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Reform der Bundeswehr

Stand: 12.04.2008 03:35 Uhr

Die Bundeswehr soll nach dem Willen von Verteidigungsminister Struck ihren Auftrag neu definieren. Krisenbewältigung und internationale Friedenseinsätze seien künftig wichtiger als die Landesverteidigung, sagte Struck in Berlin. Bis Frühjahr 2003 will der Minister deshalb neue verteidigungspolitische Richtlinien festlegen. Um diesen gerecht zu werden, will Struck Personalumfang, Struktur und Ausrüstung der Bundeswehr überprüfen lassen. Die Wehrpflicht soll nicht angetastet werden. Claudia Buckenmaier berichtet. Nein, eine Reform der Reform will der Verteidigungsminister den Soldaten nicht zumuten. Nachsteuern ist seine Devise. Aber das, was er heute mitteilte ist mehr. Peter Struck setzt neue Prioritäten und die Bundeswehr bekommt damit einen neuen Auftrag. Peter Struck, Bundesverteidigungsminister, SPD: "Das Szenario, dass unser Land verteidigt werden muss gegen einen Angriff aus der Luft vom Boden aus an den Grenzen. Dieses Szenario ist kein realistisches Szenario mehr." Abschied von der klassischen Landesverteidigung, stattdessen Auslandseinsätze, um vor Ort Krisen zu bewältigen. Außerdem kann von Staaten, die Terroristen schützen, eine Gefahr ausgehen. Peter Struck, Bundesverteidigungsminister, SPD: "Theoretisch könnte man schon sagen, die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt. Einsätze, wie in Afghanistan, werden stärker als bisher darüber entscheiden welche Ausrüstung und welche Fähigkeiten die Bundeswehr braucht. Die Truppe soll schnell und flexibel im Ausland einsetzbar sein. Umfangreiche Reserven für Mobilmachung im eigenen Land sind Vergangenheit. Eine Neuorientierung, die die Opposition prinzipiell mitträgt, aber... Christian Schmidt, CDU/CSU: "...wenn’s der Versuch sein sollte ein Streichkonzert aus puren haushaltspolitischen Notsituationen zu legitimieren, mit verteidigungspolitischen Richtlinien, dann wird es schade um die Bundeswehr." Schon redet man hier in Berlin von der Struck-Reform. Der Verteidigungsminister selbst will davon nichts wissen, doch der Abschied von der Landesverteidigung und die Konzentration auf Kriseneinsätze wird vermutlich die Diskussion neu entfachen, ob sich die Bundeswehr die Wehrpflicht noch leisten kann.

Sendungsbild der tagesschau
tagesschau, 20:00 Uhr, tagesschau, 05.12.2002 20:00 Uhr