Niedrigere Zugangshürden fördern Inanspruchnahme von Volksentscheiden

Pikanterweise hatte in Hamburg gerade die Schwarz-Grüne Regierung vor zwei Jahren verbindliche Volksentscheide ermöglicht. Basisdemokratie - das war lange Zeit ein linkes, oder progressives Anliegen. Man ging davon aus, dass aufgeklärte Bürger dem Politik-Establishment Beine machen würden - wenn sie nur könnten. Jetzt gehören zum Beispiel die Grünen selbst zum Establishment und die Bürger werfen ihnen Knüppel zwischen die Beine, wenn es ihnen zu schnell geht. Zweierlei fällt auf: Wo es die Möglichkeit zur direkten Demokratie gibt, nutzen die Bürger sie gerne, aber nicht immer im Sinne der Erfinder. SVEA ECKERT.