Menschen gehen an den geschlossenen Läden in der Shoppingmeile "Rue Neuve" in Brüssel vorbei | dpa
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Liveblog zum Nachlesen ++ Belgien lässt alle Läden wieder öffnen ++

Stand: 27.11.2020 23:14 Uhr

Trotz eines Rückgangs der Corona-Zahlen hält Belgien an den meisten Auflagen fest - lässt die Läden aber wieder öffnen. Lockerungen gibt es auch in Frankreich, Irland und fünf Regionen in Italien. Der Liveblog zum Nachlesen.


  • Lockerungen in mehreren EU-Staaten
  • Lauterbach: "Lockdown-Ausnahmen sind ein Rückschlag"
  • Altmaier: Hotelübernachtungen an Weihnachten vertretbar
  • RKI meldet 22.806 Neuinfektionen
  • Insgesamt mehr als eine Mio. Infektionen in Deutschland
  • Passau verhängt Ausgangssperre
  • Haushaltsausschuss bestätigt Milliardensumme für Dezember-Hilfen
  • Bundesrat macht Weg frei für längeres Kurzarbeitergeld
27.11.2020 • 23:18 Uhr

Ende des Liveblogs

Wir schließen den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

27.11.2020 • 22:32 Uhr

Slowakei verlangt Corona-Tests von allen Einreisenden

Angesicht erneut steigender Corona-Neuinfektionszahlen will die Slowakei ihre Einreisebestimmungen verschärfen. Wie Gesundheitsminister Marek Krajci erklärte, sollen ab dem 7. Dezember alle Einreisenden einen negativen Corona-Test vorweisen oder verpflichtend in Quarantäne gehen. Die Infektionszahlen seien in allen Nachbarländern höher als in der Slowakei, hieß es zur Begründung. Grundsätzlich galt die Vorschrift zwar schon seit dem 16. November, bisher waren aber unter anderem Pendler und Studierende ausgenommen. Diese Gruppen machen einen großen Teil der täglichen Grenzübertritte aus. Als Entgegenkommen kündigte der Minister aber an, dass für sie ein bis zu zwei Wochen alter Antigen-Schnelltest reiche, während die meisten anderen Einreisenden einen höchstens 72 Stunden alten PCR-Test brauchen.

27.11.2020 • 21:22 Uhr

Griechenland setzt Privatkliniken Preislimit für Coronatests

Die griechische Regierung will privaten medizinischen Einrichtungen ein Preislimit für Tests auf das Coronavirus vorschreiben. Für den Standardtest nach dem PCR-Verfahren sollten von Privatkliniken künftig nicht mehr als 40 und für Antigen-Schnelltests nicht mehr als 10 Euro berechnet werden, sagte der Generalsekretär für Handel und Verbraucherschutz, Panagiotis Stamboulidis.

Privatambulanzen und -krankenhäuser verlangen derzeit 70 bis 120 Euro für einen PCR-Test und 40 Euro für Schnelltests. "Die Regierung hat von Anfang an eine absolute Priorität auf den Schutz der öffentlichen Gesundheit und den Zugang der Bürger dazu gesetzt", sagte Stamboulidis. Ein Gesetzentwurf zu den Preislimits soll in den nächsten Tagen im Parlament eingebracht werden, kündigte er an. Griechenland hat bislang mehr als 101.000 Coronavirus-Fälle unter seinen rund 11 Millionen Einwohnern verzeichnet. Mehr als 2100 Menschen starben mit dem Virus.

27.11.2020 • 20:34 Uhr

Frankreich lockert Ausgangsbeschränkungen und öffnet Läden

Wegen deutlich gesunkener Infektionszahlen lockert Frankreich ab Samstag seine strengen Corona-Auflagen: Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen. Zudem werden die Ausgangsbeschränkungen für die Bürger gelockert. Restaurants, Bars und Cafés sowie Sport- und Kultureinrichtungen bleiben aber geschlossen. Frankreich Präsident Emmanuel Macron hatte die Lockerungen diese Woche angekündigt. Die Ausweitung des Virus sei "gebremst", sagte er. Es seien jedoch weitere Anstrengungen nötig, um eine dritte Welle zu verhindern. Die Zahl der Todesfälle hatte zuvor die Marke von 50.000 überschritten. Mitte Dezember und zu Weihnachten sind weitere Lockerungen in Frankreich geplant.

27.11.2020 • 20:25 Uhr

Belgien öffnet Läden - hält aber an meisten Auflagen fest

Trotz eines Rückgangs der Corona-Zahlen lockert Belgien seine Pandemieauflagen nur geringfügig. So dürfen ab 1. Dezember alle Läden unter strikten Hygienevorgaben wieder öffnen - statt wie bisher nur Lebensmittelläden und Geschäfte mit unbedingt notwendigen Waren. Dies teilte Ministerpräsident Alexander De Croo mit.

Die allermeisten Auflagen bleiben aber bestehen, voraussichtlich zunächst bis Mitte Januar. Auch über Weihnachten gelten strenge Kontaktbeschränkungen. Das kleine Belgien mit seinen 11,5 Millionen Einwohnern hatte zeitweise pro Kopf die höchsten Corona-Fallzahlen in Europa und verhängte deshalb Anfang November scharfe Auflagen.

Inzwischen sinken Infektions-, Klinik- und Todeszahlen. Dennoch bleibe die Lage angespannt, sagte De Croo. Es gelte, die Zahlen weiter zu drücken. Die Erfolge dürften nicht aufs Spiel gesetzt werden. "Eine dritte Welle würden wir nicht überstehen", sagte der Ministerpräsident.

Deshalb bleibe es bei Kontaktbeschränkungen und bei der nächtlichen Ausgangssperre. Über die Weihnachtsfeiertage würden nur die Regeln für Alleinstehende gelockert: Statt einer Person dürften sie zwei gleichzeitig zum Feiern nach Hause einladen. Über Neujahr gelte ein landesweites Böllerverbot. Restaurants, Kneipen und Cafés bleiben geschlossen, ebenso Friseure und andere Geschäfte mit Körperkontakt.

27.11.2020 • 20:19 Uhr

Zahl der Neuinfektionen in Frankreich fällt weiter

Frankreich meldet 12.459 Neuinfektionen, grob 1000 weniger als am Vortag und etwa 10.000 weniger als vor einer Woche. Wie in den vergangenen Tagen sinkt auch die Zahl der Covid-Patienten in den Krankenhäusern weiter.

27.11.2020 • 20:03 Uhr

Weniger Neuinfektionen in Spanien

In Spanien hat sich die Zahl der Neuinfektionen abgeschwächt. Das Gesundheitsministerium meldet 10.853 neue Fälle nach mehr als 12.000 am Vortag. Insgesamt sind nun mehr als 1,63 Millionen Ansteckungen bestätigt. Die 14-Tage-Inzidenz fiel auf 307 pro 100.000 Einwohner und damit den niedrigsten Stand seit drei Wochen. Die Zahl Todesfälle stieg binnen 24 Stunden um 294 auf 44.668.

27.11.2020 • 19:31 Uhr

Irland öffnet Geschäfte, Restaurants und Fitnessstudios

Nach sechswöchigem Lockdown lockert Irland wieder die Corona-Schutzmaßnahmen. Ab nächster Woche dürfen alle Geschäfte, Restaurants und Fitnessstudios wieder öffnen, wie Premierminister Michael Martin mitteilte. Ab dem 18. Dezember sollen auch Reisen zwischen den Grafschaften wieder erlaubt sein, um ein "anderes, aber besonderes" Weihnachten zu ermöglichen. Pubs, die nur Getränke anbieten, müssen geschlossen bleiben, sollen aber zusätzliche finanzielle Unterstützung erhalten. Zwischen dem 18. Dezember und dem 6. Januar dürfen sich zudem bis zu drei Haushalte wieder privat treffen.

Irland war eines der ersten europäischen Länder, das in der zweiten Corona-Welle wieder einen Lockdown verhängt hatte.

27.11.2020 • 19:22 Uhr

WHO: Bis zu 70 Prozent Impfrate für Herdenimmunität nötig

Eine Durchimpfungsrate von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung ist nach Ansicht von Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für eine wirkungsvolle Bekämpfung der Corona-Pandemie nötig. Es gebe einige Studien, die zeigten, dass diese Anzahl notwendig sei, um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen, sagte die oberste Impf-Expertin der WHO, Katherine O’Brien. "So wären viele Menschen immun und würden andere schützen", so O’Brien in Genf. Erst bei einer solchen Durchimpfungsrate könne sich das Virus nicht mehr gut verbreiten.

