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Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze stößt auf Kritik

Stand: 28.09.2010 01:13 Uhr

Was darf ich mir monatlich leisten, um in Deutschland menschenwürdig zu leben? 12 Liter Mineralwasser für 2 Euro 99 oder beispielsweise Kleidung für 30 Euro. Aber Zimmerpflanzen, ein Strauß Blumen oder ein Glas Wein gehören nicht mehr dazu. So hat es das Arbeitsminsterium heute verkündet. Und auch wenn Ursula von der Leyen behauptet, genau das gemacht zu haben, was ihr das Bundesverfassungsgericht aufgetragen hat, nämlich die Hartz IV-Sätze neu und transparent zu berechnen, dann klingt doch das Ergebnis, nämlich 5 Euro mehr, vor allem in den Ohren der Bedürftigen wie Hohn. Über das Häppchen mehr Hartz und die Wut der Betroffenen - Griet von Petersdorff. Das Unverständnis, die Kritik der Hartz-IV-Bezieher ließ Ursula von der Leyen scheinbar an sich abprallen, als sie ihr Vorhaben heute in Berlin verteidigte. Die Zahlen seien gemäß des Urteils des Bundesverfassungsgerichts empirisch erhoben worden, betonte die Ministerin mehrmals. So als gäbe es in der Politik plötzlich nur EINE Wahrheit. Aber natürlich kann auch eine Arbeitsministerin nur Geld ausgeben, wo Geld da ist. Und so wirft ihr die Opposition Täuschung und Trickserei vor. Bettina Scharkus.

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tagesthemen, tagesthemen, 27.09.2010 22:15 Uhr