Eine Gesundheitsamt-Mitarbeiterin mit einem Teststäbchen für einen Corona-Test. | dpa
Liveblog

Corona-Liveblog zum Nachlesen ++ Engpässe bei 41 Gesundheitsämtern ++

Stand: 04.11.2020 21:10 Uhr

41 Gesundheitsämter in Deutschland melden, dass sie wegen der hohen Zahl an Corona-Fällen überlastet sind. Lettland und Estland erreichen einen Höchststand bei den Neuinfektionen. Alle Entwicklungen im Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen.

  • 41 Meldungen über Engpässe in den Gesundheitsämter
  • Bremen investiert in FFP2-Masken
  • Zweiter Lockdown in Portugal gültig
  • USA verzeichnen zweithöchsten Wert an Neuinfektionen
  • Britische Lloyds-Bank will mehr Stellen streichen
  • 5350 Soldaten unterstützend im Einsatz
  • KfW vergibt Rekordzahl an Krediten
4.11.2020 • 21:09 Uhr

Ende des Liveblogs

Für heute schließen wir den Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse.

4.11.2020 • 19:45 Uhr

Jordanien: Höchste Opferzahl seit Pandemiebeginn

Jordanien meldet 62 neue Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus und damit den höchsten Tageswert seit Beginn der Pandemie. Das Gesundheitsministerium meldete außerdem 4.658 neue bestätigte Coronavirus-Fälle in den letzten 24 Stunden - von 4.833 am Dienstag. Insgesamt hat es in dem Land bisher 91.234 Coronas-Fälle gegeben.

4.11.2020 • 19:18 Uhr

Berlins Bürgermeister negativ getestet

Nach der Corona-Infektion von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sind Tests bei anderen Politikern sowie bei Spitzenmanagern, die auch an der Eröffnung des Flughafens BER teilgenommen hatten, negativ ausgefallen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und mehrere Brandenburger Minister seien negativ getestet worden, teilten die Senatskanzlei und der Sprecher der Brandenburger Regierung am Mittwoch mit. Müller werde seine freiwillige Quarantäne wieder verlassen, hieß es.

Auch der Test von BER-Chef Engelbert Lütke Daldrup fiel negativ aus, wie die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg auf Twitter schrieb. Das berichtete die Lufthansa auch von Chef Carsten Spohr. Ein Schnelltest bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der ebenfalls bei der Eröffnung war, hatte schon am Dienstag Entwarnung bedeutet.

4.11.2020 • 18:12 Uhr

Luxemburg: Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 750

In Luxemburg ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in der vergangenen Woche weiter stark gestiegen. Im Vergleich zur Vorwoche wuchs sie um 39 Prozent auf 4701 Fälle, wie das Gesundheitsministerium in Luxemburg mitteilte.

Die sogenannte Inzidenzrate, also die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner, stieg auf 750. Am 1. November gab es laut Statistik 8224 aktive Infektionen. Eine Woche zuvor waren es noch 4683 gewesen.

171 Menschen sind in Luxemburg bislang in Verbindung mit dem Virus gestorben. Die neue Corona-Welle schwappt seit mehreren Wochen über das mit gut 600.000 Einwohnern zweitkleinste Land der EU.

4.11.2020 • 18:09 Uhr

Litauen verhängt landesweite Quarantäne

Litauen geht im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus für zunächst drei Wochen in eine landesweite Quarantäne. Angesichts rasant steigender Neuinfektionen beschloss die Regierung in Vilnius, das baltische EU-Land vom 7. November an in einen Teil-Lockdown zu schicken. 

"Ich bin überzeugt, dass dies wirklich zu einer Stabilisierung der Situation führen wird", sagte Regierungschef Saulius Skvernelis laut einem Rundfunkbericht.

Gastronomische Betriebe dürfen bis 29. November nur noch außer Haus verkaufen, Freizeit-, Kultur-, Unterhaltungs- und Sportstätten müssen weitestgehend dicht machen und Veranstaltungen an öffentlichen Orten sind untersagt. 

Weiter gilt eine Maskenpflicht in fast allen öffentlichen Räumen. Bei privaten Veranstaltungen sollen sich nur noch bis zu 10 Personen versammeln und Reisen innerhalb des Landes nach Möglichkeit vermieden werden.  Geschäfte, Supermärkte und auch verschiedene andere Einzelhändler und Dienstleistungsbetriebe bleiben geöffnet.

4.11.2020 • 18:02 Uhr

Maas begibt sich in Quarantäne

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich in Quarantäne begeben, heißt es in einer Mitteilung des Auswärtigen Amts. „Nach einem Treffen mit Außenminister Maas und Staatsminister Roth am Montagabend wurde heute bei einem ausländischen Delegationsteilnehmer COVID-19 diagnostiziert", heißt es in der Mitteilung.

Außenminister Maas, Staatsminister Roth und beteiligte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten sich auf amtsärztliche Anordnung in Quarantäne begeben.

Außenminister Maas werde die Quarantäne erneut in einem Haus in Brandenburg verbringen. "Ein erster PCR-Test verlief heute negativ. Die betroffenen Personen wurden informiert", heißt es in der Mitteilung weiter.

4.11.2020 • 17:54 Uhr

Steigende Infektionszahlen in Großbritannien

Großbritannien meldet 25.177 Neuinfektionen und 492 weitere Todesfälle. Die Zahlen liegen deutlich über denen vom Dienstag, als 20.018 neue Ansteckungen registriert wurden und 397 Patienten im Zusammenhang mit Corona verstarben.

4.11.2020 • 17:50 Uhr

Italien: Mehr als 30.000 Neuinfektionen

Italien meldet 30.550 neue Coronavirus-Infektionen binnen eines Tages, teilte das Gesundheitsministerium mit. Am Vortag waren es noch 28.244. Das Ministerium meldete außerdem 352 Todesfälle.

Inzwischen sind in Italien insgesamt 39.764 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben, während insgesamt bisher 790.377 Fälle der Krankheit registriert wurden.

4.11.2020 • 17:42 Uhr

Mediziner befürchten Verdopplung von Intensivpatienten

Die Intensivmediziner in Deutschland rechnen spätestens in zehn Tagen mit doppelt so viel Corona-Patienten auf den Intensivstationen wie heute. Der Präsident der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Uwe Janssens, appelliert deshalb an die Politik, Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kliniken den Regelbetrieb einstellen können.

"Aus dem Regelbetrieb heraus - damit wird Fachpflegepersonal aus der Anästhesie freigesetzt", sagt Janssens gegenüber den Fernsehsendern RTL undn ntv. "Dieses Anästhesiefachpflegepersonal ist doch genau die Lösung. Die haben die gleiche Ausbildung wie Intensivschwestern und können uns dann auch helfen."

4.11.2020 • 17:40 Uhr

Dänemark tötet Nerze wegen Corona

Dänemark will alle gezüchteten Nerze wegen des Risikos einer auf den Menschen übertragbaren Mutation des Coronavirus töten. Die Behörden hätten eine Mutation des Virus bei Nerzen entdeckt, die auf Menschen übertragen wurde, erläutert Premierministerin Mette Frederiksen.

"Das mutierte Virus in den Nerzen könnte ein Risiko für die Wirksamkeit eines zukünftigen Impfstoffs sein", fügt sie hinzu. In Dänemark, dem weltgrößten Produzenten von Nerzfellen, hatte es trotz Gegenmaßnahmen immer wieder Ausbrüche auf Nerzfarmen gegeben.

