Bericht aus Berlin mit Tina Hassel

Vorschau: Bericht aus Berlin am 20.10.2019 Kommt Scheuer mit blauem Auge davon?

Stand: 11.10.2019 17:00 Uhr

Nach der gescheiterten Maut kämpft Scheuer mit Rücktrittsforderungen. Tina Hassel spricht mit FDP-Politiker Luksic über den geplanten Untersuchungsausschuss. Außerdem: SPD-Generalsekretär Klingbeil im Gespräch zur GroKo-Halbzeitbilanz.

Scheuers Maut-Debakel – Erwartungen an den Untersuchungsausschuss

Der Bundesverkehrsminister ist bekannt für seine angriffslustigen Sätze, mit denen er sich für seine Politik gern mal voll in die Kurve legt. Doch in Sachen Maut könnte Andreas Scheuer nun aus eben jener Kurve getragen werden. Ein Untersuchungsausschuss kommt, die Opposition hat starke Zweifel an Scheuers zur Schau gestellten Transparenz-Offensive und fordert bereits seinen Rücktritt. Möglichst schnell wollte der CSU-Politiker das Prestigeprojekt seiner Partei durchboxen. Trotz zahlreicher Warnungen. Seit der Europäische Gerichtshof das Projekt gestoppt hat, stehen Schadenersatzforderungen von mehreren Hundert Millionen Euro im Raum – zu zahlen vom Steuerzahler. Ein Bericht über den Politiker, über den mittlerweile auch im eigenen Lager die Parteifreunde mit den Augen rollen.

Luksic | Bildquelle: picture alliance / Franziska Kra
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Für den FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic habe Scheuer bewusst auf Risiko gespielt.

Gespräch mit Oliver Luksic, FDP

Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic äußert sich im Gespräch mit Tina Hassel zu den Vorwürfen gegen Scheuer und dem geplanten Untersuchungsausschuss.

Gewerkschaft – nein danke!

Am kommenden Montag begeht der Deutsche Gewerkschaftsbund seinen 70. Geburtstag mit einem Festakt in Berlin. Doch die Feierlaune dürfte getrübt sein. Denn ausgerechnet in Dienstleistungs-Branchen mit Zukunft kämpfen die Gewerkschaften um Ihre Geltungsmacht. Gerade einmal 8 Prozent der Menschen, die in Deutschland in der Pflege arbeiten, organisieren sich noch gewerkschaftlich. In der jungen IT-Branche sieht es ähnlich aus. Die Tarifbindung erodiert und doch trafen Kerstin Palzer und Thomas Kreutzmann reihenweise Mitarbeiter, die keinen Wert legen auf den starken Arm einer Arbeitnehmervertretung.

Gespräch mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

Tina Hassel spricht mit dem SPD-Generalsekretär über den Mitgliederschwund bei den Gewerkschaften. Ein weiteres Thema des Gesprächs wird die Halbzeit-Bilanz der Großen Koalition sein.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil | Bildquelle: dpa
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil äußert sich im Bericht aus Berlin zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition.

Über dieses Thema berichtet die Sendung "Bericht aus Berlin" am 20. Oktober 2019 um 18:30 Uhr.

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