Doch die Zahl der geimpften Menschen alleine sei nicht der entscheidende Faktor, wie die Experten bei großen Masern-Ausbrüchen in einigen afrikanischen Ländern im Vorjahr beobachten konnten. "Es geht immer darum, wo genau das Virus ist und wie groß der Schutzwall dagegen in der Gesellschaft ist", so O’Brien. Es gebe zudem weiterhin viele Fragen, etwa inwiefern eine Impfung gegen Sars-CoV-2 die Schwere einer möglichen Infektion abschwächt und wie gut sie eine Übertragung des Virus verhindern kann.

"Die Impfung wird eine große Wirkung haben, aber ich denke, dass niemand die Auslöschung des Virus versprechen kann, solange wir nicht viel mehr darüber verstehen", sagte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus appellierte erneut an die wohlhabenden Länder, die Impfungen als globales Gut zu betrachten. Nur wenn genug Geld für eine weltweite faire Verteilung des Impfstoffs und Mittel zur Bildung von medizinischer Infrastruktur vorhanden seien, könne die Pandemie nachhaltig bekämpft werden.

27.11.2020 • 19:16 Uhr

Berliner Kultureinrichtungen bleiben bis mindestens Mitte Januar zu

Die Kultureinrichtungen in Berlin bleiben coronabedingt bis mindestens Mitte Januar geschlossen. Das kündigte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) in Berlin an. Kultureinrichtungen sollten unter den ersten sein, die öffnen dürfen, wenn dies möglich sei, "so es die Infektionslage zulässt", sagte Lederer in einer Videobotschaft auf seinem Twitter-Account. "An diesem Punkt sind wir im Dezember definitiv noch nicht." Er habe mit vielen Kultureinrichtungen gesprochen. "Wir teilen alle gemeinsam die Einschätzung, dass wir voraussichtlich bis mindestens Mitte Januar nicht in dieser Situation sein werden", sagte Lederer. "Ich glaube sogar, es wird noch etwas länger gehen", fügte er hinzu.

27.11.2020 • 18:41 Uhr

Italien lockert Maßnahmen in fünf Regionen

Nach mehreren Wochen mit strengen Corona-Maßnahmen für viele Regionen Italiens hat die Regierung in einigen Gebieten die Regeln gelockert. Die wirtschaftsstarke Lombardei mit der höchsten Bevölkerungszahl werde ab Sonntag von der Roten Zone zur Orangen, veranlasste Gesundheitsminister Roberto Speranza. Damit wird dort der geltende Teil-Lockdown gelockert und Geschäfte können wieder öffnen. Zur Orangen Zone wechseln demnach auch die Regionen Piemont im Norden und Kalabrien im Süden.

Weiter ordnete Speranza an, dass Ligurien und die Insel Sizilien zu Gelben Zonen mit den lockersten Regelungen werden. Für andere Zonen wie die Toskana (Rot) wurden die gegenwärtigen Maßnahmen bis Anfang Dezember verlängert.

Die Entscheidung sei getroffen worden, nachdem die Zahl der stationären Corona-Fälle in der vergangenen Woche zurückgegangen ist. Auch gebe es inzwischen deutlich weniger Neuinfektionen als noch zu Beginn des Monats.

Landesweit verzeichnete Italien innerhalb einer Woche allerdings so viele Corona-Tote wie zuletzt Anfang April. Die Behörden meldeten heute 827 neue Todesfälle, damit waren es seit der Vorwoche 5.108. Insgesamt sind in Italien bislang 53.677 Menschen an oder mit dem Virus gestorben.

27.11.2020 • 17:56 Uhr

Tests für gefährdete Gruppen sollen ausgebaut werden

Angesichts weiter hoher Infektionszahlen soll der Einsatz von Corona-Tests vor allem für gefährdete Gruppen ausgebaut werden - auch mit Schnelltests. Ziel sei, "umfassender und einfacher" insbesondere Personengruppen ohne Symptome zu testen, "bei denen aber dennoch eine Infektion naheliegend erscheint", heißt es in einem neuen Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums.

Das gelte zudem für Menschen mit hoher Gefahr, dass sie oder andere in ihrem Umfeld bei einer Infektion besonders gefährdet wären. Für Rückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen Tests nicht mehr gratis sein. Die Neuregelungen sollen am kommenden Dienstag (1. Dezember) in Kraft treten.

Konkret soll unter anderem klargestellt werden, dass man für Tests nach einer Warnung über die Corona-App nicht gesondert vom Arzt oder Gesundheitsamt als "Kontaktperson" festgestellt werden muss. Die Verordnung soll zudem aufschlüsseln, in welchen Konstellationen man als Kontaktperson gilt und sich nach ärztlicher Anordnung auch ohne Symptome testen lassen kann - etwa bei engem Kontakt von mindestens 15 Minuten zu einem Infizierten in den letzten zehn Tagen.

Gelten soll dies auch, wenn man durch Nähe zu einem Infizierten "mit hoher Wahrscheinlichkeit einer relevanten Konzentration von Aerosolen auch bei größerem Abstand ausgesetzt war" - bei Feiern, gemeinsamem Singen oder Sport in Innenräumen. Genannt werden zudem Menschen, die mit einem Infizierten für mehr als 30 Minuten "in relativ beengter Raumsituation oder einer schwer zu überblickenden Kontaktsituation" waren - etwa in Schulklassen und bei Gruppenveranstaltungen, heißt es in dem Entwurf, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Zuerst berichtete das Nachrichtenportal "ThePioneer" darüber.

27.11.2020 • 17:28 Uhr

Gericht bestätigt Verbot einer "Querdenker"-Demo in Heinsberg

Das Verwaltungsgericht Aachen hat das Verbot einer für Sonntag geplanten "Querdenker"-Demonstration in Heinsberg bestätigt. Das vom Ordnungsamt der Stadt Heinsberg ausgesprochene Verbot der geplanten Kundgebung und der anschließenden Demonstration sei zulässig, weil es bei der Versammlung zu "erheblichen Infektionsgefahren" kommen könnte, teilte die 6. Kammer des Gerichts in einem Eilverfahren mit. (AZ: 6 L 886/20) Zu den Protesten in Heinsberg wurden von dem Veranstalter rund 350 Teilnehmer angemeldet.

Die Stadt hatte die Versammlung untersagt, weil bei dem geplanten Demonstrationszug die Einhaltung der nach der Corona-Schutzverordnung geltenden Mindestabstände nicht gewährleistet werden könne. Gegen den Beschluss kann der Antragsteller Beschwerde einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht für das Land NRW in Münster entscheidet.

Der Landkreis Heinsberg hatte zu Jahresbeginn Schlagzeilen gemacht, weil sich dort viele Menschen offenbar während einer Karnevalsfeier mit dem Virus angesteckt hatten. Er war im Frühjahr zu einem der ersten deutschen Corona-Hotspots geworden.

27.11.2020 • 17:24 Uhr

Brandenburg plant verkürzte Lockerung am Jahresende

Brandenburg will einen eigenen Weg bei der Umsetzung der Corona-Regeln über Weihnachten gehen. Die gelockerte Kontaktbeschränkung, mit der sich bis zu zehn Menschen aus beliebig vielen Haushalten treffen können, soll auf die Zeit vom 23. bis 27. Dezember begrenzt werden, kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam an.

Bund und Länder hatten beschlossen, dass sich vom 23. Dezember bis längstens 1. Januar bis zu zehn Menschen im engsten Familien- oder Freundeskreis treffen können. Ab 1. Dezember bis vorerst 21. Dezember werden private Treffen auf bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten statt bis zu zehn Menschen beschränkt. Kinder unter 14 Jahren zählen jeweils nicht dazu.

27.11.2020 • 17:19 Uhr

Hamburg erlaubt zehn Personen aus vier Haushalten an Weihnachten

Hamburg beschränkt die erlaubten Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Weihnachts- und Silvesterzeit auf zehn Personen aus maximal vier Haushalten. In der Zeit davor werde die Zahl der maximal zulässigen Personen von derzeit zehn auf fünf aus zwei Haushalten reduziert, sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Anschluss an eine Sondersitzung des Senats. Ausgenommen seien Kinder bis 14 Jahre.

Während der Weihnachts- und Silvesterzeit vom 23. Dezember bis zum 1. Januar seien Hotelübernachtungen für Familienbesuche zulässig. Der Senat hatte sich mit der Umsetzung der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten gefassten Beschlüsse beschäftigt.

Tschentscher appellierte, an Silvester auf Feuerwerk zu verzichten. An stark frequentierten Orten wie an den Landungsbrücken, am Jungfernstieg oder auf der Reeperbahn werde das Abfeuern von Raketen und das Böllern verboten. "Wir werden die Polizei für diesen Silvestertag auch die Befugnis erteilen, darüber hinaus Verbote auszusprechen."

