Rosenmontagsumzug in Mainz | dpa
Liveblog

Coronavirus-Pandemie ++ Mainz sagt Straßenkarneval ab ++

Stand: 20.01.2022 23:01 Uhr

In Mainz fällt wegen der Pandemie der Straßenkarneval am Fastnachtswochenende Ende Februar aus. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen verharrt in Großbritannien weiterhin auf hohem Niveau. Alle Entwicklungen vom Donnerstag zum Nachlesen.

20.1.2022 • 23:01 Uhr

Ende des Liveblogs

Das war es mit dem Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

20.1.2022 • 22:02 Uhr

Verband der Testlabore: Schnelltest oftmals ausreichend

Der Vorstandsvorsitzende der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, fordert, dass angesichts der hohen Auslastung der Test-Labore vermehrt Schnelltests als Virus-Nachweis zum Einsatz kommen. Müller sagte der "Bild"-Zeitung: "Wer geboostert ist und nur milde Symptome hat, sollte sich überlegen, ob ein PCR-Test wirklich nötig ist. In der jetzigen Lage mit einer hohen Virusverbreitung ist ein qualitativ guter, richtig angewendeter Antigen-Schnelltest ein ausreichend gutes Mittel, um Infektionen zu finden." Entscheidend sei, dass positiv Getestete die Infektion meldeten, Kontaktpersonen informierten und sich selbstständig isolierten.

20.1.2022 • 21:59 Uhr

Lauterbach rechnet mit mindestens 400.000 Infektionen am Tag

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet Mitte Februar mit mindestens 400.000 Corona-Neuinfektionen pro Tag. Das sagte der SPD-Politiker nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters in einer Schalte mit den Staatskanzleichefs von Bund und Ländern. Die Zahl 400.000 werde bei einer optimistischen Variante mit einer sehr guten Booster-Schutzwirkung erreicht, erklärte Lauterbach nach Angaben aus Verhandlungskreisen. In der pessimistischeren Variante mit einem schlechten Schutz durch die Auffrischungsimpfungen sei sogar mit täglichen Neuinfektionen bei mehr als 600.000 Personen zu rechnen. Lauterbach rechne auch mit einem erneuten starken Anstieg der Zahl der Corona-Intensivivpatienten, die zuletzt gefallen war.

20.1.2022 • 21:15 Uhr

RKI: Maximaler Ausschlag der Omikron-Welle nicht exakt zu bemessen

Das Robert Koch-Institut (RKI) erwartet, dass der maximale Ausschlag der Omikron-Welle in Deutschland durch Meldedaten nicht genau bemessen werden kann. "Die Größenordnung und die entscheidenden Trends in der epidemiologischen Entwicklung werden jedoch zuverlässig angezeigt", schreibt das RKI im Corona-Wochenbericht. Hintergrund für die vorübergehend unvollständiger werdende Erfassung von Infizierten sind etwa begrenzte Testkapazitäten und Personalressourcen wegen der hohen Fallzahlen, wie es hieß.

Meldedaten bleiben laut Bericht "für das Management und Entscheidungen über Maßnahmen vor Ort während der Omikron-Welle weiter von hoher Bedeutung". Sie seien aber nicht allein zu betrachten, sondern zusammen mit Erkenntnissen aus weiteren Überwachungssystemen zu akuten Atemwegserkrankungen. Die Krankheitsschwere werde somit bedeutsamer für die Lage-Einschätzung. Daher werden im Bericht nun zusätzlich mehrere Inzidenz-Schätzungen zu Covid-19-Patientinnen und Patienten mit Krankheitssymptomen unterschiedlicher Schwere ausgewiesen.

Beispielsweise wurde nun für die zweite Woche 2022 geschätzt, "dass in etwa 0,4 bis 1,2 Prozent der Kinder und Jugendlichen bis 14 Jahre und 0,5 bis 1,1 Prozent der Bevölkerung ab 15 Jahren an Covid-19 mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung erkrankte". Auch Inzidenzen von Arztbesuchen und Krankenhausbehandlungen vor dem Hintergrund von Covid-19 werden entsprechend geschätzt. Diese Angaben speisen sich aus verschiedenen Quellen, etwa auf Angaben aus der Bevölkerung zu Arztbesuchen.

20.1.2022 • 20:06 Uhr

Impfpass wird in Frankreich ab Montag gültig

In Frankreich gilt von Montag an für Menschen über 16 Jahren der Impfpass. Dies stehe allerdings unter Vorbehalt der Entscheidung des Staatsrates, sagte Premierminister Jean Castex. Damit werden weite Bereiche des öffentlichen Lebens nur Geimpften und Genesenen zugänglich. Die Opposition hatte den Staatsrat angerufen, weil sie den der deutschen 2G-Regel entsprechenden Impfpass für einen Eingriff in die Privatsphäre hält. Zugleich will die Regierung trotz massiv steigender Corona-Zahlen die Auflagen allmählich lockern. Die Maskenpflicht im Freien solle ab 2. Februar nicht mehr gelten, sagte Castex. Auch die Pflicht zu drei Tagen Homeoffice in der Woche entfalle. Es sei aber weiterhin empfohlen, nach Möglichkeit von zu Hause zu arbeiten.

Vom 16. Februar an sollen Diskos wieder öffnen dürfen. Konzertveranstalter dürfen wieder Stehplätze anbieten. Kinder und Jugendliche von 12 bis 17 Jahren können sich von Montag an die Booster-Impfung geben lassen. Diese werde aber - im Unterschied zu Erwachsenen - nicht verpflichtend, um den Status "geimpft" zu bekommen. In Frankreich liegt die Inzidenz landesweit derzeit bei mehr als 3200 Fällen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche. Etwa 95 Prozent der Fälle gehen auf das Konto der Omikron-Variante des Coronavirus. Während die Zahl der Einlieferungen ins Krankenhaus weiter steigt, geht die Zahl der Covid-Intensivpatienten allmählich zurück. 

20.1.2022 • 19:47 Uhr

Mainz sagt Straßenkarneval ab

In Mainz fällt wegen der Pandemie der Straßenkarneval am Fastnachtswochenende aus: Am Wochenende vom 24. bis 27. Februar werde es keine "Veranstaltungen mit Straßenfastnachtscharakter" geben, darauf haben sich die Stadt und der Mainzer Carnevalverein (MCV) geeinigt. "Mit Blick auf die aktuell rasant steigenden Inzidenzen können wir es nicht verantworten, viele hunderte oder gar tausende Menschen in unserer Stadt zusammen kommen zu lassen", erläuterte Ordnungsdezernentin Manuela Matz laut Mitteilung. Ein solches Fest hätte "selbst in kleinerer Ausprägung überregional große Bedeutung und Anziehungskraft". Die Sicherheit und Gesundheit der Bürger gehe vor.

20.1.2022 • 19:14 Uhr

Österreich führt Impfpflicht ein

Österreich führt eine allgemeine Impfpflicht zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ein. Das hat der Nationalrat mit breiter Mehrheit beschlossen. Der Schritt ist die bisher weitreichendste Regelung in der EU - Italien und Griechenland haben lediglich eine für ältere Menschen geltende Impfpflicht. Zusätzlich soll in Österreich eine mit bis zu 1,4 Milliarden Euro dotierte Impflotterie die Bereitschaft zur Immunisierung steigern.

Die Impfpflicht soll für alle Bürger gelten, die mindestens 18 Jahre alt sind. Ausnahmen sind vorgesehen für Schwangere sowie alle, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen dürfen. Auch Genesene sind bis 180 Tage nach der Covid-19-Erkrankung von der Impfpflicht befreit. Bei Verstößen gegen die Verpflichtung drohen einkommensabhängige Strafen von bis zu 3600 Euro. Der Bundesrat, also die Länderkammer, muss dem Gesetz voraussichtlich am 3. Februar ebenfalls noch zustimmen - das gilt aber als Formsache.

20.1.2022 • 19:01 Uhr

Über 100.000 Neuinfektionen in Frankreich

In Frankreich verzeichnen die Gesundheitsbehörden 100.815 Neuinfektionen binnen eines Tages. Das sind deutlich weniger als am Vortag mit 436.167 nachgewiesenen Ansteckungsfällen. In Krankenhäusern starben 245 weitere Menschen in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Insgesamt sind es damit 100.815 Todesfälle. Ein wissenschaftliches Beratergremium der Regierung geht davon aus, dass die derzeitige fünfte Corona-Welle die Krankenhäuser bis Mitte März belasten wird.