4.11.2020 • 16:54 Uhr

RKI: 41 Gesundheitsämter melden aktuell Engpässe

Dem Robert Koch-Institut (RKI) liegen derzeit 41 Mitteilungen zu Kapazitätsengpässen in den deutschen Gesundheitsämtern vor. Sieben Meldungen betreffen die Kategorie zwei, nach der die Infektionsschutzmaßnahmen in den nächsten Tagen nicht mehr gewährleistet werden können, wie das Bundesgesundheitsministerium erklärte. 34 Meldungen betreffen die Kategorie drei, nach der Infektionsschutzmaßnahmen aufgrund von Engpässen nicht mehr vollständig vorgenommen werden können.

Seit Beginn der Erfassung am 30. April sind beim RKI insgesamt 61 Mitteilungen zu Kapazitätsengpässen in Landkreisen und kreisfreien Städten eingegangen. Aufgrund der rasant gestiegenen Infektionszahlen fällt den etwa 375 Gesundheitsämtern in Deutschland die Nachverfolgung der Infektionsketten in der Corona-Pandemie immer schwerer.

Der Bund bietet bei Kapazitätsengpässen etwa beim Nachverfolgen von Kontaktpersonen infizierter Menschen Unterstützung an. Neben Helfern des RKI sind derzeit 5350 Soldaten etwa in Gesundheitsämtern oder bei Tests im Einsatz. Der bundesweite Teil-Lockdown mit zahlreichen Schließungen im November zielt ebenfalls darauf, dass die etwa 375 Gesundheitsämter die Lage wieder besser unter Kontrolle bekommen.

4.11.2020 • 16:52 Uhr

DFB appelliert an Politik: Amateur-Training wieder zulassen

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) bittet die Politik um eine Lockerung der Corona-Einschränkungen im Amateurbereich. Nach einer Konferenz richteten die Präsidenten der Regional- und Landesverbände sowie DFB-Chef Fritz Keller einen entsprechenden Appell an die Politiker, der sich in erster Linie auf den organisierten Sport von Kindern und Jugendlichen unter freiem Himmel bezieht. Der DFB sprach in einer Mitteilung davon, damit ausdrücklich nicht nur den Fußball einzuschließen.

Seit Montag ist es mit wenigen Ausnahmen nur noch Profi-Sportlern erlaubt, zu trainieren und Wettkämpfe zu betreiben. "Nach allen bisher vorliegenden Erkenntnissen und Zahlen birgt die Ausübung von Freiluftsport - auch in Mannschaftssportarten - kaum ein Ansteckungsrisiko. Dies hat Prof. Dr. Tim Meyer als anerkannter Experte und Leiter der Medizinischen Kommission des DFB in den vergangenen Wochen öffentlich nachvollziehbar erläutert", argumentierte Keller. Sport habe zudem eine hohe gesellschaftliche und soziale Bedeutung.

4.11.2020 • 16:44 Uhr

Höchstwert an Neuinfektionen in Lettland und Estland

Die Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Lettland und Estland haben Höchstwerte erreicht. In beiden baltischen Staaten wurden nach Angaben der Gesundheitsbehörden in Riga und Tallinn so viele neue Fälle registriert wie noch nie seit Beginn der Pandemie. In Lettland wurden demnach 313 positive Tests innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, in Estland waren es 208. Die bisherigen Höchstwerte lagen jeweils bei 284 und 134. 

Angesichts der steigenden Infektionszahlen erwägt die Regierung in Riga, erneut einen Corona-Notstand in Lettland zu verhängen. Damit würde das Kabinett rechtlich mehr Vollmachten erlangen, um Maßnahmen gegen die Ausbreitung ergreifen zu können. Eine Entscheidung soll kommenden Freitag getroffen werden.

In Estland will die Regierung am Donnerstag mögliche Einschränkungen diskutieren. Die Ausrufung eines Ausnahmezustands liege aber noch nicht auf dem Tisch, sagte Regierungschef Jüri Ratas im Rundfunk. 

4.11.2020 • 16:39 Uhr

Kreuzfahrten von und nach Kiel wegen Corona untersagt

Im Rahmen der Corona-Eindämmung hat Schleswig-Holstein Kreuzfahrten von und nach Kiel untersagt. Es wäre nicht vermittelbar, dass Touristen am vergangenen Montag aus den Hotels in Schleswig-Holstein abreisen mussten und morgen Tausende nach Kiel kämen, um mit einem Kreuzfahrtschiff abzulegen, sagte Tourismusminister Bernd Buchholz. Die nach den Bund-Länder-Beschlüssen am 2. November in Kraft getretene Landesverordnung sehe vor, dass bis Ende November "touristische Themen nicht mehr stattzufinden haben".

4.11.2020 • 16:33 Uhr

Dieter Hallervorden will gegen Theaterschließung vorgehen

Der Kabarettist Dieter Hallervorden geht juristisch gegen die vorübergehende Schließung seines Berliner Theaters vor. Wegen der Corona-Pandemie muss auch das Schlosspark Theater bis Monatsende schließen. Er habe einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht, erklärte Hallervorden. Zuvor hatte die "FAZ" darüber berichtet. "Ich möchte damit eine politische Entscheidung korrigieren, weil ich sie für unverhältnismäßig und in Teilen für rechtswidrig halte", teilte Hallervorden der Nachrichtenagentur dpa mit. Er berufe sich dabei auf die Freiheit der Kunst, die im Gegensatz zur Freiheit der Berufsausübung keine Einschränkungen kenne. Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigte, dass ein Eilantrag eingegangen ist. Wann das Gericht entscheidet, ist noch unklar.

Außenansicht des Schlosspark Theaters in Berlin.  | dpa

Der Kabarettist Dieter Hallervorden geht juristisch gegen die vorübergehende Schließung seines Berliner Theaters vor. Bild: dpa

4.11.2020 • 16:28 Uhr

Mailand nutzt Pfarreien als Grippe-Impfzentren

Die katholische Kirche in Mailand stellt Pfarreiräume für Grippeschutzimpfungen zur Verfügung. Das Erzbistum teilte mit, man entspreche damit einem Wunsch der Gesundheitsschutzbehörde. Demnach sollen Allgemeinärzte, die nicht über ausreichend Platz in ihrer Praxis verfügen, die Impfungen in den Kirchengemeinden vornehmen können. Die Gesundheitsbehörde der norditalienischen Stadt habe erklärt, der Schutz gegen die saisonale Grippe sei eine wichtige Hilfsmaßnahme angesichts der Corona-Pandemie.

Mit fast 99.000 aktiven Corona-Fällen ist die Lombardei die mit Abstand am schwersten von der Pandemie betroffene Region in Italien. Allein die Provinz Mailand verzeichnete zuletzt 2800 Neuinfektionen binnen eines Tages.

4.11.2020 • 16:22 Uhr

Allianz will Verträge zu Betriebsschließungen umstellen

Nach zahlreichen Klagen zu den Kosten von Schließungen während der Corona-Pandemie will die Allianz ihre Verträge umstellen. Die Versicherung will die Bedingungen so ändern, dass künftig Fälle wie die generellen Schließungen während der Pandemie eindeutig ausgeschlossen sind, wie ein Sprecher bestätigte. Seit dem 15. Oktober werden Kunden die neuen Verträge angeboten. Stimmen sie nicht zu, werden die laufenden Kontrakte zum Ende der Laufzeit gekündigt. "Wir kündigen nicht außerordentlich", betonte der Sprecher. Zuvor hatten verschiedene Fachmedien berichtet.

