Region weitere Unterstützung in Aussicht, wie es in einer Erklärung des Gipfels hieß. Die EU-Kommission wird demnach aufgefordert, "einen robusten Wirtschafts- und Investitionsplan für die Region" auszuarbeiten. An dem Gipfel nahmen Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien teil.

6.5.2020 • 21:01 Uhr

Kanzleramtsminister Braun: "Ausbruch regional bekämpfen"

Kanzleramtsminister Helge Braun ist der Auffassung, dass Deutschland wieder den Mut haben kann, weitere Bereiche zu öffnen. In der Sendung ARD extra sagte Braun: "Wir haben in den vergangenen Wochen gelernt, Abstand zu halten." Die Corona-Grundregeln müsste aber jeder weiterhin einhalten. Er wertete die Ergebnisse der Beratungen zwischen Bund und Länder als Erfolg. "Wir müssen darauf achten, dass der Virus sich nicht von einem regionalen Herd auf das ganze Bundesgebiet ausbreiten kann", sagte er. Das sei zum Beispiel im Kreis Heinsberg geschehen. "Wir müssen einen weiteren Ausbruch regional früh bekämpfen", sagte Braun.

6.5.2020 • 20:23 Uhr

Spanien verlängert nationalen Notstand um weitere zwei Wochen

Spanien verlängert den nationalen Notstand um weitere zwei Wochen. Ministerpräsident Pedro Sanchez sichert sich im Parlament genügend Stimmen, um die Verordnung, die am Sonntag ausläuft, zum vierten Mal um zwei Wochen zu verlängern. 178 Abgeordnete stimmen für das Vorhaben, 97 enthalten sich und 75 sind dagegen. Durch strikte Beschränkungen hat es die Regierung zwar geschafft, den täglichen Zuwachs an Virus-Toten von Anfang April von knapp 1000 auf zuletzt 244 zu senken. Allerdings haben die Maßnahmen die Wirtschaft stark getroffen und zu einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosen-Zahl geführt.

6.5.2020 • 20:22 Uhr

Lockerungen ab 12. Mai in Russland

Nach mehr als sechs Wochen Zwangsurlaub für 145 Millionen Russen sollen vom 12. Mai an erste Auflagen gelockert werden - trotz massiv steigender Infektionszahlen. Der russische Präsident Wladimir Putin verkündete die Entscheidung bei einer Fernsehansprache. Verantwortlich für die konkreten Lockerungen seien die jeweiligen Regionen in Abhängigkeit von den Infektionszahlen. Zugleich warnte Putin vor übereilten Schritten.

6.5.2020 • 20:04 Uhr

Niederlande lockern Maßnahmen

Die Niederlande lockern die Corona-Maßnahmen: Ab der kommender Woche dürfen Friseure, Kosmetiksalons und Massagepraxen wieder öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Mark Rutte an. Ab 1. Juni dürfen demnach auch Restaurants, Cafés, Museen, Kinos und Theater unter bestimmten Bedingungen den Betrieb wieder aufnehmen und es werden alle Schulen wieder geöffnet. Die Regierung macht auch Mundschutzmasken im öffentlichen Nahverkehr verpflichtend.

Die Maßnahmen werden schneller als geplant gelockert. Nach Auffassung der Regierung ist das möglich, da die Zahl der Neuinfektionen schneller zurück gehe als erwartet. Bisher sind in den Niederlanden rund 41 000 Fälle von Corona-Infektionen registriert worden, 5204 infizierte Menschen starben

6.5.2020 • 19:33 Uhr

Kretschmer ruft zur Besonnenheit auf

Nach den neuen Lockerungsbeschlüssen von Bund und Ländern in der Corona-Krise hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zur Besonnenheit aufgerufen. Die Menschen sollten nun "Maß halten", sagte Kretschmer. Die Politik setze auf "die Eigenverantwortung des Einzelnen". "Wir wollen die Situation so organisieren, dass möglichst viel möglich wird", sagte Kretschmer. Deutschland müsse aber mit dem Coronavirus leben, bis es einen Impfstoff gebe. 

6.5.2020 • 19:13 Uhr

Autovermieter Sixt bekommt Milliarden-Kredit von der KfW

Deutschlands größter Autovermieter Sixt bekommt von der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und weiteren Banken einen Kredit in Höhe von bis zu 1,5 Milliarden Euro. Der Kapitalmarkt sei für den Familienkonzern ohne externes Rating gegenwärtig nicht zugänglich, sagte Vorstandschef Erich Sixt. Mit dem Kredit für die Vermietflotte wolle das Unternehmen nach der Krise "am Markt schnell wieder durchstarten können", betonte Vorstandsmitglied Alexander Sixt.

Der Autovermieter hat bereits im März einen Teil der Mitarbeiter für drei Monate in Kurzarbeit geschickt, weil der Umsatz infolge der Corona-Krise weggebrochen ist. Sixt macht den Großteil seines Geschäfts mit Mietautos für Touristen und Geschäftsreisen in Europa und den USA.

6.5.2020 • 18:57 Uhr

Deutsches Handwerk: "Erfolgreicher Balanceakt"

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die beschlossenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen als erfolgreichen Balanceakt bezeichnet. "Die Beschlüsse von Bund und Ländern zeugen einmal mehr von großer politischer Verantwortung in dem Bemühen, Gesundheitsschutz und die inzwischen dringend nötige wirtschaftliche Wiederbelebung in Einklang zu bringen", sagte ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer. Die Lockerungen seien für viele Handwerksbetriebe existenziell, da sie sonst nicht mehr lange durchgehalten hätten. "Jetzt können sie endlich wieder arbeiten."

6.5.2020 • 18:49 Uhr

WHO mahnt zur Vorsicht bei Lockerungen

Die Staaten sollten ihre Corona-Beschränkungen aus Sicht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nur extrem vorsichtig lockern. Die politisch Verantwortlichen sollten Lockerungen dann zustimmen, wenn die bestätigten Infektionen zurückgehen und stabile Schutzvorkehrungen gegen neue Virus-Wellen getroffen worden seien, betonte der Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus.

So sollten die Staaten ein funktionsfähiges und weitreichendes Kontroll- und Überwachungssystem zur Entdeckung neuer Fälle installiert haben. Tedros betonte weiter, die Gesundheitssysteme müssten über ausreichend Kapazitäten für den Fall eines Wiederanstiegs der Corona-Fälle verfügen.

WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus | dpa

WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus hält die Staaten dazu an, das Risiko eines Einschleppens des Erregers von außen so klein wie möglich halten. Bild: dpa

6.5.2020 • 17:57 Uhr

Giffey appelliert an Bundesländer

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat die Länder aufgefordert, jetzt zügig Konzepte zur Öffnung ihrer Kitas vorzulegen. Wenn jetzt Geschäfte, Hotels, Restaurants und viele andere Bereiche wieder öffneten und mehr Eltern wieder arbeiten gingen, bräuchten diese auch eine gute Betreuung für ihre Kinder. "Sonst funktioniert das Gesamtsystem nicht", sagte die SPD-Politikerin nach der Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise.

