Coronavirus-Pandemie ++ Spahn will "noch mehr testen" ++

Das war es für heute

Damit schließen wir das Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

Polizei löst Versammlung mit 350 Menschen in Pirna auf

Im sächsischen Pirna hat die Polizei eine nicht genehmigte Versammlung von etwa 350 Menschen aufgelöst. Im Internet sei zu einem "Spaziergang" auf dem Marktplatz aufgerufen worden, teilte die Polizei mit. Dort trafen die Beamten auf die gut 350 Menschen. Die Polizei räumte den Platz den Angaben zufolge innerhalb einer Viertelstunde und nahm Ermittlungen wegen Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung auf. Ein Veranstalter habe nicht ausfindig gemacht werden können, hieß es.

Tunesien kündigt schrittweise Lockerung an

Tunesien hat eine Lockerung der wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Einschränkungen angekündigt. Ab Montag dürften Angestellte in mehreren Branchen wieder zur Arbeit gehen, sagten mehrere Kabinettsmitglieder bei einer Pressekonferenz in Tunis. Die Lockerungen sollen den Ministern zufolge phasenweise in Kraft treten. Nach der ersten Lockerung für bestimmte Branchen werde eine zweite Lockerungsphase ab dem 14. Juni beginnen, sollte die Gesundheitssituation dies zulassen, sagten die Regierungsvertreter weiter.  Schüler der Abschlussjahrgänge sollen nach Angaben von Erziehungsminister Mohamed Hamdi am 28. Mai an die Schulbänke zurückkehren, um ihre Abschlussprüfungen im Juli ablegen zu können. Für alle anderen Schüler werde das neue Schuljahr jedoch erst im September losgehen.

Johns Hopkins: Mehr als 60 000 Corona-Tote in den USA

In den USA sind seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 60.000 Menschen durch eine Infektion mit dem Virus ums Leben gekommen. Das geht aus den Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Die Zahl der bestätigten Infektionen in den USA lag demnach bei 1,03 Millionen - fast ein Drittel der weltweit knapp 3,2 Millionen Fälle.

US-Präsident Donald Trump hatte noch am 17. April gesagt, seine Regierung rechne mit 60.000 bis 65.000 Toten infolge der Coronavirus-Epidemie in den USA. Angesichts der schnell steigenden Opferzahlen erscheint es nicht mehr realistisch, dass es bei diesen Zahlen bleibt. Frühere Modelle, die das Weiße Haus vorgestellt hatte, hatten mindestens 100.000 Tote in den USA vorhergesagt.

Gutscheine für abgesagte Flüge: EU-Staaten finden keine Einigung

In der Debatte über Gutscheine für abgesagte Flugreisen wegen der Corona-Krise sind die EU-Staaten gespalten. Einige Länder - darunter auch Deutschland - hätten gefordert, dass es Fluggesellschaften zeitweise erlaubt sein müsse, Gutscheine für ausgefallene Flüge auszustellen, teilte der kroatische EU-Ratsvorsitz nach einer Videoschalte der EU-Verkehrsminister mit. Andere Staaten hätten Änderungen des bestehenden EU-Rechts abgelehnt.

Nach EU-Recht müssen Flugtickets und auch Pauschalreisen eigentlich erstattet werden. Deutschland will Verbraucher jedoch verpflichten, bei Reiseabsagen in der Corona-Krise vorerst einen Gutschein statt einer Erstattung zu akzeptieren. Die EU-Kommission versucht nun, einen Kompromiss zu erreichen.

Deutsche-Bank-Chef: Keine Bankenrettung nötig

Der Deutsche-Bank-Vorstandschef Christian Sewing geht nicht davon aus, dass die deutschen Geldhäuser wie in der Finanzkrise 2008/2009 gerettet werden müssen. Die Banken seien heute in einer ganz anderen Verfassung, sagt Sewing in der ARD-Sendung zur Corona-Lage. Nach der jüngsten Arbeit an den Bilanzen und dem Eigenkapital "haben wir es wirklich mit stabilen Banken in Deutschland zu tun".

Spahn: "Wir wollen noch mehr testen"

Gesundheitsminister Jens Spahn will die Corona-Tests erheblich ausweiten - vor allem in Pflegeeinrichtungen. "Dieses Virus schlägt besonders hart in den Pflegeeinrichtungen zu", begründete der CDU-Politiker in der ARD-Sendung zur Corona-Lage in Deutschland die Pläne. Auch symptomlose Kontaktpersonen von Infizierten sollen künftig getestet werden. Die Test-Kapazitäten würden weiter ausgebaut. Auch zur Frage, wer die Kosten für die Tests übernimmt, äußerte sich Spahn.

US-Notenbank lässt Leitzins unverändert

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) belässt ihren Leitzins unverändert bei nahe Null. Die Coronavirus-Pandemie führe zu "einem scharfem Rückgang der Wirtschaftsleistung und einem Anstieg der Arbeitslosigkeit", warnte die Zentralbank nach zweitägigen Beratungen. Die Notenbank sei weiter entschlossen, ihre "volle Bandbreite an Werkzeugen" einzusetzen, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern. Zuvor hatten Daten der US-Regierung gezeigt, dass die US-Wirtschaft im ersten Quartal auf das Jahr hochgerechnet im Vergleich zum Vorquartal um 4,8 Prozent geschrumpft war.

Bundesverfassungsgericht: Gottesdienste im Einzelfall erlauben

Gottesdienste im Einzelfall und auf Antrag dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht pauschal verboten werden. Die 2. Kammer des Ersten Senats entschied am Abend, dass gut begründete Ausnahmen im Sinne der Glaubensfreiheit möglich sein sollten, wenn dabei Schutzkonzepte eingehalten würden. Mit Blick auf die Glaubensfreiheit sei es kaum vertretbar, dass die Corona-Verordnung keine Möglichkeit für eine "ausnahmsweise Zulassung solcher Gottesdienste in Einzelfällen" eröffne. Die Karlsruher Richter setzten damit im Eilverfahren auf Antrag einer islamischen Glaubensgemeinschaft aus Niedersachsen die Regelung in der dortigen Corona-Verordnung außer Kraft. Diese hatte keine Möglichkeit für Ausnahmen vorgesehen. (Az. 1 BvQ 44/20)

Großbritannien korrigiert Totenzahl nach oben

Die Zahl der Corona-Todesfälle in Großbritannien ist in Folge einer neuen Zählweise drastisch gestiegen. Unter Berücksichtigung der in Pflegeheimen Verstorbenen seien bislang insgesamt 26.097 Menschen seit Beginn der Pandemie gestorben, erklärte Außenminister Dominic Raab. Damit verzeichnet Großbritannien nun die zweithöchste Zahl von Toten in Europa - hinter Italien. Zuvor waren in der offiziellen britischen Statistik nur die Toten in Krankenhäusern erfasst worden - bis Dienstag waren dies 21.678 Tote. Die Verantwortlichen der Pflegeheime hatten dies scharf kritisiert. Insgesamt infizierten sich im Königreich bis heute nach offiziellen Angaben 165.221 Menschen mit dem Coronavirus. 