27.11.2020 • 17:03 Uhr

Lauterbach: "Lockdown-Ausnahmen sind ein Rückschlag"

Der Epidemiologe und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert die von einigen Bundesländern angekündigten Lockdown-Ausnahmen insbesondere beim Beherbergungsverbot. "Ich bin überrascht über die Ausnahmen. Wenn sie kommen, wäre das ein Rückschlag für die Pandemiebewältigung", sagte Lauterbach im Radioprogramm von SWR Aktuell. Man gebe sich eine "Riesenmühe" die Fallzahlen herunterzubekommen, aber bislang arbeite der Wellenbrecher nur halb so stark wie erwartet. "Wenn wir so weitermachen, wird es über Monate hinweg keine wirklichen Lockerungen geben", fügte Lauterbach hinzu. Trotz der zu erwartenden Lockdown-Ausnahmen zeigte sich der SPD-Gesundheitsexperte generell zufrieden mit der Corona-Politik von Bund und Ländern. Im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern habe man angemessen und früh genug reagiert, auch auf die zweite Welle. Nun müsse abgewartet werden, was die Ausnahmen bewirken würden.

27.11.2020 • 16:48 Uhr

BER schließt vorübergehend Schönefeld-Terminal und Landebahn

Kurz nach der Eröffnung schließt der Hauptstadtflughafen BER ein Terminal und eine Landebahn vorübergehend. Grund sei, dass der Flugverkehr zuletzt weiter drastisch eingebrochen sei, sagte BER-Chef Engelbert Lütke Daldrup nach einer Aufsichtsratssitzung. "Deswegen müssen wir sparen." Die Zahl der Passagiere dürfte 2020 auf neun Millionen fallen und auch im nächsten Jahr mit erwarteten zehn Millionen nur 30 Prozent des Vorkrisenniveau erreichen. Deshalb nehme man ab Dezember die südliche Start- und Landebahn vom Netz, sagte Lütke Daldrup. Zudem soll das Terminal 5 - der alte Airport Schönefeld - etwa ab dem Frühjahr für ein Jahr geschlossen werden.

Wegen der Corona-Krise müssten die drei Eigner Berlin, Brandenburg und der Bund die BER-Betreibergesellschaft FBB auch 2021 deutlich finanziell unterstützen, sagte Lütke Daldrup. Es seien bereits Darlehensverträge über 660 Millionen Euro ausgehandelt worden. Ziel sei es aber, nicht die komplette Summe in Anspruch zu nehmen. Die FBB werde sparen, im ganzen nächsten Jahr wohl einen Großteil der Belegschaft in Kurzarbeit haben und Investitionen verschieben. Wenn man die Betriebskosten schrittweise anpassen könne, sei es weiter möglich - wie ursprünglich geplant - 2025 Gewinn zu machen.

27.11.2020 • 16:36 Uhr

Bericht: Gesundheitsministerium bittet Bundeswehr um Hilfe bei Impf-Vorbereitungen

Das Bundesgesundheitsministerium hat die Bundeswehr einem Bericht zufolge um logistische Hilfe bei der Vorbereitung der Impfungen gegen das Coronavirus gebeten. In einem Brief bat Gesundheits-Staatssekretär Thomas Steffen um Amtshilfe bei der sicheren Zwischenlagerung von Impfdosen in geschützten Bundeswehrkasernen, wie der "Spiegel" vorab berichtete. 

Zudem solle die Bundeswehr bei der Weiterverteilung der Medikamente in die bundesweit geplanten Impfzentren helfen, heißt es den Angaben zufolge in dem Schreiben. In Sicherheitskreisen heiße es, eine geschützte Lagerung der Impfdosen sei wichtig. Große Mengen der begehrten Impfstoffe seien zum einen interessant für Kriminelle. Zudem müsse man auch mit Protestaktionen oder Blockaden gewaltbereiter Impfgegner rechnen. Die Bundeswehr wolle deshalb die genauen Orte der Zwischenlagerung geheim halten.

In dem Brief relativierte das Gesundheitsressort die Sorge, dass die Notwendigkeit, Impfstoffe extrem zu kühlen, zum großen Problem werden könnte. Demnach benötigten alle Impfstoffe – abgesehen vom Mittel der Firmen Biontech und Pfizer – keine aufwendige Kühlung.  Statt bei minus 70 Grad könnten andere Impfstoffe bei zwischen minus zwei und acht Grad zwischengelagert werden. Eine solche Kühlung könnte in den Kasernen ohne größere Probleme bereitgestellt werden, hieß es in Bundeswehrkreisen. Das Verteidigungsministerium rechnet den Angaben zufolge mit einem schnellen Start der Impfkampagne. In einem internen Lagebericht heiße es, das flächendeckende Impfen werde ab dem 20. Dezember beginnen.

27.11.2020 • 16:17 Uhr

Russland beginnt mit Corona-Impfung seiner Soldaten

Russland hat nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu damit begonnen, alle Vertreter des Militärs gegen das neuartige Coronavirus impfen zu lassen. Bisher hätten mehr als 2500 Soldaten eine Impfung erhalten, bis zum Jahresende solle ihre Zahl auf 80.000 steigen, erklärte Schoigu. Am Ende sollen demnach mehr als 400.000 Militärangehörige gegen das Virus geimpft sein. 

Auf Veranlassung von Präsident Wladimir Putin hatte Russland bereits im August den vom Forschungszentrum Gamaleja entwickelten Impfstoff "Sputnik V" zugelassen, ohne die letzte Testphase mit zehntausenden Probanden abzuwarten. Hersteller und Gesundheitsministerium teilten am Dienstag mit, dass "Sputnik V" zu 95 Prozent wirksam sei, ohne allerdings weitere Details zu nennen.

Russland liegt bei der Zahl der Neuansteckungen hinter den USA, Indien und Brasilien. Die Behörden meldeten am Freitag mit über 27.500 Infektionsfällen binnen 24 Stunden einen neuen Höchststand für das Land. Damit haben sich den offiziellen Angaben zufolge mehr als 2,2 Millionen Menschen seit Beginn der Pandemie angesteckt. Die Zahl der Todesfälle stieg demnach um 496 auf insgesamt 38.558.

27.11.2020 • 16:14 Uhr

Braun: Länder müssen sich stärker an Corona-Kosten beteiligen

Nach mehreren anderen Koalitionspolitikern hat jetzt auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) die Bundesländer aufgefordert, sich stärker an den Kosten der Corona-Pandemie zu beteiligen. "Die Bewältigung der Pandemie ist eine Aufgabe für alle staatlichen Ebenen. Deshalb muss sich jede Ebene auch an den Kosten beteiligen", sagte Braun dem "Handelsblatt". Dies betreffe "auch die Länder".

Als Beispiel nannte der Kanzleramtschef etwa den Einsatz zusätzlicher Busse für Schüler. "So etwas ist Aufgabe der Länder", sagte er. Aber auch bei den Wirtschaftshilfen müssten diese künftig einen Beitrag leisten. "Der Bund hat bisher die Kosten in weit größerem Umfang geschultert“, gab Braun zu bedenken. Zur Frage der Beträge, um die es hier gehe, sagte der Kanzleramtschef: "Das wissen wir noch nicht." Die Pandemie verändere ständig ihr Gesicht. Deswegen müsse man leider alle zwei- bis vier Wochen immer Anpassungen vornehmen. 

27.11.2020 • 16:13 Uhr

Koalition einig bei Gesetz für Schlachthöfe

Nach den massenhaften Corona-Ausbrüchen in Schlachthöfen sollte schnell ein Gesetz gegen Ausbeutung in der Fleischbranche her. Doch dann lag es lange auf Eis, weil SPD und Union sich nicht einigen konnten - bis jetzt.

27.11.2020 • 16:05 Uhr

Minister Müller will internationale Corona-Hilfen ausbauen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will mit seinem neuen Etat die internationalen Corona-Hilfen ausbauen. Die Pandemie habe "längst zu einer Hunger- und Armutspandemie geführt" und treffe die ärmsten Menschen in der Welt am härtesten, sagte Müller der "Augsburger Allgemeinen". Mit dem vom Haushaltsausschuss des Bundestags abgesegneten Entwicklungsetat von 12,4 Milliarden Euro soll das weltweite Corona-Sofortprogramm weiter vorangetrieben werden: "Wir können damit eine globale Impfkampagne vorbereiten."

Mit Geld aus dem Etat würden zudem Flucht- und Krisenregionen unterstützt, sagte Müller. Zudem werde die Notversorgung über das Welternährungsprogramm ausgebaut. Der Minister kritisierte in diesem Zusammenhang Großbritannien, das "mitten in der Krise" seine Entwicklungsausgaben um fast sechs Milliarden Euro kürzen will. Dies sei "das falsche Signal", sagte der bayerische Politiker weiter: "Diese Länder brauchen mehr Unterstützung, nicht weniger." Die Corona-Pandemie besiege man nämlich "nur weltweit oder gar nicht".