Sie appelliere deshalb an die Länder, nun zeitnah Regelungen für die Aufnahme des eingeschränkten Regelbetriebs an den Kitas zu treffen und konkrete Daten zu nennen, wann welche Kinder wieder ihre Kita oder ihre Kindertagespflege besuchen könnten, auch wenn das nur mit Einschränkungen gehen könne.

6.5.2020 • 17:47 Uhr

Rummenigge erfreut über Liga-Fortsetzung

Der FC Bayern München hat erfreut auf die Fortsetzung der Fußball-Bundesligasaison mit Geisterspielen reagiert. "Wir freuen uns nun darauf, idealerweise schon ab Mitte Mai den Spielbetrieb wieder aufnehmen zu können. Damit ist gewährleistet, dass die sportlichen Entscheidungen auf dem Platz und nicht am grünen Tisch fallen", sagte Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge (64) nach dem Startsignal aus der Politik für Partien ohne Zuschauer während der Corona-Krise.

Auch der Pay-TV-Sender Sky reagierte erleichtert über die Saisonfortsetzung. "Wir begrüßen die heutige politische Entscheidung und freuen uns gemeinsam mit unseren Kunden und allen Fans, dass die Bundesliga bald - wenn auch in Form von Geisterspielen - fortgesetzt wird", hieß es in einer Stellungnahme von Sky. "Dabei steht die Sicherheit und Gesundheit aller Beteiligten an erster Stelle."

6.5.2020 • 17:33 Uhr

Hessen: Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmern wieder möglich

Veranstaltungen in Hessen mit bis zu 100 Teilnehmern sollen unter Auflagen wieder zugelassen werden. Diese Zahl solle die Richtschnur sein, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in Wiesbaden. Das hessische Corona-Kabinett will am Donnerstag über konkrete Lockerungen der Corona-Regeln beraten.

6.5.2020 • 17:28 Uhr

Gaststätten rechnen mit Umsatzeinbrüchen

Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga hat erste Lockerungen für die Branche in der Corona-Krise in manchen Bundesländern begrüßt. Nach rund acht Wochen Zwangsschließung bei hohen Fixkosten sei die Lage vieler Betriebe dramatisch, teilte Dehoga-Präsident Guido Zöllick mit. "Es ist deshalb richtig und gut, dass die Ministerpräsidenten in einer Balance zwischen Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in diesem Land, aber auch in der Verantwortung für die Wirtschaft jetzt handeln."

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Bundesländer in eigener Verantwortung eine schrittweise Öffnung von Hotels und Gaststätten zulassen können. Dabei müssen Auflagen mit Blick auf Sicherheit und Hygiene beachtet werden, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Die Wirtschaftsminister der Länder hatten sich auf einen Korridor vom 9. bis zum 22. Mai für eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes verständigt. "Es gilt, die Abstandsgebote und noch strengere Hygienevorschriften einzuhalten", teilte Zöllick mit. All das sei mit Mehrkosten für die Betriebe verbunden. Er gehe außerdem davon aus, dass aufgrund der Abstandsregeln nur 30 bis 50 Prozent des Vorjahresumsatzes erzielt werden könnten.

6.5.2020 • 17:16 Uhr

Antikörperstudie im Saarland geplant

Als erstes Bundesland will das Saarland in den nächsten Wochen eine Corona-Antikörperstudie durchführen. Dafür soll das Blut von rund 2300 Bewohnern untersucht werden. Mit der Studie wolle man Gewissheit erhalten, wie viele Saarländer sich mit dem Virus infiziert hätten und Antikörper gebildet hätten, sagte Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU). Das sei wichtig, um Klarheit über das Ausbruchsgeschehen zu erhalten.

6.5.2020 • 17:09 Uhr

Maschinenbauer begrüßen Maßnahmen

Die Maschinenbauer in Deutschland begrüßen die beschlossenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. "Sie sind ein erstes wichtiges Zeichen für eine mittelfristige Rückkehr zur Normalität, besonders im betrieblichen Alltag von Unternehmen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands VDMA, Thilo Brodtmann. Vor allem die Öffnung der Schulen sei eine wesentliche Entlastung für die Beschäftigten. Zugleich warnte Brodtmann davor, dass die Verantwortung der Bundesländer für weitere Lockerungen "nicht zu einem Wildwuchs von Regeln für die Unternehmen führen" dürfe.

6.5.2020 • 16:55 Uhr

NRW will sich mit den Niederlanden und Belgien abstimmen

Nordrhein-Westfalen will Lockerungen beim Tourismus mit den Niederlanden und Belgien abstimmen. Solche Maßnahmen müssten im Einklag mit den Nachbarn ergriffen werden, sagt Ministerpräsident Armin Laschet. Gespräche mit den Regierungen der beiden Länder solle es in Kürze geben. In den vergangenen Wochen mussten die Bürger aufgrund der Corona-Krise etwa auch auf Besuche an der niederländischen Nordsee-Küste verzichten. Ab dem 11. Mai würden touristische Aufenthalte in NRW gestattet, kündigt Laschet an.

6.5.2020 • 16:53 Uhr

Bildungsminister beraten über Regelungen

Die Bildungsminister der Bundesländer haben Überlegungen zur Regelung des Unterrichts im nächsten Schuljahr aufgenommen. Dazu habe die Kultusministerkonferenz (KMK) eine Arbeitsgruppe eingerichtet, teilte die KMK-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) im Bildungsausschuss des Landtags mit. Falls weiter eine Abstandsregelung erforderlich sei, werde an einen Wechsel von Präsenz- und Heimunterricht gedacht, sagte Hubig.

"Die jeweiligen Stufen der Öffnung erfolgen in den Ländern in Absprache mit den Gesundheitsbehörden und in Abhängigkeit des jeweiligen regionalen Infektionsgeschehens sowie unter Berücksichtigung der jeweiligen regionalen und lokalen Gegebenheiten", sagte Hubig.

6.5.2020 • 16:19 Uhr

Schüler und Vorschüler vor dem Sommer einmal in Schule und Kita

Jeder Schüler und jedes Vorschulkind soll vor dem Sommer möglichst noch mindestens einmal in die Schule oder in die Kita gehen. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verständigt. "Die Einzelheiten regeln die Länder", heißt es in einem gemeinsamen Beschluss.

6.5.2020 • 16:19 Uhr

Tschentscher sieht Länder in der Pflicht

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher sieht die Länder in der Pflicht, über weitere Öffnungsschritte etwa in der Gastronomie und für Beherbergungsbetriebe zu entscheiden: "Ich hoffe für uns alle, dass die Länder diese Verantwortung auch gut tragen." Die Maßnahmen würden regional unterschiedlich ausgestaltet.