20.1.2022 • 18:47 Uhr

Steinmeier und Schweizer Präsident: Impfen als Weg aus Pandemie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag seinen Schweizer Kollegen Ignazio Cassis zu einem offiziellen Besuch empfangen. Beide Staatsoberhäupter betonten, dass die Corona-Pandemie nicht wieder zu Grenzschließungen führen dürfe. Sie stimmten in der Bedeutung des Impfens gegen das Virus als Weg aus der Pandemie überein.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r) empfängt im Schloss Bellevue den Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis mit militärischen Ehren. | dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r) empfängt im Schloss Bellevue den Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis mit militärischen Ehren. Bild: dpa

20.1.2022 • 18:45 Uhr

Italien meldet fast 189.000 Neuinfektionen

In Italien meldet das Gesundheitsministerium 188.797 Neuinfektionen binnen eines Tages. Am Tag zuvor waren es noch 192.320. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus steigt um 385 (Vortag 380) auf 142.590. Das ist der zweithöchste Wert in Europa nach Großbritannien und weltweit der neunthöchste. Seit Ausbruch der Pandemie in Italien wurden 9,42 Millionen Ansteckungsfälle registriert.

20.1.2022 • 17:30 Uhr

Erneut mehr als 100.000 Neuinfektionen in Großbritannien

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Großbritannien verharrt über der Marke von 100.000. Offiziellen Daten zufolge wurden zuletzt binnen 24 Stunden 107.364 Menschen positiv auf das Virus getestet. 330 Personen starben, die sich binnen vier Wochen vor ihrem Tod infiziert hatten. Am Mittwoch waren rund 108.000 Neuinfektionen und 359 Tote bekanntgegeben worden, am Donnerstag vor einer Woche rund 109.000 neue Fälle und 335 Tote.

20.1.2022 • 17:21 Uhr

Bericht: Ermittler fragten Daten aus Kontakterfassung ab

Ermittler haben einem Bericht zufolge seit 2020 in mehr als 100 Verfahren auf Daten aus der Luca-App oder anderen Formen der Corona-Kontakterfassung zugegriffen. Das berichtete das Nachrichtenportal "ZDFheute.de" unter Berufung auf eine Umfrage unter allen Staatsanwaltschaften und Landesatenschutzbeauftragten. Dabei seien die Daten mindestens fünfmal verwendet worden, obwohl das Infektionsschutzgesetz es zu diesem Zeitpunkt verboten habe.

So habe etwa die Staatsanwaltschaft im baden-württembergischen Mosbach im Sommer 2021 Besucherdaten eines Schwimmbads abgefragt, um Geschädigte und Zeugen in einem Ermittlungsverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zu finden. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart habe im Juli 2021 die Gästeliste einer Veranstaltung wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts ausgewertet.

Seit Mai 2020 mussten Gaststätten vielerorts die Kontaktdaten von Gästen erfassen. Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes im November durften die Daten ausdrücklich nur noch für die Kontaktnachverfolgung genutzt werden. Allerdings sei rechtlich umstritten, ob dies auch für die Aufklärung schwerster Straftaten wie Mord gelte, schrieb das Nachrichtenportal.

20.1.2022 • 16:56 Uhr

Österreichs Gesundheitsminister verteidigt Impfpflicht

Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hat die geplante Corona-Impfpflicht als Akt der Solidarität und des Zusammenhalts verteidigt. "Je mehr Menschen eine Corona-Schutzimpfung haben, desto weniger sterben an den Folgen einer Corona-Pandemie", sagte der Minister zum Auftakt der Parlamentsdebatte über die Impfpflicht. Auch die Chefin der oppositionellen Sozialdemokraten stellte sich hinter den Plan. "Die Impfung rettet Leben, das eigene und das Leben anderer", sagte die SPÖ-Vorsitzende und Epidemiologin Pamela Rendi-Wagner. Die rechte FPÖ ist als einzige Parlamentspartei gegen den Schritt. "Die Einführung dieses Zwangs ist ein gigantischer Anschlag auf die Freiheit der Menschen in Österreich, ein Attentat auf die Menschenwürde der Bevölkerung", sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl.

Die Abstimmung über die Impfpflicht wird für den frühen Abend erwartet. Eine Zustimmung gilt als sicher. Die Impfpflicht soll - von Ausnahmen abgesehen - für alle ab 18 Jahren gelten. Sie soll Anfang Februar in Kraft treten. Erste stichprobenartige Kontrollen soll es aber erst Mitte März geben. Bei einem Nicht-Beachten der Vorschriften drohen dann empfindliche Geldstrafen.

20.1.2022 • 16:31 Uhr

Berufsgenossenschaft: Covid-19 häufig Berufskrankheit

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat seit Beginn der Pandemie knapp 87.000 gemeldete Covid-19-Erkrankungen als Berufskrankheit anerkannt. Insgesamt seien gut 132.000 Fälle auf eine beruflich bedingte Erkrankung gemeldet worden, teilte die BGW in Hamburg mit. Noch seien nicht alle Fälle abgeschlossen, denn aufgrund der extrem hohen Zahl verzögere sich die Bearbeitung. Etwa ein Drittel der Verdachtsmeldungen sind von der Berufsgenossenschaft anerkannt worden, in der stark betroffenen Branche "Kliniken" sogar fast drei Viertel.

Vor 2020 erreichten die BGW jährlich rund 1000 meldepflichtige Verdachtsmeldungen in der Kategorie "Infektionskrankheiten, wenn der Versicherte im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt war", so die Institution.

20.1.2022 • 15:43 Uhr

EU-Bericht: Pandemie drückt Konsum von Partydrogen

Pandemiebedingte Ausgangsbeschränkungen haben sich auch auf den Drogenkonsum ausgewirkt: In einer europaweiten Befragung gaben 42 Prozent der Nutzer von Partydrogen wie Ecstasy an, diese weniger häufig genommen zu haben. Hingegen stieg bei 32 Prozent der Cannabis-Nutzer der Konsum nach eigenen Angaben, wie aus einem Bericht der Europäischen Drogen-Beobachtungsstelle (EMCDDA) in Lissabon hervorgeht.

Die Online-Erhebung wurde im März und April 2021 durchgeführt und bezog sich auf die zurückliegenden zwölf Monate, während derer vielfach Corona-Lockdowns herrschten. An der Umfrage beteiligten sich etwa 48.500 Erwachsene in 21 EU-Staaten und der Schweiz. Ziel ist laut der EU-Agentur, das Nutzungsprofil illegaler Rauschmittel besser zu verstehen, um die Drogenpolitik entsprechend ausrichten zu können.

20.1.2022 • 15:35 Uhr

MV: Extremisten nutzten 2020 Corona-Proteste aus

In Mecklenburg-Vorpommern haben sich Extremisten seit dem ersten Jahr der Pandemie die Proteste gegen Corona-Maßnahmen zunutze gemacht. "Die Kritik dieser Extremisten an der Politik und den Corona-Maßnahmen geht weit über das legitime Maß hinaus", erklärte Innenminister Christian Pegel anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020. Unter friedliche Protestierende mischen sich demnach Einzelne und kleinere Gruppierungen, die der extremistischen Szene zuzuordnen sind.

Den Einfluss der Pandemie auf die Aktivitäten antidemokratischer Gruppierungen beleuchtete der Bericht zum ersten Mal.

20.1.2022 • 15:32 Uhr

Virologe Stürmer: Sehr hohe Anzahl an PCR-Auswertungen

Die Labore in Deutschland sind aufgrund der hohen Anzahl an PCR-Testauswertungen am Limit der Testkapazitäten. Das berichtete der Virologe und Leiter eines Medizinlabors in Frankfurt, Martin Stürmer, im Interview mit tagesschau24. "Wir schieben einen gewaltigen Berg an Proben vor uns her", sagte Stürmer. Die Belastung sei den Mitarbeitern anzusehen.

Angesichts der hohen Fallzahlen, die Gesundheitsminister Lauterbach für die kommenden Wochen prognostiziert hatte, sagte Stürmer, man müsse sich darauf einstellen, dass die PCR-Testung in dieser Form nicht weiter gemacht werden könne. Man könne zukünftig nicht mehr alle Menschen in Deutschland testen, es müsse eine Priorisierung her. Stürmer sagte jedoch auch, dass eine geringere Testung eine höhere Dunkelziffer zur Folge hätte.

20.1.2022 • 15:02 Uhr

Union wirft Lauterbachs Ministerium mangelnde Kommunikation vor

Nach Änderungen von Corona-Regeln mittels Veröffentlichung auf Internetseiten haben Unionspolitiker heftige Kritik an der Kommunikation des Bundesgesundheitsministeriums geübt. "Wir müssen versuchen, die Menschen mit Argumenten zu gewinnen und nicht, indem wir sie überrumpeln", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) der "Welt".

