Bayerns Ministerpräsident Markus Söder | dpa
Liveblog

Coronavirus-Pandemie ++ Obergrenze? "Eine sehr gute Idee" ++

Stand: 05.05.2020 22:16 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Söder unterstützt in der Debatte um Lockerungen eine Obergrenze für Neuinfektionen. Die Wirtschaftsminister der Länder wollen Gaststätten offenbar ab dem 9. Mai wieder öffnen. Alle Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.

  • Mehr als 70.000 Corona-Tote in den USA
  • Wirtschaftsminister wollen Gaststätten offenbar ab 9. Mai öffnen
  • Merkel will bei Lockerungen offenbar Obergrenze für Neuinfektionen
  • Tourismusbeauftragter hält Sommerurlaub im Ausland für möglich
  • Mehrere Bundesländer beschließen neue Lockerungen
  • Großbritannien verzeichnet die meisten Todesfälle in Europa
5.5.2020 • 22:16 Uhr

Das war es für heute

Damit schließen wir das Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

5.5.2020 • 22:12 Uhr

Polens Senat lehnt Änderung des Wahlrechts ab

Wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Polen hat die zweite Kammer des Parlaments in Warschau eine umstrittene Änderung des Wahlrechts abgelehnt. Der von der Opposition dominierte Senat stimmte mehrheitlich gegen das Projekt, das die nationalkonservative Regierungspartei PiS eingebracht hatte. Es sieht vor, die für den 10. Mai geplante Präsidentenwahl wegen der Coronavirus-Epidemie ausschließlich per Brief abzuhalten. Das letzte Wort über den Gesetzentwurf hat allerdings die erste Kammer des Parlaments, der Sejm. Dort hat die PiS die absolute Mehrheit und kann das Gesetz trotz der Ablehnung des Senats verabschieden. Die Opposition fordert, den Wahltag zu verlegen, da wegen der Einschränkung des öffentlichen Lebens kein Wahlkampf möglich ist.

5.5.2020 • 22:09 Uhr

Bayern-Keeper Neuer: "Tragen Verantwortung für unseren Berufsstand"

Nationaltorwart Manuel Neuer hat vor einem möglichen Wiederbeginn der Bundesliga an das Verantwortungsbewusstsein der Profi-Fußballer appelliert. "Wir als Profis tragen Verantwortung für unseren Berufsstand. Uns muss klar sein, dass es jetzt auch auf uns ankommt", schrieb der 34-Jährige in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Neuer zeigte sich überzeugt, dass das medizinische Konzept der Deutschen Fußball Liga das "bestmögliche" ist. "Nun ist es an jedem Einzelnen in den Mannschaften und deren Umfeldern, dieses Konzept diszipliniert mit Leben zu füllen." Bei der Schalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch soll auch eine Entscheidung über die Wiederaufnahme des Spielbetriebes in der 1. und 2. Bundesliga fallen. Mitte Mai könnte es dann wieder losgehen.

5.5.2020 • 22:00 Uhr

Airbnb entlässt ein Viertel seiner Belegschaft

Der Unterkünfte-Vermittler Airbnb kündigt in der Coronavirus-Pandemie einem Viertel seiner Belegschaft. 1900 von 7500 Mitarbeiter werden entlassen, wie Chef Brian Chesky mitteilte. Es würden außerdem Geschäfte aufgegeben, die nicht direkt etwas mit dem Vermitteln von Unterkünften zu tun hätten - etwa Investitionen in die Hotel- und Filmproduktionsbranche. Die Einnahmen von Airbnb könnten dieses Jahr den Erwartungen nach um mehr als die Hälfte fallen. Reisen und Tourismus werde es am Ende zwar wieder geben, aber in anderer Optik, sagte Chesky. Künftig suchten Reisende vermutlich nach Unterkünften näher am Zuhause und für kleineres Geld. Daher werde der Konzern auch seine Investitionen in Luxus-Anwesen zurückfahren.

Airbnb-Chef Brian Chesky | REUTERS

1900 Mitarbeiter werden entlassen, teilte Airbnb-Chef Brian Chesky mit. Bild: REUTERS

5.5.2020 • 21:42 Uhr

Mehr als 70.000 Corona-Tote in den USA

In den USA sind Wissenschaftlern zufolge seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 70.000 Menschen durch eine Infektion mit dem Virus ums Leben gekommen. Das gehr aus den Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Die Zahl der bestätigten Infektionen in den USA lag demnach bei knapp 1,2 Millionen - etwa ein Drittel der weltweit mehr als 3,6 Millionen Fälle. Das Institut IHME der Universität Washington in Seattle geht mittlerweile davon aus, dass die Zahl der Toten in den USA bis Ende des Monats auf rund 110.000 ansteigen könnte. Erst ab Ende Juli soll sich die Opferzahl demnach bei rund 134.000 stabilisieren, wie aus dem am Montag aktualisierten Modell hervorgeht. Noch vor wenigen Wochen war die Universität davon ausgegangen, dass im Hochsommer bei etwa 90.000 Toten ein Plateau erreicht würde.

5.5.2020 • 21:15 Uhr

Weißes Haus erwägt Auflösung der Corona-Task Force

Das Weiße Haus erwägt, die Coronavirus-Arbeitsgruppe in den kommenden Wochen aufzulösen. Dies könne Ende Mai oder Anfang Juni geschehen und sei ein Zeichen des "enormen Fortschritts" im Kampf gegen das Virus, sagte US-Vizepräsident Mike Pence. Wenn die von ihm geleitete Gruppe aufgelöst werde, würden die beteiligten Behörden, darunter der Katastrophenschutz (Fema), die Federführung übernehmen. Die "New York Times" hatte zuvor berichtet, die Corona-Task Force werde eingestellt, da die USA auf die erste Phase der Öffnung des Landes zusteuerten, die Präsident Donald Trump nach den Ausgangssperren der vergangenen Wochen anstrebe.

5.5.2020 • 21:02 Uhr

Wirtschaftsminister wollen offenbar Gastronomieöffnung ab 9. Mai

Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa nach einer Videokonferenz der Länderminister mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Für touristische Beherbergungen wird eine Öffnung bis Ende Mai angepeilt. Die Empfehlung soll die Grundlage bilden für Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch. Zur Öffnung gehören die Einhaltung von Hygienevorschriften und Abstandsregelungen sowie Pläne zum Schutz von Beschäftigten. Kneipen und Restaurants waren Mitte März geschlossen worden, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

5.5.2020 • 20:50 Uhr

Söder hält Obergrenze für Neuinfektionen für "eine sehr gute Idee"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich in der Debatte um Lockerungen für eine Obergrenze für Neuinfektionen ausgesprochen. "Ich glaube, das ist eine sehr gute Idee, so einen Messwert mal festzulegen", sagte er im ARD Extra. "Da hätten wir deutschlandweit eine Kennzahl, die uns Orientierung gibt." Im Falle einer zweiten Corona-Welle könnten dann beim Überschreiten von Obergrenzen Lockerungen regional - zum Beispiel auf Landkreisebene - zurückgenommen werden. "Wir brauchen ein atmendes Konzept." Eine genaue Zahl nannte Söder nicht. Laut "Bild"-Zeitung hatte Kanzleramtschef Helge Braun gefordert, dass, wenn binnen einer Woche in einem Landkreis die Obergrenze von 50 Neu-Infektionen auf 100.000 Einwohner erreicht ist, dort zu den Beschränkungen vom 20. April zurückgekehrt werden müsse.

Mit Blick auf die Gespräche zwischen Bund und Ländern an diesem Mittwoch äußerte Söder die Hoffnung auf umfassendere Planungen. "Wir müssen endlich zu grundlegenden, langfristigen Plänen kommen und uns nicht nur von Woche zu Woche hangeln", sagte Söder.