6.5.2020 • 16:14 Uhr

Belgien lockert Einschränkungen

Belgien lockert seine Corona-Beschränkungen und ermöglicht wieder mehr sozialen Kontakt. Ab Sonntag - zum Muttertag - dürfe jede Familie vier Personen empfangen, sagte Premierministerin Sophie Wilmès nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Es müssten immer die gleichen Personen sein und sie dürften nur diese eine Familie besuchen. Wenn möglich solle man sich draußen aufhalten, etwa im Garten oder auf der Terrasse. Es müsse weiterhin Abstand gehalten werden.

6.5.2020 • 16:06 Uhr

Söder befürwortet regionale Pandemiepläne

Als wichtigsten Teil der Beschlüsse bewertet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Vereinbarung, dass bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen in einem bestimmten Gebiet wieder verschärfte Einschränkungen greifen sollen. "Diese Notbremse, das ist sozusagen die Notfall-Police", sagt Söder. "Dann muss man einschreiten." Mit regionalen Pandemieplänen könnten dann eine Ausbreitung "und ein neuer Lockdown fürs ganze Land" verhindert werden.

6.5.2020 • 16:04 Uhr

Söder warnt vor schnellen Öffnungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagt zur Pandemie-Entwicklung, es dürfe ein leichtes Aufatmen geben. Er schränkt aber ein: "Die Sorge bleibt. Es kann sich jederzeit wieder ändern." Er warnte wie die Kanzlerin vor zu schnellen Öffnungen.

6.5.2020 • 15:56 Uhr

Kanzlerin nennt Entwicklung der Neuinfektionen erfreulich

Die Entwicklung in der Corona-Pandemie ist nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel trotz erster Öffnungsschritte bei den Beschränkungen gut. Die täglichen Neuinfektionen lägen bundesweit zum Teil nur noch im dreistelligen Bereich, sagte Merkel nach einer Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie. Die Zahlen seien "sehr erfreulich". Allerdings habe man erst die allererste Phase der Pandemie hinter sich.

6.5.2020 • 15:49 Uhr

Merkel sieht noch nicht Ende der Pandemie

Deutschland habe "die allererste Phase" der Pandemie hinter sich, aber "noch eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus" vor sich, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder. Das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, sei erreicht worden. Daher habe man weitere Öffnungsschritte beschließen können.

6.5.2020 • 15:47 Uhr

Länder sollen über schrittweise Öffnung der Gastronomie entscheiden

Die Bundesländer sollen über eine schrittweise Öffnung der Gastronomie in der Corona-Krise entscheiden. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Die Länder sollten in eigener Verantwortung vorgehen - vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens sowie landesspezifischer Besonderheiten.

6.5.2020 • 15:43 Uhr

Mindestens 90.000 Pfleger weltweit infiziert

Weltweit haben sich nach Verbandsangaben mindestens 90.000 Krankenpfleger mit dem Coronavirus angesteckt. Mehr als 260 von ihnen seien an Covid-19 gestorben, sagt der Vorsitzende des Internationalen Rats der Krankenpfleger (ICN), Howard Catton, in Genf. Die Zahl der Infektionen könne aber auch mehr als doppelt so hoch liegen, weil es dazu in vielen Ländern keine Erhebungen gebe.

6.5.2020 • 15:18 Uhr

RKI-Chef sieht keine richtig großen Fehler

Der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI) hat Änderungen von Einschätzungen in der Corona-Pandemie mit dem sich wandelnden Wissensstand begründet. "Bislang habe ich nichts erkannt, wo wir richtig große Fehler gemacht haben", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler im "Morning Briefing"-Podcast des Journalisten Gabor Steingart. Er hinterfrage sich aber täglich. Wieler betonte, dass man inzwischen mehr über das neue Virus wisse als noch vor vier Monaten. Dadurch habe man "hier und dort" Ansichten ändern müssen. Wie leicht Sars-CoV-2 im Vergleich zum Sars-Virus übertragen werde, sei zum Beispiel anfangs nicht bekannt gewesen, betonte er.

Der Chef des Robert Koch-Instituts: Lothar H. Wieler | AFP

Lothar Wieler rechtfertigte, dass das RKI nicht schon früher die allgemeine Empfehlung zum Maskentragen gegeben habe: Erst mit der Zeit habe sich herausgestellt, dass viele Ansteckungen von Infizierten ohne Krankheitsanzeichen ausgehen. Bild: AFP

6.5.2020 • 15:05 Uhr

Fußball-Bundesliga kann ab zweiter Mai-Hälfte wieder starten

Bund und Länder haben die Erlaubnis für eine Wiederaufnahme von Spielen ohne Zuschauer in der Fußball-Bundesliga ab der zweiten Mai-Hälfte erteilt. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Schalte, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Damit erhält die Deutsche Fußball Liga als Dachorganisation der 36 Proficlubs der 1. und 2. Liga die lange erhoffte Genehmigung für Geisterspiele.

6.5.2020 • 15:02 Uhr

Putin warnt vor übereilten Lockerungen

Russlands Präsident Wladimir Putin warnt vor vorschnellen Lockerungen. Jedes überstürzte Handeln in der Corona-Krise könne das bisher Erreichte zunichtemachen, sagt Putin. Die Gouverneure seien dafür verantwortlich, wie in ihren Regionen weiter verfahren werde. Mit Kulturministerin Olga Ljubimowa ist inzwischen ein drittes Kabinettsmitglied mit dem Virus infiziert, wie die Nachrichtenagentur Tass meldet. Sie habe leichte Symptome und arbeite online weiter. Zuvor hatten sich bereits Ministerpräsident Michail Mischustin und Bauminister Wladimir Jakuschew angesteckt.

6.5.2020 • 14:47 Uhr

Tourismus in Spanien bricht um zwei Drittel ein

Das vom Tourismus wirtschaftlich stark abhängige Spanien hat im März wegen der Corona-Krise einen Besuchereinbruch erlitten. Die Zahl der internationalen Touristen fiel um 64,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat auf rund zwei Millionen. Das geht aus nun veröffentlichten amtlichen Daten hervor. Die Ausgaben der Besucher sanken um 64 Prozent auf 2,2 Milliarden Euro. Der Tourismus trägt rund zwölf Prozent zur Wirtschaftsleistung bei und sichert Millionen Arbeitsplätze. Vor der Pandemie war die Zahl der Touristen sieben Jahre in Folge auf Rekordhöhe gestiegen, wodurch das Land zum zweitbeliebtesten Urlaubsziel der Welt wurde.

6.5.2020 • 14:45 Uhr

BDI vermisst abgestimmten Plan für Ausstieg

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Lockerungen der Corona-Maßnahmen einen fehlenden abgestimmten Ausstiegsplan kritisiert. "Bund und Länder sollten Grundsatzfragen einheitlich klären, um Bürger und Wirtschaft nicht zu überfordern", sagte Verbandspräsident Dieter Kempf. Damit beispielsweise die industrielle Produktion wieder erfolgreich anlaufen könne, sei das gleichzeitige Funktionieren bundesweiter und internationaler Logistik- und Mobilitätsketten unabdingbar.