27.11.2020 • 15:59 Uhr

Dänemark erwägt Ausgrabung gekeulter Nerze

Die Leichen etlicher getöteter Nerze in Dänemark könnten bald womöglich wieder aus ihrer letzten Ruhestätte ausgegraben werden. Mehrere Parteien im Parlament in Kopenhagen befürchten, dass die gekeulten Pelztiere beim Verwesungsprozess Phosphor und Stickstoff absondern und somit etwa das Trinkwasser oder Badegewässer verunreinigen könnten. Deshalb spricht sich eine politische Mehrheit für das Ausgraben der Tiere aus.

Diese Möglichkeit schaut sich nun auch die dänische Regierung näher an: Die Regierung wolle ebenso wenig wie jeder andere, dass die Nerze Verunreinigung oder andere Probleme verursachten, sagte der neue Lebensmittelminister Rasmus Prehn dem Fernsehsender TV2. Gemeinsam mit den weiteren Parlamentsparteien und den zuständigen Behörden wolle man analysieren, ob es das richtige Vorgehen sei, die Nerze auszugraben und im Anschluss zu verbrennen.

Regierungschefin Mette Frederiksen hatte am 4. November angekündigt, dass alle Nerze in Dänemark getötet werden sollen, weil das Coronavirus in den Tieren mutiert sei und sich auf den Menschen übertragen habe. Die Massenkeulung der etwa 17 Millionen Pelztiere hat in Dänemark zu einer größeren Debatte geführt, unter anderem, weil für sie länger die rechtliche Grundlage gefehlt hatte. Aufnahmen von Massengräbern für die Tiere zeigten zuletzt, dass etliche tote Nerze wegen sich in ihren Körpern ausdehnender Gase wieder an die Oberfläche gelangt sind.

27.11.2020 • 15:49 Uhr

Bund weitet Überbrückungshilfen für Firmen aus

Die Bundesregierung weitet die Überbrückungshilfen für coronabedingt besonders belastete Firmen aus. Die bisher bis Jahresende befristeten Hilfen werden bis Ende Juni 2021 verlängert, wie Finanz- und Wirtschaftsministerium mitteilten. Dabei handelt es sich um direkte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Statt bislang maximal 50.000 Euro pro Monat beträgt die neue Förderhöchstsumme bei der "Überbrückungshilfe III" demnach bis zu 200.000 Euro pro Monat. Geplant ist außerdem eine "Neustarthilfe" für Soloselbstständige.

Vorgesehen ist auch eine Erweiterung des Zugangs zu den Überbrückungshilfen für die Monate November und Dezember - und zwar auch für Firmen, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent erlitten haben und keinen Zugang zur Novemberhilfe beziehungsweise Dezemberhilfe haben.

Mit dieser "außerordentlichen Wirtschaftshilfe" unterstützt der Bund vor allem Betriebe und Selbstständige, deren Betrieb aufgrund der von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen schließen mussten. Generell liegt die Schwelle bei den Überbrückungshilfen auf zwei Monate bezogen höher. Um Zuschüsse zu bekommen, müssen Firmen einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten nachweisen - im Vergleich zu den Vorjahresmonaten.

27.11.2020 • 15:44 Uhr

Finnland lehnt EU-weite Schließung von Skigebieten ab

Finnland hat den deutschen Vorstoß zur EU-weiten Schließung von Skigebieten als "tödlichen Schlag" für die heimische Tourismusindustrie abgelehnt. Eine Schließung wäre "sehr eigenartig", da die Corona-Verbreitung in Finnland "lange nicht so schlimm" wie in anderen europäischen Ländern sei, sagte ein Sprecher des finnischen Wirtschaftsministers Mika Lintilä der Nachrichtenagentur AFP. Lintilä argumentierte, die Mehrheit der Besucher von Skigebieten in Finnland seien inländische Touristen. Eine Schließung von Après-Ski-Treffs könne er hingegen nachvollziehen. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag im Bundestag die Schließung von Skigebieten über Weihnachten vorgeschlagen, um neue Corona-Ausbrüche wie im österreichischen Ischgl im vergangenen Winter zu verhindern. Sie werde sich in Europa um eine Abstimmung bemühen, sagte Merkel. Österreich kündigte bereits an, gegen ein mögliches EU-weites Verbot vorzugehen, während die italienische Regierung den Vorstoß begrüßte. 

27.11.2020 • 15:31 Uhr

Altmaier: Hotelübernachtungen an Weihnachten vertretbar

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält eine Hotelübernachtung für Weihnachtsbesuche für vertretbar. Altmaier sagte bei einer Videoschalte zu finanziellen Corona-Hilfen, wenn es zugelassen sei, dass Zusammenkünfte über Weihnachten in einem engen Rahmen stattfinden, dann sei es aus seiner Sicht auch "vertretbar", dass dafür dann "Hotelübernachtungs-Kapazitäten" zur Verfügung gestellt werden. "Denn nicht jeder hat zu Hause die Möglichkeiten, um seinen Gästen dann eine Übernachtung mit ausreichend Platz zur Verfügung zu stellen", sagte Altmaier. Das müsse aber im Einzelfall von den Bundesländern entschieden werden.

In einigen Ländern sind Hotelübernachtungen bei Weihnachtsbesuchen möglich. Dagegen hatte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) deutlich gemacht, wer über Weihnachten Verwandte besuche, solle nicht im Hotel übernachten können. Altmaier sagte: "Wenn es jetzt um die Frage der Weihnachtstage geht, will ich nur darauf hinweisen, dass nach meiner festen Überzeugung Weihnachtszusammenkünfte im engen, überschaubaren familiären Kreis, so wie das von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen worden ist, keine touristischen Übernachtungen sind - sondern das ist eine Kategorie, die wir ausdrücklich erlauben und ermöglichen wollen, weil das familiäre Beisammensein über Weihnachten ein ganz zentraler Bestandteil unserer Alltagskultur ist."

Peter Altmaier | dpa

Wenn Zusammenkünfte über Weihnachten zugelassen seien, dann seien aus seiner Sicht auch Hotelübernachtungen "vertretbar", sagte Wirtschaftsminister Altmaier. Bild: dpa

27.11.2020 • 15:24 Uhr

Deutsche Bank: Aussichten für Handelsfinanzierung haben sich verbessert

Die Deutsche Bank rechnet im kommenden Jahr mit wieder anziehenden Geschäften in der Handelsfinanzierung. "Wir gehen davon aus, dass die Handelsfinanzierungsaktivitäten gegen Mitte des nächsten Jahres wieder das Niveau von vor der Krise erreichen werden", erklärte Daniel Schmand, Leiter der Handelsfinanzierung der Deutsche Bank. Seit der Nachricht, dass ein Impfstoff gegen Covid-19 im neuen Jahr auf breiter Basis wohl verfügbar sein wird, hätten sich die Aussichten in dem Bereich verbessert, so Schmand.

Die Handelsfinanzierung - also die Finanzierung und Absicherung von Geschäften von Unternehmen im Ausland - ist für die Deutsche Bank zunehmend wichtig. Die Sparte gehört zur Transaktionsbank, die Vorstandschef Christian Sewing als eine der wichtigsten Wachstumssparten für sein Haus ausgemacht hat. Sie liefert stabile Erträge und bindet wenig Kapital.

27.11.2020 • 15:20 Uhr

Niedersachsen: Sonderzahlung für evangelische Kita-Beschäftigte

Die etwa 9000 pädagogischen Beschäftigten in den Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen der evangelischen Landeskirchen Hannover, Oldenburg und Braunschweig sollen noch vor Weihnachten eine Corona-Sonderzahlung erhalten. Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter hätten sich auf eine Einmalzahlung von 400 Euro für Besserverdienende und 600 Euro für die niedrigeren Gehaltsgruppen geeinigt, wie die Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen und die Kirchengewerkschaft auf Nachfrage bestätigten. Das Geld solle mit dem Dezembergehalt steuer- und sozialversicherungsfrei ausgezahlt werden. Die Teilzeitbeschäftigten erhielten entsprechend ihrer Arbeitszeit einen anteiligen Betrag.

Der offizielle Beschluss für die Sonderzahlung müsse noch im Dezember in der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission gefasst werden, hieß es. Die Zahlungen sollten aber bereits jetzt veranlasst werden, damit sie zeitgleich mit den Sonderzahlungen für die Beschäftigten in kommunalen Kindertagesstätten ankommen. Für den öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen hatten sich Tarifpartner bereits im Oktober auf eine gleich hohe Sonderzahlung für die Kita-Beschäftigten geeinigt.

