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Liveblog

Coronavirus-Pandemie ++ Expertenrat fordert Priorität für Kindeswohl ++

Stand: 17.02.2022 21:00 Uhr

Der Expertenrat der Bundesregierung drängt darauf, das Kindeswohl in der Pandemie stärker zu berücksichtigen. Bundeskanzler Scholz hat zu einer besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen aufgerufen. Die Entwicklungen vom Donnerstag zum Nachlesen.

17.2.2022 • 21:00 Uhr

Ende des Liveblogs

Damit beenden wir den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

17.2.2022 • 20:23 Uhr

Trudeau äußert sich zu Lkw-Protesten

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat ein Ende der Lastwagenblockaden in Ottawa gefordert. "Es ist höchste Zeit, dass diese rechtswidrigen und gefährlichen Aktionen aufhören", sagte Trudeau im Parlament. Sie seien eine Gefahr für Handel, Wirtschaft und öffentliche Sicherheit.

Der Minister für öffentliche Sicherheit, Marco Mendicino, warf den Protesteilnehmern vor, Einwohner zu terrorisieren. "Wir haben erlebt, wie Menschen eingeschüchtert, belästigt und bedroht wurden", sagte er. "Wir haben gesehen, wie Brände in den Fluren gelegt wurden." Die Menschen fühlten sich hilflos und im Stich gelassen.

Seit fast drei Wochen blockieren Demonstranten mit Lastwagen und anderen Fahrzeugen die Straßen von Ottawa, um gegen die Impfpflicht, andere Corona-Auflagen und die liberale Regierung zu protestieren. Trudeau hat vor wenigen Tagen die Anwendung eines Notstandsgesetzes ermöglicht, womit die Sicherheitsbehörden die Blockaden für illegal erklären, Trucks abschleppen und Fahrer festnehmen sowie deren Bankkonten einfrieren können.

17.2.2022 • 19:46 Uhr

Expertenrat fordert Priorität für Kindeswohl

Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Folgen der Pandemie. Der Expertenrat der Bundesregierung hat deshalb darauf gedrängt, das Kindeswohl in der Pandemie stärker zu berücksichtigen. Die Pandemie belaste Kinder und Jugendliche "aus vielfältigen Gründen besonders stark", erklärten die Expertinnen und Experten in einer veröffentlichten Stellungnahme. Neben der direkten Krankheitslast verwiesen sie vor allem auf psychische und physische Folgeprobleme aufgrund der Maßnahmen.

Genannt wurden in der Stellungnahme Belastungen in der Familie wie Angst, Krankheit, Tod oder Existenzverlust, aber auch der Verlust an sozialer Teilhabe und Planungsunsicherheit. Auch die exzessive Mediennutzung habe weiter zugenommen. Besonders ausgeprägt seien die beschriebenen Effekte bei Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien in Folge von Armut, Bildungsferne, Migrationshintergrund oder fehlenden Sprachkenntnissen, hieß es.

17.2.2022 • 18:27 Uhr

Kekulé dringt auf Überprüfung von Corona-Tests

Der Virologe Alexander Kekulé dringt auf eine grundlegende Überprüfung der auf dem Markt befindlichen Corona-Tests. "Es ist wirklich an der Zeit, unsere Tests ganz grundsätzlich auf den Prüfstand zu nehmen, um festzustellen, können wir uns auf die Tests verlassen oder braucht es da Anpassungen", sagte Kekulé dem MDR. Er verwies auf Unzuverlässigkeiten vieler Antigen-Schnelltests, aber auch von PCR-Tests beim Nachweis der Omikron-Variante des Coronavirus.

Schon länger sei zu beobachten, dass Antigen-Schnelltests bei der Omikron-Variante weniger zuverlässig seien, sagte der Virologe. "Was mich aber noch mehr beunruhigt, ist, dass auch PCR-Tests exotische Ergebnisse liefern, insbesondere falsch negative." Die Politik müsse sich überlegen, wie sie Einfluss auf die Hersteller nehmen könne, dass die ihre Tests überarbeiten.

17.2.2022 • 18:09 Uhr

Portugal hebt zahlreiche Maßnahmen auf

Die portugiesische Regierung hat die Aufhebung zahlreicher Maßnahmen angekündigt. Sie folgt damit dem Beispiel anderer europäischer Länder, in denen die Zahl der Infektionen zurückgeht. "Dies ist ein weiterer Schritt hin zu einem normalen Leben, das uns vor fast zwei Jahren entrissen wurde", erklärte Kabinettssprecherin Mariana Vieira da Silva.

Zu den Beschränkungen, die abgeschafft werden, gehören: Isolation, wenn ein enger Kontakt positiv getestet wurde, die Begrenzung der Anzahl von Menschen, die sich in öffentlichen Bereichen versammeln dürfen, die Vorlage eines digitalen Impfausweises für den Zutritt zu Restaurants und anderen Veranstaltungsorten sowie der Nachweis eines negativen Tests für den Zutritt zu Sportveranstaltungen, Bars und Diskotheken.