Merkel wies die Kritik des Wirtschaftsverbandes zurück. In weiten Teilen der Wirtschaft seien keinerlei Verbote verhängt worden, sagte sie nach Beratungen mit den Länderchefs. Deutschland sei im Vergleich zu anderen Ländern einen «mutigen Weg» gegangen und habe nicht die «halbe Produktion» stillgelegt.

6.5.2020 • 14:38 Uhr

Virus breitete sich schon Ende 2019 rasant aus

Es verdichten sich Hinweise, dass das Coronavirus womöglich nicht erst seit Anfang 2020 weltweit im Umlauf ist. Wissenschaftler der Universität von London veröffentlichten eine Studie, wonach das Virus Ende 2019 auftauchte und sich bereits dann in rasantem Tempo rund um die Erde ausbreitete. Bei Analysen von Genproben, die von mehr als 7500 Covid-19-Patienten stammten, seien zudem Mutationen des Virus entdeckt worden. Womöglich lasse sich daran erkennen, wie sich das Virus mit seiner Verbreitung weiterentwickle.

6.5.2020 • 14:28 Uhr

Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen

Alle Geschäfte in Deutschland sollen unabhängig von ihrer Größe unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder verständigten sich darauf, die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern aufzuheben - nun soll es Vorgaben geben zur maximalen Zahl von Kunden und Personal bezogen auf die Verkaufsfläche.

Seit dem 20. April sind kleine und mittlere Läden unter Auflagen zum Gesundheitsschutz wieder geöffnet, aber nur bis zu einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern. Für Buchhandlungen, Auto- und Fahrradhändler gilt dies ohne die Flächenbegrenzung unter Auflagen.

6.5.2020 • 14:26 Uhr

Bund und Länder erlauben wieder Training im Freizeitsport

Bund und Länder wollen den wegen der Corona-Pandemie unterbrochenen Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wieder erlauben. Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Die Freizeitsportler müssten sich aber an bestimmte Auflagen halten.

6.5.2020 • 14:25 Uhr

Tendenz für Start der Bundesliga ab Mitte Mai

In den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder zeichnet sich nach Angaben eines Teilnehmers die Tendenz ab, dass ab dem 15. Mai die Fußball-Bundesliga ihren Spielbetrieb mit den vereinbarten Auflagen womöglich wiederaufnehmen könnte. Die Debatte über das Datum laufe aber noch, sagt der Teilnehmer.

6.5.2020 • 14:19 Uhr

Beschränkungen bis zum 5. Juni verlängert

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass die in der Corona-Krise verhängten Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni verlängert werden. Allerdings soll es Erleichterungen geben. So sollen sich nun auch bundesweit mehrere Angehörige zweier Haushalte treffen können. Einige Bundesländer hatte die Kontaktregeln schon zuvor gelockert.

6.5.2020 • 13:55 Uhr

Schweizer Nationalrat drängt auf Plan für Grenzöffnung

Seit sieben Wochen sind die Grenzen der Schweiz dicht, nun macht der Nationalrat Druck. In einer Sondersitzung der Parlamentskammer stimmten 129 gegen 49 Abgeordnete dafür, dass die Regierung einen klaren Fahrplan für die Öffnung der Grenzen vorlegen solle. Der freie Personenverkehr müsse wieder gewährt werden, sobald es die epidemologische Lage zulasse.

Derzeit dürfen nur Staatsangehörige und Menschen mit Aufenthaltsgenehmigung in die Schweiz einreisen, außerdem ist der berufliche Pendlerverkehr gestattet.

6.5.2020 • 13:47 Uhr

Champions-League-Finale im August

Das Finale der Fußball-Champions-League soll auf August verschoben werden. Das teilte nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters der türkische Fußballverband mit, der das Endspiel der europäischen Königsklasse ausrichten soll. Es war ursprünglich für den 30. Mai in Istanbul angesetzt gewesen. Das Spiel soll voraussichtlich ohne Zuschauer stattfinden.

6.5.2020 • 13:41 Uhr

Russland holt Mediziner aus Italien zurück

Medizinische Hilfskräfte, die Russland Ende März nach Italien geschickt hatte, damit sie die dortigen Kliniken in der Corona-Krise unterstützen, sollen nun in ihre Heimat zurückkehren. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

In Russland nehmen die Corona-Fälle drastisch zu. Die Gesundheitsbehörden sprechen von fast 166.000 bestätigten Fällen landesweit.

6.5.2020 • 13:34 Uhr

Baltenstaaten öffnen Mitte Mai Binnengrenzen

Litauen, Lettland und Estland haben sich darauf geeinigt, ihre seit Mitte März geschlossenen Grenzen für Bürger der drei Baltenstaaten ab Mitte Mai zu öffnen. Damit können Staatsangehörige frei zwischen den drei Ländern verkehren.

Esten, Letten und Litauer, die aus anderen Staaten einreisen, müssen sich weiterhin in eine zweiwöchige Quarantäne begeben.

6.5.2020 • 13:26 Uhr

Großbritannien plant Lockerung der Auflagen

Die britische Regierung plant, die strengen Corona-Einschränkungen schrittweise aufheben. Einem Bericht der Zeitung "The Times" zufolge will Premierminister Boris Johnson einen Drei-Stufen-Plan für die Lockerungen vorlegen.

Demnach sollen in einem ersten Schritt kleine Geschäfte wieder öffnen dürfen und Beschäftigte mit Jobs, die vor allem Tätigkeiten im Freien mit sich bringen, sollen wieder in den Arbeitsalltag zurückkehren. Die zweite Stufe sehe unter anderem die Öffnung großer Shoppingcenter vor. Zuletzt sollen auch Restaurants und Kneipen sowie Hotels wieder öffnen dürfen.

Die Details des Plans bestätigte Johnson bisher nicht. Er kündigte jedoch an, dass am Montag weitere Lockerungen in Kraft treten sollen.

6.5.2020 • 12:56 Uhr

Diskriminierung im Zusammenhang mit Corona-Krise

Seit Ausbruch der Pandemie hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mehr als 100 Fälle verzeichnet, in denen Diskriminierung in direktem Zusammenhang mit der Corona-Krise aufgetreten ist.

So schilderten Betroffene unter anderem, wegen ihrer ethnischen Herkunft oder ihres Alters benachteiligt worden zu sein. Auch Berichte über Hassbotschaften am Arbeitsplatz erreichten die Behörde, sagte der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle, Bernhard Franke: "Die Fälle reichen von unverhohlenem rassistischem Verhalten in der Öffentlichkeit bis hin zu körperlichen Übergriffen."

6.5.2020 • 12:49 Uhr

Lockerungen in Hamburg treten in Kraft

Das Erzbistum Hamburg erlaubt seit heute wieder Gottesdienste unter strengen Auflagen, Zoos und Tierparks in Hamburg dürfen wieder öffnen und ab morgen sind auch Besuche in Museen wieder gestattet.

6.5.2020 • 12:43 Uhr

Notstand in Spanien wird wohl verlängert

Seit Mitte März gilt in Spanien der Notstand mitsamt strikten Corona-Beschränkungen. Heute Abend will das Parlament darüber abstimmen, ob er zum vierten Mal verlängert wird, dann bis zum 23. Mai.