Stein des Anstoßes sind eine Verkürzung der Geltungsdauer des Genesenenstatus von sechs Monate auf 90 Tage sowie die Änderung, dass man nach einer Johnson&Johnson-Erstimpfung erst mit einer zweiten Impfung als voll geschützt gilt. Bisher reichte eine Impfung. Die Änderungen wurden durch eine vom Gesundheitsministerium eingebrachte Verordnung auf den Weg gebracht, die vergangene Woche im Bundesrat verabschiedet wurden.

20.1.2022 • 14:55 Uhr

Baden-Württemberg: AfD scheitert mit Klagen gegen Corona-Haushalt

Der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof hat Klagen der AFD-Landtagsfraktion gegen den Corona-Nachtragshaushalt des Landes als unzulässig abgelehnt. Zur Begründung erklärte das Gericht in Stuttgart unter anderem, die Ausführung, die Pandemie sei keine Naturkatastrophe, die eine weitere Kreditaufnahme möglich mache, verkenne, dass die Weltgesundheitsorganisation eine weltweite Pandemie festgestellt habe.

Auch sei nicht hinreichend belegt, dass das Land die bewilligten Mittel zur Finanzierung "anderer, coronafremder Ziele herangezogen hat". Darüber hinaus stellte das Gericht fest, es fehle der AfD-Fraktion als Teil des Landtags, der den Nachtragshaushalt selbst beschlossen hatte, die Antragsbefugnis. Sie habe sich allein gegen die Gesetzesvorlage der Regierung gerichtet, welche die Landtagsmehrheit jedoch hätte verändern können.

20.1.2022 • 14:47 Uhr

Regierungsfraktionen wollen neues Krankenhausgesetz voranbringen

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben eine Änderung des niedersächsischen Krankenhausgesetzes auf den Weg gebracht. Damit solle das bundesweit modernste Krankenhausgesetz entstehen, teilten die Fraktionen in Hannover mit. Mit ihm sollten eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, eine auskömmliche Personalausstattung und eine effiziente Nutzung von Ressourcen gewährleistet werden.

Die Corona-Pandemie habe die Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser unter Beweis gestellt, sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD, Uwe Schwarz. "Zugleich zeigte sie aber auch erneut Schwachpunkte auf, die wir jetzt korrigieren wollen."

20.1.2022 • 14:32 Uhr

Nur geringe Beteiligung an Lehrerstreik in Frankreich

Die Proteste gegen die als chaotisch empfundene Corona-Politik in Frankreichs Schulen haben nachgelassen. Eine Woche nach einer massiven Mobilisierung folgten nur wenige Lehrer einem Streikaufruf der Gewerkschaften. Nach Angaben des Bildungsministeriums streikten an den Grundschulen knapp ein Prozent der Lehrer; an den weiterführenden Schulen waren es gut zwei Prozent. 

Viele Lehrer ärgern sich über die häufig geänderten Corona-Regeln an den Schulen und haben außerdem Angst, sich bei ihren Schülern anzustecken. Derzeit herrscht in Frankreich eine Inzidenz von mehr als 3000 Fällen auf 100.000 Einwohnern pro Woche. Die Impfquote bei Grundschulkindern liegt erst bei knapp zwei Prozent. 

20.1.2022 • 14:18 Uhr

Mexiko erreicht neuen Höchstwert

Mexikos Behörden haben einen erneuten Höchstwert bei den Neuinfektionen gemeldet. Nach Angaben des mexikanischen Gesundheitsministerium vom Mittwoch wurden innerhalb von 24 Stunden 60.552 Infektionsfälle gemeldet - so viele wie noch nie. Seit Beginn der Pandemie haben sich damit knapp 4,5 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der Corona-Todesfälle stieg binnen 24 Stunden um 323 auf 302.112.

Mexiko hat die fünfthöchste Todesrate weltweit. Wie viele andere Länder auch erlebt Mexiko derzeit eine vierte Corona-Welle, die auf die Omikron-Variante sowie auf die traditionellen Familienfeiern zum Jahresende zurückzuführen ist.

20.1.2022 • 14:16 Uhr

Nordrhein-Westfalen: Pfarrerin erhält Morddrohungen

Eine Pfarrerin aus Herne in Nordrhein-Westfalen, die parallel zu Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen samstags regelmäßig Friedensgebete organisiert, hat Todesdrohungen erhalten. Der Staatsschutz ermittle nach zwei Vorfällen gegen unbekannt, teilte ein Polizeisprecher mit. Zuvor hatte die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" von zwei Morddrohungen berichtet.

Die Betroffene organisiert samstags vor der Kreuzkirche in Herne Friedensgebete, um der Opfer der Pandemie zu gedenken und ein Zeichen zu setzen. Zeitgleich finden seit einigen Wochen Demos von Gegnern der Impfpflicht und Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen statt. Unter anderem habe sie einen Zettel mit der Aufschrift "Ihr seid tot!" erhalten - mit einem aufgemalten qualmenden Revolver, zitierte die WAZ die Pfarrerin.

20.1.2022 • 14:03 Uhr

RKI: Leichter Rückgang der täglichen Impfquoten

Die Zahl der täglichen Corona-Impfungen geht weiter leicht zurück. Sie lag am Mittwoch bei rund 610.000 verabreichten Impfdosen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Es seien am 17. November weniger registriert worden als zuvor. Am Mittwoch vergangener Woche waren es 864.000, am Mittwoch vor Weihnachten knapp 1,2 Millionen. Mindestens 75,3 Prozent der Bevölkerung (62,6 Millionen Menschen) haben mindestens eine erste Impfdosis erhalten. Die Bundesregierung strebt 80 Prozent Erstgeimpfte bis Ende Januar an. Mindestens 73,1 Prozent der Bevölkerung (60,8 Mio.) haben nach RKI-Angaben einen vollständigen Grundschutz erhalten. Dafür sind in der Regel zwei Impfdosen nötig.

20.1.2022 • 13:58 Uhr

Djokovic-Ausreise: Bundesgericht veröffentlicht Begründung

Vier Tage nach dem abgelehnten Einspruch von Novak Djokovic gegen die Annullierung seines Visums hat das Bundesgericht seine Begründung bekannt gegeben. Demnach war es angemessen, dass die australische Regierung davon ausging, dass der serbische Tennisprofi eine Anti-Impf-Einstellung habe und eine Bedrohung für die Bevölkerung sei. Das geht aus den Unterlagen hervor, die das Gericht veröffentlichte.

"Ein Tennis-Weltstar kann Menschen jeden Alters beeinflussen, ob jung oder alt, aber vielleicht besonders die jungen und die leicht zu beeindruckenden", hieß es in der Begründung der drei Richter. Auch wenn Djokovic die Australian Open nicht gewonnen hätte, hätte der Fakt, dass er in Australien Tennis spielt, diejenigen, die so sein wollen wie er, ermutigen können und er demnach eine Anti-Impf-Stimmung befeuern können, hieß es.

20.1.2022 • 13:43 Uhr

Bouffier für begrenzte Rückkehr von Zuschauern

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will sich bei den anstehenden Bund-Länder-Beratungen für eine begrenzte Rückkehr von Zuschauern bei Sport- und Kulturveranstaltungen einsetzen. Der Vorstoß sehe vor, dass sowohl im Innen- als auch im Außenbereich bei Kultur- und Sportveranstaltungen unter bestimmten hygienischen Voraussetzungen eine Auslastung der Zuschauerkapazitäten von 25 Prozent hergestellt werden kann, sagte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur dpa.

Diese Regelung sollte generell und nicht nur für den Profisport gelten. Wichtig sei, dass es bundesweit einheitliche Regelungen gibt. Die nächsten Bund-Länder-Beratungen zu den Corona-Maßnahmen sind für den kommenden Montag geplant.

20.1.2022 • 13:40 Uhr

Druck auf Premierminister Johnson wächst

Der Druck auf den britischen Premierminister Boris Johnson wegen Regierungspartys während des Lockdowns nimmt weiter zu. Ein hochrangiger Abgeordneter von Johnsons konservativen Tories warf der Regierung nun vor, Parlamentarier aus den eigenen Reihen unter Druck zu setzen, um ein parteiinternes Misstrauensvotum zu verhindern.

In den vergangenen Tagen seien mehrere Abgeordnete von Regierungsmitgliedern eingeschüchtert worden, weil diese erklärtermaßen oder mutmaßlich eine Abstimmung über die Parteiführung des Premierministers anstrebten, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für öffentliche Verwaltung und Verfassungsfragen, William Wragg.