17.2.2022 • 17:26 Uhr

Rotes Kreuz warnt vor Virus-Ausbreitung auf den Salomonen

Die Salomonen im Südpazifik erleben ihre erste Corona-Welle. Angesichts der raschen Ausbreitung des Virus in der größtenteils ungeimpften Bevölkerung des Inselstaats warnte das Rote Kreuz vor einer Überforderung des dortigen Gesundheitssystems. In der Hauptstadt Honiara gebe es nur ein kleines Krankenhaus, sagte Clement Manuri, der Generalsekretär der Roten-Kreuz-Gesellschaft der Salomonen, gegenüber der Nachrichtenagentur AP.

Das Land hat 690 000 Einwohner und verteilt sich über Hunderte von Inseln. Die Behörden der Salomonen hatten vergangene Woche bekannt gegeben, dass jeder zweite Einwohner der Hauptstadt Corona-Symptome aufweist. Da jedoch keine Tests durchgeführt wurden, sei es schwer zu sagen, wie viele Menschen derzeit an dem Virus erkrankt sind, denn auch die normale Grippe sei im Umlauf, erklärte Manuri.

17.2.2022 • 17:03 Uhr

Scholz ruft zur besseren Impfstoffversorgung Afrikas auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu Beginn des Gipfeltreffens der Europäischen Union mit der Afrikanischen Union (AU) zu einer besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen aufgerufen. "Wir wollen sicherstellen, dass überall auf der Welt alle eine Chance haben, Impfungen zu bekommen", sagte Scholz in Brüssel.

Es gehe allerdings nicht nur darum, genügend Impfstoff zur Verfügung zu stellen, sondern es sei auch wichtig, "sicherzustellen, dass er überall zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt", sagte Scholz. In Afrika sind derzeit nur elf Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.

17.2.2022 • 16:44 Uhr

Veranstaltungsbranche ist enttäuscht von Lockerungsbeschlüssen

Eine richtige Perspektive sehe er noch nicht, sagte der Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, Jens Michow, im rbb-Inforadio. Mit einer Beschränkung auf 6.000 Besucher komme die Branche überhaupt nicht zurecht. Bei Hallen, die zum Beispiel eine Kapazität von 10.000 Personen haben, sei das nicht machbar.

"Wirtschaftliche Veranstaltungen bedeuten, dass ich bei 100 Prozent Kosten auch die Chance habe (...), 100 Prozent Einnahmen zu tätigen." Veranstaltungen mit Abstandsregeln seien nicht wirtschaftlich und seien für die Branche auch kein Weg aus der Krise heraus, so Michow.

17.2.2022 • 16:39 Uhr

Klingbeil mahnt zur Vorsicht im Umgang mit Corona

Der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, auch nach dem Ende der Beschränkungen im März weiter vorsichtig zu sein. Er sagte Im Inforadio vom rbb sagte er: "Ich halte es für richtig, dass wir jetzt in mehreren Stufen öffnen, dass wir Normalität zurückkehren lassen. Wo ich allerdings nicht bin: Wenn ich diese Debatte um den Freedom-Day jetzt sehe. Der 20. März wird jetzt glaube ich kein Tag, wo wir auf den Straßen sind und feiern."

Klingbeil sagte weiter, er habe den Eindruck, dass die meisten Menschen bereit seien, auch über den 20. März hinaus zum Beispiel noch Masken zu tragen. Wie es nach dem 20. März weitergehe, werde zwischen Bund und Ländern beraten, so Klingbeil.

Lars Klingbeil | AFP

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach sich ebenfalls erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus. Er sagte, er unterstütze den entsprechenden Gruppenantrag von Bundestagsabgeordneten von SPD, FDP und Grünen. Bild: AFP

17.2.2022 • 15:40 Uhr

Protestierenden Lkw-Fahrern in Ottawa droht Räumung

Hunderte Lastwagenfahrer stellen sich auf eine mögliche Räumung ihrer Blockade in der kanadischen Hauptstadt ein. Einsatzkräfte errichteten zunächst Zäune vor dem Parlamentsgebäude im Zentrum Ottawas, die Polizei schien zudem am Morgen stärker Präsenz zu zeigen als bisher. Erst am Mittwoch verteilte die Polizei Flugblätter mit Aufforderungen an Trucker, sofort das Feld zu räumen. Ansonsten drohe ihnen eine Festnahme oder andere Strafen.

Seit fast drei Wochen haben Hunderte und manchmal Tausende von Demonstranten mit Lastwagen und anderen Fahrzeugen die Straßen von Ottawa verstopft, um gegen die Impfpflicht, andere Corona-Auflagen und die liberale Regierung von Premierminister Justin Trudeau zu protestieren. Auch mehrere amerikanisch-kanadische Grenzübergänge sind blockiert worden.

17.2.2022 • 15:23 Uhr

Pariser Diskos sind wieder offen

Nach der Wiederöffnung der Diskotheken sind die Clubs der französischen Hauptstadt wieder gut gefüllt. "Das hat mir unheimlich gefehlt, abends auszugehen und Leute zu sehen", sagte die 25 Jahre alte Juliette im Pariser Club "Medellin" in der Nacht zum Donnerstag.