Vor allem die Opposition hatte sich in den vergangenen Tagen gegen eine weitere Verlängerung gestellt - allen voran die größte Oppositionsfraktion: die konservative Volkspartei PP.

Doch nun hat die Regierung offenbar ein Bündnis mit der liberalen Partei Ciudadanos und der baskischen Partei PNV schließen können, um die nötige Mehrheit für eine Verlängerung zu sichern.

6.5.2020 • 12:36 Uhr

Wann wird wieder gekickt?

Die Bundesregierung zeigt sich offen für eine Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der 1. und 2. Bundesliga. Über einen Starttermin wird aber noch debattiert.

6.5.2020 • 12:28 Uhr

Mehr als 100.000 Infektionen im Iran

Im Iran sind mittlerweile mehr als 100.000 Corona-Fälle bestätigt worden. Binnen 24 Stunden seien 1680 Neuinfektionen registriert worden, teilt das Gesundheitsministerium mit. Damit seien nun landesweit 101.650 Ansteckungsfälle bekannt. Mehr als 6400 Menschen seien bisher nach einer Infektion gestorben.

6.5.2020 • 12:28 Uhr

Länder stimmen offenbar Obergrenze bei Neuinfektionen zu

In ihrer Beschlussvorlage hatte die Bundesregierung dafür plädiert, Lockerungen an eine konsequente Kontrolle der neuen Corona-Fälle durch die Bundesländer zu binden. Dem haben die Länderchefs nun offenbar zugestimmt, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.

Demnach übernehmen die Bundesländer die Verantwortung für die Lockerungen. Sollte es aber in Landkreisen oder kreisfreien Städten innerhalb einer Woche mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner geben, müssen die Lockerungen wieder zurückgenommen werden.

6.5.2020 • 12:20 Uhr

Reuters: Turkish Airlines will Betrieb ab Juni aufnehmen

Die Fluggesellschaft Turkish Airlines plant nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters eine schrittweise Wiederaufnahme ihres Flugbetriebs ab Juni.

So sollen im kommenden Monat etwa 60 Prozent der Inlandsflüge wieder abheben, allerdings sollen zunächst nur Ziele in 19 Ländern angeflogen werden. Bis September sollen die Verbindungen auf 99 Staaten ausgeweitet werden. Vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie hatte die Airline 126 Länder im Programm.

6.5.2020 • 12:04 Uhr

Auto-Neuzulassungen um mehr als 60 Prozent eingebrochen

Die Pkw-Nachfrage in Deutschland ist wegen der Coronavirus-Pandemie im April massiv eingebrochen. Im vergangenen Monat kamen mit 120.840 Neuwagen 61,1 Prozent weniger Fahrzeuge auf die Straße als vor Jahresfrist, wie das Flensburger Kraftfahrt-Bundesamt mitteilte. Bis auf den US-Elektroautobauer Tesla verzeichneten alle Hersteller ein Verkaufsminus, Tesla ein Plus von zehn Prozent.

6.5.2020 • 11:34 Uhr

Kabinett billigt Senkung der Mehrwertsteuer für Gaststätten

Um die Gastronomie in der Corona-Krise zu entlasten, hat das Bundeskabinett einer vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer zugestimmt. Diese wird für Speisen, die in einen Restaurant oder Café verzehrt werden, von 19 auf sieben Prozent gesenkt. Getränke sind von der Regelung ausgenommen.

Die neue Regelung soll ab dem 1. Juli für ein Jahr gelten. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

6.5.2020 • 11:25 Uhr

EU geht von massivem Wirtschaftseinbruch aus

Die EU-Kommission prognostiziert als Folge der Corona-Pandemie für die Euro-Zone ein beispielloses Minus der Wirtschaftsleistung. "Europa erlebt einen wirtschaftlichen Schock, der seit der Großen Depression ohne Beispiel ist", betonte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.

Die Wirtschaft werde um bis zu 7,7 Prozent einbrechen. Von der Rezession werden alle EU-Mitgliedsstaaten betroffen sein, sagte EU-Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis. Noch könne man die Auswirkungen der Corona-Krise nur vorläufig abschätzen.

Am heftigsten wird es aus Sicht der EU-Kommission Italien und Spanien treffen. Auf Italien könnte demnach ein Minus von 9,5 Prozent zukommen. Im nächsten Jahr werde es dann 6,5 Prozent Wachstum geben. In Spanien könnte die Wirtschaft um 9,4 Prozent einbrechen, bevor das Bruttoinlandsprodukt 2021 wieder um sieben Prozent zulegen dürfte.

Für Deutschland erwartet die EU-Kommission einen Absturz des Bruttoinlandsproduktes von 6,5 Prozent in diesem Jahr und eine Erholung von 5,9 Prozent für 2021.

6.5.2020 • 10:57 Uhr

Campingverband rechnet mit steigender Nachfrage

Infolge der Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie könnten auf Campingplätze bundesweit mehr Buchungsanfragen zukommen. Besonders für die Monate Juli und August rechnet der Bundesverband der Campingwirtschaft mit einer steigenden Nachfrage.

Geschäftsführer Christian Günther rät daher, frühzeitig zu buchen und, wenn möglich, auch außerhalb der Haupturlaubszeit zu verreisen. Leichte Preissteigerungen auf den Campingplätzen seien wegen der Kosten für Schutzmaßnahmen nicht auszuschließen.

Bereits jetzt verzeichnet der Deutsche Tourismusverband (DTV) mehr Nachfragen für Ferienhäuser und -wohnungen. Die Anfragen könnten angesichts möglicher Lockerungen für den Reiseverkehr innerhalb Deutschlands weiter zunehmen. "Wir gehen davon aus, dass die Menschen nach dieser schwierigen Zeit dieses wiedergewonnene Stück Freiheit nutzen wollen", so DTV-Geschäftsführer Norbert Kunz.

6.5.2020 • 10:46 Uhr

RKI korrigiert Angaben zu Corona-Tests

Das Robert Koch-Institut muss veröffentlichte Zahlen zu durchgeführten Corona-Tests korrigieren - und damit eine deutliche Zunahme der Tests relativieren.

6.5.2020 • 10:43 Uhr

Weitere Messen in Frankfurt abgesagt

Die Frankfurter Messegesellschaft hat sowohl die diesjährige Baufachmesse "Light+Building" sowie die "Automechanika" abgesagt. Beide Messen sollten im September stattfinden.

Derzeit könne aber nicht garantiert werden, dass Großmessen bis zu diesem Zeitpunkt wieder erlaubt seien, so die Messegesellschaft. Daher müssten unnötige Kosten für Besucher und Aussteller vermieden werden.

Für beide Messen wurden bereits neue Termine angesetzt: Die "Automechanika" wurde auf den Zeitraum von 14. bis zum 18. September 2021 festgelegt und die "Light+Building" findet das nächste Mal vom 13. bis zum 18. März 2022 statt.