5.5.2020 • 20:27 Uhr

WZB-Präsidentin sorgt sich um Rollenverteilung in Zeiten von Corona

Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB), Jutta Allmendinger, sieht in der Corona-Krise "Anzeichen für eine Rolle rückwärts" in der Rollenverteilung zwischen Männern und Frauen. Die Antworten von Tausenden von Frauen und Männern auf eine Umfrage der WZB zeigten eindringlich, dass die Zufriedenheit mit der Arbeit und dem Leben insgesamt bei Müttern noch stärker zurückgegangen sei als bei Vätern und kinderlosen Personen, sagte Allmendinger der "Welt". Auch hätten Frauen, speziell Mütter, ihren Erwerbsumfang bereits in den ersten Wochen der Krise deutlich stärker reduziert als Männer. Die meisten hätten zuvor schon in Teilzeit gearbeitet - "weil es nicht anders geht, weil sie zurückstehen müssen", so Allmendinger weiter. Die betreffenden Frauen arbeiteten also "wie in früheren Zeiten viel mehr für das Wohlergehen der Familie, eine wichtige, aber unbezahlte Arbeit", so die WZB-Präsidentin.

5.5.2020 • 20:20 Uhr

BMW erwartet stärkeren Ergebniseinbruch

BMW hat seine Ergebniserwartung für das Gesamtjahr gesenkt. Die Umsatzrendite (Ebit-Marge) im Autogeschäft werde auf null bis drei Prozent zurückgehen, teilte der Autobauer in einer Pflichtmitteilung mit. Bisher hatte BMW im Autogeschäft mit einer Ebit-Marge von zwei bis vier Prozent gerechnet. Sie war im vergangenen Jahr bereits auf 4,9 Prozent von 7,2 Prozent abgesackt und entfernt sich nun noch weiter von dem eigentlich angestrebten Bereich zwischen acht und zehn Prozent. Das Unternehmen werde durch Fluktuation frei werdende Stellen nutzen, um den Personalumbau voranzutreiben, teilte der Konzern mit. Zu der Anzahl der Stellen, die dem verschärften Sparkurs zum Opfer fallen könnten, machte BMW zunächst keine Angaben.

5.5.2020 • 20:11 Uhr

Hamburger Richter entscheiden gegen 800-Quadratmeter-Regel

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat dem Eilantrag der Betreiberin von zwei Sportgeschäften gegen die Begrenzung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter stattgegeben. Die Richter sähen die Berufsfreiheit der Antragstellerin verletzt, da die Stadt Hamburg ihr Vorgehen nicht ausreichend begründet habe, teilt das Gericht mit. "Weder den Materialien zu der Coronavirus-Eindämmungsverordnung noch den Angaben der Freien und Hansestadt Hamburg im Verfahren lässt sich entnehmen, welches Gesamtkonzept, an dem sich die einzelnen von ihr ergriffenen Maßnahmen zu messen hätten, sie verfolgt." Die Stadt habe gegen die Entscheidung Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht erhoben.

5.5.2020 • 20:05 Uhr

Mehr als 25.500 Tote in Frankreich

In Frankreich hat sich die Zahl der Toten in Verbindung mit dem Coronavirus um 330 auf 25.531 erhöht. Es ist der stärkste Anstieg in den vergangenen sechs Tagen, wie die Zahlen der Regierung belegen. Die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen ging dagegen den 27. Tag in Folge zurück, dieses Mal auf 3430 von 3696.

5.5.2020 • 19:55 Uhr

Präsidentin der Kultusministerkonferenz gegen Masken im Unterricht

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig hält Masken im Unterricht in der Corona-Krise nicht für sinnvoll. "Wir ziehen die Tische extra auseinander und lassen nur so viele Schülerinnen und Schüler in einen Klassenraum, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann", sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch. "Dann brauchen wir im Unterricht keine Masken." Die Masken würden die Kommunikation zwischen Lehrern und Schülern im Klassenraum erschweren. "Außerdem sollen die Masken auch nicht zu lange am Stück getragen werden", ergänzte die SPD-Politikerin. Das wolle man vermeiden. In den Pausen sollten allerdings Masken getragen werden.

In dieser Woche sollten "sehr klare Entscheidungen" fallen, "in welcher Folge und in welcher Art und Weise Schule, Kita wieder möglich sind", hatte Merkel nach der letzten Bund-Länder-Konferenz versprochen. Ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gilt kaum noch als realistisch, da mehrere Bundesländer bereits eigene Pläne beschlossen haben.

5.5.2020 • 19:26 Uhr

Watzke zu Kalou-Video: "Absolute Ausnahme"

BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke glaubt nicht, dass viele Bundesliga-Spieler leichtfertig mit dem Coronavirus umgehen. Als Reaktion auf ein Video des Hertha-Profis Salomon Kalou sagte er: "Das, was wir in diesem Video gesehen haben, war aus meiner Sicht die absolute Ausnahme".

In Dortmund werde das Konzept aus Überzeugung gelebt. "Das spüre ich an jedem einzelnen Tag", sagte er den "Ruhr Nachrichten". Kalou hatte am Montag Szenen aus der Umkleidekabine bei seinem Verein Hertha BSC mit seinem Handy gefilmt und bei Facebook verbreitet. Darauf war zu sehen, wie er vielen Teamkollegen die Hand gab. Das widerspricht dem Hygienekonzept, das die Deutsche Fußball Liga den Vereinen vorschreibt, um die Saison fortsetzen zu können. Hertha suspendierte den Stürmer umgehend.

Salomon Kalou bejubelt seinen Treffer gegen Wolfsburg | dpa

Der suspendierte Hertha-Profi Kalou hat eine Diskussion in der Bundesliga ausgelöst. Bild: dpa

5.5.2020 • 19:21 Uhr

Zwei positive Corona-Tests in Mönchengladbach

Bei den Corona-Tests in der Bundesliga sind auch zwei Teammitglieder von Borussia Mönchengladbach positiv getestet worden. Laut einem Medienbericht haben sich ein Spieler und ein Physiotherapeut angesteckt. Beide befänden sich in häuslicher Quarantäne, der Trainingsbetrieb gehe jedoch mit den übrigen Spielern weiter.

5.5.2020 • 19:01 Uhr

Pläne für Ausstieg aus Grenzkontrollen werden konkreter

Die Grenzen zwischen Deutschland und seinen Nachbarn könnten ab Mitte Mai wieder durchlässiger werden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther bereits konkret über ein Konzept gesprochen, wie man dann eine Eindämmung des Coronavirus und geltende Quarantäne-Regelungen gegebenenfalls auch ohne formelle Grenzkontrollen sicherstellen könnte. In einem gemeinsamen Lagebild des Gesundheitsministeriums und des Innenressorts heißt es, geplant sei eine "schrittweise Grenzöffnung" im Norden. Auch zwischen dem Bundesinnenministerium und anderen Bundesländern mit Grenzen, an denen aktuell Kontrollen stattfinden, werde bereits über entsprechende Konzepte beraten, hieß es. Seehofer hatte die Mitte März angeordneten Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Österreich und der Schweiz am Montag bis zum 15. Mai verlängert.

5.5.2020 • 18:24 Uhr

Brüssel fordert engere Zusammenarbeit bei Corona-Apps

EU-Industriekommissar Thierry Breton hat die EU-Staaten aufgefordert, bei der Entwicklung von Corona-Apps enger zusammenzuarbeiten. Solche Handy-Programme zur Kontaktnachverfolgung in den Ländern müssten unbedingt miteinander kompatibel sein, warnte Breton bei einer Videokonferenz der EU-Telekommunikationsminister. Denn das System funktioniere nur, wenn Menschen vor einer möglichen Ansteckung gewarnt werden können, "egal wo sie sich in der EU befinden und welche Anwendung sie benutzen". Die Idee sogenannter Tracing-Apps ist es, Kontaktpersonen im Nachhinein zu ermitteln, um Infektionsketten des neuartigen Coronavirus nachzuverfolgen. Viele Länder arbeiten an der Entwicklung solcher Anwendungen, einige sind bereits in Gebrauch. Eine europaweit einheitliche App soll es nicht geben. Brüssel pocht darauf, dass die Verwendung der App freiwillig und zeitlich begrenzt ist und dass persönliche Daten anonymisiert und geschützt werden.