Deutlich mehr Corona-Tests in Deutschland

Jüngste Angaben des Robert-Koch-Instituts zeigen, dass die Zahl der Corona-Tests in Deutschland in der vergangenen Woche deutlich zugenommen hat. Auch die Test-Kapazitäten wachsen. Sie werden weiterhin nicht ansatzweise ausgeschöpft. Weitere Informationen lesen Sie hier:

Schleswig-Holstein macht wieder auf - ein bisschen

Zweitwohnungs-Besitzer in Schleswig-Holstein dürfen von Montag an wieder ihre Feriendomizile nutzen. Das hat die Jamaika-Koalition des Bundeslandes beschlossen, wie Tourismusminister Bernd Buchholz sagte. "Das gilt auch für die Inseln und Halligen." Auch Dauercamping werde ab kommender Woche wieder erlaubt. Zudem sollen dann die Sportboothäfen an Nord- und Ostsee wieder öffnen dürfen. Die Einreise nach Schleswig-Holstein zu Tourismuszwecken bleibt auch nach dem 4. Mai grundsätzlich verboten. Dies gilt auch für Freizeitzwecke, ausgenommen davon sind Einreisen zur Ausübung kontaktarmer Sportarten sowie Besuche von Museen, Ausstellungen, zoologischen Gärten und Tierparks sowie botanischer Gärten.

Spahn rechnet nicht mit Notwendigkeit von Corona-Impfpflicht

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet nicht damit, dass bei Vorliegen eines Impfstoffs gegen das Coronavirus auch eine Impfpflicht kommen müsste. Sein Eindruck sei, dass die allermeisten Bürger sich eine solche Impfung wünschen würden, sagte der CDU-Politiker. "Überall da, wo wir durch Bereitschaft und gutes Argumententieren zum Ziel kommen, braucht es aus meiner Sicht keine Pflicht." Noch sei aber unklar, ob, wann und in welchen Mengen es einen Corona-Impfstoff geben werde. Vor kurzem war eine Impfpflicht gegen Masern für Kitas und Schulen eingeführt worden, daran war auch Kritik laut geworden.

Verbotene Stadt öffnet wieder

Nach monatelanger Schließung wegen der Corona-Krise öffnet mit der Verbotenen Stadt eine der wichtigsten Sehenswürdigkeiten Pekings wieder ihre Pforten - zumindest für Chinesen. Unter strengen Sicherheitsauflagen können Besucher die Palastanlage auf dem Tiananmen-Platz im Herzen der chinesischen Hauptstadt von Freitag an wieder besichtigen, wie das Palast-Museum mitteilte. Zunächst sollten maximal 5000 Besucher pro Tag eingelassen werden. Vor Beginn der Corona-Pandemie zog die Verbotene Stadt täglich rund 80.000 Gäste an. Bereits eine halbe Stunde nach Bekanntwerden der bevorstehenden Wiederöffnung waren auf der Museumswebsite rund 2500 Tickets verkauft. Es gelten strikte Sicherheitsregeln: Besucher müssen Abstand halten, einen Mundschutz tragen und einen Gesundheits-Code auf einer Handy-App vorzeigen. Alle Besucher müssen sich am Eingangsbereich einer Fiebermessung unterziehen.

Wirtschaftsethiker: "Ultimativen Schutz des Lebens gibt es nicht"

Mit seinen Äußerungen zum Schutz des Lebens hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Debatte ausgelöst. Der CDU-Politiker hatte dem "Tagesspiegel" mit Blick auf die Einschränkungen in der Corona-Krise gesagt: Die Aussage, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten sei "in dieser Absolutheit nicht richtig". Es gehe immer um Abwägungsentscheidungen, sagte dazu der Wirtschaftsethiker Dominik Enste im Interview mit tagesschau24. "Einen ultimativen Schutz des Lebens gibt es nicht."

Kampagne gegen häusliche Gewalt

Zusammen mit Supermärkten hat Bundesfrauenministerin Franziska Giffey die bundesweite Aktion "Zuhause nicht sicher?" gegen häusliche Gewalt gestartet. "Gerade in der Corona-Zeit spielt sich bei den meisten Menschen fast das gesamte Leben zu Hause ab", sagte die SPD-Politikerin. Sich im eigenen Zuhause nicht sicher zu fühlen, sei ein "unerträglicher Zustand". In rund 26. 000 Märkten sollen Menschen über Hilfsangebote informiert werden: auf Plakaten, Kassenbons und Eigenmarken der Unternehmen. An der Aktion beteiligt sind die Einzelhandelsketten Aldi Nord und Süd, Edeka, Lidl, Netto, Penny, Real und Rewe.

Was wird aus der Fußball-Bundesliga?

Morgen beraten Bund und Länder neben allgemeinen Lockerungen auch über die Zukunft der Bundesliga-Saison. Ein Konzept zum Weiterspielen hatte die DFL ja vorgelegt. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht seien die Pläne der DFL nicht problematisch, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Sein Ministerium habe in Gesprächen mit dem Verband verschärfte Arbeitsschutzstandards durchgesetzt. Die Entscheidung über die Wiederaufnahme des Spielbetriebes liege bei den Sportministern und den Ministerpräsidenten: "Ich werde diese Debatte, die ja hoch polarisiert ist, nicht über den Kompetenzbereich meines Ministeriums hinaus bewerten." Eines machte er aber klar: "Natürlich wird es keine Spiele mit Maske geben können, das ist sportlerisch, wer sich ein bisschen auskennt, nicht darstellbar."

Flughafen Berlin-Tegel soll erstmal schließen

Der Berliner Airport Tegel soll wegen der Coronavirus-Krise und dem fast brachliegenden Flugbetrieb vorübergehend schließen. Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft FBB habe dem zugestimmt, sagte ein FBB-Sprecher. Die Gesellschafterversammlung - also die Eigentümer Berlin, Brandenburg und der Bund - müssten dies im Laufe des Tages noch endgültig beschließen. Konkret geht es um eine Befreiung von der Betriebspflicht des innerstädtischen Airports. Mit der Tegel-Schließung sollen rund 200.000 Euro täglich oder etwa sieben Millionen Euro pro Monat gespart werden.