6.5.2020 • 10:34 Uhr

Gericht in Hessen bestätigt Maskenpflicht

Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat die Maskenpflicht für das Bundesland Hessen per Eilbeschluss als rechtmäßig bestätigt.

Ein Antragssteller war mit der Begründung gegen die Pflicht vorgegangen, sie verletze sein Grundrecht auf persönliche Entfaltung. Die Richter urteilten jedoch, die Maskenpflicht diene "einem legitimen Zweck, nämlich dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und insbesondere einer Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems". Die Maske könne "ein weiterer Baustein" zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sein.

6.5.2020 • 10:27 Uhr

Zeitung: Mehr als 10.000 Fälle im Gesundheitswesen

Einem Bericht der "Augsburger Allgemeine" zufolge haben sich bundesweit mittlerweile mehr als 10.100 Mitarbeiter im Gesundheitswesen mit dem Coronavirus angesteckt. Damit sei die Zahl innerhalb von zwei Wochen um mehr als ein Drittel angestiegen, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Angaben des Robert Koch-Institutes.

Seit Mitte April sind demnach 16 Beschäftigte im medizinischen Bereich nach einer Infektion gestorben.

6.5.2020 • 10:21 Uhr

Giffey macht Hoffnung auf baldige Kita-Öffnungen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) rechnet damit, dass Kitas noch in diesem Monat schrittweise wieder öffnen können. Auch von anderen Seiten werden die Forderungen nach einer Entlastung der Eltern lauter.

6.5.2020 • 10:17 Uhr

Kretschmann kritisiert Alleingänge bei Lockerungen

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat im "Spiegel" bemängelt, dass einige Länderchefs vor den heutigen Beratungen "mit eigenen Öffnungen vorgeprescht" seien. "Unsere Stärke lag bislang im gemeinsamen und behutsamen Vorgehen", betonte der Grünen-Politiker. Diesen Weg dürfe man jetzt nicht verlassen.

"Wir stehen noch mitten in der Pandemie", warnte Kretschmann weiter. Trotzdem halte er einzelne länderspezifische Unterschiede bei den Lockerungen für angemessen.

6.5.2020 • 10:00 Uhr

Hunderttausende schicken Fitness-Daten ans RKI

Mit seiner "Datenspende"-App erfasst das Robert Koch-Institut Angaben von sogenannten Fitness-Trackern, die Informationen zur Gesundheit und körperlichen Verfassung der Träger liefern.

Mehr als 500.000 Menschen haben sich bereits an der Studie beteiligt und mehr als 15 Millionen Daten an das Institut übermittelt.

Die Angaben können auch mögliche Symptome einer Coronavirus-Infektion aufzeigen. Ein Beispiel: Ein dauerhaft erhöhter Ruhepuls ist ein Hinweis auf Fieber, ein typisches Symptom einer Corona-Erkrankung.

6.5.2020 • 09:52 Uhr

Erneut mehr als 10.000 neue Fälle in Russland gemeldet

Den vierten Tag in Folge sind in Russland binnen 24 Stunden mehr als 10.000 neue Infektionen mit dem Coronavirus erfasst worden. Die Behörden meldeten heute knapp 10.560 bestätigte Ansteckungen binnen eines Tages. Damit steigt die Zahl der Fälle landesweit auf fast 170.000 an.

6.5.2020 • 09:44 Uhr

Tourismusbeauftragter weckt Hoffnung auf Urlaubsreisen

Aufgrund der Corona-Einschränkungen liegt auch das Thema Urlaubsreise derzeit auf Eis. Doch der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, schließt nicht aus, dass im Sommer unter Umständen doch Reisen in bestimmte Länder möglich sein könnten.

Die Bundesregierung berate bereits mit Nachbarländern, aber auch die Balearen und griechische Inseln könnten als Reiseziele infrage kommen, so Bareiß. Voraussetzung: "Wenn es dort kaum noch Neuinfektionen gibt und die medizinische Versorgung funktioniert, könnte man auch über einen Sommerurlaub dort nachdenken", so der CDU-Politiker im "Tagesspiegel".

Fernreisen schloss Bareiß aber weiterhin aus.

6.5.2020 • 09:25 Uhr

BMW will Investitionen kürzen

Um die wirtschaftlichen Einbußen durch die Corona-Krise etwas einzugrenzen, will der Autobauer BMW in diesem Jahr weniger investieren. Ursprünglich hatte der Konzern Investitionen über rund 5,7 Milliarden Euro eingeplant. Nun senkte das Unternehmen die Summe auf rund vier Milliarden Euro.

Wegen der Pandemie musste BMW seine Werke in China, in Europa und in den USA vorübergehend schließen. Laut Konzernangaben sank der Absatz an verkauften Autos im ersten Quartal um 21 Prozent. Auch für das gesamte Jahr rechnet BMW mit Verkaufszahlen, die deutlich unter dem Vorjahresniveau liegen.

6.5.2020 • 09:15 Uhr

Vorerst nur Testlauf für Schweizer Corona-App

Nach Angaben der Entwickler der Schweizer App DP-3T, die helfen soll, die Ausbreitung des Coronavirus nachzuverfolgen, hätte der Dienst bereits ab kommender Woche zur Verfügung stehen können. Auch die Regierung hatte ein schnellstmöglichen Start angestrebt.

Doch das Parlament bremst die App aus: Zuerst soll eine gesetzliche Grundlage für deren Betrieb geschaffen werden, entschieden die Abgeordneten. Das entsprechende Gesetz soll im Juni verabschiedet werden. Nun soll die App vorerst nur getestet werden.

6.5.2020 • 09:05 Uhr

Virus wird auch für Orang-Utans zur Gefahr

Da ihr Erbgut dem des Menschen stark ähnelt, können sich wohl auch Orang-Utans mit dem Coronavirus infizieren. Für Tierschützer ist eine Krankheitswelle unter den Menschenaffen nur eine Frage der Zeit.

6.5.2020 • 08:58 Uhr

"Flickenteppich schafft Verwirrung"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF eine regionalisierte Auslegung der Corona-Schutzmaßnahmen und deren Lockerungen befürwortet. Die Basis für weitere Lockerung müsse jedoch eine einheitliche Linie bei Bund und Ländern sein.

Nach wie vor gelte der Grundsatz: "So viel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig", so der CDU-Politiker. Aus den Beschränkungen wegen der Pandemie könne nur ein Ausstieg "Schritt für Schritt" erfolgen. Dabei schaffe ein gemeinsames Vorgehen Vertrauen, ein "zusammenhangloser Flickenteppich" hingegen Verwirrung.

6.5.2020 • 08:46 Uhr

In SH nehmen weitere Klassenstufen Unterricht auf

Viertklässler und Sechstklässer in Schleswig-Holstein können seit heute wieder in die Schule gehen. Sieben Wochen lang mussten sie zu Hause unterrichtet werden.

6.5.2020 • 08:41 Uhr

UN-Resolution für weltweite Waffenruhe?