Am Vortag waren in Frankreich mehrere Corona-Einschränkungen weggefallen. "Die Leute wollen einfach Spaß haben und wieder das erleben, was vor Covid möglich war", sagte die 21 Jahre alte Studentin Ninon. Die Diskotheken waren in Frankreich in den vergangenen zwei Jahren insgesamt 18 Monate geschlossen. Seit Mittwoch dürfen sie ohne Obergrenze bei der Besucherzahl wieder öffnen. Zum Einlass muss ein gültiger Impfpass vorgelegt werden, im Inneren herrscht keine Maskenpflicht, lediglich eine Empfehlung.

17.2.2022 • 15:09 Uhr

Fast 27.000 Verfahren wegen Betrugsverdachts

Die Strafverfolgungsbehörden haben wegen Betrugsverdachts bei Corona-Hilfen laut einem Bericht des "Handelsblatts" in mehr als 26.800 Verfahren Ermittlungen eingeleitet. Wie die Zeitung unter Berufung auf eine Umfrage unter den Landesregierungen, Staatsanwaltschaften und Landeskriminalämtern berichtete, liegt der vermutete Schaden bei mehr als 217 Millionen Euro. Die Zahl der Fälle dürfte demnach noch steigen.

Die meisten Ermittlungsverfahren betreffen laut der Umfrage Corona-Soforthilfen, wie das "Handelsblatt" weiter berichtete. Viele mutmaßliche Betrüger beantragten demnach Subventionen für ausgedachte Unternehmen oder für Firmen, die schon vor Beginn der Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten waren. 

17.2.2022 • 14:18 Uhr

Arbeitgeber gegen Rechtsanspruch auf Homeoffice

Die Arbeitgeber haben sich in der Debatte über Möglichkeiten für Homeoffice auch nach dem geplanten Wegfall der meisten Corona-Auflagen gegen einen Rechtsanspruch ausgesprochen. Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Mobiles Arbeiten gehört in Betrieben zum Alltag. Beschäftigte und Arbeitgeber regeln das eigenverantwortlich."

Er sagte weiter: "Fixierende Regeln und lähmende Rechtsansprüche auf Homeoffice passen nicht zu Flexibilität und Eigenverantwortung." Es sei kein Recht auf mobiles Arbeiten notwendig, sondern ein "modernes Arbeitszeitgesetz", das Chancen und Räume eröffne.

17.2.2022 • 14:06 Uhr

Schweizer Bundespräsident mit Corona infiziert

Der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis ist positiv getestet worden. Er weise keine Symptome auf, teilt die Regierung mit. Er habe sich unverzüglich in Isolation begeben. Cassis werde seine Arbeit bis am Sonntag von seinem Wohnsitz aus weiterführen.

Am Montag werde der Politiker der liberalen Partei FDP an seinen Arbeitsplatz zurückkehren. Die Meldung zur Ansteckung des Präsidenten fällt mit dem Tag zusammen, an dem in der Schweiz die meisten Einschränkungen aufgehoben werden.

17.2.2022 • 13:58 Uhr

FDP: Einschränkungen müssen mit Frühlingsbeginn enden

FDP-Vize Johannes Vogel hat mit Blick auf das geplante Auslaufen der meisten Beschränkungen am 19. März bekräftigt, dass seine Partei keine großzügige Verlängerung der Maßnahmen mittragen will. "Die tiefgreifenden Einschränkungen müssen mit dem beginnenden Frühling enden, wie in unseren europäischen Nachbarländern auch", sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

"Die FDP-Fraktion ist natürlich bereit, in der Koalition über Wünsche der Länder zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zu sprechen, aber wir machen uns deren Wunschkatalog ausdrücklich nicht zu eigen", fügte Vogel, der auch Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion ist, hinzu.

17.2.2022 • 13:15 Uhr

DFL begrüßt Lockerung der Zuschauerbeschränkungen

Die Deutsche Fußball Liga hat mit Erleichterung auf die von Bund und Ländern angekündigte weitere Lockerung der Zuschauerbeschränkungen reagiert. "Der Beschluss bietet eine Öffnungsperspektive - und ist daher als nächster Schritt heraus aus der Pandemie hin zur Normalität sehr zu begrüßen. Wir gehen davon aus, dass auch Obergrenzen für Zuschauerinnen und Zuschauer in absehbarer Zeit entfallen", sagte DFL-Geschäftsführerin Donata Hopfen.

17.2.2022 • 13:05 Uhr

Grundschulverband kann sich Ende der Maskenpflicht vorstellen

Der Grundschulverband sieht die Möglichkeit für ein Ende der Maskenpflicht an Grundschulen in "naher Zukunft". Der Vorsitzende Edgar Bohn verwies auf Nachfrage auf eine Stellungnahme des Verbands zum Thema Masken in Grundschulen vom Dezember. Darin wurde erklärt, dass Erstklässler zum Lesen- und Schreiben-Lernen auch sehen müssten, wie Laute geformt werden.