Schutzmasken aus dem Supermarkt

Erste Handelsketten in Deutschland bieten seit dieser Woche Schutzmasken "zum Selbstkostenpreis" an. Aldi Süd begann heute in ersten Filialen mit dem Verkauf von 10er-Sets, wie eine Unternehmenssprecherin mitteilte. Konkurrent Lidl wird nach eigenen Angaben ab Donnerstag in allen rund 3200 Filialen Einwegmasken in 50er-Packs verkaufen. Rewe, Penny und toom wollen ab Samstag schrittweise mit dem Verkauf von Schutzmasken beginnen. Auch Edeka bringt nach eigenen Angaben Zug um Zug Masken in seinen Märkten in den Verkauf. Bei Lidl soll das 50er-Pack Einwegmasken 33 Euro kosten. Aldi Süd verzichtet nach eigenen Angaben ebenfalls auf eine Gewinnmarge und verkauft das 10er-Set für 6,99 Euro. Und auch die Rewe-Gruppe will die Masken "zum Selbstkostenpreis" verkaufen: 25 Stück sollen 16,99 Euro kosten.

Update für Katastrophen-Warn-App NINA

Wegen der durch die Corona-Krise gestiegenen Nachfrage nach aktuellen Informationen hat die Bundesregierung ihre Katastrophen-Warn-App NINA neu aufgesetzt. Die Abkürzung NINA steht für Notfall-Informations- und Nachrichten-App. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, war die App, die beispielsweise vor Waldbränden oder Unwettern warnt, zuletzt mit rund sieben Millionen Nutzern fast an ihre Kapazitätsgrenze gestoßen. Die neue Version sei jetzt für bis zu 40 Millionen User ausgelegt und biete neue Funktionen. Unter anderem verschickt die App jetzt auf Wunsch aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie als Push-Nachricht. Das Innenministerium betonte, die App erhebe weder Standortdaten noch personenbezogene Daten von den Nutzern. NINA hat nichts mit der geplanten Corona-Warn-App zu tun.

Schweiz erlaubt Geisterspiele ab 8. Juni

Der Schweizer Profifußball läuft wieder an. Vom 8. Juni an dürfen Fußballspiele stattfinden, allerdings ohne Zuschauer. Möglich wird das, weil die Regierung die Corona-Maßnahmen heute schneller gelockert hat als geplant. Mit den Geisterspielen können dann auch die seit März unterbrochenen Meisterschaften der Swiss Football League fortgesetzt werden. In Deutschland wird noch darüber diskutiert, ob die Bundesliga-Saison fortgesetzt werden kann - und unter welchen Bedingungen. "Natürlich wird es keine Spiele mit Maske geben", sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu entsprechenden Überlegungen.

Minister Heil rechnet mit Kurzarbeiter-Rekord

Die Kurzarbeit in Deutschland bricht nach Einschätzung von Arbeitsminister Hubertus Heil alle Rekorde. "Ich rechne damit, dass es durchaus mehrere Millionen Menschen sein werden", sagt der SPD-Politiker. Bereits in März und April seien voraussichtlich "weit mehr Menschen" in Kurzarbeit gewesen als in der Krise 2009. Damals hatte es in der Spitze fast 1,5 Millionen Kurzarbeiter gegeben. Am Vormittag hatte die Bundesregierung weitere Hilfen für Menschen beschlossen, die in Kurzarbeit gehen müssen. Dies geht auf einen Beschluss der Koalitionsspitzen von vergangener Woche zurück, wonach das Kurzarbeitergeld bei längerem Bezug befristet auf bis zu 80 Prozent des letzten Nettolohns erhöht werden soll - bei Menschen mit Kindern auf bis zu 87 Prozent. Bisher sind es 60 oder 67 Prozent. Arbeitslosengeld soll demnach länger zu bekommen sein.

Russland verlängert Einreiseverbot

Russland verlängert das Einreiseverbot für Ausländer auf unbestimmte Zeit - bis zu einer Besserung der Lage in der Corona-Pandemie. Ursprünglich sollten die Sperren nur bis Donnerstag gelten. Es sei nicht möglich, ein Datum für ein Ende der Einschränkungen zu nennen, sagte Regierungschef Michail Mischustin in Moskau. Ausnahmen gebe es etwa für ausländische Spezialisten, die zur technischen Bedienung von Ausrüstungen nötig seien. Der Flugbetrieb mit dem Ausland ist weitgehend eingestellt.

Flug mit Lufthansa? Aber nur mit Maske

Die Lufthansa verpflichtet alle Passagiere, auf ihren Flügen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Darüber hinaus wird empfohlen, die Bedeckung während der gesamten Reise zu tragen, wie das Unternehmen mitteilte. Die Maskenpflicht an Bord soll ab Montag (4. Mai) zunächst bis zum 31. August dieses Jahres in allen Airlines des Konzerns gelten. Mit der neuen Regelung entfällt das bislang übliche Freihalten der Mittelsitze in Dreier-Reihen. Durch das Tragen der Masken bestehe ausreichender Gesundheitsschutz, begründete Lufthansa diesen Schritt.

US-Wirtschaft schrumpft massiv

Die Wucht der Corona-Krise hat die US-Wirtschaft zu Jahresbeginn noch stärker einbrechen lassen als befürchtet. Zwischen Januar und März schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) mit einer auf das Jahr hochgerechneten Rate von 4,8 Prozent, wie das Handelsministerium mitteilte. Experten hatten lediglich mit einem Minus von 4,0 Prozent gerechnet. Im vierten Quartal 2019 war noch ein Plus von 2,1 Prozent herausgesprungen.

Österreich setzt weiter auf Grenzöffnung

Ungeachtet der jüngst verlängerten globalen Reisewarnung der deutschen Bundesregierung setzt Nachbarland Österreich weiter auf Grenzöffnungen zwischen Deutschland und der Alpenrepublik in absehbarer Zeit. Das Ziel müsse trotz Corona-Gefahr sein, dass auch die Reisefreiheit wieder gewährt werde, sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien. Die Ansteckungszahlen in Österreich seien inzwischen deutlich niedriger als in einigen Teilen Deutschlands. "Ich gehe davon aus, dass es hier gelingen kann, dass in den nächsten Wochen entsprechende Schritte stattfinden, weil es schlicht und ergreifend auch sachlich gut begründbar ist", sagte Kurz. Auch Außenminister Heiko Maas schließt Vereinbarungen zwischen einzelnen europäischen Ländern zur Ermöglichung eines grenzüberschreitenden Sommerurlaubs nicht aus.