Bereits Ende März hatte UN-Generalsekretär António Guterres zu einem weltweiten Waffenstillstand angesichts der Ausbreitung des Coronavirus aufgerufen. Nun haben Frankreich und Tunesien in einem gemeinsamen Resolutionsentwurf, den sie dem UN-Sicherheitsrat vorlegen wollen, diesen Vorstoß aufgegriffen.

Der Entwurf fordert eine mindestens 30-tägige Waffenruhe für Syrien, den Jemen, Libyen, den Südsudan und den Kongo. Dadurch soll Hilfsorganisationen die Arbeit ermöglicht und Lieferungen von Hilfsgütern gewährleistet werden.

Von der Waffenruhe sollen laut Entwurf Militäraktionen gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat", Al-Kaida sowie deren Verbündete ausgenommen werden, wie die Nachrichtenagentur AP berichtet.

6.5.2020 • 08:31 Uhr

Industrie brechen massiv Aufträge weg

Die deutsche Industrie verzeichnete im März im Vergleich zum Vorjahreszeitraum das größte Minus an neuen Aufträgen seit Beginn der Statistik im Jahr 1991. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.

Insgesamt gingen bei Unternehmen in diesem März 15,6 Prozent weniger Aufträge ein als im gleichen Zeitraum 2019. Dabei nahmen Bestellungen aus dem Inland um 14,8 Prozent ab. Aufträge aus dem Ausland gingen sogar um 16,1 Prozent zurück.

6.5.2020 • 08:26 Uhr

Erste Schulen in Wuhan starten mit Unterricht

Monatelang waren Schulen in der chinesischen Metropole Wuhan wegen der Corona-Krise geschlossen. Nun hat an rund 120 Oberschulen der Unterricht für die Abschlussjahrgänge teilweise wieder begonnen.

Vorerst betreffen die Schulöffnungen nur die Absolventen von Oberschulen, die mit dem Abitur vergleichbare Abschlussklausuren ablegen müssen. Es gelten strenge Sicherheitsvorkehrungen. Behördenangaben zufolge wurden sowohl Schüler als auch Lehrer auf das Coronavirus getestet. 

In anderen Landesteilen Chinas wurden Schulen bereits Ende April für einige Klassen wieder geöffnet.

6.5.2020 • 08:11 Uhr

New York: Angst vor Armut wächst

Für viele New Yorker bedeuteten die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie den Jobverlust. Peter Mücke berichtet über die Sorgen vieler Bewohner, tief in eine finanzielle Schieflage abzurutschen.

6.5.2020 • 08:01 Uhr

Drastische Lage in Brasilien

In der brasilianischen Metropole Manaus herrschen infolge der Corona-Pandemie teils katastrophale Zustände: ARD-Korrespondent Matthias Ebert berichtet über überforderte Kliniken, Sammelgräbern für die Todesopfer und eine Bevölkerung, die trotzdem keine Ausgangssperren in Kauf nehmen will.

6.5.2020 • 07:53 Uhr

FDP-Chef Lindner: "Kehrtwende" kommt zu spät

Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, hat im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF eine "Politik der Öffnung und des Wechsels" befürwortet, allerdings komme diese für ihn viel zu spät. Er habe sich diese "Kehrtwende" der Bundesregierung bereits vor 14 Tagen gewünscht.

Dass bei weiteren Lockerungen trotzdem noch gezögert werde, könne er nicht verstehen, kritisierte Lindner. "Bundeskanzlerin Merkel hat die Ausfahrt verpasst", so der FDP-Chef. Dadurch habe "das Land Zeit verloren, Schulen und Kitas haben Zeit für Vorbereitungen verloren".

Zuspruch bekam dagegen die geplante regionalisierte Auslegung der Schutzmaßnahmen. Denn wenn in Bayern die Neuinfektionen zunehmen würden, müssten ja nicht die Hotels an der Nordsee schließen, so Lindner. Auch bei einer möglichen zweiten Welle der Pandemie sei kein "Shutdown des ganzen Landes" notwendig.

6.5.2020 • 07:39 Uhr

Gewinneinbruch bei Disney

Auch der Disney-Konzern bekommt die Auswirkungen der Corona-Krise zu spüren.

6.5.2020 • 07:27 Uhr

Von der Schule bis zum Fußball

Noch ist nichts offiziell beschlossen, doch die Vorschläge des Bundes für weitere Lockerungen der Schutzmaßnahmen sind bereits bekannt. Ein Überblick, was für welchen Bereich erwogen wird.

6.5.2020 • 07:18 Uhr

Kretschmer pocht auf Eigenverantwortung der Bürger

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF dafür plädiert, schrittweise "wieder zur Normalität" zurückzukehren.

"Wir haben einen Flächenbrand gemeinsam ausgetreten", so der CDU-Politiker. Das Virus sei nicht weniger gefährlich geworden, aber die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung sei mittlerweile wesentlich kleiner.

Nun "müssen wir den Einzelnen wieder stärker in die Verantwortung nehmen", betonte Kretschmer und stellte sich damit hinter weitere Lockerungen der Corona-Einschränkungen. Dabei müssten regionale Gegebenheiten stärker berücksichtigt werden: Bundesländer mit einer geringeren Ausbreitung wie Sachsen oder Mecklenburg-Vorpommern könnten schneller vorangehen als Bayern oder das Saarland.

6.5.2020 • 07:08 Uhr

"Kinder nicht in ihren vier Wänden verkümmern lassen"

Der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, drängt darauf, Kitas und Schulen wieder zu öffnen.

Natürlich müssten "kluge Maßnahmen zum Infektionsschutz" ergriffen, werden so Fischbach in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und eine Öffnung werde Lehrern und Erziehern "einiges abverlangen". "Aber es ist allemal besser, als die Kinder in ihren vier Wänden verkümmern zu lassen. Und das würde passieren."

6.5.2020 • 06:52 Uhr

Integrationsbeauftragte: Richtige Prioritäten setzen

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat im Interview mit der "Rheinischen Post" davor gewarnt, in Bezug auf weitere Lockerungen der Corona-Auflagen falsche Prioritäten zu setzen.

"Es kann nicht sein, dass die Wiederöffnung der Bundesliga mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält als Eltern und Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf", so Widmann-Mauz. Dauerhafter Unterricht zu Hause sei vor allem für Kinder aus bildungsfernen Familien und Elternhäusern mit geringen Deutschkenntnissen ein Problem.

6.5.2020 • 06:48 Uhr

Mögliche Lockerungen - worüber wird heute diskutiert?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät im Laufe des Tages erneut mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, ob und wie weitere Einschränkungen wegen der Corona-Krise aufgehoben oder gelockert werden können. Die Schwerpunkte der Debatte auf einen Blick:

6.5.2020 • 06:42 Uhr

Mumbai stoppt Alkoholverkauf

Am Montag waren in Indien mehrere Lockerungen der strikten Corona-Auflagen in Kraft getreten - unter anderem durften auch Geschäfte wieder öffnen, die Spirituosen verkaufen. Der Andrang auf die Läden war in den vergangenen beiden Tagen jedoch so groß, dass die Polizei teils mit Schlagstöcken die Menschenmengen aufzulösen versuchte. Nun bleiben die Geschäfte vorerst wieder zu.