27.11.2020 • 15:11 Uhr

Berlin: Humboldt Forum eröffnet vorerst nur digital

Das Humboldt Forum in Berlin wird aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant am 17. Dezember eröffnet. Stattdessen sind aber ab dem 16. Dezember abends erste "Einblicke in das Gebäude und in die Angebote" digital möglich, live gestreamt und online, wie Generalintendant Hartmut Dorgerloh in Berlin mitteilte. Einzelheiten über die digitale Eröffnung soll es vorab im Rahmen einer Pressekonferenz geben, hieß es weiter.

Nach mehrjährigen Bauverzögerungen und deutlichen Kostensteigerungen war bislang für Mitte Dezember zunächst eine Teilöffnung des Humboldt Forums geplant. Sie galt im wesentlichen für die Ausstellungen zur "Geschichte des Ortes" im wiederaufgebauten Stadtschloss der Hohenzollern. Die Eröffnung von Teilen des Ethnologischen Museums und des Museums für Asiatische Kunst sind bislang ab Spätsommer 2021 vorgesehen.

Blick auf das Humboldt Forum in Berlin. | dpa

Das Humboldt Forum in Berlin wird Corona-bedingt nicht wie geplant am 17. Dezember eröffnet. Bild: dpa

27.11.2020 • 14:58 Uhr

Indien steckt in tiefer Corona-Rezession

Indien steckt inmitten der Corona-Pandemie in einer tiefen Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der größten Demokratie der Welt schrumpfte im Sommerquartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 7,5 Prozent, wie das Statistikbüro des Landes mitteilte. Im Quartal davor betrug der Rückgang binnen Jahresfrist 23,9 Prozent. Dabei handelte es sich um den größten Rückgang für das zweitbevölkerungsreichste Land seit Beginn der Publikation vierteljährlicher Daten im Jahr 1996. Indien rangiert - nach Weltbank-Daten für 2019 - auf Platz sechs der weltweit größten Volkswirtschaften. Das Land gehörte einst zu den am schnellsten wachsenden, schwächelte aber bereits vor der Pandemie.

Im Frühjahr brachte ein zunächst strikter Lockdown die wirtschaftlichen Aktivitäten zwischenzeitlich nahezu zum Erliegen und machte Millionen Menschen arbeitslos. Später hatte das Land seine Corona-Maßnahmen weitgehend gelockert - in der Hoffnung, damit die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen. Das 1,3-Milliarden-Einwohner-Land hat in absoluten Zahlen die zweithöchste Zahl an bekannten Coronafällen nach den USA, insgesamt mehr als 9,3 Millionen und 135.000 Tote.

27.11.2020 • 14:45 Uhr

Kulturetat steigt 2021 auf 2,14 Milliarden Euro

Der Kulturetat des Bundes steigt im kommenden Jahr um 155.000 Euro auf 2,14 Milliarden Euro. "Mit dem Rekordetat 2021 erhöhen wir gerade in diesem Krisenjahr einmal mehr die Mittel für die Kultur und die Kreativen in ihrer so wertvollen Arbeit für unser Gemeinwesen", kommentierte Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Entscheidung des Haushaltsausschusses. Das Haushaltsgesetz tritt voraussichtlich zum 1. Januar in Kraft.

Unter anderem stehen damit 73 Millionen Euro für den Um- und Ausbau des Deutschen Literaturarchivs in Marbach bereit.

27.11.2020 • 14:38 Uhr

Entwicklungsminister plant mehr Hilfen für arme Staaten

Entwicklungsminister Gerd Müller will arme Länder stärker im Kampf gegen das Coronavirus unterstützen. "Die Corona-Pandemie hat längst zu einer Hunger- und Armutspandemie geführt und trifft die ärmsten Menschen in der Welt am härtesten", sagte der CSU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Mit dem vom Haushaltsausschuss genehmigten Entwicklungsetat von 12,4 Milliarden Euro solle das weltweite Corona-Sofortprogramm vorangetrieben werden: "Wir können damit eine globale Impfkampagne vorbereiten." Zudem werde etwa die Notversorgung über das Welternährungsprogramm ausgebaut.

Müller kritisierte überdies das Zurückfahren der Entwicklungshilfe in Großbritannien: "Die britischen Pläne, mitten in der Krise die Entwicklungsausgaben um fast sechs Milliarden Euro zu kürzen, sind das falsche Signal." Arme Länder bräuchten mehr Unterstützung, nicht weniger. "Denn: Corona besiegen wir nur weltweit oder gar nicht."

27.11.2020 • 14:33 Uhr

Zahl der Todesfälle in Deutschland leicht angestiegen

Seit der zweiten Oktoberhälfte sind in Deutschland überdurchschnittlich viele Menschen gestorben. Ein Zusammenhang mit der Pandemie bestehe laut Statistischem Bundesamt aber nur bedingt.

27.11.2020 • 14:21 Uhr

Olympia-Organisatoren in Tokio planen 18 Testveranstaltungen

Die wegen der Corona-Pandemie verschobenen Olympischen Spiele in Tokio sollen im kommenden Frühjahr mit Testläufen vorbereitet werden. Zu den 18 Veranstaltungen zwischen März und Mai sollten Schwimmen, Turnen, Tauchen und Volleyball gehören, teilten die Organisatoren mit. Für den 9. Mai sei ein Leichtathletikwettkampf geplant. Bei einigen Testläufen solle lediglich die Organisation geprüft werden, so das Organisationskomitee. Zu vier Wettkämpfen würden Athleten aus dem Ausland eingeladen.

Japan ist vergleichsweise glimpflich durch die Pandemie gekommen und hat in jüngster Zeit auch wieder Sportveranstaltungen mit Zuschauern zugelassen. Wie viele es bei den olympischen Wettkämpfen sein werden, die am 23. Juli beginnen sollen, werde man mit Rücksicht auf Richtlinien der Regierung entscheiden, erklärten die Organisatoren. Im Dezember werde ein Maßnahmepakete zum Schutz vor Covid-19 vorgestellt.

27.11.2020 • 14:12 Uhr

AfD-Mitglieder müssen bei Bundesparteitag Masken tragen

Für die Delegierten des AfD-Bundesparteitags im niederrheinischen Kalkar gilt eine generelle Maskenpflicht. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster. Das Gericht lehnte damit in einem Eilbeschluss einen Antrag der AfD sowie von zwei Parteimitgliedern ab, die entsprechenden Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen.

Die Richter verwiesen zur Begründung darauf, dass die Verordnung des Landes zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch dann verpflichtend sei, wenn der Mindestabstand unter den Teilnehmern gewahrt bleibe. Delegierte, die diese Verpflichtung nicht beachteten, seien von dem morgen startenden Parteitag auszuschließen. Die Regelung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes beeinträchtige weder den Veranstalter noch die Teilnehmer in unangemessener Weise, hieß es. Damit einhergehende Grundrechtsbeeinträchtigungen dienten dem Schutz des Lebens und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen. Zudem sei die Maskenpflicht notwendig, weil von dem Parteitag auch angesichts seiner Größe "ein besonderes Infektionsrisiko" ausgehe. Der Gerichtsbeschluss kann nicht angefochten werden. Zu dem Bundesparteitag werden etwa 600 AfD-Mitglieder erwartet.

(AZ: 13 B 1815/20.NE)

27.11.2020 • 13:43 Uhr

Zehntausende Anträge auf November-Hilfen

Bundesweit wurden bislang mehr als 28.000 Anträge auf November-Hilfen bei Behörden eingereicht. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit. 12.500 der Anträge seien von Selbstständigen gestellt worden. Bei 10.000 Anträgen habe es schon Auszahlungen gegeben im Volumen von rund 18 Millionen Euro.

27.11.2020 • 13:38 Uhr

Söder: Virus bleibt "hochgefährlich"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat davor gewarnt, die Risiken der Pandemie zu unterschätzen. "Viele haben den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden", mahnte der CSU-Chef. Doch das Coronavirus bleibe "potenziell tödlich und hochgefährlich". Jeder Todesfall sei nicht nur eine statistische Größe, sondern bedeute ein Schicksal für eine Familie. "Jeder einzelne hätten sich auch auf Weihnachten gefreut."

Söder betonte, das Ziel sei es, bei den Neuinfektionen wieder den Grenzwert von 50 Ansteckungen binnen einer Woche unter 100.000 Einwohnern zu erreichen. "Der Schutz eines jeden Lebens hat in Bayern oberste Priorität."

27.11.2020 • 13:32 Uhr

Scholz versteht "mulmiges Gefühl" bei hohen Summen für Corona-Hilfen

Bundesfinanzminister Scholz hat die weiteren Corona-Hilfen des Bundes nochmals konkret vorgestellt. Allein für Dezember gehe die Bundesregierung von einem ähnlichen finanziellen Bedarf wie während des November-Lockdowns aus, was rund 15 Milliarden Euro entspricht. Für die Jahre 2020 und 2021 rechnet Scholz mit einer Neuverschuldung von mehr als 300 Milliarden Euro.