20.1.2022 • 13:32 Uhr

Londoner Banken holen Mitarbeiter in die Büros zurück

Kaum hat der britische Premierminister Boris Johnson alle Corona-Maßnahmen aufgehoben, rufen die Banken in London ihre Mitarbeiter in die Büros zurück. Institute wie Standard Chartered und Citigroup verschickten Mails an ihre Angestellten mit der Bitte, zumindest tageweise an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren.

Cafes und Restaurants im Finanzviertel Canary Wharf freuen sich auf mehr Kundschaft und anziehende Geschäfte. Ihnen gingen durch die mehrfachen Lockdowns viel Umsatz verloren.

20.1.2022 • 13:30 Uhr

Corona befeuert Comeback der Camper

Deutschlands Hersteller von Wohnmobilen und Wohnwagen stürmen in der Corona-Krise von Rekord zu Rekord. Trotz eines heftigen Produktionseinbruchs in der zweiten Jahreshälfte lieferten die Unternehmen 2021 so viele Freizeitfahrzeuge aus wie nie zuvor. Von den 130.666 Einheiten gingen fast 55.000 in den Export, wie der Branchenverband CIVD berichtete. Es hätte noch viel mehr als die Produktionssteigerung um 12,8 Prozent sein können, wie CIVD-Präsident Hermann Pfaff schilderte.

Zwei Camper vor ihrem Wohnmobil | dpa

Wohnmobile klar auf der Überholspur: Mit 81.420 Fahrzeugen erzielten sie in Pandemie-Zeiten einen Zuwachs von 4,3 Prozent und erreichten damit das elfte Rekordjahr in Folge. Deutschland ist mit 106.138 Neuzulassungen der mit Abstand wichtigste Einzelmarkt. Bild: dpa

20.1.2022 • 13:30 Uhr

AfD-Fraktion klagt gegen Corona-Regeln im Bundestag

Die AfD-Fraktion hat Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die neuen Corona-Regeln im Bundestag eingereicht. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus der Fraktion erfuhr, wurde am 18. Januar unter anderem ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Aufhebung der neuen Regeln gestellt.

Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche mit den Stimmen der anderen Fraktionen gegen die der AfD die verschärften Corona-Regeln beschlossen. Abgeordnete, die weder geimpft noch genesen sind, dürfen auch mit negativem Test nicht mehr in den Plenarsaal oder in die Ausschüsse. Sie können die Sitzungen nur noch mit aktuellem Negativ-Test von den Tribünen verfolgen.

20.1.2022 • 13:15 Uhr

Deutlich mehr Bewerber für Pflegestudium in England

Wegen der Pandemie ist das Interesse an einem Pflegestudium in England so groß wie nie. Mit 28.815 Bewerbern gab es 2021 einen Rekord an Anträgen, wie die zentrale Vergabestelle für Studienplätze UCAS und die Bildungsbehörde Health Education England mitteilten. Gut zwei Drittel (69 Prozent) hätten ihr Interesse mit der Pandemie begründet, für jeden Zehnten war Corona sogar der wichtigste Faktor. Allein von Schulabgängern kamen 38 Prozent mehr Bewerbungen als noch 2019.

In Großbritannien ist Pflege ein Universitätsstudium. Eine Ausbildung in der Form wie in Deutschland gibt es nicht. Bereits im August 2020 war bekannt geworden, dass deutlich mehr Studierende angenommen wurden als 2019. Trotz der großen Nachfrage warnen Branchenverbände weiter vor Fachkräftemangel.

20.1.2022 • 12:32 Uhr

Herstellung von Anti-Covid-Pille auch in ärmeren Ländern

Die Anti-Corona-Pille des US-Pharmakonzerns Merck kann künftig auch in ärmeren Ländern von lokalen Medikamentenherstellern produziert werden. Die von den Vereinten Nationen unterstützte Organisation Medicines Patent Pool (MPP) schloss mit Merck eine entsprechende Vereinbarung ab. 27 Unternehmen aus Indien, China und Staaten in Afrika, Asien und dem Nahen Osten könnten die Inhaltsstoffe herstellen sowie die Pille vor Ort fertigstellen, teilt MPP mit.

Auch der Vertrieb in mehr als 100 ärmere Nationen solle so leichter sein. Die Entwickler des Mittels - neben Merck sind das die US-Firma Ridgeback Biotherapeutics und die Emory Universität - erhalten keine Lizenzgebühren von den lokalen Produzenten. "Das ist ein entscheidender Schritt, um den weltweiten Zugang zu einer dringend benötigten Covid-19-Behandlung zu gewährleisten", sagt MPP-Chef Charles Gore.

20.1.2022 • 12:03 Uhr

Einzelhändler rechnen mit Personalproblemen

Die deutschen Einzelhändler bereiten sich angesichts der Corona-Welle auf Personalprobleme vor. "Derzeit funktionieren die Lieferketten in Deutschland, auch wenn es gelegentlich hakt", sagt der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes HDE, Stefan Genth, der Nachrichtenagentur Reuters. "Angesichts der weiter steigenden Inzidenzen bereitet sich der Einzelhandel allerdings bereits seit Wochen auf eine angespannte Situation mit Ausfällen beim Personal vor." So seien bereits Stellvertreter-Regelungen und Rotationsmodelle vorgesehen. Um für alle Eventualitäten gerüstet zu sein, müsse die Politik aber noch nachbessern.

20.1.2022 • 12:00 Uhr

41 Prozent CO2-Minderung im Jahr 2020

Deutschland hat bei der Minderung von klimaschädlichen Treibhausgasen im ersten Corona-Jahr 2020 auch laut der finalen Bilanz das selbst gesteckte Klimaziel übertroffen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium und das Umweltbundesamt mitteilten, sanken die CO2-Emissionen gegenüber 1990 um 41,3 Prozent. Ein wichtiger Grund waren die Einschränkungen der Pandemie. Während der Lockdowns 2020 war den Angaben nach der Stromverbrauch wegen unter anderem geschlossener Schwimmbänder, Restaurants und Theater zurückgegangen ebenso wie der Straßen- und Flugverkehr.

Vor der Pandemie war die Regierung nicht davon ausgegangen, dass das 40-Prozent-Ziel für 2020 erreicht werden kann. Die Endergebnisse der Berechnungen seien nun an die Europäische Kommission übermittelt worden, hieß es. Allerdings rechnet das Umweltbundesamt für 2021 wieder mit einem Anstieg der CO2-Emissionen. Die vollständige Prognose dafür werde am 15. März veröffentlicht.

20.1.2022 • 11:54 Uhr

Deutlich mehr Kinderkrankengeld in Hamburg

Hamburgs Eltern haben im vergangenen Jahr 40.564 Anträge auf Kinderkrankengeld gestellt. Das ist ein deutlicher Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 189 Prozent, wie die Techniker Krankenkasse (TK) mitteilte. Knapp die Hälfte aller Anträge (45,7 Prozent) bezieht sich auf das Corona-Kinderkrankengeld. Im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 stieg die Zahl der Anträge um 88,5 Prozent. In Hamburg wird das pandemiebedingte Kinderkrankengeld stärker in Anspruch genommen als im bundesweiten Durchschnitt (37,5 Prozent).

Das neu geschaffene Corona-Kinderkrankengeld soll Eltern entlasten, wenn pandemiebedingt Betreuungsmöglichkeiten fehlen und die Kinder zu Hause bleiben müssen.

20.1.2022 • 11:52 Uhr

Logistikbranche warnt vor Engpässen wegen Ausfällen

Die deutsche Transportbranche warnt angesichts zunehmender Corona-Ausfälle von Lkw-Fahrern vor Lieferengpässen. "Die Situation ist sehr angespannt, weil uns immer mehr Fahrer fehlen", sagte der Vorstandsprecher des Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), Dirk Engelhardt, der Nachrichtenagentur Reuters. "Der Krankenstand ist wegen Corona deutlich erhöht." Er liege im laufenden Januar um etwa fünf bis zehn Prozentpunkte höher als zu dieser Jahreszeit in Vorkrisenzeiten üblich.

Noch seien die Lieferketten stabil, leere Regale drohten noch nicht, sagte Engelhardt weiter. Aber wenn die Infektionszahlen weiter so durch die Decke gingen, seien sie gefährdet. Er rate der Politik deshalb dringend dazu, rasch Vorkehrungen zu treffen.