"Wenn also - und davon scheint die Politik auszugehen - in naher Zukunft die gesundheitlichen Gründe wegfallen, sind wir dafür, die Maskenpflicht in Grundschulen zu beenden", sagte Bohn zur aktuellen Entwicklung. Voraussetzung sei aber, dass diese Gründe des Gesundheitsschutzes tatsächlich wegfielen.

17.2.2022 • 13:00 Uhr

Hochschule will Impfstoff zum Inhalieren entwickeln

Die Medizinische Hochschule Hannover will einen Corona-Impfstoff zum Inhalieren entwickeln. Wie sicher und verträglich das neuen Vakzin ist, wollen die Forscher in einer klinischen Studie testen, wie die Hochschule mitteilte. Dafür werden noch Teilnehmerinnen und Teilnehmer gesucht. Durch das Inhalieren gelange der Impfstoff direkt in die Lunge, erläuterte die Hochschule.

Die Studie soll Erkenntnisse darüber liefern, ob und wie stark das eingeatmete Vakzin das Immunsystem dazu anregt, Antikörper zu bilden, die vor der Infektion schützen. Bei dem Impfstoff handelt es sich um einen Vektorimpfstoff auf der Basis eines genetisch stillgelegten Pockenvirus. Er soll als Auffrischungs- oder Booster-Impfung gegen Covid-19 eingesetzt werden.

17.2.2022 • 12:55 Uhr

Japan lockert Einreiseregeln

Japan lockert seine strengen Einreisebestimmungen und lässt mehr Menschen ins Land. Ministerpräsident Fumio Kishida sagte, die Zahl der täglichen Einreisen werde am 1. März von 3500 auf 5000 erhöht. Japanische Staatsbürger und ausländische Gäste würden gleichermaßen berücksichtigt. Die neue Regelung galt allerdings nicht für Touristen, sondern lediglich für Wissenschaftler, Studierende und Geschäftsreisende.

Künftig müssen Reisende nach der Ankunft in Japan nur drei Tage in Quarantäne bleiben und nicht wie bisher sieben Tage. Wer eine Auffrischungsimpfung und einen negativen Corona-Test nachweise, müsse sich gar nicht mehr isolieren, wie Kishida erklärte.

17.2.2022 • 12:44 Uhr

Kubicki kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse scharf

FDP-Vize Wolfgang Kubicki äußert scharfe Kritik an den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Corona-Politik in den kommenden Wochen. Das, was die Ministerpräsidenten vorgelegt haben, sei die Verschleierung der Fortsetzung der meisten Corona-Maßnahmen über den 19. März hinaus, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er könne lediglich noch "Basismaßnahmen zum Schutz der vulnerablen Gruppen in entsprechenden Einrichtungen akzeptieren". Für weitergehende Maßnahmen finde er "keine Rechtfertigung mehr."

17.2.2022 • 12:22 Uhr

Reiseverband begrüßt Lockerungen

Der Deutsche Reiseverband (DRV) begrüßt die von der Bund-Länder-Runde beschlossenen Lockerungen wie die Erleichterungen im Reiseverkehr. "Es ist absolut richtig, die aktuell geltende, coronabedingte Einstufung der Hochrisikogebiete jetzt schnell auf den Prüfstand zu stellen und anzupassen", sagte Verbandschef Dirk Inger. Länder mit einer vielfach niedrigeren Inzidenz als Deutschland weiterhin als Hochrisikogebiete zu bezeichnen, sei nicht mehr sinnvoll und nachvollziehbar.

Die strengen Quarantäneregeln für ungeimpfte Reisende aus diesen Gebieten sei insbesondere für Familien mit Kindern ohne Impfschutz eine Herausforderung, betonte Inger. Deutschland müsse die Benachteiligung von Kindern und Familien daher zeitnah beenden.

17.2.2022 • 12:19 Uhr

Weil: "Dreisprung bis zum 20. März"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die anstehenden Lockerungen erläutert. Er sprach von einem "Dreisprung bis zum 20. März", an dessen Ende "mit Ausnahme der Maske wieder Normalität" herrschen könne.

"Aus der Winterruhe wird so Schritt für Schritt ein Frühlingserwachen." Dennoch mahnte der Ministerpräsident zur Vorsicht: Niemand solle sich der Illusion hingeben, dass damit die Pandemie abgehakt sei.

17.2.2022 • 12:10 Uhr

Niedersachsen steigt bei Luca-App aus

Wie schon mehrere andere Bundesländer verzichtet nun auch Niedersachsen auf die Luca-App zur Kontaktnachverfolgung. Das kündigte Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann in Hannover an. Man verlasse sich im Wesentlichen auf die freiwillige Nutzung der Corona-Warn-App, sagte der CDU-Politiker. Die Lizenz läuft Ende März aus.

An der Luca-App hatte es immer wieder Kritik gegeben. Skeptiker störten sich vor allem an der zentralen Datenspeicherung. Zudem sorgte ein Fall in Mainz für Aufsehen, bei dem die Polizei die Daten von Gästen widerrechtlich über das Gesundheitsamt abfragen ließ.