Anlass der Umstellung sind zahlreiche Klagen gegen Versicherer nach den Schließungen von Hotels und Gaststätten während der Corona-Krise. Allein die Allianz sieht sich derzeit etwa 140 solcher Streitigkeiten gegenüber. Sie betrachtet die Fälle als nicht abgedeckt, die Kläger sehen das anders. Vor Gericht wurde die Versicherungsbedingungen teilweise als zu unklar kritisiert - nicht nur bei der Allianz. Die Versicherung will mit den neuen Bedingungen nun Eindeutigkeit schaffen.

Auch der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft arbeitet an neuen Musterbedingungen, wie eine Sprecherin sagte.

4.11.2020 • 16:16 Uhr

Italien: Vatikanische Museen machen erneut zu

Im Zuge der Schließung der Museen in ganz Italien macht auch der Vatikan seine Ausstellungen zu. Das betrifft unter anderem die Sixtinische Kapelle mit ihren berühmten Wand- und Deckengemälden in den Vatikanischen Museen. Das teilte der katholische Kirchenstaat mit. Im Frühjahr hatten die Vatikanischen Museen wegen der ersten Welle der Corona-Pandemie schon einmal für mehrere Monate ihre Türen geschlossen.

Die italienische Regierung verschärft von morgen an erneut ihre Corona-Schutz-Beschränkungen. Dann müssen alle Museen und Ausstellungen im Land zumachen. Die Vorschrift gilt zunächst für vier Wochen bis zum 3. Dezember. Die Theater und Kinos in Italien sind schon etwas länger zu.

4.11.2020 • 16:06 Uhr

Ministerpräsident der Slowakei in Heimquarantäne

Der slowakische Regierungschef Igor Matovic hat sich heute in präventive Corona-Quarantäne begeben. "Die Regeln müssen für alle gleich gelten. Da ich in Kontakt mit einem positiv Getesteten war, verkünde ich hiermit meinen Gang in die Heimquarantäne", schrieb der Gründer der populistisch-konservativen Bewegung Gewöhnliche Leute OLaNO auf Facebook. Nähere Informationen zu seiner Kontaktperson gab er nicht, warb aber zugleich für seine Idee einer Massentestung der gesamten Bevölkerung auf das Coronavirus.

Die erstmals am vergangenen Wochenende erfolgte und für das kommende Wochenende zum zweiten Mal geplante Testung eines Großteils der slowakischen Bevölkerung bezeichnete Matovic als "unsere eigene, slowakische und mittlerweile schon ausprobierte Atombombe gegen Covid". Die beispiellose Aktion ist im Land wegen ihres großen Aufwands, chaotischer Vorbereitung und einander widersprechender Regierungs-Anweisungen umstritten. Mehrere Bürgermeister drohten bereits einen Boykott der zweiten Testrunde am Wochenende an.

Igor Matovic | REUTERS

Der slowakische Regierungschef Igor Matovic hat sich in Heimquarantäne begeben. Bild: REUTERS

4.11.2020 • 16:01 Uhr

Online-Parteitage ohne Grundgesetzänderung möglich?

Online-Wahlen bei Parteitagen sind nach Auffassung des FDP-Politikers Marco Buschmann auch ohne eine Grundgesetzänderung möglich. Nach Ansicht der Innen- und Rechtspolitiker seiner Partei gehe dies auf einfacher rechtlicher Grundlage, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion in Berlin. "Da wirken wir gern mit, sie zu schaffen. Da wäre es gut, wenn es mal möglichst schnell einen konkreten Vorschlag geben würde, auf dessen Grundlage man sich unterhalten könnte."

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, sagte, ihre Partei halte es schon länger für notwendig, "über die Frage elektronischer Demokratie auch grundsätzlicher zu reden" - das sei aber versäumt worden. "Wir brauchen jetzt keine Grundgesetzänderung", betonte auch Haßelmann. "Es gibt einen Mechanismus im Gesetz für Vorstände für die Zeit der Corona-Pandemie - dennoch brauchen Parteien mehr Rechtssicherheit insgesamt."

Hintergrund der Diskussion über digitale Parteitage und digitale Abstimmungen ist, dass die Corona-Pandemie Präsenzparteitage immer schwerer macht. Das Problem betrifft momentan besonders die CDU. Sie hat ihren Bundesparteitag mit der Entscheidung über ihren neuen Vorsitz von Anfang Dezember auf Mitte Januar verschoben. Niemand weiß aber, ob die Infektionslage dann ein Treffen von 1000 Delegierten zulässt. Dasselbe Problem hat die Linke, die ihren Parteitag mit der Wahl einer neuen Spitze aufgrund der Corona-Lage ebenfalls gerade abgesagt hat.

4.11.2020 • 15:50 Uhr

Umfrage: Studenten kommen mit digitalem Semester zurecht

Studenten sind einer Umfrage zufolge insgesamt gut mit der Umstellung auf ein digitales Corona-Semester zurechtgekommen. 86 Prozent der Befragten hätten keine oder kaum Probleme bei der Nutzung des digitalen Lehrangebots gehabt, berichtete die Wochenzeitung "Die Zeit" über eine Studie des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung. Zwei Drittel (66 Prozent) begrüßten die Flexibilität, die mit dem Digital-Semester einherging.

Allerdings leiden viele Studenten unter fehlenden Sozialkontakten. Vier von fünf Befragten fehle demnach der Austausch mit Kommilitonen. Fast die Hälfte der Befragten geht zudem davon aus, dass sich ihr Studium durch die Pandemie verlängern wird. An der Umfrage nahmen zwischen Juni und August etwa 28.600 Studenten von 23 Hochschulen teilt. 

4.11.2020 • 15:41 Uhr

Polen verschärft Maßnahmen

Angesichts eines massiven Anstiegs der Zahl der Corona-Neuinfektionen führt Polen weitere Beschränkungen des öffentlichen Lebens wieder ein. Das Land sei nur einen Schritt entfernt von einer "nationalen Quarantäne" und einem kompletten Lockdown, sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki in Warschau. "Wir müssen unser Gesundheitssystem schützen, damit wir die Menschen schützen können."

Ab Samstag werden Kultureinrichtungen, Kinos und Theater geschlossen. Das gleiche gilt für Geschäfte in Einkaufszentren, mit Ausnahme von Lebensmittelläden und Apotheken. Hotels dürfen nur noch Geschäftsreisende aufnehmen. In den Schulen soll landesweit Fernunterricht nun auch für die Schüler der ersten bis dritten Klassen gelten, für alle anderen wird der Fernunterricht verlängert. Die Einschränkungen sollen bis zum 29. November gelten.

4.11.2020 • 15:34 Uhr

Sonderzahlung für Soldaten und Bundesbeamte

Die Bundesregierung hat eine einmalige Corona-Sonderzahlung für Soldaten und Bundesbeamte in Höhe von bis zu 600 Euro bewilligt. Das Geld soll noch vor Ende dieses Jahres überwiesen werden, wie das Kabinett in Berlin entschied. Zur Begründung hieß es, ebenso wie die Tarifbeschäftigten seien auch die Beamten und Wehrsoldempfänger durch die Pandemie in diesem Jahr einer "zusätzlichen Belastung" ausgesetzt. Die Sonderzahlung sei gedacht, um diese Belastung "abzumildern".

Bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst war im Oktober entschieden worden, dass die unteren Einkommensgruppen eine Sonderzahlung von 600 Euro erhalten sollen. Die Beschäftigten der mittleren Einkommensgruppen bekommen 400 Euro. 300 Euro gibt es für die Beschäftigten der höheren Besoldungsgruppen. Für die Beamten und Soldaten wird dies nun nachvollzogen. Laut Kabinettsbeschluss erhalten Anwärter eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 200 Euro. Für freiwillige Wehrdienstleistende gibt es 600 Euro.

4.11.2020 • 15:27 Uhr

Regierung präzisiert Hilfen für Kultur- und Veranstaltungsbranche

Um die Einnahmeausfälle der Kultur- und Veranstaltungsbranche auszugleichen, sollen die Betroffenen während des Teil-Lockdowns im November vom Staat einen "fiktiven Unternehmerlohn" erhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert kündigte in Berlin an, Kulturunternehmen bekämen im November 75 Prozent ihres Umsatzes als direkte Hilfe. Solo-Selbstständige könnten dabei wahlweise den Umsatz des Novembers 2019 oder ihren monatlichen Durchschnittsverdienst des Vorjahres zugrunde legen.

Es entspreche der Lebensrealität vieler Kreativer und Kulturschaffender, dass es "auch mal einen Monat geben kann, in dem es keinen Umsatz gab". Seibert betonte, staatliche Hilfen gebe es auch für jene, die indirekt von den coronabedingten Schließungen betroffen sind. Anspruchsberechtigt seien alle Unternehmen, die regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit den jetzt geschlossenen Einrichtungen erzielen. Das sei für die Kultur sehr wichtig, weil eine Vielzahl an Gewerken hinter der Bühne - ohne dass der Zuschauer es sehe - erbracht werde.

4.11.2020 • 15:23 Uhr

Polizei bereitet Großeinsatz für "Querdenken"-Demo in Leipzig vor

Vor einer geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Leipzig bereitet die Polizei einen Großeinsatz vor. Zu der Demonstration der "Querdenken"-Bewegung sowie mehreren Gegenveranstaltungen werden insgesamt mehr als 20.000 Teilnehmer erwartet, wie die Polizei auf Twitter ankündigte. Es seien zusätzliche Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei angefordert worden.

Laut einem Sprecher der Leipziger Stadtverwaltung waren für Samstag mit Stand Mittwochnachmittag insgesamt 13 Versammlungen angemeldet.

4.11.2020 • 15:08 Uhr

Italiens Bischöfe sagen Herbstversammlung ab

Die italienischen Bischöfe haben ihre für Mitte November geplante Herbstversammlung in Rom wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Das teilte die Bischofskonferenz mit. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest. Die Entscheidung sei auch wegen der jüngst von der Regierung beschlossenen verschärften Seuchenschutzregeln unumgänglich geworden, hieß es. Die für die Versammlung vorgesehenen Wahlen, unter anderem die zweier Vizevorsitzender, würden ebenfalls verschoben.

4.11.2020 • 14:36 Uhr

Bremen will FFP2-Masken kostenlos verteilen

Zum besseren Schutz vor dem Coronavirus sollen Risikogruppen im Bundesland Bremen von Mitte November an kostenlose FFP2-Masken erhalten. "Gedacht sind die Masken für ältere Bürgerinnen und Bürger, also ab 65 Jahre aufwärts, und für Menschen mit Vorerkrankungen", sagte der Sprecher des Senats, Christian Dohle, der Nachrichtenagentur dpa. "Wir wollen den bürokratischen Aufwand dabei so gering wie möglich halten. Erforderlich sind kein Attest und kein Rezept. Es reicht, den Anspruch glaubhaft vorzutragen."

FFP2-Masken schützen den Träger oder die Trägerin wirksamer vor einer Ansteckung mit dem Virus als eine einfache OP-Maske oder eine Alltagsmaske aus Stoff. Über den Plan des Senats hatte zunächst die Zeitung "Weser Kurier" berichtet. Der Senat stellt dafür zunächst zwei Millionen Euro bereit. Dem Sprecher zufolge reicht das für rund eine Million Masken. Das Land Bremen hat rund 680.000 Einwohner.

4.11.2020 • 14:21 Uhr

5350 Soldaten in Deutschland gegen Pandemie im Einsatz

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind mittlerweile 5350 Soldaten im Corona-Einsatz. Insgesamt gehe es um 1025 Hilfeanfragen, Soldaten seien in 247 Gesundheitsämtern eingesetzt. Es gehe dabei etwa um Hilfe bei der Kontaktnachverfolgung, aber es werde auch medizinisches Personal eingesetzt oder es würden Lagerflächen zur Verfügung gestellt. Insgesamt hatte die Bundeswehr bis zu 15.000 Soldaten für den Einsatz bei der Corona-Hilfe angeboten.

Soldaten des Wachbataillons im Bundesverteidigungsministerium helfen im Gesundheitsamt Berlin Mitte bei der Auswertung der Corona-Kontaktverfolgung. | dpa

In vielen Gesundheitsämtern helfen Soldaten bei der Kontaktnachverfolgung. Bild: dpa

4.11.2020 • 14:12 Uhr

Mehr als 40 Prozent der Haushalte erwarten Einkommensverluste

Die Corona-Krise hat laut einer Umfrage der Bundesbank die finanzielle Lage eines großen Teils der deutschen Haushalte verschlechtert. Mehr als 40 Prozent der befragten Privathaushalte berichteten über Einkommensverluste oder sonstige finanzielle Einbußen aufgrund der Pandemie oder der damit verknüpften Eindämmungsmaßnahmen. Beschäftigte seien dabei mit einem Anteil von 46 Prozent stärker betroffen als etwa Rentner und Pensionäre.

Der Umfrage zufolge gingen 40 Prozent der Befragten davon aus, dass ihr monatliches Nettoeinkommen in den nächsten zwölf Monaten um durchschnittlich mehr als 500 Euro schrumpfen wird. Acht Prozent erwarteten dagegen keine Veränderung. 52 Prozent rechneten dagegen mit einem Anstieg um im Schnitt 290 Euro. Dies seien vor allem Angestellte sowie und Rentner und Pensionäre gewesen, die davon ausgingen, ihren Job auch in der Corona-Krise zu behalten oder ihre Rente weiter zu beziehen. An der Umfragen hatten im Mai rund 2000 Menschen teilgenommen.

4.11.2020 • 14:05 Uhr

Offenbar Einigung bei Details zu November-Hilfen

In der Bundesregierung gibt es nach Worten von Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine Einigung über die Details bei der Umsetzung der November-Hilfen für von den Einschränkungen betroffene Wirtschaftsbranchen wie die Gastronomie. "Es ist gelungen, ein relativ unbürokratisches Verfahren zu finden", sagt Altmaier. Sein Ministerium und das Finanzministerium hätten sich am Vormittag verständigt. "Sie werden zeitnah darüber informiert." Details nannte er nicht.