In Mumbai versucht ein Polizist mithilfe eines Schlagstocks eine Menschenmenge aufzulösen. | AP

Zu großer Andrang vor Geschäften, die Alkohol anbieten: Die Polizei in Mumbai ging teils gewaltsam gegen die wartenden Menschen vor. Bild: AP

6.5.2020 • 06:33 Uhr

USA: Zahl der Todesopfer steigt auf mehr als 71.000

Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie sind in den USA nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität mehr als 71.000 Menschen gestorben, nachdem sie sich mit dem Virus angesteckt hatten. Das Institut spricht von derzeit mehr als 1,2 Millionen bestätigten Infektionen in den USA.

Trotz der steigenden Zahlen strebt US-Präsident Donald Trump an, die Wirtschaft schnellstmöglich wieder anzukurbeln. Zwar laufe im Kampf gegen die Pandemie "nicht alles perfekt", räumte Trump ein, "aber wir müssen unser Land öffnen, und wir müssen es bald öffnen".

US-Vizepräsident Mike Pence kündigte an, dass bereits in den kommenden Wochen die sogenannte Corona-Taskforce aufgelöst werden solle. Das Expertengremium berät die US-Regierung im Umgang mit der Corona-Krise. Das Krisenmanagement solle künftig aber wieder auf "traditionellere Weise" erfolgen, sagte Pence.

6.5.2020 • 05:32 Uhr

947 Neuinfektionen und weitere 165 Todesfälle in Deutschland

In Deutschland ist die Zahl der festgestellten Infektionen um 947 auf 164.807 gestiegen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilt. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle legt um 165 auf 6996 zu.

6.5.2020 • 04:58 Uhr

Familienministerin will pflegende Angehörige entlasten

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will Bürger, die sich um pflegebedürftige Angehörige kümmern, in der Corona-Krise stärker entlasten. Gebraucht würden mehr als zehn Tage für das sogenannte Pflegeunterstützungsgeld und kürzere Antragsfristen für die Familienpflegezeit, sagte Giffey den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Nach ihren Angaben sind bereits zusätzliche Maßnahmen zur Entlastung von Menschen, die Angehörige pflegen, in der Regierungskoalition in Arbeit.  

Derzeit können Beschäftigte eine zehntägige Auszeit von der Arbeit nehmen, wenn sie die Pflege für einen nahen Angehörigen organisieren müssen. Dabei wird als Lohnersatzleistung das Pflegeunterstützungsgeld gezahlt. Wer eine längere Familienpflegezeit in Anspruch nehmen will, muss derzeit eine Antragsfrist von acht Wochen vor Antritt der Auszeit einhalten.

6.5.2020 • 04:22 Uhr

DGB warnt vor "Corona-Crash" auf dem Ausbildungsmarkt

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert wegen der Corona-Krise mehr Einsatz von Politik und Wirtschaft für den Bereich Berufsausbildung. "Wir erwarten von Bundesregierung und Arbeitgebern, dass sie um jeden Ausbildungsplatz kämpfen", sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack der Deutschen Presse-Agentur anlässlich des Berufsbildungsberichts, der heute im Bundeskabinett beraten wird. In dem jährlichen Bericht wird die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ausführlich dargestellt.

"Ein Corona-Crash auf dem Ausbildungsmarkt muss verhindert werden, sonst droht sich die soziale Spaltung zu vertiefen", sagte Hannack. Auch nach der Krise würden die Unternehmen auf Fachkräfte angewiesen sein, aber schon vor Corona habe nur noch jeder fünfte Betrieb ausgebildet. Um ein weiteres Wegbrechen von Ausbildungsplätzen zu verhindern, schlägt der DGB einen Bonus für Unternehmen vor, die Azubis aus insolventen Betrieben übernehmen. Die Bundesregierung müsse zudem ein Sonderprogramm für außerbetriebliche Ausbildungsplätze auflegen.

6.5.2020 • 02:55 Uhr

Bundestag nächstes Jahr per Brief wählen?

Um die Bundestagswahl auch bei neuen Corona-Wellen im Herbst nächsten Jahres durchführen zu können, bereitet die Koalition einem Medienbericht zufolge eine Novelle des Wahlrechtes vor. Das berichtet die "Rheinische Post" vorab unter Berufung auf Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD. Danach solle die Möglichkeit geschaffen werden, über die Zusammensetzung des nächsten Bundestages allein durch Briefwahl zu entscheiden. "Es ist sinnvoll, für Notfälle die Möglichkeit zu schaffen, dass Kandidatenaufstellungen und die eigentliche Bundestagswahl auch anders durchgeführt werden können als durch Präsenzveranstaltungen", sagte CDU-Rechtsexperte Ansgar Heveling.

6.5.2020 • 02:01 Uhr

Regierung rechnet mit Anstieg bei Bezug von Hartz-IV-Leistungen

Die Bundesregierung rechnet infolge der Corona-Krise mit einem starken Anstieg beim Bezug von Hartz IV-Leistungen. Aufgrund der Pandemie geht das Bundesarbeitsministerium davon aus, dass es in den kommenden sechs Monaten bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Bedarfsgemeinschaften geben wird, wie das Ministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mitteilte. Die Antwort der Regierung liegt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vor. Bei einem sechsmonatigen Bezug der Leistungen rechnet das Ministerium laut eigenen Angaben mit staatlichen Mehrausgaben in Höhe von 9,6 Milliarden Euro.

6.5.2020 • 02:01 Uhr

Finanzminister Scholz in den tagesthemen zu Staatshilfen für Lufthansa und die Autoindustrie

Bundesfinanzminister Scholz hat sich in den tagesthemen zu den Forderungen der Lufthansa sowie der Autoindustrie nach Staatshilfen geäußert. Im Falle der in die Krise geratenen Luftfahrtgesellschaft müsse zum einen daran gearbeitet werden, dass die Liquidität und Arbeitsplätze gesichert werden. Gleichzeitig aber gelte auch, dass der Steuerzahler nicht nur für Verluste aufkommen sollte, so Scholz, der sich damit gegen die von Lufthansa-Chef Spohr geforderte stille Beteiligung des Staates aussprach.

Im Falle der Autokonzerne sagte Scholz nach den Gesprächen der Industrie mit Kanzlerin Merkel, dass eine öffentliche Diskussion darüber, ob Unternehmen mit Milliardengewinnen vom Steuerzahler aufgepäppelt werden sollten durchaus angebracht sei. Auch er habe bei dem Treffen deutlich gemacht: Wer Forderungen stellt, der muss auch den Sinn dieser Forderungen begründen können, so der Finanzminister. Dabei geht es auch darum, ob eine Kaufprämie nur für umweltfreundliche Modelle kommen soll - oder diese auch Verbrennungsmotoren einschließt, wie es die Industrie fordert.