17.2.2022 • 12:02 Uhr

Sahin: Müssen "die nächsten zehn Jahre" mit Corona leben

BioNTech-Gründer Ugur Sahin sieht die Welt noch viele Jahre lang mit dem Coronavirus beschäftigt. "Wir müssen uns halt damit abfinden, dass wir die nächsten zehn Jahre mit dem Virus leben müssen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings sei die Gesellschaft inzwischen besser dafür gerüstet.

Die derzeit hohen Infektionszahlen durch die Omikronvariante würden nicht die letzte Welle des Coronavirus sein. "Weil im Grunde das Virus weiter mutiert und verschiedenste Varianten global unterwegs sind. Das haben wir ja schon in 2020 gesehen", so Sahin weiter.

Ugur Sahin, Biontech | picture alliance / AA

Dennoch gab sich Ugur Sahin auch hoffnungsvoll: "Wir kommen jetzt in eine Phase, wo wir, wo die Gesellschaft immer besser versteht, wie man damit umgeht." Es würden zwar weitere Varianten kommen, "aber wir lernen immer mehr und sind immer besser vorbereitet". Bild: picture alliance / AA

17.2.2022 • 11:22 Uhr

Niedersachsen: Masken- und Testpflicht an Schulen wird aufgehoben

Niedersachsens Schülerinnen und Schüler können sich in den kommenden Wochen und Monaten auf gelockerte Corona-Regeln einstellen. Stufenweise sollen sowohl die tägliche Testpflicht als auch die Maskenpflicht im Unterricht entfallen. "Wir erleichtern den Schulalltag, schmeißen die Sicherheit aber nicht achtlos über Bord", teilte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) mit.

Vom 7. März an soll die Testpflicht für Schüler mit Ausnahme der ersten eineinhalb Wochen nach den Osterferien auf drei statt fünf Tests pro Woche reduziert werden. Bis Anfang Mai soll die Testpflicht komplett entfallen. In den Kindertagesstätten soll die Testpflicht vorerst bis zum 20. März weiterlaufen.

Ob sie dann verlängert wird oder entfällt, wurde noch nicht entschieden. Die Kita-Testpflicht war erst vor wenigen Tagen in Kraft getreten. Sie sieht vor, dass Kinder ab drei Jahren dreimal wöchentlich negativ getestet sein müssen, um in die Kita gehen zu können.

Mit Blick auf die Maskenpflicht können in einem ersten Schritt Grund- und Förderschüler vom 21. März an auf die Mund-Nase-Bedeckung verzichten, bis Anfang Mai sollen alle weiteren Schüler folgen. Auf eigenen Wunsch können die Schüler aber auch darüber hinaus weiterhin eine Maske tragen.

17.2.2022 • 11:15 Uhr

Israel verzichtet auf Corona-Pass

Wegen rückläufiger Infektionszahlen setzt Israel die Nutzung eines digitalen Ausweises für Geimpfte und Genesene aus. Ministerpräsident Naftali Bennett sagte nach Gesprächen mit Vertretern des Gesundheitswesens, die Omikron-Welle in Israel sei gebrochen.

Das mache weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen möglich. Der sogenannte Grüne Pass beschränkte den Zutritt zu geschlossenen Räumen und großen Versammlungen auf Menschen, die sich vom Coronavirus erholt oder mindestens drei Dosen des Impfstoffs erhalten haben.

Obwohl die Zahl der Neuinfektionen nach wie vor hoch ist, meldet das israelische Gesundheitsministerium einen stetigen Rückgang der schweren Covid-19-Verläufe seit dem Höhepunkt der Omikron-Welle Anfang Februar.

Ein Mann geht in Israel an einem Werbeplakat für Impfungen vorbei. | picture alliance/dpa/AP

Ein Mann geht in Israel an einem Werbeplakat für Impfungen vorbei. Bild: picture alliance/dpa/AP

17.2.2022 • 10:49 Uhr

Woidke: "Müssen schnell reagieren können"

Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) plädiert dafür, dass auch nach dem 20. März tiefgreifende Corona-Schutzmaßnahmen möglich bleiben. "Wenn es dann zu neuen Corona-Infektionen kommt, wenn es irgendwo zu einer Hotspot-Bildung kommt, wenn es in einem Landkreis einen Ausbruch gibt in einer Corona-Variante, die wir vielleicht heute noch gar nicht kennen, dann muss das Land einfach schnell reagieren können", sagte Woidke im Inforadio vom rbb. Das sei auch eine Forderung an den Bund, so Woidke.

17.2.2022 • 10:43 Uhr

BioNTech erwartet Auslieferung von Omikron-Impfstoff bis Mai

Der BioNTech-Gründer Ugur Sahin rechnet im April oder Mai mit einer Auslieferung eines auf die Omikronvariante zugeschnittenen Corona-Impfstoffs. Zunächst müsse die europäische Arzneimittelbehörde EMA noch auf zulassungsrelevante Daten warten, sagte der Unternehmer dem Sender Bild live.