Bund und Länder hatten vereinbart, dass Betriebe bis zu 75 Prozent ihres November-Umsatzes im Vorjahr als Erstattung für Einbußen aufgrund der Corona-Einschränkungen erhalten sollen.

4.11.2020 • 13:51 Uhr

Britische Lloyds-Bank will 700 Stellen streichen

Infolge der Corona-Pandemie will die britische Großbank Lloyds mehr als 700 Stellen streichen. Als Teil einer großen Umstrukturierung werde man mehr als 1050 Jobs abbauen, aber auch 340 neue Rollen schaffen, sagte eine Sprecherin der Lloyds Banking Group. Es seien keine Filialschließungen geplant. Die Mitarbeiter hätten heute davon erfahren, die Mehrheit der Betroffenen werde das Unternehmen aber nicht vor Januar verlassen.

Bereits im vergangenen September hatte das Finanzunternehmen angekündigt, mehr als 800 Stellen abzubauen.

4.11.2020 • 13:25 Uhr

Studie: Kita-Kinder nur geringes Infektionsrisiko

Das Corona-Ansteckungsrisiko in Kitas scheint einer neuen Studie zufolge nicht sehr groß zu sein. Von mehr als 800 untersuchten Kita-Kindern in Hessen habe sich in zwölf Wochen kein einziges mit Corona infiziert, berichtete die Wochenzeitung "Die Zeit" vorab über eine Untersuchung eines Teams um die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich Kinder ansteckten, "scheint also extrem gering zu sein", sagte Ciesek der Zeitung. 

Die Forscher untersuchten ab Mitte Juni zwölf Wochen lang die Abstriche von 825 Kindern und 372 Mitarbeiterinnen an Kindertagesstätten. Positiv getestet wurden in dieser Zeit zwei Erzieherinnen, aber keine Kinder. Die meisten Infektionskrankheiten verbreiten sich schnell in Kitas - "ausgerechnet bei Sars-CoV-2 scheint das aber nicht so zu sein“, sagte Ciesek der "Zeit". 

Eine Mitarbeiterin einer Kita in Berlin sorgt in der Corona-Krise mehrmals am Tag für Hygiene und Sauberkeit in den Spielräumen | dpa

Eine Mitarbeiterin einer Kita in Berlin sorgt in der Corona-Krise mehrmals am Tag für Hygiene und Sauberkeit in den Spielräumen. Bild: dpa

4.11.2020 • 13:25 Uhr

Gericht: Maskenpflicht in Teilen Koblenz rechtswidrig

Die in den Abendstunden geltende Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt im rheinland-pfälzischen Koblenz ist rechtswidrig. Diese Regelung sei unverhältnismäßig, teilte das Verwaltungsgericht Koblenz mit und gab damit dem Eilantrag eines Bürgers statt. Die Stadt habe nicht geprüft, ob es in den betroffenen Gebieten mildere Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie gibt.

Für die Zeit zwischen 20:00 Uhr und 05:00 Uhr hatte die Stadt eine Maskenpflicht in den Stadtteilen Altstadt, Mitte und Süd verhängt. Es sei aber nicht ersichtlich, dass sämtliche Bereiche der Stadtteile in den Abend- und Nachtstunden stark frequentiert würden, urteilten die Richter.  Darum verbiete sich die Annahme, dass in allen betroffenen Bereichen mit einer Unterschreitung des Mindestabstands zu rechnen sei. Zudem sei nicht nachvollziehbar, warum im November genau wie im Sommer auch an Werktagen mit Ansammlungen junger Menschen und damit verbundenem Alkoholkonsum gerechnet werden müsse.

4.11.2020 • 13:25 Uhr

6000 neue Positiv-Tests in Österreich

In Österreich steigen die neuen Positiv-Tests auf einen neuen Höchststand. Das Innenministerium meldet 6211 Fälle binnen 24 Stunden. Derzeit befinden sich 2584 positiv getestete Personen in krankenhäuslicher Behandlung und davon 383 auf Intensivstationen. Kanzler Sebastian Kurz hat früheren Angaben zufolge 6000 Neuinfektionen pro Tag als kritischen Wert bezeichnet. Gefürchtet wird eine Überlastung der Krankenhäuser und hier vor allem der Intensivbetten.

In Österreich gelten seit Dienstag weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Die Gastronomie sowie Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen mussten schließen, und es wurde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.

4.11.2020 • 13:03 Uhr

Söder: "Grenze zu Tschechien bleibt offen"

Trotz der gestiegenen Corona-Zahlen hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an dem Prinzip offener Grenzen zum Nachbarland Tschechien fest. "Die Grenzen bleiben offen", sagte er nach einer Videokonferenz mit dem tschechischem Ministerpräsidenten Andrej Babis zur aktuellen Lage in München. Es gebe keinerlei Pläne für Grenzschließungen, diese seien auch nicht erforderlich.

Söder verwies auf die vergleichbaren Eindämmungsstrategien und Schutzkonzepte auf beiden Seiten der Grenze. Dies unterscheide die aktuelle Lage von der im Frühjahr, betonte Söder. Er verwies zugleich auf die Bedeutung tschechischer Berufspendler, die in Bayern im Gesundheitswesen oder der Transportbranche arbeiteten. Diese würden "sehr geschätzt" und außerdem "dringend benötigt".

Europaweit steigen die Corona-Infektionszahlen, Tschechien gehört zu den derzeit mit am stärksten betroffenen EU-Ländern. Dort gilt ein härterer teilweiser Lockdown als in Deutschland. So haben auch Schulen geschlossen, nachts gilt zudem eine Ausgangssperre.

4.11.2020 • 12:52 Uhr

Corona-Ausbruch in Gefängnis in Frankfurt/Main

In einem Gefängnis in Frankfurt am Main hat es einen größeren Corona-Ausbruch gegeben. Insgesamt 26 Gefangene und zwei Bedienstete der Justizvollzugsanstalt (JVA) Frankfurt IV im Stadtteil Preungesheim seien positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte das hessische Justizministerium mit. Ein Gefangener sei am Montag wegen leichter Erkältungssymptome vorsorglich auf das neuartige Virus getestet worden, der positiv ausgefallen sei.  Vorsorglich seien alle auf der selben Station untergebrachten Gefangenen und Bediensteten getestet worden. Die Tests von 25 weiteren Gefangenen sowie zwei Bediensteten sei positiv ausgefallen.

4.11.2020 • 12:38 Uhr

USA verzeichnen zweithöchsten Wert

Die USA haben am Tag der Wahl mit mehr als 91.000 Corona-Neuinfektionen den bislang zweithöchsten Tageswert seit Beginn der Pandemie verzeichnet. Das geht aus Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Der bislang höchste Wert war am vergangenen Freitag registriert worden, als mehr als 99.000 Ansteckungen registriert wurden. In den USA sind bislang mehr als 232.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben.

4.11.2020 • 12:33 Uhr

Deutscher Filmpreis auf Herbst 2021 verschoben

Der Deutsche Filmpreis soll im nächsten Jahr nicht wie gewohnt im Frühjahr, sondern erst im Herbst verliehen werden. Die Deutsche Filmakademie begründet die Verschiebung mit den Auswirkungen der Pandemie. "Die Kinos mussten erneut schließen, Filmstarts verschoben und Produktionen unterbrochen werden", teilte Akademiepräsident Ulrich Matthes mit. Der Deutsche Filmpreis gilt als wichtigste nationale Auszeichnung in der Branche.