5.5.2020 • 18:14 Uhr

Zahl der Neuinfektionen in Italien sinkt

In Italien haben sich nach Behördenangaben innerhalb eines Tages 1075 Menschen mit dem Corona-Virus angesteckt - die niedrigste Zahl der Neuinfektionen seit zwei Monaten. Am Vortag (Montag) lag der Wert bei 1221. Die Zahl der Menschen, die an den Folgen des Virus starben, stieg um 236 auf 29.315.

5.5.2020 • 18:01 Uhr

Schulze will Staatshilfen für die Luftfahrt an Umweltauflagen knüpfen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze fordert, staatliche Hilfen für die Luftfahrt an konkrete Auflagen zu knüpfen. "Staatshilfen müssen so eingesetzt werden, dass sie nicht nur eine kurzfristige Unternehmenssicherung erreichen, sondern auch längerfristig zu einer modernen, ökologisch tragfähigen Unternehmensstrategie führen", sagt die SPD-Politikerin dem "Handelsblatt". Andere Länder machten Vorgaben für effizientere Flotten oder die Reduzierung von Kurzstrecken-Flügen, dies halte sie für richtig. Denkbar sei auch, dass Fluggesellschaften verbindlich zusagen, über die verpflichtende Quote hinaus mehr Kerosin aus grünem Wasserstoff abzunehmen.

5.5.2020 • 17:59 Uhr

Gericht kippt Maskenpflicht im Unterricht an Jenaer Schulen

Jenaer Schüler brauchen keinen Mund- und Nasen-Schutz im Unterricht mehr zu tragen. Das hat das Verwaltungsgericht Gera per Eilverfahren entschieden. Die Vorschrift in der jüngsten Allgemeinverfügung der Stadt wurde für rechtswidrig erklärt, wie Gerichtssprecher Bernd Amelung der Nachrichtenagentur dpa sagte. Aufgrund der aktuell geringen Infektionszahlen in der Stadt sei keine Notwendigkeit für eine solch verschärfte Hygienevorkehrung im Unterricht gegeben, hieß es zu Begründung. Die Stadt hatte mit der seit Wochenbeginn geltenden Maskenpflicht im Unterricht einen Sonderweg beschritten. Dagegen war die Freie Waldorfschule Jena juristisch vorgegangen.

5.5.2020 • 17:53 Uhr

Russland beklagt Verdopplung von Gewalt gegen Frauen in der Krise

Die Gewalt gegen Frauen in Russland hat sich nach Angaben der Menschenrechtsbeauftragten der Regierung wegen der Corona-Ausgangssperren mehr als verdoppelt. Im April hätten die Anlaufstellen mehr als 13.000 Beschwerden über häusliche Gewalt registriert. Das sei mehr als das Doppelte im Vergleich zu 6054 Mitteilungen im März, sagte die Beauftragte Tatjana Moskalkowa der russischen Staatsagentur Ria Nowosti. In vielen Teilen Russlands herrschen seit über einem Monat streng überwachte Ausgangssperren unter Strafandrohung. Wegen der scharfen Regeln sei es Frauen oft nicht möglich, das Haus zu verlassen, um zur Polizei zu gehen oder sich anderweitig Hilfe zu suchen, sagte Moskalkowa. Die Opfer müssten jedoch auch in der Quarantäne die Möglichkeit haben, sich in Frauenhäuser zu retten. Auch die Vereinten Nationen hatten weltweit eine Zunahme der Gewalt gegen Frauen in der Corona-Krise beklagt.

5.5.2020 • 17:44 Uhr

Berater der US-Regierung erwartet Arbeitslosenquote von über 16 Prozent

Die US-Regierung befürchtet, dass die Arbeitslosenquote im April wegen der Coronakrise auf über 16 Prozent gestiegen ist. "Ich gehe jetzt davon aus, dass sie oberhalb von 16 Prozent liegen wird, vielleicht sogar bei 20 Prozent", sagte der Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump, Kevin Hassett, in einem CNN-Interview. "Wir haben es mit der wahrscheinlich schlimmsten Arbeitslosenquote seit der Großen Depression zu tun. Es ist ein gewaltiger negativer Schock, ein sehr, sehr schrecklicher Schock." Die Jobmarktdaten werden am Freitag vorgelegt. Im März war die Arbeitslosenquote auf 4,4 Prozent von 3,5 Prozent im Februar gestiegen.

5.5.2020 • 17:40 Uhr

Strategiewechsel bei Corona-Lockerungen?

Für die richtig großen Lockerungen in der Corona-Krise sei es noch zu früh, hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der vergangenen Woche gesagt - und auf diesen Mittwoch verwiesen. Das sollte der Termin für möglicherweise deutliche Öffnungs-Schritte werden. Doch zahlreiche Bundesländer haben diese bereits vorweg genommen und in den vergangenen Tagen im Alleingang Maßnahmen beschlossen.

Die Chance der morgigen Bund-Länder-Beratungen könne nun in einem Strategiewechsel liegen, sagte Tina Hassel aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Länder könnten möglicherweise wieder sehr viel mehr selbst entscheiden, aber es könnte ein "allgemeines Stoppschild" implementiert werden: "Wenn innerhalb einer Woche mehr als 35 Infektionen auf 100.000 Einwohner kämen, dann müsste der Landkreis wieder den Shutdown verhängen." Jedes Land könne dann innerhalb dieses verbindlichen Rahmens über weitere Lockerungen entscheiden.

5.5.2020 • 17:15 Uhr

Schleswig-Holstein zieht mit Lockerungen für Tourismus nach

Auch Schleswig-Holstein plant nun Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Gastronomie und Tourismus ab Mitte Mai. "Wir wollen eine klare Perspektive für alle Bereiche geben", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Am Montag hatten bereits Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern angekündigt, Urlaub an der See wieder möglich machen zu wollen.

Günther (CDU) kritisierte zugleich das Vorpreschen einer Reihe von Bundesländern bei den Lockerungen der Maßnahmen. Er finde, dass "ein Wettlauf in diesen Zeiten nicht angemessen ist". Er wolle zunächst die Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch abwarten und dann am Donnerstag im Detail darlegen, wie sein Bundesland vorgeht.

Wolken ziehen über den menschleeren Strand in Schönberg, Schleswig-Holstein | dpa

Zuletzt waren die Strände in Schleswig-Holstein menschenleer - doch Lockerungen für den Tourismus sind geplant. Bild: dpa

5.5.2020 • 17:15 Uhr

Merkel offenbar offen für weitere Lockerungen

Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den vergangenen Tagen sehr gut entwickelt. Deshalb könne man nun über weitere Lockerungen sprechen, sagte Merkel heute in der Sitzung der Unionsfraktion, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Die Debatte über Öffnungen habe eine große Eigendynamik bekommen. Merkel machte demnach deutlich: Wenn sich in einer Region ein Infektionsgeschehen zeige, seien dort lokal Maßnahmen zu ergreifen, damit nicht wieder das ganze Bundesgebiet in Mitleidenschaft gezogen werde.

Das sei auch vor dem Hintergrund wichtig, dass demnächst Lockerungen bei den Hotels und Gaststätten anstünden. Denn dann komme es wieder zu Reisen in Deutschland und die Gefahr von neuem Infektionsgeschehen nehme zu. Wichtig sei deshalb unter anderem, dass die Kontaktverfolgung weiterhin funktioniere und ausreichend Intensivbetten zur Verfügung stünden. Es gebe verständlicherweise eine sehr große Ungeduld bei den Lockerungen. Besonders sensibel sei das bei den Schulöffnungen, in der Gastronomie und bei den Hotels. Man sei weiterhin in einer fragilen Situation.

5.5.2020 • 16:50 Uhr

Großbritannien meldet mehr als 32.000 Corona-Tote

Großbritannien hat bei der Zahl der Corona-Todesfälle Italien überholt: Die Zahl der Menschen, die im Vereinigten Königreich nach einer Infektion mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 starben, stieg auf über 32.313, wie die britische Statistikbehörde mitteilte. Damit ist Großbritannien das in Europa am stärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land und weltweit das am zweitstärksten betroffene Land nach den USA.