20.1.2022 • 11:16 Uhr

Impfregister: Antworten auf die wichtigsten Fragen

Mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus wird auch über ein zentrales Impfregister diskutiert. Auf diese Weise könnte eine mögliche Impfpflicht kontrolliert und durchgesetzt werden. Doch welche Voraussetzungen müssten hierfür erfüllt werden und welche rechtlichen Hürden gibt es? Kerstin Anabah beantwortet die wichtigsten Fragen.

20.1.2022 • 11:06 Uhr

Baden-Württemberg: Weiter 2G-Regel im Einzelhandel

Anders als in Bayern will die baden-württembergische Landesregierung an der 2G-Regelung im Handel festhalten. "Einen entsprechenden Eilantrag hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) erst am 12. Januar erneut zurückgewiesen und unsere Vorgaben für die 2G-Regel insofern bestätigt", sagte eine Sprecherin des Staatsministeriums der "Heilbronner Stimme" und dem "Südkurier" mit Blick auf die Vorgaben im Südwesten und die Überprüfung durch den VGH in Mannheim. Die Entscheidung des bayerischen Gerichts, die 2G-Regel für den Einzelhandel vorläufig außer Kraft zu setzen, beruhe allein auf einer nicht hinreichend bestimmten Reichweite der angegriffenen Regelung in der Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, erklärte die Sprecherin. Das könne nicht ohne Weiteres auf die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg übertragen werden.

20.1.2022 • 11:04 Uhr

Holocaust-Überlebende kritisieren NS-Corona-Vergleiche

Holocaust-Überlebende haben zunehmende Vergleiche ihres Leids mit Maßnahmen während der Corona-Pandemie angeprangert. Die Organisation Combat Antisemitism Movement (CAM) veröffentlichte einen Bericht zur Trivialisierung des Holocaust im Internet innerhalb der vergangenen zwei Jahre. Seit Anfang 2020 seien demnach mehr als 60 Millionen Online-Aktivitäten identifiziert worden, die Pandemie-Themen mit Holocaust-Terminologie verknüpften. Die Verharmlosung des Holocaust sei zunehmend Teil des Mainstreams, hieß es in dem CAM-Bericht. "Oft durch Politiker angeheizt, marschieren Demonstranten mit gelbem Davidstern durch die Straßen ihrer Städte."

Politiker in Europa, den USA und Israel hätten Beschränkungen während der Pandemie mit dem Vorgehen der Nazis gegen Juden verglichen. Diese Verharmlosung der Nazi-Verbrechen spiele Holocaust-Leugnern in die Hände, sagte der CAM-Vorsitzende Sacha Roytman Dratwa. Er rief Entscheidungsträger und große Internet-Unternehmen dazu auf, "diesen alarmierenden Trend ernstzunehmen".

Ein Aufnäher mit dem sogenannten "Judenstern" und der Aufschrift "ungeimpft". | dpa

Impfgegnerinnen und -gegner stellen sich als staatlich verfolgte Minderheit dar und vergleichen die heutige Situation mit der Judenverfolgung der Nazis. Bild: dpa

20.1.2022 • 10:58 Uhr

Präsident der Bundesärztekammer warnt vor Impfzwang

Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt hat eine verfassungsrechtlich abgesicherte allgemeine Impfpflicht empfohlen. Diese könne in ein paar Wochen, wenn keine deutlich höhere Impfquote in Deutschland erreicht worden sei, gerechtfertigt sein, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wichtig sei, dass es "hierbei allenfalls um eine Impfnachweispflicht" gehe. Wer diesen Nachweis nicht erbringe, müsse mit Restriktionen rechnen. Einen Impfzwang dürfe es jedoch nicht geben, so Reinhardt. Dies würde auch "dem ärztlichen Berufsethos fundamental widersprechen", sagte er.

20.1.2022 • 10:56 Uhr

Museen in Bayern fordern Ende von 2G-Plus

Wegen stark eingebrochener Gästezahlen fordern die Museen in Bayern eine Lockerung der strengen Zugangsregeln. Die Museen seien durch die Einführung der 2G-Plus-Regeln sehr stark in Mitleidenschaft gezogen worden, kritisierte die Arbeitsgemeinschaft der Museen in Bayern in einem Offenen Brief. Es gebe einen "dramatischen Rückgang" bei den Besucherinnen und Besuchern in allen Häusern. Viele Museen kämen deshalb an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit. "Unser kulturelles Angebot ist, wie das der Theater und das aller sonstigen kulturellen Einrichtungen, ein Grundpfeiler unseres kulturellen Selbstverständnisses", heißt es in dem Brief.

Während für die Gastronomie mit der 2G-Regel ein Sonderweg eingeschlagen worden sei, habe man den Museen im Freistaat weiterhin einen Quasi-Lockdown verordnet. So komme es in vielen Häusern zu der paradoxen Situation, dass im Museumscafé 2G herrsche, während an der Museumstür 2G-Plus verlangt werde. Die Vertreterinnen und Vertreter der bayerischen Museen fordern in dem Schreiben "ein Ende der Ungleichbehandlung".

20.1.2022 • 10:45 Uhr

Brandenburg: So viele Neuinfektionen wie noch nie

Die Zahl neuer Corona-Fälle in Brandenburg ist innerhalb eines Tages so stark gestiegen wie noch nie seit Beginn der Zählung im März 2020. Die Gesundheitsämter meldeten 5540 neue Ansteckungen, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Der bisherige Höchstwert waren 5034 neue Fälle am 10. Dezember. Die Sieben-Tage-Inzidenz schnellte innerhalb eines Tages auf 788,9. Damit liegt das Land deutlich über dem Bundesdurchschnitt.

20.1.2022 • 10:42 Uhr

Großbritannien: Javid verteidigt Ende der Maskenpflicht

Der britische Gesundheitsminister Sajid Javid hat das Ende der Maskenpflicht für Schulkinder in England verteidigt. "Es ist schwieriger, Kinder zu unterrichten und hat Einfluss auf ihre Bildung, wenn sie zu jeder Zeit im Klassenraum Masken tragen müssen", sagte Javid dem Sender BBC Radio 4. Aufgabe der Regierung sei, eine ausgewogene und verhältnismäßige Entscheidung zu treffen, in diesem Fall im Interesse der Kinder. Javid räumte ein, das Coronavirus sei noch immer weit verbreitet. Aber landesweit gingen Neuinfektionen sowie Krankenhauseinweisungen stark zurück.

Premierminister Boris Johnson hatte am Vortag das sofortige Ende der Maskenpflicht in Schulen verkündet. Kommende Woche läuft dann auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, in Geschäften und anderen öffentlichen geschlossenen Räumen aus.

20.1.2022 • 10:40 Uhr

Habeck: Boni-Ermittlungen bald abgeschlossen

Von den staatsanwaltlichen Ermittlungen zu Bonuszahlungen an ihn und andere Mitglieder des Bundesvorstandes erwartet der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck keine neuen Erkenntnisse. "Die Corona-Boni sind längst zurückgezahlt", sagte der Bundeswirtschaftsminister. "Ansonsten wird das jetzt noch einmal staatsanwaltlich ermittelt und aufgeklärt. Und dann, denke ich, wird das Kapitel auch endgültig abgeschlossen."

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Untreue gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen. Ein Grünen-Sprecher erklärte: "Es geht dabei um die Mitwirkung der Mitglieder des Bundesvorstandes an Beschlüssen zur Auszahlung von sogenannten "Corona-Boni", die - wie bereits bekannt - 2020 an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle und zugleich an den Bundesvorstand gezahlt worden waren."

20.1.2022 • 10:30 Uhr

Städtetag fordert Aufstockung der Impfkapazitäten

Der Deutsche Städtetag hat mit Blick auf eine mögliche allgemeine Corona-Impfpflicht Bund und Länder aufgefordert, für ausreichende kommunale Impfkapazitäten zu sorgen. "Wenn eine allgemeine Impfpflicht kommt, rechnen wir damit, dass sich noch mehr Menschen impfen lassen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, der "Rheinischen Post". "Bund und Länder müssen jetzt für Klarheit sorgen, in welchem Umfang kommunale Impfkapazitäten bis Ende des Jahres und darüber hinaus vorgehalten werden sollen und die Kosten dafür übernehmen", so Dedy. Aktuell bestünden zahlreiche Impfangebote weiter sowohl bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten als auch in den kommunalen Impfzentren und Impfstellen.