BioNTech und sein US-Partner Pfizer stellen einen Corona-Impfstoff auf mRNA-Basis her. Derzeit arbeiten sie an der Entwicklung einer auf die Omikronvariante zugeschnittenen Version. Sahin wertete die Gesamtsituation in der Pandemie inzwischen als deutlich entspannter.

17.2.2022 • 10:40 Uhr

Hongkong meldet Corona-Ausbruch unter Häftlingen

Wegen eines Corona-Ausbruchs unter Gefängnisinsassen verlegen die Behörden in Hongkong Gefangene in eine Quarantäne-Einrichtung. Die Strafvollzugsbehörde teilte mit, dass die Einrichtung Sha Tsui auf der Insel Lantau für die Unterbringung infizierter Häftlinge vorgesehen sei, deren Zahl voraussichtlich steigen werde.

Hongkong ringt derzeit mit deutlich steigenden Infektionszahlen. Sieben Häftlinge wurden positiv auf das Coronavirus getestet. Gleichzeitig stieg die Zahl der bestätigten Fälle in der südchinesischen Finanzmetropole auf 4285 und war damit doppelt so hoch wie der zu Beginn der Woche gemeldete Tagesdurchschnitt. Die Kliniken in der Sonderverwaltungszone arbeiten schon an der Belastungsgrenze.

Das Caritas Medical Center der Stadt war bereits gezwungen, Patienten in Betten außerhalb des Krankenhauses zu behandeln. Andere warteten in Zelten auf ihre Aufnahme.

17.2.2022 • 10:31 Uhr

RKI: 75 Prozent der Menschen sind grundimmunisiert

Im Kampf gegen das Coronavirus sind nun drei Viertel der deutschen Bevölkerung grundimmunisiert. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) haben mindestens 62,4 Millionen Menschen oder 75 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind.

"Diese Quote ist leider viel zu niedrig, um Schutzmaßnahmen weitgehend abzuschaffen. Lasst euch deshalb bitte impfen/boostern, wenn ihr die Möglichkeit habt", schrieb das RKI auf Twitter. Von den am Mittwoch verabreichten 175.000 Impfdosen führten 40.000 zu einer Grundimmunisierung - 122.000 Dosen wurden als Auffrischungsimpfungen gespritzt.

Insgesamt haben 46,5 Millionen Personen (55,9 Prozent) mindestens eine Auffrischungsimpfung erhalten. Eine Impfdosis haben 63,3 Millionen Menschen oder 76,2 Prozent der Bevölkerung bekommen. 19,8 Millionen Menschen sind ungeimpft. Das entspricht 23,8 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

17.2.2022 • 10:23 Uhr

Weiteres Gericht hält Verkürzung von Genesenenstatus für rechtswidrig

Die Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert Koch-Institut (RKI) von sechs auf drei Monate ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Über die Geltungsdauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, so die Richter und verwiesen auf die Vorschriften im Infektionsschutzgesetz.

Diese Entscheidung gilt nach Gerichtsangaben aber zunächst lediglich für die beiden Antragssteller, die vor das Verwaltungsgericht gezogen waren. Das Gericht könne die Verordnung nicht generell aussetzen, erklärte der Sprecher. (Az.: VG 14 L 24/22) Nach Ansicht der zuständigen 14. Kammer kann die Entscheidung darüber, bei welchen Personen von einer Immunisierung auszugehen ist, nicht auf das RKI als Bundesoberbehörde übertragen werden.

Dies überschreite die Grenzen der gesetzlichen Ermächtigung. Aus diesem Grund habe sich das Gericht nicht mit der Frage befassen müssen, ob die zeitliche Verkürzung von sechs auf drei Monate auf ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhe oder hinreichend begründet worden sei.

17.2.2022 • 08:36 Uhr

Günther hält an Lockerungskurs fest

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht sich nach den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz in seinem Kurs bestätigt. Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Norden sollen wie angekündigt umgesetzt werden.

Er sehe darin zum jetzigen Zeitpunkt kein Risiko, sagte Günther auf NDR Info und verwies auf die hohe Impfquote in Schleswig-Holstein. Außerdem würden Basisschutzmaßnahmen weiter gelten.

So wolle er auch nicht ausschließen, dass Maskenpflichten noch ein wenig zum Alltag gehören werden. In Schleswig-Holstein entfallen ab dem Wochenende die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene. Für Personen die nicht geimpft sind, gilt dann eine Höchstgrenze von 25 Personen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther | dpa

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will, dass Basisschutzmaßnahmen weiter gelten. Bild: dpa

17.2.2022 • 08:17 Uhr

Ifo: Corona-Krise hat bislang 330 Milliarden Euro gekostet

Die wirtschaftlichen Ausfälle der vor zwei Jahren begonnenen Corona-Pandemie summieren sich in Deutschland dem Ifo-Institut zufolge auf bislang 330 Milliarden Euro. "Dies entspricht einem volkswirtschaftlichen Verlust in Höhe von zusammen zehn Prozent der Wirtschaftsleistung des Jahres 2019", sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser, der die Zahlen berechnet hat. Zukünftige Wertschöpfungsverluste - die etwa durch Ausfälle in der Bildung entstünden - seien darin noch nicht berücksichtigt.