5.5.2020 • 16:47 Uhr

Verband: Jedes zweite Textilunternehmen produziert Stoffmasken

Inzwischen produziert jedes zweite Textil- und Modeunternehmen in Deutschland laut dem Branchenverband Stoff- und Schutzmasken gegen das Coronavirus. Pro Woche stelle die Industrie rund 22 Millionen Stück her, teilte der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie mit, "Tendenz steigend". Bei einem Großteil davon handele es sich um Mund-Nase-Bedeckungen, die vor allem von Verbrauchern etwa beim Einkauf oder in den Öffentlichen Verkehrsmitteln getragen werden. Hinzu kämen 7,5 Millionen OP-Masken sowie 2,5 Millionen FFP-Masken, mit denen sich auch die Träger selbst vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2 genannten Erreger besser schützen können.

5.5.2020 • 16:39 Uhr

EU-Kommission gegen deutsche Gutscheinlösung bei Reise-Absagen

Die EU-Kommission lehnt eine von der Bundesregierung geplante Gutscheinlösung bei abgesagten Reisen weiter ab. Eine Gutscheinpflicht dürfe es nicht geben, teilte Justizkommissar Didier Reynders nach Informationen des ARD-Haupstadtstudios in einem entsprechenden Schreiben an mehrere Bundesminister mit. Man könne die Verbraucher nicht ihrer Rechte berauben. Ähnlich äußerte sich die zuständige EU-Verkehrskommissarin Adina Valean in einem Brief, den sie an das deutsche Verkehrs-, Justiz und Wirtschaftsministerium gerichtet hatte. "Uns ist es wichtig, an unseren Verbraucherrechten festzuhalten", hieß es in dem Schreiben. Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßte die Haltung der Kommission.

Nach EU-Recht müssen Pauschalreisen sowie Flugtickets eigentlich zeitnah erstattet werden. Die Bundesregierung aber will eine verpflichtende Gutscheinlösung, um Liquidität von Firmen zu sichern.

5.5.2020 • 16:13 Uhr

Fraktionschef von Union, SPD und Grünen kritisieren Lockerungen der Länder

Die Fraktionschefs von CDU/CSU, SPD und Grünen im Bundestag haben das uneinheitliche Vorgehen der Bundesländer bei der Lockerung von Corona-Auflagen scharf kritisiert. Es sei für die "Bevölkerung in diesem Land mittlerweile nur noch schwer verständlich, dass wir da so eine große Unterschiedlichkeit drinhaben", sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU). Vor den Bund-Länder-Beratungen morgen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte Brinkhaus an alle Ministerpräsidenten, "dass sie eine einheitliche Linie fahren". Er stelle sich mittlerweile die Frage, was die Rolle von Ministerpräsidentenkonferenzen sei, "wenn dann doch irgendwo alles vorher oder nachher oder anders oder schneller oder langsamer entschieden wird." Auch SPD-Fraktionschef Mützenich verlangte ein abgestimmtes Vorgehen. Ein einheitlicheres Vorgehen sei "dringend notwendig, weil die Bevölkerung auch klare Ansagen braucht". Gegen weitere Alleingänge wandte sich auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Sie habe nichts gegen regionale Lösungen, wo es regionale Unterschiede gebe, doch müsse dies auch nachvollziehbar sein. "Es muss gemeinsame Kriterien geben."

Bremen warnte ebenfalls vor einem "Geschwindigkeits- und Überbietungswettbewerb" der Bundesländer und Ministerpräsidenten. Es sei jetzt wichtig, koordiniert vorzugehen und dabei einen kühlen Kopf zu bewahren, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht die Lockerungen der Coronaregeln in einigen Bundesländern kritisch. Die Pandemie sei noch nicht überwunden, sagte er. "Deswegen sehe ich mit Sorge, was da passiert."

5.5.2020 • 15:40 Uhr

Nordrhein-Westfalen erlaubt wieder Besuche in Altenheimen

Nordrhein-Westfalen hebt das coronabedingte Besuchsverbot für Alters- und Pflegeheime auf. Vom kommenden Sonntag an dürfen Bewohner dieser Heime in NRW wieder Besuch von Familienangehörigen und Freunden bekommen, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit. Es sind aber strenge Auflagen für Besuche vorgesehen. Das Verbot galt seit Mitte März. Auch Bayern hatte zuvor angekündigt, das Besuchsverbot in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu lockern: Von diesem Wochenende an sind wieder Besuche von einer festen Kontaktperson erlaubt - unter strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen.

5.5.2020 • 15:33 Uhr

Entscheidung über Kaufanreize für Autos erst im Juni

Bei den Gesprächen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vertretern der Automobilindustrie sind heute keine Entscheidungen über Hilfen für die Branche in der Corona-Krise getroffen worden. Die Teilnehmer der Telefonkonferenz vereinbarten stattdessen, sich weiter in einer Arbeitsgruppe über "konjunkturbelebende Maßnahmen" auszutauschen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. Ergebnisse sollen Anfang Juni besprochen werden.

5.5.2020 • 15:25 Uhr

Forscher fordern Corona-Elternzeit für überlastete Familien

Wirtschaftsforscher fordern zur Entlastung von erwerbstätigen Müttern und Vätern die Einführung einer Corona-Elternzeit, verbunden mit einem Corona-Elterngeld. Nach dem Reformvorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sollten berufstätige Alleinerziehende sowie Familien, in denen beide Eltern gemeinsam mehr als 40 Stunden arbeiten, eine Reduzierung der individuellen Arbeitszeit beantragen können, um ihre Kinder zu betreuen. Bei Paaren sollte die Leistung an die Bedingung geknüpft werden, dass beide Elternteile ihre Arbeitszeit reduzieren, hieß es weiter. "So könnte vermieden werden, dass bestehende Geschlechterungleichheiten bei der Aufteilung der Sorge- und Erwerbsarbeit im Zuge der Corona-Krise noch verschärft werden", sagte DIW-Forscherin Katharina Wrohlich.

Nach den Erkenntnissen des DIW erschwert die Corona-Krise die Vereinbarkeit von Beruf und Familie vor allem für Mütter. Die seit Wochen weitgehend geschlossenen Kitas und Schulen stellten in Deutschland mehr als vier Millionen Familien mit erwerbstätigen Eltern und Kindern im Alter von bis zu zwölf Jahren vor große Probleme.

5.5.2020 • 15:20 Uhr

Wirtschaftsminister beraten über 18. Mai für Gastronomieöffnung

Die Bundesländer wollen sich heute Abend in einer Videokonferenz auf einen konkreten Zeitpunkt für eine Öffnung von Gastronomiebetrieben verständigen. In einer Beschlussvorlage für die Schalte stehe der 18. Mai als Datum, sagte die Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Bremens Senatorin Kristina Vogt (Linke). Sie sei zuversichtlich, dass der Vorschlag angenommen werde. An der Konferenz nimmt auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) teil.

Großes Unverständnis zeigte Vogt für das Vorpreschen Niedersachsens in der Frage. Das sei überraschend gekommen. Das Konzept des Bundeslandes sei in einigen Punkten unausgegoren. So würden einige Regelungen für Gaststätten und Restaurants gelten, aber nicht für Kneipen, die aber auch oft Speisen im Angebot hätten, betonte Vogt, die selbst einmal Wirtin war. In Niedersachsen sollen vom kommenden Montag an Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent wieder öffnen.

Blick in einen geschlossenen Biergarten in München | dpa

Wann öffnen Biergärten, Gaststätten und Restaurants wieder? Die Länder beraten dazu am Abend in einer Videoschalte. Bild: dpa

5.5.2020 • 15:09 Uhr

Regionalverkehr der Bahn nähert sich dem Regelfahrplan

Bahnkunden können im Regionalverkehr wieder zwischen mehr Verbindungen wählen. Seit Wochenbeginn fährt die Deutsche Bahn 90 Prozent des üblichen Angebots, wie das Bundesunternehmen mitteilte. Zwischenzeitlich waren es in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Pandemie bundesweit nur zwei Drittel gewesen. "In den nächsten Wochen werden wir uns dem Regelfahrplan nähern", kündigte Vorstandsmitglied Berthold Huber an. "Wir fahren weiter so viel und so stabil wie möglich."