Hamburger Elbphilharmonie will im September loslegen

Trotz Corona-Krise will die Hamburger Elbphilharmonie im September in die neue Saison starten. "Wir glauben fest daran, dass wir nach dem Sommer loslegen können", sagte Intendant Christoph Lieben-Seutter bei einer Online-Vorstellung. Ein geregeltes Konzertleben sei denkbar, aber natürlich keineswegs gesichert. "Das Programm soll Mut machen, Hoffnung machen." Trotzdem gebe es auch einen Plan B mit einem abgespeckten Programm. Wie alle Kultureinrichtungen ist auch die Elbphilharmonie seit Beginn der Corona-Krise geschlossen. Seitdem präsentiert das Konzerthaus ein digitales Angebot #ElphiAtHome - mit virtuellen Hausführungen, kleinen Konzerten und älteren Konzert-Mitschnitten.

Bundesregierung erwartet schwerste Rezession der Nachkriegszeit

Jetzt ist es auch offiziell: Die Bundesregierung rechnet dieses Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie mit der schwersten Rezession der Nachkriegszeit. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr um 6,3 Prozent zurückgehen, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Berlin bei Vorlage der Frühjahrsprognose. Für das kommende Jahr erwartet die Regierung demnach aber "im Zuge des Aufholprozesses" einen Zuwachs um 5,2 Prozent. Der Arbeitsmarkt gerät laut Prognose "stark unter Druck", im laufenden Jahr dürfte die Zahl der Erwerbstätigen demnach um 370.000 zurückgehen. Die Kurzarbeit werde im März und April in "noch nie dagewesenem Ausmaß" ansteigen. Eine Einschätzung zur Prognose von Tina Hassel aus dem ARD-Hauptstadtstudio:

Corona-Aus für den Cannstatter Wasen

Nach dem Münchner Oktoberfest fällt auch der Cannstatter Wasen wegen der Corona-Epidemie aus. Das teilte die Stadt Stuttgart mit. Das nach dem Oktoberfest zweitgrößte Volksfest Deutschlands hätte am 25. September beginnen sollen. Es wäre der 175. Wasen gewesen. Im vergangenen Jahr hatten dreieinhalb Millionen Menschen das Fest besucht.

Krise bedroht Existenz von Jugendherbergen

Vereine und Organisationen werden nur unter bestimmten Bedingungen als gemeinnützig anerkannt - sie dürfen beispielsweise keinen Gewinn machen. Das heißt aber auch, dass sie kaum Rücklagen bilden können. Diese Tatsache wird in der Corona-Krise nun zum Problem, denn es gibt weder Einnahmen, noch finanzielle Unterstützung vom Bund. Deswegen sind jetzt diejenigen, die anderen helfen, sich gesellschaftlich engagieren oder Angebote für den kleinen Geldbeutel machen, in ihrer Existenz bedroht. Das gilt zum Beispiel für die Jugendherbergen.

Länder legen Stufenplan für Öffnung von Gastronomie und Hotels vor

Mit einem Drei-Stufen-Plan wollen die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen schrittweise die coronabedingten Einschränkungen für den Tourismus, die Gastronomie und die Hotellerie zurücknehmen. Eingeleitet werden soll die Öffnung mit touristischen Outdoor-Angeboten wie Zoos, Freizeitparks und Klettergärten, teilten die Wirtschafts- und Tourismusminister der drei Länder mit. In der zweiten Phase folgten Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und Hotels. Später soll dann der Übernachtungstourismus ohne Restriktionen wieder möglich sein. Über das Konzept soll die Wirtschaftsministerkonferenz beraten. Wann genau die einzelnen Phasen beginnen, würden die Länder in Abstimmung mit dem Bund in Eigenverantwortung bestimmen. Bei allen Maßnahmen sei zu beachten, "dass der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger Vorrang hat".

Krankschreibungen per Telefon vorerst bis 18. Mai möglich

Arbeitnehmer können sich vorerst bis 18. Mai auch ohne Praxisbesuch telefonisch krank schreiben lassen. Die wegen der Corona-Krise geltende Ausnahmeregelung wurde erneut verlängert, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen mitteilte. Sie wäre sonst am 4. Mai ausgelaufen. Befristet gilt nun weiter, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wegen leichter Atemwegserkrankungen für bis zu sieben Kalendertage auch telefonisch zu bekommen sind. Die Bescheinigung kann ebenfalls per Telefon um weitere sieben Tage verlängert werden. Der Bundesausschuss kündigte an, rechtzeitig vor den 18. Mai 2020 über eine mögliche erneute Verlängerung zu entscheiden. Ziel ist es, Ansteckungsmöglichkeiten zu verringern und Praxen zu entlasten. Der Deutsche Hausärzteverband hatte gefordert, die Sonderregelung mindestens bis Ende Juni zu verlängern.

Spahn: "Wollen Infizierte schneller finden"

Gesundheitsminister Jens Spahn hat in Berlin das zweite Gesetzespaket der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgestellt. "Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können", sagte Spahn. "Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen und einen unkontrollierten Ausbruch der Epidemie in Deutschland verhindern." Das Maßnahmenpaket sei ein Spiegelbild der Komplexität der Pandemie. "Sie ist weder einfach zu verstehen, noch ist sie einfach zu bekämpfen - und sie ist auch noch lange nicht vorbei."

In Pflegeheimen sollen laut Spahn verstärkt auch Menschen ohne Covid-19-Symptome getestet werden. Zudem werden Labore verpflichtet, künftig auch negative Testergebnisse zu melden. Die Gesundheitsämter müssen auch übermitteln, wenn jemand genesen ist. Derzeit seien gut 157.000 Infektionsfälle in Deutschland gemeldet, davon rund 120.000 genesen, sagt Spahn. Akut infiziert seien rund 37.000: "Seit dem 12.4. sinkt die Zahl der akut Infizierten Tag um Tag."

Die Herausforderung für das Gesundheitswesen sei regional sehr unterschiedlich, betonte Spahn. In neun Bundesländern habe es in den vergangenen sieben Tagen weniger als 25 Infektionen pro 100.000 Einwohnern gegeben, in einzelnen Landkreisen seien es über 100.

Flughafen Tegel soll vorübergehend schließen

Der Berliner Flughafen Tegel soll nach dem Willen der Betreibergesellschaft vorübergehend vom Netz gehen. Damit will das Unternehmen auf die eingebrochenen Passagierzahlen in der Corona-Krise reagieren. Der Aufsichtsrat stimmte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa dafür, für den Flughafen einen Antrag auf temporäre Befreiung von der Betriebspflicht bei der Luftfahrtbehörde zu stellen. Berlins Flugbetrieb wäre dann auf den Flughafen Schönefeld beschränkt. Dafür ist aber auch die Zustimmung der Flughafen-Eigentümer notwendig - das sind der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg. Sie tagen heute Nachmittag in einer Gesellschafterversammlung.