"Dies ist die schwerste Weltwirtschaftskrise seit der Großen Depression in den 30er Jahren", sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest mit Blick auf die Folgen des Corona-Virus, das vor zwei Jahren erstmals in Europa auftrat. "Es war daher richtig, dass die deutsche Regierung die Wirtschaft entschlossen stabilisiert hat. Nicht durch eine klassische nachfrageorientierte Konjunkturpolitik, sondern durch Stabilisierung der Finanzmärkte und Überbrückungshilfen für Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen."

Folgen der Krise seien nun höhere Staatsschulden und eine schlechtere Bildung, aber auch ein Digitalisierungsschub, der die Wirtschaft verändere mit Homeoffice und Online-Handel.

17.2.2022 • 07:58 Uhr

KMK-Präsidentin: Vorwurf der Durchseuchung ist "schlicht falsch"

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien, hat den Vorwurf einer "Politik der Durchseuchung" an den Schulen zurückgewiesen. "Wir setzen immer noch auf strikte Hygiene-Maßnahmen, auf Testpflicht, auf Masken. Der Vorwurf ist schlicht falsch", sagte die CDU-Politikerin der "Welt".

Vertreter der Schüler-Initiative "WirWerdenLaut" hatten der Politik in einem offenen Beschwerdebrief einen "Durchseuchungsplan" vorgeworfen und eine Aussetzung der Präsenzpflicht, kleinere Lerngruppen, PCR-Pooltests und Luftfilter in allen Schulen gefordert.

17.2.2022 • 06:59 Uhr

Airbus überrascht mit Rekordgewinn

Dem weltgrößten Flugzeugbauer Airbus ist im zweiten Corona-Jahr 2021 der höchste Gewinn seiner Geschichte gelungen. Dank einer gestiegenen Zahl von Auslieferungen und Einsparungen übertraf der Überschuss mit 4,2 Milliarden Euro den bisherigen Rekordgewinn von 2018, wie der Dax-Konzern mitteilte.

2019 und 2020 hatte Airbus Milliardenverluste eingefahren - erst aufgrund einer Strafe wegen Korruptionsvorwürfen, dann wegen der Corona-Krise und des Abbaus Tausender Arbeitsplätze. Die Aktionäre sollen nach zwei Nullrunden jetzt wieder eine Dividende erhalten: Geplant ist die Ausschüttung von 1,50 Euro je Aktie.

17.2.2022 • 06:51 Uhr

Dahmen für "flexiblen Maßnahmenkatalog"

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf weiter nötige Schutzvorkehrungen beim geplanten schrittweisen Wegfall von Corona-Beschränkungen. "Die aktuelle Lage erlaubt Lockerungen, aber keinen Leichtsinn. Eine Trendumkehr ist jederzeit möglich", sagte der Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur dpa. "Dem Virus ist unser Kalender egal."

Die Länder bräuchten für den Frühling einen flexiblen Maßnahmenkatalog für eine mögliche Verschlechterung der Lage. Dafür müssten im Bundestag die rechtlichen Grundlagen bis zum 20. März geschaffen werden. Dahmen erläuterte, für regionale Corona-Ausbrüche brauche es ein breites Instrumentarium. "Die Maskenpflicht allein reicht dafür nicht aus."

Dann müssten auch Zugangsbeschränkungen schnell reaktiviert werden können. Insgesamt sei es richtig, mit einem Stufenplan für Planbarkeit und Perspektive zu sorgen. Parameter wie die Hospitalisierungsrate oder die Anzahl der betreibbaren Betten blieben für die Umsetzung der geplanten Öffnungsschritte entscheidend.

17.2.2022 • 06:49 Uhr

GEW warnt vor zu raschen Lockerungen in Schulen und Kitas

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vor zu schnellen Corona-Öffnungsschritten in Schulen und Kitas gewarnt.

GEW-Chefin Maike Finnern sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Es ist richtig, dass auch diese Einrichtungen in die gesellschaftliche Entwicklung miteinbezogen werden - das muss aber mit Augenmaß geschehen, um den bestmöglichen Gesundheitsschutz der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler, Kinder sowie deren Eltern zu gewährleisten".

Bisher hätten die Kinder und Jugendlichen die Hauptlast der Corona-Pandemie getragen, Lockerungen dürften nicht auf ihrem Rücken ausgetragen werden, sagte Finnern. "Da die Infektionen in den Schulen immer noch deutlich überdurchschnittlich häufig sind, müssen weiterhin Masken getragen und Hygienekonzepte beachtet werden sowie eine verlässliche Teststruktur für alle sichergestellt sein." Auch der Einbau von Luftfilteranlagen müsse weiter vorangetrieben werden.

17.2.2022 • 06:22 Uhr

Ärztevertreter begrüßen beschlossene Lockerungen

Die Bundesärztekammer hat die Bund-Länder-Beschlüsse zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen begrüßt, aber die Bürger für die Zukunft zu mehr Eigenverantwortung aufgerufen.