4.11.2020 • 12:21 Uhr

Schweiz meldet mehr als 10.000 Neuinfektionen

In der Schweiz ist die Zahl der neuen Positiv-Tests auf einem neuen Höchststand. Die Gesundheitsbehörde meldet 10.073 neue Fälle. Die Zahl liegt damit erstmals über der Marke von 10.000. Weitere 73 Menschen starben, die positiv getestet wurden. Die Schweiz weist europaweit eine der höchsten Neuansteckungsraten aus. Dennoch hat das Land im Vergleich zu Nachbarn wie Deutschland oder Frankreich vergleichsweise milde Einschränkungen des Alltagslebens beschlossen.

4.11.2020 • 12:10 Uhr

Söder fordert schnelle Hilfe-Auszahlungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vom Bund schnelle finanzielle Hilfen für Branchen, die vom zweiten Corona-Lockdown betroffen sind. Die Ersatzleistungen etwa für die Gastronomie oder die Kulturbranche müssten noch im November fließen, sagt Söder nach einer Videokonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis.

4.11.2020 • 11:39 Uhr

Ungarns Außenminister Szijjarto positiv getestet

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto ist während einer Asien-Reise positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Politiker sei vorerst ohne Symptome und warte in einem Krankenhaus in der thailändischen Hauptstadt Bangkok auf seine Heimreise, erklärte ein Sprecher des Ministers der amtlichen Nachrichtenagentur MTI. Szijjarto war von Kambodscha kommend in Thailand eingetroffen. Vor seiner Abreise aus Budapest sei ein Corona-Test bei ihm negativ ausgefallen, sagte der Sprecher.

4.11.2020 • 11:30 Uhr

KfW vergibt so viele Kredite wie nie

Die staatliche Förderbank KfW hat in der Corona-Krise so viele Kredite vergeben wie nie. In den ersten neun Monaten 2020 verdoppelte die KfW Bankengruppe ihr Fördervolumen gegenüber dem Vorjahreszeitraum "auf historisch hohe" 109,1 Milliarden Euro, wie das von Bund und Ländern getragene Institut mitteilte. Das Zusagevolumen im inländischen Fördergeschäft habe sich wegen starker Nachfrage nach Corona-Hilfen sogar nahezu verdreifacht auf 89,8 Milliarden Euro.

Die Förderbank unterstützt mit ihren Corona-Hilfsprogrammen im Auftrag des Bundes zusammen mit Banken und Sparkassen Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind.

4.11.2020 • 10:58 Uhr

Polen verzeichnet Höchstwert bei Neuinfektionen

In Polen sind 24.692 weitere Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden - das sind so viele binnen 24 Stunden nachgewiesene neue Fälle wie nie zuvor. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus stieg nach Angaben des Gesundheitsministeriums um 373. Auch das ist ein Höchstwert. Die Regierung will im Laufe des Tages weitere Maßnahmen ankündigen. Einen vollständigen Lockdown will sie aber vermeiden.

4.11.2020 • 10:49 Uhr

Teil-Lockdown in Portugal in Kraft

In weiten Teilen Portugals ist ein zweiter Lockdown in Kraft getreten. Auf eine strenge Ausgangssperre wird dabei verzichtet, stattdessen wird den Portugiesen nur dringend empfohlen, möglichst zu Hause zu bleiben. Arbeitgeber müssen ihren Mitarbeitern Homeoffice ermöglichen.

Anders als während des ersten Lockdowns im Frühling bleiben Schulen, Geschäfte,  Restaurants und Kultureinrichtungen geöffnet. Die Maßnahmen gelten für 121 der 308 Kommunen des Landes, die gemeinsam etwa 70 Prozent der Gesamtbevölkerung stellen. Sie sind zunächst auf zwei Wochen befristet. Die Regierung erwägt darüber hinaus weitere Maßnahmen, darunter etwa eine Ausgangssperre an Wochenende oder Temperaturkontrollen am Eingang zu öffentlichen Einrichtungen.

Zwei Statuen tragen Masken  | dpa

Für die Portugiesen ist es der zweite Lockdown, allerdings bleiben etwa Schulen und Geschäfte offen. Bild: dpa

4.11.2020 • 10:46 Uhr

Änderungen am Infektionsschutzgesetz in zwei Wochen

Union und SPD wollen eine Präzisierung der Gesetzesgrundlagen für die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in zwei Wochen vom Bundestag verabschieden lassen. Der Bundesrat solle sich dann in seiner regulären Sitzung am 27. November oder in einer Sondersitzung eine Woche früher damit befassen, kündigt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, an.

Die Koalition will im Gesetz einen neuen Paragrafen 28a einfügen, der "Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2" beschreibt, wie Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot und Maskenpflicht, aber auch Einschränkungen für ganze Branchen. Darauf hatten sich die Koalitionspartner am Dienstag verständigt.

4.11.2020 • 10:42 Uhr

Bundesverfassungsgericht "voll arbeitsfähig"

Das Bundesverfassungsgericht ist nach eigenen Angaben trotz Corona-Einschränkungen voll arbeitsfähig. "Zur Vorsorge für etwaige Erkrankungs- oder Quarantänefälle wird in allen Arbeitsbereichen beginnend ab dem 4. November 2020 erneut ein Zwei-Schichten-System eingeführt, das gegebenenfalls den Weiterbetrieb durch die jeweils andere Schicht ermöglicht", teilte Deutschland höchstes Gericht in Karlsruhe mit. Auch die zügige Bearbeitung von Eilanträgen sei sichergestellt.

4.11.2020 • 10:37 Uhr

Russland mit neuem Höchststand

Mit fast 19.800 nachgewiesenen Neuinfektionen binnen 24 Stunden meldet Russland einen Höchstwert. Die Zahl der Ansteckungsfälle stieg um 19.768 auf über 1,69 Millionen. Allein in Moskau kamen über 5800 Fälle hinzu. Die Behörden verzeichnen 389 weitere Todesfälle, die Gesamtzahl liegt nun bei 29.217. Russland hat nach den USA, Indien und Brasilien die meisten Infektionsfälle weltweit, gibt aber im Vergleich deutlich weniger Todesfälle an.

4.11.2020 • 10:23 Uhr

Maschinenbau schöpft Hoffnung

Der deutsche Maschinenbau sieht nach einem Ordereinbruch von 30 Prozent im Frühjahr Licht am Ende des Tunnels. "Der Tiefpunkt wurde im dritten Quartal eindeutig überwunden - vorerst", erklärte der Chefvolkswirt des Branchenverbandes VDMA, Ralph Wiechers.

Im September holte die Branche im Inland erstmals seit Januar wieder mehr Aufträge herein. Das Plus von vier Prozent sei allerdings auch auf den schwachen Vorjahreswert zurückzuführen, sagte Wiechers. Insgesamt lag das Minus bei zehn Prozent. Im Zeitraum Juli bis September sanken die Bestellungen insgesamt um 14 Prozent; im Inland fielen sie um zehn Prozent, im Ausland um 16 Prozent.

Die Corona-Krise traf die Branche mit ihrer rund einer Million Beschäftigten hart, nachdem zuvor bereits Zölle und der Handelsstreit zwischen den USA und China das Wachstum gedämpft hatten. Die Produktion wird in diesem Jahr wohl nach Schätzungen des VDMA um 17 Prozent einbrechen. 2021 erwartet der Verband ein leichtes Wachstum von zwei Prozent.