20.1.2022 • 10:26 Uhr

Rostocker Unimedizin sucht dringend Blutspender

Die Universitätsmedizin Rostock (UMR) sucht dringend nach Blutspenderinnen und Blutspendern. Blutkonserven seien knapper denn je, hieß es in einer UMR-Mitteilung. "Im Januar ist die Versorgungslage regelmäßig angespannt", erklärte Christian Junghanß, kommissarischer Ärztlicher Vorstand. "Wegen der Corona-Pandemie fehlen uns jedoch bereits seit Monaten Blutkonserven." Auch ein Zukauf sei nur begrenzt möglich, da in ganz Deutschland zu wenig Menschen Blut spendeten. Aktuell sei die Lage so angespannt, dass regelmäßig Operationen abhängig vom Blutungsrisiko geplant würden.

20.1.2022 • 10:16 Uhr

Valneva-Impfstoff wirkt wohl gegen Omikron-Variante

Der vor einer möglichen Zulassung stehende Corona-Impfstoff des französisch-österreichischen Biotechunternehmens Valneva offenbar auch gegen die Omikron-Variante des Coronavirus. Die Ergebnisse einer ersten Laborstudie zeigten, dass Serumantikörper, die nach drei Dosen gebildet wurden, die Omikron-Variante neutralisieren, teilte der Konzern mit.

20.1.2022 • 10:06 Uhr

Österreich: Impfpflicht mit finanziellen Anreizen

Zusätzlich zur geplanten Corona-Impfpflicht in Österreich sollen finanzielle Anreize die Menschen zur Immunisierung bewegen. Vor der parlamentarischen Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren kündigte die konservativ-grüne Koalitionsregierung gemeinsam mit den oppositionellen Sozialdemokraten eine Impflotterie an. Außerdem sollen Gemeinden bei Erreichen von hohen Impfquoten mit Förderungen belohnt werden. Insgesamt soll rund eine Milliarde Euro für diese Maßnahmen zur Verfügung stehen. Bei der Lotterie sind pro Teilimpfung 500 Euro zu gewinnen, die als Gutscheine in Gastronomie oder im Handel eingelöst werden können.

Für Gemeinden mit einer Impfquote von 80 Prozent werden insgesamt 75 Millionen Euro ausgeschüttet; bei 85 Prozent 150 Millionen und bei 90 Prozent 300 Millionen Euro. "Ich bin wirklich froh, neben dem Thema Pflicht auch das Thema Anreiz heute im Parlament beschließen zu können", sagte Kanzler Karl Nehammer.

20.1.2022 • 09:29 Uhr

Britischer Minister: Lernen, mit Corona zu leben

Nach Einschätzung des britischen Gesundheitsministers Sajid Javid müsse Großbritannien unter Umständen lernen, mit dem Coronavirus zu leben. "Wir müssen lernen, damit zu leben. Leider sterben auch Menschen an der Grippe: In einem schlechten Grippejahr kann man leider etwa 20.000 Menschenleben verlieren, aber wir schließen nicht unser ganzes Land", sagte Javid dem Sender Sky News. Corona werde nicht verschwinden. "Es wird uns viele, viele Jahre, vielleicht für immer, begleiten, und wir müssen lernen, damit zu leben."

20.1.2022 • 09:20 Uhr

EU-Kommission für Forschung zu Corona-Folgen für Kinder

Die EU-Kommission hat intensivere Forschungsanstrengungen über die Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche gefordert. Das Wissen über die Probleme der jungen Menschen in der Covid-Krise müsse jetzt vertieft werden, es brauche einen evidenzbasierten Ansatz, sagte EU-Jugendkommissarin Mariya Gabriel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Besonders problematisch für junge Leute seien nach ersten Analysen die Unterbrechung des Lernprozesses, die Beeinträchtigung psychischer Gesundheit mit Depressionen und Ängsten sowie ein deutlicher Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit. Kinder und Jugendliche hätten unter der Pandemie bislang sehr gelitten, sagte Gabriel. Sie sei aber nicht sicher, ob die langfristigen Folgen von allen richtig eingeschätzt würden.

20.1.2022 • 09:16 Uhr

Epidemiologe sieht "Licht am Ende des Tunnels"

Der Bremer Epidemiologe Hajo Zeeb sieht mit Blick auf die Corona-Pandemie "Licht am Ende des Tunnels". Durch die Omikron-Variante des Virus könne es zu der angestrebten endemischen Situation nach der Pandemie kommen, sagte der Wissenschaftler des Leibniz-Institutes für Präventionsforschung und Epidemiologie in der in Bremen dem "Weser-Kurier. Da Omikron eine extrem hohe Ansteckungsrate mit sich bringe, werde sich nahezu zwangsläufig jeder damit früher oder später infizieren, sagte Zeeb. "Weil zugleich die Krankheitsverläufe milder ausfallen, insbesondere bei umfassend geimpften Menschen, besteht so die Chance, in einen Zustand breiter Grundimmunisierung der Gesellschaft zu gelangen." Wichtig bleibe indes ein umfassender Impfschutz inklusive der dritten Impfung.

20.1.2022 • 08:58 Uhr

Haldenwang: Corona-Proteste sind "gutes Recht"

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht in der Teilnahme an Protesten gegen die Corona-Maßnahmen das "gute Recht" der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. "Die große Masse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Demonstrationen nimmt ihr verfassungsmäßiges Recht wahr", sagte er im ARD-Morgenmagazin. Ins Visier seiner Behörde gerieten die Teilnehmenden allerdings, wenn durch die Verfassung vorgegebene "rote Linien" überschritten würden. Dies sei etwa der Fall, wenn beispielsweise antisemitische Ideologien verbreitet oder die Entscheidungsbefugnis der Staatsorgane in Frage gestellt würden. "Wenn daraus ein Widerstandsrecht abgeleitet wird und offen gegen die Staatsgewalt aufgerufen wird, dann ist das ein verfassungsschutzrelevanter Vorgang", sagte Haldenwang.

20.1.2022 • 08:55 Uhr

Niedersachsen: Tonne warnt vor Protesten vor Schulen

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat ein konsequentes Vorgehen angekündigt, sollten Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Nähe von Bildungseinrichtungen Stimmung machen. "Ich werde nicht zulassen, dass irgendwelche Schwurbler versuchen, Kinder und Jugendliche im Umfeld von Schulen für ihre kruden Gedanken zu instrumentalisieren", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Der für die Schulen im Land zuständige Minister machte zudem deutlich, dass es für Schulen eine klare Anweisung gebe: "Bei entsprechenden Beobachtungen haben die Schulleitungen unmittelbar die Polizei einzuschalten." Tonne sagte weiter: "Ich bin ein großer Freund des politischen Diskurses, aber diese Art von Querdenkern und rechten Agitatoren hat nirgendwo etwas zu suchen - und schon gar nicht im Umfeld von Schulen. Dafür gibt es keinen einzigen Zentimeter Akzeptanz."

20.1.2022 • 08:52 Uhr

Viele Impfreaktionen wohl in Nocebo-Effekt begründet

Ein großer Teil der empfundenen Impfreaktionen bei den Corona-Impfungen könnte einer Studie zufolge auf den sogenannten Nocebo-Effekt zurückgehen. Rund drei Viertel (76 Prozent) der Meldungen zu den ganzen Körper betreffenden Reaktionen nach der ersten Impfdosis und etwa die Hälfte (52 Prozent) der Meldungen wahrgenommener Folgen nach der zweiten Impfdosis ließen sich in der Auswertung darauf zurückführen, schreiben Forschende von der Harvard Medical School und der Philipps-Universität in Marburg im Fachmagazin "Jama Network Open". In der Medizin sind Placebo- und Nocebo-Effekt bekannt. Positive Erwartungen können die Wirksamkeit eines Präparats verstärken und sogar bei einem Scheinmedikament zu einer Wirkung führen - das wird Placebo-Effekt genannt. Umgekehrt sorgt beim Nocebo-Effekt allein die Erwartung negativer Folgen dafür, dass diese tatsächlich zu spüren sind.

20.1.2022 • 08:48 Uhr

Thailand: Einreise wieder ohne Quarantäne möglich

Thailand erlaubt ab dem 1. Februar wieder eine Einreise ins Land ohne Corona-Quarantäne. Vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Reisende könnten adann im Rahmen des "Test-and-go"-Konzepts einreisen, sagte der Sprecher der thailändischen Corona-Taskforce, Taweesin Visanuyothin. Das heißt, sie müssen sich am ersten Tag ihrer Einreise auf das Coronavirus testen lassen und sich bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses in einem Hotel isolieren. Am fünften Tag des Aufenthalts ist demnach ein weiterer Corona-Test fällig. Außerdem müssen Thailand-Reisende eine Nachverfolgungs-App herunterladen.