5.5.2020 • 15:04 Uhr

Scholz betont Zusammenhalt in Währungsunion nach EZB-Urteil

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Staatsanleihenkäufen der EZB stellt nach Ansicht von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) den Zusammenhalt in der europäischen Währungsunion nicht in Frage. "Gerade in diesen Tagen, in denen uns die Corona-Krise viel abverlangt, geben uns die gemeinsame Währung und die gemeinsame Geldpolitik den notwendigen Zusammenhalt in Europa", betonte Scholz. Das Urteil habe auch keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Bundesbank, die sich vorerst weiterhin an dem gemeinsamen Kaufprogramm beteiligen dürfe.

Die Europäische Zentralbank steckt seit März 2015 viele Milliarden Euro in den Kauf von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren, um Konjunktur und Inflation anzukurbeln. Nach Auffassung der deutschen Verfassungsrichter hat sie damit ihr Mandat für die Geldpolitik überspannt.

5.5.2020 • 14:58 Uhr

Sachsen-Anhalt startet Übernachtungstourismus am 15. Mai

In Sachsen-Anhalt dürfen vom 15. Mai an wieder Ferienhäuser und -wohnungen an Einheimische vermietet werden. In weiteren Stufen sollen Hotels für Touristen und später alle touristischen Betriebe und Angebote geöffnet werden, wie das Landeskabinett entschied. Termine dafür wurden zunächst nicht genannt. Restaurants sollen in Sachsen-Anhalt ab dem 22. Mai öffnen dürfen. Unterschiede zwischen Außen- und Innengastronomie würden nicht gemacht, hieß es. Auch auf eine maximale Gästezahl werde verzichtet. Es müssten aber alle bestehende Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebote und Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Geschlossen bleiben Tanzlokale und Diskotheken. Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern mit den geringsten Infektionszahlen.

5.5.2020 • 14:53 Uhr

Merkel will bei Lockerungen offenbar Obergrenze für Neuinfektionen

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung bei weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen für eine Obergrenze bei Neuinfektionen einsetzen. Das Bundeskanzleramt wolle die anstehenden Lockerungsbeschlüsse mit einem Vorbehalt verbinden: Sollte eine festgelegte Obergrenze von Neuinfektionen überschritten werden, müssen die Öffnungen regional zurückgenommen werden, berichtete die Zeitung.

Laut "Bild"-Zeitung hatte Braun am Montag bei einer Telefon-Schalte mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder gefordert, dass, wenn binnen einer Woche in einem Landkreis die Obergrenze von 35 Neu-Infektionen auf 100.000 Einwohner erreicht ist, dort zu den Beschränkungen vom 20. April zurückgekehrt werden müsse. Am Dienstag habe Braun den Bundesländern dann mitgeteilt, dass die Obergrenze bei 50 Neu-Infektionen auf 100.000 Einwohner liegen solle. Würde die Obergrenze überschritten, müssten Schulen, Friseursalons, Teile des Einzelhandels und andere Einrichtungen, die nach dem 20. April wieder eröffnet haben, wieder schließen, so die Zeitung. Ebenso würden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wieder in Kraft treten. Morgen will Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Krise besprechen.

5.5.2020 • 14:46 Uhr

Tourismusbeauftragter hält Sommerurlaub in vielen EU-Ländern für möglich

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hält Sommerurlaub nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen EU-Ländern für möglich. "Das betrifft vor allem unsere Nachbarstaaten, also etwa Österreich, Frankreich, Belgien, Polen oder die Niederlande", sagte Bareiß dem "Tagesspiegel". "Aber ich würde auch andere Regionen in Europa noch nicht abschreiben, etwa die Balearen oder die griechischen Inseln." Wenn es dort kaum noch Neuinfektionen gebe und die medizinische Versorgung funktioniere, "könnte man auch über einen Sommerurlaub dort nachdenken", sagte Bareiß der Zeitung. Auf EU-Ebene und mit der Weltorganisation für Tourismus, der UNWTO, werde bereits darüber gesprochen, welche Standards erfüllt sein müssten.

5.5.2020 • 14:19 Uhr

Hochzeit in Zeiten von Corona

Ja-Worte in der Corona-Krise: In einem Düsseldorfer Autokino haben drei Paare geheiratet. Zuerst gaben sich Janine und Philip Scholz auf einer mit weißen Blumen geschmückten Bühne das Ja-Wort, während die Familie des Brautpaares aus 30 Autos zuschaute. Getraut wurden sie von Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), der durch eine Kunststoffscheibe von dem Paar getrennt war. Diese Umstände habe sie gar nicht wahrgenommen, sagte die weiß gekleidete Braut hinterher. Der Bräutigam berichtete, "wir sind superglücklich, dass es so abgelaufen ist". Die beiden Anhänger des Fußballclubs Fortuna Düsseldorf trugen nach der Zeremonie Schutzmasken mit dem Emblem des Vereins. Im Anschluss wurden zwei weitere Paare von einem Standesbeamten getraut.

 Das Brautpaar Janine und Philip Scholz steht mit Mundschutz bei ihrer Trauung im Autokino. | dpa

Das Brautpaar Janine und Philip Scholz heiratete mit Mundschutz im Autokino. Bild: dpa

5.5.2020 • 13:57 Uhr

Hamburg öffnet Spielplätze, Museen und Kirchen

Der Hamburger Senat hat weitere Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. So dürfen Spielplätze am Mittwoch unter Auflagen wieder öffnen, wie Bürgermeister Peter Tschentscher mitteilte. Kinder unter sieben Jahren dürfen aber nur in Begleitung von Erwachsenen spielen. Auch Gottesdienste und Besuche in Museen, Zoos und botanischen Gärten sind dann wieder möglich. Der Senat setzt damit die Vereinbarungen von Bund und Ländern aus der vergangenen Woche um. Die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Leben bleiben vorerst weitgehend bestehen. Auch Restaurants und Kneipen bleiben weiter geschlossen. Lockerungen gibt es aber auch beim Individualsport.

5.5.2020 • 13:54 Uhr

Baden-Württemberg: Corona-Ampeln als Orientierungshilfe

Baden-Württemberg setzt ab der kommenden Woche auf ein Ampelsystem für Institutionen und Veranstaltungen, mit dem gekennzeichnet wird, was erlaubt ist und was verboten bleibt. Damit sollten der Allgemeinheit Orientierungshilfen gegeben werden, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Massenveranstaltungen blieben nach diesem Schema bis auf Weiteres auf Rot, die Gastronomie könne jedoch bei einem gelben Status auf eine baldige Wiedereröffnung hoffen. Die zuständigen Ministerien seien gerade dabei, den Plan im Detail auszuarbeiten, sagte Kretschmann.

5.5.2020 • 13:39 Uhr

Mehr als 100 Diskriminierungsfälle wegen Corona

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat mehr als 100 Meldungen zu Diskriminierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus erhalten. "Die Fälle reichen von unverhohlenem rassistischem Verhalten in der Öffentlichkeit bis hin zu körperlichen Übergriffen", sagte der kommissarische Leiter Bernhard Franke der Deutschen Presse-Agentur. Menschen mit asiatischem Aussehen berichteten, sie seien in Geschäften mit viel größerem Abstand oder gar nicht erst bedient worden. Es habe Drohmails und Hassbotschaften gegeben. Andere Bürger wendeten sich an die Antidiskriminierungsstelle, weil Kinder nicht in Supermärkte gelassen wurden. Solche Regelungen hätten Alleinerziehende vor große Probleme gestellt.

5.5.2020 • 13:05 Uhr

Ischgl: Polizei legt 1000-seitigen Zwischenbericht vor

Bei den Ermittlungen zu den Ereignissen in der Corona-Krise in Ischgl liegt nun ein Zwischenbericht der österreichischen Polizei vor. Der etwa 1000-seitige Bericht sei "sehr detailliert und umfangreich", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Innsbruck. Nach Durchsicht der Akten werde entschieden, ob ein begründeter Verdacht vorliege.