Eine Monteurin arbeitet an einem Getriebe. | dpa

Die deutschen Maschinenbauer verzeichnen wieder mehr Aufträge aus dem Inland. Bild: dpa

4.11.2020 • 10:17 Uhr

Brandenburgs Landtag verschiebt mehrere Sitzungen

Brandenburgs Landtag hat wegen der aktuellen Corona-Lage kurzfristig mehrere Ausschusssitzungen und die Präsidiumssitzung abgesagt. Die für heute geplanten Sitzungen der Ausschüsse für Wirtschaft, Kultur und Landwirtschaft sowie des Hauptausschusses würden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, teilte der Landtag in Potsdam mit. Das Präsidium werde nun erst am Freitagvormittag wie gewohnt nicht-öffentlich tagen. Seit Mittwoch ist der Landtag auch wieder für Besucher gesperrt.

Im Mittelpunkt der Ausschusssitzungen sollten vor allem Haushalts- und Finanzfragen stehen. Der Hauptausschuss wollte sich zudem mit Fragen der Ehrenamtsförderung und einem Gesetzentwurf zur Beteiligung des Landtags bei Maßnahmen zum Infektionsschutz befassen. Auch die Sitzung des von der AfD beantragten Corona-Untersuchungsausschusses am Freitag wurde abgesagt. Bis Jahresende würden nun Videokonferenzen für die Sitzungen empfohlen, hieß es weiter.

4.11.2020 • 09:59 Uhr

Düsseldorf: Maskenpflicht für Fußgänger

Im nahezu kompletten Stadtgebiet von Düsseldorf gilt seit heute eine Maskenpflicht für Fußgänger. Ausnahmen gelten nur für nicht bebaute Gegenden wie Wälder, Parks und Grünanlagen, wie die Stadt mitteilte.

Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt reagiert damit auf die drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen: Die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz lag zuletzt bei bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. In der nun in Kraft getretenen Verfügung wird das Tragen einer Alltagsmaske auf öffentlichen Straßen und Wegen in bebauten Düsseldorfer Ortsteilen vorgeschrieben, "solange nicht aufgrund von Tageszeit, räumlicher Situation und Passantenfrequenz objektiv ausgeschlossen ist, dass es zu Begegnungen mit anderen Personen kommen kann, bei denen ein Abstand von fünf Metern unterschritten wird". Die Maskenpflicht gilt nicht für Rad- und Autofahrer.

Eine Bodenmarkierung mit Maskensymbol an der Königsallee. | dpa

Wie hier auf der Düsseldorfer Königsallee gilt praktisch im gesamten Stadtgebiet eine Maskenpflicht. Bild: dpa

4.11.2020 • 09:55 Uhr

RKI meldet 17.214 Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut meldet 17.214 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Am frühen Morgen hatte das RKI zunächst 16.498 Fälle gemeldet und technische Probleme bei der Datenübermittlung eingeräumt. Man gehe von einem vollständigen Datenupload bis 13 Uhr aus, hieß es auf dem RKI-Dashboard.

Das RKI hat auch die Angaben zu den Todesfällen aktualisiert, danach starben 151 weitere Menschen in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Insgesamt meldet das RKI 577.593 Ansteckungs- und 10.812 Todesfälle.

4.11.2020 • 09:18 Uhr

DIW: Mini-Jobber besonders stark von Jobverlust betroffen

Mini-Jobber gehören zu den größten Verlierern der Pandemie. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Demnach lag die Zahl der Mini-Jobber im Juni 2020 um 850.000 oder 12 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Zum Vergleich: Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ging im gleichen Zeitraum nur um 0,2 Prozent zurück.

"Gerade in einer Rezession wie derzeit werden Mini-Jobberinnen und Mini-Jobber schnell vor die Tür gesetzt", sagte der Wissenschaftler Markus Grabka. Die Mini-Jobber haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, was zu einer schnelleren Entlassung führe. In den besonders coronageplagten Branchen Gastronomie und Veranstaltungen gibt es überdurchschnittlich viele Mini-Jobs. Von den Menschen, die 2019 ausschließlich einem Mini-Job nachgegangen sind, hatte rund die Hälfte im Frühjahr 2020 gar keine bezahlte Arbeit mehr.

Auch unabhängig von der Corona-Krise sei eine Reform der Minijobs überfällig, sagte Grabka. Die Hoffnung, Mini-Jobs könnten eine Brücke in "normale sozialversicherungspflichtige Jobs" sein, habe sich nicht erfüllt.

4.11.2020 • 08:58 Uhr

Nächtliche Ausgangssperre in Italien

Italien verhängt eine nächtliche Ausgangssperre. Regierungschef Giuseppe Conte unterzeichnete laut Medienberichten einen entsprechenden Erlass. Ab Donnerstag müssen die Italiener ab 22 Uhr zu Hause bleiben. Zudem treten weitere Corona-Auflagen in Kraft. Einkaufszentren müssen beispielsweise künftig am Wochenende geschlossen bleiben. Die Maßnahmen gelten vorerst bis zum 3. Dezember.

Im Oktober hatte die Regierung bereits in einigen Regionen Ausgangssperren und eine nächtliche Sperrstunde für Bars und Restaurants ab 18 Uhr verhängt. Zuletzt hatte es in mehreren Städten Proteste gegen diese Maßnahmen gegeben, dabei kam es auch zu Ausschreitungen.

4.11.2020 • 08:23 Uhr

KLM-Piloten akzeptieren Gehaltskürzung - Rettungspaket kommt

Die Piloten der niederländischen Fluggesellschaft KLM haben einer Kürzung ihres Gehalts für die Dauer von fünf Jahren zugestimmt, damit das Geld aus dem staatlichen Rettungspaket über 3,4 Milliarden Euro für die Airline fließen kann. Die Regierung in Den Haag teilte mit, sie werde nun grünes Licht für die Auszahlung geben. Dies war im Streit um den Sanierungskurs bei KLM vorübergehend ausgesetzt worden.

KLM wollte laut dem vergangene Woche angekündigten Sparplan die Pilotengehälter bis März 2022 und die des Kabinen- und Bodenpersonals bis Anfang 2023 kürzen. Finanzminister Wopke Hoekstra bestand darauf, die Gehälter für die Dauer des Rettungspakets zu kürzen - also über fünf Jahre. Er stellte ein Ultimatum bis Samstag. Die Gewerkschaft VNV weigerte sich zunächst, stimmte am Dienstag aber schließlich doch zu. 

KLM will 5000 Stellen streichen und die Kosten um 15 Prozent senken. Das Gehalt der rund 3000 Piloten soll Medienberichten zufolge um bis zu 20 Prozent gekürzt werden. Die Airline macht in der Corona-Krise Milliarden-Verluste.

Flugzeuge von KLM | REUTERS

Bild: REUTERS

4.11.2020 • 08:13 Uhr

BMW erholt sich

Der Autobauer BMW hat im dritten Quartal wie auch andere Autobauer nach dem Corona-Schock im Frühjahr wieder Boden gut gemacht. Der Gewinn vor Zinsen und Steuern lag zwischen Juli und Ende September bei gut 1,92 Milliarden Euro und damit knapp 16 Prozent unter dem Vorjahreswert, wie der Dax-Konzern mitteilte. Damit traf BMW die Analystenerwartungen. Im zweiten Quartal hatte BMW hier ein deutliches Minus verzeichnet. Das Unternehmen hatte bereits mitgeteilt, dass es die Fixkosten gesenkt und Investitionsausgaben gekürzt hatte.