"Wir müssen alle zusammen Gas geben"

Bis die Tracing-App in Deutschland auf den Markt kommt, wird es noch ein paar Wochen dauern. Einen genauen Zeitpunkt nennt Michael Backes vom Helmholtz Zentrum für Informationssicherheit (CISPA) im Gespräch mit tagesschau24 nicht. Nur so viel: Deutschland müsse bei der App "so schnell wie es geht liefern". Dass sich die Beteiligten für eine dezentrale Speicherung der Daten ausgesprochen haben, begrüßt Backes. Sein Institut steht dem Projekt beratend zur Seite. Die App sei kein Allheilmittel, sondern nur ein Teil eines Maßnahmenbündels, sagt Backes. "Je mehr Menschen mitmachen, desto besser."

Ansteckungsrate in fast ganz Spanien unter eins gefallen

Spanien meldet weitere Fortschritte im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie. In fast allen Landesteilen liege die Ansteckungsrate inzwischen unter eins, sagt der Chef des Gesundheitsnotfallbehörde, Fernando Simon. Das bedeutet, dass dort rechnerisch ein Infizierter weniger als einen anderen Menschen ansteckt. Nur bei einer Reproduktionszahl unter eins könne über weitere Lockerungen der Schutzmaßnahmen nachgedacht werden, ergänzt Simon. Zudem liegen die Zahlen der Neuinfektionen und täglichen Todesfälle weiter deutlich unter dem Höhepunkt von Anfang April. Die nachweislichen Ansteckungen stiegen laut dem Gesundheitsministerium um 2144 auf 212.917. Binnen 24 Stunden seien zudem 325 Erkrankte an den Folgen des Virus gestorben. Das sind etwas mehr als am Dienstag, als es 301 Tote waren. Wegen Nachmeldungen aus den vergangenen Tagen habe die Totenzahl insgesamt um 453 auf 24.275 zugelegt.

Lufthansa plant langsam wieder mehr Flüge

Die Lufthansa hat angekündigt, an ihren deutschen Drehkreuzen Frankfurt und München die Zahl der wöchentlichen Verbindungen um 50 auf 330 zu erhöhen. Der neue Lufthansa-Flugplan mit den zusätzlichen Zielen Athen, Porto und Göteborg soll ab dem 18. Mai gelten. Die Zahl der innerdeutschen Verbindungen ab München werde verdoppelt.

Die Flugbetriebe der Auslandstöchter Austrian und Brussels blieben zwei weitere Wochen bis Ende Mai geschlossen. Auch die Töchter Swiss und Eurowings verlängern ihre Not-Flugpläne aus der Schweiz und den kleineren deutschen Flughäfen bis Ende Mai, hieß es. Langstreckenflüge starten weiterhin nur aus der Schweiz und in Frankfurt.

Soforthilfeprogramm für freie Ensembles

Neben dem heute angekündigten Ausfallhonorar für freischaffende Künstlerinnen und Künstlern in der Corona-Krise stellt der Bund ab sofort auch bis zu 5,4 Millionen Euro Soforthilfe für freie Orchester und Ensembles zur Verfügung. Wie Kulturstaatsministerin Monika Grütters bekannt gab, könnten Antragsteller bis zu 200.000 Euro aus dem Programm erhalten. Ein Schwerpunkt liege auf der Förderung von Präsentations- und Vermittlungsformaten, die in Reaktion auf die Pandemie entwickelt werden.

Das Soforthilfeprogramm läuft bis Ende des Jahres 2020 und richtet sich an professionelle Orchester und Ensembles mit Sitz in Deutschland. Voraussetzung ist, dass die Projekte im Inland durchgeführt werden und dass die Orchester nicht überwiegend öffentlich finanziert werden. Zur Zielgruppe gehörten etwa das in Berlin ansässige Mahler Chamber Orchestra, das Frankfurter Ensemble Modern und das Freiburger Barockorchester.

Kabinett stimmt für mehr Corona-Tests

Angesichts der Corona-Epidemie sollen Tests auf das Virus deutlich ausgeweitet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn vor, den das Bundeskabinett heute beschlossen hat. Mehr getestet werden soll unter anderem im Umfeld besonders gefährdeter Menschen etwa in Pflegeheimen. Möglich werden sollen außerdem Tests auf Kassenkosten, auch wenn jemand keine Symptome zeigt. Ärzte und Labore sollen künftig auch negative Testergebnisse und genesene Fälle melden müssen.

Zum Gesetzespaket gehört auch eine Finanzspritze von 50 Millionen Euro für die 375 Gesundheitsämter in Deutschland, die Infektionsketten nachverfolgen sollen. Außerdem sollen finanzielle Erleichterungen für Pflegebedürftige kommen.

Seehofer will Grenzkontrollen verlängern

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Kontrollen an deutschen Grenzen bis zum 15. Mai verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag werde er morgen im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter. Im Anschluss sei auch noch eine Abstimmung dazu mit den Ministerpräsidenten der von den Kontrollen betroffenen Bundesländer geplant.

Die Kontrollen würden am 4. Mai auslaufen. Sie waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.

Spritpreise sinken zehnte Woche in Folge

Infolge der Corona-Krise sind die Spritpreise in Deutschland weiter gefallen. Sie sanken im bundesweiten Durchschnitt die zehnte Woche in Folge, wie der ADAC mitteilte. Ein Liter Super E10 kostete demnach 1,136 Euro - 2,4 Cent weniger als in der Vorwoche. Der Dieselpreis nährte sich nach Angaben des Automobilklubs indes der Marke von einem Euro. Er lag im Schnitt bei 1,040 Euro - 3,8 Cent weniger als in der Vorwoche.

Merz: Schutz des Lebens hat nicht absoluten Vorrang

Der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz Friedrich Merz hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in seiner Äußerung zur Corona-Pandemie beigepflichtet, dass der Schutz des Lebens nicht den absoluten Vorrang habe. "Das Grundgesetz kennt keine Hierarchie von Grundrechten, und es werden seit geraumer Zeit ja nun gleich mehrere Grundrechte massiv eingeschränkt", sagte Merz der "Frankfurter Rundschau". Bisher stehe er aber eher auf der vorsichtigen Seite, so Merz weiter. Zugleich lobte er das Krisenmanagement der Bundesregierung.

Schäuble hatte angesichts der Einschränkungen vieler Grundrechte davor gewarnt, dem Schutz von Leben in der Corona-Krise alles unterzuordnen. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert im Grundgesetz gebe, so sei das die Würde des Menschen, sagte er dem "Tagesspiegel". Diese sei unantastbar. Die evangelische Theologin Margot Käßmann begrüßte die von Schäuble angestoßene Diskussion. Sie habe im Moment die Befürchtung, dass "die Würde angekratzt wird, etwa wenn Sterbenden nicht die Hand gehalten werden darf, wenn eine Beerdigung stattfindet - das weiß ich von Kollegen - und dann darf nicht die ganze Familie kommen".