Seit Ende März läuft bei der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Gefährdung durch ansteckende Krankheiten. Dem Verfahren haben sich laut Staatsanwaltschaft inzwischen auch 321 Betroffene angeschlossen. Die meisten stammen aus Deutschland. Der Wintersportort Ischgl in Tirol gilt als Hotspot, der maßgeblich zur Verbreitung des Coronavirus in Teilen Europas beigetragen haben soll.

Unterdessen haben sich 5380 Menschen mit Zuschriften bei einem österreichischen Verbraucherschützer gemeldet, der das Land Tirol wegen des Managements der Corona-Krise angezeigt hatte. Nach Angaben vom Dienstag sind davon 3680 aus Deutschland, 526 aus den Niederlanden, 152 aus Großbritannien und 133 aus der Schweiz. 75 Prozent der Beschwerden beträfen Ischgl.

Aprés-Ski-Schild in Ischgl | dpa

In den Hütten, Apres-Ski-Bars und Restaurants hatten sich Hunderte Wintersportler infiziert. Bild: dpa

5.5.2020 • 13:00 Uhr

Studie: Leichte Entwarnung für Asthmatiker?

Asthmatiker haben laut neuesten Studien kein größeres Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung. Während man zunächst befürchtet hatte, dass die Betroffenen durch das Coronavirus stärker gefährdet sein könnten, gibt es nun Hinweise, dass ein gut eingestellter Asthma-Patient sogar besser gegen eine Erkrankung gerüstet sein könnte.

5.5.2020 • 12:48 Uhr

Baden-Württemberg erlaubt "kontaktlosen Outdoorsport"

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat weitere Lockerungen der Corona-Regeln beim Sport in Aussicht gestellt. Man habe den Lenkungskreis der Landesregierung beauftragt, ab kommender Woche wieder "kontaktlosen Outdoorsport" zu erlauben, kündigte der Grünen-Politiker an. Damit sei Sport im Freien gemeint, bei dem die Abstandsregeln unproblematisch eingehalten werden könnten - etwa wie Golf, Leichtathletik und Tennis. Gerade Sport im Freien sei gut und stärke das Immunsystem.

Golfspieler mit Maske |

Sportarten wie Golf sollen wieder erlaubt sein.

5.5.2020 • 12:40 Uhr

Hessen: Weitere Öffnung der Schulen ab 18. Mai

In Hessen soll am 18. Mai für zahlreiche weitere Schüler wieder der Unterricht in eingeschränkter Form beginnen. Darunter sind die Viertklässler und viele Schüler an weiterführenden Schulen. Die übrigen Grundschüler sollen am 2. Juni in die Klassenräume zurückkehren, wie das Kultusministerium am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Wegen der Corona-Pandemie werden in Hessen derzeit nur die Abschlussjahrgänge der weiterführenden Schulen unterrichtet. Ab dem 18. Mai soll ein Schulbetrieb unter anderem für die Sekundarstufe I und die Einführungsphase der Sekundarstufe II zumindest eingeschränkt anlaufen. Damit wären alle Schüler an weiterführenden Schulen zumindest zeitweise wieder im Unterricht.

5.5.2020 • 12:36 Uhr

Automarkt in Großbritannien bricht um fast 100 Prozent ein

Die Corona-Krise hat in Großbritannien im April zu einem Rekordeinbruch von fast 100 Prozent bei den Auto-Neuzulassungen geführt. Wegen der im gesamten Monat geschlossenen Verkaufsräume seien lediglich 4321 Neuwagen auf den Markt gekommen und damit 97,3 Prozent weniger als im April 2019, teilte der Branchenverband Society of Motor Manufacturers and Traders am Dienstag mit. Dieser Einbruch liege auf einer Linie mit den Rückgängen in anderen europäischen Automärkten, etwa Frankreich oder Italien.

5.5.2020 • 12:22 Uhr

Bayern öffnet Spielplätze und erlaubt Familienbesuche

Das bayerische Kabinett hat über einen Fahrplan für stufenweise Lockerungen beraten: Die bisherige Ausgangs- wird in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt. Das bedeutet, das Abstandsgebot besteht weiterhin, Verwandte dürfen sich nun aber besuchen. In Seniorenheimen sollen schon zum Wochenende wieder Besuchsmöglichkeiten geschaffen werden - unter Auflagen. Besuche sollten möglichst im Freien stattfinden, es müsse eine Maske getragen und Abstand gehalten werden, sagte Ministerpräsident Söder. Zudem dürfen von morgen an wieder die Spielplätze genutzt werden.

Darüber hinaus dürfen ab dem kommenden Montag größere Läden, Kaufhäuser und Einkaufszentren unabhängig von ihrer Fläche öffnen. Die Obergrenze von 800 Quadratmetern Verkaufsfläche werde aufgehoben, sagt Ministerpräsident Markus Söder. Es bleibe aber bei der Zugangsbeschränkung auf einen Kunden je 20 Quadratmeter Fläche und der Maskenpflicht. Im Mai dürfen auch Gaststätten und Hotels schrittweise wieder öffnen: Außenbereiche am 18. Mai, Speiselokale im Innenbereich am 25. Mai, Hotels am 30. Mai.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder | dpa

"Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für ein vorsichtiges Öffnen", sagte Ministerpräsident Söder. Die Erfolge seien eindeutig. Bild: dpa

5.5.2020 • 12:17 Uhr

Ärztekammer gibt Hinweise zu Entscheidungen über Leben und Tod

Ärzte sollten nach Meinung der Bundesärztekammer im Fall knapper Behandlungskapazitäten in der Corona-Pandemie keine Werturteile über Menschenleben treffen. Falls Behandlungsmöglichkeiten fehlten, sollten Entscheidungen so getroffen werden, dass die Erfolgsaussichten möglichst groß seien und möglichst viele Menschenleben gerettet werden könnten, heißt es in einer heute veröffentlichten rechtlichen und ethischen Orientierungshilfe für Mediziner. Grundsatz müsse immer sein, dass kein Menschenleben mehr wert sei als ein anderes. "Es verbieten sich Benachteiligungen aufgrund von zum Beispiel Alter, Geschlecht, Nationalität, Behinderung oder sozialem Status."

Auch chronische Erkrankungen wie Demenz dürften nicht zu einem pauschalen Ausschluss von erforderlicher Behandlung führen. Vielmehr müssten die medizinische Indikation, der Patientenwille und die klinischen Erfolgsaussichten zentrale Kriterien für die Entscheidung sein. Diese würden auch für die Entscheidung über die Fortführung einer Intensiv- oder Beatmungstherapie gelten.

Nach Einschätzung der Bundesärztekammer handeln Ärzte rechtmäßig, wenn sie in solchen Situationen - unter sorgfältiger Berücksichtigung der ärztlichen Berufsordnung und des aktuellen Standes der medizinischen Erkenntnisse - im Einzelfall Entscheidungen über die Vergabe intensivmedizinischer Ressourcen treffen müssen.

5.5.2020 • 12:11 Uhr

Hongkong startet soziales Leben wieder

Bars und Kinos in Hongkong dürfen ab Freitag wieder öffnen, schrittweise auch die Schulen. Zudem wies die Regierung an, dass an alle 7,5 Millionen Einwohner wiederverwendbare Masken verteilt werden. In Bars und Restaurants, wo bislang bereits vier Menschen gemeinsam essen durften, dürfen es nun acht sein. Zwischen den Tischen muss ein Mindestabstand von 1,50 Meter gewährleistet werden. Auch in den Kinos soll der Zutritt begrenzt werden.

Hongkong hatte wegen der Nähe zu Festlandchina mit als erstes Coronavirus-Fälle. Die Sonderverwaltungszone hat es aber geschafft, deren Zahl auf etwa 1000 zu begrenzen, vier Menschen starben. In den vergangenen 16 Tagen trat an zehn Tagen nicht eine einzige Neu-Infektion auf. Die wenigen Fälle, die es an den anderen Tagen gab, waren Einreisende aus Übersee, die sofort in Quarantäne kamen.