"Ich verstehe, dass diese riesigen Summen mit einem mulmigen Gefühl betrachtet werden", räumte Scholz sein. Gleichzeitig möge man sich nicht vorstellen, "wie es wäre, wenn wir nicht Hilfen in diesem Ausmaß ermöglicht hätten".

27.11.2020 • 13:12 Uhr

BKA sieht Risiken für Impfstoff-Produzenten und Impfzentren

Die deutschen Hersteller der Corona-Impfstoffe geraten zunehmend in den Fokus von Impfgegnern, Corona-Skeptikern und Verschwörungsideologen, schätzt das Bundeskriminalamt.

27.11.2020 • 13:02 Uhr

RKI stuft fast ganz Portugal als Risikogebiet ein

Mit Ausnahme der Inselgruppe Madeira stuft das Robert Koch-Institut nun ganz Portugal als Corona-Risikogebiet ein. Demnach gilt die Einschätzung für das gesamte portugiesische Festland sowie die Inselgruppe der Azoren.

Auch die Region Westgriechenland wurde als Risikogebiet eingestuft, in dem Mittelmeerland aber zugleich die Region Peloponnes wieder von der Liste gestrichen. In Estland gilt nun auch die Region Tartu als Risikogebiet, in Irland wurde die Einstufung für die Regionen Midlands, South-West und West dagegen nun ebenfalls zurückgenommen.

27.11.2020 • 12:48 Uhr

Passau verhängt Ausgangsbeschränkungen

Die Stadt Passau in Bayern ist mittlerweile der Corona-Hotspot mit dem zweithöchsten Inzidenzwert bundesweit. Der liegt mittlerweile bei 440 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Höher sind die Werte nur in Hildburghausen in Thüringen. Darum kündigten die Stadtbehörden von Passau an, ab morgen für eine Woche strenge Ausgangsbeschränkungen zu verhängen. Passauer dürfen ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, beispielsweise um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen.

Auf öffentlichen Plätzen soll zudem ein Alkoholverbot gelten. Besuche in Pflege- oder Altenheimen sind nur noch möglich, wenn vorher ein Schnelltest ein negatives Testergebnis ergibt. Schulen sollen in den Stufen sieben bis elf Wechselunterricht einführen, ausgenommen sind Abschlussklassen an Mittel- und Realschulen.

27.11.2020 • 12:41 Uhr

DHL knackt Paket-Rekord

Die Corona-Pandemie hat im Online-Handel nochmal für kräftigen Aufwind gesorgt. Das spüren auch die Zusteller. Schon jetzt - noch vor dem Weihnachtsgeschäft - hat DHL mehr Pakete ausgeliefert als im gesamten Vorjahr. Rund 1,6 Milliarden Pakete wurden seit Jahresbeginn zugestellt - nach Angaben des Unternehmens ein Rekord.

Bis zum Jahresende rechnet der Konzern mit rund 1,8 Milliarden beförderten Paketen, das wäre ein Plus von etwa 15 Prozent.

27.11.2020 • 12:37 Uhr

KMK will Statistiken zur Corona-Lage an Schulen veröffentlichen

Die Kultusministerkonferenz hat beschlossen, im wöchentlichen Rhythmus statistische Informationen zu veröffentlichen, die das Infektionsgeschehen in Schulen abbilden.

Derzeit haben sich bundesweit 20.185 Schüler und Schülerinnen mit dem Coronavirus angesteckt. Bei Lehrkräften gibt es 3169 Fälle. 211.530 Schüler und Lehrer befinden sich in Quarantäne. In ganz Deutschland sind derzeit 118 Schulen wegen Corona-Fällen geschlossen.

27.11.2020 • 12:16 Uhr

Bundesrat billigt Verlängerung des Kurzarbeitergeldes

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat den Weg frei gemacht für eine Verlängerung von Corona-Sonderregeln beim Kurzarbeitergeld. Auch im nächsten Jahr sollen Beschäftigte, die länger als drei Monate auf Kurzarbeit sind, ein erhöhtes Kurzarbeitergeld bekommen. Demnach gibt es weiterhin ab dem vierten Bezugsmonat demnach 70 Prozent des Lohns und nicht wie sonst üblich 60 Prozent.

Berufstätige mit Kindern erhalten 77 statt 67 Prozent. Ab dem siebten Monat Kurzarbeit werden weiterhin 80 beziehungsweise 87 Prozent des Lohns gezahlt. Profitieren sollen davon alle Beschäftigten, die bis Ende März 2021 in Kurzarbeit geschickt werden. Minijobs bis 450 Euro bleiben zudem bis Ende 2021 generell anrechnungsfrei.

27.11.2020 • 12:12 Uhr

Impfungen in Frankreich wohl ab Ende Dezember möglich

Frankreichs Gesundheitsminister Olivier Véran rechnet für Ende Dezember mit dem Start von Impfungen gegen das Coronavirus. Doch auch wenn Vakzine weithin verfügbar seien, werden die Bürger weiterhin Masken tragen und Abstand halten müssen, mahnte Véran. Zudem könne er nicht sagen, ob Massenimpfungen "es uns ermöglichen, das Virus loszuwerden und gänzlich zu unseren früheren Leben zurückzukehren".

Denn es sei nicht klar, wie lange der Schutz durch erwartete Vakzine anhalten werde. Angesichts weit verbreiteter Skepsis rund um Impfsicherheit versprach Véran zudem Transparenz. Die Regierung wolle bald darlegen, welche Personengruppen den Impfstoff zuerst bekommen sollten und wie er verabreicht werde.

27.11.2020 • 12:08 Uhr

Neue Auflagen in Kroatien

Ein massiver Anstieg der Corona-Neuinfektionen in Kroatien hat die Regierung zu neuen Sperrmaßnahmen veranlasst. Ab kommendem Wochenende müssen Bars und Restaurants schließen, zudem gibt es Beschränkungen rund um Versammlungen, teilte Ministerpräsident Andrej Plenković mit.

So dürfen sich im Freien nicht mehr als 25 Personen treffen, im privaten Rahmen sind nur noch Zusammenkünfte von zehn erlaubt. Hochzeitsfeiern sind verboten. Die neuen Maßnahmen gelten bis zum 21. Dezember, dann wollen die Behörden die Lage bewerten.

Kroatien, Zagreb: Zwei junge Frauen mit Gesichtsmasken. | ANTONIO BAT/EPA-EFE/Shutterstock

Bild: ANTONIO BAT/EPA-EFE/Shutterstock

27.11.2020 • 11:46 Uhr

Dreyer und Haseloff weisen Forderungen nach Länderbeteiligung zurück

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) haben Forderungen der Bundestagsfraktionen nach einer stärkeren Beteiligung der Länder an den Corona-Kosten zurückgewiesen. "In der Corona-Pandemie ist es wichtig, dass alle staatlichen Ebenen vertrauensvoll zusammenarbeiten", sagte Dreyer der "Rheinischen Post". Die Länder hätten Milliarden aufgewendet, um die Pandemiefolgen für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft abzumildern.

Auch Haseloff sieht den Bund in einer besonderen Verantwortung. Grundlage aller Maßnahmen sei das Infektionsschutzgesetz, das von den Ländern nur umgesetzt werde, sagte er der "Rheinischen Post".

27.11.2020 • 11:34 Uhr

Masken per 3D-Druck

Mit der Idee für eine Atemmaske, die sich komplett mit allen Einzelteilen in einem 3D-Drucker herstellen lässt, hat ein Team von Studierenden aus Göttingen, München und Baltimore in einem weltweit ausgeschriebenen Ideen-Wettbewerb der Fraunhofer Gesellschaft und des Rückversicherers Munich Re gewonnen und erhält 100.000 Euro.

Herkömmliche Beatmungsmasken werden in der Regel mit Hilfe von Spritzguss als Massenprodukt gefertigt. Für die Herstellung im 3D-Drucker werden keine Spritzgussmaschinen benötigt, die Maske kann innerhalb eines Tages gebrauchsfertig gedruckt werden.

27.11.2020 • 11:07 Uhr

Schleswig-Holstein will Hotelaufenthalte über Weihnachten erlauben

Schleswig-Holstein will über Weihnachten eine Ausnahme bei Hotelübernachtungen machen. Wer über die Festtage Familie besuchen will, kann in der zeit vom 23. bis zum 27. Dezember maximal zwei Übernachtungen buchen. Das kündigte Ministerpräsident Daniel Günther nach Beratungen im Kieler Landtag an. Günther führte eine "moralische Verantwortung" an. Familienbesuche müssten möglich sein, eine Unterbringung von Gästen in kleinen Wohnungen sei mit Blick auf das Infektionsrisiko aber nicht sinnvoll.