Bundesregierung rechnet mit schwerer Rezession

Die Bundesregierung rechnet infolge der Corona-Krise mit einer schweren Rezession in Deutschland. Sie erwartet in ihrer Frühjahrsprojektion, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 6,3 Prozent sinkt, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Koalitionskreisen erfuhr. Dies wäre ein stärkerer Wirtschaftseinbruch als in der weltweiten Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren. Erst 2022 wird laut Prognose das Niveau vor der Corona-Krise erreicht werden.

Kabinett beschließt Lohnbonus für Pflegekräfte

Beschäftigte in der Altenpflege sollen als Ausgleich für eine besondere Belastung durch die Coronavirus-Krise einen steuer- und sozialabgabenfreien Gehaltsbonus von bis zu 1500 Euro erhalten. Die Bundesregierung billigte am Mittwoch nach Informationen aus Regierungskreisen einen entsprechenden Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Finanziert werden soll dies zu zwei Dritteln von den Pflegekassen sowie zu einem Drittel von Ländern und Arbeitgebern. Beschäftigte, die mindestens ein Viertel ihrer Arbeitszeit direkt mit der Pflegearbeit verbringen, sollen einen Bonus von bis zu 1000 Euro erhalten und Lehrlinge 900 Euro. Andere Beschäftigte in der Altenpflege bekommen bis zu 500 Euro.

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hatte im Vorfeld scharfe Kritik an Spahns Vorschlag geübt, wonach der geplante Pflege-Bonus zum Teil von den Arbeitgebern bezahlt werden soll. Die geplante Kostenverteilung sei ein "Bruch eines Versprechens", sagte AWO-Chef Wolfgang Stadler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz ist derzeit rechtens

Die Maskenpflicht beim Einkaufen oder im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz ist rechtmäßig. Das hat das Verwaltungsgericht in Mainz entschieden. Die Maskenpflicht verfolge den legitimen Zweck, eine Überlastung des Gesundheitssystems durch die Covid-19-Pandemie zu verhindern, teilte das Gericht mit. Durch das Tragen von Masken sollten neben anderen Maßnahmen neue Ansteckungen möglichst vermieden werden, während die Beschränkungen gelockert werden. Die Antragstellerin hatte angeführt, dass sie durch eine Maske in ihrer Gesundheit beeinträchtigt werde. Auch in Hamburg hatte das Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht abgelehnt.

Polen lockert Corona-Maßnahmen

Polen lockert die Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus weiter und will am 4. Mai Hotels und Einkaufszentren wieder öffnen. Zudem werde eine Wiedereröffnung von Vorschulen am 6. Mai erwogen, sagt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Polen hat bereits Anfang April damit begonnen, einige Beschränkungen zu lockern und dabei auf kostspielige Folgen für die Wirtschaft verwiesen. Unter anderem wurden mehr Kunden zeitgleich in den Geschäften zugelassen.

Kabinett verlängert Reisewarnung bis 14. Juni

Das Bundeskabinett hat die weltweite Reisewarnung bis zum 14. Juni verlängert. Erst dann soll nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters über die Sommerferien entschieden werden. Bisher galt die Reisewarnung bis Anfang Mai. Das Auswärtige Amt hatte einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Außenminister Heiko Maas hatte in den vergangenen Tagen mehrfach gewarnt, dass es einen Sommerurlaub nach früheren Maßstäben in diesem Jahr wegen der Corona-Krise nicht geben könne.

Tausenden Airbus-Mitarbeitern droht Kurzarbeit

Der europäische Flugzeugbauer Airbus wird wegen der Corona-Krise voraussichtlich bald einige tausend Beschäftigte in Deutschland in Kurzarbeit schicken. Auch in Frankreich werde wohl auf Tausende weitere Mitarbeiter Kurzarbeit zukommen, sagte Airbus-Chef Guillaume Faury. Im ersten Quartal fuhr der Flugzeugbauer wegen der Folgen der Pandemie 481 Millionen Euro Verlust ein, nachdem es im Vorjahr in den traditionell schwachen ersten drei Monaten zu einem Gewinn von 40 Millionen gereicht hatte. Finanziell sei Airbus gegen die Krise gewappnet, sagte Finanzchef Dominik Asam. Er gehe davon aus, dass der Konzern keine Staatshilfen benötigen werde. Im frühen Handel legten Airbus-Aktien um 1,9 Prozent zu.

Stromverbrauch durch Corona gesunken

Der Stromverbrauch in Deutschland hat seit dem weitgehenden Stillstand in großen Teilen der Wirtschaft spürbar nachgelassen. Das ergaben Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW). "Der Stromverbrauch wird stark von der Industrieproduktion beeinflusst und deutet dort auf einen Einbruch seit dem Lockdown um rund 20 Prozent hin", teilte das IfW mit. Während der Zeit des "harten Lockdowns vom 23. März bis zum 19. April" lag der deutsche Stromverbrauch an Werktagen im Schnitt um 7,5 Prozent unter dem normalerweise zu erwartenden Wert - "mit deutlich fallender Tendenz". Seit den Lockerungen ab dem 20. April habe sich der Stromverbrauch wieder etwas erhöht und liege nun im Schnitt 6,6 Prozent unter den Erwartungen.

Abe: Olympia 2021 ohne Sieg gegen Corona schwierig

Solange die Corona-Pandemie nicht besiegt ist, stehen die Chancen für eine Austragung der bereits verschobenen Olympischen Spiele in Tokio nach Angaben von Japans Regierungschef Shinzo Abe auch kommendes Jahr sehr schlecht. "Die Olympischen Spiele müssen so abgehalten werden, dass man sieht, die Welt hat den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie gewonnen. Sonst wird es schwierig, die Spiele abzuhalten", sagt Abe im Parlament. Ursprünglich waren die Spiele für diesen Sommer in Tokio angesetzt. Wegen der Pandemie wurden sie um ein Jahr verlegt.

Autoindustrie fordert Kaufprämien auch für Diesel- und Benzinautos

Der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA) fordert eine Kaufprämie nicht nur für Elektro- und Hybridautos, sondern auch für Diesel- und Benzinfahrzeuge. Auch moderne Verbrennungsmotoren lieferten einen "erheblichen Beitrag für Umwelt- und Klimaschutz", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller im Deutschlandfunk. Die Autoindustrie sei den Klimazielen verpflichtet und investiere Milliarden in die E-Mobilität. Viele Verbraucher könnten sich aber kein Elektroauto kaufen, etwa weil die Infrastruktur dafür fehle. Die Verbraucher seien verunsichert, was ihre eigene Zukunft angehe. Es sei "wichtig, dass es wieder Käufervertrauen gibt". Daher brauche die Industrie eine "Neustartprämie". Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg wollen am Nachmittag über mögliche Prämien beraten.