5.5.2020 • 11:44 Uhr

Großbritannien verzeichnet die meisten Todesfälle in Europa

In Großbritannien sind mehr als 32.000 Menschen mutmaßlich an der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben - so viele wie sonst nirgends in Europa. Das nationale Statistikamt ONS teilte mit, dass in England und Wales 29.648 Verstorbene gezählt wurden, bei denen Covid-19 im Totenschein genannt ist. Nimmt man die im Zusammenhang mit dem Virus in Schottland und Nordirland verstorbenen Patienten hinzu, ergeben sich 32.313 Tote. Das sind mehr als in Italien, das bislang die meisten Todesfälle in der Pandemie verzeichnet hat.

5.5.2020 • 11:28 Uhr

Geheimdienste glauben nicht an Labor als Ursprungsort

Westliche Geheimdienste halten die Theorie von einem Laborunfall als Ursprung der Pandemie mit dem Coronavirus für "höchst unwahrscheinlich". Der US-Nachrichtensender CNN zitierte drei Quellen, die anhand der Erkenntnisse der "Five Eyes" genannten Geheimdienstallianz der USA mit Großbritannien, Australien, Kanada und Neuseeland entsprechenden Verdächtigungen von US-Präsident Donald Trump und zuletzt US-Außenminister Mike Pompeo über das neue Virus Sars-CoV-2 widersprachen.

Es sei höchst wahrscheinlich, dass es auf natürliche Weise aufgetreten und die Infektionen von Menschen durch natürliche Interaktion zwischen Mensch und Tier erfolgt ist, zitierte der Sender einen Diplomaten. Am Sonntag hatte Pompeo gesagt, es gebe "signifikante" Belege, dass die Krise in einem Labor in der zentralchinesischen Stadt Wuhan ihren Anfang genommen habe.

5.5.2020 • 11:16 Uhr

Impfstoff-Forschung: Mittlerweile 115 Projekte weltweit

Die Zahl der Covid-19-Impfstoffprojekte steigt. Nach Angaben des Verbands der forschenden Pharmaunternehmen (VFA) gibt es weltweit inzwischen 115 Impfstoffprojekte. Sieben würden maßgeblich in Deutschland vorangetrieben, dabei handele es sich um Forschungen der Biotechunternehmen BioNTech, CureVac, Prime Vector Technologies, Artes Biotechnology sowie zwei Projekte des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung. Zehn Impfstoffkandidaten würden weltweit bereits in klinischen Studienprogrammen mit Freiwilligen getestet. In Deutschland hat BioNtech die erste klinische Studie gestartet. Die Zahl der Impfstoffprojekte hat sich damit seit Mitte März fast verdreifacht, als der VFA mindestens 39 Projekte gezählt hatte.

5.5.2020 • 10:58 Uhr

Österreichs Regierung warnt vor Nachlässigkeit

In Österreich sorgt sich die Regierung, dass die Wachsamkeit in Teilen der Bevölkerung nachlässt. Es sei eine Verunsicherung spürbar, die durch Verschwörungstheorien in sozialen Medien geschürt werde, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Einigen falle es immer schwerer, die Hygieneregeln auch einzuhalten. "Wir sind in einer ganz heiklen Phase", meint Innenminister Karl Nehammer. Die bisherigen großen Erfolge stünden auf dem Spiel.

In Österreich sind die Infektionszahlen seit geraumer Zeit sehr niedrig. Aktuell sind nur noch rund 1600 Menschen an Covid-19 erkrankt. Die bisherigen Lockerungen wie das Ende der Ausgangsbeschränkungen und das Öffnen der Geschäfte hätten sich nicht negativ ausgewirkt, hieß es. Im Mai folgen mit der Gastronomie und Hotellerie weitere Branchen.

5.5.2020 • 10:51 Uhr

Luxemburg fordert Abschaffung deutscher Einreisekontrollen

Luxemburg dringt auf eine Abschaffung der deutschen Einreisekontrollen an der Grenze. Es gebe "keinen ersichtlichen Grund", die Mitte März eingeführten Kontrollen weiter aufrechtzuerhalten, schrieb Außenminister Jean Asselborn laut einer Mitteilung an Bundesinnenminister Horst Seehofer. Luxemburgs Corona-Lage bedrohe die Nachbarregionen "in keinster Weise". Die Kontrollen schürten Unmut auf beiden Seiten der Grenze und gefährdeten das Zusammenleben in der Region.

Seit 16. März ist der Grenzverkehr wegen der Corona-Pandemie auch zwischen Luxemburg und Deutschland deutlich eingeschränkt. Seehofer hatte entschieden, die Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg und einigen anderen Staaten bis zum 15. Mai zu verlängern.

Polizisten stehen während einer Grenzkontrolle an einem Auto | dpa

Seit dem 16. März gibt es Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg. Bild: dpa

5.5.2020 • 10:36 Uhr

RKI: Zahl der Neuinfektionen "eine sehr gute Nachricht"

Das Robert Koch-Institut (RKI) beurteilt die Entwicklung der Zahl der Infektionen in Deutschland positiv. "Die Zahl der übermittelten Infektionsfälle sinkt weiter. Das ist eine sehr gute Nachricht", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler. In der vergangenen Woche seien täglich zwischen 700 bis 1600 Fälle an das RKI gemeldet worden. Am Montag waren es 685. Die Reproduktionsrate werde auf 0,71 geschätzt - das heißt jede infizierte Person überträgt die Krankheit durchschnittlich auf 0,71 Personen.

Wieler betonte aber auch, dass die Zahlen nur eine Momentaufnahme sei. Die bisher geltenden Empfehlungen müssten weiter befolgt werden, um die Zahl der Infektionen niedrig zu halten. "Abstandhalten ist der neue Alltag".

5.5.2020 • 08:17 Uhr

ifo-Umfrage: Fast alle Branchen mit Kurzarbeit

Inmitten der Corona-Krise greifen dem ifo-Institut zufolge fast alle Branchen in Deutschland auf Kurzarbeit zurück. Spitzenreiter sind die Gastronomie mit 99 Prozent der Betriebe und die Hotels mit 97 Prozent. Das geht aus einer Umfrage der Wirtschaftsforscher im April hervor. Ähnlich stark betroffen ist demnach der Automobilbau mit 94 Prozent. Der Durchschnitt über alle Branchen hinweg liege bei 50 Prozent. "Das schlägt alle Zahlen aus der Finanzkrise von 2009", sagte ifo-Experte Klaus Wohlrabe.

Nur in einigen Branchen gibt es vergleichsweise wenig Kurzarbeit. In der Chemie sind es 30 Prozent, bei den Herstellern von Nahrungs- und Futtermitteln 21 Prozent, im Gesundheitswesen 14 Prozent, in Anwaltskanzleien, bei Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern drei Prozent. Gar keine Kurzarbeit melden demnach Energieversorger, Betriebe der Abwasserentsorgung und Hersteller von Medikamenten.

5.5.2020 • 08:01 Uhr

Südkorea nähert sich bei Neuinfektionen der Nulllinie

Südkorea hat die Zahl der Neuinfektionen mit Sars-CoV-2 auf einen einstelligen Wert gedrückt. Am Dienstag vermeldete das Zentrum für Seuchenkontrolle drei neue Ansteckungen. Anfang März hatte die Zahl der täglichen Neuinfektionen noch bei um die 500 gelegen. Zwei Infizierte seien gestorben, hieß es. Die Gesamtzahl der festgestellten Infektionen lag damit bei 10.804, die der Verstorbenen bei 254.

Die südkoreanischen Behörden haben inzwischen die Richtlinien zur Kontaktvermeidung gelockert. Die Schulen sollen schrittweise wieder geöffnet werden. Dabei machen die älteren Jahrgänge kommende Woche den Anfang. Die Fußball- und die Baseball-Liga sollen diese Woche den Spielbetrieb wieder aufnehmen, allerdings ohne Zuschauer in den Stadien.

5.5.2020 • 07:57 Uhr

Spahn wirbt weiter für einheitliches Vorgehen

Nach dem Bekanntwerden von Lockerungsplänen einzelner Bundesländer plädiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für ein gemeinsames Vorgehen. Er verstehe die Debatte, aber es sei genauso wichtig, "dass wir auch Verlässlichkeit und Vertrauen geben durch klare Kriterien und ein gemeinsames Vorgehen", sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. "Dass so wenige Tage vor einer Runde der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, der Bundesregierung, allzu viele unterschiedliche Signale durch Entscheidungen bereits gesetzt werden, das ist natürlich nicht das, was zu einem einheitlichen Vorgehen beiträgt." Bei dem Treffen am Mittwoch soll es um weitere Lockerungen gehen.