Auch Niedersachsen, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen geben eine Hotelübernachtungsmöglichkeit bei Familienbesuchen - gegen den Wunsch von Kanzleramtschef Helge Braun.

27.11.2020 • 10:51 Uhr

Schweiz will keinen "Impftourismus"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hofft, eventuell schon im Dezember mit ersten Corona-Impfungen starten zu können - vorausgesetzt, bis dahin ist ein Impfstoff von den zuständigen Behörden zugelassen. In der Schweiz stellt sich die Regierung darauf ein, im ersten Halbjahr 2021 mit dem Impfen loszulegen. Eine Impfung beim Nachbarn Deutschland soll für die Schweizer tabu sein.

27.11.2020 • 10:42 Uhr

Mehr als 27.000 Neuinfektionen in Russland

Die russischen Gesundheitsbehörden haben in den vergangenen 24 Stunden mehr als 27.500 neue Corona-Fälle registriert. Allein in der Hauptstadt Moskau wurden demnach 7918 neue Ansteckungen gemeldet. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie haben sich in Russland mehr als 2,2 Millionen Menschen mit dem Virus infiziert.

27.11.2020 • 10:38 Uhr

Passau erreicht Inzidenzwert von 440

In der bayerischen Stadt Passau ist der Inzidenzwert auf 440 Corona-Neuinfektionen binnen einer Woche unter 100.000 Einwohnern angestiegen. Das ist bundesweit der zweithöchste Wert hinter dem Kreis Hildburghausen in Thüringen. Aus diesem Grund plant die Kommune verschärfte Maßnahmen, wie es auf der Homepage der Stadt heißt.

27.11.2020 • 10:35 Uhr

Pandemie dämpft Motivation unter Schulleitern

Unter Deutschlands Schuldirektoren steigt in der Corona-Krise laut einer Umfrage die Unzufriedenheit. Nur noch 24 Prozent der Schulleitungen üben ihren Beruf "sehr gerne" aus, wie eine repräsentative Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Forsa im Auftrag des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) ergab. Bei der letzten Befragung zum Beginn der Corona-Krise im März waren es noch 42 Prozent, 2019 sogar 58 Prozent.

In der Studie wurde auch abgefragt, wie sehr die Schulleitungen ihre beruflichen Aufgaben zu ihrer eigenen Zufriedenheit erfüllen können. Auch hier haben sich die Zahlen verschlechtert: 63 Prozent gaben an, dass das bei ihnen immer oder häufig der Fall ist. Im März waren es noch 72 und vor einem Jahr 82 Prozent.

27.11.2020 • 10:24 Uhr

Berlin will Kulturbranche weiter unterstützen

Berlins Kultursenator Klaus Lederer hat angekündigt, die Kultureinrichtungen der Hauptstadt auch in den kommenden Wochen finanziell zu unterstützen. Es seien Hilfen geplant, um "die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben für die Einrichtungen zu erstatten", sagte Lederer dem rbb. "Und wir sind fest entschlossen, das bis zum Ende der Pandemie zu machen."

Zugleich forderte der Linken-Politiker auch für die Zeit danach weitere Hilfen. Es müsse eine Form von Anschubfinanzierung geben. Grund sei, dass sich die Einrichtungen trotz der Liquiditätshilfen "ziemlich auf die Knochen runterhungern" müssten.

Nach Angaben des Kultursenators wird gerade ein Öffnungsplan entwickelt. Einen konkreten Zeitpunkt könne er aber noch nicht nennen. Das hänge davon ab, wie sich die Infektionszahlen entwickelten.

27.11.2020 • 10:11 Uhr

Bundesländer richten Impfzentren ein

In der Hoffnung auf einen baldigen Corona-Impfstoff haben die Bundesländer damit begonnen, Impfzentren aufzubauen, in denen zuerst Risikogruppen mit dem Wirkstoff versorgt werden sollen.

Einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes zufolge planen die meisten Länder, dass die Zentren ab Mitte Dezember einsatzbereit sind. Demnach wird in der Regel pro Landkreis beziehungsweise kreisfreier Stadt ein Impfzentrum errichtet. In Großstädten sind es mehr: So sucht etwa Berlin schon jetzt Personal für die geplanten sechs Zentren.

Die Impfzentren haben eine Brückenfunktion. Sie sollen so lange die Massenimpfung übernehmen, bis die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in Deutschland diese Aufgabe weiterführen können.

27.11.2020 • 10:01 Uhr

Haushaltsausschuss bestätigt Milliardensumme für Dezember-Hilfen

Noch bevor die Verlängerung des Teil-Lockdowns offiziell beschlossen war, stand eine Summe für mögliche weitere Corona-Hilfen im Dezember im Raum: 17 Milliarden Euro. Nun bestätigte auch der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, Peter Boehringer, die Investitionspläne. Damit will die Bundesregierung ihre finanzielle Unterstützung nochmals aufstocken - im November sind bislang 15 Milliarden Euro als Hilfen angedacht.

27.11.2020 • 09:54 Uhr

AfD verteidigt Präsenz-Parteitag

Am Wochenende sollen im nordrhein-westfälischen Kalkar rund 600 AfD-Delegierte zum Parteitag zusammenkommen - trotz geltender Corona-Auflagen. Es sollten jedoch "alle erdenklichen Vorsichtsmaßnahmen" eingehalten werden, versicherte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen im Interview mit dem Deutschlandfunk.

Die AfD hatte per Klage erreichen wollen, dass die Delegierten zumindest an ihren Sitzplätzen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Das Gericht lehnte das aber ab. Der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla betonte im ARD-Morgenmagazin, dass auch diese Auflagen eingehalten würden.

Aus Sicht des Landesvorsitzenden der AfD in Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Lucassen, wird es allerdings schwierig, alle vorgegebenen Schutzmaßnahmen umzusetzen. Sollte es zu Verstößen gegen die Hygieneauflagen kommen und der Parteitag aufgelöst werden, "sehe ich nicht, dass wir in einer Opferrolle sind, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Dann solle eine andere Lösung gesucht werden, notfalls müsse die AfD auch digital tagen.

27.11.2020 • 09:32 Uhr

Flughafen in Rom plant Einreisen von getesteten Passagieren

In Italien gilt derzeit eine zweiwöchige Quarantänepflicht für Einreisende aus dem Ausland. Doch Flughafen Rom-Fiumicino will diese Auflage umgehen, indem Passagiere vor ihrem Abflug und nach der Landung getestet werden.

Geplant ist, dass schon im Dezember erste Flüge aus Frankfurt, München sowie aus New York, Newark und Atlanta in den USA in Rom landen. Das müsste allerdings von den italienischen Behörden genehmigt werden. Von den US-Flughäfen New York, Newark und Atlanta einreisende Passagiere müssten dann nicht mehr in Quarantäne, wenn sie innerhalb von 48 Stunden vor dem Abflug sowie nach der Ankunft in Italien negativ getestet wurden. Die Fluggesellschaften Alitalia und Delta Air Lines sind an dem Experiment beteiligt.

27.11.2020 • 09:20 Uhr

Umfrage: Unternehmen wollen wieder mehr einstellen

Trotz des Teil-Lockdowns im November kommen laut einer Ifo-Umfrage für etwas mehr Arbeitgeber Neueinstellungen in Betracht als noch im Vormonat. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg von 96,4 Punkten im Oktober auf nun 96,7 Punkte, wie das Münchner Forschungsinstitut mitteilte. Die zweite Welle hat demnach vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt.

27.11.2020 • 09:17 Uhr

Landesschülerrat Bayern wirft Bundesregierung Versäumnisse vor

Die Bundesregierung setzt Corona-Maßnahmen für die Schulen aus Sicht des Koordinators des Landesschülerrats Bayern, Joshua Grasmüller, "deutlich zu schleppend um". Das sagte Grasmüller im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.

Beispielsweise sei es "recht dürftig", dass das Lüftungskonzept seit Monaten vor allem aus dem Grundsatz "Fenster auf" bestehe. Die Digitalisierung an den Schulen gehe zu langsam voran und im öffentlichen Nahverkehr fehlten Konzepte "für den Schulweg in der Früh und auch am Nachmittag".

Den Präsenzunterricht aufrecht zu erhalten, bezeichnete Grasmüller als "das oberste Ziel" für die nächsten Monate. "Denn es gibt nichts Schlimmeres", als wieder vor einer Situation wie im März zu stehen, "dass wir wieder alle Schülerinnen und Schüler nach Hause schicken müssen".

27.11.2020 • 08:48 Uhr

Weniger Unternehmen gegründet

In der Zeit von Januar bis September sind bundesweit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 6,4 Prozent weniger Firmen gegründet worden. Das teilte das Statistische Bundesamt mit.