Streit zwischen Australien und China spitzt sich zu

Im Streit über die von Australien geforderte unabhängige Untersuchung des Coronavirus-Ausbruchs verschärft China den Ton gegenüber der Regierung in Canberra. "Die chinesische Botschaft spielt keine kleinkarierten Tricks, das ist nicht unsere Tradition. Aber wenn das andere machen, müssen wir das erwidern", erklärt ein Botschaftssprecher.

Die Stimmung in der bilateralen Beziehung zwischen den beiden Ländern ist in den vergangenen Wochen gekippt, nachdem Australiens Premierminister Scott Morrison eine unabhängige Untersuchung des Ursprungs des Coronavirus gefordert hatte. Auch wenn sich Australiens größter Handelspartner möglicherweise gekränkt fühle, werde Australien weiterhin auf die Überprüfung drängen, so der Premierminister. Seine Forderungen seien nicht auf ein bestimmtes Land gerichtet.

Tourismusbeauftragter: In diesem Jahr ist Heimaturlaub angesagt

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, geht davon aus, dass auf absehbare Zeit keine Fernreisen möglich sein werden. "Wir hoffen zwar, dass, wenn die Gesundheit es zulässt, die Reisebeschränkungen Schritt für Schritt wieder zurückgenommen werden können und wir wenigstens in Europa jetzt schnell wieder reisen können", sagte er dem Bayerischen Rundfunk. "Aber das Ganze geht wirklich nur langsam voran und ich glaube, dass dieses Jahr wirklich Heimaturlaub angesagt ist." Laut Bareiß ist eine Verlängerung der weltweiten Reisewarnung des Auswärtigen Amtes heute auch Thema im Kabinett.

Bund zahlt Ausfallhonorare für freie Künstler

Die vom Bund geförderten Kulturinstitutionen werden freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern in der Corona-Krise Ausfallhonorare zahlen. Wenn Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden mussten, sollen bis zu 60 Prozent der Gage gezahlt werden, sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im RBB-Inforadio. Voraussetzung sei, dass der Vertrag mit einer vom Bund geförderten Kulturinstitution bis zum 15. März geschlossen wurde.

Bei Honoraren bis zu 1000 Euro pro Veranstaltung würden 60 Prozent als Ausfallhonorar gezahlt, bei Gagen darüber seien es 40 Prozent. Die Höchstgrenze liege bei 2500 Euro. Bislang sei dies haushaltsrechtlich nicht möglich gewesen, da laut Gesetz eine Leistung erst erbracht werden muss, bevor sie bezahlt wird, erläuterte die Kulturstaatsministerin.

So soll die deutsche Corona-App funktionieren

Ursprünglich wollte die Bundesregierung bereits Mitte April eine Corona-App auf den Markt bringen. Nach einer technischen Kehrtwende wird es nun aber noch Wochen dauern, bis die Tracing-App fertig ist. Warum dauert es mit der deutschen App so lange? Wie soll sie funktionieren? Und warum kann man nicht einfach Apps aus anderen Ländern übernehmen? Ein Überblick.

Expertin fordert Team-Quarantäne bei Corona-Fällen in der Bundesliga

Die Münchner Virologie-Professorin Ulrike Protzer kann sich mit Geisterspielen in der Fußball-Bundesliga anfreunden, ist mit den Plänen der Deutschen Fußball Liga aber nicht ganz einverstanden. "Wenn es nach einem Bundesligaspiel einen Fall gibt, dann müssen die beiden Mannschaften in die Quarantäne", sagte die zum Expertenrat von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gehörende Wissenschaftlerin der Nachrichtenagentur dpa. Nach dem DFL-Konzept sollen bei möglichen Infektionen nur die jeweiligen Spieler in die häusliche Isolation geschickt werden.

Spahn will 4,5 Millionen Impfdosen gegen Grippe beschaffen

Der Bund will für die kommende Grippesaison 4,5 Millionen Dosen Impfstoff gegen die übliche Grippe beschaffen, um ein gleichzeitiges Hochschnellen von Corona- und Influenza-Infektionen im Herbst und Winter zu verhindern. Das hat Gesundheitsminister Jens Spahn im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" angekündigt. "Gleichzeitig viele Grippe- und Corona-Kranke zu versorgen, könnte unser Gesundheitssystem überfordern", sagte Spahn.

Die Bundesregierung will an diesem Mittwoch weitere Hilfsmaßnahmen auf dem Weg bringen, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht unter anderem eine erneute Ausweitung von Tests vor. Kommen sollen umfassendere Meldepflichten für Ärzte und Labore, die künftig auch negative Testergebnisse und genesene Fälle angeben sollen. Beschlossen werden soll zudem ein Finanzierungsplan für den angestrebten Corona-Bonus für Pflegekräfte von bis zu 1500 Euro.

Trump erwägt Corona-Tests für internationale Reisende

US-Präsident Donald Trump will international Reisende womöglich bald Temperatur- und Viruschecks unterziehen. Es gehe um internationale Flüge aus schwer vom Coronavirus betroffenen Gegenden, sagte Trump im Weißen Haus. Es sei aber noch nicht klar, ob die Regierung oder die Fluglinien die Passagiere überprüfen.

Außerdem ordnete Trump an, dass die Produktion in Fleischfabriken des Landes trotz der Corona-Krise weiterlaufen muss. Trump unterzeichnete am Dienstag ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte. Darin wird die Fleischindustrie als wesentlicher Wirtschaftssektor eingestuft, der in nationalen Krisenzeiten weiterlaufen muss. Mehrere Fleischbetriebe in den USA hatten zuletzt wegen der Ausbreitung des Coronavirus unter ihren Beschäftigten geschlossen.

Hotels in Polen sollen im Sommer wieder offen sein

Die Hotels in Polen sollen in den Sommerferien wieder geöffnet sein. Das sagte ein Sprecher der polnischen Regierung in einem Radiointerview. Die Sommerferien sind in Polen traditionell im Juli und August. Wegen der Schließungen der Schulen aufgrund des Coronavirus ist allerdings unklar, ob das auch in diesem Jahr so sein wird.

Der Sprecher fügte hinzu, dass die Zahl der Infizierten in Polen weiter ansteige. Im Laufe des Tages will die Regierung bekannt geben, wie mögliche weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen aussehen könnten.