5.5.2020 • 07:32 Uhr

Lehrerverband zieht positives Fazit des ersten Unterrichtstags

Der Deutsche Lehrerverband hat ein positives Fazit des ersten Unterrichtstags nach der Wiedereröffnung der Schulen gezogen. Die Einhaltung der Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus habe an den meisten Grundschulen sehr gut geklappt, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Passauer Neuen Presse".

Es habe sich gezeigt, "dass auch Zehnjährige sehr wohl in der Lage sind, solche Regeln einzuhalten, wenn sie von der Notwendigkeit überzeugt sind". Seit Montag sind in den meisten Bundesländern die Abschlussklassen sowie die letzte Klasse der Grundschulen wieder geöffnet.

5.5.2020 • 07:24 Uhr

Zahl der Einbrüche geht offenbar zurück

In der Pandemie wird vorläufigen Zahlen zufolge weniger eingebrochen. Dieser Trend zeichnet sich nahezu bundesweit ab, wie eine Länder-Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt. So ging etwa in Nordrhein-Westfalen die Zahl der Wohnungseinbrüche im März und April im Vergleich zu den Vorjahresmonaten deutlich zurück. Auch in Bayern sank die Zahl der Einbrüche - ebenso wie die Kriminalität insgesamt. Während vom 1. März bis 26. April 2019 genau 3856 Fälle von Wohnungseinbruchdiebstahl im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW registriert wurden, waren es laut Landesinnenministerium im gleichen Zeitraum dieses Jahres 2336. Das entspricht einem Rückgang von fast 40 Prozent.

5.5.2020 • 07:15 Uhr

Überbrückungsgeld für Risikogruppen gefordert

Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert eine finanzielle Unterstützung für Angehörige von Risikogruppen, die aus Angst vor einer Corona-Infektion nicht zur Arbeit gehen. Es drohe eine Situation, in der gesundheitlich besonders gefährdete Beschäftigte allein aus Angst vor Verdienstausfall ihre Arbeit wieder aufnehmen und sich damit in Lebensgefahr begeben, erklärte der Verband. Der Wohlfahrtsverband schlug deshalb ein Überbrückungsgeld vor, dass sich an den Regelungen zum Kurzarbeitergeld orientiert.

5.5.2020 • 07:00 Uhr

US-Behörde warnt vor dramatischem Anstieg der Neuinfektionen

Die US-Gesundheitsbehörde CDC warnt vor einer Zuspitzung der Corona-Krise in den USA. Laut einer internen Prognose könnte die Zahl der täglichen Neuinfektionen bis Anfang Juni um das etwa Achtfache auf 200.000 steigen, wie "New York Times" und "Washington Post" berichteten. Die Zahl der täglich verzeichneten Todesfälle könnte demnach deutlich auf etwa 3000 anwachsen. Den Berichten zufolge begründete die CDC ihre Einschätzung damit, dass einige Bundesstaaten und Bezirke nicht aggressiv genug gegen die Ausbreitung vorgegangen seien oder bei Lockerungen zu rasch voranschritten.

Das Weiße Haus wies darauf hin, dass es sich um ein internes Dokument handele, das nicht mit anderen Behörden abgestimmt und auch nicht dem Krisenstab vorgelegt worden sei. Es spiegele weder die Modelle der Coronavirus-Arbeitsgruppe noch die von ihr analysierten Daten, erklärte ein Sprecher. Trumps Richtlinien für eine schrittweise Öffnung der Wirtschaft orientierten sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen, mit denen die Gesundheitsexperten in der Regierung übereinstimmten, hieß es.

Ein Schild mit dem Logo der US-Gesundheitsbehörde CDC | ERIK S LESSER/EPA-EFE/Shuttersto

Die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) sind eine Behörde des US-Gesundheitsministeriums. Bild: ERIK S LESSER/EPA-EFE/Shuttersto

5.5.2020 • 06:30 Uhr

Apple und Google schalten Standortbestimmung bei Corona-Apps aus

Apple und Google wollen bei ihrem gemeinsamen Kontaktverfolgungssystem zur Warnung und Rückverfolgung von Coronavirusinfektionen die Standortbestimmung abschalten. Die Unternehmen bekräftigten, dass die Privatsphäre und die Verhinderung des Sammelns von Nutzerdaten ein vorrangiges Ziel sei. Durch sogenannte "Corona-Apps" sollen Ansteckungen nachverfolgbar werden, indem erfasst wird, welche Smartphones einander nahe gekommen sind. Im Falle einer nachgewiesenen Infektion mit dem Virus können Nutzer gewarnt werden, dass sie in Kontakt mit einer infizierten Person waren.

5.5.2020 • 06:00 Uhr

SPD-Chefin: Normaler Schulbetrieb auch nach Sommerferien nicht möglich

Ein regulärer Schulbetrieb wird nach Einschätzung von SPD-Chefin Saskia Esken auch nach den Sommerferien vorerst weiterhin nicht möglich sein. Normaler Unterricht sei "derzeit undenkbar, auch nicht im neuen Schuljahr", sagte Esken der "Süddeutschen Zeitung". Sie erwartet, dass die Schulen wegen des Abstandsgebots in der Corona-Krise auch nach den Sommerferien lediglich einen Schichtunterricht in kleinen Gruppen anbieten können, begleitet von digital gestützten Lernangeboten für zu Hause.

5.5.2020 • 05:12 Uhr

Brysch: Immunitätsausweis verletzt Persönlichkeitsrechte

Patientenschützer haben das Vorhaben der Bundesregierung scharf kritisiert, einen Corona-Immunitätsausweis einzuführen und damit Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen zu ermöglichen. "Der Immunitätsausweis wäre ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte", sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

5.5.2020 • 04:43 Uhr

685 Neuinfektionen und 139 weitere Todesfälle in Deutschland

In Deutschland ist die Zahl der festgestellten Infektionen um 685 auf 163.860 gestiegen, wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilt. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle legt um 139 auf 6831 zu.

5.5.2020 • 03:17 Uhr

Beratergremium der Regierung rügt Hilfsprogramme

Die wegen der Corona-Krise aufgelegten Hilfsprogramme für die Wirtschaft stoßen beim Wissenschaftlichen Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums auf Kritik. "Die Pandemie macht uns alle ärmer, so dass es in Zukunft weniger zu verteilen gibt", schreibt das Gremium in einem Brief an Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vorliegt. Vor allem die beschlossene Anhebung des Kurzarbeitergelds auf bis zu 87 Prozent des letzten Nettoeinkommens sehen die 39 Wissenschaftler kritisch. Dies werde zu "erheblichen Mitnahmeeffekten" führen. Zudem "ergeben sich daraus weitreichende und unter Umständen unbeabsichtigte Konsequenzen für die Regelung der Höhe des Arbeitslosengeldes".

5.5.2020 • 02:37 Uhr

Israels Regierung lockert weitere Beschränkungen

Israel hat seine Corona-Beschränkungen deutlich gelockert. Ministerpräsident Netanyahu sagte in einer Fernsehansprache, dass die wegen des Virus verhängten Restriktionen der Bewegungsfreiheit mit sofortiger Wirkung aufgehoben seien. Bislang durften die Menschen sich nicht mehr als 100 Meter von ihren Häusern oder Wohnungen entfernen, außer für den Weg zur Arbeit, zum Supermarkt, Krankenhaus oder der Apotheke. Auch Familienbesuche bei den Großeltern sind wieder erlaubt.

5.5.2020 • 02:37 Uhr

Mehr als 250.000 Corona-Todesopfer weltweit

An der Infektion mit dem Coronavirus sind inzwischen weltweit mehr als 250.000 Menschen gestorben. Das geht aus den Zahlen der Johns-Hopkins-Universität hervor. Davon entfielen mehr als 145.000 Todesopfer auf Europa.