Diskussion um Kinderbetreuung

Die Bundesbank hat das vergangene Jahr mit einem Milliardenertrag abgeschlossen. Bundesbank-Präsident Weber erklärte in Frankfurt, an den Bund seien heute knapp 2,9 Milliarden Euro überwiesen worden. Geringere Dollarschwankungen und steigende Zinsen hätten das Ergebnis positiv beeinflusst. Ziel der Bundesbank sei es nicht, Gewinne zu erwirtschaften, sondern die Preisstabilität zu sichern. 2003 und 2004 war der Jahresüberschuss deutlich geringer. Kristina Bröker berichter aus Berlin: Der Weg zum Kindergarten - Alltag für Millionen Mütter und Väter. Ebenso wie die Sorge darum, wie viel die Betreuung der Kleinen kostet. Die Politik sorgt sich auch über die niedrige Geburtenrate. Und so macht in der großen Koalition verstärkt der Vorschlag vom Kindergarten zum Nulltarif die Runde: Hubertus Heil, SPD-Generalsekretär: „Wir müssen Schritt für Schritt bis 2009 das Gesamtziel erreichen, nämlich Kindergärten beitragsfrei zu stellen für alle Familien in Deutschland.“ Für kostenfreie Kindergartenplätze hatte am Wochenende auch die Kanzlerin Sympathie gezeigt. Heute (21.03.) im Wahlkampf in Baden-Württemberg betont sie, wie wichtig Diskussionen über Familienpolitik seien: Merkel, CDU, Bundeskanzlerin: „Und wenn wir uns überlegen, wo investieren wir - kann ich gleich weitermachen -, geht es nämlich wieder darum, dass wir vor allen Dingen in die investieren, die Kinder groß ziehen, die Kinder betreuen, in die Familien.“ Doch wer soll das bezahlen? Für die "Kitas" zahlen Eltern heute rund zwei Milliarden Euro pro Jahr. Die Kommunen klagen, sie könnten das nicht übernehmen: Christian Ude, SPD, Präsident Deutscher Städtetag: „Nur ist es sehr dürftig, wenn die Bundesregierung Versprechungen in die Welt setzt und dann im Kleingedruckten hinzufügt, die Rechnungen schickt ihr bitte an die sowieso überschuldeten Rathäuser. Das ist ja wohl kein seriöser Finanzierungsvorschlag.“ Der Bundesfinanzminister hätte da immerhin eine Idee: Peer Steinbrück, SPD Bundesfinanzminister: „Ich vermute mal, dass ich mit einer Kürzung des Kindergeldes von vier bis sechs Euro eine Menge Geld zusammenkriegen könnte, um die Gebührenfreiheit von Kindergärten in der Bundesrepublik Deutschland zu organisieren.“ Den Kleinen rauben all die Diskussionen nicht den Schlaf. Woher das Geld für die Kindergärten kommen soll, darüber zerbrechen sich nun Politiker die Köpfe.