"Mit dem Wegfall gesetzlicher Beschränkungen kommt dem eigenverantwortlichen Umgang der Menschen mit möglichen Ansteckungsrisiken eine noch größere Bedeutung zu", sagte der Ärztekammerpräsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Als Beispiele nannte Reinhardt neben der Impfung freiwillige Schnelltests vor privaten Feiern.

Solche Tests seien vor allem sinnvoll, wenn ältere Familienangehörige oder Menschen mit Vorerkrankungen anwesend seien, betonte Reinhardt. Auch das Tragen von FFP2-Masken etwa im Nahverkehr und bei größeren Menschenansammlungen sei sinnvoll. 

17.2.2022 • 06:19 Uhr

Keine neuen Corona-Fälle bei Winterspielen

Die strengen Schutzmaßnahmen bei den Winterspielen in Peking erweisen sich weiterhin als wirksam. Bereits zum zweiten Mal in dieser Woche wurden keine neuen Corona-Infektionen in der abgeschlossenen Olympia-Blase entdeckt.

Wie die Organisatoren mitteilten, fielen alle der am Vortag durchgeführten 68.970 Corona-Test innerhalb der Blase negativ aus. Auch am Pekinger Flughafen wurden bei Olympia-Beteiligten keine neuen Fälle nachgewiesen.  Die Gesamtzahl der Infektionen seit Beginn der Anreise zu den Winterspielen am 23. Januar lag damit weiterhin bei insgesamt 435.

Während zum Beginn der Spiele zeitweise über 30 Infektionen pro Tag registriert wurden, lag die Zahl neuer Fälle zuletzt in der Regel im niedrigen einstelligen Bereich. Die geringe Zahl von Infektionen zeige, dass die Schutzmaßnahmen innerhalb des geschlossenen Kreislaufs effektiv seien, sagte Huang Chun, der für die Vorbeugung gegen die Pandemie verantwortliche Vizedirektor des chinesischen Organisationskomitees. 

17.2.2022 • 05:48 Uhr

Städte- und Gemeindebund will Klarheit bei Impfpflicht

Der Städte- und Gemeindebund fordert Klarheit bei der Umsetzung der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Rheinischen Post", es fehlten zum Beispiel Angaben dazu, unter welchen Voraussetzungen ungeimpfte Mitarbeiter zeitlich begrenzt weiterarbeiten könnten. "Es sollte unbedingt auch noch klargestellt werden, welche Regelungen gelten sollen, wenn die Impfung dauerhaft verweigert wird", sagte er. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ab dem 15. März gelten. Einige Bundesländer zweifeln an der Umsetzbarkeit wegen fehlender bundeseinheitlicher Vollzugsregeln. Bund und Länder einigten sich am Mittwoch auf die grundsätzliche Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen. Konkrete Details dazu ließ der finale Beschlusstext aber offen.

17.2.2022 • 05:18 Uhr

Moderna rechnet mit Omikron-Booster im August

Der US-Impfstoffhersteller Moderna geht von einem Omikron-spezifischen Booster im August aus. "Wir glauben, dass eine Auffrischungsimpfung erforderlich sein wird. Ich weiß noch nicht, ob es sich dabei um den bestehenden Impfstoff oder nur Omikron oder um einen bivalenten handeln wird: Omikron plus bestehender Impfstoff, zwei mRNA in einer Dosis", sagt Moderna-Chef Stephane Bancel. Das Unternehmen sammele derzeit noch klinische Daten, um festzustellen, ob der an Omikron angepasste Impfstoff einen besseren Schutz bietet als eine zusätzliche Dosis des bestehenden Vakzins.

17.2.2022 • 04:23 Uhr

RKI meldet 235.626 Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 1385,1

Das Robert-Koch-Institut hat 235.626 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 12.236 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche, als 247.862 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1385,1 von 1401,0 am Vortag. 261 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 120.728. Insgesamt wurden in Deutschland bislang mehr als 13 Millionen Corona-Infektionen registriert.

17.2.2022 • 04:23 Uhr

Patientenschützer Brysch: Corona-Maßnahmen in Pflege verlängern

Nach den Bund-Länder-Beratungen hat die Deutsche Stiftung Patientenschutz den Bundestag aufgefordert, die Corona-Maßnahmen in der Pflege über den 19. März hinaus zu verlängern. Verletzliche Bevölkerungsgruppen müssten auch über diesen Tag hinaus vor dem Coronavirus geschützt sein, sagte Vorstand Eugen Brysch dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland": "Für staatliche Maßnahmen braucht es deshalb weiterhin eine wirksame gesetzliche Ermächtigung anstelle eines liberalen Aktionismus und dem Ausrufen eines Freedom-Days." Die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken, das Test-Regime oder die Hygiene-Maßnahmen für die Alten- und Krankenpflege dürften nicht der privaten Verantwortung überlassen werden, forderte Brysch. "Hier muss der Bundestag Grenzen setzen."

Über dieses Thema berichtete am 17. Februar 2022 Deutschlandfunk um 06:00 Uhr in den Nachrichten und tagesschau24 um 09:00 Uhr.