20.1.2022 • 08:46 Uhr

Neuseeland will bei Omikron-Ausbruch keinen Lockdown

Die neuseeländische Regierung will im Falle eines Ausbruchs der Omikron-Variante des Coronavirus keine Lockdowns verhängen. "Diese Stufe der Pandemie unterscheidet sich von dem, mit dem wir es zuvor zu tun hatten", sagte Premierministerin Jacinda Ardern. "Omikron ist leichter übertragbar." Deshalb sei es schwieriger, die Variante aus dem Land fernzuhalten. Neuseeland ist eines der wenigen Länder, in denen es noch keinen Ausbruch von Omikron gegeben hat. Ardern sagte, sie rechne damit, dass es einen geben werde. Sobald ein Omikron-Fall auftrete, würden die Beschränkungen in Neuseeland verschärft.

20.1.2022 • 08:37 Uhr

Impfpflicht in der Pflege: Caritas erwartet Kündigungen

Der Deutsche Caritasverband rechnet angesichts der Einführung einer Impfpflicht im Gesundheitsbereich zum 15. März mit vermehrten Kündigungen in Pflegeheimen. Vor allem Einrichtungen in Bundesländern mit geringer Impfquote wie in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Teilen Bayerns und Baden-Württembergs könnten betroffen sein, sagte die Präsidentin des Wohlfahrtsverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Von dort sei zu hören, dass es Kolleginnen und Kollegen gebe, die eher ihre Stelle in der Altenpflege oder Behindertenhilfe aufgeben werden, als sich impfen zu lassen, so Welskop-Deffaa. "Sie suchen und finden neue Arbeitsplätze etwa im Einzelhandel und kommen damit dem Gesundheitsamt zuvor."

Eva Maria Welskop-Deffaa | dpa

Die Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa sieht die mögliche Abwanderung von Pflegekräften mit Sorge: "Jeder Beschäftigte, den wir verlieren - sei es, weil er abwandert, sei es weil er erkrankt - reißt eine schmerzliche Lücke in eine seit Jahren enge Personaldecke." Bild: dpa

20.1.2022 • 08:35 Uhr

Berlin: Polizei-Gewerkschaft besorgt wegen Ausfällen

Die Gewerkschaft der Polizei in Berlin hat sich besorgt über die zunehmende Zahl von Corona-Fällen bei der Polizei geäußert. Gewerkschaftssprecher Benjamin Jendro sagte dem RBB, die Kurve der Ausfälle zeige momentan "deutlich nach oben". Aktuell sei man handlungsfähig. "Aber wir betrachten die nächsten Wochen schon mit Sorge", so Jendro. Irgendwann komme auch die Berliner Polizei an ihre Grenzen. Deswegen müsse man schauen, dass man die Einsätze priorisiere. Die Gewerkschaft sei gesprächsbereit, um mit der Polizeipräsidentin Lösungen zu finden, sagte Jendroe

20.1.2022 • 08:23 Uhr

Niedersachsen: Behrens erwartet mehr Omikron-Fälle

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens rechnet mit einer weiter wachsenden Omikron-Welle. "Auch wenn die Infektionszahlen seit dem Jahreswechsel in Niedersachsen bereits auf Rekordwerte gestiegen sind, müssen wir davon ausgehen, dass uns der Höhepunkt der Omikron-Welle erst noch bevorsteht", sagte die SPD-Politikerin der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Wann genau dieser Punkt erreicht sein werde, hänge vom Verhalten aller ab.

20.1.2022 • 08:20 Uhr

Intensivpfleger Lange: Schaffen es nur zusammen

Der Intensivkrankenpfleger Ricardo Lange erlebt in der Corona-Pandemie eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung, die ihn belastet. Wenn auf Stationen Desinfektionsmittel und Schutzmaterial geklaut würden und Gegnerinnen und Gegner der Corona-Maßnahmen ihm menschenverachtende Nachrichten schickten, täten sich Abgründe auf, sagte Lange, der in der Pandemie für viele ein Gesicht der prekären Arbeitsbedingungen in der Pflege geworden ist, der Nachrichtenagentur dpa. "Wir werden es aber nur alle zusammen aus dieser Pandemie schaffen." Ungeimpfte und Geimpfte seien auf den Intensivstationen gleich viel wert, so Lange. "Meine Aufgabe als Krankenpfleger ist es nicht, zu urteilen. Wir dürfen nicht anfangen, Menschen in Kategorien einzuteilen oder moralisch zu bewerten."

Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (links) zusammen mit RKI-Chef Lothar Wieler (Mitte) und Intensivpfleger Ricardo Lange im April 2021. | EPA

Ricardo Lange (rechts) erlangte Bekanntheit über Soziale Medien, eine Kolumne und als er im vergangenen Jahr bei der Bundespressekonferenz über den Krankenhausalltag sprach. Bild: EPA

20.1.2022 • 07:59 Uhr

Corona-Inzidenz in Bayern springt auf Allzeithoch

Die vom Robert Koch-Institut (RKI) gemeldete Corona-Inzidenz in Bayern ist so hoch wie nie zuvor. Mit einem Wert von 661,2 Neuinfektionen binnen sieben Tagen und 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner ließ sie den alten Höchstwert aus der Delta-Welle hinter sich. Am 26. November hatte die Inzidenz 652,5 betragen. Erstmals seit der Delta-Welle werden auch wieder für bayerische Landkreise Inzidenzen mit Werten von über 1000 gemeldet: In Dachau liegt sie laut RKI bei 1076, in Ebersberg bei 1032,7 und in Bad Tölz-Wolfratshausen bei 1015,5. Die niedrigsten Inzidenzen meldete das RKI für die Landkreise Coburg mit 210,2 und Kronach mit 257,7.

20.1.2022 • 06:33 Uhr

Brasilien: Erstmals über 200.000 Neuinfektionen

Brasilien hat zum ersten Mal mehr als 200.000 tägliche Corona-Neuinfektionen registriert. Das Gesundheitsministerium meldete 204.854 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. Zudem gab es 338 neue Todesfälle. Bereits am Vortag hatte das Land mit 137.103 Neuinfektionen einen Höchstwert verzeichnet. Insgesamt haben sich in Brasilien nach offiziellen Angaben mehr als 23 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Fast 622.000 Personen sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben - eine der höchsten Todeszahlen weltweit.

20.1.2022 • 06:31 Uhr

Infektiologe: Teil-Impfpflicht schnell ausweiten

Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner will eine schnelle Corona-Impfpflicht für verschiedene Berufsgruppen, um die Impflücke rasch zu schließen. "Eine erweiterte berufsgruppenbezogene und temporäre Impfpflicht kann dabei helfen, wir dürfen jetzt keine Zeit verlieren", sagte der Chefarzt der Infektiologie an der München Klinik Schwabing der Nachrichtenagentur dpa. Sie müsse vor allem für Beschäftigte wichtiger Infrastrukturen wie Polizei und Feuerwehr gelten, aber auch für Lehrkräfte. "Mein persönlicher Wunsch ist, dass wir die einrichtungsbezogene Impfpflicht so schnell als möglich auf kritische Infrastrukturen wie Polizei, Feuerwehr und Schulen ausweiten. Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht kann schneller umgesetzt werden. Bei einer allgemeinen Impfpflicht bin ich nicht sicher, ob wir das mit allen erforderlichen Diskussionen schnell hinkommen", so Wendtner.

20.1.2022 • 06:28 Uhr

Mütter mit Covid-19 können bedenkenlos stillen

Mit steigenden Omikron-Infektionszahlen wächst auch die Sorge vieler stillender Mütter: Könnten sie im Falle einer Ansteckung das Corona-Virus mit der Muttermilch an ihr Baby weitergeben? Eine US-amerikanische Studie scheint hier erneut Entwarnung zu geben: Es gebe keine Hinweise darauf, dass kürzlich infizierte Mütter durch das Stillen ansteckende Viren aufs Kind übertragen, berichten die Medizinerinnen und Mediziner im Fachblatt "Pediatric Research". Die Studie ist zwar sehr klein, bestätigt aber Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der deutschen Nationalen Stillkommission.

20.1.2022 • 06:26 Uhr

US-Studie zu Delta: Genesung schützt besser als Impfung

Eine neue US-Studie wirft die Frage auf, ob von Covid-19 genesene Menschen besser gegen eine erneute Corona-Infektion geschützt sind als Geimpfte. Die Studie der US-Gesundheitsbehörde CDC kam zu dem Ergebnis, dass während der vergangenen Corona-Welle durch die Delta-Variante Menschen, die nicht geimpft, aber genesen waren, besser gegen eine Neuansteckung geschützt waren als solche, die zwar geimpft, aber nicht genesen waren. Die Autorinnen und Autoren warnten jedoch davor, sich auf die Infektion als Immunisierungsstrategie zu verlassen, da ungeimpfte Personen, die zuvor nicht infiziert waren, im Vergleich zu geimpften Personen ein höheres Risiko für Krankenhausaufenthalte, Langzeitfolgen und Tod haben.