4.11.2020 • 08:03 Uhr

Über 12.000 neue Fälle in Tschechien

In Tschechien melden die Behörden 12.088 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Insgesamt haben sich damit 362.985 der 10,7 Millionen Einwohner nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der Menschen, die mit oder an dem Virus gestorben sind, steigt dem Gesundheitsministerium zufolge um 259 auf 3913. Hier wurden allerdings die Todesfälle mehrere Tage addiert.

4.11.2020 • 07:51 Uhr

Dänischer Justizminister Hækkerup an Covid-19 erkrankt

Der dänische Justizminister Nick Hækkerup ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er werde sich deshalb in der nächsten Zeit zu Hause isolieren, teilte der Minister auf Facebook mit. Hækkerup hatte wegen Krankheitssymptomen am Montag einen Corona-Test gemacht und sich seitdem zu Hause aufgehalten. Er zählt in der Corona-Krise neben Regierungschefin Mette Frederiksen und Gesundheitsminister Magnus Heunicke zu den wichtigsten Akteuren der sozialdemokratischen Regierung in Kopenhagen. Weitere Kabinettsmitglieder haben sich nach einer Coronavirus-Infektion in ihrem Umfeld am Dienstag in Quarantäne begeben.

4.11.2020 • 07:48 Uhr

Verluste bei Fraport größer als erwartet

Der Einbruch des Passagierverkehrs und der geplante Stellenabbau haben den Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport im Sommer noch tiefer in die roten Zahlen gerissen als befürchtet. Unter dem Strich stand im dritten Quartal ein Verlust von 304 Millionen Euro nach einem Gewinn von 222 Millionen Euro ein Jahr zuvor, wie das im MDax gelistete Unternehmen mitteilte. Damit verfehlte Fraport die durchschnittlichen Erwartungen von Analysten.

Allein die Aufwendungen für den geplanten Abbau Tausender Arbeitsplätze belasteten das Unternehmen mit 280 Millionen Euro. Fraport-Chef Stefan Schulte zeichnete für das laufende und das kommende Jahr ein düsteres Bild. So werde die Zahl der Fluggäste 2020 am Frankfurter Flughafen mit 18 bis 19 Millionen voraussichtlich mehr als 70 Prozent unter dem Vorjahresniveau liegen. Für 2021 geht er von nur 35 bis 45 Prozent des Passagieraufkommens von 2019 aus.

4.11.2020 • 07:27 Uhr

Außer-Haus-Umsatz wird offenbar nicht angerechnet

In der Gastronomie sollen die Einnahmen aus dem Außer-Haus-Verkauf offenbar nicht auf die staatlichen Corona-Finanzhilfen angerechnet werden. Das habe Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in einer Sitzung der Unionsfraktion klargestellt, sagte CDU-Fraktionsvize Carsten Linnemann dem "Westfalen-Blatt".

Im Gastgewerbe gibt es derzeit große Unsicherheiten in Bezug auf die wegen der Corona-Maßnahmen zugesagten Finanzhilfen. Gastronomen befürchten, dass Umsätze aus dem Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken auf die pauschale Entschädigungszahlung durch den Staat angerechnet werden könnten. Dementsprechend verzichten einige darauf.

4.11.2020 • 06:56 Uhr

16.498 Neuinfektionen in Deutschland - technische Probleme bei Datenübertragung

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut 16.498 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Heute vor einer Woche hatte die Zahl der gemeldeten Fälle bei 14.964 gelegen - das waren beinahe doppelt so viele wie am Mittwoch der Woche davor.

Das RKI meldet am Morgen allerdings technische Probleme bei der Datenübermittlung der Corona-Fälle. Auf dem Dashboard des RKI heißt es: "Die Daten werden derzeitig aktualisiert. Dadurch sind die dargestellten Werte und Grafiken nicht korrekt." Man gehe von einem vollständigen Datenupload bis 13 Uhr aus.

4.11.2020 • 06:33 Uhr

Künstler drängen auf mehr Corona-Hilfen

Vor einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden heute haben zahlreiche Künstler einen Aufruf für mehr Corona-Hilfen für Selbstständige unterzeichnet. In dem von der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt initiierten Appell wird die Bundesregierung aufgefordert, die "Belange der Solo-Selbstständigen und Freiberufler endlich ernst zu nehmen und sie auch auf höchster Ebene gleichberechtigt mit anderen Wirtschaftsverbänden bei der Ausgestaltung und Nachbesserung von Hilfsprogrammen zu konsultieren".

Zu den Unterzeichnen zählen die Musiker Udo Lindenberg und Till Brönner sowie die Autorin Carolin Emcke - nebst weiteren Grünen-Politikern und Verbänden. Die bestehenden Überbrückungshilfen sollten "unverzüglich" entbürokratisiert und wie auch die Notfallhilfen für mehr Betroffene zugänglich gemacht werden. Zudem fordern die über 140 Erst-Unterzeichner, den Weg für einen Unternehmerlohn frei zu machen.

4.11.2020 • 06:30 Uhr

Überbrückungshilfen kommen offenbar kaum an

Von den etwa 25 Milliarden Euro an staatlichen Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen sind einem Zeitungsbericht zufolge bisher weniger als eine Milliarde Euro geflossen. Wie die "Augsburger Allgemeine" unter Berufung auf eine Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion berichtete, flossen bis Mitte Oktober 954 Millionen ab. Insgesamt seien 92.861 von 128.714 Anträgen bewilligt worden.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer kritisierte den geringen Mittelabfluss und führte ihn auf Hürden bei der Antragstellung zurück. "Das verstärkt den vorherrschenden Eindruck: Bei den Großen kommt der Bundesadler, bei den Kleinen der Pleitegeier“, sagte Theurer der "Augsburger Allgemeinen". Den größten Einzelposten der ausbezahlten Gelder machen dem Bericht zufolge Soforthilfen für das Gastgewerbe in Höhe vom 283,5 Millionen Euro aus.

4.11.2020 • 06:28 Uhr

Städtetag fordert Finanzhilfe für Zoos, Museen und Theater

Angesichts der Schließung der Kultur- und Freizeiteinrichtungen fordert der Deutsche Städtetag finanzielle Unterstützung für kommunale Unternehmen wie Theater, Zoos und Museen. "Auch die kommunalen Unternehmen und Kultureinrichtungen müssen von den kurzfristigen Wirtschaftshilfen für den November profitieren, die der Bund jetzt zeitnah auflegt", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Der Leipziger Oberbürgermeister nannte als weitere Beispiele Messen, Kongresszentren oder kommunale Konzerthäuser. Die Betriebe und Einrichtungen hätten viel in Hygienestandards investiert, um trotz Corona ihre Dienstleistungen anzubieten. Nun müssten ihnen entfallende Umsätze zumindest in Teilen ausgeglichen werden. Die verschärften Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nannte Jung zwar notwendig. "Aber die wirtschaftlichen Folgen dieser Zwangspause müssen auch für kommunale Unternehmen abgefedert werden", sagte der SPD-Politiker.