SPD-Chef Walter-Borjans: Keine Dividendenzahlungen bei Staatshilfe

In der Diskussion um Staatshilfen in der Corona-Krise fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, dass Milliardenhilfen der Steuerzahler an Bedingungen geknüpft werden. Boni und Dividendenzahlungen müssten ausgesetzt werden, wenn ein Unternehmen Staatshilfe beantragt, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Die Gewinne aus dem vergangenen Jahr müssten dazu dienen, das Unternehmen zu stabilisieren. "Der Steuerzahler geht ja auch ins Risiko", betonte Walter-Borjans.

Bei Prämien für Arbeitnehmer käme es auf die Größenordnung an. Wenn es darum ginge, das Unternehmen insgesamt zu stabilisieren, hätten sich Gewerkschaften und Arbeitnehmer nie geweigert, ihren Beitrag zu leisten.

Ifo-Institut warnt vor Pleitewelle

Viele deutsche Unternehmen sehen ihre Existenz durch die Coronakrise bedroht, wie aus der April-Umfrage des Münchener Ifo-Instituts hervorgeht. Demnach geben 29,2 Prozent der befragten Firmen an, höchstens drei Monate überleben zu können, wenn die pandemiebedingten Einschränkungen noch für längere Zeit bleiben würden. Maximal sechs Monate könnten der Erhebung zufolge 52,7 Prozent durchhalten. "Das sind beunruhigende Zahlen, die auf eine kommende Pleitewelle hindeuten", erläutert Ifo-Experte Klaus Wohlrabe.

Pandemie brockt Airbus fast 500 Millionen Euro Verlust ein

Die Corona-Krise und Sonderabschreibungen haben den Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus im ersten Quartal in die roten Zahlen gerissen. Unter dem Strich stand ein Verlust von 481 Millionen Euro, wie das Unternehmen mitteilte. Im Vorjahr hatte das Unternehmen dagegen auch in den traditionell schwachen ersten drei Monaten noch 40 Millionen Euro Gewinn verzeichnet. Der Betriebsgewinn halbierte sich in etwa auf 281 Millionen Euro von 549 Millionen Euro 2019. Das Unternehmen verlor binnen drei Monaten knapp neun Milliarden Euro. Die Luftfahrtindustrie ist mit am stärksten von der Coronavirus-Pandemie betroffen.

Oscars für reine Streaming-Filme

Die kommenden Oscars können ausnahmsweise auch an Filme vergeben werden, die nicht im Kino gelaufen sind. Mit den 93. Academy Awards könnten einmalig auch Werke ausgezeichnet werden, die lediglich in einem Streamingdienst zu sehen sind, verkündete die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences am Dienstag. Sie reagiert damit auf wegen der Coronavirus-Pandemie weltweit geschlossene Kinos. Zuvor musste ein Film mindestens sieben Tage lang in einem Kino im Bezirk Los Angeles gelaufen sein, um für die Auszeichung infrage zu kommen. Nach der neuen Regelung kommen auch Filme infrage, die im Kino laufen sollten, wegen der Pandemie aber online verfügbar gemacht wurden. Die kommenden Oscars sollen im Februar 2021 verliehen werden.

Regierung will globale Reisewarnung offenbar mindestens bis Juni verlängern

Die Bundesregierung will offenbar ihre strikte Warnung vor Auslandsreisen bis mindestens Mitte Juni verlängern. Eine Verlängerung der Reisewarnung bis zum 14. Juni solle am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die entsprechende Beschlussvorlage habe das Auswärtige Amt kurz vor der Kabinettssitzung unter den Ministerien abgestimmt. Vor dem 14. Juni solle die Lage noch einmal neu bewertet werden, zitierte der "Spiegel" aus dem Papier. Dazu solle es vor allem enge Abstimmungen mit den EU-Nachbarländern geben.

Damit bleibt offen, ob sich die weltweite Reisewarnung bis in die Schulsommerferien hinein gelten wird, die in einigen Bundesländern schon Ende Juni beginnen.  Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte die offizielle Warnung vor touristischen Reisen in alle Welt am 17. März ausgesprochen. Die Reisewarnung können Verbraucher als Argument benutzen, um bei ihrer kurzfristigen Stornierung von Pauschalreisen eine volle Kostenerstattung zu verlangen.

1304 Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland ist die Zahl der Infektionen um 1304 auf 157.641 gestiegen, wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilt. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle legt um 202 auf 6115 zu.

Sportminister offenbar für Fortsetzung der Bundesliga im Mai

Die Sportministerkonferenz hat sich offenbar für eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga ab Mitte bis Ende Mai ausgesprochen. Das berichtet die Rheinische Post. Die Entscheidung geht aus einer Beschlussvorlage der Runde hervor, die der Zeitung vorliegt und über die am Donnerstag Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer abstimmen werden.

In dem Papier heißt es: "Die Fußball-Bundesliga hat ein erkennbares Interesse an der Fortsetzung ihres Spielbetriebes auch unter Ausschluss anwesender Zuschauerinnen und Zuschauer im Stadion (sogenannte Geisterspiele). Die SMK hält die Fortsetzung des Spielbetriebes und mithin die Begrenzung des ansonsten entstehenden wirtschaftlichen Schadens [...] für vertretbar. Soweit sich die Konzepte bewährt haben und eine entsprechende Wirtschaftlichkeit für die betroffenen Vereine gegeben ist, kann dies mit einer zeitlichen Verzögerung auf die Frauen-Bundesliga und den DFB Pokal ausgeweitet werden."

Bolsonaro: "Ich bin Messias, aber ich vollbringe keine Wunder"

Der rechte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro sorgt mit Äußerungen in der Corona-Krise erneut für Aufsehen. "Und? Es tut mir leid. Was soll ich tun? Ich bin Messias, aber ich vollbringe keine Wunder", antwortete er vor der Präsidenten-Residenz in Brasília auf die Frage eines Journalisten zu den neuen, dramatischen Fallzahlen in Brasilien. Er spielte damit auf seinen zweiten Vornamen Messias an.

Das größte Land in Lateinamerika hatte 474 Todesfälle durch das Coronavirus innerhalb von 24 Stunden registriert. Das ist die höchste Zahl für diesen Zeitraum seit Beginn der Covid-19-Pandemie. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Virus stieg damit auf 5017 - und übertraf damit China, das offiziell 4643 Tote registriert hatte. Die tatsächlichen Zahlen dürften unter anderem aufgrund fehlender Tests noch weitaus höher liegen. Krankenhäuser und Friedhöfe in verschiedenen Städten sind bereits an ihre Grenzen geraten.

Der Liveblog vom Dienstag zum Nachlesen.