Der Schutz war demnach bei den Menschen am höchsten, die sowohl geimpft als auch genesen waren. Allerdings wurden in der Studie Fälle von Menschen ausgeschlossen, die an Corona starben. Dies könnte die Ergebnisse verzerren, da viele Corona-Tote nicht geimpft waren. Zudem bezog sich die Studie auf die Zeit vor dem Auftreten der Omikron-Variante in den USA.

Die CDC warnt jedoch, dass die Wirksamkeit einer Impfung im Vergleich zur Genesung je nach Virusvariante unterschiedlich ausfallen könnte. Es brauche demnach weitere Studien, insbesondere zur neuen Omikron-Variante. "Die Impfung ist nach wie vor die sicherste Strategie zum Schutz vor Covid-19", heißt es in der Studie.

20.1.2022 • 06:20 Uhr

Lauterbach kündigt Verordnung zu PCR-Priorisierung an

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will am Wochenende eine Verordnung zur Priorisierung der Auswertung von PCR-Tests vorlegen. "Wir brauchen gute Test-Regeln, dass wir die PCR-Tests in der Regel für diejenigen verwenden, wo wir ganz sicher sein müssen, die sind entweder krank oder die sind wieder gesund. Dafür kommt die Verordnung am Wochenende", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Beschäftigte in sensiblen Gesundheitseinrichtungen sollen dann etwa bevorzugt zum Zuge kommen.

Die Beschlussvorlage soll nach Angaben Lauterbachs bei der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen werden. "Ganz klar ist, dass hier die Krankenhausbeschäftigten, die Pflegebeschäftigten, die Menschen der Eingliederungshilfe, der Behindertenpflege, dass die besonders berücksichtigt werden müssen", sagte Lauterbach. Insbesondere müsse zudem sichergestellt werden, dass diejenigen, die aus Isolation zurückkehren, nicht mehr ansteckend seien.

20.1.2022 • 06:18 Uhr

Apothekerverband fordert Ende der PCR-Testpflicht

Der Apothekerverband Nordrhein hat ein Ende der PCR-Testpflicht gefordert. "Wir müssen bei der Teststrategie jetzt andere Wege gehen, um eine Überlastung der Labore zu vermeiden", sagte Verbandschef Thomas Preis der "Rheinischen Post". Positive Testergebnisse jener Bürgertest-Stellen, die von Apothekern oder Ärzten geleitet werden, sollten auch genutzt werden, um eine Infektion beim Arbeitgeber anzuzeigen und nach überstandener Infektion als genesen zu gelten. "Die meisten positiven Bürgertests werden zur Zeit mittels eines aufwendigen PCR-Tests nur noch einmal bestätigt", sagte Preis. Wegen der hohen Infektionszahlen in der Omikron-Welle kommen deutschlandweit derzeit Labore bei der Auswertung der PCR-Tests an ihre Belastungsgrenzen.

20.1.2022 • 06:16 Uhr

Kinderärzte: Keine Quarantäne für Kita- und Schulkinder

Deutschlands oberster Mediziner für Infektionskrankheiten bei Kindern hat angesichts der Omikron-Welle ein Ende der Quarantäne für Kita- und Schulkinder gefordert. "Kontaktpersonen gehören bei regelmäßiger Testung und negativem Ergebnis in die Kita oder in die Schule. Für sie sollte die Quarantänepflicht aufgehoben werden, wo sie noch besteht", sagte Tobias Tenenbaum, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Das empfehlen wir nicht nur als DGPI. Dass das ein gangbarer Weg ist, ist durch Studien gestützt."

Tenenbaum zeigte sich alarmiert, dass besorgte Erzieherinnen und Erzieher oder Gesundheitsämter Abertausende Kinder unnötig vom Unterricht fernhielten. "Mit Blick auf die Massenansteckungen appellieren wir hier dringend zu Pragmatismus. Es dürfen keine ganzen Klassen oder Kita-Gruppen heimgeschickt werden, nur weil ein Kind positiv getestet worden ist. Denn das wird in den kommenden Wochen dauernd passieren", sagte Tenenbaum.

20.1.2022 • 06:14 Uhr

Lauterbach warnt vor Hunderttausenden Neuinfektionen

Gesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet bis Mitte Februar mit mehreren Hunderttausend Corona-Neuinfektionen am Tag. Es sei mit Blick auf realistische Szenarien davon auszugehen, "dass die Welle Mitte Februar ungefähr ihren Höhepunkt haben wird und dass wir dann mehrere Hunderttausend Fälle pro Tag erwarten müssen", sagte Lauterbach in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Es sei nicht gesagt, dass es zu den Szenarien komme, aber "die haben die größte Wahrscheinlichkeit". Dabei gebe es Länder, die solche Zahlen auch mit Blick auf die Intensivstationen verkraften könnten; in Deutschland sei die Lage jedoch eine andere.

"Da wir in Deutschland eine hohe Zahl von Ungeimpften bei den Älteren haben, kann es bei uns ganz anders ausgehen als beispielsweise in Italien, Frankreich oder England", sagte der SPD-Politiker. "Die richtige Belastung auf den Intensivstationen würde ich Mitte, Ende Februar erwarten, das ist noch ein Monat hin und dann hoffe ich, dass es dann noch gut aussieht", sagte Lauterbach. "Das wird die Belastungsprobe sein, nicht das, was wir jetzt sehen."

20.1.2022 • 06:10 Uhr

Nicht-Geboosterten droht Lohnausfall bei Quarantäne

Millionen geimpften Beschäftigten droht im Fall von Corona-Quarantäne das Ende der Lohnzahlung. Zu diesem Ergebnis kommt ein Kurzgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, wie die "Bild" berichtet. Demnach haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Quarantäne, die einmal geimpft sind oder deren Zweitimpfung mehr als drei Monate zurückliegt, künftig keinen Anspruch auf eine Lohnzahlung. "Das Fehlen der Covid19-Auffrischungsimpfung würde dann zum Ausschluss des Entschädigungsanspruchs (...) führen", zitiert die Zeitung aus dem zweiseitigen Gutachten. Schließlich hätte der Betroffene den Arbeitsausfall mit einer jüngst von der Ständigen Impfkommission (STIKO) "öffentlich empfohlenen" dritten Impfung verhindern können. Bislang erhalten nur Ungeimpfte im Quarantäne-Fall keinen Lohn mehr.

20.1.2022 • 04:30 Uhr

Inzidenz erreicht mit 638,8 nächsten Höchstwert

Der Inzidenzwert und die Corona-Neuinfektionen in Deutschland haben die nächsten Höchstwerte erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz mit 638,8 an. Am Vortag hatte der Wert bei 584,4 gelegen, vor einer Woche bei 427,7. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden betrug nach Daten der Gesundheitsämter 133.536 - nach 112.323 am Vortag und 81.417 vor einer Woche. 

Es war bereits der siebte Tag in Folge mit einem Inzidenz-Höchstwert und der zweite Tag mit einem neuen Höchststand bei den Neuinfektionen. Weiterhin wurden 234 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter damit insgesamt 8.320.386 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 116.315.

20.1.2022 • 04:30 Uhr

Amtsärzte-Verband: Eine Impfpflicht ist kein Impfzwang

Die deutschen Amtsärzte haben in der Debatte über eine Impfpflicht darauf hingewiesen, dass diese keinen Impfzwang bedeuten würde. "Niemand wird und darf Menschen gegen ihren erklärten Willen impfen", sagte die Vize-Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Elke Bruns-Philipps, der Funke Mediengruppe. "Das gibt das Gesetz, wie es jetzt diskutiert wird, nicht her, so ist es auch nicht intendiert." Die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat erklärte, man werde eine Impfpflicht nicht in den Arztpraxen umsetzen lassen.

20.1.2022 • 04:30 Uhr

Der Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen

Die Corona-Pandemie bleibt eine "Notlage von internationaler Tragweite", das hat die WHO entschieden. Schweden, Dänemark und Norwegen verzeichnen Rekordwerte bei den Neuinfektionen. Alle Entwicklungen vom Mittwoch zum Nachlesen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 20. Januar 2022 um 09:00 Uhr.