Die Zahl neu gegründeter Kleinunternehmen brach sogar um 18,5 Prozent ein auf 104.100 Gründungen. Die Zahl der Gewerbeanmeldungen sank in den ersten drei Quartalen auf rund 496.200, was im Jahresvergleich ein Minus von 4,5 Prozent ausmacht. Dazu zählen neben Neugründungen von Betrieben auch Übernahmen etwa durch Kauf oder Gesellschaftereintritt sowie Umwandlungen und Zuzüge aus anderen Meldebezirken.

Als Gründe nannte die Behörde eine größere Unsicherheit wegen der Corona-Pandemie und Personalengpässe in den Gewerbeämtern.

27.11.2020 • 08:34 Uhr

Einzelhandel in Niedersachsen hadert mit verschärften Auflagen

Mit der Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember werden auch einige Corona-Schutzmaßnahmen verschärft. Das trifft unter anderem den Handel: In Geschäften ist, abhängig von der Ladengröße, nur noch eine geringere Zahl an Kunden zugelassen. In Niedersachsen blicken Händler daher mit Sorge auf das bevorstehende Weihnachtsgeschäft.

27.11.2020 • 08:27 Uhr

Tourismus: Anbieter von Busreisen bekommen weiter Unterstützung

Auch im kommenden Jahr sollen Unternehmen, die Reisen per Bus anbieten, finanzielle Hilfen bekommen: Der Haushaltsausschuss setzte dafür im geplanten Etat für 2021 eine Summe von rund 80 Millionen Euro an.

Das Bundesverkehrsministerium hatte schon im Sommer Hilfsgelder in Höhe von 170 Millionen Euro für die Branche bereitgestellt. Bis Ende September hatten die betroffenen Betriebe etwa 99 Millionen Euro an Corona-Hilfen beantragt. Von dieser Summe waren zu diesem Zeitpunkt 63 Millionen Euro bereits ausgezahlt worden.

27.11.2020 • 08:16 Uhr

Fallzahlen per Fax

In vielen Gesundheitsämtern in Schleswig-Holstein kommt in Pandemie-Zeiten vor allem eines verstärkt zum Einsatz: das Faxgerät. Denn die Digitalisierung hat viele Behörden noch nicht erreicht, wie der NDR berichtet.

27.11.2020 • 07:50 Uhr

Australien: Bundesstaat Victoria seit fast einem Monat ohne neue Fälle

Im australischen Bundesstaat Victoria wurde Behörden zufolge seit 28 Tagen keine neue Infektion mit dem Corona-Virus gemeldet. Damit sei das Virus "ausgemerzt" worden, da dieser Zeitraum zwei 14-tägigen Inkubationszeiten entspreche. Der letzte Patient, der sich in Victoria wegen einer Covid-19-Erkrankung in Behandlung befunden hatte, sei bereits am Montag entlassen worden.

Vor etwas mehr als drei Monaten, am 11. August, hatte der Bundesstaat noch 7880 aktive Fälle verzeichnet. 819 Menschen starben dort nach einer Infektion.

27.11.2020 • 07:44 Uhr

Das Christkind in Corona-Zeiten

Die Absage des Weihnachtsmarktes macht das Christkind in Nürnberg quasi arbeitslos. Nun müssen weihnachtliche Alternativpläne her.

27.11.2020 • 07:38 Uhr

Inzidenz im Kreis Hildburghausen bei 630

Im thüringischen Kreis Hildburghausen - wo zuletzt zahlreiche Gegner der Corona-Maßnahmen ohne Mundschutz und Abstand protestiert hatten - ist die Inzidenz weiter gestiegen. Sie liegt inzwischen bei 630 Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Der Landkreis ist damit Spitzenreiter in Deutschland. In dem Landkreis gilt seit Mittwoch ein harter Lockdown.

27.11.2020 • 06:38 Uhr

Bund plant 2021 mit rund 180 Milliarden Euro Neuschulden

Die Ausgaben für die Corona-Hilfen treibt die Neuverschuldung des Bundes in die Höhe: Im kommenden Jahr plant die Große Koalition mit der zweithöchsten Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik. 180 Milliarden Euro an neuen Schulden wird der Bund voraussichtlich aufnehmen müssen. Das sieht der Haushalt 2021 vor, der in den frühen Morgenstunden beschlossen wurde. Insgesamt plant der Bund mit Ausgaben in Höhe von 498,6 Milliarden Euro.

27.11.2020 • 05:23 Uhr

RKI: 22.806 Neuinfektionen in Deutschland

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut zufolge 22.806 neue Corona-Fälle gemeldet. Damit stieg die Gesamtzahl der registrierten Infektionen mit dem Coronavirus auf 1.006.394 Fälle. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um 426 auf 15.586.

Zuvor gingen bereits US-Forscher der Johns Hopkins-Universität vom Überschreiten der Marke von einer Million Infektionen aus.

27.11.2020 • 05:03 Uhr

Hackerangriff auf südkoreanische Impfstoffentwicklung

Südkoreas Geheimdienst hat der Nachrichtenagentur News1 zufolge nordkoreanische Versuche vereitelt, südkoreanische Firmen zu hacken, die Corona-Impfstoffe entwickeln. Die Agentur zitierte ein Mitglied des heimischen Geheimdienst-Parlamentsausschusses.

27.11.2020 • 04:18 Uhr

Heil: Corona-Hilfe nicht auf Grundsicherung anrechnen

Hartz-IV-Empfänger sollen keine Geldeinbußen fürchten müssen, wenn sie die aktuellen staatlichen Hilfen im Teil-Lockdown wegen der Corona-Krise in Anspruch nehmen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte der Nachrichtenagentur dpa in Berlin, er wolle dafür sorgen, dass die November- und Dezember-Wirtschaftshilfen sowie die sogenannte Überbrückungshilfe 3 nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden. "Das werden wir nun in der Koalition miteinander klären."

27.11.2020 • 03:57 Uhr

Viele Masken-Verstöße in Zügen und auf Bahnhöfen

In den Zügen und Bahnhöfen wird nach einem Bericht der Funke Mediengruppe massenhaft gegen den Corona-Infektionsschutz verstoßen. In nur zwei Monaten habe die Bundespolizei 145.000 Menschen ermahnt, weil diese den Mund-Nasen-Schutz entweder falsch oder gar nicht getragen hätten. In den meisten Fällen hätten die Reisenden auf die Ansprache reagiert.

Dagegen hätten sich in knapp 2500 Fällen die Angesprochenen uneinsichtig gezeigt und fortgesetzt gegen die Maskenpflicht verstoßen. Hier habe die Polizei das jeweils zuständige Gesundheitsamt eingeschaltet "zur Ahndung möglicher Ordnungswidrigkeitsverfahren".

27.11.2020 • 02:44 Uhr

Trump kündigt Impfstoff-Lieferung an

US-Präsident Donald Trump hat für die kommende Woche erste Lieferungen eines Impfstoffes gegen das Coronavirus angekündigt. In einer Video-Verbindung mit US-Soldaten im Ausland zum Feiertag Thanksgiving sagte Trump, die Auslieferungen würden in der kommenden und der darauf folgenden Woche beginnen. Zuerst würden gefährdete Personengruppen wie medizinisches Personal und Senioren geimpft. Bisher ist in den USA noch kein Impfstoff zugelassen.

27.11.2020 • 02:44 Uhr

Ministerium will sich bis zu 60 Mio. Schnelltests pro Monat sichern

Das Bundesgesundheitsministerium will sich für die Monate Januar bis März jeweils 60 Millionen Schnelltests sichern, wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher berichtet. Demnach sollen es für die drei Monate danach jeweils 40 Millionen sein und ab Mitte des Jahres monatlich 30 Millionen bis einschließlich Dezember 2021. Diese Schnelltests sollen vorrangig in den Gesundheits- und Pflegesektor geliefert werden, wie die Zeitung berichtet.

27.11.2020 • 02:29 Uhr

Knapp drei Viertel wollen Weihnachtsbesuche einschränken

Knapp drei Viertel der Deutschen (73 Prozent) wollen einer Studie zufolge an Weihnachten Besuche und Kontakte zu ihrer Familie zumindest etwas einschränken. Während in Westdeutschland 78 Prozent eine Beschränkung planen, sind es in Ostdeutschland 58 Prozent, wie aus dem DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin hervorgeht.

27.11.2020 • 02:26 Uhr

US-Forscher: Mehr als eine Million Infektionen in Deutschland

Die Gesamtzahl der bislang nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland hat US-Forschern zufolge die Marke von einer Million überschritten. Das ging am Donnerstag aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) in Baltimore hervor.

Rechnerisch wäre damit fast jeder 80. Deutsche bereits infiziert worden. Die Daten der Forscher werden regelmäßig aktualisiert und zeigen daher häufig einen höheren Stand als offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder der betroffenen Länder.