Die Zukunft Europas im Blick

Bundeskanzlerin Merkel hält am Ziel einer gemeinsamen Verfassung für die europäische Union fest. Den Zeitpunkt dafür sieht sie allerdings noch nicht gekommen. Merkel äußerte sich auf einem Europa-Forum des WDR in Berlin. Sie nutzte die Veranstaltung, Ziele für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte 2007 zu nennen. Sven Kuntze berichtet: Über die Probleme der Europäischen Union herrschte weitgehend Einigkeit unter den Teilnehmern des Europaforums 2006: Die Bürger haben den Überblick verloren, Entscheidungen auf europäischer Ebene werden zunehmend als bedrohlich empfunden. Merkel betonte, Europa sei zwar besser als sein Ruf, aber... Angela Merkel, Bundeskanzlerin: „Europa ist nicht gut genug, das ist keine Frage. Manches geht im Schneckentempo. Andere Regionen dieser Erde entwickeln sich hochdynamisch, und manches in Europa liegt und liegt und findet weder ein Ende im guten noch ein Ende im kritischen Sinne.“ Europa wird auf lange Sicht ohne Verfassung nicht auskommen, ist sich Angela Merkel sicher. Aber ein Schnellschuss stünde zurzeit auch nicht auf der Tagesordnung. Angela Merkel, Bundeskanzlerin: „Das Warten heißt also nicht, es langsam einschlafen zu lassen, sondern den geeigneten Zeitpunkt zum Handeln zu finden. Der ist nach meiner festen Überzeugung im Augenblick nicht gegeben. Aber das Nachdenken muss weiter gehen.“ Beginn nächsten Jahres wird Deutschland den EU-Vorsitz übernehmen. Merkel wird Forschung, die Energiepolitik und den Abbau überflüssiger EU-Vorschriften zu ihren Themen machen, deutete sie heute an. Auf ihr und starker Führung ruhen die Hoffnungen der Europapolitiker: Günter Verheugen, Vizepräsident EU-Komission: „Wir brauchen Führung in Europa. Dieses Europa lechzt geradezu danach, dass die verantwortlichen Staats- und Regierungschefs eine klare Richtung zeigen.“ Trotzt kritischer Stimmen im einzelnen - das Projekt Europa stellte keiner der Anwesenden in Frage.